(19)
(11) EP 1 617 114 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
18.01.2006  Patentblatt  2006/03

(21) Anmeldenummer: 05400022.9

(22) Anmeldetag:  14.07.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F16K 24/04(2006.01)
F24D 19/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 14.07.2004 DE 102004034453

(71) Anmelder: Scherer, Norbert
66773 Schwalboich (DE)

(72) Erfinder:
  • Scherer, Norbert
    66773 Schwalboich (DE)

   


(54) Entlüftungsventil


(57) Ventil zum Entlüften eines Heizkörpers, das durch Druckausübung auf eine Drucktaste (2) geöffnet oder geschlossen werden kann, wobei die Drucktaste (2) mit dem Entlüftungskanal (3) in geöffnetem Zustand aus dem Ventilgehäuse (1) herausragt und in geschlossenem Zustand teilweise oder ganz in ihm verschwindet (Fig. 1).




Beschreibung


[0001] Bei der Warmwasserheizungsanlage müssen die Heizkörper mit einem Entlüftungsventil ausgestattet werden, damit bei der Befüllung der Anlage die Heizkörper entlüftet werden können. Des Öfteren müssen einzelne Heizkörper vor und während der Heizperiode entlüftet werden. In der Regel sind die Entlüftungsventile mit einem Vierkant versehen, an dem man mittels eines kleinen Schlüssels diese auf- oder zudrehen kann. Der Nachteil liegt darin, dass der kleine Schlüssel oft verloren geht, oder man nicht mehr weiß, wo man ihn abgelegt hat.

[0002] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Entlüftungsventil zu konstruieren, bei dem keine Werkzeuge für das Zu- oder Aufdrehen erforderlich sind.

[0003] Aus der Patentschrift Nr. DE 3328553 Q ist ein Entleerungsventil bekannt, bei dem mittels eines Schlauches ein Hohlzylinder aus einem Ventilgehäuse zum Entleeren eines Heizkörpers herausgezogen wird. Der Hohlzylinder ist in einer am Boden geschlossenen Kapsel gelagert. Im geschlossenen Zustand befinden sich die auf dem Hohlzylinder angebrachten Dichtringe vor und hinter den Durchlässen in der Kapsel. Im geöffneten Zustand ist der Hohlzylinder mittels eines Schlauches herausgezogen, so dass die beiden Dichtringe sich vor den Durchlässen in der Kapsel befinden und somit den Weg für das Wasser frei geben.

[0004] Dieses Prinzip kommt zur Anwendung, jedoch ist das Öffnen, bzw. Schließen mittels eines Schlauches keine Lösung für einen Entlüftungsstopfen.

[0005] Die Erfindung liegt darin, dass das Entlüftungsventil (1) sich mit einer Druckausübung auf eine Drucktaste (2) öffnen oder schließen lässt und dass die Drucktaste (2) im geöffneten Zustand mit seinem Entlüftungskanal (3) aus dem Ventilgehäuse (1) herausragt. Dies ist dadurch möglich, dass der Drucktaste (2) das bewegliche Teil (4) des Druckmechanismus angeformt ist und dass an ihm der Hohlzylinder (5) mit den beiden axial angebrachten Dichtringen (6) angeordnet ist, der in einer am Boden geschlossenen Kapsel (7), die bis in den vergrößerten Hohlraum des Ventilgehäuses (1) hineinragt, gelagert ist. Die Zylinderaufnahmekapsel (7) dient gleichzeitig für die Führung der Druckfeder (8). Axial zwischen der Druckfeder (8) und der Wandung des Ventilgehäuses ist eine Buchse (9), die durch einen Sprengring (10) gesichert ist, gelagert. In der Buchsenwandung (9) ist der feststehende Teil (11) des Druckmechanismus untergebracht. Die Buchseninnenwandung dient als Führung für den beweglichen Teil (4) des Druckmechanismus, in dem der Rückhaltehaken (12) des feststehenden Teiles (11) eingehakt ist und der den Hohlzylinder (5) in der geschlossenen Stellung hält, wobei die Durchlässe (13) in der Kapsel sich zwischen den beiden Dichtringen (6) befinden.

