(19)
(11) EP 1 620 680 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
18.03.2009  Patentblatt  2009/12

(21) Anmeldenummer: 04729074.7

(22) Anmeldetag:  23.04.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 15/00(2006.01)
A21B 3/10(2006.01)
F24C 15/04(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2004/004327
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2004/097304 (11.11.2004 Gazette  2004/46)

(54)

GARGERÄT

COOKING DEVICE

DISPOSITIF DE CUISSON


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 25.04.2003 DE 10318860

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
01.02.2006  Patentblatt  2006/05

(73) Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • GRAMLICH, Walter
    76646 Bruchsal (DE)
  • GÖTZ, Bernhard
    75059 Zaisenhausen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-03/036176
DE-A- 3 511 575
DE-A- 3 808 716
FR-A- 2 474 654
GB-A- 1 476 724
DE-A- 3 404 430
DE-A- 3 643 354
DE-A- 3 827 528
FR-A- 2 826 707
US-A- 5 664 862
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Gargerät mit einem Garraum sowie einer Beleuchtungseinrichtung zum Beleuchten des Garraums, die zumindest einen Reflektor mit zumindest einer ersten Reflektorfläche aufweist, die das Licht der Beleuchtungseinrichtung als diffuses Streulicht in den Garraum reflektiert.

    [0002] Aus DE-A-38 08 716 ist eine Einrichtung zum Beleuchten der Innenräume von Haushaltsgeräten bekannt. Die Beleuchtungseinrichtung ist in einer Backofentür integriert und weist gewölbte Reflektoren auf, die längsgestreckt ausgebildet sind und einen parabolischen Querschnitt besitzen sowie in Höhe des Sichtfensters verlaufend angeordnet sind. Den Reflektoren sind vorzugsweise mehrere. Leuchtkörper zugeordnet. Dadurch wird ohne Eingriff in einer der Muffelwandungen eine blendfreie und überaus gleichmäßige Innenausleuchtung der Ofenmuffel bzw. des Garraums in sämtlichen Beschickungsetagen erreicht.

    [0003] Aus DE-A-36 43 354 ist eine weitere Beleuchtungseinrichtung für einen durch eine Backofentür verschließbaren Backofen bekannt. In einem Türinnenraum der Backofentür sind Lampen sowie zugeordnete schräge Reflektorflächen angeordnet. Dadurch wird eine optimale Ausleuchtung des Backraums erhalten, wobei die Lampen von außen her nicht zu sehen sind.

    [0004] Die Schrift DE-A-35 11 575 zeigt ein Gargerät mit den Merkmalen der Präambel des Anspruchs 1.

    [0005] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Gargerät mit einem Garraum bereitzustellen, der in optisch ansprechender Weise beleuchtet ist.

    [0006] Die Aufgabe der Erfindung ist durch ein Gargerät mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Die erfindungsgemäßen zweiten Querreflektorflächen reflektieren das Licht der Beleuchtungseinrichtung derart gebündelt in den Garraum, dass das auf Backblechen befindliche Gargut optisch hervorgehoben ist. Dagegen reflektiert die erste Reflektorfläche diffuses Streulicht für eine gleichmäßige Ausleuchtung des Garraums.

    [0007] Besonders bevorzugt ist es, wenn die zweite Reflektorfläche das Licht in Form eines Lichtkegels in den Garraum reflektiert, der sich in Richtung auf das Gargut ausweitet. Dadurch ist eine großflächige und intensive Beleuchtung des Gargutes gewährleistet.

    [0008] Alternativ kann es optisch bevorzugt sein, wenn der Strahlenverlauf des von der Querreflektorfläche reflektierten Lichts nahezu parallel auf das Gargut gerichtet ist. In diesem Fall trifft das gebündelte Licht auf einen verhältnismäßig kleinen Flächenbereich des Backbleches.

    [0009] Zur Bündelung des Lichtes der Beleuchtungseinrichtung kann die Querreflektorfläche eben oder in Strahlungsrichtung gewölbt sein. In diesem Fall ist die Querreflektorfläche wie ein Wölbspiegel in Richtung auf den Garraum ausgerichtet.

    [0010] Von Vorteil ist es, wenn eine der Querreflektorflächen dazu dient, das Licht der Lichtquelle in Richtung auf weitere Querreflektorflächen umzulenken. In diesem Fall kann die Lichtquelle räumlich getrennt von dem Reflektor angeordnet sein. Dabei ist es ausreichend, wenn die Lichtquelle lediglich mit der Umlenk-Querreflektorfläche in optischer Verbindung ist, um das Licht auf die weiteren Querreflektorflächen umzulenken.

    [0011] Fertigungstechnisch bevorzugt ist es, wenn die ersten und zweiten Reflektorflächen einstückig mit dem Reflektor ausgebildet sind. In diesem Fall kann der Reflektor beispielsweise aus einem Kunststoffspritzteil hergestellt werden, dessen Reflektorfläche verspiegelt ist. Die verschiedenen Reflektorflächen sind dabei bereits bei der Fertigung des Reflektors zueinander ausgerichtet. Besonders bevorzugt ist es, wenn das Reflektormaterial einen niedrigen Wärmeausdehnungskoeffizienten hat, da somit ein Verzug des Reflektors bei einer Wärmebeanspruchung reduziert ist. Hierdurch ist eine dauerhaft optimale Ausrichtung der ersten und zweiten Reflektorflächen zueinander gewährleistet.

