Seilrollenhalter

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Seilrollenhalter zur Umlenkung von Seilzügen bei vertikal oder horizontal beweglichen Schiebetürelementen von Schrankmöbeln, umfassend ein möbelseitig festlegbares Lagerteil und eine in diesem drehbar gelagerte Seilrolle, wobei das Lagerteil um eine die lotrecht zur Befestigungsebene des Lagerteils verlaufende Drehachse der Seilrolle in Längsrichtung schneidende Ebene A-A spiegelsymmetrisch ausgebildet ist.

[0002] Seilrollenhalter der gattungsgemäßen Art sind beispielsweise aus der US 5 331 765 A bekannt.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Seilrollenhalter der gattungsgemäßen Art so zu gestalten, dass dieser für alle Einbauarten uneingeschränkt verwendbar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Seilrolle zu beiden Seiten der Symmetrieebene A-A einen frei zugänglichen Seilumschlingungsabschnitt von jeweils 90° aufweist und dass am Lagerteil zu beiden Seiten der Symmetrieebene liegende Sicherungsbügel für einen auf der Seilrolle geführten Seilzugabschnitt vorgesehen sind und die Sicherungsbügel einstückig über Filmscharniere schwenkbar mit dem Lagerteil verbunden oder als separate Bauteile ausgebildet und lösbar am Lagerteil festgelegt sind.

[0005] Hierdurch kann der Seilzug im Bereich des jeweils benutzten Seilumschlingungsabschnittes von einem der Sicherungsbügel gesichert werden, während der jeweils andere Sicherungsbügel ohne Funktion ist.

[0006] Somit kann auf bequeme Art und Weise ein Seilrollenhalter verwirklicht werden, der für alle Einbauarten uneingeschränkt verwendbar ist.

[0007] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

[0008] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Darstellung eines Schrankmöbels mit einem Schiebetürelement,

Figur 2

eine perspektivische Teildarstellung des oberen, linken Seitenwandbereiches des Schrankmöbels gemäß Figur 1 mit im Bereich der Rückseite des Schrankmöbels angeordneten, erfindungsgemäßen Seilrollenhalter,

Figur 3

eine rückseitige Perspektivdarstellung des Schrankmöbels im Sinne des Pfeiles III in Figur 2,

Figur 4

einen Schnitt nach der Linie IV-IV in Figur 3,

Figur 5

einen Schnitt nach der Linie V-V in Figur 3,

Figur 6

eine perspektivische Darstellung eines Seilrollenhalters gemäß vorliegender Erfindung vor der Montage seiner Einzelteile,

Figur 7

eine perspektivische Darstellung des Seilrollenhalters nach Figur 6 im montierten Zustand,

Figur 8

eine perspektivische Darstellung eines Seilrollenhalters nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung, gezeigt vor der Montage seiner Einzelteile,

Figur 9a bis 9c

verschiedene Ansichten des Seilrollenhalters gemäß Figur 7,

Figur 10

eine der Figur 3 entsprechende Perspektivdarstellung vor der Montage des Seilrollenhalters,

Figur 11

eine der Figur 10 Perspektivdarstellung nach erfolgter Montage des Seilrollenhalters.

[0009] In Figur 1 ist ein Schrankmöbel 1 dargestellt, welches mit einem vertikal verfahrbaren Schiebetürelement 2 ausgestattet ist.

[0010] Dieses Schiebetürelement 2 ist, wie sich aus den Figuren 2 und 3 ergibt, mit einer an sich bekannten Führungseinrichtung 3 verbunden und über einen Seilzug 4 mit einem im rückseitigen Bereich des Schrankmöbels 1 angeordneten Gegengewicht 5 gekoppelt. Der Seilzug 4 ist im rückwärtigen Bereich des Schrankmöbels 1 über einen erfmdungsgemäßen Seilrollenhalter 6 aus einem horizontalen Verlauf in einen vertikalen Verlauf umgelenkt.

