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(11) | EP 1 614 618 A1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Schwimmsitz-Systemkomponenten |
| (57) Schwimm- oder Badegerät, umfassend
a) einen ringförmigen inneren Schwimmkörper (1) mit einem Durchstieg für wenigstens eine Person, b) einen ringförmigen äußeren Schwimmkörper (2) zur Erzeugung von Auftrieb unabhängig von dem inneren Schwimmkörper, c) wobei der äußere Schwimmkörper (2) den inneren Schwimmkörper (1) umhüllt oder in einer Draufsicht neben dem inneren Schwimmkörper (1) diesen umgebend angeordnet ist, d) eine Verbindungseinrichtung (20, 22, 64), welche die Schwimmkörper (1, 2) miteinander verbindet, e) und eine mit den Schwimmkörpern (1, 2) verbundene Halteeinrichtung (7, 44, 62, 65) für ein Körperhaltesystem, das in dem Durchstieg angeordnet ist oder werden kann. |
EINLEITUNG/STAND DER TECHNIK
[0001]
1. Komponente Auftriebssystem: Querschnitte, Umrisse
1.1 Anordnung der Luftkammern; Querschnitte, Profile, Umrisse
1.2 Konizität des Schwimmkörpers im Längsschnitt
1.3 Direkter Wasserzugang durch gestreckte, nahezu liegende Körperposition
1.4 Zwei- und mehrsitziger Schwimmsitz
1.5 Schwimmkörper
2. Komponente Verbindungssystem: Beschläge, Aufhängungen, Arretierungen
2.1 Beschläge: Kipphebelbeschlag
2.2 Beschläge: tiefer Haken an Sitzhose, Ausführungen, Kombination mit Körperhaltesystem
2.3 Aufhängungen: einzeln, paarweise, umlaufend; fest / verstellbar / elastisch
2.4 Arretierungen: an der Aufhängung, an der Sitzhose
3. Komponente Körperhaltesystem
3.1 Tiefe Sitzhose (Oberrand in Brusthöhe, allseitige Körperabstützung, Höhenverstellung nach dem Kipp-Rand-Prinzip oder durch Schnürung
3.2. Tiefe Sitzhose mit Reserveauftrieb im Oberrand
3.3 Halbstarres, universelles Oberrandprofil mit Kederrillen oder integrierten Schnürösen
3.4 Selbstanpassende Innenhose zur Aufnahme der Hosenträger
Einleitung
[0002] Der Schwimmsitz mit brusttiefer Sitzhose steht im Zusammenhang mit der Patentanmeldung 103 05 304.2 "Badefloß-Modulsystem" vom 10.02. 2003, ist jedoch bevorzugt konzentriert auf die Verwendung des Badefloß' als reinem Schwimmsitz. Der Hintergrund und die prinzipiellen Zielsetzungen der Erfindung sind identisch mit denen der o.g. Patentanmeldung. Die hiermit vorgelegten erfinderischen Weiterentwicklungen betreffen Verbesserungen mit dem Ziel der Erhöhung der Sicherheit und der Erweiterung der Gebrauchstauglichkeit für wenigstens einen der drei Systemkomplexe: Auftriebssystem, Körperhaltesystem, Verbindungssystem.
[0003] Als vorteilhafte sicherheitstechnische Aspekte können genannt werden:
- Form und Lagestabilität bei Ausfall einer Haupt-Luftkammer
- Lösungen zur Optimierung der Schwerpunktlage
- Lösungen zur Erleichterung der Trennung im Fall der Kenterung
- allseitige Körperabstützung unabhängig von den Luftkammern des Schwimmkörpers
- Reserveauftrieb nach Kenterung
Stand der Technik
[0004] Schwimmsitz als floßartiger, aufblasbarer oder Feststoff-Schwimmkörper nach DIN EN 13138-3 ohne Antriebsmechanismus mit ring- oder rahmenförmigem Aufbau der tragenden Struktur zur passivsitzenden Aufnahme eines Kindes im offenen Innenraum. Schwimmkörper und im Innenraum positionierte Körperhaltevorrichtung bilden eine unveränderbare, fest verbundene Einheit. Die Körperabstützung des Benutzers wird von dem ihn relativ eng umfassenden Aufblaskörper (Schwimmkörper) bewirkt. Bei aufblasbaren Konstruktionen wird der Auftrieb aus Sicherheitsgründen in mehreren Luftkammern bereitgestellt. Vorherrschend sind umlaufende, unmittelbar benachbarte und großflächig überlappende Doppel-Luftkammern.
[0005] Neben den Schwimmsitzen als Schwimmlemhilfen bestehen Wasserspielzeuge nach gleichem konstruktiven Muster, aber mit abweichender Zweckbestimmung und in phantasievollen Formen für eine oder mehrere Person.
1. Komponente Auftriebssystem: Anordnung der Luftkammern des Schwimmkörpers; Querschnitte, Umrisse (Zeichnungssatz 1, Zeichnung 1.1, Blätter 1 bis 4)
[0006] Nach dem Stand der Technik wird bei aufblasbaren Schwimmkörpern der Auftrieb aus Sicherheitsgründen in mehreren Luftkammern bereitgestellt. Vorherrschend sind in jeder Form weit überlappendende Doppel-Luftkammern. Problematisch ist dabei die wechselseitige Druckbeeinflussung der benachbarten Luftkammern, wenn eine Kammer ausfällt und der vollständige Druckverlust in dieser Kammer zu oft erheblicher Druckreduzierung in einer verbliebenen Nachbarkammer führt. Da bei flexiblen Aufblaskonstruktionen der Druck der ausschlaggebende Faktor für die Formstabilität des Schwimmkörpers ist, kollabiert entweder die Form des Schwimmkörpers oder die durch Druck in Position gehaltenen Beschläge kippen, sacken ab und verlieren so ihre Funktion und Sicherheit. In beiden Fällen resultiert der Druckverlust in einer Kammer in Instabilität des Gesamtsystems hinsichtlich seiner Form und Lage mit negativen Auswirkungen für den Benutzer. Die Sicherheitsnorm DIN EN 13138-3 verlangt Schwimmstabilität auch bei Ausfall einer beliebigen Haupt-Luftkammer.
[0007] Gemäß der Erfindung werden mehrere Problemlösungsvarianten angeboten:
a) die überlappende "Nachbarschaft" der Luftkammern wird aufgehoben oder auf ein Mindestmaß reduziert, welches relevante gegenseitige Druckbeeinflussung ausschließt, indem die umlaufenden Luftkammern nebeneinander angeordnet werden (Abb. 1.3 ...1.9)
b) die Anbringung der Halteeinrichtung, vorzugsweise Beschläge oder ein Boden, für die Befestigung des Verbindungssystems zum Körperhaltesystem oder einfach nur zum Auflegen des Körperhaltesystems wird an Positionen angeordnet und so gesichert (Brücke, 64), dass die Lageveränderung beispielsweise eines Beschlages bei Ausfall einer Luftkammer minimiert wird (Zeichnung 1.1, Abb. 1... 1.2. und Abb. 1.14 ... 1.16 ; Zeichnung 2. 1, Blatt 18, Abb. 2.1.4) .
c) Soll aus konstruktiven Gründen eine Kammer-in-der-Kammer-Lösung (Abb. 1.1; 1.2) angestrebt werden, vermeidet die Erfindung die technisch verbreiteste Lösung, nämlich die Halbierung des Querschnittes durch eine Trennwand in Oben-Unten- oder Rechts Links-Konfiguration bei erheblicher Überlappung. Stattdessen werden zwei umlaufende Luftkammern so ineinander gelegt und die Aufblasreihenfolge bestimmt, dass die äußre Kammer die innere umhüllt, das Flächenverhältnis vorzugsweise ca. 1:1 1 beträgt und die Innenkammer mit der Hüllkammer an den Stellen eine konstruktive feste Verbindungszone aufweist (Verschweißung), wo lasttragende Beschläge Kräfte in den aufgeblasenen Schwimmkörper einleiten. Als Folge wird jedes Beschlagfundament immer von beiden Kammern zugleich gestützt (s. Z1.1, Blatt 1, Abb. 1.1). Lageverschiebungen durch Absacken, Abknicken etc. werden weitgehend reduziert. Die Aufblasfolge lautet: 1. Voller Druck auf die von der Hüllkammer geschützte Innenkammer. 2. Nachblasen der Hüllkammer. Im Hinblick auf Beschläge für das Körperhaltesystem sind am Innenrand umlaufenden Systeme, z.B. Bindeschürze, relativ unanfällig gegen Druckverlust. Hinsichtlich punktuell Kraft einleitender Systeme ist der tiefe Haken (44) besonders geeignet.