    [0012] Eine besonders harmonische Ausleuchtung des Garraums ergibt sich, wenn ein Übergang zwischen der ersten und der zweiten Reflektorfläche gerundet ist. Dadurch wird ein stetiger Übergang der Lichtstärke zwischen dem gebündelten Licht und dem diffusen Streulicht erzielt. In diesem Zusammenhang ist es auch vorteilhaft, wenn die Oberflächenstruktur der zweiten Reflektorfläche aufgeraut ist. Die zweite Querreflektorfläche erzeugt somit nicht nur gebündeltes Licht, sondern auch einen geringen Anteil an diffusem Streulicht. Hierdurch ergibt sich ebenfalls ein stetiger Übergang der Lichtstärke zwischen dem gebündelten Licht und dem diffusen Streulicht.

    [0013] Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Reflektor in einer Gargerätetür zum Verschließen des Garraums angeordnet ist. In diesem Fall ist eine blendfreie Beleuchtung des Garraums ermöglicht, da der Reflektor in einer Blickrichtung des Benutzers das Licht der Lichtquelle in den Garraum reflektiert.

    [0014] Vorteilhaft kann die Lichtquelle der Beleuchtungseinrichtung außerhalb der Gargerätetür angeordnet sein und Licht auf den innerhalb der Gargerätetür angeordneten Reflektor strahlen. Somit ist eine räumlich von dem Reflektor getrennte Anordnung der Lichtquelle ausführbar. In diesem Fall können auch erschütterungsempfindliche Lampen verwendet werden, da die Lichtquelle keinen Erschütterungen beim Öffnen und Schließen der Gargerätetür ausgesetzt ist.

    [0015] Die erste Reflektorfläche des Reflektors ist rinnenförmig gekrümmt ausgebildet. Hier ist eine U-förmig oder parabolisch ausgebildete Rinnenform der ersten Reflektorfläche besonders vorteilhaft, um eine optimale Lichtverteilung des diffusen Streulichts in dem Garraum zu erhalten. Weiterhin kann die erste Reflektorfläche vorteilhaft einen Lichtführungsraum eingrenzen. In diesem sammelt sich das Licht der Lichtquelle und wird von dort in dem Garraum reflektiert. Lichtverlust bei der Reflexion des Lichts am Reflektor sind somit reduziert. Vorteilhaft ist es, wenn innerhalb des Lichtführungsraums die Querreflektorfläche angeordnet ist, die gebündeltes Licht in den Garraum reflektiert.

    [0016] Um einen nach außen weitgehend geschlossenen Lichtführungsraum zu erreichen, sind stirnseitige Enden der rinnenförmig gekrümmt ausgebildeten ersten Reflektorfläche durch Querreflektorflächen geschlossen. Dadurch erhält der Reflektor eine vorteilhafte Wannenform, wodurch ein Lichtverlust an seinen stirnseitigen Enden reduziert wird.

    [0017] Vorteilhaft kann es sein, wenn der Reflektor einen nach außen hin lichtundurchlässigen Lichtkanal aufweist. Durch den Lichtkanal kann das Licht ohne Lichtverluste zwischen beabstandeten Reflektorflächen übertragen werden. Der verlustfreie Lichttransport im Reflektor erhöht eine Lichtausbeute.

    [0018] Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Lichtführungsraum des Reflektors türinnenraumseitig geschlossen ist. Lichtverluste in den Türinnenraum können dadurch weitgehend reduziert werden. Bevorzugt ist es dabei, wenn der Reflektor zusammen mit einer dem Garraum zugewandten Türinnenscheibe den Lichtführungsraum schließt. Hierdurch werden Lichtspalte, durch die Licht in den Türinnenraum austritt, weitgehend verhindert.

    [0019] Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten Figuren beschrieben. Es zeigen:
    Figur 1
    in einer perspektivischen Ansicht ein Gargerät mit geöffneter Gargerätetür;
    Figur 2
    in einer Seitenschnittansicht einen Ausschnitt des Gargerätes;
    Figur 3
    in einer perspektivischen Ansicht die Gargerätetür mit einer teilweise weggebrochenen Türinnenscheibe;
    Figuren 4a bis 4c
    einen in der Gargerätetür angeordneten Reflektor in einer Ansicht von oben und von der Seite sowie in einer perspektivischen Ansicht; und
    Figur 5
    eine Vorderansicht des Gargerätes ohne die Gargerätetür sowie in einem Teilschnitt.


