| (19) |
 |
|
(11) |
EP 1 620 926 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
23.07.2008 Patentblatt 2008/30 |
| (22) |
Anmeldetag: 04.05.2004 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP2004/004733 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2004/100318 (18.11.2004 Gazette 2004/47) |
|
| (54) |
KONTAKTIERUNGSANORDNUNG
CONTACT ASSEMBLY
ENSEMBLE D'ETABLISSEMENT DE CONTACT
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
|
| (30) |
Priorität: |
05.05.2003 DE 20306921 U 19.08.2003 DE 10338981
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
01.02.2006 Patentblatt 2006/05 |
| (73) |
Patentinhaber: ITT Manufacturing Enterprises, Inc. |
|
Wilmington,
Delaware 19801 (US) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- BIERMANN, Werner
73650 Winterbach (DE)
- SEMERCI, Yasar
74081 Heilbronn (DE)
- DEISS, Werner
71334 Waiblingen (DE)
- GOTTHARDT, Frank
37077 Göttingen (DE)
- KÜNSTLER, Rolf
99817 Eisenach (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Fuhlendorf, Jörn |
|
Patentanwälte
Dreiss, Fuhlendorf, Steimle & Becker,
Postfach 10 37 62 70032 Stuttgart 70032 Stuttgart (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 307 074 GB-A- 2 340 982 US-A- 3 509 401
|
DE-B- 1 217 087 US-A- 3 329 851 US-A- 5 013 967
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Kontaktierungsanordnung nach dem
Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Eine derartige Kontaktierungsanordnung ist in der nicht vorveröffentlichten
WO 03/062 014 A1 beschrieben, die ein Kraftfahrzeug-Kennzeichenschild betrifft. Dort ist der Träger
der Elektrolumineszenz-Leuchtanordnung als flaches Metallschild ausgebildet, das gleichzeitig
als Basiselektrode der wenigstens einen Flachkondensator-Anordnung dient. Die für
den Betrieb der Elektrolumineszenz-Leuchtanordnung erforderliche Wechselspannung,
die von einer elektronischen Versorgungsschaltung aus der Bord-Gleichspannung des
Kraftfahrzeugs abgeleitet wird, wird der Elektrolumineszenz-Leuchtanordnung über zwei
Federkontakt-Elemente zugeführt, die zwischen einem Halterahmen, in den das Metallschild
eingesetzt ist, und dem Metallschild so angeordnet sind, dass das eine gegen die Rückseite
des Metallschilds und das andere gegen eine auf der Vorderseite des Metallschildes
angeordnete und gegen dieses isolierte Kontaktfläche angedrückt wird, die mit der
Deckelektrode des Flachkondensators der Elektrolumineszenz-Leuchtanordnung in elektrisch
leitender Verbindung steht. Die beiden Federkontakt-Elemente sind über Verbindungsleitungen
mit dem Wechselspannungs-Ausgang der elektronischen Versorgungsschaltung verbunden.
[0003] Diese Anordnung arbeitet nur in Verbindung mit erwähnten Halterahmen, dessen Abmessungen
auf die des Kraftfahrzeug-Kennzeichenschildes relativ genau abgestimmt sein müssen.
Darüber hinaus besteht die Gefahr, dass die Versorgungsschaltung aktiviert wird, ohne
dass sich ein Kennzeichenschild im Halterahmen befindet. Die Versorgungs-Wechselspannung
in der Größenordnung von etwa 100 V oder mehr fällt dann zwischen den beiden relativ
einfach zugänglichen Federkontakt-Elementen ab, ohne dass ein Berührungsschutz gewährleistet
ist.
[0004] Eine Kontaktierungsanordnung mit einem Steckerelement nach dem Oberbegriff des Anspruchs
1 ist aus
US-A-3329851 bekannt.
[0005] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Kontaktierungsanordnung
der eingangs genannten Art zu schaffen, die völlig berührungssicher ausgebildet ist
und auch unter harten Einsatzbedingungen einen dauerhaft guten Stromversorgungspfad
von der Gleichspannungsquelle bis zur Elektrolumineszenz-Leuchtanordnung sicher stellt.
[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe sind die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale vorgesehen.
[0007] Dadurch, dass erfindungsgemäß die Kontaktierungsanordnung ein Steckerelement aufweist,
das fest mit der Trägerplatte der Elektrolumineszenz-Leuchtanordnung so verbunden
ist, dass sein aus einem elektrisch isolierenden Material bestehender Körper insbesondere
die frei liegenden Kontaktflächen der ansonsten mit einer elektrisch isolierenden
Schutzschicht überzogenen Elektrolumineszenz-Leuchtanordnung berührungssicher abdeckt,
wird die Gefahr beseitigt, dass beim Herstellen einer Steckverbindung und Aktivierung
der elektronischen Versorgungsschaltung ein die vergleichsweise hohe Betriebs-Wechselspannung
führendes Teil versehentlich berührt werden kann.
[0008] Da die elektronische Versorgungsschaltung an unterschiedlichen Stellen des von einer
Quelle niederer Gleichspannung bis zur Elektrolumineszenz-Leuchtanordnung führenden
Stromversorgungs-Pfades, d.h. wahlweise zwischen der Gleichspannungsquelle und dem
zugehörigen Steckerelements oder zwischen den Steckerverbindungselementen und den
Kontaktelementen des trägerplattenseitigen Steckerelements angeordnet werden kann,
ergeben sich je nach konkreter Ausgestaltung unterschiedliche Anforderungen hinsichtlich
der Berührungssicherheit der übrigen Teile.
[0009] Im erst genannten Fall müssen die Steckverbindungselemente des batterieseitigen Steckerelements
in dessen isolierenden Körper berührungssicher untergebracht sein, was insbesondere
dann, wenn sie als aufnehmende Steckverbindungselemente ausgebildet sind, ohne weiteres
möglich ist. Im zweiten der oben genannten Fälle ist dies nicht erforderlich, da dann
über die Steckverbindungselemente der beiden Steckerelemente nur die völlig ungefährliche,
niedrige Gleichspannung weitergeleitet wird. Hier ist es auch möglich, die Steckverbindungselemente
des batterieseitigen Steckerelementes als eindringende und die des trägerplattenseitigen
Steckerelements als aufnehmende Steckverbindungselemente auszubilden, wobei dann aber
zweckmäßigerweise der Körper der trägerplattenseitigen Steckerelements einen eindringenden
Teil und der Körper des batterieseitigen Steckerelements einen aufnehmenden Hohlraum
umfasst, in dem die eindringenden Steckverbindungselemente kurzschlusssicher untergebracht
sind.
[0010] Dadurch, dass gemäß einer bevorzugten Ausführungsform die beiden Steckerelemente
mit Hilfe von komplementären Rastvorrichtungen fest, aber jederzeit lösbar miteinander
verbunden werden können, wird eine Anschlussmöglichkeit insbesondere für ein Kraftfahrzeug-Kennzeichenschild
geschaffen, die sowohl bei der Erstmontage als auch bei einem Austausch des Kraftfahrzeug-Kennzeichenschildes
auf einfache und sichere Weise gefügt und gelöst werden kann.