[0008] Die Nebeneinander-Anordnung der Luftkammern führt bei gleicher Innenweite zu einer Verbreiterung des Schwimmkörpers. Dieser Umstand kommt jedoch der statischen Schwimmstabilität zu Gute. Gleichzeitig können die Durchmesser der Luftkammern kleiner gehalten werden, wodurch die "Blickbarriere" für den Benutzer bei tiefliegendem Schwerpunkt reduziert wird. Die neue Form der Luftkammeranordnung erlaubt weitgehende Gestaltungsfreiheit hinsichtlich der Durchmesser der einzelnen Kammern und ihrer Lage zueinander.
1.1.1 Querschnitte (Zeichnungssatz Z1, Zeichnung 1.1, Blätter 1...4)
[0009] Querschnittpaarungen der benachbarten Luftkammern zeigen die Zeichnung 1.1 Blatt 1, wobei hier noch von umlaufend gleichbleibenden Querschnitten ausgegangen wird. Die Auswahl der geeigneten Paarung ist erheblich erweitert, sie ist abhängig von der Gesamtkonstruktion des Schwimmkörpers und des Aufhängungssystems wählbar.
1.1.2 Umrisse (Zeichnungssatz Z1, Zeichnung 1.3, Blätter 6 ...9)
[0010] Die vielfältigen Umrissformen des Schwimmkörpers enthalten gemäß der Erfindung im Unterschied zu üblichen Formgebungen eine Längsstreckung des Schwimmkörpers bzw. des Schwimmkörperinnenraums. Die Längsstreckung, grundsätzlich aber auch die anderen Grundrissformen, kann oder können mit einer sich in Blickrichtung des Benutzers verjüngenden Umrissform verbunden sein. Die Auftriebsverteilung in Relation der Position des Benutzers ist harmonisiert (annähernde Äquivalenz der Volumina). Vorteil: Im Innenraum des Schwimmkörpers, unmittelbar vor der Brust des Benutzers entsteht freier Zugang zum Wasser.
1.2 Konizität des Schwimmkörpers im Längsschnitt (Zeichnung 1.2, Blatt 5, Abb. 1.2.1 f)
[0011] Eine tiefe Schwerpunktlage des Benutzers im Gesamtsystem ist aus Gründen der Schwimmstabilität wünschenswert. Problematisch ist dabei, dass sich umlaufende Luftkammern bei Konstruktionen, die sich am Stand der Technik orientieren, als eine Sichtbarriere für den Benutzer erweisen. Zweck des Schwimmsitzes, nämlich die Vertrautheit mit dem Wasser zu fördern (siehe DIN EN 13138-3), wird in sofern konterkariert, als das Kleinkind (Benutzer) sich aufgrund der normativen Vorgabe hoher Schwimmstabilität in einer Umwelt aus Kunstofffolien wieder findet, in der es den physischen und visuellen Kontakt zum Wasser verloren hat. Die Erfindung sieht darum neben dem erweiterten Innenraum (Wasserzugang s.u.) als Option vor, den Schwimmkörper im Querschnitt nach vorne zu verjüngen (Konizität, Abb. 1.2.1), um dadurch die Luftkammerbarriere in Blickrichtung abzusenken.
1.3 Direkter Wasserzugang durch gestreckten Schwimmkörper, Erweiterter Innenraum, Möglichkeit nahezu liegender (Schwimm)Position
[0012] Der Schwimmsitz soll der Gewöhnung von Kindern ans Wasser dienen. Dazu sollten der Kontakt zum Wasser und die Bewegungsfähigkeit so intensiv wie möglich sein. Aufgrund der hohen Anforderungen der DIN EN 13138-3 an die Schwimmstabilität ist jedoch der gegenteilige Effekt zu beobachten. Volumina und Abmessungen der Schwimmsitze steigen. Damit erfährt der Benutzer im unmittelbarem Umgebungsbereich immer mehr Kunststoff und immer weniger Wasser. Nicht einmal die Hände können noch über den Rand hinaus greifen, Wasser ist aus der Position des Kindes kaum noch zu sehen. Wasserkontakt beschränkt sich auf den Unterkörperbereich und ist durch die eng umschließende Barriere Schwimmsitz von aktiveren Erfahrungsmöglichkeiten angetrennt. Eine wünschenswert tiefe Schwerpunktlage kollidiert darüber hinaus mit den großvolumigen Luftkammern, die eine Blickbarriere darstellen.
[0013] Die Erfindung beinhaltet neben der Konizität der Luftkammern ein weiteres Merkmal, welches dem Kontakt zum Wasser bei gleichzeitig hoher Schwimmstabilität dient, nämlich eine ebenfalls optionale Längsstreckung des Schwimmkörpers, durch die der Zugang zu Wasser vom Außenbereich des Schwimmsitzes in seinen Innenbereich verlegt wird (s. Z1.3, Blätter 6...9).
[0014] Der Innenraum kann insbesondere in Längsrichtung soweit vergrößert werden, dass der verloren gegangene Wasserkontakt außerhalb der Schwimmkörper im Innenraum vor der Brust des Kindes zurückgewonnen wird. D.h., das Kind kann mit allen Sinnen und allen Gliedmaßen Wasser erfahren und ist gleichzeitig gesichert. Es entsteht innerhalb des Schwimmkörpers ein direkt zugängliches "Planschbecken" im unmittelbaren Zugriff. Als Körperhaltemodul kommt für diese Bauvariante insbesondere die Sitzhose (05 a ... c) in Frage, die so tief gestaltet und am Oberrand gepolstert wird, dass sie die Körperabstützung allseitig und an anatomisch richtiger Position, auf Höhe der Brustwarzen, gewährleistet (s. Zeichnungssatz 3, insb. Abb. 3.1 6, Blatt 35).
[0015] Eine den Körperabmessungen der Benutzergruppen angepasste Erweiterung des Innenraums in Querrichtung erleichtert im Zusammenhang mit dem separierten Körperhaltesystem die Gruppenbildung, d.h. in einem gleichbleibenden Schwimmkörper können Körperhaltesysteme für mindestens zwei Benutzerjahrgänge eingehängt werden. Die Verwendungsvielfalt steigt bei sinkenden Kosten.
[0016] Die Längsstreckung des Innenraums ermöglicht darüber hinaus eine weitere mögliche Körperposition, nämlich eine nahezu liegende, entsprechend den Erfordernissen des aktiven Schwimmenlernens. Sie kann eingenommen werden, wenn die Sitzhose (05, 06) mit einer geeigneten Zweipunktaufhängung ausgstattetet wird, die den Benutzer innerhalb des Innenraums nahezu horizontal "aufhängt". Der passiv nutzbare Schwimmsitz wird zur teil- und vollaktiven Schwimmlernhilfe (Zeichnung 1.3, Blatt 9).