    [0020] In der Figur 1 ist ein Gargerät mit einer quaderförmigen Gargerätemuffel 3 gezeigt. Die Gargerätemuffel 3 weist eine frontseitige Muffelöffnung 5 auf. An den beiden Seitenwänden der Gargerätemuffel 3 sind horizontale Einschubrippen 7 ausgebildet. Diese dienen zum Einschieben und Abstützen von Backblechen in horizontalen Garraumebenen. Die frontseitige Muffelöffnung 5 ist über eine frontseitige Gargerätetür 9 verschließbar. Diese.ist über seitliche Türscharniere 11 schwenkbar im unteren Bereich des Gargerätes angelenkt. Die Muffelöffnung 5 ist von einem frontseitigen Muffelflansch 13 umzogen. An dem Muffelflansch 1.3 ist eine Ringdichtung 15 befestigt, die sich umfangsseitig um die Muffelöffnung 5 erstreckt.

    [0021] In der Figur 2 ist das Gargerät mit geschlossener Gargerätetür 9 dargestellt. In diesem Fall ist die Gargerätetür 9 mit ihrer dem Garraum 1 zugewandten Innenseite in Anlage mit der Ringdichtung 15. Der frontseitige Muffelflansch 13 ist über einen Zwischenraum 16 von der Gargerätetür 9 beabstandet, der in etwa bei 7 mm liegt. An einer Unterseite eines Muffelbodens der Gargerätemuffel 3 ist gemäß der Figur 2 ein Heizkörper 17 angebracht, in dem ein Unterhitzeheizkörper 18 gehaltert ist. Das Heizkörpergehäuse 17 erstreckt sich bis nahe an den frontseitigen Muffelflansch 13. Ebenfalls unterhalb des Muffelbodens ist eine Backofenlampe 21 angeordnet. Deren Gehäuse 22 ist in dem frontseitigen Muffelflansch 13 gehaltert. Das Licht der Lampe 21 wird über die Gargerätetür 9 in den Garraum 1 reflektiert.

    [0022] Der Aufbau der Gargerätetür 9 ist in der Figur 3 ersichtlich. Demzufolge weist die Gargerätetür 9 einen umfangsseitig verlaufenden rechteckigen Türrahmen 25 aus einem tiefgezogenen Blech auf. An einer oberen Rahmenleiste des Türrahmens 25 ist ein Türgriff 27 befestigt. Die Gargerätetür weist ferner eine dem Garraum 1 zugewandte Türinnenscheibe 29 sowie eine frontseitige Türaußenscheibe 31, die voneinander beabstandet sind. Aus Reinigungsgründen ist die Türinnenscheibe 29 mittels nicht gezeigter Rastverbindungen abnehmbar an dem Türrahmen 25 gehaltert. Die frontseitige Außenscheibe 31 ist dagegen fest mit dem Türrahmen 25 in Verbindung. Die beiden Scheiben 29, 31 sind aus einem lichtdurchlässigen Glaskeramikmaterial gefertigt und weisen lichtundurchlässige Bedruckungen 33 auf. Diese umziehen jeweils lichtdurchlässige rechteckige Sichtbereiche oder Sichtfenster 34 der Türscheiben 29, 31. Der Türrahmen 25 grenzt zusammen mit den voneinander beabstandeten Türscheiben 29, 31 einen Türinnenraum 37 ein, der nach außen hin gegenüber Feuchtigkeit ausreichend abgedichtet ist. In den unteren Eckbereichen des Türrahmens 25 sind bewegliche Scharnierteile 26 der Türscharniere 11 zu sehen, die innerhalb des Türrahmens 25 befestigt sind. Die beweglichen Scharnierteile 26 können in entsprechende gehäuseseitige ortsfeste Scharnierteile des Türscharniers 11 eingehängt werden.

    [0023] Im Türinnenraum 37 befinden sich gemäß der Figur 3 zwei langgestreckte Reflektoren 39. Diese sind sichtgeschützt hinter der Bedruckung 33 der Türaußenscheibe 31 angeordnet und erstrecken sich entlang der Seiten des Sichtfensters 34. Die Reflektoren 39 sind aus einem massiven Kunststoffspritzteil hergestellt, das gegenüber Wärmebelastungen widerstandsfähig und formstabil ist. Einer der Reflektoren 39 ist in den Figuren 4a bis 4c dargestellt. Demgemäss ist der Reflektor im Querschnitt nahezu U-profilförmig ausgebildet, so dass er sich in einer Längsrichtung rinnenförmig erstreckt. Der Reflektor 39 weist einen ebenen Rinnenboden 40 auf, der von hochgezogenen Längsseitenwänden 41 umgeben ist. Der Rinnenboden 40 sowie die Längsseitenwände 41 grenzen einen Lichtführungsraum 49 ein.

    [0024] Innerhalb des Lichtführungsraum 49 sind die Querreflektorflächen 42, 43, 44 angeordnet, die quer zu dem Rinnenboden 40 und zu den Längsseitenwänden 41 verlaufen. Dabei schließen die äußeren Querreflektorflächen 43, 44 die gegenüberliegenden Schmalseiten des Reflektors 39. Wie in der Figur 4c gezeigt ist, verlaufen die oberen freien Kanten 45 der äußeren Querreflektorflächen 43, 44 und der Längsseitenwände 41 bündig in gleichem Abstand zum Rinnenboden 40. Der bündige Verlauf der oberen Kanten 45 ist von einer Abstufung unterbrochen, in die ein später beschriebener Deckel einsetzbar ist.

