(19)
(11) EP 1 617 034 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.01.2006  Patentblatt  2006/03

(21) Anmeldenummer: 05007594.4

(22) Anmeldetag:  07.04.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 9/17(2006.01)
F25D 23/02(2006.01)
E06B 9/11(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 13.07.2004 DE 102004010889

(71) Anmelder: Viessmann Kältetechnik AG
95030 Hof/Saale (DE)

(72) Erfinder:
  • Gebelein, Bernd
    95179 Geroldsgrün (DE)

(74) Vertreter: Wolf, Günter 
Patentanwälte, Dipl.-Ing. Günter Wolf, Dipl.-Ing. Michael Wolf, An der Mainbrücke 16
63456 Hanau
63456 Hanau (DE)

   


(54) Sektionaltor für den Verschluss von Wanddurchgängen


(57) Die Erfindung betrifft ein Sektionaltor für den Verschluß von Wanddurchgängen, bestehend aus durch eine Mehrzahl von das in sich biegbare Torblatt (1) bildenden, kettenartig miteinander verbundenen Torblattsektionen (2), die beidseitig mittels Rollen (3) in Führungen (4) geführt sind, deren im Wesentlichen senkrecht einander zugeordnete Stränge (4') durch ein Führungsbogenstück (6) entsprechenden Querschnittes miteinander verbunden sind, wobei die Torblattsektionen (2) aneinander gereiht sind und die Anschlußflächen benachbarter Sektionen konkav/konvex gekrümmt ineinandergreifen. Nach der Erfindung sind die Torblattsektionen (2) aus zylindrischen Stäben (5) gebildet, die jeweils einen über ihre ganze Länge (L) erstreckten Segmentauschnitt (7) aufweisen, dessen im Schnitt gesehene, kreisbogenförmige Sehne (8) einen dem Radius (R) der zylindrischen Stäbe (5) entsprechenden Radius (R') hat, wobei der jeweilige Folgestab passend in den Segmentausschnitt (7) des vorausbefindlichen Stabes (5) eingreift und die zylindrischen Stäbe (5) untereinander mittels Verbindungselementen (9) im Eingriff gehalten sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Sektionaltor für den Verschluß von Wanddurchgängen gemäß Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchers 1.

[0002] Sektionaltore der eingangs genannten Art sind in den verschiedensten Ausführungsformen bekannt und in Benutzung, so daß es dazu an sich keines besonderen druckschriftlichen Nachweises bedarf. Verwiesen sei hierzu jedoch insbesondere auf die DE-A-9413016 U1, von der hier ausgegangen ist, aber bspw. auch noch auf AT-A-386049, DE-A-3906468 A1, DE-A 20117533 U1 und DE-A-20214628 U1.
Abgesehen von den Gegenständen dieser Druckschriften und soweit anderweitig bekannt, handelt es sich bei den so genannten Torblattsektionen aller dieser Sektionaltore um relativ breite, brettartige Elemente, die beim Öffnen oder Schließen bzw. beim Durchlauf im Bereich der beiden Führungsbogenstücke aufgrund ihrer Kippung aus der Vertikalen in die Horizontale und umgekehrt relativ viel Raum beanspruchen. Je nach Gestaltung der Verbindung der Elemente untereinander ist dabei in der Regel auch ein sogenannter Fingerschutz erforderlich, um einen aus welchen Gründen auch immer möglichen Eingriff in Spalte zwischen den Elementen zu verhindern.
Was dabei den Gegenstand der vorerwähnten DE-A-9413018 betrifft, so handelt es sich bei deren Torblattsektionen um stabförmige, im Querschnitt länglich-rechteckige Hohlkörper, deren Schmalseiten mit sich entsprechender Krümmung einerseits konvex ausgewölbt und andererseits konkav eingewölbt ausgebildet sind, so daß bei Aneinanderreihung dieser Elemente jeweils die konvexe Seite des einen in die konkave Seite des anderen Elementes eingreifen kann.

[0003] Abgesehen davon, daß auch diese Elemente von einer gängigen Rohrform abweichende Sonderprofile darstellen und bezgl. des Biegebereiches ihrer seitlichen Führungen einen entsprechend großen Radius verlangen, wird der Spalt im Biegebereich zunehmend kleiner, und es entstehen dort auch innenseitig freistehende Längskanten beim Durchfahren des Biegebereiches.

[0004] Der Erfindung liegt, ausgehend von einem Sektionaltor der eingangs genannten Art die Aufgabe zugrunde, ein solches Tor dahingehend umzugestalten und zu verbessern, daß nicht nur das Sektionaltorblatt beim Durchfahren des Richtungswechselbereiches einen möglichst kleinen Biegeradius beansprucht und damit auch die zugehörigen stationären, bogenförmigen Seitenführungen einen kleinen Radius erhalten können, außerdem besondere Fingerschutzmaßnahmen entbehrlich sind und der Spalt zwischen zwei benachbarten Elementen bzgl. seiner Länge auch beim Durchfahren des Biegebereiches gleich bzw. unverändert bleibt.