[0011] Die Trägerplatte der Elektrolumineszenz-Leuchtanordnung kann aus Kunststoff oder
Metall bestehen. Im letztgenannten Fall ist es zur Erzielung der Berührungssicherheit
erforderlich, ihn mit Ausnahme der durch das erste Steckerlement abzudeckenden Kontaktflächen
allseitig mit der bereits erwähnten, isolierenden Schutzschicht zu überziehen.
[0012] Dies und weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Kontaktierungsanordnung
sind in den Unteransprüchen niedergelegt.
[0013] Weitere Einzelheiten der Erfindung sind der folgenden Beschreibung zu entnehmen,
in der die Erfindung anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles
näher beschrieben und erläutert ist. Es zeigen:
- Figur 1A und 1B
- in abgebrochener und teilweise aufgebrochener Rückansicht bzw. in Seitenansicht gemäß
Pfeil I eine Kontaktierungsanordnung mit einer an einem Kraftfahrzeug-Kennzeichen
angebrachten elektrischen Steckverbindervorrichtung gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel
vorliegender Erfindung,
- Figur 2
- in vergrößerter abgebrochener Darstellung eine Draufsicht auf die Sichtseite des Kraftfahrzeug-Kennzeichens
im Kontaktierungsendbereich ohne Steckverbinder,
- Figuren 3A, 3B und 3C
- eine perspektivische Unteransicht bzw. eine Draufsicht des am Kennzeichen angebrachten
Stiftsteckers mit angedeutetem Vergussmantel sowie eine perspektivische Innenansicht
des Stiftsteckers allein der Steckverbindervorrichtung nach Figur 1,
- Figur 4A und 4B
- eine teilweise aufgebrochene Seitenansicht des Stiftsteckers bzw. eine perspektivische
Darstellung eines im Stiftstecker enthaltenden Kontaktstiftes,
- Figur 5
- in auseinandergezogener perspektivischer Darstellung den Buchsenstecker der Steckverbindervorrichtung
nach Figur 1,
- Figur 6A und 6B
- in perspektivischer Darstellung den aus den Einzelteilen nach Figur 6 montierten Buchsenstecker
bzw. eine Vorderansicht des Buchsensteckers gemäß Pfeil VI,
- Figur 7
- eine perspektivische Ansicht der Rückseite eines schildförmigen Trägers für eine auf
seiner Vorderseite aufgebrachte Elektrolumineszenz-Leuchtanordnung mit einer Steckverbindervorrichtung,
deren beide Steckerelemente sich in einer dem Fügen der Steckverbindung unmittelbar
vorausgehenden Lage befinden, einer Kontaktierungsanordnung gemäß einem anderen Ausführungsbeispiel
vorliegender Erfindung,
- Figur 8
- eine Draufsicht auf die Vorderseite des Trägers in Figur 7,
- Figur 9
- einen Schnitt durch die Leuchtanordnung längs der Linie IX-IX der Figur 7 und
- Figur 10
- in stark vergrößertem Maßstab und etwas vereinfacht den Ausschnittsbereich X in Figur
9.
[0014] Die in den Figuren 1 bis 6 dargestellte auch als elektrische Steckverbindervorrichtung
bezeichnete Kontaktierungsanordnung 11 dient gemäß den Figuren 1A und 1B zum Anbringen
an eine flache Platte, hier an ein Kraftfahrzeug-Kennzeichen 10, das beispielsweise
an der Rückseite eines PKWs oder LKWs angebracht ist. Das Kraftfahrzeug-Kennzeichen
10 ist mit einer als Leuchtfolie 12 bezeichneten und nicht im Einzelnen dargestellten
Elektrolumineszenz-Leuchtanordnung sichtseitig flächig belegt, die durch Anlegen an
eine elektrische Mittelspannung beispielsweise in der Größenordnung zwischen etwa
140 Volt und 200 Volt Wechselspannung zum Leuchten gebracht wird. Die hierzu verwendete
erfindungsgemäße Steckverbindervorrichtung 11 ist in der Weise ausgestaltet, dass
sie zum einen im Wesentlichen an der Rückseite und damit an der nicht sichtbaren Seite
des Kennzeichens 10 in flacher, wenig Raum einnehmender Weise angebracht werden kann.
Außerdem soll die Steckverbindervorrichtung 11 beispielsweise bei Kennzeichenwechsel
oder dgl. dennoch in einfacher Weise lösbar sein. Die Steckverbindervorrichtung 11
besteht demzufolge aus einem Stiftstecker 13, der an einem Randbereich des Kennzeichens
10 mechanisch verrastend und elektrisch leitend angebracht werden kann, und einem
Buchsenstecker 14, der mit einem Anschlusskabel 15 bestückt ist und mit dem Stiftstecker
13 mechanisch verrastend und elektrisch leitend lösbar steckbar verbunden werden kann.
[0015] Gemäß den Figuren 3 und 4 besitzt der Stiftstecker 13 ein Gehäuse 21, das durch ein
vorderes Gehäuseteil 22 zum Verbinden mit dem Kennzeichen 10 und ein hinteres Gehäuseteil
23 zur Steckverbindung mit dem Buchsenstecker 14 einstückig gebildet ist. Das vordere
Gehäuseteil 22 ist in Seitenansicht der Figur 4 gesehen etwa C-förmig ausgebildet,
d.h. es besitzt einen Aufnahmeschlitz 24 zur Aufnahme des betreffenden Randbereichs
19 des Kennzeichens 10. Dabei ist der Aufnahmeschlitz 24 gegenüber der Quermittelachse
des Gehäuses 21 bzw. des vorderen Gehäuseteils 22 asymmetrisch angeordnet, d.h., dass
die den Aufnahmeschlitz 24 begrenzende obere bzw. sichtseitige Wand 25 relativ dünn
ist.
[0016] Das hintere Gehäuseteil 23, das in am Kennzeichen 10 angebrachtem Zustand ausschließlich
an der der Sichtseite abgewandten Rückseite des Kennzeichens angeordnet ist, besitzt
eine ringsum geschlossene Steckeraufnahme 26 sowie eine halbschalenartige, zur Kennzeichenrückseite
offene Steckerführung 27. Im Aufnahmeschlitz sind auf der der Sichtseite abgewandten
Seite Nuten 42 vorgesehen, die beim späteren Umspritzen den Materialdurchfluss erleichtern.
Auf der Gegenseite sind Führungsstege 45 vorgesehen, die in die Schlitze 19 des Kraftfahrzeug-Kennzeichens
eingeschoben werden können.
[0017] Das Gehäuse 21 der Stiftstecker 13 beinhaltet mehrere Kontaktstifte 28 und 29. Beim
Ausführungsbeispiel sind die Kontaktstifte 28 und 29 in das Gehäuse 21 aus Kunststoff
eingepresst oder verrastend eingesteckt oder in anderer Weise befestigt. In diesem
vormontierten Zustand wird das Gehäuse 21 auf die flache Platte 10 aufgeschoben (Fig.