    [0025] Sowohl der Rinnenboden 40, die Längsseitenwände 41 als auch die Querreflektorfläche 44 sind eben ausgebildet. Demgegenüber sind die Querreflektorflächen 42, 43 kalottenförmig gewölbt ausgebildet. Außenseitig sind an den Längsseitenwänden des Reflektors 39 Montagehaken 46 ausgebildet, die zur Halterung des Reflektors 39 in entsprechende nicht gezeigte Abschnitte des Türrahmens 35 eingehängt sind. An der gegenüberliegenden Längsseitenwand 41 sind außenseitig Halterungsansätze 47 ausgebildet, die zur optionalen Halterung einer weiteren, nicht gezeigten mittleren Türscheibe dienen können. Kantenübergange 48 zwischen den Querreflektorflächen 42, 43, 44 und den Längsseitenwänden 41 sowie dem Rinnenboden 40 sind gerundet ausgebildet.

    [0026] Der Figur 3 ist entnehmbar, dass die beiden Reflektoren 39 spiegelsymmetrisch zueinander an den Seiten des rechtwinkligen Sichtfensters 34 angeordnet sind. Die Reflektoren 39 sind dabei mit ihren oberen freien Kanten 45 in Anlage mit der Türinnenscheibe 29 oder nur geringfügig davon beabstandet. Somit begrenzt der Reflektor 39 zusammen mit der Türinnenscheibe 29 einen Lichtführungsraum 49, der türinnenraumseitig im wesentlichen abgeschlossen ist. Alternativ kann ein zusätzliches Dichtelement zum Abdichten von Lichtspalten zwischen der freien Oberkante 45 des Reflektors 39 und der Türinnenscheibe 29 vorgesehen werden. Ein Lichtaustritt aus dem Lichtführungsraum 49 in den Türinnenraum 37 ist damit weitgehend reduziert.

    [0027] In der Bedruckung 33 der Türinnenscheibe 33 sind zusätzliche lichtdurchlässige Bereiche 51 vorgesehen, die von den Seiten des rechteckigen Sichtfensters 34 vorspringen. Die lichtdurchlässigen Bereiche 51 erstrecken sich im oberen Bereich des Sichtfensters und sind mit dem Lichtführungsraum 46 der Reflektoren 39 ausgerichtet. Von dem Reflektor 39 reflektiertes Licht kann durch die lichtdurchlässigen Bereiche 51 der Türinnenscheibe 29 in den Garraum 1 reflektiert werden. Ferner sind in dem unteren Bereich der Türinnenscheibe 29 kreisförmige optische Fenster 53 ausgebildet, die ebenfalls lichtdurchlässige Bereiche in der Bedruckung 33 sind. Die optischen Fenster 53 sind mit der Querreflektorflächen 44 der Reflektoren 39 ausgerichtet. Somit strahlt jede der Lampe 21 gebündeltes Licht durch das entsprechende Fenster 53 auf die gegenüberliegende Querreflektorfläche 44. Die Querreflektorfläche 44 ist gegenüber dem Rinnenboden 40 derart schräg gestellt, dass das auftreffende Licht in den Lichtführungsraum 49 eingeleitet wird, wie es in der Figur 2 angedeutet ist.

    [0028] Demzufolge verläuft ein Strahlengang des Lichts zwischen den Querreflektorflächen 42, 43, 44 im wesentlichen parallel zu den Längsseitenwänden 41 sowie zum Rinnenboden 40. Ein Teil des Lichts trifft dabei auf die mittlere Querreflektorfläche 42 und wird von dort als ein Lichtkegel K in den Garraum 1 reflektiert. Die mittlere Querreflektorfläche 42 ist im Lichtführungsraum 49 unterhalb der Oberkante 45 des Reflektors 39 angeordnet. Dadurch ergibt sich gemäß der Figur 2 zwischen der mittleren Querreflektorfläche 42 und der Türinnenscheibe 29 ein Lichtdurchtrittsspalt 54. Durch diesem Spalt 54 wird ein Teil des Lichts zu der nachgelagerten Querreflektorfläche 43 weitergeleitet. Diese reflektiert das Licht als einen weiteren Lichtkegel K in den Garraum 1 hinein. Die beiden Querreflektorflächen 42, 43 sind dabei derart ausgerichtet, dass deren Lichtkegel K schräg nach unten den Garraum 1 strahlen. Somit wird vorteilhaft nur die Oberseite von in dem Garraum 1 angeordneten Backblechen beleuchtet.

