Überlauf- und Ablaufgarnitur für sanitäre Apparate

Abstract

 Die Überlauf- und Ablaufgarnitur besitzt ein Gehäuse (2), das ein Auslaufventil (A) aufweist, an dem ein Überlauf (U) angeschlossen ist sowie einen Ablaufdeckel (19) und ein Rückschlagventil (R). Das Rückschlagventil (R) bildet mit dem Ablaufdeckel (17) eine Einheit (18). Vorzugsweise ist das Rückschlagventil (R) ein Schwimmerventil und weist einen ringförmigen Verschlusskörper (22) auf. Die erfindungsgemässe Garnitur kann besonders einfach gereinigt werden und eignet sich insbesondere als Badewannenablauf.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Überlauf- und Ablaufgarnitur für sanitäre Apparate, insbesondere Waschtische, Waschbecken, Badewannen und Bidets, mit einem Gehäuse, in dem ein Auslaufventil angeordnet ist, mit einem Ablaufdeckel sowie einem Rückschlagventil.

[0002] Eine Garnitur dieser Art ist im Stand der Technik aus der EP 0 446 177 A des Anmelder bekannt geworden. Diese besitzt einen so genannten verdeckten Überlauf. Der Überlauf ist damit nicht sichtbar und entsprechend ist im Sanitärkörper keine Öffnung für den Überlauf erforderlich. Zudem weist diese Garnitur ein Rückschlagventil auf, das einen Rücktritt von Schmutzwasser in den Sanitärkörper verhindert. Das Rückschlagventil bildet mit dem Verschlusskörper des Auslaufventils eine Einheit. Zudem besitzt das Rückschlagventil einen Schwimmkörper, der im Verschlusskörper des Auslaufventils vertikal verschieblich gelagert ist und der zur Reinigung mit diesem Verschlusskörper als Einheit ausbaubar ist. Zur Reinigung wird zuerst der Ablaufdeckel abgenommen und anschliessend wird mit dem Schwimmkörper des Rückschlagventils der Verschlusskörper des Auslaufventils entfernt.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Garnitur der genannten Art zu schaffen, die eine noch einfachere Reinigung ermöglicht und die dennoch funktionssicher ist.

[0004] Die Aufgabe ist bei einer gattungsgemässen Garnitur dadurch gelöst, dass das Rückschlagventil mit dem Ablaufdeckel eine Einheit bildet. Bei der erfindungsgemässen Garnitur wird das Rückschlagventil durch den Ablaufdeckel und den an diesem gelagerten Verschlusskörper gebildet. Beim Herausheben des Ablaufdeckels wird damit gleichzeitig der Verschlusskörper des Rückschlagventils herausgehoben. Damit ist eine unter dem Ablaufdeckel vorhandene Sammelmulde für eine Reinigung sofort frei. Mit einer einzigen einfachen Bewegung kann damit die Sammelmulde freigelegt werden. Nach der Reinigung wird die genannte Einheit wieder in die Ablauföffnung eingesetzt. Die Garnitur ist damit bereits wieder gebrauchsfertig.

[0005] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist der Verschlusskörper des Rückschlagventils als ringförmiger Körper ausgebildet. Zudem ist der Verschlusskörper vorzugsweise als Schwimmer ausgebildet. Dies ermöglicht ein besonders funktionssicheres Rückschlagventil. Der ringförmige Verschlusskörper ist vorzugsweise in einer Sammelmulde verschiebbar gelagert.

[0006] Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist das Rückschlagventil einen konischen Ventilsitz auf Dieser ist nach einer Weiterbildung der Erfindung durch ein Dichtungselement gebildet, das an der Unterseite des Ablaufdeckels angeordnet ist. Der Ventilsitz kann mit einem vergleichsweise grossen Durchmesser hergestellt werden und ermöglicht eine vergleichsweise grosse Ablauföffnung.

[0007] Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist das Rückschlagventil einen Führungsring auf, in dem koaxial ein Verschlusskörper des Rückschlagventils gelagert ist. Der Führungsring bildet gleichzeitig ein Dichtungselement gegen einen Flansch.

[0008] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

ein Teilschnitt durch eine erfindungsgemässe Überlauf- und Ablaufgarnitur, wobei das Rückschlagventil und das Auslaufventil geöffnet sind und

Figur 2

ein Schnitt entsprechend Figur 1, jedoch mit geschlossenem Rückschlagventil und geschlossenem Auslaufventil.

