(19)
(11) EP 1 618 965 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.11.2007  Patentblatt  2007/47

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.01.2006  Patentblatt  2006/04

(21) Anmeldenummer: 05009652.8

(22) Anmeldetag:  03.05.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B05C 5/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 22.07.2004 DE 102004035624

(71) Anmelder: Fleissner GmbH
63328 Egelsbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Aulbach, Manfred
    63853 Mömlingen (DE)

   


(54) Vorrichtung für einen Farbwechsel beim Aufbringen eines über die Arbeitsbreite gleichmässig dünnen Flüssigkeitsfilmes auf eine Warenbahn


(57) Für einen Farbwechsel bei einem Aufgießsystem sind zwei Auftragsvorrichtungen (A,B) hintereinander vorgesehen, die nicht gemeinsam zur gleichen Zeit für die Färbung tätig sind. Eine der beiden Vorrichtung ist durch Stoppen der Pumpen für die Färbung Färbeflüssigkeit für die Produktion stillgelegt und wird in der Ruhezeit gereinigt und mit der neun Farbflüssigkeit versorgt. Zum exakten Filmabriss an der bisher tätigen Vorrichtung dient nicht nur das Stoppen der Pumpe, sondern auch eine Flüssigkeitsumlenkschiene (17), die die noch ablaufende Flüssigkeit in eine Auffangwanne (15) umlenkt. Dies bewirkt ein scharfkantiges Ende des bisherigen Auftrags und auch einen scharfkantigen Start des neuen Auftrags.







Recherchenbericht