(19)
(11) EP 1 625 798 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.02.2006  Patentblatt  2006/07

(21) Anmeldenummer: 05013537.5

(22) Anmeldetag:  23.06.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A24C 5/39(2006.01)
B65G 53/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 11.08.2004 DE 102004039098

(71) Anmelder: Hauni Primary GmbH
21033 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Zielke, Dietmar
    22143 Hamburg (DE)

(74) Vertreter: Seemann, Ralph 
Patentanwälte Seemann & Partner Ballindamm 3
20095 Hamburg
20095 Hamburg (DE)

   


(54) Einlauftrichter für einen Verteiler


(57) Die Erfindung betrifft einen Einlauftrichter (10) der-Tabak verarbeitenden Industrie, der eingangsseitig mit einer Förderleitung (12) zum Fördern eines Tabakgutstroms (15) und ausgangsseitlg mit einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Zigarettenstrangmaschlne, verbunden ist. Der Einlauftrichter (10) wird dadurch weitergebildet, dass in Förderrichtung des Tabakgutstroms (15) eine erste Maßgröße der Querschnittsfläche des Einlauftrichters (10) in Bezug auf eine erste Richtung abnimmt und eine zweite Maßgröße der Querschnittsfläche des Einlauftrichters (10) in Bezug auf eine zweite Richtung zunimmt.
Ferner betrifft die Erfindung eine Beschickungsvorrichtung der Tabak verarbeitenden Industrie.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Einlauftrichter der Tabak verarbeltenden Industrie, der eingangsseitig mit einer Förderleitung zum Fördern eines Tabakgutstroms und ausgangsseitig mit einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Zigarettenstrangmaschine, verbunden Ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Beschickungsvorrichtung für eine Strangmaschine der Tabak verarbeitenden Industrie.

[0002] Unter der Bezeichnung "KAM" ist eine Beschickungsvorrichtung der Hauni Maschinenbau AG bekannt, mittels der Zigarettenherstellungsmaschinen mit Tabak versorgt werden. Dieser Beschicker hat einen Stauschacht als Tabakvorrat, wobei ein Abzugsband und ein Abkämmrechen den Tabak in eine Absaugdüse mit zwei Anschlüssen fördern. Aufgrund der exakten Dosierung des Tabakmassenstroms wird eine sehr hohe Tabakmenge im Verhältnis zur Luft im Förderrohr erreicht, sodass eine hohe Förderlelstung Tabakmenge pro Minute erreicht wird.

[0003] Aus EP-B-0 063 906 ist eine Vorrichtung zum pneumatischen Zuführen von Tabak an eine Zigarettenmaschine bekannt. Zigarettenherstellungsmaschinen werden im Allgemeinen durch ein Fördersystem mit Tabak versorgt, wobei das Fördersystem einen Tabakvorrat in den Eintrittsbereich einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie führt. Der Tabak wird durch Ansaugen eines Luftstroms transportiert, der von einem Sauggebläse erzeugt wird und durch den Eintrittsbereich der Maschine in das Fördersystem wirkt. Der Eintrittsbereich der Zigarettenherstellungsmaschine enthält Im Allgemeinen einen Abscheider.

[0004] Die Regelung der zur Zigarettenherstellungsmaschine gelieferten Tabakmenge wird durch die Steuerung einer im Rohrstutzen zwischen dem Sauggebläse und dem Luftaustritt eines Abscheiders angeordneten Klappe verwirklicht, in dem die dem Transport des Tabaks dienende Luftmenge geregelt wird.

[0005] Die dem Transport dienende Luft wird aus dem angelieferten Tabakgutstrom getrennt, bevor das Tabakgut bzw. die Tabakfasern In die Zigarettenherstellungsmaschine eintreten. Dieser Trennvorgang wird im Abscheider durchgeführt. Nach Durchgang durch den Abscheider gelangt das Tabakgut befreit von der Luft in einen Verteiler der Zigarettenherstellungsmaschine bzw. Zigarettenstrangmaschlne.

[0006] Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Beschickung einer Zigarettenherstellungsmaschine mit Tabak zu verbessern.

[0007] Zur Lösung der Aufgabe wird ein Einlauftrichter der Tabak verarbeitenden Industrie, der eingangsseltig mit einer Förderleitung zum Fördern eines Tabakgutstroms und ausgangsseitig mit einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Zigarettenstrangmaschine, verbunden Ist, dadurch weitergebildet, dass In Förderrichtung des Tabakgutstroms eine erste Maßgröße der Querschnittsfläche des Einlauftrichters in Bezug auf eine erste Richtung abnimmt und eine zweite Maßgröße der Querschnittsfläche des Einlauftrichters in Bezug auf eine zweite Richtung zunimmt.

[0008] Die Erfindung beruht auf dem Gedanken, dass sich die Form des Strömungsquerschnitt in Förderrichtung des Tabakgutstroms ändert, sodass an jedem Ort des Einlauftrichters näherungsweise die gleiche Querschnittsfläche und damit näherungsweise die gleiche Strömungsgeschwindigkeit des Tabakgutstroms im Einlauftrichter erreicht wird, wodurch ein gleichmäßiger sowie homogener Tabakgutstrom über die gesamte Breite des Einlauftrichters bzw. des Vertellers beim Eintritt des Tabakgutstroms in den Verteiler einer Zigarettenherstellungsmaschine bereitgestellt wird. Durch die Verbreiterung des Einlauftrichters und der gleichzeitigen Verengung des Einlauftrichters in der Ebene der Querschnittflächen bzw. in den beiden verschiedenen Raumrichtungen wird der Tabakgutstrom im Luftstrom quasi aufgespreizt, sodass beim Übertritt des Tabakgutstroms in die Zigarettenherstellungsmaschine gleichmäßig viel Tabakgut an Jeder Stelle des Einiauftrichters gefördert wird.

[0009] Eine erste Maßgröße der Querschnittsfläche stellt beispielsweise die Höhe der Querschnittsfläche und eine zweite Maßgröße der Querschnittsfläche die Breite der Querschnittsfläche an einem bestimmten Querschnitt des Einlauftrichters dar. Als Querschnittsfläche im erfindungsgemäßen Sinn wird die Querschnittsfläche des Einlauftrichters verstanden, die senkrecht zur Förderrichtung des Tabakguts im Einlauftrichter ausgebildet ist.

[0010] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Querschnittsfläche des Einlauftrichters in Förderrichtung des Tabakgutstroms wenigstens abschnittsweise im Wesentlichen oder näherungsweise konstant Ist. Durch die Änderung der Form des Querschnitts in Förderrichtung des Einlauftrichters vom kreisrunden Querschnitt der Förderleitung bis zur schlitzartigen Eintrittsöffnung der Zigarettenherstellungsmaschine bleibt die Querschnittsfläche annähernd flächenkonstant, sodass an Jeder Stelle des Einlauftrichters Im Wesentlichen konstante Strömungsverhältnisse herrschen.

[0011] Dazu Ist vorgesehen, dass die Querschnitte polygonal, vorzugsweise geradzahlig polygonal, und/oder obloid sind. Der Ausdruck "obloid" umfasst allgemein solche Gestaltungen des Einlauftrichters, die keine Ecken oder Kanten oder dergleichen aufweisen. Der Ausdruck "oblold" umfasst ferner solche Formen, die der allgemeinen Bedeutung eines der folgenden Begriffe zugeordnet werden; "länglich" (abwelchend von einer Kreisform durch Dehnung); "abgeflacht" (abgeflacht oder heruntergedrückt an den Polstellen); "oval" (eine rechteckige Form, die abgerundete Ecken oder abgerundete Enden hat) oder "elliptisch" (sich beziehend auf oder geformt sein wie eine Ellipse).

[0012] Eine zuverlässige Förderung des Tabakgutstroms im Einlauftrichter wird insbesondere erreicht, wenn die Innenwandung des Einlauftrichters glatt und/oder frei vom Einbauten ist. Dadurch weist die Innenwandung des Einlauftrichters keine Sprünge oder Diskontinuitäten auf, an denen sich Tabakgut anlagern könnte.

[0013] Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn der Einlauftrichter wenigstens abschnittsweise gekrümmt ist, sodass der Tabakgutstrom mittels des Einiauftrtchters in den Eintrittsbereich einer Zigarettenherstellungsmaschine umgelenkt werden kann.

[0014] Um die Breitenverteilung des Tabakgutstroms im Einlauftrichter zu überwachen, weist der Einlauftrichter einen transparenten Bereich, vorzugsweise ausgangsseitig, auf. Hierdurch wird eine einfache optische Überwachung ermöglicht. In einer alternativen Ausgestaltung ist eine elektronische Überwachungseinrichtung für den Tabakstrom im Ausgangsbereich des Einlauftrichters vorgesehen.

[0015] Zur Überwachung der Druckvertellung im Einlauftrichter ist wenigstens eine Druckmesseinrichtung vorgesehen, mit welcher der statische Druck über die Breite des Einlauftrichters erfasst wird. Ferner können Druckmesseinrichtungen an anderen Stellen des Einlauftrichters angeordnet sein. In einer Ausgestaltung kann die Druck-überwachung auf elektronische Weise erfolgen.

[0016] Des Weiteren ist es günstig, wenn Luftsteuerungsklappen zur Steuerung der Luftströmung im Einlauftrichter vorgesehen sind, sodass Druckverluste über die Breite des Einlauftrichters entsprechend ausgeglichen werden. Hierzu ist Insbesondere mindestens eine Serie von kleinen Luftklappen über die Breite des Einlauftrichters angeordnet, mit deren Hilfe die örtlichen Druck- und Strömungsverhältnisse innerhalb des Einlauftrichters bzw. die Luftgeschwindigkeit und die Druckverhältnisse im Einlauftrichter beeinflusst werden können.

[0017] Ferner ist es von Vorteil, wenn die Luftsteuerungsklappen In Abhängigkeit von der wenigstens einen Druckmesseinrichtung regelbar sind. Dies kann auch auf automatische Weise durchgeführt werden.

[0018] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die ausgangsseitige Breite des Einlauftrichters der Breite eines, insbesondere tangentialen, Abscheiders und/oder einer Zellradschleuse der Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie entspricht, sodass der zugeförderte Tabak über die Breite eines Stauschachtes der Zigarettenherstellungsmaschine gleichförmig und homogen verteilt wird. Hierdurch kann beispielsweise der Einbau eines so genannten Vorvertellers vor den Stauschacht in der Zlgarettenherstellungsmaschlne entfallen, da mittels des Einlauftrlchters eine Vergleichmäßigung des Tabakgutstroms während seiner Förderung zur Maschine der Tabak verarbeltenden Industrie erreicht wird, sodass eine nachfolgende Homogenisierung des Tabakguts nicht erforderlich Ist.

[0019] Darüber hinaus wird die Aufgabe gelöst durch eine Beschickungsvorrichtung für eine Strangmaschine der Tabak verarbeitenden Industrie, die mit einem erfindungsgemäßen, oben beschriebenen Einlauftrichter ausgestattet ist. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die obigen Ausführungen ausdrücklich verwiesen. Außerdem wird der Einlauftrichter in Anlagen der Tabak verarbeitenden Industrie eingesetzt.

[0020] Durch den Gegenstand der Erfindung wird eine kontinuierliche sowie gleichförmig konstante Beschickung einer Zigarettenherstellungsmaschine erreicht, wobei der erfindungsgemäße Einlauftrichter einen sich von der Eintrittsöffnung zur Austrittsöffnung hin verändernden Querschnitt mit gleicher Querschnittsfläche aufweist und die Breite der Austrittsöffnung des Einlauftrichters ein Vielfaches der Breite der Eintrittsöffnung bis zur Breite des Verteilers oder des Stauschachtes beträgt.

[0021] Die Erfindung wird nachstehend ohne Beschränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme die Zeichnungen exemplarisch beschrieben, auf die im Übrigen bezüglich der Offenbarung aller im Text nicht näher erläuterten erfindungsgemäßen Einzelhelten ausdrücklich verwiesen wird. Es zeigen:
Fig. 1
einen Einlauftrichter in einer Seitenansicht und
Fig. 2
den Einlauftrichter gemäß Fig. 1 in einer Querschnittsansicht.


[0022] In den Figuren sind Jeweils gleiche oder gleichartige Elemente bzw. entsprechende Teile mit denselben Bezugsziffern versehen, sodass von einer entsprechenden erneuten Vorstellung abgesehen wird.

[0023] In Fig. 1 ist eine schematische Ansicht eines Einlauftrichters 10 gezeigt. Der Einlauftrichter 10 ist eingangsseitig mit einem Im Querschnitt runden Förderrohr 12 verbunden. Durch das Förderrohr 12 wird ein Tabakgutstrom 15 gefördert. Beim Eintritt des Tabakgutstroms 15 in den Einlauftrichter 10 weist der Einlauftrichter 10 einen kreisrunden Querschnitt auf. Dieser kreisrunde Querschnitt ist gestricheit eingezeichnet.