[0010] Die Überlauf- und Ablaufgarnitur 1 besitzt ein Gehäuse 2, das an der Unterseite einer Ablauföffnung 8 eines hier lediglich angedeuteten Sanitärkörpers 7 angeordnet ist. Der Sanitärkörper 7 ist in diesem Fall eine Badewanne, kann jedoch auch beispielsweise ein Waschtisch, ein Waschbecken, ein Bidet oder dergleichen sein. Der Überlauf des Sanitärkörpers 7 wird durch einen hier nur teilweise dargestellten verdeckten Überlauf U gebildet, der an das Gehäuse 2 angeschlossen ist und der sich verdeckt unter bzw. hinter dem Sanitärkörper 7 erstreckt. Verdeckte Überläufe sind an sich bekannt und es wird hierzu auf die bereits oben genannte EP 0 446 177 A des Anmelders verwiesen. Dieser Überlauf U weist ein Rohr 9 auf, das ein Steigrohr bildet und schliesslich in einem hier nicht gezeigten Rücklaufrohr über eine Öffnung 13 in eine Kammer 24 des Gehäuses 2 führt. Das Gehäuse 2 besitzt eine oben offene Ausnehmung 36, die ein Gewinde 37 aufweist, und in die von oben ein Flansch 12 eingeschraubt ist, der das Gehäuse 2 am Rande der Öffnung 8 festlegt. Die Ausnehmung 36 und der Flansch 12 bilden eine Sammelmulde S. In diese Sammelmulde S mündet das Rohr 9. Zudem ist in der Sammelmulde S ein Auslaufventil A angeordnet.

[0011] Das Gehäuse 2 besitzt über der Öffnung 13 einen Durchgang 14, in den eine Mündung 35 eines Stutzens 10 von oben eingerastet ist. Der Stutzen 10 bildet einen Auslaufkanal 11 und besitzt mehrere Rastlippen 35, die im Durchgang eingerastet sind. Zudem ist an der Aussenseite der Mündung 35 ein Dichtungsring 15 angeordnet, der den Stutzen 10 gegenüber dem Gehäuse 2 abdichtet. Der Stutzen 10 ist mit einer Mutter 25 mit einer Auslaufleitung 26 verbunden. Wasser aus dem Sanitärapparat 7 oder dem Überlauf U gelangt in Richtung des Pfeils 32 in den Stutzen 10 und in Richtung des Pfeils 33 in die Auslaufleitung 26.

[0012] Das Auslaufventil A wird durch einen Verschlussstöpsel 3 und einen Ventilsitz 4 eines in das Gehäuse 2 von oben eingesetzten Rohres 5 gebildet. Das Rohr 5 ragt mit einem unteren Ende in die Kammer 24, so dass Wasser in dieser Kammer 24 einen Geruchsverschluss bildet. Der Stöpsel 3 kann mit einem Betätigungshebel 6 in die in Figur 1 gezeigte Position angehoben werden. Dieser Betätigungshebel 6 ist in der Kammer 24 schwenkbar gelagert und wird in an sich bekannter Weise von einem hier nicht gezeigten Gestänge von Hand betätigt. In der Figur 1 ist das Auslaufventil A geöffnet. Der Stöpsel 3 ist wie ersichtlich durch den Betätigungshebel 6 angehoben. In der Figur 2 ist das Auslaufventil A geschlossen. Hierbei liegt ein Dichtungsring 38 auf dem Ventilsitz 4 auf. Beim Schliessen des Auslaufventils A fällt der Verschlusskörper 3 durch sein Eigengewicht in die in Figur 2 gezeigte geschlossene Position.

[0013] In die Sammelmulde S ist von oben eine Einheit 18 eingesetzt, die einen Ablaufdeckel 17 sowie ein unterseitig an diesen befestigtes Rückschlagventil R aufweist. Der Deckel 17 übergreift mit einem Rand 17a den Flansch 12 und weist an einer Unterseite 19 einen Träger 28 auf, an dem der Deckel 17 am Flansch 12 abgestützt ist. Die Einheit 18 ist somit auf dem Flansch 12 abgestützt, kann jedoch zusammen mit dem Rückschlagventil R aus dem Flansch 12 bzw. der Sammelmulde S herausgehoben werden.

[0014] Das Rückschlagventil R besitzt einen Verschlusskörper 22, der ringförmig ausgebildet ist und eine unten offene und ebenfalls ringförmige Luftkammer 22a besitzt. Der Verschlusskörper 22 ist als Schwimmer ausgebildet und mit mehreren nach oben gerichteten Greifarmen 27 an einem tellerförmigen Dichtungselement 20 vertikal begrenzt verschieblich gelagert. Diese Greifarme 27 sind am oberen Ende hakenförmig ausgebildet und greifen jeweils in einen Schlitz 39 des Dichtungselementes 20 ein.