[0005] Diese Aufgabe ist, ausgehend von einem Sektionaltor der eingangs genannten Art, nach der Erfindung durch die im Kennzeichen des unabhängigen Patentanspruches 1 angeführten Merkmale gelöst.

[0006] Beim hier sogenannten Segmentauschnitt handelt es sich gewissermaßen um eine achsparallele Nut in jedem Stab, deren Querschnitt in Bezug auf einen Kreis ein symmetrisches Zweieck darstellt. Um eine Größenvorstellung für die die Torblattsektionen bildenden "Stäbe" zu vermitteln, kommen für deren Durchmesser Größenordnungen von bspw. 5 bis 10 cm in Betracht.

[0007] Mit dieser erfindungsgemäßen Ausbildung eines solchen, selbstverständlich auch ohne weiteres automatisch betätigbaren Sektionaltores ist den gestellten Forderungen genügt, und vorteilhafte Weiterbildungen bestehen in Folgendem:

[0008] Die Tiefe des Segmentausschnittes in dessen Längsmitteschnittebene (wird noch näher erläutert) ist gleich oder angenähert gleich dem halben Radius der zylindrischen Stäbe. Dies führt einerseits zu einem ausreichend langen Dichtungsspalt zwischen zwei Stäben, verlangt bezogen auf die Torblattfläche vergleichsweise weniger Stäbe als bei einer größeren Tiefenbemessung und ergibt einen vergleichsweise kleineren Zwickel zwischen zwei Stäben als bei geringerer Tiefenbemessung des Segmentausschnittes.

[0009] Insbesondere bei Verwendung solcher Sektionaltore zum Verschluß von auf bestimmter Temperatur zu haltender Räume oder auch um etwaigen Staubeintritt zu unterbinden bzw. zu mindern, wie dies bspw. bei sogenannten Kühl- und Frischahltezellen der Fall ist, wird vorteilhaft im Boden des Segmentausschnittes mindestens eine über die ganze Stablänge erstreckte Dichtungsleiste vorgesehen. Gleiches liegt auch der Maßgabe zugrunde, die Stäbe mit ihren Endflächen gegen an den Führungen angeordnete elastische Dichtungen anliegend in den Führungen zu führen.

[0010] Um das Sektionaltor nach außen, d.h., sicht- bzw. zugangsseitig weitestgehend ebenflächig erscheinen zu lassen und damit auch dessen Oberfläche zu reduzieren, kann ferner vorgesehen werden, die Stäbe außenseitig ebenflächig auszubilden, wobei, was noch zeichnerisch belegt wird, die Ebene der Außenfläche parallel zur Mittelsenkrechten der kreisbogenförmigen Sehne des Segmentausschnittes erstreckt ist.

[0011] Die Stäbe mit ihren Segmentausschnitten sind ferner vorteilhaft als querschnittsentsprechend ausgeformte Rohre mit der Wanddurchgangsöffnungsbreite angepaßter Zuschnittslänge ausgebildet, wobei in deren Enden als Träger für die seitlichen Führungsrollen ausgebildete Endverschlüsse eingesetzt sind. Unabhängig davon, ob diese Rohre aus Blech oder geeignetem Kunststoff bestehen, kann problemlos durch Einbringung von Dämmmaterial in die Rohre für eine Wärmeisolation gesorgt werden.

[0012] Was die Verbindungselemente für den Zusammenhalt der Torblattsektionen bzw. der Stäbe betrifft, so sind diese als doppelt gelochte, jeweils die Achsen zweier benachbarter Rollen erfassende, kettengliedartige Laschen ausgebildet, wobei diese Laschen aus Gründen zweckmäßiger Montage und gegf. auch Demontage vorteilhaft quer auf die Achsen der Rollen aufsteckbar ausgebildet sind.

[0013] Das erfindungsgemäße Sektionaltor wird nachfolgend anhand der zeichnerischen Darstellung von Ausführungsbeispielen näher erläutert.

[0014] Es zeigt
Fig.1
schematisch und in Seitenansicht mehrere Torblatt-Sektionen bzw. Stäbe im gebogenen Übergangsbereich der Führungen;
Fig.2.
eine entsprechende Darstellung zu Fig.1 mit einer besonderen Ausführungsform der Stäbe;
Fig.3
in Seitenansicht eine der zylindrischen Torblattsektionen;
Fig.4
eine stirnseitige Ansicht der Sektion gemäß Fig.3;
Fig.5
einen Schnitt durch ein Ende der Sektion längs Linie V-V in Fig.4;
Fig.6
eine bauliche Einzelheit aus Fig.4;
Fig.7
stark vergrößert ein Ausführungsbeispiel eines Verbindungselementes für die Stäbe und
Fig.8
schematisch und perspektivisch eine die Durchgangsöffnung enthaltende Raumecke mit nur teilweise dargestelltem Sektionaltor.


[0015] Das Sektionaltor besteht nach wie vor aus durch eine Mehrzahl von das in sich biegbare Torblatt 1 bildenden, kettenartig an ihren Flanken miteinander verbundenen Torblattsektionen 2, die beidseitig mittels Rollen 3 in Führungen 4 geführt sind, deren im Wesentlichen senkrecht einander zugeordnete Stränge 4' durch ein Führungsbogenstück 6 entsprechenden Querschnittes miteinander verbunden sind. Die als Hohlkörper ausgebildeten Torblattsektionen sind dabei dicht an dicht aneinandergereiht, wobei die Anschlußflächen F benachbarter Sektionen konkav/konvex gekrümmt ineinandergreifen.

[0016] Für ein solches Sektionaltor ist nun unter Verweis auf Fig.1 wesentlich, daß die Torblattsektionen 2 aus zylindrischen Stäben 5 gebildet sind, die jeweils einen über ihre ganze Länge L' erstreckten Segmentauschnitt 7 aufweisen, dessen im Schnitt gesehene, kreisbogenförmige Sehne 8 einen dem Radius R der zylindrischen Stäbe 5 entsprechenden Radius R' hat.
Der jeweilige Folgestab greift dabei passend in den Segmentausschnitt 7 des vorausbefindlichen Stabes 5 ein, und die Stäbe 5 sind untereinander mittels Verbindungselementen 9 (siehe Fig.7) im Eingriff zusammengehalten.

[0017] Was die kreisbogenförmig dargestellte Sehne 8 betrifft, so ist diese selbstverständlich als konkav eingewölbter Teil der ansonsten zylindrischen Mantelfläche der Stäbe 5 zu verstehen. Die Tiefe T des Segmentausschnittes 7 ist dabei gleich oder angenähert gleich dem halben Radius R der zylindrischen Stäbe 5. Das Maß der Tiefe T ist in Fig.1 mit dargestellt und liegt auf der Mittelsenkrechten 12 zur Verbindungslinie 12' der Ecken E des Segmentausschnittes 7. Wie aus Fig.1 ebenfalls ersichtlich, bleibt die Länge L des Spaltes S zwischen zwei benachbarten Stäben beim Durchfahren der Bogenführung 6 gleich bzw. unverändert.

[0018] Ferner sind im dargestellten Ausführungsbeispiel gemäß Fig.4 im Boden 7' des Segmentausschnittes 7 zwei über die ganze Stablänge L' erstreckte Dichtungsleisten 10 angeordnet bzw. eingelassen, von denen eine im Schnitt in Fig.6 veranschaulicht ist.

[0019] Um auch für eine seitliche Abdichtung des Sektionaltorblattes 1 zu sorgen, sind die Stäbe 5, mit ihren Endflächen 5' (siehe Fig.3) gegen an den Führungen 4 angeordnete elastische Dichtungen 11 anliegend, mit ihren Rollen in den Führungen 4 geführt (siehe Fig.8). Diese Fig.8 stellt übrigens schematisch den oberen Teil einer Raumecke bspw. einer aus vorgefertigten Bauelementen erstellten Kühl- und Frischhaltezelle dar. Mit angedeutet sind dabei für die Querabdichtung elastische Schlauchdichtungen SD, wobei die untere an die Segmentausnehmung 7 des unteren Stabes 5 angepaßt ist, während die beiden oberen Schlauchdichtungen SD stationär am oberen Querrand der Durchgangsöffnung installiert sind, was nur Dank des sehr kleinen Biegeradiusses des Sektionaltorblattes 1 beim Durchlaufen des Führungsbogenstückes 6 Sinn macht, und zwar im Gegensatz zu wesentlich breiteren und in kippender Schrägstellung passierenden Torblattsektionen.

[0020] Eine besondere Ausführungsform der Stäbe 5 ist in Fig.2 dargestellt. Hierbei sind die Stäbe 5 nur außenseitig ebenflächig ausgebildet, wobei die Ebene der Außenfläche 5" parallel zur vorerwähnten Mittelsenkrechten 12 der kreisbogenförmigen Sehne 8 des Segmentausschnittes 7 erstreckt ist. Die notwendige zylindrische Grundform bleibt dabei erhalten. Wie aus der Fig.2 ersichtlich, ergibt sich dabei in der dargestellten Schließstellung des Torblattes eine zwickelfreie Außenfläche des Verschlusses. Auch bei dieser Ausführungsform bleibt die Länge L des Spaltes S beim Durchfahren des Führungsbogenstückes 6 unverändert.

[0021] Was die Stäbe 5 selbst betrifft, so sind diese unter Verweis auf Fig.5 mit ihren Segmentausschnitten 7 vorteilhaft als Rohre ausgebildet, in deren Enden 13 als Träger für die Rollen 3 ausgebildete Endverschlüsse 14, wie bspw. dargestellt, eingesetzt sind. Zweckmäßig sitzen dabei die Rollen 3 mit ihren Achsen 3' auswechselbar in diesen Endverschlüssen 14.

[0022] Die in Fig.1 nur strichpunktiert angedeuteten Verbindungselemente 9, mit denen die Stäbe zusammen- und im gegenseitigen Eingriff gehalten werden, sind als doppolt gelochte, jeweils die Achsen 3' zweier benachbarter Rollen 3 erfassende, kettengliedartige Laschen 15 ausgebildet, die in bevorzugter Ausführungsform gemäß Fig.7 quer auf die Achsen 3' der Rollen 3 selbsthaltend aufsteckbar sind.


Ansprüche

1. Sektionaltor für den Verschluß von Wanddurchgängen, bestehend aus durch eine Mehrzahl von das in sich biegbare Torblatt (1) bildenden, kettenartig miteinander verbundenen Torblattsektionen (2), die beidseitig mittels Rollen (3) in Führungen (4) geführt sind, deren im Wesentlichen senkrecht einander zugeordnete Stränge (4') durch ein Führungsbogenstück (6) entsprechenden Querschnittes miteinander verbunden sind, wobei die Torblattsektionen (2) aneinander gereiht sind und die Anschlußflächen benachbarter Sektionen konkav/konvex gekrümmt ineinandergreifen,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Torblattsektionen (2) aus zylindrischen Stäben (5) gebildet sind, die jeweils einen über ihre ganze Länge (L') erstreckten Segmentauschnitt (7) aufweisen, dessen im Schnitt gesehene, kreisbogenförmige Sehne (8) einen dem Radius (R) der zylindrischen Stäbe (5) entsprechenden Radius (R') hat, wobei der jeweilige Folgestab passend in den Segmentausschnitt (7) des vorausbefindlichen Stabes (5) eingreift und die Stäbe (5) untereinander mittels Verbindungselementen (9) im Eingriff gehalten sind.
 
2. Sektionaltor nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die ineinandergreifenden Stäbe (5) einen in allen Stellungen bzgl. seiner Länge (L) unverändert bleibenden Bewegungsspalt (S) begrenzen.
 
3. Sektionaltor nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Tiefe (T) des Segmentausschnittes (7) gleich oder angenähert gleich ist dem halben Radius (R) der zylindrischen Stäbe (5).
 
4. Sektionaltor nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß im Boden (7') des Segmentausschnittes (7) mindestens eine über die ganze Stablänge (L') erstreckte Dichtungsleiste (10) angeordnet ist.
 
5. Sektionaltor nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Stäbe (5) mit ihren Endflächen (5') gegen an den Führungen (4) angeordnete elastische Dichtungen (11) anliegend in den Führungen (4) geführt sind.
 
6. Sektionaltor nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Stäbe (5) außenseitig ebenflächig ausgebildet sind, wobei die Ebene der Außenfläche (5") parallel zur Mittelsenkrechten (12) der kreisbogenförmigen Sehne (8) des Segmentausschnittes (7) erstreckt ist.
 
7. Sektionaltor nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Stäbe (5) mit ihren Segmentausschnitten (7) als Rohre ausgebildet und in deren Enden (13) als Träger für die Rollen (3) ausgebildete Endverschlüsse (14) eingesetzt sind.
 
8. Sektionaltor nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die die Stäbe (5) bildenden Rohre mit Wärmedämmmaterial gefüllt sind.
 
9. Sektionaltor nach Anspruch 7 oder 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß die die Stäbe (5) bildenden Rohre aus schlecht wärmeleitendem Kunststoff gebildet sind.
 
10. Sektionaltor nach einem der Ansprüche 7 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rollen (3) mit ihren Achsen (3') auswechselbar in den Endverschlüssen (14) eingesetzt sind.
 
11. Sektionaltor nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verbindungselemente (9) als doppolt gelochte, jeweils die Achsen (3') zweier benachbarter Rollen (3) erfassende, kettengliedartige Laschen (15) ausgebildet sind.
 
12. Sektionaltor nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Laschen (15) quer auf die Achsen (3') der Rollen (3) aufsteckbar sind.
 




Zeichnung










Recherchenbericht