[0011] Das Gegengewicht 5 ist, wie aus den Figuren 3 und 5 besonders deutlich hervorgeht, innerhalb von Führungskanälen 7 geführt, welche im rückwärtigen Bereich der Seitenwände 1a des Schrankmöbels 1 vorgesehen sind, und zwar über in diese Führungskanäle 7 eingreifende Führungselemente 8.

[0012] Der Seilrollenhalter 6 besteht - wie besonders die Figuren 6, 7 sowie 9a bis 9c zeigen - aus einem Lagerteil 9 und einer Seilrolle 10 mit einer Drehachse 11.

[0013] Die Seilrolle 10 ist innerhalb des Lagerteils 9 um ihre Drehachse 11 drehbar gelagert.

[0014] Das Lagerteil 9 ist um eine die lotrecht zur Befestigungsebene des Lagerteils (d.h. die im montierten Zustand des Seilrollenhalters auf einer Seitenwand 1a eines Schrankmöbels 1 aufliegende Ebene) liegende Drehachse 11 der Seilrolle 10 in Längsrichtung schneidenden Ebene A-A spiegelsymmetrisch ausgebildet. Dabei ist das Lagerteil 9 so gestaltet, daß die Seilrolle 10 zu beiden Seiten der Symmetrieebene A-A einen frei zugänglichen Seilumschlingungsabschnitt von jeweils 90° aufweist. Somit kann das Seil eines Seilzuges 4 problemlos in eine umfängliche Nut 12 der Seilrolle 10 eingelegt werden.

[0015] Um ein Herausspringen des besagten Seiles aus dieser Nut 12 im Betrieb zu vermeiden, ist das Lagerteil 9 mit zu beiden Seiten der Symmetrieachse A-A liegenden Sicherungsbügeln 13 versehen, welche in vorteilhafter Weise über Filmscharniere 14 mit dem Lagerteil einstückig verbunden sind und nach erfolgter Montage des Seilrollenhalters 6 und Auflegen des Seilzuges 4 in eine der Seilrolle 10 unmittelbar gegenüberliegende Sicherungsposition verschwenkt und dort gesichert werden. Dabei ist je nach den benutzten Seilumschlingungsabschnitt einer der Sicherungsbügel 13 ohne Funktion.

[0016] Alternativ zu den einstückig an das Lagerteil 9 angeformten Sicherungsbügeln 13 können auch solche Sicherungsbügel verwendet werden, die als separate Bauteile ausgebildet und insgesamt in ihre Funktionsstellung auf das Lagerteil 9 aufgeklipst werden können.

[0017] Bei dem bislang beschriebenen Ausführungsbeispiel ist das Lagerteil 9 insgesamt einstückig gefertigt und die Seilrolle 10 kann mit ihrer Drehachse 11 im Sinne des Pfeiles B in Figur 6 durch Einführschlitze 15 in das Lagerteil 9 eingeführt und in eine Achslageraufnahme 16 eingeklipst werden.

[0018] Eine alternative konstruktive Lösung für die Gestaltung des Lagerteils 9 zeigt die Figur 8.

[0019] Hier besteht das Lagerteil aus zwei Lagerteilhälften 9a und 9b, die in Längsrichtung der Drehachse 11 der Seilrolle 10 miteinander verrastbar sind, wobei die Drehachse 11 innerhalb entsprechender Lagerbohrungen 16a der beiden Lagerteilhälften 9a und 9b aufgenommen ist.

[0020] Das Lagerteil 9 ist in den gezeigten Ausführungsbeispielen mit einem Anschraubflansch 17 mit Durchtrittsbohrungen 18 für Befestigungsschrauben 19 versehen, mittels derer das Lagerteil 9 an einer Seitenwand 1a eines Schrankmöbels befestigbar ist. Alternativ hierzu kann der Befestigungsflansch 17 auch mit vorstehenden, einstückig angeformten Dübelzapfen versehen sein, die in eine entsprechende Bohrung einer Möbelseitenwand 1a einpreßbar sind.

