(19)
(11) EP 1 614 835 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.07.2010  Patentblatt  2010/29

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.01.2006  Patentblatt  2006/02

(21) Anmeldenummer: 05001536.1

(22) Anmeldetag:  26.01.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 15/02(2006.01)
 E05B 47/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 16.06.2004 DE 102004029110

(71) Anmelder: ASSA ABLOY Sicherheitstechnik GmbH
72458 Albstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Wittke, Norman
    72459 Albstadt (DE)

(74) Vertreter: Lang, Friedrich et al
Lang & Tomerius Patentanwälte Landsberger Strasse 300
80687 München
80687 München (DE)

   


(54) Haltevorrichtung zur Befestigung eines Öffnungselements, beispielsweise eines Türöffners


(57) Die Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung (1) zur Befestigung eines Öffnungselements, beispielsweise eines Türöffners (2), an einem Türbauteil, bei der dieser mit wenigstens einer in einem ersten Langloch (8) geführten Schraube (10) in einer ersten Richtung justierbar an einem Haltewinkel (3) befestigt. Im Gegensatz zu den bekannten Lösungen ist der Haltewinkel (3) aber nicht unmittelbar am Türbauteil sondern mit wenigstens einer in einem zweiten Langloch (12) geführten Schraube (14) in einer zweiten Richtung justierbar an einer Basis (4) befestigt. Die Basis ist wiederum mit wenigstens einer in einem dritten Langloch (18) geführten Schraube in einer dritten Richtung justierbar am Türbauteil befestigt. Vorzugsweise erstrecken sich die Langlöcher jeweils in einer anderen Richtung eines räumlichen Koordinatensystem und sind jeweils so angeordnet, dass die darin geführten Schrauben auch im eingebauten Zustand zugänglich sind.







Recherchenbericht