3A) und in dieser Lage mit einem strich-punktiert angedeuteten Kunststoffmantel 30
umgossen bzw. umspritzt (Fig. 3B). Einer der beiden Kontaktstifte 28 ist in Figur
4B dargestellt. Der Kontaktstift 28 besitzt ein zylindrisches stiftförmiges Ende 31,
das sich in der Buchsensteckeraufnahme 26 befindet, ferner ein flachgedrücktes Ende
32, das sich in der oberen Wand 25 bzw. im Aufnahmeschlitz 24 befindet, sowie ein
senkrecht dazu angeordnetes Verbindungsteil 33, das dem Kontaktstift 28 ein klammerartiges
bzw. als liegendes U erscheinendes Aussehen gibt. Das Gehäuse 21 des Stiftsteckers
13 nimmt an beiden Außenseitenbereichen jeweils einen Kontaktstift 28 auf. Zwei U-förmig
elektrisch sowie mechanisch miteinander verbundene Kontaktstifte 29 sind mittig angeordnet,
wobei deren zylindrische stiftförmige Enden innerhalb der Buchsensteckeraufnahme 26
angeordnet sind.
[0018] Die obere bzw. Sichtseite des Kraftfahrzeug-Kennzeichens 10 besitzt gemäß Figur 2
an einem Längsende der Leuchtfolie 12 in symmetrischer Anordnung zu seiner Längsachse
zwei beabstandete Kontaktierungsbereiche 16, die elektrisch mit der Leuchtfolie 12
verbunden sind. Des weiteren besitzt das Kennzeichen bzw. die Kennzeichenplatte 10
zwischen den beiden Kontaktierungsbereichen 16 eine Rastausnehmung 17, in die ein
am Stiftsteckergehäuse 21 angeordneter Rasthaken 41 gemäß Figur 3B in aufgeschobenem
Zustand greift, sowie zu beiden Kontaktierungsbereichen 16 außenseitig je eine weitere
Vergussausnehmung 18 zur Aufnahme der Vergussmasse beim Umgießen des auf die Platte
10 verrasteten Stiftsteckers 13 für den Kunststoffmantel 30, der für eine feste Verbindung
von Platte 10 und Stecker 13 und für eine elektrische Isolierung der Kontaktstifte
28 und 29 sorgt.
[0019] Die Kontaktstifte 28 besitzen zur Fixierung im Gehäuse 21 an ihrem zylindrischen
Ende 31 bspw. eine abgeflachte hinterschnittene Stelle 36. Das sich an den Verbindungsteil
33 anschließende abgeflachte Ende 32 ist dem zylindrischen Ende 31 gegenüberliegend
konvex gewölbt, so dass sich ein erhabener Scheitelbereich 37 ergibt. Der Scheitelbereich
37 ist auch in Querrichtung gewölbt, so dass sich ein balliger Bereich in Form eines
Kontaktpunktes 38 ergibt. Wie der Figur 4A zu entnehmen ist, sind die Kontaktstifte
28 derart innerhalb des Gehäuses 21 bzw. des vorderen Gehäuseteils 22 angeordnet,
dass der Scheitelbereich 37 bzw. der ballige Kontaktpunkt 38 des flachen Kontaktstiftendes
32 aus einem Einschnitt in der oberen Wand 25 heraus, in den Aufnahmeschlitz 24 ragt.
Da das flache Kontaktstiftende 32 elastisch federnd ist, ergibt sich dadurch beim
Aufstecken des Stiftsteckers 13 auf das Kennzeichen 10 ein bestimmter Kontaktdruck
zur Verbesserung der Kontaktierung mit den Kontaktierungsbereichen 16 der Leuchtfolie
12 am Kennzeichen 10.
[0020] Damit trägt der Stiftstecker 13 bei aufgestecktem Zustand nur wenig auf die vordere
bzw. Sichtseite des Kraftfahrzeug-Kennzeichens 10 auf. Der wesentliche Teil des Stiftsteckers
13 befindet sich an der Rückseite des Kennzeichens 10. Die Buchsensteckerführung 27
des Stiftsteckergehäuses 21 ist zur Rückseite der Kennzeichenplatte 10 hin offen,
wobei die Höhe der Seitenwand der Buchsensteckerführung 27 etwa der Höhe bzw. Dicke
der Buchsensteckeraufnahme 26 entspricht. Die Buchsensteckerführung 27 besitzt mittig
und in Längserstreckung einen Rasthaken 43, der, wie noch zu beschreiben sein wird,
zur rastenden Verbindung mit dem Buchsenstecker 14 dient. Der Buchsenstecker 14 selbst
greift in die Aufnahme 26 ein, wobei eine elektrische Kontaktierung der jeweiligen
elektrischen Kontakte 51 bzw. 28, 29 von Buchsenstecker 14 und Stiftstecker 13 erreicht
ist. Innerhalb der Aufnahme 26 kann ein vorstehendes Codierungselement 44 vorgesehen
sein, das in eine Codierungsaufnahme 54 am Buchsenstecker 14 eingreift.
[0021] Der Buchsenstecker 14 ist in den Figuren 5 und 6 im einzelnen dargestellt. Gemäß
Figur 5 besitzt der Buchsenstecker 14 beispielsweise hier vier Kontaktbuchsen bzw.
-hülsen 51, die an ihrem hinteren Ende mit den Adern 52 des abisolierten Kabels 15
in geeigneter Weise mechanisch und elektrisch verbunden sind. Am Bereich des nichtabisolierten
Endes des Kabels 15 ist ein Ring 53 zur Zugentlastung angeordnet. Die Kontaktbuchsen
51 werden mit ihrem hinteren Ende in ein aus zwei Halbschalen 56, 56a bestehendes,
z.B. einseitig längsseitig mit einem Filmscharnier versehenen und auf der Gegenseite
entsprechende Rastmitteln aufweisendes hartes Gehäuseteil eingelegt und gehalten.
Am ersten harten Gehäuseteil 56 ist außerdem ein Rasthaken 57 (Fig. 6A)zur Wirkungsverbindung
mit dem an der Steckerführung 27 angeordneten Rasthaken 43 angespritzt. Eingelegt
ragen die Kontakte 51 etwa bis zum Ende der an der Gehäuseschale 56 angebrachten Versteifungsstege
55. Das erste Gehäuseteil 56 ist aus einem harten mechanisch stabilen Kunststoff.
Die vorragenden Kontakte 51, das erste Gehäuseteil 56 sowie der übrige Teil der Adern
52 und ein Längsbereich des nichtabisolierten Kabels 15 sind von einem zweiten Gehäuseteil
58 umspritzt, das aus einem relativ weichen Kunststoff besteht. Das zweite weiche
Gehäuseteil 58 besitzt in einem vorderen die vorragenden Kontakte 51 umgebenden Bereich
59 umlaufende Dichtlippen 59, die eine feuchtigkeitsdichte Verbindung zwischen Buchsenstecker
14 und Stiftstecker 13 gewährleisten. In einem daran anschließenden Bereich ist das
zweite Gehäuseteil 58 mit einer Ausnehmung 61 versehen, durch welche der Rasthaken
57 ragt. Im daran anschließenden Bereich des zweiten weichen Gehäuseteils 58 ist längsverlaufend
ein Wulst 62 ersichtlich, in welchem das nichtabisolierte Kabel 15 sowie der Zugentlastungsring
53 umspritzt gehalten sind. Dieser Wulst 62 ist Teil eines Griffbereichs 63 des zweiten
Gehäuseteils 58. Dieser Griffbereich 63 besitzt ferner zwei zu beiden Seiten des Wulstes
62 angeordnete Griffflügel 64, die außenrandseitig gerundet sind und eine Verdickung
66 besitzen, die am Ende des Wulstes 62 enden und in einem Bereich hinter dem Rasthaken
57 beginnen. Die Verdickungen 66 können dünner sein oder etwa dem Wulst 62 entsprechen,
wobei der Zwischenbereich zwischen dem eine Längsachse bildenden Wulst 62 und den
beiden außenwandseitigen Verdickungen 66 der Griffflügel 64 eine dünnere Wand besitzt.