1.4 Mehrsitziger-Schwimmsitz (73b)
[0017] Ein weiterer Vorteil der Erfindung, bei der das Körperhaltesystem vom Auftriebssystem völlig getrennt ist, liegt in der konstruktiven Erleichterung von zwei- und mehrsitzigen Badeflößen/Schwimmsitzen, wobei alle anderen o.g. Vorteile weitgehend erhalten bleiben. Die Zeichnung 1,4, Blätter 10...15 zeigen entsprechende Lösungen. Bei den auf einem Sechs- bzw. Achteck beruhenden Formen ist eine modulare Bauweise möglich, deren einheitliche Grundmodule dann zu einem "Dreisitzer" oder "Viersitzer" etc. mit geeigneten Verbindungstechniken, zusammengesetzt werden.
1.5 Schwimmkörper
[0018] Die Schwimmkörper sind vorzugsweise aufblasbar. Grundsätzlich wäre es jedoch auch möglich, die Schwimmkörper als feste Körper, entweder als poröse Körper, beispielsweise als Schaumkörper, oder auch als feste Körper mit geformten Hohlkammern zu bilden.
2. Komponente Verbindungssystem: Halteeinrichtung, Aufhängungen, Arretierungen (Zeichnungssatz Z2, Zeichnung 2.1. Blätter 16 bis 31)
2.1 Beschläge: Kipphebelbeschlag (Zeichnung 2. 1, Blätter 16...20)
[0019] Das Körperhaltesystem ist über das Verbindungssystem lose mit dem Schwimmkörper verbunden. Das Verbindungssystem - Aufhängung der jeweiligen Sitzhose - besteht aus einer mit den Schwimmkörpern verbundenen Halteeinrichtung, vorzugsweise Beschlägen, die am Schwimmkörper befestigt sind, und einer mit dem Körperhaltesystem verbundenen Halteeinrichtung, vorzugsweise Beschläge, die an dem Körperhaltesystem befestigt sind (jeweils Hochfrequenzschweißung, Klebung, Klemmung etc.) und Band- bzw. Schnursystemen fester oder elastischer Art. Als Beschläge werden gemäß der Erfindung insbesondere zwei neue Beschlagtypen eingeführt:
a) der Kipphebelbeschlag (65, am Schwimmkörper / am Hosenoberrand) (2.1, Blatt 16... 20)
b) der tiefe Haken (44, am Schwimmkörper / Hosenoberrand) (Zeichnung 2.1, Blätter 20...22)
[0020] Der Kipphebelbeschlag bildet bei nach unten gerichteten Belastungen durch die Aufhängung eine geschlossene Öse, öffnet jedoch selbsttätig bei Umkehr der Zugrichtung (Kippung). Aufgrund der Länge seiner Öse (langlochartig) und der Gestaltung der Lagerung des B-Armes findet die Zugumkehr erst nach einer bestimmbar langen Bewegungsstrecke der Aufhängung statt. Ein unbeabsichtigtes Aushaken der Aufhängung aus dem Haken ist solange verlässlich und bestimmbar vermieden (s. Z2.1, Blatt 17, Kenterungssequenzen a) bis h)).
[0021] Der Kipphebelbeschlag besteht aus einer Fundamentplatte, vorzugsweise Aufschweißplatte, einem geschlitztem Lagerbock und zwei beweglich miteinander verbundenen gekröpften Hebelarmen, Arm A und Arm B. Die schwenkbar am unteren Ende verbundenen Arme bilden eine U-förmige, gelenkige Anordnung bei der der Arm A mit seinem oberen Ende im geschlitztem Lagerbock schwenkbar auf einem Bolzen gelagert ist. Das obere Ende von Arm B liegt ohne feste Lagerung lose unterhalb von Arm A ebenfalls zwischen den Stegen des geschlitzten Lagerbocks. Der Lagerbock verschließt im eingeschwenkten Zustand das ansonsten offene Ende der U-förmig angeordneten Arme A/B. Der Innenraum zwischen den Armen (lange Öse) wird durch Auf schwenken/Aufklappen zugänglich. Die Aufhängung (Schnürung, Band) kann eingelegt werden. Dazu werden die Arme A / B aus dem Lagerbock herausgeschwenkt, die Schnürung eingelegt und danach die Kipphebelarme wieder in die geschlossene Position zurückgeschwenkt. In Gebrauchslage sind die Arme bzw. die Aufhängekräfte mehr oder weniger nach unten gerichtet.
[0022] Im Falle einer Kenterung, also einer 180°-Drehung, schwingen die Kipphebelarme selbsttätig (Zugumkehr) aus dem Lagerbock, der U-förmige "Haken" öffnet sich und der untere Hebel B schwingt, nun frei von der Arretierung im Lagerbock, um den unteren Gelenkpunkt am Ende von Hebelarm A in eine gestreckte Lage. Die Aufhängung (Schnürung, Band etc.) wird freigegeben (Abb. 2.1.2, Blatt 17).
[0023] Analog, aber in umgekehrter Richtung, arbeitet der Kipphebelbeschlag, wenn er am Oberrand der Sitzhose angebracht wird. Die Kipphebel-Arme A/B sind dabei nach oben gerichtet.
2.2 Beschläge: Tiefer Haken an der Sitzhose, Ausführungen, Kombination mit Körperhaltesystemen (s. Z2.2, Blätter 20...22)
[0026] Dem tiefen Haken (44) kommt im Aufhängungssystem eine besondere Bedeutung zu, weil dieser Haken in Kombination mit einem Schnürsystem die denkbar einfachste und vielseitigste Form der Halterung darstellt. Die Gefahr des ungewollten Aushakens der Schnürung nach oben aus dem Haken heraus wird durch seine besonderen Merkmale vermieden. Tiefe und federnder Anschlag am oberen Ende (Kugelschreibenklipp) des tiefen Hakens bewirken sichere Halterung des Körperhaltesystems. Bei Ausfall einer Luftkammer sackt der Haken nur nach unten ab, bewahrt aber immer seine Haltefunktion. Bei Kenterung gibt er das Körperhaltesystem frei.
[0027] Der tiefe Haken ist am besten kombinierbar mit der sehr sicheren Sitzhose, kann aber auch alle anderen "aufgehängten" Körperhaltesystem-Module aufnehmen. Im Rahmen der Erfindung werden neben anderen Teilanwendungen des Hakens folgende Varianten (Lösungspakete) favorisiert:
a) tiefer Haken am Schwimmkörper, hervorstehend oder im Schwimmkörper versenkt angebracht (s. Z2.2, Abb. 2.2.2, 2.2.4 und 2.2.6, 2.2.7, 2.2. s, Blatt 20f), Haken nach oben offen bzw. leicht federnd anliegend
b) tiefer Haken in Kombination mit der Sitzhose (44a) in Z2.2, Abb. 2.2.1; 2.2.3, 2.2.5, Blatt 20f und Z3.1, Abb. 3.1.3, Blatt 32), wobei der tiefe Haken in leicht abgewandelter Form an der Sitzhose (Oberrand) angebracht wird. Die Öffnung des Hakens ist dann nach unten gerichtet.
2.3 Aufhängungen: einzeln, paarweise, umlaufend; fest / verstellbar/ elastisch
[0028] Als Aufhängungselemente für die frei im Schwimmkörper hängende brusttiefe Sitzhose werden flexible Schnürungen geeigneten Durchmessers oder Bänder und Gurte verwendet. Das Material ist in seiner Beschaffenheit hoch flexibel und für den Wassergebrauch geeignet. Bevorzugt werden synthetische Materialen. Bei elastischer Ausführung der Aufhängung können Verstellmechanismen entfallen. Bei Rundschnurgummi- oder Flachgummi-Aufhängungen ist die Elastizität des Gummis so mit dem Körpergewicht /Auftrieb abgestimmt, dass sich unter Belastung hinreichend genaue Körperpositionen (Schwerpunktlagen) einstellen. Ein zusätzlicher Korrekturbeschlag kann vorgesehen werden. Die Arretierungs- bzw. Verstellbeschläge befinden sich am Schwimmkörper, an der Aufhängung, an der Sitzhose oder mehreren dieser Komponenten.