[0015] In den Flansch 12 ist ein Führungsring 23 eingesetzt, der seitlich am Flansch 12 abgestützt und im oberen Bereich des Flansches 12 angeordnet ist. Der in seinem Aussendurchmesser etwas kleinere Verschlusskörper 22 ist koaxial zu diesem Ring 23 angeordnet und befindet sich in der in Figur 1 gezeigten Position im Abstand zu diesem Ring 23. In dieser Position ist das Rückschlagventil R offen. Zwischen einem konischen Ventilsitz 21 des Dichtungselementes 20 und dem Verschlusskörper 22 besteht ein ringförmiger Durchlass 40, durch welchen Wasser in Richtung des Pfeiles 30 aus dem Sanitärkörper 7 in die Sammelmulde S gelangen kann. Dieser Durchlass 40 ist in der Figur 2 geschlossen. Der Verschlusskörper 22 liegt hier infolge seines Auftriebes in Wasser 41 am konischen Ventilsitz 21 des Dichtungselementes 20 an. Der Verschlusskörper 22 wird durch den Auftrieb am Ventilsitz 21 angepresst. Das Rückschlagventil R ist damit geschlossen. Fällt der Auftrieb weg, so fällt der Verschlusskörper 22 wieder in die in Figur 1 gezeigte Position. In der oberen Position gemäss Figur 2 liegt der Verschlusskörper 22 an seinem Umfang dicht am Führungsring 23 an.

[0016] Das Dichtungselement 20 besteht vorzugsweise aus einem gummielastischen Werkstoff und ist wie bereits erwähnt tellerförmig ausgebildet. Ein mittiger angeformter und nach oben gerichteter Zapfen 42 ist in eine Vertiefung 43 des Deckel 17 eingesetzt. Das Dichtungselement 20 ist zudem am Träger 28 abgestützt. Der Führungsring 23 und der Verschlusskörper 22 sind separat hergestellte Einzelteile, die ausgewechselt werden können. Dies gilt auch für das Dichtungselement 20. Wird die Einheit 20 aus der Sammelmulde S herausgehoben, so wird ebenfalls der Führungsring 23 mitgenommen, da dieser innenseitig eine konische Fläche 44 aufweist, an welcher der Verschlusskörper 22 beim Herausheben der Einheit 18 anliegt. Wird die Einheit 18 in die Sammelmulde S eingesetzt, so wird der Führungsring 23 durch den Träger 28 in die in den Figuren 1 und 2 gezeigte Position gebracht. Der Verschlusskörper 22 fällt durch sein Eigengewicht in die in Figur 1 gezeigte Position, in welcher er durch die Greifarme 27 gehalten wird.

[0017] Nachfolgend wir die Funktionsweise der erfindungsgemässen Überlauf- und Ablaufgarnitur 1 näher erläutert.

[0018] Die Figur 1 zeigt die Garnitur 1 in der Grundstellung. Das Rückschlagventil R und das Auslaufventil A sind offen. Wasser im Sanitärkörper 7 gelangt in Richtung des Pfeiles 30 durch die Öffnung 40 in die Sammelmulde S und durch das offene Auslaufventil A in die Kammer 24. Die Kammer 24 ist üblicherweise mit hier nicht gezeigtem Wasser gefüllt, in das eine Leitwand 34 eintaucht. Das Wasser gelangt in den Richtungen der Pfeile 31 und 32 durch die Mündung 35 des Stutzens 10 nach oben in den Auslauflcanal 11 und in Richtung des Pfeiles 33 im Wesentlichen horizontal in die Auslaufleitung 26, die mit der Mutter 25 dicht am Stutzen 10 angeschlossen ist.
Ist das Auslaufventil A geschlossen und das Rückschlagventil R offen, so kann der Sanitärkörper 7 mit Wasser gefüllt werden. Ein Teil des Wassers gelangt durch das Rohr 9 in den Überlauf U. In diesem steigt entsprechend das Niveau. Ist eine hier nicht gezeigte Überlaufkante des Überlaufs U erreicht, so fliesst Wasser durch das hier nicht gezeigte Rücklaufrohr zur Öffnung 13 und damit in die Kammer 24. Von dieser gelangt das Wasser in den Richtungen der Pfeile 32 und 33 in die Auslaufleitung 26. Damit ist gewährleistet, dass das Wasser im Sanitärkörper 7 ein vorbestimmtes Niveau nicht überschreiten kann. Dieses Niveau entspricht der Überlaufkante des Überlaufs U.

[0019] Bildet sich in der Kammer 24 ein Rückstau, beispielsweise durch einen Überdruck in der Auslaufleitung 26, so steigt das Wasserniveau in der Kammer 24 an. Der Verschlusskörper 23 wird dadurch angehoben und von unten gelangt Wasser in die Sammelmulde S, wie dies in Figur 2 angedeutet ist. In der Sammelmulde S befindliches Wasser 41 verleiht dem Verschlusskörper 22 einen Auftrieb und schliesslich gelangt dieser Verschlusskörper 22 in die in Figur 2 gezeigte Position. In dieser Position ist der Verschlusskörper 22 sowohl gegenüber dem Führungsring 23 als auch gegenüber dem Ventilsitz 21 abgedichtet. Der Führungsring 23 bildet damit ein Dichtungsmittel sowie einen Anschlag für den Verschlusskörper 22. Das Wasser 41, das in der Regel Schmutzwasser ist, kann deshalb auch bei einem Überdruck in der Kammer 24 nicht in den Sanitärkörper 7 austreten. Kann das Wasser aus der Sammelmulde S wieder auslaufen, so fällt der Verschlusskörper 22 wieder in die in Figur 1 gezeigte Position, in welcher das Rückschlagventil R wieder offen ist. Bei jedem Rückstau bzw. Überdruck in der Auslaufleitung 26 wird wie erläutert das Rückschlagventil R sofort wieder geschlossen.