[0022] Gemäß Figur 6B sind die beiden Griffflügel 64 in einer spitzwinkligen Lage zur Ebene
der beiden Gehäuseteile 56 und 58 angeordnet, wobei beide Griffflügel 64 in dieselbe
Richtung gemäß Figur 1B von der Kennzeichen-Rückseite weg geneigt sind. Die beiden
Griffflügel 64 sind aufgrund des relativ weichen Kunststoffes des zweiten Gehäuseteils
58 in Richtung der Pfeile G biegbar bzw. bewegbar, wobei dies vorzugsweise elastisch
rückstellend erfolgen kann. Diese Biegbarkeit ist von besonderem Vorteil dann, wenn
der Buchsenstecker 14 gemäß Figur 1A in die Stiftstecker 13 gebracht und verrastet
ist. Der Griffbereich 63 ist damit im Wesentlichen ebenso flach wie der Stiftstecker
13 auf der Rückseite des Kennzeichens 10. Da in diesem Bereich auf der Rückseite des
Kennzeichens 10 so gut wie kein Raum vorhanden ist, um den Griffbereich 63 mit den
Fingern von oben und unten also parallel zum Kennzeichen 10 zu greifen und zwischen
zwei gegenüberliegende Finger zu nehmen, können hier die Griffflügel 64 an den randseitigen
Verdickungen 66 erfasst und weiter in Richtung der Pfeile G aufeinander zu bewegt
bzw. gebogen werden. Dieses Abbiegen erfolgt von der Rückseite des Kennzeichens 10
weg (Fig. 1B). Mit dem Aufeinanderzubewegen der Griffflügel 64 kann der Griffbereich
63 senkrecht zum Kennzeichen flächig und zwischen die Finger klemmend erfasst werden.
Auf diese Weise kann der Buchsenstecker 14 ohne weiteres aus dem Stiftstecker 13 gezogen
werden.
[0023] Wenn auch beim dargestellten Ausführungsbeispiel der Steckverbindervorrichtung 11
zwei U-förmige und zwei langgestreckte Kontaktstifte 28 bzw. 29 beschrieben sind,
versteht es sich, dass die Anzahl dieser nebeneinander und parallel zum Kennzeichen
10 zur Erlangung einer flachen Steckverbindervorrichtung 11 angeordneten Kontaktstifte
verändert werden kann. Außerdem kann der Stecker 13 als Buchsenstecker und der Stecker
14 als Stiftstecker ausgebildet sein.
[0024] Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel ist in den Figuren 7 bis 10 ein als flaches
Schild, beispielsweise als Kraftfahrzeug-Kennzeichenschild, ausgebildeter Träger 101
dargestellt, der auf einer seiner Flachseiten eine Elektrolumineszenz-Leuchtanordnung
103 trägt, die im Schnitt der Figuren 9 und 10 lediglich als eine einzige Schicht
wiedergegeben ist, obwohl sie tatsächlich aus wenigstens vier Schichten, nämlich einer
metallisch leitenden Basiselektrode (die auch von dem Metallschild selbst gebildet
sein kann) einer Isolationsschicht, einer im Betrieb das Elektroluminenszenz-Licht
abgebenden Pigmentschicht und einer im Vergleich zu den anderen Schichten extrem dünnen,
metallisch leitenden, transparenten Deckelektrode besteht. Entsprechendes kann auch
für die Platte 10 nach den Figuren 1 und 2 gelten.
[0025] Diese Kontaktierungsanordnung 105 besitzt zwei Steckerelemente 106, 107, von denen
das Steckerelement 106, wie man insbesondere den Figuren 9 und 10 entnimmt, einen
im Querschnitt in etwa C-förmigen Körper 108 aus einem elektrisch isolierenden Material
besitzt, der so auf den Träger 101 aufgeschoben und mit diesem fest verbunden werden
kann, dass er mit seinen beiden Schenkeln 101, 111 eine der Kanten des Trägers 101
umgreift.
[0026] In dem Schenkel 111 des Körpers 108 des als Stiftstecker ausgebildeten Steckerelementes
106, der sich im montierten Zustand auf der Rückseite, d.h. der der Elektroluminszenz-Leuchtanordnung
103 gegenüberliegenden Flachseite des Trägers 101 befindet, ist ein nach außen hin
offener Hohlraum 112 ausgebildet, in den ein eindringender Teil 114 des ebenfalls
aus einem elektrisch isolierenden Material hergestellten Körpers 113 des als Buchsenstecker
ausgebildeten zweiten Steckerelementes 107 eingeschoben werden kann. Dabei sind die
Formen des Hohlraums 112 und des eindringenden Teils 114 so aneinander angepasst,
dass der Hohlraum 112 im zusammengefügten Zustand durch den eindringenden Teil 114
im wesentlichen ausgefüllt ist, wobei eine auf der äußeren Umfangsfläche des eindringenden
Teils 114 vorgesehene Dichtung 115 für einen feuchtigkeits- und staubdichten Verschluss
sorgt.
[0027] An den Körpern 108, 113 der beiden Steckerelementen 106, 107 sind zueinander komplementäre
Rastvorrichtungen 117, 118 vorgesehen, die die beiden Steckerelemente 106, 107 im
zusammengesteckten Zustand zwar fest aber in lösbarer Weise miteinander verbunden
halten. Dabei sind die Rastvorrichtungen 118 an beiden Längsseiten des Steckerelementes
107 als abstehende hinterschnittene Flügel und die Rastvorrichtungen 117 am Steckerelement
106 als beidseitig neben dem Hohlraum 112 anstehende und diesen überragende Rastklammern
ausgebildet.
[0028] Wie man insbesondere den Figuren 9 und 10 entnimmt, ist die Elektrolumineszenz-Leuchtanordnung
103 von einer transparenten Schutzschicht 120 überzogen, die nicht nur für einen Feuchtigkeits-
und Staubschutz der Elektrolumineszenz-Leuchtanordnung 103 sondern auch für einen
Berührungsschutz sorgt. Wenn der Träger 109 aus einem elektrisch leitfähigen Material
besteht, ist er allseitig mit dieser Schutzschicht 120 überzogen. Anders als in den
Figuren 9 und 10 gezeigt, verschließt die transparente Schutzschicht 120 auch den
im zusammengebauten Zustand zwischen den Schenkeln 110, 111 des Steckerelementes 106
und dem Träger 109 vorhandenen Freiraum, so dass die dort befindlichen, weiter unten
noch genauer erläuterten elektrischen Kontakte gegen das Eindringen von Feuchtigkeit
und Schmutz geschützt sind.
[0029] Mit dem Steckerelement 107 ist ein Kabel 122 verbunden, dessen (nicht dargestellte)
Adern zur Strom-/Spannungsversorgung der Elektrolumineszenz-Leuchtanordnung 103 dienen.
[0030] Die Elektroluminszenz-Leuchtanordnung 103 kann einen oder mehrere Flachkondensatoren
beinhalten, die gewünschtenfalls auch voneinander getrennt angesteuert werden können.
Im einfachsten Fall haben alle Flachkondensatoren eine gemeinsame Basiselektrode und
voneinander getrennte Deckelektroden, von denen dann jede mit einer eigenen Ansteuerleitung
verbunden sein muss, um einen getrennten Betrieb zu ermöglichen. Bei dem hier beschriebenen
Ausführungsbeispiel der Kontaktierungsanordnung 105 wird davon ausgegangen, dass nur
ein Flachkondensator mit einer Basiselektrode und einer Deckelelektrode mit Strom
bzw. Spannung versorgt werden muss, wofür zwei elektrisch leitende Verbindungen zur
zugehörigen elektronischen Versorgungsschaltung ausreichend sind. Für den Fachmann
ist klar, dass für jeden weiteren, auf dem Träger 101 vorgesehenen Fachkondensator
wenigstens eine weitere elektrisch leitende Verbindung zur elektronischen Versorgungsschaltung
erfoderlich ist. Diese weiteren Verbindungen sind dann in analoger Weise aufgebaut,
wie die im folgenden beschriebenen Anschlussverbindungen.
[0031] Um den Flachkondensator der Elektrolumineszenz-Leuchtanordnung 103 ansteuern zu können,
sind auf der in den Figuren 9 und 10 oben liegenden Vorderseite des Trägers 101 neben
der Elektrolumineszenz-Leuchtanordnung 103 zwei metallische, von der Schutzschicht
120 nicht überdeckte Kontaktflächen 124 vorgesehen, die in einer Schnittebene der
Figur 9 bzw. 10 senkrechten Richtung hintereinander liegen, so dass nur eine von ihnen
sichtbar ist, die beispielsweise mit der Basiselektrode (nicht dargestellt) des Flachkondensators
der Elektrolumineszenz-Leuchtanordnung 103 in elektrisch leitender Verbindung steht,
während die zweite (nicht sichtbare) Kontaktfläche mit der transparenten Deckelektrode
(nicht dargestellt) des Flachkondensators elektrisch leitend verbunden ist.
[0032] Im Inneren des Körpers 108 des ersten Steckerelementes 106 sind mehrere im Schnitt
der Figuren 9, 10 ebenfalls C-förmige Leiterlemente vorgesehen, deren Anzahl gleich
der Zahl der Kontaktflächen der Elektrolumineszenz-Leuchtanordnung 103 ist. Von diesen
in Blickrichtung der Figuren 9 und 10 ebenfalls hintereinander liegenden Leiterelementen
ist nur eines sichtbar. Die anderen Leiterelemente sind in gleicher Weise ausgebildet.
[0033] Der in den Figuren 9 und 10 oben liegende C-Schenkel des Leiterelementes 126 dient
als Kontaktelement 128 für die Kontaktflächen 124, gegen die er im zusammengebauten
Zustand federnd angedrückt ist. Zu diesem Zweck kann entweder das Kontaktelement 128
gegen den Körper 108 des Steckerelementes 106 in einer zur Oberfläche des Trägers
101 senkrechten Richtung beweglich oder das gesamt Steckerelement 106 elastisch ausgebildet
sein. Wesentlich ist, dass im aufgesteckten Zustand die untere Fläche des Kontaktelementes
128 gegen die Kontaktfläche 124 mit einem ausreichenden Kontaktdruck angepresst wird.
[0034] Weiterhin ist wichtig, dass aufgrund der gewählten Anordnung der obere Schenkel 110
des Körpers 108 des ersten Steckerelementes 106 im zusammengebauten Zustand sowohl
die Kontaktflächen 124 der Elektrolumineszenz-Leuchtanordnung 103 als auch die Kontaktelemente
128 berührungssicher überdeckt, so dass auch bei eingeschalteter Versorgungsspannung
keine Gefahr besteht.
[0035] Der untere der beiden Schenkel des Leiterelementes 126 ist als Steckverbindungselement
130 ausgebildet, das in Form eines Stiftes in den Hohlraum 112 des unteren Schenkels
111 des Steckerelementes 106 hineinragt.
[0036] Mit diesem eindringenden Steckverbindungselement 130 steht im zusammengesteckten
Zustand ein aufnehmendes, elektrisch leitendes Steckverbindungselement 132 in elektrisch
gut leitendem Eingriff, das im eindringenden Teil 114 Körper 113 des Steckerelementes
107 vorgesehen ist.
[0037] Es versteht sich, dass wenigstens zwei solcher aufnehmenden Steckverbindungselemente
vorhanden sind, die in Blickrichtung der Figuren 9 und 10 wieder hintereinander liegen.
[0038] Jedes der aufnehmenden Steckverbindungselemente 132 steht mit einer Ader des Kabels
122 in elektrisch leitender Verbindung, um eine Strom-/Spannungsversorgung der Elektrolumineszenz-Leuchtanordnung
103 zu ermöglichen.
[0039] Die zum Betrieb der Elektrolumineszenz-Leuchtanordnung 103 erforderliche elektronische
Versorgungsschaltung kann an unterschiedlichen Stellen positioniert sein. Bei diesem
Ausführungsbeispiel sind die Adern des Kabels 122 mit den Ausgängen dieser Versorgungsschaltung
verbunden, so dass über sie, die Steckverbindungselemente 132, 130, die Leiterlemente
126 und deren die Kontaktelemente 128 bildende obere C-Schenkel der Elektrolumineszenz-Leuchtanordnung
103 die für ihren Betrieb erforderliche Wechselspannung zugeführt wird, die in dem
Fall, dass es sich bei dem Träger 101 um das Kennzeichenschild eines Kraftfahrzeugs
handelt, mit Hilfe der der elektronischen Versorgungsschaltung aus der Bord-Gleichspannung
des Kraftfahrzeugs abgeleitet wird.
[0040] Für diese Variante müssen das Kabel 122 und die Steckerelemente 106, 107 insbesondere
im Bereich ihrer Steckverbindungselemente 130, 132 so ausgebildet sein, dass sie für
diese im Bereich von 90 - 120 V liegende Wechselspannung geeignet und auch im voneinander
getrennten Zustand berührungssicher sind.
[0041] Als Alternative hierzu ist es auch möglich, die (nicht dargestellte) elektronische
Versorgungsschaltung in das zweite Steckerelement 107 so zu integrieren, dass sie
zwischen den Adern des Kabels 122 und den Steckverbindungselementen 132 des Steckerelementes
107 liegt und über das Kabel 122 nur die Bord-Gleichspannung zugeführt werden muss.
An den Erfordernissen hinsichtlich der Spannungsfestigkeit und Berührungssicherheit
der Steckverbindungeselemente 130, 132 ändert sich dadurch nichts.
[0042] Eine weitere Möglichkeit besteht darin, die elektronische Versorgungsspannung in
das Steckerelement 106 zu integrieren. Anstelle der durchgehenden Leiterelemente 126
sind dann voneinander getrennte Steckverbindungselemente 130 und Kontaktelemente 128
vorgesehen, zwischen die die elektronische Versorgungsschaltung geschaltet ist. Die
Steckerelemente 130, 132 müssen dann nur noch für die Weiterleitung der niederen Versorgungs-Gleichspannung
geeignet sein. Eine besondere Berührungssicherheit der Steckerelemente 106, 107 ist
dann nicht mehr erforderlich.
[0043] In den Fällen, in denen die elektronische Versorgungsschaltung in eines der beiden
Steckerelemente 106, 107 integriert ist, wird sie vorzugsweise als integrierte Schaltung
ausgebildet, wobei der sie tragende Halbleiterchip in bekannter weise auf einem Leadframe
montiert ist, dessen Anschluss-Beinchen vorzugsweise unmittelbar die eindringenden
Steckverbindungselemente bilden und somit die Kontaktstifte 130 ersetzen können.
[0044] Wird die elektronische Versorgungsschaltung in das Steckerelement 107 integriert
und sollen die Anschluss-Beinchen des Leadframes die eindringenden Steckverbindungselemente
bilden, so werden die aufnehmenden Steckverbindungselemente am Steckerelement 106
vorgesehen.
[0045] Unabhängig von der konkreten Positionierung der elektronischen Versorgungsschaltung
kann der aufnehmende Hohlraum statt am Steckerelement 106 am Steckerelement 107 vorgesehen
werden, wobei dann das Steckerelement 106 einen entsprechenden eindringenden Teil
umfasst. In diesem Fall können die eindringenden Steckverbindungselemente am Steckerelement
107 und die aufnehmenden Steckverbindungselemente am Steckerelement 106 vorgesehen
werden.
[0046] Die Dichtung 115 kann statt am Steckerelement 107 am Steckerelement 106 befestigt
bzw. mit diesem einstückig verbunden ausgebildet sein. Auch ist es möglich, die Dichtung
115 als selbstständiges, getrennt zu handhabendes Element zwischen die Steckerelemente
106 und 107 einzufügen.
1. Kontaktierungsanordnung (11, 105) zum Zuführen der von einer Versorgungsschaltung
aus einer Gleichspannung erzeugten Betriebs-Wechselspannung zu einer Elektrolumineszenz-Leuchtanordnung
(103), die zumindest einen auf eine Oberfläche einer Trägerplatte (10, 101) aufgebrachten
Flachkondensator mit einer Basiselektrode, einer Isolationsschicht, einer im Betrieb
leuchtenden Pigmentschicht und einer transparenten, elektrisch leitenden Deckelektrode
sowie eine den Flachkondensator überdeckende, transparente, elektrisch isolierende
Schutzschicht (120) aufweist, wobei auf einer Oberfläche der Trägerplatte (10, 101)
wenigstens zwei nebeneinander angeordnete, elektrisch leitende, von der elektrisch
isolierenden Schutzschicht (120) nicht überdeckte Kontaktflächen (16, 124) vorgesehen
sind, von denen die eine mit der Basiselektrode und die andere mit der Deckelelektrode
des wenigstens einen Flachkondensators in elektrisch leitender Verbindung steht, dass
ein trägerplattenseitiges Steckerelement (13, 106) vorgesehen ist, das einen aus einem
isolierenden Material bestehenden Körper (13, 106) wenigstens zwei elektrisch leitende
Kontaktelemente (37, 128) und wenigstens zwei elektrisch leitende Steckverbindungselemente
(31, 130) aufweist und so an der Trägerplatte (10, 101) der Elektrolumineszenz-Leuchtanordnung
(103) montiert ist, dass jeweils eines seiner Kontaktelemente (37, 128) mit einer
der Kontaktflächen (16, 124) der Elektrolumineszenz-Leuchtanordnung (103) in elektrisch
leitendem Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper des Steckerelements (21, 108) die Kontaktelemente und die Kontaktflächen
berührungssicher überdeckt.
2. Kontaktierungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein spannungsseitiges mit den trägerplattenseitigem Steckerlement (13, 106) zusammenfügbares,
mit den Adern eines Stromversorgungskabels (15, 122) elektrisch leitend verbundenes,
Steckerelement (14, 107) vorgesehen ist, das wenigstens zwei elektrisch leitende Steckverbindungselemente
(51, 132) aufweist, von denen im zusammengefügten Zustand jeweils eines mit einem
Steckverbindungselement des trägerplattenseitigen Steckerelements (6) in elektrisch
leitendem Eingriff steht.
3. Kontaktierungsanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den wenigstens zwei Kontaktelementen (37, 128) des trägerplattenseitigen
Steckerelements (13, 106) und seinen wenigstens zwei Steckverbindungselementen (31,
130) jeweils eine unmittelbare, elektrisch leitende Verbindung besteht, dass zwischen
den wenigstens zwei berührungssicher im Körper (31, 113) des Steckerelements (14,
107) angeordneten Steckverbindungselementen (51, 132) und jeweils einer Ader des spannungsseitigen
Stromversorgungskabels (15, 122) eine unmittelbare, elektrisch leitende Verbindung
besteht und dass die Adern des Stromversorgungskabels (15, 122) zum Zuführen der von
der Versorgungsschaltung abgegebenen Betriebs-Wechselspannung dienen.
4. Kontaktierungsanordnung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Versorgungsschaltung zwischen die wenigstens zwei Kontaktelemente
(37, 128) und die wenigstens zwei Steckverbindungselemente (31, 130) des trägerplattenseitigen
Steckerelements (13, 106) geschaltet ist, dass zwischen den wenigstens zwei Steckverbindungselementen
(51, 132) des spannungsseitigen Steckerelements (14, 107) und wenigstens zwei Adern
des Stromversorgungskabels (15, 122) jeweils eine unmittelbare, elektrisch leitende
Verbindung besteht und dass die Adern des Stromversorgungskabels (15, 122) zum Zuführen
der Gleichspannung zur Versorgungsschaltung dienen.
5. Kontaktierungsanordnung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den wenigstens zwei Kontaktelementen (37, 128) und den wenigstens zwei Steckverbindungselementen
(31, 130) des trägerseitigen Steckerelements (13, 106) jeweils eine unmittelbare,
elektrisch leitende Verbindung besteht, und dass die Versorgungsschaltung zwischen
die berührungssicher im Körper (31, 113) des spannungsseitigen Steckerelements (14,
107) angeordneten Steckverbindungselemente (51, 132) und die Adern des Stromversorgungskabels
(15, 122) geschaltet ist, die zum Zuführen der Gleichspannung zur Versorgungsschaltung
dienen.
6. Kontaktierungsanordnung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das spannungsseitige Steckerelement (14, 107) einen eindringenden Teil aufweist,
der in einen aufnehmenden Hohlraum des trägerseitigen Steckerelements (13, 106) einführbar
ist, um einen elektrisch leitenden Eingriff zwischen den Steckverbindungselement (31,
130) des trägerseitigen Steckerelements (13, 106) und den Steckverbindungselementen
(51, 132) des spannungsseitigen Steckerelements (14, 107) herzustellen.