[0029] Die Aufhängungen können unabhängig von Form und Material prinzipiell wie folgt ausgeführt sein:
a) Vierfache Einzelaufhängungen, Verstellung/Arretierung je einzeln 4-mal (s Z2.3, Abb. 2.3.1 bis 2.3.4, Blatt 23 und Abb. 2.4. 7, Blatt 31)
b) Paarweise Aufhängungen, Verstellung/Arretierung paarig, je vorne/ hinten (Z2.4, Abb. 2.4.6, Blatt 31)
c) Umlaufende Gesamtaufhängung mit vier Schlaufen, Verstellung/Arretierung einmal zentral (s. Z2.4,Abb. 2.4.5, Blatt 31)
[0030] Besonderer Vorteil der Ausführungen a) und b) (Blatt 31) ist es, neben der Höhenverstellung so auch die Sitzneigung gezielt beeinflussen zu können.
Der Vorteil von Ausführung c) liegt darin, das nur ein Verstell- und Arretierungsbeschlag benötigt wird und die Handhabung vereinfacht ist.
2.3.1 Arretierungen: am Schwimmkörper, an der Aufhängung, an der Sitzhose (s. Z2.3 und Z2.4 ges.; Blätter 23 ... 31)
[0031] Die Aufhängungen für das Körperhaltesystem sind gestuft oder stufenlos verstellbar. Zum Zweck der stufenlosen Höhenerstellung beinhaltet die Erfindung geeignete Verstellbeschläge und Arretierungen, die nach dem Klemmprinzip (Keil / Federdruck) funktionieren und kraftschlüssig der Fixierung einer eingestellten Höhenposition dienen.
[0032] Zum Zweck der gestuften Höhenverstellung sind die Schnüre (11, hochelastische Kunststoff-Spritzteile) mit Verdickungen in bestimmten Abständen ausgestattet, die in profilierte Verschlüsse greifen und formschlüssig arretieren (s. Abb. 2.3.12ff, Blätter 27ff sowie Z2.4. Abb. 2 4.1...2.4.4)
2.3.2 Arretierung am Schwimmkörper (s. Z2.3, Abb. 2.3.1, 2.3.2, 2.3.4; Blatt 23)
[0033] Alle hierzu verwendbaren und dargestellten Aufhängungen und Arretierungen entsprechen dem Stand der Technik
2.3.3 Arretierung im Verlauf der Aufhängung (s. Z2.3, Blatt 23, Abb. 2.3.3 sowie Abb. 2.3.5... 2.3.12, Blätter 24...26)
[0034] Die Mehrzahl der im Sinne der Erfindung verwendbaren und dargestellten Arretierungen entsprechen dem Stand der Technik. Als neuartig und schutzwürdig wird jedoch der Hülsenbeschlag (74) in (Z3 Abb. 2.3.15; 2.3.16) beansprucht, der in horizontaler wie in vertikaler Position verwendet werden kann und mit seiner großflächigen Auflagefläche (horizontale Verwendung) den weichen und dünnen Folienmaterialien entgegenkommt.
2.4 Arretierung an der Sitzhose (siehe Z2.4, Blätter 30...31)
[0035] Alle hierzu verwendbaren und dargestellten Aufhängungen und Arretierungen entsprechen dem Stand der Technik.
3. Komponente Körperhaltesystem: brusttiefe Sitzhose und deren Unterkomponenten
[0036] Gemäß der Erfindung werden zwei spezielle Sitzhosen als Körperhaltesystem eingeführt:
- die brusttiefe Sitzhose mit Zick-Zack-Schnürung (05b/05a, offen/geschlossen) (s. Z 3.1; Abb. 3.1.1,-3 1.3; Blatt 32)
- die brusttiefe Sitzhose (05c) mit Kipp-Rand (oben/mittig) (s. Z3.1, Abb. 3.1.4 ... 3.1.7, Blätter 32... 36)
[0037] In beiden Fällen können die umtaufenden Oberränder der Sitzhosen mit auftriebsspendenden Schaumstoff- / Aufblasrandprofilen ausgestattet sein und mit den verschiedensten Aufhängungen und Arretierungen kombiniert werden.
3.1 Brusttiefe Sitzhose: Zick-Zack-Schnürung; Kipp-Rand
[0038] Ein vorteilhaftes Merkmal ist die Tiefe der Hose, die so gewählt ist, dass die körperabstützende Wirkung umlaufend und in geeigneter Höhe (Brusthöhe) gegeben ist. Die Körperabstützung des Benutzers wird damit unabhängig von den Luftkammern des Schwimmkörpers erreicht (siehe Zeichnung 3.1; Abb. 3.1.6; Blatt 35). Sie ist in die Sitzhose verlegt. Das Körperhaltesystem kann frei und leicht trennbar (Kenterung) in den Innenraum des Schwimmkörpers gehängt werden. Es wird - abgesehen vom Auftrieb - unabhängig vom Schwimmkörper. Die Höhenanpassung an die verschiedenen Körpergrößen eines Benutzerjahrgangs wird über die Zick-Zack-Schnürung (siehe Deutsches Gebrauchsmuster 200 19 162.4, Schwimmsitz mit separierbarem Sitzelement vom 19. 04. 2001 und Patentanmeldung 103 05 304.2 "Badefloß-Modulsystem" vom 10.02. 2003) oder dass Kipprandprinzip im Zusammenwirken mit der variablen Aufhängung erreicht. Eine sonst übliche nur hüfthohe Hose ist nicht in der Lage eine sichere Körperabstützung zu leisten. Hier müssen die stützenden Luftkammern umschließend eng an den Körper des Benutzers herangeführt werden.
3.1.1 Brusttiefe Hose mit Zick-Zack-Schnürung (offen/geschlossen)
[0039] Gemäß der deutschen Patentanmeldung 103 05 304.2 "Badefloß-Modulsystem" vom 10.02. 2003 ist die Zick-Zack-Schnürung offen gestaltet, d.h. es liegt eine Trennung der Hose in ein Ober- und ein Unterteil vor. Ergänzend kann hier die Zick-Zack-Schnürung der Höhenverstellung wegen der besonderen Tiefe der Hose (05a) so angebracht werden, dass sie zwischen zwei in geeignetem Abstand aufgesetzten, umlaufenden Lochstegen verläuft und das dazwischen liegende Material stufenlos rafft, nicht aber unterbricht (s. Z3. 1, Blatt 1).
3.1.2 Brusttiefe Hose mit Kipprand (oben/mittig)
[0040] Der Kipprand besteht aus einem halbelastischen, oval bis kreisförmig umlaufenden Kunststoff-Flachprofil (s. Z3.; Abb.3.1.4; Blatt 33), vorzugsweise Ovalprofil. Seine Elastizität und die Dimensionierung sind so beschaffen, dass es gewollt mit einem gewissen Kraftaufwand in sich verdreht werden kann. Da es fest mit dem Material der Hose (Textil / Folie etc.) verbunden ist, bewirkt jede Kippung ein stückweises "Aufrollen" bzw. eine Verringerung der Sitztiefe. Einmal Umgekippt (geschnappt) kommt es zu einer Selbstarretierung, die nur durch erneuten Kraftaufwand mit verdrehender Wirkung gelöst werden kann. Wird der Kipprand (Profil) nicht am Oberrand der Hose, sondern etwa mittig im Verlauf angebracht, bewirkt der gleiche Mechanismus einen doppelten Aufwicklungseffekt (siehe Zeichnung 3.1, Blatt 5). Der Oberrand ist infolge der mittigen Position des Kipprandprofils dann frei, um auch bei diesem Verstellprinzip Reserveauftrieb am Hosenoberrand, also in Brusthöhe, anzubringen. Das Kipprand-Prinzip hat den Vorteil, sehr einfach zu sein und ohne jede Schnürung oder andere Beschlagteile auszukommen. Die Aufhängung wird so ausgeführt, dass der obere Bereich der Hose an geeigneten Stellen vertikale Schlitze (78) aufweist (siehe Z3.1, Blatt 33f), die bis an die Unterkante des Kipprandprofils heran reichen und in ihrer Tiefe dem gewünschten Verstellbereich entsprechen. Der Aufwicklungsprozess durch Verdrehung / Kippung kann bei eingefädelter oder anders befestigter Schnürung (Aufhängung) erfolgen. Eine Kerbung im Kipprandprofil, dort wo die Schnürung der Aufhängung angreift, bewirkt deren sicheren Sitz (Unverrutschbarkeit). Durch die Schlitzung des darunter liegenden Materials bleibt die
[0041] Kerbe auch beim Aufwickeln immer zugänglich und wirksam. Die Kerbung ist vorzugsweise in einem verstärkten Bereich des Kipprands angeordnet.
3.2 Brusttiefe Sitzhosen mit Reserveauftrieb im Oberrand
[0042] Sollen die Sitzhosen mit körpergebundenem Auftrieb ausgestattet werden (Sicherheitsreserve nach Kenterung), so geschieht dies am Oberrand der Hosen und mittels der Hosenträger (10). Umlaufend werden Schaumstoff- (68) oder Aufblasprofile (69) in den Oberrand integriert (Z3.2, Blatt 37ff). Neben der schwimmphysikalisch richtigen Position und Wirkung, nämlich in Brusthöhe und ausreichend dimensioniert, bewirkt dieser umlaufende Auftriebswulst gleichzeitig eine bequeme Körperpolsterung, insbesondere beim Überbeugen und dem Spiel mit Händen und Armen im Innenraum-"Planschbecken" vor der Brust.
Die brusttiefe Hose mit Reserveauftrieb ist zur Sicherstellung der Körpergebundenheit des Reserveauftriebs bevorzugt mit Hosenträgern ausgestattet, die wiederum selbst auftriebspendend ausgeführt sein können (siehe 103 05 304.2 "Badefloß-Modulsystem" vom 10.02. 2003). Vorteilhaft ist ein umlaufender Auftrieb am Hosenoberrand (s. Z3.2, Blatt 39; 4o)oder zumindest nahe beim oberen Hosenrand. Beide Auftriebsquellen ergeben bevorzugt ausreichend Notfall-Reserve-Auftrieb, um den Nutzer über Wasser zu halten, unabhängig vom eigentlichen Schwimmkörper. Allerdings ermöglicht die Anbringung des Reserveauftriebs am umlaufenden Hosenoberrand im Zusammenhang mit den großzügigen Platzverhältnissen aufgrund des erweiterten Innenraums allein bereits die Positionierung von hinreichendem Volumen.
3.3 Halbstarres Oberrandprofil mit Kederrillen (Verbindung zum Modulsystem)
[0043] Eine weitere Gestaltungsmöglichkeit des Oberrandes der Sitzhose besteht in der Verwendung eines halbstarren Oberrandprofils (12; 12a / 13) (Spritzteil, Strangpressteil) mit gestrecktem, vorzugsweise ovalem Querschnitt, welches vorzugsweise auch im Umriss körpernah oval geformt ist. Die nur halbstarre Konsistenz gestattet Anpassungsverformung bei einem Gegenlehnen des Körpers des Benutzers. Im Querschnitt sind maximal drei umlaufende Kederrillen eingeformt (siehe Z33; Blatt 42 ges.). Zwei der Kederrillen liegen übereinander auf der Außenseite des Profils, eine Kederrille mittig auf der Innenseite. Die Außenrillen dienen der Aufnahme von Aufhängungen, die Innenrille nimmt als Keder gestalteten Oberrand der Sitzhose auf, der in die Kederrille (25) eingezogen wird. Bei Ausführung aller drei Kederrillen ist dieses ovale Oberrandprofile für mehrere Konstruktionsvarianten universellverwendbar. Bei Konzentration auf eine bestimmte Ausführung der Sitzhose bzw. ihrer Aufhängung kann die Anzahl der Kederrillen reduziert werden (Zeichnung 3.3, Blatt 42 universal/ minimal; Blatt44).
[0044] Für die Anbringung (Aufschnappen) der vorzugsweise vier tiefen Haken an der Sitzhose bietet die halbstarre Konsistenz des Oberrandprofils (43) eine hinreichend feste Basis (siehe Zeichnung 3.3, Blatt44). Die tiefen Haken sind etwa wie der Klemmbügel (Federklipp) eines Kugelschreibers gestaltet und arbeiten wie diese mit der Öffnung nach unten. Bei Zugumkehr (Kenterung) geben sie das Körperhaltesystem frei.
[0045] Mit der Verwendung dieses Oberrandprofils wird eine optionelle Verbindung zum Badefloß-Modulsystem der Patentanmeldung (s. S. 1) hergestellt (siehe Zeichnung 3.3, Blatt 4s; beliebiger Austausch), weil auf das ovale Oberrandprofil auch ein Tragrahmen gemäß der Erfindung aufgelegt werden kann.
[0046] Wird das ovale Oberrandprofil durch einen umlaufenden Steg nach unten verlängert, kann in die Schnürösen dieses Steges die Zick-Zack-Schnürung der geteilten Sitzhose direkt eingezogen werden. Oberrandprofil mit Schnürsteg (s. Z3.3; Abb. 3.3.4. Blatt 45.), Schnürung und Sitzhosenunterteil bilden dann die vollständige Sitzhose. Die Aufhängung wird in der oben liegenden Kederrille oder in zusätzlichen Öffnungen im Schnürsteg befestigt. In die untere, außen liegende Kederrille kann wiederum ein umlaufender Auftriebskörper mit Keder eingezogen werden. Die Beschreibung zeigt die universelle Verwendungsmöglichkeit dieses Profils. Es ist insbesondere dann von Interesse, wenn mehrere Verwendungen ermöglicht oder Gestaltungsoptionen / Entwicklungen für das Gesamtprodukt offengehalten werden sollen.
3.4 Selbstanpassende Innenhose zur Aufnahme der Hosenträger mit Auftriebsreserve bei Einheitsgröße der äußeren Sitzhose (Zeichnung 3.4, Abb. 3,4.1... 3,4.2)
[0047] Sollen auftriebsspendende Hosenträger verwendet werden, sollten diese auf der Rückseite der Sitzhose möglichst tief unten angreifen, um effektive Länge, d.h. Auftriebsvolumen, aufzuweisen. Eine Anbringung erst am Oberrand der Sitzhose wäre darüber hinaus nachteilig, weil infolge der Einheitsweite der Sitzhose im Falle des kleinsten Benutzers eines Benutzerjahrganges ein beachtlicher Spalt (29 mm i.d. Körpertiefe / 40 mm i.d. Körperbreite, je 5.% bis 95.% eines einjährigen Kindes, beim dreijährigen Kind 32 / 42 mm) zwischen Körper und Hosenrand zu überbrücken wäre, was den sicheren Halt der Hosenträger Sitz beeinträchtigen würde. Die Anbringung der beispielsweise aufblasbaren Hosenträger innen, bewirkt dagegen eine elastisch gepolsterte Ausfüllung dieses Zwischenraums und entschärft neben den positiven Auswirkungen auf das Reservevolumen gleichzeitig das Problem der Passform bei Einheitsgröße der Sitzhose. Wird die Sitzhose vom größtmöglichem Benutzer getragen, werden die Hosenträger im Innenbereich der Sitzhose stärker komprimiert.
Eine Innenhose, die aus einem losen etwa dreieckigem Forderteil und einem ebensolchem, etwas größerem, Hinterteil besteht, passt sich jeder Körperweite und Körperhöhe dann an, wenn diese Front-/Rückenteile nicht miteinander verbunden sind (siehe Zeichnung 3.4, Blatt 47). An den innerhalb der Sitzhose tief liegenden Oberrändern dieser Innenhose sind die auftriebspendenden Hosenträger befestigt. D.h. über eine gewissen Distanz verlaufen die Hosenträger innerhalb der Sitzhose zwischen Körper und Innenseite der Sitzhose. Diese Innenhose kann bei geeigneter Gestaltung - polsterndes Material - zusätzlich die Funktion eines Sitzpolsters erfüllen und damit den gesamten Sitzkontaktbereich komfortabel gestalten (siehe Z3.4, Blatt 47). Soll diese Innenhose aus Kostengründen vermieden werden, sind die Hosenträger innerhalb der Sitzhose bereits kurz über dem Gesäßbereich befestigt oder sogar als um den ganzen Körper herumlaufend (siehe Zeichnung 3.4, Blatt 47; 48) angeordnet, aber am "Innenboden" der Sitzhose befestigt. Wird in den Oberrand der Sitzhose ein umlaufender Auftriebskörper integriert, fixiert die Anbringung der Hosenträger vorteilhafterweise zusätzlich dessen Position auf in etwa Brusthöhe, um so einen weiteren der Vorteile der tiefen Sitzhose zu gewährleisten, nämlich die verlässliche Positionierung von Reserveauftrieb im oberen Körperbereich (Brust) auch nach Kenterung und Freikommen vom Sitz.
4. Erfindungsmerkmale, die einzeln und in Kombination vorteilhaft sind:
Auftriebssystem / Schwimmkörper
[0048] Anordnung der Luftkammern des äußeren Schwimmkörpers, Beschläge, Umrissformen
a) Konische Form des Schwimmkörpers, Verjüngung nach vom (Sicht über Rand)
b) Erweiterung, Längsstreckung des Schwimmkörper-Innenraums
c) Doppel-/ Mehrsitzer-Badefloß, Formen, Dimensionen
Verbindungssystem
[0049]
d) Kipphebelbeschlag: am Schwimmkörper, an der Sitzhose
e) Tiefer Haken: am Schwimmkörper, an der Sitzhose
f) Neue Lösungen für die Aufhängung des Körperhaltesystems
g) Arretierungsbeschläge für gestufte / stufenlose Höhenverstellung, Hülsenbeschlag
h) Leinen/Bänder/Schnüre, Formen der Aufhängung, elastische Aufhängung (gestuft, stufenlos, gewichtsabhängige elastische Selbstanpassung)
Körperhaltesystem
[0050]
i) Brusttiefe Sitzhose, Höhenverstellung durch abgedeckte/offene Schnürung oder durch Kipprand, Kipprand oben / mittig
j) Brusttiefe Sitzhose mit Reserveauftrieb am Oberrand, Hosenoberrand aufblasbar/aus Schaumstoff oder in die Kederrille des Oberrandprofils
eingezogener Auftriebskörper, Verwendung mit auftriebspendenden Hosenträgern k) Halbstarres, universell anwendbares Oberrandprofil mit Kederrillen, mit/ohne Bindesteg
l) In Weite und Tiefe sich selbst anpassende Innenhose zur Aufnahme der Hosenträger mit / ohne Auftriebsreserve bei Einheitsgröße der äußeren Sitzhose
[0051] Auftriebssystem / Schwimmkörper (Z 1.1, Abb. 1. ... 1.18), bei dem:
- allein ein (äußerer) oder mehrere den Körper des Benutzers nur weiträumig umfassende(r) Schwimmkörper das Auftriebssystem bildet oder bilden
- die diesen äußeren Schwimmkörper bildende(n) Luftkammer(n):
a) unmittelbar nebeneinander angeordnet, aber durch einen schmalen Foliensteg miteinander verbunden sind und dieser Foliensteg an den Aufhängepunkten des Körperhaltesystems mehrere Öffnungen (Löcher) aufweist (Z1.1, Abb. 1.3.- 1.5,-Blatt 1, Abb. 1.10,- Blatt 2),
b) ohne Steg direkt, aber nahezu ohne Überlappung aneinander stoßen (Z1.1, Abb. 1.8; 1.9)
c) mit geringfügiger Überlappung, nicht mehr als 10% des Umfangs, miteinander verbunden sind (Z1.1, Abb_1.13; Blatt 2),
d) die Luftkammern ineinander liegen und ihre Verbindungsstelle (umlaufende/partielle Schweißnaht) variierend immer dorthin gelegt ist, wo die Beschläge des Körperhaltesystems angebracht sind (Z1 1, Abb. 1 ... 1.2; Blatt 1) und die Verbindungsstelle die Fundament-platte dieser Beschläge überlappt,
- in den Fällen a) und b) im Bedarfsfall Brückenfolien (64) die Luftkammern partiell verbinden und diese Verbindungsstelle um die Haltebeschläge des Körperhaltesystems herum angeordnet sind (Z 1.1; Abb. 1,14- 1.16; Abb. 1.18; Blatt 1f),
- im Falle ineinander liegenden Luftkammern die Verbindungsstelle zwischen innen liegender und außen liegender Luftkammer umlaufend überlappend ausgeführt ist und diese in ihrer Lage auf dem Kreisumfang des Querschnitts unter die außen aufgesetzten Haltebeschläge für das Körperhaltesystems gelegt wird, wobei die Überlappung annähernd mit den Fundamentmaßen der Haltebeschläge übereinstimmt (Z 1.1, Abb. 1 ... 1.2, Blatt 1).
[0052] Auftriebssystem / Schwimmkörper (z 1.2, Abb. 1.2.1; Blatt 5), bei dem:
- sich der Querschnitt des Schwimmkörpers nach vorne verjüngt
[0053] Auftriebssystem/Schwimmkörper (Z 1.3), bei dem:
- der den Körper des Benutzers aufnehmende Innenraum des Schwimmkörpers insbesondere in Längsrichtung erheblich gestreckt ist und eine zum Wasser offene oder - im Falle eines Teilbodens - vom Wasser überspülte freie Fläche bildet, die im unmittelbarem frontalem Zugangsbereich (Arme, Hände) des Benutzers liegt. (Z1.3; Abb. 1.3.1...1.3.9; Blätter 6...9)
- diese Längsstreckung im Bedarfsfall bis dahin erfolgt, dass auch eine nahezu liegende Position des Benutzers ermöglicht ist (z 3, Blatt s ges.)
[0054] Auftriebssystem/Schwimmkörper (z 1.4; Abb. 1.4.1 ... 1.4.8, Blätter 10...15), bei dem:
- die Streckung des Schwimmkörpers innen wie außen so gewählt ist, dass wenigstens zwei Körperhaltesysteme für wenigstens zwei Benutzer eingehängt werden können und diese Anordnung in Längsrichtung vorgenommen ist, wobei freie Wasserzugangsfläche erhalten bleibt, und die Benutzer sich gegenüber sitzen
- die Umrissform des Schwimmkörpers so gewählt ist, dass mehr als zwei Benutzer platziert werden können, wobei die Erfindung Schutzansprüche auf die Anordnungsformen: Sechseck, Achteck und die rosettenförmigen Anordnungen gemäß (Blatt 15) beansprucht.