[0006] Zum Entlüften des Heizkörpers wird durch kurzes Eindrücken der Drucktaste (2) der Rückhaltehaken (12) aus der geschlossenen Stellung gelöst, so dass die Druckfeder (8) die Drucktaste (2) mit dem Entlüftungskanal (3) aus dem Ventilgehäuse (1) herausgedrückt und mit ihr der Hohlzylinder (5), so dass die beiden Dichtringe (6) vor den Durchlässen (13) der Kapsel positioniert sind und der Weg frei ist für die ausströmende Luft. Der Rückhaltehaken (12) hakt in der geöffneten Stellung ein. Ist der Entlüftungsvorgang beendet, wird die Drucktaste (2) wieder in das Ventilgehäuse (1) eingedrückt, der Rückhaltehaken (12) rastet nun in der geschlossenen Stellung ein.

[0007] Eine einfache und preiswertere Lösung ist es, dem Hohlzylinder (5) eine zylindrische Abdeckkappe (14) mit einem Entlüftungskanal (3) anzuformen, der jedoch ganz im Ventilgehäuse (1) verschwindet und an dem wiederum eine Ausziehvorrichtung (15) angebracht ist, mit der man die Abdeckkappe (14) mit dem Entlüftungskanal (3) und dem Hohlzylinder (5) so weit herausziehen kann, bis die beiden Dichtringe (6) neben den Durchlässen (13) positioniert sind und den Weg frei geben. Nach dem Entlüftungsvorgang wird mittels der Ausziehvorrichtung (15) die Abdeckkappe (14) mit dem Entlüftungskanal (3) in das Ventilgehäuse (1) eingedrückt, so dass die Durchlässe (13) verschlossen sind. In diesem Fall kann die Druckfeder (8) und auch der Druckmechanismus eingespart werden.

[0008] Die Dichtringe (6) sind auf dem Hohlzylinder (5) an beiden Varianten so angeordnet, dass die Drucktaste (2) oder die Abdeckkappe (14) mit ihrem Entlüftungskanal (3) weit genug herausgedrückt bzw. herausgezogen sind, bis sich das Ventil erst öffnet. Bei vergrößertem Durchmesser des Entlüftungskanals (3) können die beiden Varianten auch als Entleerungsventile genutzt werden.

[0009] Die Zeichnungen geben Beispiel wieder:
Fig. 1
zeigt im Maßstab 1:2 und teilweise im Schnitt das Entlüftungsventil (1) mit der Drucktaste (2) in der geschlossenen Stellung.
Fig. 2
zeigt wie vor, jedoch in der geöffneten Stellung.
Fig. 3
zeigt das Entlüftungsventil (1) mit der in ihm gelagerten Abdeckkappe (14) und der Ausziehvorrichtung (15) ohne Druckfeder.



Ansprüche

1. Ventil zum Entlüften eines Heizkörpers, das durch Druckausübung auf eine Drucktaste (2) geöffnet oder geschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das feststehende Teil (11) des Druckmechanismus im Ventilgehäuse (1) untergebracht ist und dass dem beweglichen Teil (4) des Druckmechanismus einerseits der Verschlusskörper und andererseits die Drucktaste (2) mit dem Entlüftungskanal (3) angeordnet ist und dass die Druckfeder (8) im Ventilgehäuse (1) gelagert ist und dass die Drucktaste (2) mit dem Entlüftungskanal (3) in der geschlossenen Ventilstellung (5) teilweise oder ganz im Ventilgehäuse (1) verschwindet und in der geöffneten Stellung aus ihm herausragt.
 
2. Ventil nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das feststehende Teil (1) des Druckmechanismus gegen herausziehen durch einen Sprengring oder ähnlichem gesichert ist.
 
3. Ventil nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass verschiedene Druckmechanismen zur Anwendung kommen können.
 
4. Ventil nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilgehäuse am Ende in einen kleineren Durchmesser übergeht und auf einer Seite in den Ventilkörper (1) hineinragt und gleichzeitig als Führung für die Druckfeder (8) und den Verschlusskörper (5) dient.
 
5. Ventil nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, die Abdeckkappe (14) in dem Ventilgehäuse (1) verschwindet und ihr eine Ausziehvorrichtung (15) angeformt ist.
 
6. Ventil nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtringe (6) in dem Abstand angeordnet sind, wie die Wegstrecke des Entlüftungskanals (3) von der Positionierung im Ventilgehäuse (1) bis außerhalb ist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht