Elektromechanisches Türschloss

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein elektromechanisches Türschloss, mit einem Türschlossgehäuse, mit einem sperrenden Riegel, der im Türschlossgehäuse in vorspringender Stellung verriegelbar ist und mittels einer elektrischen Betätigungsvorrichtung in das Türschlossgehäuse zurückziehbar ist, mit einer federbelasteten Falle zur Zentrierung des Riegels in seiner Riegelstellung in einer Öffnung einer Prallplatte, wobei die Falle einen im Inneren des Türschlossgehäuses beweglichen Zentralteil und einen keilförmigen Teil aufweist, der sich zumindestens teilweise aus dem Türschlossgehäuse in der vorspringenden Stellung der Falle befindet, und wobei der keilförmige Teil mit dem Zentralteil zur Ermöglichung einer Schwenkbewegung des keilförmigen Teiles gegenüber dem Zentralteil verbunden ist, so dass die Falle ins Innere des Türschlossgehäuses hineindrückbar ist, wenn von der einen oder der anderen Seite des Türschlossgehäuses in Richtung des Öffnens oder des Schließens einer mit dem Türschloss versehenen Tür eine Kraft auf den keilförmigen Teil einwirkt, mit ersten Übertragungsgliedern zur Übertragung der Kraft der elektrischen Betätigungsvorrichtung an den Riegel, mit einer ersten Zuhalteeinrichtung zur Sperrung der Falle in ihrer vorspringenden Stellung, während sich der Riegel in der Riegelstellung befindet, und mit einer zweiten Zuhalteeinrichtung für den Riegel in seiner Riegelstellung, wobei der Riegel bei Entsperrung und bei seiner Zurückziehung ins Türschlossgehäuse mit zweiten Übertragungsgliedern zur Aufhebung der Sperrung der Falle in Wirkverbindung bringbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein elektromechanisches Türschloss gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Ein derartiges Türschloss ist aus der DE 39 38 655 C2 bekannt.

[0003] Obwohl auch einer der Aufgabenaspekte des Gegenstandes dieses Patentes die Schaffung eines Türschlosses mit einem unkomplizierten Aufbau ist, ist die Gesamtkonzeption dieser Konstruktion insofern relativ aufwendig und kompliziert als dort ein einziger in Längsrichtung des Schlossgehäuses beweglicher Schieber vorgesehen ist, der zwei getrennte Sperreinrichtungen für einen Riegel und eine Falle betätigt. Hieraus resultiert eine relativ komplizierte geometrische Formgestaltung dieses Schiebers und ein aufwendiger Übertragungsmechanismus zur Übertragung von Kräften der elektromechanischen Antriebseinrichtung auf dieses Bauteil.

[0004] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Türschloss der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art zu schaffen, das eine Vereinfachung des Aufbaues seiner Komponenten und damit einer Verminderung der Herstellungskosten ermöglicht.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruches 1.

[0006] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Türschlosses ist es möglich, gänzlich auf translatorisch bewegbare Betätigungselemente bzw. Betätigungshebel zu verzichten, die getrennte Sperreinrichtungen für die Falle und den Riegel betätigen müssten. Vielmehr wird erfindungsgemäß in vorteilhafter Weise der ohnehin vorgesehene Riegel dazu ausgenutzt, die Sperrung der Falle aufzuheben, so dass der Aufbau der einzelnen Komponenten des erfindungsgemäßen Türschlosses gegenüber dem gattungsgemäßen Schloss vereinfacht werden kann.

[0007] Die Unteransprüche haben vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung zum Inhalt.

[0008] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen.

[0009] Es zeigen:

Figur 1:

Eine schematisch leicht vereinfachte Darstellung einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Türschlosses in Seitenansicht bei gesperrtem Riegel und gesperrter Falle;

Figur 2:

eine der Figur 1 entsprechende Darstellung bei entsperrtem Riegel und entsperrter Falle;

Figur 3:

eine Ansicht eines Mitnehmers;

Figur 4:

eine Ansicht eines zweiten Mitnehmers;

Figur 5:

eine Ansicht des Riegels des erfindungsgemäßen Türschlosses und

Figuren 6 - 8:

eine alternative Ausführungsform für eine Betätigungsvorrichtung einer ersten Zuhalteeinrichtung des Schlosses gemäß den Figuren 1 und 2.