[0055] Verbindungssystem, Kipphebelbeschlag (z 2.1.; Abb. 2.1...2.11; Blätter 16...20), bei dem:
- die Verbindung zum Körperhaltesystem durch mindestens drei Kipphebelbeschläge (65; a; b) vorgenommen wird und dieser Beschlag am Schwimmkörper oder an der Sitzhose angebracht ist, vorzugsweise entweder am Schwimmkörper oder an der Sitzhose,
- dieser Kipphebelbeschlag so gestaltet ist, dass er, wenn am Schwimmkörper angebracht, in Gebrauchsposition, d. h. bei nach unten gerichteter Zugkraft, eine geschlossene Halteöse (allseitig geschlossener Haken) aufweist, bei Zugumkehr (Kenterung 180°) sich diese Halteöse jedoch selbsttätig öffnet; der Kipphebelbeschlag eine Fundamentplatte (Verbindungsplatte zu Schwimmkörper/Körperhaltemodul) umfasst, auf der zwei Lagerstege in senkrechter Position so nebeneinander angebracht sind, dass ein Arm (A) des Kipphebels schwenkbar zwischen denselben gelagert ist und der zweite Arm (B) des Kipphebels wiederum schwenkbar am Ende des ersten Armes so gelagert ist, dass er in Ruheposition mit diesem eine gelenkige, vorzugsweise U-förmige Anordnung bildet, deren offenes Ende innerhalb des Steglagers liegt und von den Lagerstegen der Fundamentplatte verschlossen wird, wobei die Kipphebel nach unten gerichtet sind;
- die beiden unteren Enden der Kipphebel gekröpft sind und die Kröpfungen so gestaltet sind, dass der Boden der U-förmigen Anordnung ein Gefälle von der Kröpfung des A-Armes zu der des B-Armes aufweist (der Lastangriffspunkt der aus dem Verbindungselement zum Körperhaltemodul resultierenden Kraft liegt damit immer in der Auskröpfung des B-Armes d. h. dem öffnenden Arm),
- A- und B-Arm so gestaltet, angeordnet und gelagert sind, dass sie bei Kenterung (Zugumkehr) aus dem Steglager ausschwingen, der B-Arm sein Gegenlager verliert und über den Gelenkpunkt am unteren Ende des A-Armes öffnet, d.h. das Verbindungselement zum Körperhaltemodul, freigibt; (Z2.1, Blatt 2a) ... h))
- die Kipphebelbeschläge alternativ am Körperhaltesystem (Sitzhose / Gondel etc.) angebracht
sind und dabei:
a) die Fundamentplatte des Beschlages flächig mit dem oberem Teil der Sitzhose (Folie oder Schaumstoff) an mindestens drei geeigneten Stellen verbunden ist
b) der Kipphebelbeschlag mit seinem an das Oberrandprofil (12) angepasstem Fundamentprofil in die Kederrillen des halbstarren Oberrandprofils eingeschnappt wird und dabei mit seinen Haken in zwei gegenüberliegende Kederrillen eingreift (Z2.; Abb. 2.1.101, Blatt 20) oder der Kipphebeibeschlag das Oberrandprofil geschlossen und vollständig umfasst und auf das - in diesem Fall geschlitzte Oberrandprofil - aufgesteckt ist (Z2.2, Abb. 2.1.10.2; Blatt 20).
[0056] Verbindungssystem, tiefer Haken (Z 2.2, Abb. 2.2.1...2.2.7, Blätter 20...22), bei dem:
- die Verbindung zum Körperhaltesystem alternativ durch mindestens drei tiefe Haken (44) vorgenommen wird und dieser Beschlag entweder am Schwimmkörper oder an der Sitzhose angebracht ist,
- der tiefe Haken (44) entweder offen oder versenkt an mindestens drei Stellen am Schwimmkörper angebracht ist (Z2.2, Abb. 2.2.2 ... 2.2.4; Blatt 21 und Abb. 2.2.6 ... 2.2.8; Blatt 22)
- der tiefe Haken am Schwimmkörper im Bedarfsfall in Relation zur Fundamentplatte abgewinkelt ist (Abb. 2.2.2, Blatt 21, re./li)
- der tiefe Haken am Schwimmkörper in einem Gehäuse, welches in die tragende Luftkammer hinein versenkt ist, angebracht ist
- der tiefe Haken (44a) alternativ an der Sitzhose angebracht ist und dabei:
a) die Fundamentplatte des Beschlages flächig mit dem oberem Teil der Sitzhose (Folie oder Schaumstoff) an mindestens drei geeigneten Stellen verbunden ist
b) der tiefe Haken (44b,) mit seinem an das Oberrandprofil angepasstem Fundamentprofil in die Kederrillen des Oberrandprofils eingeschnappt wird und dabei mit seinen Haken in zwei gegenüberliegende Kederrilleneingreift (Z2.2, Abb. 2.2.1; 2.2.5; Blätter 20...21), der tiefe Haken (44b2) auf das Oval des Oberrandprofils aufgeschnappt wird und dabei das Profil weitgehend umfasst (Z2.2, Abb. 2.2.5 / 44b2) oder der tiefe Haken (44b3) das Oberrandprofil geschlossen und vollständig umfasst und auf das in diesem Fall geschlitzte Oberrandprofil aufgesteckt ist (Z2.2, Abb. 2.2.5 / 44b3, Blatt 21).
- der tiefe Haken an der Sitzhose - ein Kunststoffspritzteil - die Form eines umgedrehten tiefen U' aufweist, dessen außen liegender Schenkel im Öffnungsbereich leicht federnd am inneren Schenkel anliegt, mindestens aber eine Engstelle aufweist und die Schnittstelle zur Sitzhose als leicht gewölbte Fundamentplatte (44a) oder in Übereinstimmung mit dem ovalem Oberrandprofil (44b1,2,3) ausgeformt ist.
Stand der Technik kann verwendet werden
[0058] Verbindungssystem, Arretierungsbeschläge (Z 2.4; Abb. 23, 151' 2,3.16,' Blatt 29), bei dem:
a) der Hülsenbeschlag (74) - ein Spritzteil - aus einem beidseitig offenem Rohr besteht, welches an beiden Enden je einen Schlitz aufweist, dessen Weite dem Durchmesser der Aufhängungsschnürung (11) entspricht und der am äußeren Ende eine Engstelle auf-weist, wobei die Länge des Hülsenbeschlages bzw. der Mittenabstand der von ihm gehal-tenen Aufhängungsschnüre mit den Lochpaarungen im Steg zwischen den Luftkammern des Schwimmkörpers übereinstimmt (horizontale Anwendung; 21.2; Abb. 1.2.2; Blatt 5)
b) dieser Hülsenbeschlag für die frei liegende, lose Anwendung im Verlauf einer Aufhän-gungsschnürung, die Endschlitze in versetzter Weise - oben/unten - aufweist.
[0059] Verbindungssystem, Schnüre, Bänder (Z 2.3 i 2.4):
- die Schnüre / Bänder etc. (11) des Verbindungssystems für die gestufte Höhenverstellung in geeigneten Abständen Verdickungen aufweisen
- die Schnüre/ Bänder etc. des Verbindungssystems alternativ elastisch ausgeführt sind (Gummischnur, gewichtsabhängige Selbstanpassung)
- die Aufhängung (11) als umlaufende, paarweise (Brust /Rücken) oder Einzelaufhängung des Körperhaltesystems ausgeführt ist (Z2.4, Abb. 2.4.5... 2.4.; 7, Blatt 31)
[0060] Körperhaltesystem, brusttiefe Sitzhose (Z 3.1), bei dem:
- die Sitzhose (05a,b,c) brusttief (Hosenoberrand etwa auf Höhe der Brustwarzen des
Benutzers) gestaltet ist und die Tiefe der Hose folgende Verstellmechanismen aufweist:
a) Fixierte Tiefe, Unterteilung der Hosen in die Größen: Hoch, Mittel, Tief (05 in Abb. 3.1.1; Blatt 32)
b) Anpassung der Tiefe durch eine abgedeckte Schnürung (05a in Abb. 3.1.2), wobei die Hose eine durchgehender Wandung aufweist, in deren Verlauf zwei gelochte Stegreihen angebracht sind, die mittels einer Zick-Zack-Schnürung stufenlos zusammenziehbar sind; c) die Hose in ein Ober- und Unterteil getrennt ist (05b in Abb. 3.1.3), und diese beiden Teile durch Schnürung zusammenziehbar sind (siehe Badefloß-Modulsystem, Deutsche Patentanmeldung 103 05 304.2 "Badefloß-Modulsystem" vom 10. 02. 2003; Europäische Patentanmeldung 04002933.2 "Badefloß-Modulsystem" vom 10. 02. 2004
d) die Sitzhose mit einem Kipprand (77 in Z 3.1; Abb. 3.1.4... 3.15, Blätter 33...34) ausgestattet ist, der mit jedem Umschlag (Kippung, Torsion) zu einer gestuften Reduktion der Hosentiefe führt und dieser Kipprand folgende Gestaltungsmerkmale aufweist:
d1) Kipprand am Oberrand der Hose, wobei dieser (77) aus einem umlaufenden, geschlossenen Ring (Oval) mit ovalem oder in etwa rechteckigem Querschnitt besteht, dessen Dimensionierung und Materialbeschaffenheit so gewählt ist, gestreckt, dass er in sich verdrehbar ist und bei jeder Verdrehung (Kippung, Aufwicklung) ein Torsionswiderstand zu überwinden ist, der eine Selbstarretierung sichert
d2) der Kipprand (77a) etwa auf halber Höhe Hose angebracht ist (Z31, Abb. 3.1.7; Blatt 36) und den o.g. Aufwicklungsvorgang beidseitig bewirkt
[0061] Körperhaltesystem, brusttiefe Sitzhose mit Hosenträgem und Reserveauftrieb am Hosenoberrand (Z 3.2, Abb. 3.2.1 ... 3.2.5; Blätter 37...41), bei dem:
- mit Auftrieb ausgestattete Sitzhosen Hosenträger mit oder ohne Eigenauftrieb aufweisen
- der Hosenoberrand auf folgende Weise umlaufend mit Auftriebskörpern ausgestattet ist:
a) das gesamte Oberteil der zweiteiligen Sitzhose (06b) bestehet aus einem geschlossenzelligem Schaumstoffteil (68) mit rechteckigem bis ovalem Querschnitt, in welches die Schnürösen für die Höhenverstellung und Aufhängung integriert sind bzw. an dessen Aussenwandung die diversen Haltebeschläge (44... oder 65 ...) angebracht sind, wobei das Auftriebsvolumen an die jeweilige Benutzergruppe angepasst ist
b) der Hosenoberrand ist als umlaufender Aufblaskörper ausgeführt
c) der Hosenoberrand wird durch das halbstarre Oberrandprofil (12; 12a) bebildet, in dessen Kederrille (25) der mit einem Kedersteg ausgestattete Aufblaskörper eingezogen ist (Z3.2, Abb. 3.2.4 ; 3.2.5; Blätter 40, 41)
[0062] Körperhaltesystem, halbstarres, universelles Oberrandprofil mit / ohne Bindesteg (Z 3.3, Abb. 3.3.1, Blatt 42), bei dem:
- a) dass Oberrandprofil (12) als halbstarres, ovales Spritzteil aus Kunststoff geformt ist, in welches mindestens eine Kederrille (25) eingeformt sind
b) alternativ zu a) das Profil nach unten eine stegartige Verlängerung (12a) aufweist in welche die Öffnungen für die Schnürungen der Höhenverstellung /Aufhängung eingeformt sind und welches im Bedarfsfall alternativ oder zusätzlich ebenfalls Kederrillen (25) aufweist
- das Tragprofil (12) mit einem Auflageprofil (13) gepaart ist (Schnittstelle und technische Verbindung zum Badefloß-Modulsystem, siehe Badefloß-Modulsystem, Deutsche Patentanmeldung 103 05 304.2 "Badefloß-Modulsystem" vom 10. 02. 2003; Europäische Patentanmeldung 04002933.2 "Badefloß-Modulsystem" vom 10. 02. 2004), wobei der Auflagerahmen (13) das Ovalprofil (12) teilweise umfasst und in seiner stegartigen unteren Verlängerung die Öffnungen (Ösen) für die Schnürung (11 a) aufweist. (s.a. Z3.3, Blatt 15)
[0063] Körperhaltesystem, in Weite und Tiefe sich selbsttätig anpassende Innenhose (z 3.4; Abb. 3.4.1, 3.4.2, Blätter 47, 48), bei dem:
- im Bedarfsfall die äußere Sitzhose (05/06) eine kurze Innenhose (70) aufweist, welche die aufblasbaren Hosenträger (10) an tiefst möglicher Stelle fixiert, wobei diese Innenhose aus je einem etwa dreieckig geformten (wie Bikinihose), unverbundenem Forder-/Hinterlappen besteht und im Sitzbereich ein Schaumstoffpolster (80) aufweist,
- die Innenhose im Schrittbereich mit der äußeren Sitzhose verbunden ist,
- die Hosenträger an drei Stellen mit dem Körperhaltesystem verbunden sind: an der Innenhose, hinten; am Oberrand der Sitzhose hinten: an der Innen- oder Sitzhose vorne.
5. Aspekte der Erfindung sind:
System-Komponenten Schwimmsitz
[0064] Schwimmhilfen, Bade-Freizeitartikel, Wasserspielzeug, aufblasbare Boote Kinder; gesicherter Aufenthalt von Nichtschwimmern im Wasser, Schwimmenlernen, spielerische Aktion unter Aufsicht.
Auftriebssystem:
[0065] Schwimmstabilität,
Wahrung der Formstabilität bei Ausfall einer Luftkammer durch neue Anordnung der Luftkammern oder Haltebeschläge.
Allseitige Körperabstützung unabhängig vom Schwimmkörper.
Zugang zu Wasser innerhalb des gestreckten Schwimmkörper-Innenraums.
Blickfreiheit bei tiefer Schwerpunktlage durch konischen Schwimmkörper.
Multisitzer.
Verbindungssystem:
[0066] Neue Formen der Aufhängung und der Aufhängungsbeschläge mit gestufter oder stufenloser Optimierung der Schwerpunktlage bei leichter Trennbarkeit von Nutzer und Gerät.
Kipphebelbeschlag umschließt die Aufhängung vollständig im Gebrauch, öffnet selbsttätig bei Kenterung.
Körperhaltesystem:
[0067] Brusttiefe Sitzhose bewirkt allseitige Körperabstützung unabhängig vom Schwimmkörper.
In Oberrand der Sitzhose integrierter, körpergebundener Reserveauftrieb.
Höhenanpassung der Sitzhose durch Kipprand oder Schnürung.
Hosenoberrandprofil für universelle Modultechnik.
Selbstanpassende Innenhose bei Einheitsweite der Außenhose.
a) einen ringförmigen inneren Schwimmkörper (1) mit einem Durchstieg für wenigstens eine Person,
b) einen ringförmigen äußeren Schwimmkörper (2) zur Erzeugung von Auftrieb unabhängig von dem inneren Schwimmkörper,
c) wobei der äußere Schwimmkörper (2) den inneren Schwimmkörper (1) umhüllt oder in einer Draufsicht neben dem inneren Schwimmkörper (1) diesen umgebend angeordnet ist,
d) eine Verbindungseinrichtung (20, 22, 64), welche die Schwimmkörper (1, 2) miteinander verbindet,
e) und eine mit den Schwimmkörpern (1, 2) verbundene Halteeinrichtung (7, 44, 62, 65) für ein Körperhaltesystem (5, 6), das in dem Durchstieg angeordnet ist oder werden kann.