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EP 1 616 799 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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27.09.2006 Patentblatt 2006/39 |
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Anmeldetag: 04.06.2005 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Beleimungsverfahren und -vorrichtung
Glue method and applicator
Procédé et dispositif d'encollage
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI
SK TR |
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Priorität: |
10.07.2004 DE 102004033512
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.01.2006 Patentblatt 2006/03 |
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Patentinhaber: Langguth GmbH |
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48308 Senden-Bösensell (DE) |
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Erfinder: |
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- Lehmann, Rainer
48301 Nottuln (DE)
- Stellbrink, Wolfgang
48282 Emsdetten (DE)
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Vertreter: Habbel, Hans-Georg |
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Habbel & Habbel,
Patentanwälte,
Am Kanonengraben 11 48151 Münster 48151 Münster (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 3 435 103 FR-A- 2 475 494
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DE-A1- 19 821 253 US-A- 3 642 556
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Beleimungsverfahren gemäß dem Oberbegriff des
Hauptanspruches und auf eine Beleimungsvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches
2.
[0002] Aus der DE 34 35 103 ist ein Beleimungsverfahren für Etiketten in Etikettiermaschinen
und eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens bekanntgeworden. Die Vorrichtung
ist mit einem die zu etikettierenden Behälter tragenden und fördernden Förderband
ausgerüstet und weist ein die Etiketten entnehmbar stapelndes Etikettenmagazin auf.
In einer Beleimungsstation wird durch die Vorbewegung jedes Behälters gesteuert auf
die Außenseite des Behälters eine schmale Leimleiste aufgebracht, anschließend diese
Leimleiste im Bereich des Etikettenmagazins mit dem aufzubringenden Etikett in Verbindung
gebracht und der zu etikettierende Behälter spätestens zu diesem Zeitpunkt in Umdrehung
versetzt wird, wobei im Bereich der in Förderrichtung gesehen rückwärtigen Kante des
aufzubringenden Etiketts wiederum eine Leimleiste auf dieses aufgebracht wird. Die
erste Leimleiste wird durch eine Leimsprühvorrichtung aufgebracht und die zweite Leimleiste
durch eine einfache Beleimungsvorrichtung.
[0003] Eine gattungsbildende Beleimungsanordnung ist im Stand der Technik durch die in Fig.
1 der vorliegenden Anmeldung schematisch dargestellte Maschine "LANGGUTH E 40" verwirklicht.
[0004] Bei dieser bekannten Maschine werden die zu etikettierenden Gefäße im geraden Durchlauf
der Eintaktstation zugeführt und auf den notwendigen Abstand zueinander gebracht.
Ein Sensor erkennt jedes einzelne Gefäß und aktiviert die punktuelle Anfangsbeleimung.
Diese entnimmt das jeweilige Etikett aus dem Magazin. Das Etikettenende wird im Etikettenmagazin
mit einem vertikalen Leimstreifen versehen. Durch die Rotation des Gefäßes legt sich
das Etikett um das Gefäß. Nachfolgende Bürsten und Schwammpolster befestigen das Etikett,
während das Gefäß drehend auf den Maschinenauslauf zubewegt wird.
[0005] Das Besondere an diesem bekannten Beleimungsverfahren und dieser bekannten Beleimungsvorrichtung
ist das einzigartige Beleimungssystem. Dabei sorgt das geschlossene Heißleimsystem
dafür, daß der Leim mittels Düsen berührungslos auf die Gefäße punktuell aufgebracht
wird (Anfangsbeleimung). Eine solche Beleimung ist durch die EP 0 211 145 B1 bekannt.
Die Anzahl der Düsen wird entsprechend der jeweiligen Etikettenhöhe individuell festgelegt,
d. h. es ist möglich, die einzelnen Düsen abzuschalten oder einzuschalten.
[0006] Zur Endbeleimung wird das Etikett lediglich mit einem vertikalen Leimstreifen versehen.
Hierbei wird der Endleimleiste durch einen Hauptleimkanal Leim zugeführt, der impulsweise
unter Druck gesetzt wird und durch Leimaustrittsöffnungen austreten kann, wobei vor
den Leimaustrittsöffnungen der Endleimleiste die Anlage des Etiketts erfolgt.
[0007] Diese Einrichtung hat sich seit vielen Jahren bewährt. Hierbei tritt aber trotz Nachlassen
des Druckes in dem Hauptleimkanal dann, wenn keine Etikettierung erfolgt, immer noch
Leim aus den Leimaustrittsöffnungen aus, was einerseits eine Leimverschwendung ist,
andererseits dazu führen kann, daß dieser Leim in die Maschine gelangt und hier zu
Verunreinigungen führt.