[0010] In den Figuren 1 und 2 ist ein erfindungsgemäßes elektromechanisches Türschloss 1 dargestellt. Das Türschloss 1 weist ein Türschlossgehäuse 2 auf. Im Türschlossgehäuse 2 ist ein sperrender Riegel 3 gelagert, der im Türschlossgehäuse 2 in vorspringender Stellung verriegelbar ist (in Figur 1 dargestellt) und mittels einer elektrischen Betätigungsvorrichtung 4, vorzugsweise in Form eines E-Motors, in das Türschlossgehäuse 2 zurückziehbar ist. Die Betätigungsvorrichtung 4 ist in den Figuren 1 und 2 nur schematisch schraffiert dargestellt.

[0011] Das Türschloss 1 weist ferner eine federbelastete Falle 5 auf, die dazu dient, den Riegel 3 in seiner Riegelstellung in einer Öffnung einer Prallplatte 6 zu zentrieren. Dieses kann z. B. durch eine so genannte Kreuzfalle gemäß DE 38 12 313 C2 ausgeführt werden. Die Falle 5 weist einen im Inneren des Türschlossgehäuses 2 angeordneten beweglichen Zentralteil 5b und einen keilförmigen Teil 5a auf. Der keilförmige Teil 5a erstreckt sich zumindestens teilweise aus dem Türschlossgehäuse 2 in der vorspringenden Stellung der Falle 5 heraus. Der keilförmige Teil 5a ist mit dem Zentralteil 5b zur Ermöglichung einer Schwenkbewegung des keilförmigen Teiles 5a gegenüber dem Zentralteil 5b schwenkbeweglich verbunden, so dass die Falle 5 ins Innere des Türschlossgehäuses 2 hereindrückbar ist, wenn von der einen oder anderen Seite des Türschlossgehäuses 2 in Richtung des Öffnens oder des Schließens einer mit dem Türschloss versehenen Tür eine Kraft auf den keilförmigen Teil 5a einwirkt.

[0012] Das Türschloss 1 weist ferner erste Übertragungsglieder 7, 8 und 9 zur Übertragung der Kraft der elektrischen Betätigungsvorrichtung 4 auf den Riegel 3 auf. Die Übertragungsglieder 8 und 9 sind hierbei als Hebel ausgebildet, die um einen gemeinsamen Drehpunkt 30 im Schlossgehäuse 2 schwenkbeweglich gelagert sind. Das Übertragungsglied 7 ist als translatorisch bewegbarer Stößel ausgebildet, der von der Betätigungsvorrichtung 4 angetrieben wird.

[0013] Das Türschloss 1 weist ferner eine erste Zuhalteeinrichtung 10 zur Sperrung der Falle 5 in ihrer vorspringenden Stellung auf. Diese Sperrung erfolgt, wenn sich der Riegel 3 ebenfalls in seiner Riegelstellung befindet. Bei der dargestellten Ausführungsform weist die Zuhalteeinrichtung 10 einen federbelasteten und schwenkbeweglich im Schlossgehäuse 2 gelagerten Auslösehebel 12 auf, der mit einem ebenfalls federbelasteten und im Türschlossgehäuse drehbeweglich gelagerten Sperrglied 13 in Wirkverbindung treten kann. Das Sperrglied 13 weist zur Sperrung der Falle 5 eine Sperrfläche 29 auf, die mit einer entsprechend angeordneten Gegenfläche an der Falle 5 in Wirkverbindung treten kann.

[0014] Das Türschloss 1 weist ferner eine zweite Zuhalteeinrichtung 11 für den Riegel 3 in seiner Verriegelungsstellung auf.

[0015] Wie aus der Zusammenschau der Figuren 1 und 2 ersichtlich ist, ist es mit dem erfindungsgemäßen Türschloss 1 möglich, den Riegel bei Entsperrung und bei seiner Zurückziehung ins Türschlossgehäuse 2 dazu zu verwenden, mit zweiten Übertragungsgliedern zur Aufhebung der Sperrung der Falle 5 in Wirkverbindung zu treten, wobei bei der dargestellten Ausführungsform die zweiten Übertragungsglieder von dem Auslösehebel 12 und dem Sperrglied 13 der ersten Zuhalteeinrichtung 10 gebildet werden, so dass sich vorteilhafterweise eine deutliche Vereinfachung der Gesamtkonstruktion ergibt, da sowohl der Riegel 3 als auch die zweiten Übertragungsglieder und die erste Zuhalteeinrichtung jeweils Doppelfunktion haben.

[0016] Die zuvor genannten Komponenten, die sich im Einzelnen zusätzlich zu den voranstehenden Erläuterungen aus der zeichnerischen Darstellung der Figuren 1 und 2, auf die zum Zwecke der Offenbarung hiermit ausdrücklich Bezug genommen wird, ergeben, stellen die Basisbauteile des erfindungsgemäßen Türschlosses 1 dar.

[0017] Weitere Bauteile sowie die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Türschlosses werden nachfolgend anhand dreier verschiedener Krafteinleitungsmöglichkeiten in das erfindungsgemäße Türschloss 1 erläutert:

Krafteinleitung ins Türschloss über einen Drücker bzw. eine Nuss

[0018] Beim Öffnen der Tür wird die Kraft über einen (nicht dargestellten) Türdrücker bzw. die Nuss 15 in das Türschloss 1 eingeleitet. Die Nuss 15 wird in ihrer Grundstellung durch eine Drückerhochhaltefeder 18 gehalten, wobei die Nuss 15 gleichzeitig in der Grundposition durch einen Nussanschlag 25 fixiert wird. Die Nuss 15 führt dabei eine Drehung im Uhrzeigersinn aus. Durch einen Mitnehmer 20 an der Nuss 15 führt auch ein Übertragungsglied bzw. Nussmittenteil 14 diese Drehung mit aus und betätigt so das Übertragungsglied 8, da es mit diesem durch einen weiteren Mitnehmer 21, vorzugsweise formschlüssig, verbunden ist. Hierzu weist der Mitnehmer 21 bevorzugterweise in Teilbereichen eine runde Kontur auf.

[0019] Durch die so eingeleitete Bewegung des Übertragungsgliedes 8 wird die zweite Zuhalteeinrichtung 11, die vorzugsweise federbelastet ausgebildet ist, angehoben.

[0020] Befindet sich die zweite Zuhalteeinrichtung 11 oberhalb einer am Riegel 3 am Riegelschwanz angeordneten und in Figur 5 sichtbaren Sperrfläche 24 für das Übertragungsglied 8 und führt keine weitere Drehbewegung aus, so hält die zweite Zuhalteeinrichtung 11 in der oben genannten Position. Erreicht wird dies durch die speziell auf die Drehung des Nussmittenteiles 14 bzw. dessen eine runde Kontur aufweisenden Mitnehmers 21 abgestimmte Kurvenform 22 des Übertragungsgliedes 8, die im Einzelnen aus Figur 3 ersichtlich ist. Zur Anordnung und Ausbildung dieser Kurvenform 22 wird hiermit aus Offenbarungsgründen explizit auf Figur 3 Bezug genommen. Dadurch, dass der Mitnehmer 21 nicht in direktem Kontakt mit dem in Figur 4 im Einzelnen dargestellten Übertragungsglied 9 steht, führt auch dieses eine drehende Bewegung aus, sobald die zweite Zuhalteeinrichtung 11 sich oberhalb ihrer Sperrfläche 24 befindet. Durch die Drehbewegung des Übertragungsgliedes 9 wird der Riegel 3 eingezogen. Die Form einer Kurve 23 des Übertragungsgliedes 9, bezüglich deren Anordnung und Ausbildung aus Offenbarungsgründen hiermit explizit auf Figur 4 Bezug genommen wird, ist so abgestimmt, dass der Riegel 3 voll eingezogen ist, wenn die Nuss 15 gegen einen Nussanschlag fährt. Der Nussanschlag 25 ist, wie Figur 1 verdeutlicht, am Gehäuse fest angeordnet und liegt gemäß der gewählten Darstellung der Figur 1 unterhalb der Nuss 15 neben der Drückerhochhaltefeder 18. Die Übertragungsglieder 8 und 9 weisen, wie zuvor bereits ausgeführt, vorzugsweise den gemeinsamen Drehpunkt 30 im Schlossgehäuse 2 auf.

[0021] Kurz bevor sich der federbelastete Riegel 3 in der voll zurückgezogenen Position befindet, d. h. mit Sicherheit nicht mehr mit der Prallplatte 6 in Berührung kommen kann, betätigt dieser das federbelastete Übertragungsglied 12. Das Übertragungsglied bzw. der Auslösehebel 12 führt dabei eine im Gegenuhrzeigersinn gerichtete Drehbewegung aus (siehe die Zusammenschau der Figuren 1 und 2) und betätigt somit die erste Zuhalteeinrichtung 10. Hierbei schwenkt das Übertragungsglied 13 der Zuhalteeinrichtung 10 (siehe Figur 2) im Uhrzeigersinn und gibt die Sperrung der federbelasteten Falle 5 frei, da bei der in den Figuren 1 und 2 dargestellten, besonders bevorzugten Ausführungsform das Übertragungsglied 13 ein Teil der Zuhalteeinrichtung 10 ist und die zuvor erläuterte Sperrfläche 29 zur Sperrung der Falle 5 aufweist, die durch die Schwenkung im Uhrzeigersinn von der Falle 5 gelöst wird.

[0022] Die Tür kann nun begangen werden, wobei sich die federbelastete Falle 5 in das Türschlossgehäuse 2 hinein und eine federbelastete Zusatzfalle 16 aus dem Türschlossgehäuse 2 herausbewegt.

[0023] Sobald sich der Riegel 3 in seiner zurückgeschlossenen Position befindet, greift eine federbelastete Offenhalteeinrichtung 17, vorzugsweise in Form eines drehbeweglich und federbelastet ausgebildeten Offenhaltehebels, der im Gehäuse 2 gelagert ist, in eine Ausnehmung 26 des Riegels 3 ein und hält diesen in der zurückgeschlossenen Stellung. Die Anordnung und Wirkungsweise der Offenhaltungseinrichtung 17 im Zusammenwirken mit der Ausnehmung 26 ist ebenfalls aus einer Zusammenschau der Figuren 1 und 2 ersichtlich.

[0024] Die Zusatzfalle 16 ist bei der dargestellten Ausführungsform als längsbewegliches Teil ausgeführt, das über eine Langloch-Stift-Anordnung im Schlossgehäuse 2 längsbeweglich geführt ist. Diese Anordnung und die Federbelastung der Zusatzfalle 16 ergeben sich ebenfalls aus einer Zusammenschau der Figuren 1 und 2, auf die bezüglich dieses Teiles explizit verwiesen wird.

[0025] Beim Schließen der Tür trifft die Falle 5 auf die Prallplatte 6 und wird zeitweise in das Türschlossgehäuse 2 hineingedrückt. Ebenso trifft die Zusatzfalle 16 auf die Prallplatte 6 und wird in das Türschlossgehäuse 2 hineingedrückt.

[0026] Während die Zusatzfalle 16 in das Türschlossgehäuse 2 hineingedrückt wird, löst diese die Offenhalteeinrichtung (Schnapphebel) 17 aus und der Riegel 3 wird freigegeben (siehe hierzu eine Zusammenschau der Figuren 2 und 1).

[0027] Durch eine Riegelfeder 27, die den Riegel 3 in seine Schließstellung vorspannt und die im Türschlossgehäuse 2 gelagert ist, wird der Riegel 3 in seine voll ausgeschlossene Stellung bewegt, und die erste Zuhalteeinrichtung 10 verriegelt die Falle 5. Anschließend verriegelt die zweite Zuhalteeinrichtung 11 den Riegel. Die Tür ist somit geschlossen und zweifach verriegelt.

Krafteinleitung ins Türschloss über einen Schlüssel bzw. Schließbart

[0028] Beim Öffnen der Tür wird die Kraft über einen Schlüssel bzw. Schließbart 19 ins Türschloss 1 eingeleitet. Der Schließbart 19 führt eine Drehung im Uhrzeigersinn aus. Durch die so eingeleitete Bewegung des Schließbartes 19 wird die zweite Zuhalteeinrichtung 11, die federbelastet ausgebildet ist, angehoben.

[0029] Befindet sich die zweite Zuhalteeinrichtung 11 oberhalb ihrer Sperrfläche 24, wird durch die Drehbewegung des Schließbartes 19 der Riegel 3 um die erste Tour eingezogen. Bei einer weiteren Drehung des Schließbartes 19 (zweite Tour) wird der Riegel 3 in seine voll zurückgeschlossene Stellung gebracht.

[0030] Kurz bevor sich der federbelastete Riegel 3 in der voll zurückgeschlossenen Position befindet, d. h. mit Sicherheit nicht mehr mit der Prallplatte 6 in Berührung kommen kann, betätigt dieser das federbelastete Übertragungsglied 12. Das Übertragungsglied 12 führt hierbei wiederum eine im Gegenuhrzeigersinn gerichtete Drehbewegung aus und betätigt so die erste Zuhalteeinrichtung 10, wie dies zuvor bereits beschrieben wurde und sich aus einer Zusammenschau der Figuren 1 und 2 ergibt.

[0031] Durch die Betätigung der ersten Zuhalteeinrichtung 10 mit Hilfe des Übertragungsgliedes 12 führt die erste Zuhalteeinrichtung 10 bzw. dessen Übertragungsglied 13 eine Drehung im Uhrzeigersinn aus und gibt die Sperrung der federbelasteten Falle 5 frei.

[0032] Die Tür kann nun begangen werden, wobei sich die federbelastete Falle 5 in das Türschlossgehäuse 2 hineinbewegen und die federbelastete Zusatzfalle 16 aus dem Türschlossgehäuse 2 herausbewegen kann.

[0033] Sobald sich der Riegel 3 in seiner zurückgeschlossenen Position befindet, greift die federbelastete Offenhalteeinrichtung 17 wiederum in die Ausnehmung 26 des Riegels 3 ein und hält diesen in der zurückgeschlossenen Stellung.

Krafteinleitung ins Türschloss über die elektromechanische Betätigungsvorrichtung

[0034] Beim Öffnen der Tür wird die Kraft über die elektromechanische Betätigungsvorrichtung 4, die in den Figuren 1 und 2 nur schematisch schraffiert angedeutet ist bzw. über deren Betätiger 7 in das Türschloss 1 bzw. auf das Nussmittenteil 14 eingeleitet.

[0035] Das Nussmittenteil 14 führt eine Drehung im Uhrzeigersinn aus und betätigt so das Übertragungsglied 8, da es mit diesem durch den weiteren Mitnehmer 21, vorzugsweise formschlüssig, verbunden ist.

[0036] Durch die so eingeleitete Bewegung des Übertragungsgliedes 8 wird die zweite Zuhalteeinrichtung 11 angehoben.

[0037] Befindet sich die zweite Zuhalteeinrichtung 11 oberhalb ihrer Sperrfläche 24, führt das Übertragungsglied 8 keine weitere Drehbewegung aus und hält die zweite Zuhalteeinrichtung 11 in der oben genannten Position. Erreicht wird dies durch die speziell auf die Drehung des Nussmittenteiles 14 bzw. dessen eine runde Kontur aufweisenden Mitnehmers 21 abgestimmte Kurve 22 des Übertragungsgliedes 8.

[0038] Dadurch, dass der Mitnehmer 21 nicht in direktem Kontakt mit dem Übertragungsglied 9 steht, führt auch dieses verzögert eine drehende Bewegung aus, sobald die zweite Zuhalteeinrichtung 11 sich oberhalb ihrer Sperrfläche 24 befindet.

[0039] Durch die Drehbewegung des Übertragungsgliedes 9 wird der Riegel 3 eingezogen. Auch die Form der Kurve 23 des Übertragungsgliedes 9 ist so abgestimmt, dass der Riegel 3 voll eingezogen ist, wenn die Nuss 15 gegen den Nussanschlag 25 fährt. Die Übertragungsglieder 8, 9 können, wie abgebildet, einen gemeinsamen Drehpunkt 30 aufweisen. Kurz bevor sich der federbelastete Riegel 3 in der voll zurückgeschlossenen Position befindet, betätigt dieser das federbelastete Übertragungsglied 12. Das Übertragungsglied 12 führt dabei eine im Gegenuhrzeigersinn gerichtete Drehbewegung aus und betätigt so die erste Zuhalteeinrichtung 10. Durch die Berührung der ersten Zuhalteeinrichtung 10 mit dem Übertragungsglied 12 führt die erste Zuhalteeinrichtung 10 eine Drehbewegung im Uhrzeiger aus und gibt bei der dargestellten Ausführungsform durch das Übertragungsglied 13 die Sperrung der federbelasteten Falle 5 frei.

[0040] Die Tür kann nunmehr begangen werden, wobei sich die federbelastete Falle 5 in das Türschlossgehäuse 2 hinein und die federbelastete Zusatzfalle 16 aus dem Türschlossgehäuse 2 herausbewegen kann.

[0041] Sobald sich der Riegel 3 in seiner zurückgeschlossenen Position befindet, greift die federbelastete Offenhalteeinrichtung 17 wiederum in die Ausnehmung 26 des Riegels 3 ein und hält diesen in der zurückgeschlossenen Stellung.

[0042] In den Figuren 6 bis 8 ist eine alternative Ausführungsform einer Betätigungseinrichtung für die erste Zuhalteeinrichtung 10 dargestellt. Bei dieser Ausführungsform weist die Betätigungseinrichtung drei Übertragungsglieder bzw. Übertragungshebel 38, 39 und 40 auf. Der Hebel 38 ist um einen Drehpunkt D1, der ungefähr mittig angeordnet ist, im Türschlossgehäuse 2 gelagert. Der Übertragungshebel 40 ist an seinem freien Ende um einen Drehpunkt D2 im Türschlossgehäuse 2 drehbeweglich gelagert.

[0043] Die Übertragungshebel 38, 39 und 40 sind untereinander schwenkbeweglich miteinander befestigt und können die Zuhalteeinrichtung 10 bzw. das Übertragungsglied 13 der Zuhalteeinrichtung 10 betätigen.

[0044] Wie die Zusammenschau der Figuren 6 bis 8 zeigt, wird die Betätigung der Zuhalteeinrichtung 10 wiederum über den sich in das Türschlossgehäuse 2 (das in den Figuren 6 bis 8 nicht dargestellt ist) bewegenden Riegel 3 ausgelöst, wobei der Riegel 3 in Anlage an den Übertragshebel 38 gelangt (siehe Figur 7) und dadurch die Hebelanordnung, die einem angenäherten Parallelarmgetriebe entspricht, betätigt. Figur 7 zeigt hierbei den Augenblick, in dem der Übertragungshebel 40 die Verriegelung der ersten Zuhalteeinrichtung 10 beginnt aufzuheben.

[0045] Figur 8 zeigt die zuvor erläuterte Anordnung in entriegelter Stellung der ersten Zuhalteeinrichtung 10. Hierbei befindet sich der Riegel 3 in seiner voll zurückgezogenen Position. Die Tür kann nun begangen werden.

Bezugszeichenliste

[0046] 

1

elektromechanisches Türschloss

2

Türschlossgehäuse/Schlosskasten

3

Riegel

4

elektrische/elektromechanische Betätigungsvorrichtung

5

federbelastete Falle

5a

keilförmiger Teil

5b

beweglicher Zentralteil

6

Prallplatte/Schließblech

7

Übertragungsglied/Stößel

8

Übertragungsglied/Übertragungshebel

9

Übertragungsglied/Übertragungshebel

10

erste Zuhalteeinrichtung (für die Falle)

11

zweite Zuhalteeinrichtung (für den Riegel)

12

Übertragungsglied/Auslösehebel

13

Übertragungsglied/Sperrglied

14

Übertragungsglied/Nussmittenteil

15

Nuss

16

Zusatzfalle

17

Offenhalteeinrichtung

18

Drückerhochhaltefeder

19

Schließbart

20

Mitnehmer

21

Mitnehmer

22

Kurvenform

23

Kurvenform

24

Sperrfläche

25

Nussanschlag

26

Ausnehmung

27

Riegelfeder

29

Sperrfläche

30

Drehpunkt

38

Übertragungsglied/erste Übertragungshebel

39

Übertragungsglied/zweite Übertragungshebel

40

Übertragungsglied/dritter Übertragungshebel

D1

Drehpunkte

D2

Drehpunkte

Ansprüche

1. Elektromechanisches Türschloss (1);

- mit einem Türschlossgehäuse (2);

