(19)
(11) EP 1 621 954 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.02.2006  Patentblatt  2006/05

(21) Anmeldenummer: 05016255.1

(22) Anmeldetag:  27.07.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
G05G 9/047(2006.01)
G05G 5/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 28.07.2004 DE 102004036574

(71) Anmelder: Marquardt GmbH
78604 Rietheim-Weilheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Weh, Claus
    78532 Tuttlingen (DE)

(74) Vertreter: Otten, Herbert et al
Patentanwälte Eisele, Otten, Roth & Dobler Karlstrasse 8
88212 Ravensburg
88212 Ravensburg (DE)

   


(54) Elektrischer Steuerknüppel


(57) Die Erfindung betrifft einen insbesondere in der Art eines Joystick- oder Cursor-Schalters ausgestalteten elektrischen Schalter (1) mit einem Betätigungsorgan (2). Das Betätigungsorgan (2) wirkt mit Verschwenkmitteln (3) derart zusammen, daß das Betätigungsorgan (2) in einer Verschwenkebene in wenigstens eine Richtung aus einer neutralen Stellung in eine Schwenkstellung verschwenkbar ist. Weiterhin kann das Betätigungsorgan (2) mit Verschiebemitteln (5) derart zusammenwirken, daß das Betätigungsorgan (2) um wenigstens eine Strecke aus einer Nullstellung in eine Verschiebestellung linear bewegbar ist. Die Schwenkstellung sowie gegebenenfalls die Verschiebestellung sind jeweils als eine Schaltstellung ausgebildet, derart daß das Betätigungsorgan (2) in der Schaltstellung auf ein Schaltelement (6, 6') schaltend einwirkt. Das Betätigungsorgan (2) ist mittels des Verschwenkmittels (3) in wenigstens eine Vorzugsrichtung verschwenkbar. Das Verschwenkmittel (3) und/oder das Verschiebemittel (5) können mit einem eine Haptik erzeugenden Element (7, 8) zusammenwirken.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

[0002] In der Art eines Joystick- oder Cursor-Schalters ausgebildete elektrische Schalter dienen zur Eingabe von Daten für ein elektrisches Gerät durch einen Benutzer. Beispielsweise werden solche Schalter für Autoradios, Navigationsgeräte, Bordcomputer oder auch zur Steuerung sonstiger Funktionen in Kraftfahrzeugen verwendet. Insbesondere läßt sich ein solcher elektrischer Schalter auch als Multifunktionsschalter zur Menüsteuerung von Funktionen über ein Display im Kraftfahrzeug verwenden.

[0003] Ein derartiger elektrischer Schalter ist aus der US-A-4 459 440 bekannt und besitzt ein in einer Verschwenkebene bewegbar gelagertes Betätigungsorgan, das in wenigstens zwei Richtungen verstellbar ist. Das Betätigungsorgan ist aus einer neutralen Stellung in eine der jeweiligen Richtung zugeordnete Schaltstellung durch den Benutzer bewegbar. In der Schaltstellung wirkt das Betätigungsorgan auf ein Schaltelement schaltend ein.

[0004] Der bekannte Schalter kann somit durch Verschwenken betätigt werden. Es mangelt diesem Schalter jedoch an weiteren Betätigungsmöglichkeiten, so daß dessen Funktionalität für manche Anwendungen nicht ausreicht.

[0005] Ein elektrischer Schalter mit erweiterter Funktionalität ist aus der DE 296 04 717 U1 bekannt. Dieser Schalter besitzt ein mit Verschwenkmitteln zusammenwirkendes Betätigungsorgan, so daß das Betätigungsorgan in zwei aufeinander senkrecht stehenden Verschwenkebenen jeweils in zwei Richtungen aus einer neutralen Stellung in Schwenkstellungen verschwenkbar ist. Das Betätigungsorgan wirkt weiter mit Verschiebemitteln zusammen, so daß das Betätigungsorgan um eine Strecke aus einer Nullstellung in eine Verschiebestellung linear bewegbar ist. Weiter kann das Betätigungsorgan noch mit Drehmitteln derart zusammenwirken, daß das Betätigungsorgan um bestimmte Winkel aus einer Ausgangsstellung in Drehstellungen verdrehbar ist. Die Schwenkstellung, die Verschiebestellung sowie gegebenenfalls die Drehstellung kann entsprechend der US-A-4 459 440 jeweils als Schaltstellung ausgebildet sein, in der das Betätigungsorgan auf ein Schaltelement schaltend einwirkt.

[0006] In der DE 296 04 717 U1 sind zur Ausbildung der Verschwenkmittel und/oder der Verschiebemittel und/oder der Drehmittel keine näheren Angaben gemacht. Insbesondere erhält man dort keine Hinweise, wie die Funktionalität Verschwenken und gegebenenfalls Verschieben sowie gegebenenfalls Drehen mittels eines einzigen Betätigungsorgans realisierbar ist. Desweiteren gibt der bekannte Schalter keinen Hinweis auf die Realisierung von ergonomischen Erfordernissen, insbesondere solche, die für den Einsatz im Kraftfahrzeug wünschenswert sind. Schließlich ist auch nicht weiter ersichtlich, ob dieser Schalter zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug mit beengten Einbauräumen geeignet ist.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Verschwenkmittel und gegebenenfalls die Verschiebemittel sowie gegebenenfalls die Drehmittel derart auszugestalten, daß die Ergonomie für den mit hoher Funktionalität versehenen Schalter gesteigert ist, wobei der Schalter insbesondere jedoch mit kleinem Bauraum auskommen soll.

[0008] Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen elektrischen Schalter durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0009] Beim erfindungsgemäßen Schalter ist das Betätigungsorgan mittels des Verschwenkmittels in wenigstens eine Vorzugsrichtung verschwenkbar. Der Schalter ist somit ergonomisch sowie dennoch fehlersicher durch den Benutzer bedienbar. Insbesondere bei Verwendung des Schalters im Kraftfahrzeug erfolgt dessen Bedienung ohne Ablenkung des Benutzers, was wiederum die Unfallsicherheit steigert. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0010] Zur weiteren Steigerung der Ergonomie wirken das Verschwenkmittel und/oder das Verschiebemittel mit einem eine Haptik erzeugenden Element zusammen. Dadurch fühlt der Benutzer beim Bedienen des Schalters eine Art von Rückmeldung des Betätigungsorgans, was ebenfalls zur Steigerung der Ergonomie für den Benutzer führt.

[0011] In üblicher Weise besitzt der Schalter ein Gehäuse, das aus einem Gehäuseoberteil und einem Gehäuseunterteil bestehen kann. Das Betätigungsorgan ragt aus dem Gehäuse, und zwar am Gehäuseoberteil zur Bedienung durch den Benutzer heraus.

[0012] Zur Erweiterung der Funktionalität des Schalters kann das Betätigungsorgan zusätzlich drehbar ausgestaltet sein. Hierzu wirkt das Betätigungsorgan mit Drehmitteln derart zusammen, daß das Betätigungsorgan um wenigstens einen Winkel aus einer Ausgangsstellung in eine als Schaltstellung mit einem Schaltelement ausgebildete Drehstellung verdrehbar ist. Die Ergonomie für den Benutzer wird weiter gesteigert, wenn die Drehstellungen des Betätigungsorgans mit einer rastenden Teilung versehen sind. Hierfür kann das Drehmittel einen Rastkörper, eine Rasthülse sowie gegebenenfalls eine Druckfeder aufweisen, derart daß der Rastkörper in Zusammenwirken mit der Rasthülse die rastende Teilung und/oder die Haptik für die rastende Teilung der Drehbewegung erzeugt.

[0013] In weiterer Ausgestaltung weisen das Verschwenkmittel und/oder das Verschiebemittel und/oder das Drehmittel eine mit dem Betätigungsorgan zusammenwirkende Welle sowie ein Kugelgelenk als Trägerelement für die Schwenk- und/oder Drück- und/oder Drehbewegung auf. Dadurch ist das Betätigungsorgan in die Schwenkstellung und/oder Verschiebestellung und/oder Drehstellung gleichzeitig sowie unabhängig voneinander betätigbar. Insbesondere sind diese Betätigungsarten beliebig miteinander kombinierbar. Dabei entsteht lediglich ein geringer Platzbedarf für die Welle mitsamt dem Kugelgelenk, womit der Schalter trotz hoher Funktionalität sehr kleinbauend ist.

[0014] In einfacher und auch kostengünstiger Art und Weise besteht das die Haptik für das Verschwenken erzeugende sowie gleichzeitig für die Rückstellung des Betätigungsorgans dienende Element aus einer Schnappscheibe. Ebenso kann das die Haptik für die lineare Bewegung erzeugende sowie der Rückstellung für das Drücken des Betätigungsorgans dienende Element aus einer Schnappscheibe bestehen. Im Hinblick auf die Lebensdauer bietet es sich an, daß die Schnappscheibe aus Metall besteht. Die Schnappscheibe weist eine in etwa mittige Öffnung zum Durchtritt der Welle, der die Welle umgebenden Hülse für das Kugelgelenk o. dgl. auf, womit wiederum eine sehr kompakte Anordnung realisiert ist.

[0015] Wird der elektrische Schalter zur Cursorsteuerung an einem Display verwendet, so bietet es sich an, daß das Betätigungsorgan mittels des Verschwenkmittels in wenigstens zwei aufeinander senkrecht stehende, insbesondere in acht Vorzugsrichtungen verschwenkbar ist. Zur Realisierung der Verschwenkbarkeit in kompakter Bauart umfaßt das Verschwenkmittel eine Hülse mit Vertiefungen, wobei die Vertiefungen in Verbindung mit Rippen am Gehäuseoberteil die Vorzugsrichtungen beim Verschwenken erzeugen. Zusätzlich kann die Hülse noch als Träger für das die Haptik erzeugende Element dienen sowie den Weg für die Signalgabe erzeugen. In bedienerfreundlicher Weise ist der Winkel für das Verschwenken vom Gehäuseoberteil in der Art eines Endanschlags begrenzt. Schließlich kann zwecks Kompaktheit des Schalters das Verschiebemittel eine weitere Hülse als Träger für das die Haptik erzeugende Element aufweisen.

[0016] Zur Verwendung im elektrischen Schalter eignen sich eine Vielzahl von Schaltelementen, beispielsweise eine Schaltmatte, eine Schaltfolie o. dgl. Schaltelemente. Besonders bevorzugt ist ein optisches Schaltelement. Das optische Schaltelement kann in der Art einer Gabellichtschranke, in die eine bewegbare Blende eingreift, ausgestaltet sein. Das Schaltelement ist auf einer Leiterplatte befindlich, die in etwa mittig im Gehäuse, und zwar am Übergang zwischen Gehäuseoberteil und Gehäuseunterteil, angeordnet ist. Dadurch ist eine einzige Leiterplatte für alle Schaltfunktionen ausreichend, was sowohl der Kompaktheit als auch der Kostengünstigkeit zugute kommt.

[0017] Zur Übertragung der Drehbewegung des Betätigungsorgans auf das zugehörige optische Schaltelement ist an der Welle ein Zahnrad angeordnet, das an dem dem Betätigungsorgan gegenüberliegenden Ende der Welle befindlich ist. Das Zahnrad greift wiederum in ein Ritzel an einem Inkrementring ein. Der Inkrementring wirkt mit einer Lichtschranke als optisches Schaltelement derart zusammen, daß die Lichtschranke Impulse aufgrund der Drehbewegung des Betätigungsorgans erzeugt.

[0018] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß der Schalter trotz hoher Funktionalität mit geringem Platzbedarf auskommt. Damit ist der Schalter für enge Bauräume, wie sie im Armaturenbrett, der Mittelkonsole, der Armlehne o. dgl. im Kraftfahrzeug gegeben sind, geeignet. Weiter ist der Schalter fehlerunanfällig und besitzt eine hohe Lebensdauer. Der erfindungsgemäße Schalter läßt sich somit vorteilhaft in rauhen Umgebungsbedingungen, beispielsweise in Kraftfahrzeugen, einsetzen. Außerdem weist der Schalter eine gute Haptik auf, beispielsweise besitzt der Schalter acht Vorzugsrichtungen für das Betätigungsorgan bei geringen Betätigungswegen und haptischer Rückmeldung, was zur Steigerung der Ergonomie beiträgt. Trotz hoher Funktionalität ist der Schalter einfach, beispielsweise mit den Fingern einer Hand, zu bedienen, wobei Fehlbedienungen weitgehend ausgeschlossen sind. Außerdem ist der Schalter kostengünstig herzustellen.

[0019] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung mit verschiedenen Weiterbildungen und Ausgestaltungen ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen
Fig. 1
perspektivisch einen durch Schwenken, Drücken und Drehen betätigbaren elektrischen Schalter in der Art eines Multifunktionsschalters, der teilweise aufgeschnitten ist,
Fig. 2
einen Schnitt durch den elektrischen Schalter gemäß Fig. 1, wobei das Betätigungsorgan in der neutralen Stellung befindlich ist,
Fig. 3
einen Schnitt wie in Fig. 2, wobei das Betätigungsorgan in der Schwenkstellung befindlich ist,
Fig. 4
die Verschwenk- Verschiebe- und Drehmittel im Gehäuse des Schalters, von dessen Unterseite aus gesehen, und
Fig. 5
ein Bestandteil des Verschwenkmittels als Einzelteil in perspektivischer Ansicht.


[0020] In Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßer elektrischer Schalter 1 zu sehen, der in der Art eines Joystick- oder Cursor-Schalters bzw. Multifunktionsschalters ausgestaltet ist. Der Schalter 1 besitzt ein Betätigungsorgan 2, das insbesondere in der Art eines Knopfes ausgebildet ist. Das Betätigungsorgan 2 ist vom Benutzer auf mehrere unterschiedliche Arten manuell betätigbar. Zunächst wirkt das Betätigungsorgan 2 mit Verschwenkmitteln 3 derart zusammen, daß das Betätigungsorgan 2 in einer Verschwenkebene in wenigstens eine Richtung in der Art einer Vorzugsrichtung vom Benutzer aus einer neutralen Stellung in eine Schwenkstellung verschwenkbar ist. Weiterhin kann das Betätigungsorgan 2 mit Verschiebemitteln 5 derart zusammenwirken, daß das Betätigungsorgan 2 um wenigstens eine Strecke aus einer Nullstellung in eine Verschiebestellung durch Drücken vom Benutzer linear bewegbar ist. Schließlich kann, falls gewünscht, das Betätigungsorgan 2 noch mit Drehmitteln 4 derart zusammenwirken, daß das Betätigungsorgan 2 vom Benutzer um wenigstens einen Winkel aus einer Ausgangsstellung in eine Drehstellung verdrehbar ist. Die Schwenkstellung, gegebenenfalls die Verschiebestellung sowie gegebenenfalls die Drehstellung ist jeweils als Schaltstellung ausgebildet, derart daß das Betätigungsorgan 2 in der jeweiligen Schaltstellung auf ein zugehöriges Schaltelement 6, 6', 6" schaltend einwirkt. Um dem Benutzer eine ergonomische Bedienung des Betätigungsorgans 2 zu gestatten, wirken das Verschwenkmittel 3 und/oder das Verschiebemittel 5 mit einem eine Haptik erzeugenden Element 7, 8 zusammen.

[0021] Der Schalter 1 besitzt ein Gehäuse 16, das wiederum aus einem Gehäuseoberteil 9 und einem Gehäuseunterteil 10 besteht. Aus dem Gehäuse 16, und zwar am Gehäuseoberteil 9 ragt das Betätigungsorgan 2 zur Bedienung durch den Benutzer heraus. Das Verschwenkmittel 3, das Verschiebemittel 5 und/oder das Drehmittel 4 basieren auf einer im Gehäuse 16 gelagerten Welle 11, an deren einem Ende das Betätigungsorgan 2 angeordnet ist. Insbesondere weisen das Verschwenkmittel 3 und/oder das Verschiebemittel 5 und/oder das Drehmittel 4 die mit dem Betätigungsorgan 2 zusammenwirkende Welle 11 sowie ein Kugelgelenk 15 als Trägerelement für die Schwenk- und/oder Drück- und/oder Drehbewegung auf, wodurch das Betätigungsorgan 2 in die Schwenkstellung und/oder Verschiebestellung und/oder Drehstellung gleichzeitig sowie unabhängig voneinander und auch in beliebiger Kombination vom Benutzer betätigbar ist. Das Kugelgelenk 15 ist an einer die Welle 11 umgebenden Hülse 18 angeordnet.