    [0029] Die Reflektoren 39 sind innenseitig vollständig verspiegelt. Ein geringerer Anteil des in den Lichtführungsraum 49 des Reflektors 39 eingeleiteten Lichts wird somit auch an den verspiegelten Längsseitenwänden 40 sowie dem Rinnenboden 41 in den Garraum 1 als ein diffuses Streulicht D (siehe Figur 2) reflektiert. Die Längsseitenwände 40 sowie der Rinnenboden 41 dienen - neben den Querreflektorflächen - als zusätzliche Längsreflektorflächen. Das diffuse Streulicht D wird in beliebigen Winkeln in den Garraum 1 reflektiert. Durch die Kombination der gebündelten Lichtkegeln K mit dem diffusem Streulicht D wird folgendes erreicht: Einerseits wird Gargut auf den Backblechen im Garraum durch die Lichtkegel K optisch hervorgehoben. Andererseits werden aber auch Randzonen im Garraum 1 durch das diffuse Streulicht D in ausreichender Weise beleuchtet. Durch die abgerundeten Übergänge 48 zwischen den ersten und zweiten Reflektorflächen geht die geringe Lichtintensität des diffusen Streulichts D stetig in die große Lichtintensität der Lichtkegel K über. Ein solcher stetiger Übergang der Lichtintensität wird weiter verbessert, wenn die Querreflektorflächen 42, 43 aufgeraut werden. Dadurch wird ein geringer Teil des von den zweiten Querreflektorflächen 42, 43 in den Garraum reflektierten Lichts als diffuses Streulicht reflektiert.

    [0030] Gemäß der Figur 3 ist die offene Oberseite des Reflektoren 39 in dem Bereich zwischen der mittleren Querreflektorfläche 42 und der unteren Querreflektorfläche 44 durch einen innenseitig verspiegelten Deckel 56 abgedeckt. Dadurch ist in dem Reflektor 39 ein lichtundurchlässiger Lichtkanal 59 ausgebildet. Dieser gewährleistet, dass das Licht von der unteren Querreflektorfläche 44 nahezu ohne Lichtverluste zu der mittleren Querreflektorfläche 42 geleitet wird. Aus ästhetischen Gründen ist der Deckel 56 hinter der Bedruckung 33 der Türinnenscheibe 29 sichtgeschützt angeordnet. Der Deckel 56 ist in einer in der oberen freien Kante 45 ausgesparten Abstufung angeordnet und schließt bündig mit der oberen freien Kante 45 des Reflektors 39 ab.

    [0031] Die Lampe 21 ist gemäß der Figur 2 in dem Lampengehäuse 22 angeordnet. Das Lampengehäuse 22 ist hohlzylindrisch ausgebildet und in einem Winkel von ca. 10° schräg nach oben ausgerichtet ist, um den Abstand zum Unterhitzeheizkörper 18 zu erhöhen. Mit einem offenen stirnseitigen Ende ist das Lampengehäuse 22 im frontseitigen Muffelflansch 13 gehaltert. Das in dem Muffelflansch 13 gehalterte Gehäuseende ist von einem rahmenartigen Lichtkanalelement 58 umzogen. Das Lichtkanalelement 58 ist frontseitig auf den Muffelflansch 13 gesetzt. Es ragt somit in den Zwischenraum 16 zwischen dem Muffelflansch 13 und der Türinnenscheibe 29.

    [0032] Bei geschlossener Gargerätetür 9 ist eine in den Zwischenraum 16 vorspringende Stirnseite des rahmenartigen Lichtkanalelements 58 in Anlage mit der Türinnenscheibe 29 oder nur geringfügig davon beabstandet. In der Figur 2 beträgt dieser Abstand ca. 1 bis 2 mm. Das Lichtkanalelement 58 bildet somit einen gegenüber dem Zwischenraum 16 ausreichend geschlossenen Lichtkanal, durch den das Licht der Lampe 21 in die Gargerätetür 9 hinein übertragen wird. Nachteilige Lichteffekte im Bodenbereich des Gargeräts können dadurch weitgehend reduziert werden. Gleichzeitig wird das Licht nahezu ohne Verluste von der gargeräteseitigen Lampe 21 zu der türseitigen Querreflektorfläche 44 übertragen.

    [0033] Um eine Wärmableitung aus dem Garraum 1 zu reduzieren, ist der Garraum 1 zusammen mit dem Heizkörpergehäuse 17 von einem Wärmeisolierungsmantel 61 umgeben. Der Wärmeisolierungsmantel 61 füllt einen außerhalb der Gargerätemuffel 3 vorgesehenen Gehäuseraum nahezu vollständig aus.

    [0034] Wie aus der Figur 5 hervorgeht, ist in dem Gehäuseraum im Bereich der Lampe 21 ein Trennblech 63 vorgesehen. Das Trennblech 63 bildet eine von dem Wärmeisolierungsmantel 61 abgetrennte Hohlkammer 65, in der die Lampe 21 angeordnet ist. Das Trennblech 63 dient als ein zusätzlicher Hitzeschutz zwischen der Lampe 21 und dem Unterhitzeheizkörper 18. In der Hohlkammer 65 ist darüber hinaus ein ortsfestes Scharnierteil 67 des Türscharniers 11 vorgesehen. Das Scharnierteil 67 ist üblicherweise aus einem massivem Tiefzieh-Blech gefertigt und weist ein entsprechend großes Wärmespeichervermögen auf. Die Lampe 21 ist dabei nur geringfügig über ca. 5 cm von dem ortsfesten Scharnierteil 67 des Türscharniers 11 beabstandet. Betriebsbedingt entstehende Abwärme der Lampe 21 kann somit über eine in der Figur 5 mit Pfeilen angedeutete Wärmestrahlung zu dem ortsfesten Scharnierteil 67 abgeleitet werden. Dadurch wird die Betriebstemperatur der Lampe 21 reduziert und deren Lebensdauer entsprechend erhöht.