[0020] Ist eine Reinigung erforderlich, so wird die Einheit 18 am Deckel 17 aus der Sammelmulde S herausgehoben. Der Verschlusskörper 3 kann in die in Figur 1 angehobene Stellung gebracht und ebenfalls von oben herausgehoben werden. Damit ist auch das Rohr 5 für die Reinigung zugänglich. Nach der Reinigung wird der Verschlussstöpsel 3 wieder von oben in das Rohr 5 eingesetzt. Anschliessend wir die Einheit 18 von oben in den Flansch 12 eingesetzt. Die Garnitur 1 ist damit bereits wieder einsatzbereit.

[0021] Bei der Überlauf- und Ablaufgarnitur 1 ist der Stutzen 10 für den Auslauf oben am Gehäuse 2 angeordnet. Dies ist bei einer Badewanne zweckmässig. Bei einem Waschbecken oder einem anderen Sanitärkörper kann der Auslauf jedoch auch unten am Boden des Gehäuses 2 oder seitlich an diesem angeordnet sein. Ebenfalls können das Rohr 9 und die Öffnung 13 des Überlaufs U an anderen Positionen des Gehäuses 2 angeordnet sein.

Bezugszeichenliste

[0022] 

1

Überlauf- und Ablaufgarnitur

2

Gehäuse

3

Verschlussstöpsel

4

Ventilsitz

5

Rohr

6

Betätigungshebel

7

Sanitärkörper

8

Ablauföffnung

9

Rohr

10

Stutzen

11

Auslaufkanal

12

Flansch

13

Öffnung/Überlauf

14

Durchgang

15

Dichtungsring

16

Rastlippen

17

Deckel

17a

Rand

18

Einheit

19

Unterseite

20

Dichtungselement

21

Ventilsitz

22

Verschlusskörper

22a

Luftkammer

23

Führungsring

24

Kammer

25

Mutter

26

Auslaufleitung

27

Greifarm

28

Träger

29

Rückstauwasser

30

Pfeil

31

Pfeil

32

Pfeil

33

Pfeil

34

Leitwand

35

Mündung

36

Ausnehmung

37

Gewinde

38

Dichtungsring

39

Schlitz

40

Öffnung

41

Wasser

42

Zapfen

43

Vertiefung

44

Innenfläche

A

Auslaufventil

R

Rückschlagventil

S

Sammelmulde

U

Überlauf

Ansprüche

1. Überlauf- und Ablaufgarnitur für sanitäre Apparate, insbesondere Waschtische, Waschecken, Badewannen und Bidets, mit einem Gehäuse (2), in dem ein Auslaufventil (A) angeordnet ist, mit einem Ablaufdeckel (19) sowie einem Rückschlagventil (R), dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (R) mit dem Ablaufdeckel (17) eine Einheit (18) bildet.

2. Überlauf- und Ablaufgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (R) einen ringförmigen Verschlusskörper (22) aufweist.

3. Überlauf- und Ablaufgarnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (R) ein Schwimmerventil ist.

4. Überlauf- und Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (R) einen Führungsring (23) aufweist, in dem koaxial der Verschlusskörper (22) des Rückschlagventils (R) geführt ist.

5. Überlauf- und Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil (R) an der Unterseite des Ablaufdeckels (17) ein Dichtungselement (20) aufweist, an dem der Verschlusskörper (22) des Rückschlagventils (R) aufgehängt ist.

6. Überlauf- und Ablaufgarnitur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement (20) des Rückschlagventils (R) einen konischen Ventilsitz (21) aufweist.

7. Überlauf- und Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Einheit (18) eine Sammelmulde (S) angeordnet ist, in der nebeneinander das Auslaufventil (A) und eine Mündung des Überlaufs (U) angeordnet sind.

8. Überlauf- und Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass am Gehäuse (2) ein verdeckter Überlauf (U) angeordnet ist.

9. Überlauf- und Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) einen Durchgang (14) aufweist, in den ein Stutzen (10) einer Auslaufleitung (26) angeschlossen ist.

10. Überlauf- und Ablaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Stutzen (10) in den Durchgang (14) eingerastet ist.

Zeichnung