[0021] In einem Abstand zu den Durchgangsbohrungen 18 ist das Lagerteil 9 noch mit in Richtung einer Möbelseitenwand 1a vorstehenden Fixierungsnasen 20 versehen, welche lagefixierend in eine Aussparung, in dafür vorgesehene Bohrungen einer Möbelseitenwand 1a oder in eine Verlängerung der ohnehin vorhandenen Führungskanäle 7 eingreifen. Hierdurch wird eine hochbelastbare Verbindung zur Möbelseitenwand 1a gesichert, da die Fixierungsnasen 20 natürlich auch Kräfte aufnehmen und die Befestigungsschrauben 19 und/oder die Dübelzapfen des Lagerteils entlasten können.

[0022] In den Figuren 10 und 11 sind die Montageschritte zur Festlegung eines Seilrollenhalters 6 an einer Möbelseitenwand und zur Auflegung eines Seilzuges auf die Seilrolle 10 anschaulich dargestellt. Die beiden Figuren 10 und 11 machen deutlich, daß ein Seilzug 4 nach erfolgter Montage des Seilrollenhalters 6 auch dann problemlos auf die Seilrolle 10 aufgelegt werden kann, wenn der Seilzug endseitig mit einer Öse 21 versehen ist, die zur Verbindung mit einem beispielsweise an einem Gegengewicht 5 befestigten Zapfen 22 dient (siehe Figur 3).

[0023] Das Lagerteil 9 ist vorteilhafterweise ebenso wie die Seilrolle 10 aus Kunststoff hergestellt, die Drehachse 11 der Seilrolle 10 besteht vorteilhafterweise aus Metall.

Ansprüche

1. Seilrollenhalter (6) zur Umlenkung von Seilzügen (4) bei vertikal oder horizontal beweglichen Schiebetürelementen (2) von Schrankmöbeln (1), umfassend ein möbelseitig festlegbares Lagerteil (9) und eine in diesem drehbar gelagerte Seilrolle (10), wobei das Lagerteil (9) um eine die lotrecht zur Befestigungsebene des Lagerteils (9) verlaufende Drehachse (11) der Seilrolle (10) in Längsrichtung schneidende Ebene A-A spiegelsymmetrisch ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Seilrolle (10) zu beiden Seiten der Symmetrieebene A-A einen frei zugänglichen Seilumschlingungsabschnitt von jeweils 90° aufweist und am Lagerteil (9) zu beiden Seiten der Symmetrieebene A-A liegende Sicherungsbügel (13) für einen auf der Seilrolle (10) geführten Seilzugabschnitt vorgesehen sind und die Sicherungsbügel (13) einstückig über Filmscharniere (14) schwenkbar mit dem Lagerteil (9) verbunden oder als separate Bauteile ausgebildet und lösbar am Lagerteil (9) festgelegt sind wobei die Sicherungsbügel (13) insgesamt in ihre Funktionsstellung auf das Lagerteil (9) aufgeklipst werden können.

2. Seilrollenhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerteil (9) einstückig ausgebildet ist.

3. Seilrollenhalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerteil (9) aus zwei Lagerteilhälften (9a und 9b) besteht, die in Achsrichtung der Drehachse (11) vorzugsweise rastend miteinander verbunden sind.

4. Seilrollenhalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerteil (9) einen Befestigungsflansch (17) mit Durchgangsbohrungen (18) für Befestigungsschrauben (19) und/oder vorstehend angeformte Dübelzapfen zur Festlegung an einer Möbelseitenwand (1a) eines Schrankmöbels aufweist.

5. Seilrollenhalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerteil (9) in einem Abstand zu den Durchgangsbohrungen (18) und/oder den Dübelzapfen mit über die Befestigungsebene hinaus vorstehenden Fixierungsnasen (20) ausgestattet ist.

6. Seilrollenhalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagerteil (9) und die Seilrolle (10) aus Kunststoff hergestellt sind.

7. Seilrollenhalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehachse (11) der Seilrolle (10) aus Metall hergestellt ist.