    [0035] Zur weiteren Reduzierung der Betriebstemperatur der Lampe 21 kann die Hohlkammer 65 einen Teil eines Luftführungskanals 67 bilden. Der Luftführungskanal 67 weist gehäusebodenseitige Lufteintrittsschlitze 69 auf, durch die Luft in den Kanal 67 eintreten kann. Der Luftführungskanal 67 erstreckt sich außerhalb der Gargerätemuffel 3 vertikal nach oben bis zu einer oberhalb der Gargerätemuffel 3 vorgesehenen Gebläsekammer 69. In der Gebläsekammer 69 ist eine bekannte Kühlluftgebläseanordnung 71 vorgesehen, die in der Pfeilrichtung Luft aus der Gebläsekammer 69 ansaugt, um elektronische Komponenten des Gargeräts zu kühlen. Erfindungsgemäß wird somit Umgebungsluft bodenseitig zunächst in die Hohlkammer 65 eingesaugt. Die eingesaugte Luft umströmt dabei in Pfeilrichtung die Lampe 21 und wird über den Luftführungskanal 67 in die Gebläsekammer 69 geleitet.


    Ansprüche

    1. Gargerät mit einem Garraum (1) sowie einer Beleuchtungseinrichtung (21; 39) zum Beleuchten des Garraums (1), die zumindest einen Reflektor (39) mit zumindest einer ersten Reflektorfläche (40, 41) aufweist, die das Licht von einer Lichtquelle (21) der Beleuchtungseinrichtung als diffuses Streulicht (D) in den Garraum (1) reflektiert, wobei der zumindest eine Reflektor (39) quer zur zumindest einen ersten Reflektorflächen (40, 41) angeordnete zweite Querreflektorflächen (42, 43, 44) aufweist, die das Licht der Lichtquelle (21) gebündelt in den Garraum (1) reflektiert, ist dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine erste Reflektorfläche (40, 41) rinnenförmig gekrümmt ausgebildet ist, und die stimseitigen Enden der zumindest einen rinnenförmig gekrümmt ausgebildeten ersten Reflektorfläche (40, 41) durch die zweiten Querreflektorflächen (43, 44) geschlossen sind.
     
    2. Gargerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Querreflektorflächen (42, 43, 44) das Licht als einen Lichtkegel (K) in den Garraum (1) reflektieren.
     
    3. Gargerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Querreflektorflächen (42, 43, 44) das Licht in einem nahezu parallelen Strahlenverlauf in den Garraum (1) reflektieren.
     
    4. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Querreflektorflächen (42, 43, 44) eben oder gewölbt ausgebildet sind.
     
    5. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Querreflektorflächen (44) das Licht der Lichtquelle (21) in Richtung auf die weiteren Querreflektorflächen (42, 43) umlenkt.
     
    6. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine erste Reflektorfläche (40, 41) einen Lichtführungsraum (49) eingrenzt.
     
    7. Gargerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Lichtführungsraum (49) die Querreflektorflächen (42, 43, 44) angeordnet sind.
     
    8. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine ersten und/oder zweiten Reflektorflächen (40, 41, 42, 43, 44) einstückig mit dem zumindest einen Reflektor (39) ausgebildet ist.
     
    9. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Übergang (48) zwischen der zumindest einen ersten Reflektorfläche (40, 41) und den zumindest einen zweiten Querreflektorflächen (42, 43, 44) gerundet ist.
     
    10. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Oberflächenstruktur zumindest der zumindest einen zweiten Querreflektorflächen (42, 43, 44) aufgeraut ist.
     
    11. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Reflektor (39) in einer Gargerätetür (9) zum Schließen des Garraums (1) angeordnet ist.
     
    12. Gargerät nach einem der Ansprüche 6, 7 oder 8 bis 11 in Verbindung mit Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtführungsraum (49) des zumindest einen Reflektors (39) zum Garraum (1) lichtdurchlässig ist.
     
    13. Gargerät nach einem der Ansprüche 6 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass in dem zumindest einen Reflektor (39) ein nach außen hin lichtundurchlässiger Lichtkanal (59) ausgebildet ist.
     
    14. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (21) außerhalb der Gargerätetür (9) angeordnet ist und Licht in Richtung des zumindest einen Reflektors (39) strahlt.
     
    15. Gargerät nach einem der Ansprüche 6, 7, 12 oder 8-11, 13-14 in Verbindung mit Anspruch 6 oder 7 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtführungsraum (49) des zumindest einen Reflektors (39) türinnenraumseitig geschlossen ist.
     
    16. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Reflektor (39) zusammen mit einer dem Garraum (1) zugewandten Türinnenscheibe (29) den Lichtführungsraum (49) schließt.
     
    17. Gargerät nach einem der Ansprüche 11 oder 12-16 in Verbindung mit 11, dadurch gekennzeichnet, dass am zumindest einen Reflektor (39) zumindest ein Montageabschnitt (46) zur Befestigung des zumindest einen Reflektors innerhalb der Gargerätetür (9) ausgebildet ist.
     
    18. Gargeräts nach einem der Ansprüche 11 bis oder 12-17 in Verbindung mit 11, dadurch gekennzeichnet, dass am zumindest einen Reflektor (39) zumindest ein Halterungsansatz (47) zur Halterung einer Zwischenscheibe in der Gargerätetür (9) ausgebildet ist.
     
    19. Gargerät nach einem der Ansprüche 6, 7 bis oder 8-18 in Verbindung mit 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die in dem Lichtführungsraum (49) des zumindest einen Reflektors (39) angeordneten Querreflektorflächen (42, 43) zueinander versetzt angeordnet sind.
     


    Claims

    1. Cooking appliance with a cooking chamber (1) as well as a lighting device (21; 39) for illumination of the cooking chamber (1), which comprises at least one reflector (39) with at least one first reflector surface (40, 41), which the reflects the light from a light source (21) of the lighting device as diffuse scattered light (D) into the cooking chamber (1), wherein the at least one reflector (39) has second transverse second reflector surfaces (42, 43, 44) which are arranged transversely with respect to the at least one first reflector surface (40, 41) and which reflect the light of the light source (21) as a beam into the cooking chamber (1), characterised in that the at least one first reflector surface (40, 41) is of curved channel-shaped construction and the ends of the at least one first reflector surface (40, 41) of channel-shaped curved construction are closed by the second transverse reflector surfaces (43, 44).
     
    2. Cooking appliance according to claim 1, characterised in that the transverse reflector surfaces (42, 43, 44) reflect the light as a light cone (K) into the cooking chamber (1).
     
    3. Cooking appliance according to claim 1, characterised in that the transverse reflector surfaces (42, 43, 44) reflect the light into the cooking chamber (1) in an almost parallel beam course.
     
    4. Cooking appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that the transverse reflector surfaces (42, 43, 44) are formed to be planar or curved.
     
    5. Cooking appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that one of the transverse reflector surfaces (44) deflects the light of the light source (21) in direction onto the further transverse reflector surfaces (42, 43).
     
    6. Cooking appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that the at least one first reflector surface (40, 41) bounds a light guidance space (49).
     
    7. Cooking appliance according to claim 6, characterised in that the transverse reflector surfaces (42, 43, 44) are arranged in the light guidance space (49).
     
    8. Cooking appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that the at least one first and/or the second reflector surfaces (40, 41, 42, 43, 44) is or are formed integrally with the at least one reflector (39).
     
    9. Cooking appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that a transition (48) between the at least one first reflector surface (40, 41) and the second transverse reflector surfaces (42, 43, 44) is rounded.
     
    10. Cooking appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that a surface structure of at least the second transverse reflector surfaces (42, 43, 44) is roughened.
     
    11. Cooking appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that the at least one reflector (39) is arranged in a cooking appliance door (9) for closing the cooking chamber (1).
     
    12. Cooking appliance according to any one of claims 6 and 7 or 8 to 11 in conjunction with claim 6 or 7, characterised in that the light guidance space (49) of the at least one reflector (39) is light-permeable towards the cooking chamber (1).
     
    13. Cooking appliance according to any one of claims 6 to 12, characterised in that a light channel (59) impermeable to light towards the outside is formed in the at least one reflector (39).
     
    14. Cooking appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that the light source (21) is arranged outside the cooking appliance door (9) and radiates light in the direction of the at least one reflector (39).
     
    15. Cooking appliance according to any one of claims 6, 7 and 12 or 8 to 11, 13 or 14 in conjunction with claim 6, 7 or 12, characterised in that the light guidance chamber (49) of the at least one reflector (39) is closed at the door interior space side.
     
    16. Cooking appliance according to any one of the preceding claims, characterised in that the at least one reflector (39) together with a door inner pane (29) facing the cooking chamber (1) closes the light guidance space (49).
     
    17. Cooking appliance according to any one of claims 11 or 12 to 16 in conjunction with claim 11, characterised in that at least one mounting section (46) for fastening the at least one reflector (39) within the cooking appliance door (9) is formed at the at least one reflector.
     
    18. Cooking appliance according to any one of claims 11 or 12 to 17 in conjunction with claim 11, characterised in that at least one mounting projection (47) for mounting an intermediate pane in the cooking appliance door (9) is formed at the at least one reflector (39).
     
    19. Cooking appliance according to any one of claims 6, 7 or 8 to 18 in conjunction with claim 6 or 7, characterised in that the transverse reflector surfaces (42, 43) arranged in the light guidance space (49) of the at least one reflector (39) are arranged to be offset relative to one another.
     


    Revendications

    1. Appareil de cuisson avec un espace de cuisson (1) ainsi qu'un dispositif d'éclairage (21 ; 39) pour l'éclairage de l'espace de cuisson (1), lequel dispositif présente au moins un réflecteur (39) avec au moins une première surface de réflecteur (40, 41) qui réfléchit la lumière d'une source lumineuse (21) du dispositif d'éclairage en lumière de dispersion diffuse (D) dans l'espace de cuisson (1), dans lequel l'au moins un réflecteur (39) présente, transversalement à l'au moins une première surface de réflecteur (40, 41), des secondes surfaces de réflecteur transversales (42, 43, 44) qui réfléchissent la lumière de la source lumineuse (21) en le faisceau dans l'espace de cuisson (1), caractérisé en ce que l'au moins une première surface de réflecteur (40, 41) est exécutée sous forme incurvée en creux et les extrémités des faces de l'au moins une première surface de réflecteur (40, 41) exécutée sous forme incurvée en creux sont terminées par les secondes surfaces de réflecteur transversales (43, 44).
     
    2. Appareil de cuisson selon la revendication 1, caractérisé en ce que les surfaces de réflecteur transversales (42, 43, 44) réfléchissent la lumière en un cône de lumière (K) dans l'espace de cuisson (1).
     
    3. Appareil de cuisson selon la revendication 1, caractérisé en ce que les surfaces de réflecteur transversales (42, 43, 44) réfléchissent la lumière en un tracé de rayons pratiquement parallèles dans l'espace de cuisson (1).
     
    4. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les surfaces de réflecteur transversales (42, 43, 44) sont exécutées sous forme plane ou bombée.
     
    5. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'une des surfaces de réflecteur transversales (44) dévie la lumière de la source lumineuse (21) vers les autres surfaces de réflecteur transversales (42, 43).
     
    6. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins une première surface de réflecteur (40, 41) délimite un espace de guidage de lumière (49).
     
    7. Appareil de cuisson selon la revendication 6, caractérisé en ce que les surfaces de réflecteur transversales (42, 43, 44) sont disposés dans l'espace de guidage de lumière (49).
     
    8. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins une première et/ou seconde surface de réflecteur (40, 41, 42, 43, 44) est exécutée en une seule pièce avec l'au moins un réflecteur (39).
     
    9. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un passage (48) est arrondi entre l'au moins une première surface de réflecteur (40, 41) et l'au moins une seconde surface de réflecteur transversale (42, 43, 44).
     
    10. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins une structure de surface de l'au moins une seconde surface de réflecteur transversale (42, 43, 44) est grenelée.
     
    11. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins un réflecteur (39) est disposé dans une porte d'appareil de cuisson (9) pour la fermeture de l'espace de cuisson (1).
     
    12. Appareil de cuisson selon l'une des revendications 6, 7 ou 8 à 11 en relation avec la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce que l'espace de guidage de lumière (49) du au moins un réflecteur (39) est translucide en direction de l'espace de cuisson (1).
     
    13. Appareil de cuisson selon l'une des revendications 6 à 12, caractérisé en ce qu'un canal lumineux opaque vers l'extérieur (59) est exécuté dans l'au moins un réflecteur (39).
     
    14. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la source lumineuse (21) est disposée en dehors de la porte d'appareil de cuisson (9) et émet de la lumière en direction de l'au moins un réflecteur (39).
     
    15. Appareil de cuisson selon l'une des revendications 6, 7, 12 ou 8 à 11, 13 à 14 en relation avec la revendication 6 ou 7 ou 12, caractérisé en ce que l'espace de guidage de lumière (49) du au moins un réflecteur (39) est fermé côté intérieur de la porte.
     
    16. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'au moins un réflecteur (39) ferme l'espace de guidage de lumière (49) ensemble avec une vitre intérieure de porte (29) orientée vers l'espace de cuisson (1).
     
    17. Appareil de cuisson selon l'une des revendications 11 ou 12 à 16 en relation avec la 11, caractérisé en ce qu'au moins une section de montage (46) pour la fixation de l'au moins un réflecteur dans la porte d'appareil de cuisson (9) est exécutée sur l'au moins un réflecteur (39).
     
    18. Appareil de cuisson selon l'une des revendications 11 ou 12 à 17 en relation avec la 11, caractérisé en ce qu'au moins un téton de maintien (47) pour le maintien d'une vitre intermédiaire dans la porte d'appareil de cuisson (9) est exécuté sur l'au moins un réflecteur (39).
     
    19. Appareil de cuisson selon l'une des revendications 6, 7 ou 8 à 18 en relation avec la 6 ou la 7, caractérisé en ce que les surfaces de réflecteur transversales (42, 43) disposées dans l'espace de guidage de lumière (49) du au moins un réflecteur (39) sont disposées de manière décalée les unes par rapport aux autres.
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente