[0001] Die Erfindung betrifft ein elektromechanisches Türschloss gemäß dem Oberbegriff des
Anspruches 1.
[0002] Ein derartiges Türschloss ist aus der DE 39 38 655 C2 bekannt.
[0003] Obwohl mit dem Türschloss gemäß dieser Patentschrift u. a. auch ein einfacher Aufbau
erzielt werden soll, kann dieses Ziel nur teilweise realisiert werden. Denn gemäß
der Lehre dieses Patentes ist ein einziges Kraftübertragungsglied in Form eines in
Längsrichtung des Türschlosses bewegbaren Hebels vorgesehen, der im Zuge seiner Übertragungsbewegung
sowohl die Sperrung des Riegels als auch der Falle aufhebt. Diese kombinierte Funktion
erfordert jedoch einen relativ komplizierten Aufbau dieses Übertragungsgliedes, damit
er mit den beiden Sperreinrichtungen für den Riegel bzw. die Falle zu deren Entsperrung
in Eingriff treten kann.
[0004] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein elektromechanisches Türschloss
der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art zu schaffen, das eine Vereinfachung
seines Aufbaues gegenüber bekannten Konstruktionen ermöglicht.
[0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruches 1.
[0006] Dadurch, dass erfindungsgemäß der Riegel bei seiner Zurückziehung ins Türschlossgehäuse
zur Entsperrung der Falle ausnutzbar ist, ergibt sich eine erhebliche Vereinfachung
der Gesamtkonstruktion und dadurch eine Herabsetzung der Fertigungskosten.
[0007] Die Unteransprüche haben vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung zum Inhalt.
[0008] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus nachfolgender
Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen.
[0009] Es zeigen:
- Figur 1:
- Eine schematisch leicht vereinfachte Darstellung einer ersten Ausführungsform eines
erfindungsgemäßen Türschlosses in verriegelter Position;
- Figur 2:
- eine der Figur 1 entsprechende Darstellung in entriegelter Position;
- Figur 3:
- eine der Figur 1 entsprechende Darstellung einer zweiten Ausführungsform (verschlossene
Tür und gesperrter Riegel);
- Figur 4:
- eine der Figur 2 entsprechende Darstellung der Ausführungsform gemäß Figur 1 (entsperrter
Riegel/geöffnete Tür);
- Figur 5:
- eine abgewandelte Ausführungsform von Übertragungsgliedern zur Entriegelung der Falle
(in Teilansicht);
- Figur 6:
- eine der Figur 5 entsprechende Darstellung eines Zwischenzustandes und
- Figur 7:
- eine der Figur 6 entsprechende Darstellung bei zurückgeschlossener Position des Riegels
und entsperrter Falle.
[0010] In den Figuren 1 und 2 ist eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen elektromechanischen
Türschlosses 1 dargestellt.
[0011] Das Türschloss 1 weist ein Türschlossgehäuse 2 mit einem sperrenden Riegel 3 auf,
der im Türschlossgehäuse 2 bewegbar geführt ist. Der Riegel 3 kann in vorspringender
Stellung, wie sie in Figur 1 dargestellt ist, verriegelt werden und kann mittels einer
elektrischen Betätigungsvorrichtung 4 (z. B. in Form eines geeigneten Elektromotors,
gegebenenfalls mit Getriebe) in das Türschlossgehäuse 2 zurückgezogen werden.
[0012] Das Türschloss 1 weist ferner eine federbelastete Falle 5 auf, die zur Zentrierung
des Riegels 3 in seiner Riegelstellung in einer Öffnung einer Prallplatte 6 dient.
Dieses kann z. B. durch eine so genannte Kreuzfalle gemäß DE 38 12 313 C2 ausgeführt
werden. Die Falle 5 weist bei der dargestellten Ausführungsform einen im Inneren des
Türschlossgehäuses 2 beweglichen Zentralteil 5b und einen keilförmigen Teil 5a auf,
der zumindestens teilweise aus dem Türschloss 2 in der in Figur 1 dargestellten vorspringenden
Stellung der Falle 5 hervorragt. Der keilförmige Teil ist mit dem Zentralteil zur
Ermöglichung einer Schwenkbewegung des keilförmigen Teiles gegenüber dem Zentralteil
verbunden. Dadurch kann die Falle 5 ins Innere des Türschlossgehäuses 2 hineingedrückt
werden, wenn von der einen oder der anderen Seite des Türschlossgehäuses 2 in Richtung
des Öffnens oder des Schließens einer mit dem Türschloss 1 versehenen Tür eine Kraft
auf den keilförmigen vorspringenden Teil einwirkt.
[0013] Figur 1 zeigt ferner, dass das Türschloss 1 erste Übertragungsglieder 7 und 28 aufweist,
die zur Übertragung der Kraft der elektrischen Betätigungsvorrichtung 4 an den Riegel
3 dienen. Das Übertragungsglied 7 ist bei der dargestellten Ausführungsform als Schneckenrad
ausgebildet, das drehbar im Schlossgehäuse 2 gelagert ist. Das Übertragungsglied 7
weist einen Zapfen 7a auf, der mit einem Mitnehmer 34 des zweiten Übertragungsgliedes
28, vorzugsweise in Form eines längsbeweglich im Türschlossgehäuse 2 gelagerten Schiebers,
in Eingriff treten kann. Das Übertragungsglied 7 wird von der Antriebseinrichtung
4, beispielsweise einer auf der Ausgangswelle des Motors angeordneten Antriebsschnecke,
angetrieben.
[0014] Das Türschloss 1 weist ferner eine erste Zuhalteeinrichtung 10 zur Sperrung der Falle
5 in ihrer vorspringenden Stellung auf. Diese Stellung ist in Figur 1 dargestellt.
In dieser Stellung befindet sich der Riegel 3 ebenfalls in der Verriegelungsstellung.
[0015] Das Betätigungs- bzw. Übertragungsglied 28 ist ein Bauteil der ersten Übertragungsglieder
und weist eine zweite Zuhalteeinrichtung 11 für den Riegel 3 in seiner Riegelstellung
auf. Figur 1 verdeutlicht hierzu, dass der Riegel 3 einen Zapfen 3a aufweist, der
in einer langlochartigen Kulisse 30 des Übertragungsgliedes 28 entlanggleiten kann,
die jeweils als mit im Winkel zur Kulisse 30 angeordneten Ausnehmungen 8 und 9 versehen
ist, in die der Zapfen 3a in seinen Endstellungen einrasten kann. In der in Figur
1 dargestellten Riegelstellung ist der Zapfen 3a in der Ausnehmung 8 angeordnet, wie
sich dies im Einzelnen aus der Darstellung der Figur 1 erschließt.
[0016] Wie Figur 1 ferner verdeutlicht, sind zweite Übertragungsglieder 12 und 13 zur Aufhebung
der Sperrung der Falle 5 im Schlossgehäuse 2 gelagert. Bei der dargestellten Ausführungsform
handelt es sich bei dem Übertragungsglied 12 um einen federbelasteten und drehbar
im Türschlossgehäuse 2 gelagerten Auslösehebel und beim Übertragungsglied 13 um ein
ebenfalls federbelastetes und im Türschlossgehäuse 2 gelagertes Bauelement, das mit
dem Auslösehebel 12 in Wirkverbindung treten kann. Das Übertragungsglied 13 stützt
sich bei der in Figur 1 dargestellten Riegelstellung an einer Sperrfläche 24 an der
hinteren Stirnfläche des Zentralteiles 5b ab.
[0017] Bei den zuvor genannten Komponenten handelt es sich um die Basisbauteile des erfindungsgemäßen
Türschlosses. Die übrigen Bauteile sowie die Funktion werden nachfolgend beschrieben:
Krafteinleitung ins Türschloss über einen Drücker bzw. über eine Nuss
[0018] Beim Öffnen der Tür wird eine Kraft über einen (nicht dargestellten) Türdrücker bzw.
eine Nuss 15 ins Türschloss 1 eingeleitet. Die Nuss 15 wird in ihrer Grundstellung
durch eine Drückerhochhaltefeder 18 gedrückt, wobei die Nuss 15 gleichzeitig in der
Grundposition durch einen Nussanschlag 25 gehalten wird. Die Nuss 15 führt hierbei
eine Drehung im Uhrzeigersinn aus. Dadurch, dass die Nuss 15 mit einem Mitnehmer 29
des Übertragungsgliedes bzw. des Schiebers 28 in Berührung steht, führt das Übertragungsglied
28 eine vertikale Bewegung (in Figur 1 nach oben) aus. Durch die so eingeleitete Bewegung
des Übertragungsgliedes 28 wird die Verriegelung der zweiten Zuhalteeinrichtung 11
aufgehoben. Bei weiterer Drehung der Nuss 15 wird das Übertragungsglied 28 weiter
nach oben geschoben. Bedingt durch die Kurvenkontur der Kulisse 30 wird gleichzeitig
der federbelastete Riegel 3 ins Türschlossgehäuse 2 eingezogen.
[0019] Kurz bevor sich der federbelastete Riegel 3 in der voll zurückgeschlossenen Position
befindet (d. h., mit Sicherheit nicht mehr mit der Prallplatte bzw. dem Schließblech
6 in Berührung kommen kann), betätigt der Riegel 3 das federbelastete Übertragungsglied
12 in Form des Auslösehebels. Das Übertragungsglied 12 führt dabei eine im Gegenuhrzeigersinn
gerichtete Drehbewegung aus und betätigt so das Übertragungsglied 13, das wiederum,
wie Figur 2 zeigt, um seinen Drehpunkt im Gehäuse 2 nach oben geschwenkt wird und
so eine erste Zuhalteeinrichtung 10 betätigt.
[0020] In diesem Zustand (siehe Figur 2) kann sich die federbelastete Falle 5 in das Türschlossgehäuse
2 hineinbewegen, während eine federbelastete Zusatzfalle 16 sich aus dem Türschlossgehäuse
2 heraus erstrecken kann. In diesem Zustand kann die (nicht dargestellte) Tür geöffnet
und dabei begangen werden.
[0021] Sobald sich der Riegel 3 in seiner zurückgeschlossenen Position befindet, greift
die federbelastete Zusatzfalle 16 hinter eine Halteeinrichtung 31, vorzugsweise in
Form einer Haltenase des Übertragungsgliedes 28, und hält das Übertragungsglied 28
in dieser Position, ebenso wie der Riegel 3 in seiner zurückgeschlossenen Stellung
gehalten wird. Die Tür kann nun begangen werden, wobei sich die federbelastete Falle
5 in das Türschlossgehäuse 2 hineindrücken lassen kann, wohingegen, wie Figur 2 zeigt,
die federbelastete Zusatzfalle 16 aus dem Türschlossgehäuse 2 herausbewegt werden
kann. Beim Schließen der Tür trifft die Falle 5 auf die Prallplatte 6 und wird in
das Türschlossgehäuse 2 hineingedrückt. Ebenso trifft die Zusatzfalle 16 auf die Prallplatte
6 und wird ebenso in das Schlossgehäuse 2 hineingedrückt. Während die Zusatzfalle
16 in das Türschlossgehäuse 2 hineingedrückt wird, löst diese die Sperrung an der
Halteeinrichtung 31 auf, so dass das Übertragungsglied 28 freigegeben wird. Durch
eine Riegelfeder 27 wird das Übertragungsglied 28 in seine Ausgangsposition und gleichzeitig
der Riegel 3 in seine voll ausgeschlossene, in Figur 1 sichtbare Stellung bewegt,
wobei die erste Zuhalteeinrichtung 10 die Falle 5 verriegelt und anschließend die
zweite Zuhalterichtung 11 den Riegel 3 verriegelt. Die Tür, die in den Figuren zur
Vereinfachung nicht dargestellt ist, ist somit geschlossen und zweifach verriegelt.
Krafteinleitung ins Türschloss über einen Schlüssel bzw. einen Schließbart
[0022] Beim Öffnen der Tür wird bei dieser Betriebsart die Kraft über einen Schlüssel bzw.
einen Schließbart 19 ins Schloss 1 eingeleitet. Der Schließbart 19 führt eine Drehung
im Uhrzeigersinn aus. Durch die so eingeleitete Bewegung des Schließbartes 19 wird
das Übertragungsglied 28 über einen Mitnehmer 32, der vorzugsweise ein integrales
Bauteil des Übertragungsgliedes 28 ist, nach oben bewegt.
[0023] Durch die so eingeleitete Bewegung des Übertragungsgliedes 28 wird die Verriegelung
der zweiten Zuhalteeinrichtung 11 aufgehoben.
[0024] Bei weiterer Drehung des Schließbartes 19 wird das Übertragungsglied 28 weiter nach
oben geschoben. Bedingt durch die Kurvenkontur der Kulisse 30 wird gleichzeitig der
federbelastete Riegel 3 eingezogen.
[0025] Bei fortgeschrittener Drehung des Schließbartes 19 kommt dieser mit einem Mitnehmer
33 des Riegels 3 in Eingriff. Der Riegel 3 wird nun direkt über den Schließbart 19
eingezogen, wobei das Übertragungsglied 28, bedingt durch die Kulisse 30, weiter nach
oben geschoben wird.
[0026] Kurz bevor sich der federbelastete Riegel 3 in der voll zurückgeschlossenen Position
befindet (d. h. mit Sicherheit nicht mehr mit der Prallplatte 6 in Berührung kommen
kann), betätigt dieser das federbelastete Übertragungsglied 12. Das Übertragungsglied
12 führt dabei wiederum eine im Gegenuhrzeigersinn gerichtete Drehbewegung aus und
betätigt so die erste Zuhalteeinrichtung 10. Durch die Berührung der ersten Zuhalteeinrichtung
10 mit dem Übertragungsglied 12 führt die erste Zuhalteeinrichtung eine Drehbewegung
im Uhrzeigersinn aus und gibt die Sperrung der federbelasteten Falle 5 frei.
[0027] Die Tür kann nun begangen werden, wobei sich die federbelastete Falle 5 in das Türschlossgehäuse
2 hinein und die federbelastete Zusatzfalle 16 aus dem Türschlossgehäuse 2 herausbewegt.
[0028] Sobald sich der Riegel 3 in seiner zurückgeschlossenen Position befindet, greift
die federbelastete Zusatzfalle 16 hinter die Halteeinrichtung 31 und hält das Übertragungsglied
28 in dieser Position. Ebenso wird der Riegel 3 in seiner zurückgeschlossenen Stellung
gehalten.
[0029] Die Tür kann nun begangen werden, wobei sich die federbelastete Falle 5 in das Türschlossgehäuse
2 hinein und die federbelastete Zusatzfalle 16 aus dem Türschlossgehäuse herausbewegen
kann.
Krafteinleitung ins Türschloss über eine elektromechanische Betätigungsvorrichtung
[0030] Beim Öffnen der Tür wird die Kraft über die elektromechanische Betätigungsvorrichtung
4 bzw. über das Übertragungsglied (Betätiger 7) in das Türschloss 1 bzw. auf das Übertragungsglied
28 über dessen Mitnehmer 34 eingeleitet. Das Übertragungsglied 7 führt dabei eine
Drehung im Uhrzeigersinn aus und bewegt das Übertragungsglied 28 vertikal nach oben.
[0031] Durch die so eingeleitete Bewegung des Übertragungsgliedes 28 wird die Verriegelung
der zweiten Zuhalteeinrichtung 11 aufgehoben.
[0032] Bei weiterer Drehung des Übertragungsgliedes 7 wird das Übertragungsglied 28 weiter
nach oben geschoben. Bedingt durch die Kurvenkontur der Kulisse 30 wird gleichzeitig
der federbelastete Riegel 3 eingezogen.
[0033] Kurz bevor sich der federbelastete Riegel 3 in der voll zurückgeschlossenen Position
befindet (d. h. mit Sicherheit nicht mehr mit der Prallplatte 6 in Berührung kommen
kann), betätigt dieser das federbelastete Übertragungsglied 12. Das Übertragungsglied
12 führt dabei wiederum eine im Gegenuhrzeigersinn gerichtete Drehbewegung aus und
betätigt somit über das Übertragungsglied 13 die erste Zuhalteeinrichtung 10. Durch
die Betätigung der Übertragungsglieder 12 und 13 führt die erste Zuhalteeinrichtung
10 wiederum eine Drehbewegung im Uhrzeigersinn aus und gibt die Sperrung der federbelasteten
Falle 5 frei.
[0034] Die Tür kann nun begangen werden, wobei sich die federbelastete Falle 5 in das Türschlossgehäuse
2 hinein und die federbelastete Zusatzfalle 16 aus dem Türschlossgehäuse herausbewegt.
[0035] Sobald sich der Riegel 3 in seiner zurückgeschlossenen Position befindet, greift
die federbelastete Zusatzfalle 16 hinter die Halteeinrichtung 31 und hält das Übertragungsglied
28 in dieser Position. Ebenso wird der Riegel 3 in seiner zurückgeschlossenen Stellung
gehalten, so dass die Tür nunmehr begangen werden kann.
[0036] Die vorgenannten Betätigungen ergeben sich aus einer Zusammenschau der Figuren 1
und 2.
[0037] Nachfolgend wird eine zweite Ausführungsform anhand der Figuren 3 und 4 beschrieben.
Hinsichtlich aller übereinstimmender Bauteile und Funktionsweisen kann auf die vorangehende
Beschreibung Bezug genommen werden.
[0038] Dementsprechend werden die Unterschiede anhand der nachfolgenden Funktionsbeschreibung
am Beispiel unterschiedlicher Krafteinleitung ins Türschloss beschrieben:
Krafteinleitung ins Türschloss über den Drücker bzw. über die Nuss
[0039] Beim Öffnen der Tür wird die Kraft über den Türdrücker bzw. die Nuss 15 ins Schloss
1 eingeleitet. Die Nuss 15 führt dabei eine Drehung im Uhrzeigersinn aus. Durch einen
Mitnehmer 20 an der Nuss 15 führt auch ein Übertragungsglied bzw. Nussmittenteil 14
diese Drehung mit aus.
[0040] Dadurch, dass das Nussmittenteil 14 mit dem Mitnehmer 29 des Übertragungsgliedes
bzw. Schiebers 28 in Berührung steht, führt dieses eine vertikale Bewegung nach oben
aus.
[0041] Durch die so eingeleitete Bewegung des Übertragungsgliedes 28 wird die Verriegelung
der zweiten Zuhalteeinrichtung 11 aufgehoben.
[0042] Bei weiterer Drehung der Nuss 15 wird das Übertragungsglied 28 weiter nach oben geschoben.
Bedingt durch die Kurvenkontur der Kulisse 30 wird gleichzeitig der federbelastete
Riegel 3 eingezogen.
[0043] Kurz bevor sich der federbelastete Riegel 3 in der voll zurückgeschlossenen Position
befindet, betätigt ein Mitnehmer 35 des Nussmittenteiles 14 die erste Zuhalteeinrichtung
10 an einem Zapfen 36, der an einem Auslöseteil der Zuhalteeinrichtung 10 angeordnet
ist, das dem Übertragungsglied 13 der ersten Ausführungsform entspricht. Dieses ist
dementsprechend drehbeweglich und federbelastet im Schlossgehäuse 2 gelagert und liegt
mit seiner Sperrfläche 24 an der hinteren Stirnfläche des Zentralteiles 5b in der
Sperrstellung an.
[0044] Durch die Berührung der ersten Zuhalteeinrichtung 10 mit dem Mitnehmer 35 des Übertragungsgliedes
14 führt die erste Zuhalteeinrichtung 10 eine Drehbewegung im Uhrzeigersinn aus und
gibt die Sperrung der federbelasteten Falle 5 frei.
[0045] Die Tür kann nun begangen werden, wobei sich die federbelastete Falle 5 in das Türschlossgehäuse
2 hinein und die federbelastete Zusatzfalle 16 aus dem Türschlossgehäuse 2 herausbewegt.
[0046] Sobald sich der Riegel 3 in seiner zurückgeschlossenen Position befindet, greift
die federbelastete Zusatzfalle 16 hinter die Halteeinrichtung 31 und hält das Übertragungsglied
28 in dieser Position. Ebenso wird der Riegel 3 in seiner zurückgeschlossenen Stellung
gehalten.
[0047] Beim Schließen der Tür trifft die Falle 5 auf die Prallplatte 6 und wird in das Türschlossgehäuse
2 hineingedrückt.
[0048] Ebenso trifft die Zusatzfalle 16 auf die Prallplatte 6 und wird in das Türschlossgehäuse
2 hineingedrückt.
[0049] Während die Zusatzfalle 16 in das Türschlossgehäuse 2 hineingedrückt wird, löst diese
die Sperrung an der Halteeinrichtung 31 und das Übertragungsglied 28 wird freigegeben.
[0050] Durch die Riegelfeder 27 wird das Übertragungsglied 28 in seine Ausgangsposition
und gleichzeitig der Riegel 3 in seine voll ausgeschlossene Stellung bewegt, wobei
die erste Zuhalteeinrichtung 10 die Falle 5 verriegelt und anschließend die zweite
Zuhalteeinrichtung 11 den Riegel 3 sperrt.
[0051] Durch eine formschlüssige Führung des Mitnehmers 29 des Übertragungsgliedes 28 in
einer Kulisse 37 des Übertragungsgliedes 14 wird auch das Übertragungsglied 14 wieder
in seine Ausgangsposition gebracht. Die Tür ist somit geschlossen und zweifach verriegelt.
Krafteinleitung ins Türschloss über den schlüsselseitigen Schließbart
[0052] Beim Öffnen der Tür wird die Kraft über den Schlüssel bzw. den Schließbart 19 ins
Türschloss 1 eingeleitet. Der Schließbart 19 führt eine Drehung im Uhrzeigersinn aus.
[0053] Durch die so eingeleitete Bewegung des Schließbartes 19 wird das Übertragungsglied
28 über den Mitnehmer 32 vertikal nach oben bewegt. Durch die so eingeleitete Bewegung
des Übertragungsgliedes 28 wird die Verriegelung der zweiten Zuhalteeinrichtung 11
aufgehoben.
[0054] Bei weiterer Drehung des Schließbartes 19 wird das Übertragungsglied 28 weiter nach
oben geschoben. Bedingt durch die Kurvenkontur der Kulisse 30 wird gleichzeitig der
federbelastete Riegel 3 eingezogen. Bei fortgeschrittener Drehung des Schließbartes
19 kommt dieser mit dem Mitnehmer 33 des Riegels 3 in Eingriff. Der Riegel 3 wird
nun direkt über den Schließbart 19 eingezogen, wobei das Übertragungsglied 28, bedingt
durch die Kulisse 30, weiter nach oben geschoben wird.
[0055] Durch die formschlüssige Kulissenführung 37 des Übertragungsgliedes 14 mit dem Mitnehmer
29 des Übertragungsgliedes 28 führt auch das Übertragungsglied 14 im Uhrzeigersinn
eine Bewegung mit aus.
[0056] Kurz bevor sich der federbelastete Riegel 3 in der voll zurückgeschlossenen Position
befindet, betätigt der Mitnehmer 35 des Übertragungsgliedes 14 die erste Zuhalteeinrichtung
10 am Zapfen 36.
[0057] Durch die Berührung der ersten Zuhalteeinrichtung 10 mit dem Mitnehmer 35 des Übertragungsgliedes
14 führt die erste Zuhalteeinrichtung 10 eine Drehbewegung im Uhrzeigersinn aus und
gibt die Sperrung der federbelasteten Falle 5 frei.
[0058] Die Tür kann nun begangen werden, wobei sich die federbelastete Falle 5 in das Türschlossgehäuse
2 hinein und die federbelastete Zusatzfalle 16 aus dem Türschlossgehäuse 2 herausbewegt.
[0059] Sobald sich der Riegel 3 in seiner zurückgeschlossenen Position befindet, greift
die federbelastete Zusatzfalle 16 hinter die Halteeinrichtung 31 und hält das Übertragungsglied
28 in dieser Position. Ebenso wird der Riegel 3 in seiner zurückgeschlossenen Stellung
gehalten.
Krafteinleitung ins Türschloss über die elektromechanische Betätigungsvorrichtung
[0060] Beim Öffnen der Tür wird die Kraft über die elektromechanische Betätigungsvorrichtung
4 bzw. über das Übertragungsglied 7 in das Türschloss 1 bzw. auf das Übertragungsglied
28 über dessen Mitnehmer 34 eingeleitet.
[0061] Das Übertragungsglied 7 führt hierbei eine Drehung im Uhrzeigersinn aus und bewegt
das Übertragungsglied 28 vertikal nach oben. Durch die so eingeleitete Bewegung des
Übertragungsgliedes 28 wird die Verriegelung der zweiten Zuhalteeinrichtung 11 aufgehoben.
[0062] Bei weiterer Drehung des Übertragungsgliedes 7 wird das Übertragungsglied 28 weiter
nach oben geschoben. Bedingt durch die Kurvenkontur der Kulisse 30 wird gleichzeitig
der federbelastete Riegel 3 eingezogen.
[0063] Durch die Führung des Mitnehmers 29 in der Kulisse 37 führt auch das Übertragungsglied
14 im Uhrzeigersinn eine Bewegung mit aus.
[0064] Kurz bevor sich der federbelastete Riegel 3 in der voll zurückgeschlossenen Position
befindet, betätigt der Mitnehmer 35 des Übertragungsgliedes 14 die erste Zuhalteeinrichtung
10 am Zapfen 36.
[0065] Durch die Berührung der ersten Zuhalteeinrichtung 10 mit dem Mitnehmer 35 des Übertragungsgliedes
14 führt die erste Zuhalteeinrichtung 10 eine Drehbewegung im Uhrzeigersinn aus und
gibt die Sperrung der federbelasteten Falle 5 frei.
[0066] Die Tür kann nun begangen werden, wobei sich die federbelastete Falle 5 in das Türschlossgehäuse
2 hineinerstreckt und die federbelastete Zusatzfalle 16 aus dem Türschlossgehäuse
herausragt.
[0067] Sobald sich der Riegel 3 in der zurückgeschlossenen Position befindet, greift die
federbelastete Zusatzfalle 16 hinter die Halteeinrichtung und hält das Übertragungsglied
28 in dieser Position. Ebenso wird der Riegel 3 in seiner zurückgeschlossenen Stellung
gehalten.
[0068] In den Figuren 5 bis 7 ist eine Variante einer Betätigungseinrichtung für die erste
Zuhalteeinrichtung 10 dargestellt.
[0069] Anstelle des Auslösehebels 12 ist hier eine Kette von Übertragungsgliedern 38, 39
und 40 vorgesehen, deren Funktion ungefähr einem Parallelarmgetriebe entspricht. Die
Übertragungsglieder bzw. Übertragungshebel 38, 39 und 40 sind hierbei jeweils drehbeweglich
im in den Figuren 5 bis 7 (nicht dargestellten) Gehäuse gelagert, wobei die Drehpunkte
in Figur 5 mit D1 und D2 bezeichnet sind. Der Drehpunkt D1 befindet sich ungefähr
in der Mitte des Hebels 38, während sich der Drehpunkt D2 am freien Ende des Hebels
40 befindet.
[0070] Die Hebel 38, 39 und 40 sind untereinander drehbeweglich miteinander befestigt.
[0071] Die Übertragungshebel 38, 39 und 40 werden ebenfalls vom Riegel 3 betätigt. Dies
ist in den Figuren 5 bis 7 durch die eingezeichneten Pfeile symbolisiert.
[0072] Nach einer Bewegung des Riegels 3 von der Stellung in Figur 5 in die Stellung der
Figur 6 beginnt eine Bewegung des Hebels 38 in Pfeilrichtung, wodurch der Hebel 39
angenähert vertikal nach oben bewegt wird.
[0073] Figur 6 zeigt hierbei den Augenblick, in dem der Übertragungshebel 40 die Verriegelung
der ersten Zuhalteeinrichtung 10 beginnt aufzuheben.
[0074] Figur 12 zeigt die zuvor erläuterte Anordnung in entriegelter Stellung der ersten
Zuhalteeinrichtung 10. Der Riegel 3 befindet sich hierbei in seiner zurückgeschlossenen
Position und hat dabei die Entriegelungsbewegung der Hebel 38 bis 40 bewirkt. Die
Zuhalteeinrichtung ist hierbei entgegen der auf sie wirkenden Federkraft im Uhrzeigersinn
nach oben geschwenkt worden.
[0075] In dieser Position kann die Tür nunmehr begangen werden.
Bezugszeichenliste
[0076]
- 1
- elektromechanisches Türschloss
- 2
- Türschlossgehäuse/Schlosskasten
- 3
- Riegel
- 3a
- Zapfen von 3
- 4
- elektrische/elektromechanische Betätigungsvorrichtung
- 5
- federbelastete Falle
- 5a
- keilförmiger Teil
- 5b
- bewegliches Zentralteil
- 6
- Prallplatte/Schließblech
- 7
- Übertragungsglied/Betätiger
- 7a
- Zapfen von 7
- 8
- Ausnehmung
- 9
- Ausnehmung
- 10
- erste Zuhalteeinrichtung (für die Falle)
- 11
- zweite Zuhalteeinrichtung (für den Riegel)
- 12
- Übertragungsglied/Auslösehebel
- 13
- Übertragungsglied/Sperrhebel
- 14
- Übertragungsglied/Nussmittenteil
- 15
- Nuss
- 16
- Zusatzfalle
- 18
- Drückerhochhaltefeder
- 19
- Schließbart
- 20
- Mitnehmer
- 24
- Sperrfläche
- 25
- Nussanschlag
- 27
- Riegelfeder
- 28
- Übertragungsglied/Schieber/Betätigungshebel
- 29
- Mitnehmer
- 30
- Kulisse
- 31
- Halteeinrichtung
- 32
- Mitnehmer
- 33
- Mitnehmer
- 34
- Mitnehmer
- 35
- Mitnehmer
- 36
- Zapfen
- 37
- Kulisse/Kulissenführung
- 38
- Übertragungsglied
- 39
- Übertragungsglied
- 40
- Übertragungsglied
- D1
- Drehpunkt
- D2
- Drehpunkt
1. Elektromechanisches Türschloss (1);
- mit einem Türschlossgehäuse (2);
- mit einem sperrenden Riegel (3), der im Türschlossgehäuse (2) in vorspringender
Stellung verriegelbar ist und mittels einer elektrischen Betätigungsvorrichtung (4)
in das Türschlossgehäuse (2) zurückziehbar ist;
- mit einer federbelasteten Falle (5) zur Zentrierung des Riegels (3) in seiner Riegelstellung
in einer Öffnung einer Prallplatte (6), wobei die Falle (5) einen im Inneren des Türschlossgehäuses
(2) beweglichen Zentralteil und einen keilförmigen Teil aufweist, der zumindestens
teilweise aus dem Türschlossgehäuse (2) in der vorspringenden Stellung der Falle (5)
hervorragt, und wobei der keilförmige Teil mit dem Zentralteil zur Ermöglichung einer
Schwenkbewegung des keilförmigen Teiles gegenüber dem Zentralteil verbunden ist, so
dass die Falle (5) ins Innere des Türschlossgehäuses (2) hineindrückbar ist, wenn
von der einen oder der anderen Seite des Türschlossgehäuses (2) in Richtung des Öffnens
oder des Schließens einer mit dem Türschloss versehenen Tür eine Kraft auf den keilförmigen
Teil einwirkt;
- mit ersten Übertragungsgliedern (7, 28) zur Übertragung der Kraft der elektrischen
Betätigungsvorrichtung (4) an den Riegel (3);
- mit einer ersten Zuhalteeinrichtung (10) zur Sperrung der Falle (5) in ihrer vorspringenden
Stellung, während sich der Riegel (3) in der Riegelstellung befindet und
- mit einem zumindestens im Wesentlichen in Längsrichtung des Türschlossgehäuses (2)
bewegbaren Betätigungsglied (28) als Teil der ersten Übertragungsglieder (7, 28),
der eine zweite Zuhalteeinrichtung (11) für den Riegel (3) in seiner Riegelstellung
aufweist und der bei Bewegung in einer Richtung entlang der Längsachse des Türschlossgehäuses
(2) die Sperrung des Riegels (3) aufhebt,
dadurch gekennzeichnet,
- dass der Riegel (3) bei seiner Zurückziehung ins Türschlossgehäuse (2) mit zweiten Übertragungsgliedern
(12, 13) zur Aufhebung der Sperrung der Falle (5) in Wirkverbindung bringbar ist.
2. Türschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Übertragungsglieder (12, 13) Teil der ersten Zuhalteeinrichtung (10)
sind und einen federbelasteten und drehbar im Türschlossgehäuse (2) gelagerten Auslösehebel
(12) und einen federbelasteten und drehbar im Türschlossgehäuse (2) gelagerten Sperrhebel
(13) aufweist, der mit dem Auslösehebel (12) in Wirkverbindung bringbar ist.
3. Türschloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Zuhalteeinrichtung (11) eine Kulisse (30) mit endseitigen Halteausnehmungen
(8, 9) aufweist, die im ersten Übertragungsglied (28) angeordnet sind und die mit
einem Zapfen (3a) des Riegels (3) zusammenwirkt.
4. Türschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Übertragungsglieder (12, 13) eine Kette von Übertragungshebeln (38 bis
40) aufweist, die nach Art eines Parallelarmgetriebes ausgebildet sind.
5. Türschloss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Übertragungshebel (38) ungefähr mittig im Türschlossgehäuse drehbeweglich
gelagert ist und mit dem zweiten Übertragungshebel (39) schwenkbeweglich verbunden
ist, der mit dem dritten drehbeweglich im Türschlossgehäuse (2) gelagerten Übertragungshebel
(40) schwenkbeweglich verbunden ist.