[0022] Bevorzugterweise besitzt das Betätigungsorgan 2 nicht nur eine sondern mehrere Drehstellungen. Hierzu sind die Drehstellungen mit einer rastenden Teilung versehen. Sind beispielsweise 16 Drehstellungen gewünscht, so beträgt die Teilung 360° / 16 = 22,5°. Selbstverständlich ist jedoch auch jede andere beliebig wählbare Teilung möglich. Zur Erzeugung der rastenden Teilung weist das Drehmittel 4 einen Rastkörper 12, eine Rasthülse 13 sowie gegebenenfalls eine Druckfeder 14 auf. Der Rastkörper 12 erzeugt in Zusammenwirken mit der Rasthülse 13 die Haptik für die rastende Teilung der Drehbewegung, indem bei Drehen des Betätigungsorgans 2 der Rastkörper 12 vom Betätigungsorgan 2 bewegt und dabei in eine Art von Verzahnung an der Rasthülse 13 eingreift.

[0023] Wie in Fig. 2 zu sehen ist, besteht das die Haptik erzeugende Element 7 für das Verschwenken, das zusätzlich zur Haptik auch noch die Rückstellung für das Verschwenken des Betätigungsorgans 2 bewirkt, aus einer Schnappscheibe. Ebenso besteht das die Haptik erzeugende Element 8 für die lineare Bewegung, das zusätzlich zur Haptik auch noch die Rückstellung für das Drücken des Betätigungsorgans 2 bewirkt, aus einer Schnappscheibe. Die Schnappscheibe 7, 8 besteht aus Metall und weist eine in etwa mittige Öffnung 17 zum Durchtritt der Welle 11, der Hülse 18 für das Kugelgelenk 15 o. dgl. auf, wie anhand der Fig. 4 zu erkennen ist.

[0024] Das Betätigungsorgan 2 ist mittels des Verschwenkmittels 3 in wenigstens zwei aufeinander senkrecht stehende Richtungen verschwenkbar, wie anhand der Fig. 2 und Fig. 3 zu erkennen ist. Daneben können bei einem Multifunktionsschalter neben den 90°-Richtungen auch noch die 45°-Richtungen als Schwenkstellungen ausgebildet sein, so daß das Betätigungsorgan 2 in acht Vorzugsrichtungen verschwenkbar ist. Das Verschwenkmittel 3 umfaßt eine Hülse 19 mit Vertiefungen 20, welche deutlich in Fig. 5 zu sehen sind. Diese Vertiefungen 20 erzeugen in Verbindung mit in Fig. 4 sichtbaren Rippen 21 am Gehäuseoberteil 9 die Vorzugsrichtungen beim Verschwenken. Im Falle, daß das Betätigungsorgan 2 in acht Vorzugsrichtungen verschwenkbar ist, sind acht Rippen 21 sowie acht dazu korrespondierende Vertiefungen 20 vorhanden. Der Winkel für das Verschwenken des Betätigungsorgans 2 bis in die Schwenkstellung kann durch das Zusammenwirken von Ansätzen 28 an der Hülse 18 mit dem Gehäuseunterteil 10 und/oder dem Gehäuseoberteil 9 in der Art eine Endanschlags begrenzt sein, wie anhand von Fig. 3 zu erkennen ist. Schließlich dient gemäß Fig. 4 die Hülse 19 noch als Träger für die Schnappscheibe 7 und erzeugt auch den Weg für die Signalgabe. Das Verschiebemittel 5 weist eine in Fig. 1 sichtbare Hülse 22 als Träger für die Schnappscheibe 8 auf.

[0025] Das Schaltelement 6, 6' ist als optisches Schaltelement in der Art einer Gabellichtschranke ausgestaltet. In die Gabellichtschranke 6, 6' greift eine bewegbare Blende 23 ein, so daß anhand des Signals der Gabellichtschranke 6, 6' die jeweilige Schaltstellung für das Verschwenken und/oder das Verschieben erkennbar ist. Bei der in Fig. 1 gezeigten Ausgestaltung dient die Gabellichtschranke 6 zur Signalabgabe für das Verschwenken des Betätigungsorgans 2. Hierzu wirkt die Hülse 19 mittels eines Auslegers 29 beim Verschwenken in die entsprechende Richtung auf einen Hebel 30 ein, wobei der Hebel 30 wiederum die Blende 23 dementsprechend in die Gabellichtschranke 6 bewegt. Die weitere Gabellichtschranke 6' dient zur Signalabgabe für das Drücken des Betätigungsorgans 2.