[0008] Durch das Austreten von Leim aus den Leimaustrittsöffnungen trotz Nachlassen des
Druckes erfolgt ein Leerlaufen des Hauptleimkanales, was dazu führt, daß nach einem
kurzen Stillstand der Maschine die nächsten Gefäße nicht ordnungsgemäß beleimt werden
können, da sich erst wieder der Hauptleimkanal mit Leim füllen muß.
[0009] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Vorrichtung
zu schaffen, mit der ein absolut sicheres Verschließen der Leimaustrittsöffnungen
dann, wenn der Druck im Hauptleimkanal sinkt, möglich ist, andererseits automatisch
bei Druckerhöhung im Hauptleimkanal, z. B. auf den Betriebsdruck, ein Öffnen der Leimaustrittsöffnungen
erfolgt. Dieses Verschließen und Öffnen der Leimaustrittsöffnungen soll ausschließlich
in Abhängigkeit des Druckes in der Hauptleim-leiste automatisch erfolgen.
[0010] Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch das Verfahren gemäß dem Hauptanspruch
gelöst.
[0011] Auch die Beleimungsvorrichtung gemäß Anspruch 2 der vorliegenden Anmeldung löst die
der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe.
[0012] Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen erläutert.
[0013] Mit anderen Worten ausgedrückt wird vorgeschlagen, vor die Leimaustrittsöffnungen
in der Endleimleiste eine Tragleiste anzuordnen, in der Ventil- und Düsenkörper vorgesehen
sind, die vor den Leimaustrittsöffnungen angeordnet werden und selbst einen Leimkanal
und eine Leimabgabeöffnung aufweisen. Die Ventil- und Düsenkörper reagieren auf den
in dem Hauptleimkanal und in den Leimaustrittsöffnungen herrschenden Druck des Leims
und öffnen sich, wenn dieser Druck ausreichend hoch ist und schließen sich, sobald
der Druck unter ein vorher einstellbares Maß fällt, so daß ein weiteres Ausfließen
des Leimes aus den Leimaustrittsöffnungen der Endleimleiste nicht möglich ist.
[0014] Aus der GB 1 163 473 ist ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Zuführung von Leim
bekanntgeworden, wobei diese Einrichtung vorzugsweise für Motorfahrzeuge eingesetzt
werden soll, um Metallplatten anstatt miteinander zu verschweißen, miteinander zu
verkleben. Hierbei ist in einer Leimausspritzvorrichtung ein Rückschlagventil angeordnet,
das bei entsprechendem Druck in dem Zuführkanal für den Leim öffnet. Es soll ein feiner
Leimstrahl erzielt werden, der rund aufgetragen werden kann, so daß eine gute flächige
Verteilung des Leimes erfolgt.
[0015] Vorzugsweise sind die Ventil- und Düsenkörper in der Tragleiste bei der erfindungsgemäßen
Vorrichtung verstellbar, so daß damit auch die Möglichkeit besteht, unabhängig vom
Druck des Leimes in den Hauptleimkanal die Leimaustrittsöffnung der Endleimleiste
zu verschließen. Zu diesem Zweck erscheint es sinnvoll, die Leimaustrittsöffnungen
der Endleimleiste außermittig gegenüber den federbelasteten Kugelventilen anzuordnen,
so daß ein sicheres Verschließen der Leimaustrittsöffnung durch eine entsprechende
Verschlußplatte des Ventil- und Düsenkörpers möglich ist.
[0016] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert.
Die Zeichnung zeigt dabei in
- Fig. 1
- den Grundaufbau einer Beleimungsvorrichtung gemäß dem Stand der Technik, in
- Fig. 2
- einen Teil einer Endleimleiste mit Leimaustrittsöffnung und davor angeordnetem Ventil-
und Düsenkörper, wodurch die Leimaustrittsöffnung verschlossen ist, und in
- Fig. 3
- einen Teil einer Endleimleiste mit zwei Ventil- und Düsenkörpern vor den Leimaustrittsöffnungen,
die aber für den Leimaustritt geöffnet sind.
[0017] In Fig. 1 ist eine Beleimungsvorrichtung dargestellt. Diese weist eine Eintaktstation
1 auf, in der die zu etikettierenden Gefäße auf den notwendigen Abstand zueinander
gebracht werden. Ein Sensor erkennt jedes einzelne Gefäß und aktiviert die punktuelle
Anfangsbeleimung, die bei 2 dargestellt ist. 3 zeigt das Etikettenmagazin, aus dem
ein Gefäß das jeweilige Etikett entnimmt, wobei das Etikettenende im Etikettenmagazin
in der Endleimstation 4 mit einem Leimstreifen versehen wird. Durch die Rotation legt
sich das Etikett um das Gefäß.
[0018] Die Endleimstation 4 besteht im wesentlichen aus einer Endleimleiste 5, die einen
Hauptleimkanal 6 aufweist. In der Endleimleiste 5 sind Leimaustrittsöffnungen 7 angeordnet,
wobei diese Leimaustrittsöffnungen 7 in Abhängigkeit der Höhe des Etiketts auch komplett
verschlossen werden können.
[0019] Vor jeder Leimaustrittsöffnung 7 ist ein Ventil- und Düsenkörper 8 angeordnet, der
bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel in eine Tragleiste 10 eingeschraubt ist
und im wesentlichen aus einem Rückschlagventil 9 besteht. Dieses Rückschlagventil
ist durch die Feder 11, die eine Ventilkugel 12 beaufschlagt, federbelastet und verschließt
eine Öffnung 15, die in einer entsprechenden Bodenplatte 14 des Ventil- und Düsenkörpers
8 vorgesehen ist.
[0020] Die Ventil- und Düsenkörper 8 sind dabei so vor den Leimaustrittsöffnungen der Endleimleiste
5 angeordnet, daß die Bodenplatte 14 dann die Leimaustrittsöffnung 7 komplett verschließt,
wenn der Ventil- und Düsenkörper 8 tiefer in die Tragleiste 10 eingeschraubt ist,
so wie dies in Fig. 2 dargestellt ist. Bei geöffneter Leimaustrittsöffnung 7 wirkt
der in dem Hauptleimkanal 6 herrschende Druck über die Leimaustrittsöffnung 7 auf
die Ventilkugel 12 und die Feder 11, und in Abhängigkeit der Einstellung dieser beiden
Bauteile kann die Ventilkugel 12, die in der Platte 14 vorgesehene Öffnung 15 freigeben,
so daß dann der Leim durch die Öffnung 15 und den Leimkanal 16 sowie eine Leimabgabeöffnung
17 an die Außenseite der Tragleiste 10 fließen kann.
[0021] Diese Außenseite der Tragleiste 10 ist die Anlageseite für das Etikett,und wie hieraus
ersichtlich ist, wird dadurch auf dem Etikett ein vertikaler Leimstreifen aufgebracht.
Durch die Rotation des Gefäßes legt sich das Etikett um das Gefäß und wird dann festgelegt.
[0022] Aus der voraufgehenden Beschreibung ist ersichtlich, daß durch den im Hauptleimkanal
6 herrschenden Druck des Leimes die eigentliche Leimaustrittsöffnung der Endleimleiste
7 durch die Wirkung des federbeaufschlagten Rückschlagventiles 9 geöffnet und geschlossen
wird, so daß ein ungewolltes "Nachtröpfeln" des Leimes aus dem Hauptleimkanal 6 dann,
wenn in diesem der Betriebsdruck nicht mehr herrscht, ausgeschlossen ist.
1. Beleimungsverfahren, um Gefäße mit Etiketten zu versehen, wobei eine Anfangsbeleimung
(2) mittels Düsen zur punktuellen Aufbringung von Leim auf das zu etikettierende Gefäß
erfolgt und eine Endbeleimung (4) bei der eine Endleimleiste (5) das Etikett mit einem
vertikalen Leimstreifen versieht und die Zuführung des Leims für die Endbeleimung
impulsweise durch einen Hauptleimkanal (6) in der Endleimleiste (5) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß gefäß- oder etikettgesteuert in dem Hauptleimkanal (6) der Endleimleiste (5) ein
Leimdruck erzeugt wird, durch den der Leim durch Leimaustrittsöffnungen (7) gegen
die Wirkung eines Rückschlagventils (9) aus der Endleimleiste (5) auf das Etikett
aufgebracht wird.
2. Beleimungsvorrichtung für Etiketten mit einer Anfangsbeleimung (2) mittels Düsen zum
punktuellen Aufbringen von Leim auf das zu etikettierende Gefäß und einer Endbeleimung
(4) mit einem vertikalen Leimstreifen mittels einer Endleimleiste (5), wobei die Endleimleiste
(5) einen Hauptleimkanal (6) aufweist, an den Leimaustrittsöffnungen (7) anschließen,
dadurch gekennzeichnet, daß vor jeder Leimaustrittsöffnung (7) der Endleimleiste (5) ein Ventil- und Düsenkörper
(8) angeordnet ist, in dem ein federbeaufschlagtes Rückschlagventil (9), ein Leimkanal
(16) und eine Leimabgabeöffnung (17) vorgesehen ist.
3. Beleimungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventil- und Düsenkörper (8) in einer Tragleiste (10) an der Endleimleiste (5)
angeordnet sind.
4. Beleimungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventil- und Düsenkörper (8) in der Tragleiste (10) verstellbar angeordnet sind.
5. Beleimungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil (9) als federbeaufschlagtes Kugelventil ausgebildet ist.
6. Beleimungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventil- und Düsenkörper (8) vor der Leimaustrittsöffnung (7) eine Bodenplatte
(14) aufweist.
1. A gluing method for providing vessels with labels, wherein initial gluing (2) is carried
out by means of nozzles for the for the punctual application of glue to the vessel
to be labelled and final gluing (4), whereby a final gluing plate (5) provides the
label with a vertical strip of glue and the flue for the final gluing is fed in pulses
through a main gluing duct (6) in the final gluing plate (5), characterised in that in the main gluing duct (6) of the final gluing plate (5) a gluing pressure is exerted,
vessel or label controlled, whereby the glue is applied through glue outlet openings
(7) from the final gluing plate (5) to the label against the action of a check valve
(9).
2. A gluing device for labels with initial gluing (2) by means of nozzles for punctual
application of glue to the vessel to be labelled and final gluing (4) with a vertical
strip of glue by means of a final gluing plate (4), wherein the final gluing plate
(5) has a main gluing duct to which glue outlet openings (7) are connected, characterised in that a valve and nozzle body (8) is arranged in front of each glue outlet opening 97)
of the final gluing plate (5), in which is provided a spring loaded check valve (9),
a gluing duct (16) and a glue discharge opening (17).
3. The gluing device according to Claim 2, characterised in that the valve and nozzle bodies () are arranged in a support plate (10) on the final
gluing plate (5).
4. The gluing device according to Claim 3, characterised in that the valve and nozzle bodies (8) are adjustably arranged in the support plate (10).
5. The gluing device according to any one of the preceding Claims 2 to 4, characterised in that the check valve (9) is designed as a spring loaded ball valve.
6. The gluing device according to Claim 4, characterised in that the valve and nozzle body (8) has a bottom plate (14) ion front of the glue outlet
opening (7).
1. Procédé d'encollage pour poser des étiquettes sur des récipients, dans lequel un encollage
initial (2) est réalisé au moyen de buses pour l'application ponctuelle de colle sur
le récipient à étiqueter et un encollage final (4), lors duquel une barre d'encollage
final (5) dépose sur l'étiquette une bande de colle verticale et l'alimentation en
colle pour l'encollage final est réalisé par impulsions à travers un canal de colle
principal (6) dans la barre d'encollage final (5), caractérisé en ce qu'il se crée dans le canal de colle principal (6) de la barre d'encollage final (5)
une pression de colle adaptée au récipient et à l'étiquette, grâce à laquelle la colle
est appliquée sur l'étiquette en sortant de la barre d'encollage final (5) à travers
les ouvertures de sortie de colle (7) contre l'action d'une soupape anti-retour (9).
2. Dispositif d'encollage pour des étiquettes avec un encollage initial (2) au moyen
de buses pour l'application ponctuelle de colle sur le récipient à étiqueter et un
encollage final (4) avec une bande de colle verticale au moyen d'une barre d'encollage
final (5), dans lequel la barre d'encollage final (5) présente un canal de colle principal
(6) auquel se raccordent des ouvertures de sortie de colle (7), caractérisé en ce qu'il est prévu, avant chaque ouverture de sortie de colle (7) de la barre d'encollage
final (5), un corps de soupape et de buse (8) contenant une soupape anti-retour (9)
contrainte par un ressort, un canal de colle (16) et une ouverture de dépose de colle
(17).
3. Dispositif d'encollage selon la revendication 2, caractérisé en ce que le corps de soupape et de buse (8) est disposé dans une barre de support (10) sur
la barre d'encollage final (5).
4. Dispositif d'encollage selon la revendication 3, caractérisé en ce que le corps de soupape et de buse (8) est disposé de manière ajustable dans la barre
de support (10).
5. Dispositif d'encollage selon l'une ou l'ensemble des revendications 2 à 4, caractérisé en ce que la soupape anti-retour (9) est conformée comme une soupape à bille contrainte par
ressort.
6. Dispositif d'encollage selon la revendication 4, caractérisé en ce que le corps de soupape et de buse (8) présente une plaque de fond (14) avant l'ouverture
de sortie de colle (7).