7. Kontaktierungsanordnung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das trägerseitige Steckerelement (13, 106) einen eindringenden Teil aufweist, der
in einen aufnehmenden Hohlraum des Steckerelements (14, 107) einführbar ist, um einen
elektrisch leitenden Eingriff zwischen den Steckverbindungselementen des trägerseitigen
Steckerelements (13, 106) und den Steckverbindungselementen des spannungsseitigen
Steckerelements (14, 107) herzustellen.
8. Kontaktierungsanordnung (105) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche,
für eine Elektrolumineszenz-Leuchtanordnung (103) deren Trägerplatte (101) als Schild
ausgebildet ist, insbesondere für ein selbstleuchtendes Kraftfahrzeug-Kennzeichenschild,
dadurch gekennzeichnet, dass die metallischen Kontaktflächen (124) auf der die Elektrolumineszenz-Leuchtanordnung
(103) tragenden Vorderseite des Schildes in der Nähe seines Randes angeordnet sind
und dass der Körper (108) des trägerplattenseitigen Steckerelements (106) mit einem
in etwa C-förmigen Querschnitt so ausgebildet ist, dass er in montiertem Zustand die
Kante des Schildes so umgreift, dass die auf der Innenseite des einen C-Schenkels
(110) frei liegenden Kontaktelemente (128) mit den Kontaktflächen (124) der Elektroluminszenz-Leuchtanordnung
(103) in elektrisch leitendem Eingriff stehen, während die Steckverbindungselemente
(130) an dem C-Schenkel (111) vorgesehen sind, der sich im montierten Zustand auf
der Rückseite des Schildes befindet.
9. Kontaktierungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die transparente Schutzschicht (120) die Feuchtigkeits- und Staub-Abdichtung der
Zwischenräume zwischen dem trägerplattenseitigen Steckerelement (106) und der Trägerplatte
(1) unterstützt.
10. Kontaktierungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktelemente (128) des trägerseitigen Steckerlements (106) so federnd ausgebildet
sind, dass sie in zusammengebautem Zustand mit einer definierten Mindestkraft an den
Kontaktflächen (124) der Elektrolumineszenz-Leuchtanordnung (103) anliegen.
1. Contact arrangement (11, 105) for supplying the operational alternating current produced
from a direct current by a supply circuit to an electroluminescent lamp arrangement
(103), which comprises at least one flat capacitor, attached to a surface of a circuit
board (10, 101), with a base electrode, an insulation layer, a pigment layer which
glows during operation and a transparent, electrically conductive cover electrode,
and comprises a transparent, electrically insulating protective layer (120) covering
the flat capacitor, at least two adjacently located, electrically conductive contact
surfaces (16, 124), which are not covered by the electrically insulating protective
layer (120), being provided on a surface of the circuit board (10, 101), one of said
contact surfaces being electrically connected to the base electrode and the other
to the cover electrode of the at least one flat capacitor, a plug element (13, 106)
being provided on the circuit board side and having a body (13, 106) which consists
of an insulating material, and comprises at least two electrically conductive contact
elements (37, 128) and at least two electrically conductive plug connection elements
(31, 130), and thus being mounted on the circuit board (10, 101) of the electroluminescent
lamp arrangement (103), with each one of the contact elements (37, 128) thereof being
in electrically conductive engagement with one of the contact surfaces (16, 124) of
the electroluminescent lamp arrangement (103), characterised in that the body of the plug element (21, 108) covers the contact elements and the contact
surfaces so as to prevent contact.
2. Contact arrangement according to claim 1, characterised in that on the voltage side, a plug element (14, 107) is provided, which can be assembled
with the plug element (13, 106) on the circuit board side, is electrically conductively
connected to the wires of a current supply cable (15, 122), and has at least two electrically
conductive plug connection elements (51, 132), of which in the assembled state one
in each case is in electrically conductive engagement with a plug connection element
of the plug element (6) on the circuit board side.
3. Contact arrangement according to either claim 1 or claim 2, characterised in that between the at least two contact elements (37, 128) of the plug element (13, 106)
on the circuit board side and the at least two plug connection elements (31, 130)
of said plug element, a direct, electrically conductive connection exists in each
case, in that between the at least two plug connection elements (51, 132), which are arranged so
as to be unexposed in the body (31, 113) of the plug element (14, 107), and one wire
in each case of the current supply cable (15, 122) on the voltage side a direct, electrically
conductive connection exists, and in that the wires of the current supply cable (15, 122) serve to supply the operational alternating
current provided by the supply circuit.
4. Contact arrangement according to at least one of claims 1 to 3, characterised in that the electronic supply circuit is connected between the at least two contact elements
(37, 128) and the at least two plug connection elements (31, 130) of the plug element
(13, 106) on the circuit board side, in that between the at least two plug connection elements (51, 132) of the plug element (14,
107) on the voltage side and at least two wires of the current supply cable (15, 122)
there is in each case a direct, electrically conductive connection, and in that the wires of the current supply cable (15, 122) serve to supply the direct current
to the supply circuit.
5. Contact arrangement according to at least one of claims 1 to 3, characterised in that between the at least two contact elements (37, 128) and the at least two plug connection
elements (31, 130) of the plug element (13, 106) on the carrier side, a direct, electrically
conductive connection exists in each case, and in that the supply circuit is connected between the plug connection elements (51, 132), which
are arranged so as to be unexposed in the body (31, 113) of the plug element (14,
107) on the voltage side, and the wires of the current supply cable (15, 122), which
wires serve to supply the direct current to the supply circuit.
6. Contact arrangement according to at least one of claims 1 to 5, characterised in that the plug element (14, 107) on the voltage side has a penetrating part, which can
be inserted into a receiving cavity of the plug element (13, 106) on the carrier side,
in order to produce an electrically conductive engagement between the plug connection
elements (31, 130) of the plug element (13, 106) on the carrier side and the plug
connection elements (51, 132) of the plug element (14 107) on the voltage side.
7. Contact arrangement according to at least one of claims 1 to 5, characterised in that the plug element (13, 106) on the carrier side has a penetrating part, which can
be inserted into a receiving cavity of the plug element (14, 107), in order to produce
an electrically conductive engagement between the plug connection elements of the
plug element (13, 106) on the carrier side and the plug connection elements of the
plug element (14, 107) on the voltage side.
8. Contact arrangement (105) according to at least one of the preceding claims for an
electroluminescent lamp arrangement (103) of which the circuit board (101) is formed
as a plate, in particular for a self-illuminating vehicle number plate, characterised in that the metal contact surfaces (124) on the front of the plate carrying the electroluminescent
lamp arrangement (103) are arranged in the vicinity of the edge of said plate and
in that the body (108) of the plug element (106) on the circuit board side is formed with
an approximately C-shaped cross-section, in such a way as to encompass, in the mounted
state, the edge of the plate in such a way that the freely positioned contact elements
(128) on the inside of one branch (110) of the C are in electrically conductive engagement
with the contact surfaces (124) of the luminescent lamp arrangement (103), whilst
the plug connection elements (130) are provided on the branch (111) of the C which
in the mounted state is located on the rear of the plate.
9. Contact arrangement according to any one of the preceding claims, characterised in that the transparent protective layer (120) supports the sealing against damp and dust
of the intermediate space between the plug element (106) on the circuit board side
and the circuit board (1).
10. Contact arrangement according to any one of the preceding claims, characterised in that the contact elements (128) of the plug element (106) on the carrier side are formed
so as to be resilient in such a way as to press against the contact surfaces (124)
of the electroluminescent lamp arrangement (103) with a defined minimum force in the
assembled state.
1. Agencement de mise en contact (11, 105) pour fournir la tension alternative de service
engendrée à partir d'une tension continue par un circuit d'alimentation, à un agencement
d'éclairage à électroluminescence (103), qui comprend au moins un condensateur plat
appliqué sur une surface d'une plaque-support (10, 101) avec une électrode de base,
une couche d'isolation, une couche pigmentée lumineuse en fonctionnement, et une électrode
de couverture transparente électroconductrice, ainsi qu'une couche de protection transparente
(120), électriquement isolante et couvrant le condensateur plat, dans lequel sur une
surface de la plaque-support (10, 101) sont prévues au moins deux surfaces de contact
électroconductrices (16, 124) agencées l'une à côté de l'autre, non recouvertes par
la couche de protection (120) électriquement isolante, parmi lesquelles l'une des
surfaces de contact est électriquement reliée à l'électrode de base et l'autre est
électriquement reliée à l'électrode de couverture dudit au moins un condensateur plat,
dans lequel un élément enfichable (13, 106) est prévu du côté de la plaque-support,
celui-ci comprenant un corps (13, 106) en matériau isolant, au moins deux éléments
de contact (37, 128) électroconducteurs, et au moins deux éléments de connexion enfichables
(31, 130) électroconducteurs, et étant monté sur la plaque-support (10, 101) de l'agencement
d'éclairage à électroluminescence (103) de telle façon que l'un de ses éléments de
contact (37, 128) respectif est engagé avec l'une des surfaces de contact (16, 124)
de l'agencement d'éclairage à électroluminescence (103) d'une manière électroconductrice,
caractérisé en ce que le corps de l'élément enfichable (21, 108) recouvre les éléments de contact et les
surfaces de contact de manière à les protéger vis-à-vis d'un contact physique.
2. Agencement de mise en contact selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est prévu un élément enfichable (14, 107) du côté tension, susceptible d'être assemblé
à l'élément enfichable (13, 106) du côté de la plaque-support et relié de manière
électroconductrice avec les fils d'un câble d'alimentation électrique (15, 122), ledit
élément enfichable (14, 107) comprenant au moins deux éléments de connexion enfichables
électroconducteurs (51, 132) parmi lesquels, à l'état assemblé, un élément respectif
est en engagement électroconducteur avec un élément de connexion enfichable de l'élément
enfichable (6) du côté de la plaque-support.
3. Agencement de mise en contact selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'une liaison électroconductrice directe respective est établie entre lesdits au moins
deux éléments de contact (37, 128) de l'élément enfichable (13, 106) du côté de la
plaque-support et ses au moins deux éléments de connexion enfichables (31, 130), en ce qu'une liaison électroconductrice directe est établie entre lesdits au moins deux éléments
de connexions enfichables (51, 132), agencés de façon protégée vis-à-vis d'un contact
physique dans le corps (31, 113) de l'élément enfichable (14, 107), et un fil respectif
du câble d'alimentation électrique (15, 122) du côté tension, et en ce que les fils du câble d'alimentation électrique (15, 122) servent à l'amenée de la tension
alternative de service fournie par le circuit d'alimentation.
4. Agencement de mise en contact selon l'une au moins des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le circuit d'alimentation électronique est branché entre lesdits au moins deux éléments
de contact (37, 128) et lesdits au moins deux éléments de connexion enfichables (31,
130) de l'élément enfichable (13, 106) du côté de la plaque-support, en ce qu'une liaison électroconductrice directe est établie entre lesdits au moins deux éléments
de connexion enfichables (51, 132) de l'élément enfichable (14, 107) du côté tension
et au moins deux fils du câble d'alimentation électrique (15, 122), et en ce que les fils du câble d'alimentation électrique (15, 122) servent à l'amenée de la tension
continue au circuit d'alimentation.
5. Agencement de mise en contact selon l'une au moins des revendications 1 à 3, caractérisé en ce qu'une liaison électroconductrice directe respective est établie entre lesdits au moins
deux éléments de contact (37, 128) et lesdits au moins deux éléments de connexion
enfichables (31, 130) de l'élément enfichable (13, 106) du côté de la plaque-support,
et en ce que le circuit d'alimentation est branché entre les éléments de connexion enfichables
(51, 132), agencés de façon protégée vis-à-vis d'un contact physique dans le corps
(31, 113) de l'élément enfichable (14, 107) du côté tension, et les fils du câble
d'alimentation électrique (15, 122) qui servent à l'amenée de la tension continue
au circuit d'alimentation.
6. Agencement de mise en contact selon l'une au moins des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'élément enfichable (14, 107) du côté tension comprend une partie de pénétration,
qui peut être introduite dans une cavité de réception de l'élément enfichable (13,
106) du côté support, pour établir un engagement électroconducteur entre l'élément
de connexion enfichable (31, 130) de l'élément enfichable (13, 106) du côté support
et les éléments de connexion enfichables (51, 132) de l'élément enfichable (14, 107)
du côté tension.
7. Agencement de mise en contact selon l'une au moins des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'élément enfichable (13, 106) du côté support comprend une partie de pénétration,
qui peut être introduite dans une cavité de réception de l'élément enfichable (14,
107), pour établir un engagement électroconducteur entre les éléments de connexion
enfichables de l'élément enfichable (13, 106) du côté support et les éléments de connexion
enfichables de l'élément enfichable (14, 104) du côté tension.
8. Agencement de mise en contact (105) selon l'une au moins des revendications précédentes,
pour un agencement d'éclairage à électroluminescence (103) dont la plaque-support
(101) est réalisée sous forme de panneau, en particulier pour un panneau d'immatriculation
de véhicule automobile auto-éclairant, caractérisé en ce que les surfaces de contact métalliques (124), sur la face antérieure du panneau qui
porte l'agencement d'éclairage à électroluminescence (103), sont agencées au voisinage
de sa bordure, et en ce que le corps (108) de l'élément enfichable (106) du côté de la plaque-support est réalisé
avec une section transversale approximativement en forme de C, de telle façon qu'à
l'état monté il coiffe le bord du panneau, en ce que les éléments de contact (128) disposés à nu sur le côté intérieur de l'une des branches
(110) du C sont en contact électroconducteur avec les surfaces de contact (124) de
l'agencement d'éclairage à électroluminescence (103), alors que les éléments de connexion
enfichables (130) sont prévus sur la branche (111) du C qui se trouve à l'état monté
sur le côté postérieur du panneau.
9. Agencement de mise en contact selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la couche protectrice transparente (120) contribue à l'étanchement anti-humidité
et anti-poussière des interstices entre l'élément enfichable (106) du côté de la plaque-support
et la plaque-support (1).
10. Agencement de mise en contact selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les éléments de contact (128) de l'élément enfichable (106) du côté support sont
réalisés avec un effet ressort, de telle façon que, dans l'état assemblé, ils s'appliquent
avec une force minimum définie sur les surfaces de contact (124) de l'agencement d'éclairage
à électroluminescence (103).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente