(19)
(11) EP 1 617 023 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.05.2008  Patentblatt  2008/21

(43) Veröffentlichungstag A2:
18.01.2006  Patentblatt  2006/03

(21) Anmeldenummer: 05009428.3

(22) Anmeldetag:  29.04.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 65/32(2006.01)
E05B 47/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 13.07.2004 DE 102004033735

(71) Anmelder: Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
42551 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Kiehl, Erik
    40878 Ratingen (DE)

(74) Vertreter: Mentzel, Norbert 
Patentanwälte Dipl.-Phys. Mentzel Dipl.-Ing. Ludewig, Kleiner Werth 34
42275 Wuppertal
42275 Wuppertal (DE)

   


(54) Vorrichtung zur Betätigung von Schlössern an Türen oder Klappen von Fahrzeugen


(57) Bei einer Vorrichtung zur Betätigung von Schlössern gibt es eine Drehfalle (20), die zur Aufnahme eines Schließteils (11) dient und zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung umsteuerbar ist. In der Schließstellung fällt eine ortsfest schwenkgelagerte Klinke (30) in eine Rast (23) der Drehfalle (20) ein. Dann befindet sich die Klinke (30) in ihrer Sperrlage und bestimmt eine Schließstellung der Drehfalle (20), die dann den Schließteil (11) festhält. Eine Klinkenfeder (40) sorgt dafür, dass die Klinke (30) bestrebt ist, in ihre Sperrlage zu gelangen. Durch eine manuelle oder motorische Betätigung kann die Klinke (30) aus ihrer Sperrlage in eine Freigabelage überführt werden, wo die Drehfalle (20) sich aufgrund einer Federbelastung an sich bewegen kann. Wenn das nicht geschieht, ist eine sogenannte "Schneelastsicherung" im Schloss vorgesehen, die nach Betätigung die Klinke solange in ihrer Freigabelage hält, bis die Drehfalle (20) ihre volle Offenstellung erreicht hat. Für eine zuverlässige Arbeitsweise und vor allem platzsparende Ausbildung wird vorgeschlagen, die Klinkenfeder als Übertotpunktfeder (40) auszubilden. Beim Übergang der Klinke (30) aus ihrer Sperrlage in eine Freigabeendlage (30.1) kehrt die Federkraft (32.1) ihre Richtung um. Zusammen mit der Klinke (30) und der Drehfalle (20) bildet die Übertotpunktfeder (40) die Schneelasteinrichtung.







Recherchenbericht