Verriegelungsvorrichtung an Lukendeckeln oder Verschlussklappen von Fahrzeugen, insbesondere Kampffahrzeugen

(19)

(11)

EP 1 621 708 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	19.07.2006 Patentblatt 2006/29

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	01.02.2006 Patentblatt 2006/05

(21)	Anmeldenummer: 05013651.4

(22)	Anmeldetag: 24.06.2005

(51)

Internationale Patentklassifikation (IPC):

E05C 9/06^(2006.01)

F41H 5/22^(2006.01)

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL BA HR LV MK YU

(30)

Priorität:

28.07.2004 DE 102004036612

(71)	Anmelder: Krauss-Maffei Wegmann GmbH & Co. KG
	80997 München (DE)

(72)	Erfinder:
	Sprafke, Uwe, Dipl.-Ing. 34270 Schauenburg (DE) Frost, Walter, Dipl.-Ing. 34289 Zierenberg (DE)

(74)	Vertreter: Feder, Wolf-Dietrich et al
	Patentanwalt, Dominikanerstrasse 37 40545 Düsseldorf 40545 Düsseldorf (DE)

(54)	Verriegelungsvorrichtung an Lukendeckeln oder Verschlussklappen von Fahrzeugen, insbesondere Kampffahrzeugen

(57) Eine Verriegelungsvorrichtung an Lukendeckeln oder Verschlussklappen von Fahrzeugen, insbesondere Kampffahrzeugen. Am Fahrzeuggehäuse (1) ist eine mittels einer Verschlussklappe (2) verschließbare Ladeöffnung (1.2) angeordnet. Am Umfang der Verschlussklappe (2) sind mehrere Verriegelungselemente (3.1 bis 3.4) verteilt angeordnet, die mit im Randbereich der Ladeöffnung (1.2) angeordneten Gegenelementen (4.1 bis 4.8) zusammenwirken. Die Verriegelungselemente (3.1 bis 3.4) sind an einem am Umfang der Verschlussklappe (2) in einer Führung (8) umlaufenden Übertragungselement angeordnet, das aus Gleitstangen und Eckumlaufelementen zusammengesetzt ist und in seiner Längsrichtung verschiebbar ist. Die Verschiebung des Übertragungselementes erfolgt mittels eines an der Außenseite der Verschlussklappe (2) angeordneten Betätigungshebels (5). Mittels des Betätigungshebels (5) ist es möglich, alle Verriegelungselemente (3.1 bis 3.4) der Verschlussklappe (2) gleichzeitig in die Verriegelungsstellung oder in die Entriegelungsstellung zu bewegen.

Recherchenbericht