[0026] Wie weiter in Fig. 1 gezeigt ist, weist die Welle 11 ein Zahnrad 25 auf, das insbesondere an dem dem Betätigungsorgan 2 gegenüberliegenden Ende der Welle 11 befindlich ist. Das Zahnrad 25 greift in ein Ritzel 26 an einem Inkrementring 27 ein. Der Inkrementring 27 wirkt mit einer Lichtschranke zusammen, die als Schaltelement 6" für das Drehen des Betätigungsorgans 2 dient. Dadurch erzeugt die Lichtschranke 6" entsprechende Impulse aufgrund der Drehbewegung des Betätigungsorgans 2.

[0027] Zweckmäßigeweise sind die Schaltelemente 6, 6', 6" auf einer Leiterplatte 24 angeordnet. Die Leiterplatte 24 ist in etwa mittig im Gehäuse 16 angeordnet, insbesondere am Übergang zwischen dem Gehäuseoberteil 9 und dem Gehäuseunterteil 10. Falls notwendig und/oder gewünscht, kann auf der Leiterplatte 24 weiter eine Elektronik zur Auswertung der von den Schaltelementen 6, 6', 6" erzeugten Schaltsignale sowie zur Steuerung sonstiger Funktionen angeordnet sein.

[0028] Ein derartiger Mehrfunktionsschalter läßt sich für Autoradios, für Navigationssysteme und/oder für Steuergeräte, Displays o. dgl. in Kraftfahrzeugen verwenden. Die Erfindung ist jedoch nicht auf das beschriebene und dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Sie umfaßt vielmehr auch alle fachmännischen Weiterbildungen im Rahmen der durch die Patentansprüche definierten Erfindung. Neben Kraftfahrzeuganwendungen kann ein derartiger Mehrfunktionsschalter in vorteilhafter Weise auch als Eingabemittel für Computer, Werkzeugmaschinen, Haushaltsgeräte o. dgl. eingesetzt werden.

Bezugszeichen-Liste:



[0029] 
1:
elektrischer Schalter
2:
Betätigungsorgan
3:
Verschwenkmittel
4:
Drehmittel
5:
Verschiebemittel
6:
Schaltelement / Gabellichtschranke (für Schwenken)
6':
Schaltelement / Gabellichtschranke (für Drücken)
6":
Schaltelement / Lichtschranke (für Drehen)
7,8:
Haptik erzeugendes Element / Schnappscheibe
9:
Gehäuseoberteil
10:
Gehäuseunterteil
11:
Welle
12:
Rastkörper
13:
Rasthülse
14:
Druckfeder
15:
Kugelgelenk
16:
Gehäuse
17:
Öffnung (in Schnappscheibe)
18:
Hülse (für Kugelgelenk)
19:
Hülse (für Verschwenkmittel)
20:
Vertiefung (in Hülse von Verschwenkmittel)
21:
Rippe
22:
Hülse (für Verschiebemittel)
23:
Blende (für Gabellichtschranke)
24:
Leiterplatte
25:
Zahnrad
26:
Ritzel
27:
Inkrementring
28:
Ansatz (an Kugelgelenk)
29:
Ausleger (an Hülse von Verschwenkmittel)
30:
Hebel (zur Betätigung des Schaltelements für Verschwenkmittel)



Ansprüche

1. Elektrischer Schalter, insbesondere in der Art eines Joystick- oder Cursor-Schalters, mit einem Betätigungsorgan (2), wobei das Betätigungsorgan (2) mit Verschwenkmitteln (3) derart zusammenwirkt, daß das Betätigungsorgan (2) in einer Verschwenkebene in wenigstens eine Richtung aus einer neutralen Stellung in eine Schwenkstellung verschwenkbar ist, wobei insbesondere das Betätigungsorgan (2) mit Verschiebemitteln (5) derart zusammenwirkt, daß das Betätigungsorgan (2) um wenigstens eine Strecke aus einer Nullstellung in eine Verschiebestellung linear bewegbar ist, und wobei die Schwenkstellung sowie gegebenenfalls die Verschiebestellung jeweils als eine Schaltstellung ausgebildet ist, derart daß das Betätigungsorgan (2) in der Schaltstellung auf ein Schaltelement (6, 6') schaltend einwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (2) mittels des Verschwenkmittels (3) in wenigstens eine Vorzugsrichtung verschwenkbar ist.
 
2. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschwenkmittel (3) und/oder das Verschiebemittel (5) mit einem eine Haptik erzeugenden Element (7, 8) zusammenwirken.
 
3. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter (1) ein Gehäuse (16) besitzt, das insbesondere aus einem Gehäuseoberteil (9) und einem Gehäuseunterteil (10) besteht, und daß das Betätigungsorgan (2) aus dem Gehäuse (16), insbesondere am Gehäuseoberteil (9), herausragt.
 
4. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (2) mit Drehmitteln (4) derart zusammenwirkt, daß das Betätigungsorgan (2) um wenigstens einen Winkel aus einer Ausgangsstellung in eine Drehstellung verdrehbar ist, wobei insbesondere die Drehstellung als eine ein Schaltelement (6") aufweisende Schaltstellung ausgebildet ist, daß vorzugsweise die Drehstellungen des Betätigungsorgans (2) mit einer rastenden Teilung versehen sind, und daß weiter vorzugsweise das Drehmittel (4) einen Rastkörper (12), eine Rasthülse (13) sowie gegebenenfalls eine Druckfeder (14) aufweist, derart daß der Rastkörper (12) in Zusammenwirken mit der Rasthülse (13) die rastende Teilung und/oder eine Haptik für die rastende Teilung der Drehbewegung erzeugt.
 
5. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschwenkmittel (3) und/oder das Verschiebemittel (5) und/oder das Drehmittel (4) eine mit dem Betätigungsorgan (2) zusammenwirkende Welle (11) sowie ein Kugelgelenk (15) als Trägerelement für die Schwenk- und/oder Drück- und/oder Drehbewegung aufweisen, derart daß das Betätigungsorgan (2) in die Schwenkstellung und/oder Verschiebestellung und/oder Drehstellung gleichzeitig sowie unabhängig voneinander, insbesondere beliebig kombinierbar, betätigbar ist.
 
6. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das die Haptik erzeugende Element (7) für das Verschwenken aus einer Schnappscheibe besteht, daß vorzugsweise das die Haptik erzeugende Element (8) für die lineare Bewegung aus einer Schnappscheibe besteht, daß weiter vorzugsweise die Schnappscheibe (7, 8) aus Metall besteht, und daß noch weiter vorzugsweise die Schnappscheibe (7, 8) eine in etwa mittige Öffnung (17) zum Durchtritt der Welle (11) o. dgl. aufweist.
 
7. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsorgan (2) mittels des Verschwenkmittels (3) in wenigstens zwei aufeinander senkrecht stehende, insbesondere in acht Vorzugsrichtungen verschwenkbar ist, daß vorzugsweise das Verschwenkmittel (3) eine Hülse (19) mit Vertiefungen (20) umfaßt, wobei insbesondere die Vertiefungen (20) in Verbindung mit Rippen (21) am Gehäuseoberteil (9) die Vorzugsrichtungen beim Verschwenken erzeugen, daß weiter vorzugsweise die Hülse (19) als Träger für das die Haptik erzeugende Element (7) dient, wobei insbesondere die Hülse (19) den Weg für die Signalgabe erzeugt, und daß noch weiter vorzugsweise der Winkel für das Verschwenken vom Gehäuseoberteil (9) in der Art eines Endanschlags begrenzt ist.
 
8. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschiebemittel (5) eine Hülse (22) als Träger für das die Haptik erzeugende Element (8) aufweist.
 
9. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltelement (6, 6') als optisches Schaltelement in der Art einer Gabellichtschranke, in die eine bewegbare Blende (23) eingreift, ausgestaltet ist, daß vorzugsweise das Schaltelement (6, 6', 6") auf einer Leiterplatte (24) angeordnet ist, und daß weiter vorzugsweise die Leiterplatte (24) in etwa mittig im Gehäuse (16), insbesondere am Übergang zwischen Gehäuseoberteil (9) und Gehäuseunterteil (10) angeordnet ist.
 
10. Elektrischer Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß an der Welle (11) ein Zahnrad (25) angeordnet ist, das insbesondere an dem dem Betätigungsorgan (2) gegenüberliegenden Ende der Welle (11) befindlich ist, daß vorzugsweise das Zahnrad (25) in ein Ritzel (26) an einem Inkrementring (27) eingreift, und daß weiter vorzugsweise der Inkrementring (27) mit einer Lichtschranke (6") zusammenwirkt, derart daß die Lichtschranke (6") Impulse aufgrund der Drehbewegung des Betätigungsorgans (2) erzeugt.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht