(19)
(11) EP 1 617 025 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.06.2012  Patentblatt  2012/24

(43) Veröffentlichungstag A2:
18.01.2006  Patentblatt  2006/03

(21) Anmeldenummer: 05014981.4

(22) Anmeldetag:  11.07.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 7/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 13.07.2004 DE 102004033883

(71) Anmelder: SFS intec Holding AG
9435 Heerbrugg (CH)

(72) Erfinder:
  • Österle, Helmut
    6800 Feldkirch (AT)
  • Sieber, Sven
    9444 Diepoldsau (CH)

   


(54) Scharnier für stumpf einschlagende Türen


(57) Bei einem Scharnier (1) für stumpf einschlagende Türen (9) stehen zwei Schamierteile (2, 3) um eine gemeinsame Scharnierachse (4) verdrehbar miteinander in Wirkverbindung. Ein am einen Scharnierteil (3) ausgebildeter Lappen (7) greift in ein taschenartiges Lagerelement (8) ein. Der in das Lagerelement (8) eingreifende Endbereich des Lappens (7) steht über einen parallel zur Scharnierachse (4) verlaufenden Lagerteil (10) mit im Querschnitt bogenförmigen Oberflächen (11, 12) mit zwei parallel zueinander angeordneten Begrenzungsflächen (13, 14) des Lagerelementes (8) in Wirkverbindung. Der Lappen (7) ist mit dem oberen und unteren Abschluss an den oberen und unteren inneren Begrenzungsflächen des Lagerelementes (8) geführt abgestützt. Ferner weist der Lappen (7) eine Verstellschraube (19) zum Verschwenken und Festlegen desselben innerhalb des Lagerelementes (8) auf und zwischen dem Lappen (7) und dem Lagerelement (8) ist eine eine Verstellung des Lappens quer zur Scharnierachse (4) bewirkende Querverstellanordnung vorgesehen. Dem Lagerelement (8) ist weiter eine eine Höhenverstellung desselben bewirkende Höhenverstellanordnung zugeordnet.







Recherchenbericht