- mit einem sperrenden Riegel (3), der im Türschlossgehäuse (2) in vorspringender Stellung verriegelbar ist und mittels einer elektrischen Betätigungsvorrichtung (4) in das Türschlossgehäuse (2) zurückziehbar ist;

- mit einer federbelasteten Falle (5) zur Zentrierung des Riegels (3) in seiner Riegelstellung in einer Öffnung einer Prallplatte (6), wobei die Falle (5) einen im Inneren des Türschlossgehäuses (2) beweglichen Zentralteil und einen keilförmigen Teil aufweist, der sich zumindestens teilweise aus dem Türschlossgehäuse (2) in der vorspringenden Stellung der Falle (5) befindet, und wobei der keilförmige Teil mit dem Zentralteil zur Ermöglichung einer Schwenkbewegung des keilförmigen Teiles gegenüber dem Zentralteil verbunden ist, so dass die Falle (5) ins Innere des Türschlossgehäuses (2) hineindrückbar ist, wenn von der einen oder der anderen Seite des Türschlossgehäuses (2) in Richtung des Öffnens oder des Schließens einer mit dem Türschloss versehenen Tür eine Kraft auf den keilförmigen Teil einwirkt;

- mit ersten Übertragungsgliedern (7, 8, 9) zur Übertragung der Kraft der elektrischen Betätigungsvorrichtung (4) an den Riegel (3);

- mit einer ersten Zuhalteeinrichtung (10) zur Sperrung der Falle (5) in ihrer vorspringenden Stellung, während sich der Riegel (3) in der Riegelstellung befindet und

- mit einer zweiten Zuhalteeinrichtung (11) für den Riegel (3) in seiner Riegelstellung,

dadurch gekennzeichnet,

- dass der Riegel (3) bei Entsperrung und bei seiner Zurückziehung ins Türschlossgehäuse (2) mit zweiten Übertragungsgliedern (12, 13) zur Aufhebung der Sperrung der Falle (5) in Wirkverbindung bringbar ist.

2. Türschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Übertragungsglieder (7, 8, 9) einen Betätiger (7) aufweisen, der mittels der Betätigungsvorrichtung (4) translatorisch bewegbar ist.

3. Türschloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Übertragungsglieder (7, 8, 9) zwei nach Art von Hebeln ausgebildete Übertragungsglieder (8, 9) aufweisen, die um einen gemeinsamen Drehpunkt (30) im Türschlossgehäuse (2) schwenkbar ausgebildet sind.

4. Türschloss nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsglied (8) eine Kurve (22) aufweist, die mit einem Mitnehmer (21) eines Nussmittenteiles (14) in Wirkverbindung bringbar ist.

5. Türschloss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungsglied (9) eine Kurve (23) aufweist, deren Form derart abgestimmt ist, dass der Riegel (3) voll eingezogen ist, wenn eine Nuss (15) des Türschlosses gegen einen Nussanschlag (25) anschlägt.

6. Türschloss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (3) eine Sperrfläche (24) aufweist.

7. Türschloss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (3) eine Ausnehmung (26) aufweist, die mit einer Offenhalteeinrichtung (17) in Wirkverbindung bringbar ist.

8. Türschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Zuhalteeinrichtung (10) ein Sperrglied (13) aufweist, das federbelastet ist und drehbeweglich im Türschlossgehäuse (2) gelagert ist und mit einem Auslösehebel (12) in Wirkverbindung bringbar ist, der ebenfalls federbelastet ist und drehbeweglich im Schlossgehäuse (2) angeordnet ist.

9. Türschloss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (3) bei seiner Zurückziehung ins Türschlossgehäuse (2) mit dem Auslösehebel (12) in Anschlag bringbar ist.

10. Türschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Zuhalteeinrichtung (10) über eine Hebelanordnung (38, 39, 40) betätigbar ist, die nach Art eines Parallelarmgetriebes ausgebildet ist.

Zeichnung