Claims

1. A cable pulley holder (6) for deflecting cable pulls (4) in vertically or horizontally moved sliding door elements (2) of cabinet furniture (1), comprising a bearing part (9) which can be fixed to the furniture and a cable reel (10) rotatably mounted therein, wherein the bearing part (9) is formed in a mirror-symmetrical way about a plane A-A intersecting a rotational shaft (11) of the cable reel (10) in the longitudinal direction, said rotational shaft extending perpendicularly to the fastening plane of the bearing part (9), characterized in that the cable reel (10), on both sides of the plane of symmetry A-A, comprises a freely accessible cable wraparound section of 90° each, and securing brackets (13) for a cable pull section guided on the cable reel (10) are provided on the bearing part (9), said securing brackets (13) being situated on both sides of the plane of symmetry A-A, and the securing brackets (13) are integrally pivotably connected to the bearing part (9) via film hinges (14) or are formed as separate components and are detachably fixed to the bearing part (9), wherein the securing brackets (13) can be clipped in their entirety in the functional position onto the bearing part (9).

2. A cable pulley holder according to claim 1, characterized in that the bearing part (9) is formed in an integral manner.

3. A cable pulley holder according to claim 1 or 2, characterized in that the bearing part (9) consists of two partial bearing halves (9a and 9b) which are connected in a preferably latching fashion to each other in the axial direction of the rotational shaft (11).

4. A cable pulley holder according to one of the preceding claims, characterized in that the bearing part (9) comprises a fastening flange (17) with through-holes (18) for fastening screws (19) and/or protruding dowel tenons that are integrally attached for fixing to a side wall (1 a) of a piece of cabinet furniture.

5. A cable pulley holder according to one of the preceding claims, characterized in that the bearing part (9) is provided at a distance from the through-holes (18) and/or dowel tenons with fixing lugs (20) which protrude beyond the fastening plane.

6. A cable pulley holder according to one of the preceding claims, characterized in that the bearing part (9) and the cable reel (10) are made of plastic.

7. A cable pulley holder according to one of the preceding claims, characterized in that the rotational shaft (11) of the cable reel (10) is made of metal.

Revendications

1. Support de poulie de câble (6) pour le renvoi de câbles de traction (4) dans des éléments de porte coulissante (2) mobiles verticalement ou horizontalement de meubles de placard (1), comprenant une partie de palier (9) pouvant être fixée au meuble et une poulie de câble (10) supportée dans celle-ci avec possibilité de rotation, la partie de palier (9) étant construite de façon symétrique en miroir autour d'un plan A-A coupant dans le sens longitudinal l'axe de rotation (11) de la poulie de câble (10) qui est vertical par rapport au plan de fixation de la partie de palier (9), caractérisé en ce que la poulie de câble (10) présente de part et d'autre du plan de symétrie A-A une partie d'enroulement du câble librement accessible de 90° de chaque côté et il est prévu sur la partie de palier (9) des étriers de sûreté (13) disposés de part et d'autre du plan de symétrie A-A pour une partie de câble de traction passée sur la poulie de câble (10) et les étriers de sûreté (13) sont reliés à la partie de palier (9) avec la possibilité de basculer d'un seul tenant sur des charnières à film (14) ou sont conçus comme des pièces séparées et fixés de façon amovible sur la partie de palier (9), les étriers de sûreté (13) pouvant globalement être clipsés sur la partie de palier (9) dans leur position de fonctionnement.

2. Support de poulie de câble selon la revendication 1, caractérisé en ce que la partie de palier (9) est formée d'un seul tenant.

3. Support de poulie de câble selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la partie de palier (9) se compose de deux moitiés de partie de palier (9a et 9b) qui sont reliées entre elles, de préférence par emboîtement, dans le sens de l'axe de rotation (11).

4. Support de poulie de câble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie de palier (9) présente une bride de fixation (17) avec des alésages traversants (18) pour des vis de fixation (19) et/ou des tenons formés en saillie pour la fixation sur une paroi latérale de meuble (1a) d'un meuble de placard.

5. Support de poulie de câble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie de palier (9) est équipée à distance des alésages traversants (18) et/ou des tenons d'ergots de fixation (20) faisant saillie au-delà du plan de fixation.

6. Support de poulie de câble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie de palier (9) et la poulie de câble (10) sont faites de matière synthétique.

7. Support de poulie de câble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'axe de rotation (11) de la poulie de câble (10) est fait de métal.

Zeichnung