(19)
(11) EP 1 616 631 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.04.2006  Patentblatt  2006/16

(43) Veröffentlichungstag A2:
18.01.2006  Patentblatt  2006/03

(21) Anmeldenummer: 05014622.4

(22) Anmeldetag:  06.07.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B05B 11/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 13.07.2004 DE 102004035141
22.02.2005 DE 102005009295

(71) Anmelder: Ing. Erich Pfeiffer GmbH
78315 Radolfzell (DE)

(72) Erfinder:
  • Greiner-Perth, Jürgen
    78244 Gottmadingen (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner 
Kronenstrasse 30
70174 Stuttgart
70174 Stuttgart (DE)

   


(54) Dosiervorrichtung für Medien


(57) 

Eine Dosiervorrichtung für Medien mit einem Applikator (4), der wenigstens eine Dosieröffnung (8) aufweist, mit einer Pumpeinrichtung, die relativ zueinander axial bewegliche Pumpenteile aufweist, um eine Mediumförderung aus einem Mediumspeicher zu der Dosieröffnung zu erzielen, mit einer Dosierkammer, mit einem Auslassventil (25), mit einer manuell bedienbaren Betätigungseinrichtung (10), die mit der Pumpeinrichtung zur Erzielung eines Pumphubs in Wirkverbindung steht, sowie mit einem Federspeicher (17), der durch eine Bewegung der Betätigungseinrichtung vorspannbar und durch eine Auslöseeinheit abhängig von einem Betätigungshub der Betätigungseinrichtung freigebbar ist, um einen Dosierhub der Pumpeinrichtung durchführen zu können, ist bekannt.

Erfindungsgemäß umfasst die Pumpeinrichtung eine Pufferkammer, die bei einem Betätigungshub ein Dosiervolumen aus der Dosierkammer aufnimmt und aus der bei einem Dosierhub das Dosiervolumen zu der Dosieröffnung (8) ausgebracht wird.

Einsatz für kosmetische oder pharmazeutische Zwecke.









Recherchenbericht