[0024] In Förderrichtung des Tabakgutstroms 15 nimmt die Breite des Einlauftrichters 10 kontinuierlich zu, während gleichzeitig die Höhe des Einlauftrichters 10 bzw. der Querschnittsfläche entsprechend abnimmt. Hierdurch entstehen rundliche und längliche Querschnittsflächen, die in Fig. 1 ebenfalls gestricheit eingezeichnet sind, wobei eine Verbreiterung des Einlauftrichters 10 in Förderrichtung des Tabakgutstroms 15 stattfindet. Diese Querschnittsflächen können eine so genannte obloide Form aufweisen.

[0025] In Fig. 1 ändert sich die Form der Querschnitte bezogen auf die Förderrichtung des Tabakgutstroms 15 fortlaufend. Gemäß dem weiteren Erfindungsgedanken weisen die verschiedenartigen Querschnitte die gleiche bzw. eine konstante, vorbestimmte Querschnittsfläche auf. Hierdurch wird erreicht, dass Im Einlauftrichter 10 In jedem Bereich der gleiche Strömungsquerschnitt und somit die annähernd gleichen Strömungsgeschwindigkeiten vorherrschen. Dies führt dazu, dass ein gleichmäßiger Volumenstrom beim Austritt des Tabakgutstroms 15 aus dem Einlauftrichter 10 über die gesamte Breite des Einlauftrichters 10 ausgebildet ist.

[0026] Auf der Austrittsseite des Einlauftrichters 10 sind Druckmesselnrichtungen 16 und Einsteilklappen 18 angeordnet. Die Druckmesseinrichtungen 16 und die Einstellklappen 18 sind jeweils in einer Reihe nebeneinander angeordnet.

[0027] Aus Fig. 2 ist ersichtlich, dass die Druckmesseinrichtungen 16 bezogen auf die Förderrichtung des Tabakgutstroms 15 vor den Einstellklappen 18 angeordnet sind. Zwischen den Druckmesselnrichtungen 16 und den Einstellklappen 18 ist ferner ein Schauglas 17 im Einlauftrichter 10 eingebaut, sodass es mittels des Schauglases 17 möglich ist, im Auslaufbereich des Einlauftrichters 10 die Verteilung des Tabaks zu überwachen. In einer alternativen Ausgestaltung ist eine elektronische Kontrolleinrichtung für den Tabakgutstrom 15 vorgesehen.

[0028] Mittels der Druckmosseinrichtungen 16 wird der statische Druck im Einlauftrichter 10 erfasst. Hierdurch ist es möglich, dass durch die Einstellung der Einstellklappen 18 Druckverluste über die Breite des Einlauftrichters 10 ausgeglichen werden.

[0029] Nach Durchlaufen des Einlauftrichters 10 gelangt der Tabakgutstrom 15 in eine Kammer 22 eines tangentialen Abscheiders 20, der eine feststehende Saugtrommel 24 aufweist, an die beidseitig oder einseitig Ventilatoren angeschlossen sind, sodass die Luft im Tabakgutstrom 15 über die Saugtrommel 24 in der Kammer 22 abgesaugt wird. Der von der Luft befreite Tabakstrom wird über eine Zellradschleuse 26 zu einem Vorrat bzw. einem Verteiler einer hier nicht dargestellten Zigarettenherstellungsmaschine ausgebracht.

[0030] Im Rahmen der Erfindung ist es möglich, dass der Einlauftrichter 10 bzw. die Querschnitte des Einlauftrichters 10 verschiedene Formen einnehmen, wenn die Bedingung gleicher Strömungsverhältnisse für den Tabakgutstrom 15 eingehalten wird.

[0031] In Fig. 2 ist gezeigt, dass der Einlauftrichter 10 als eine Art Krümmer bzw. mit einer 90°-Krümmung ausgebildet ist. Im Rahmen der Erfindung ist es möglich, dass der Einlauftrichter 10 andere Krümmerformen oder auch eine gerade Form annehmen kann.

[0032] Der erfindungsgemäße Einlauftrichter 10 ist Bestandteil einer Beschickungsvorrichtung für eine Strangmaschine bzw. Zigarettenherstellungsmaschine oder einer Anlage der Tabak verarbeitenden Industrie.

Bezugszeichenliste



[0033] 
10
Einlauftrichter
12
Förderrohr
15
Tabakgutstrom
16
Druckmesseinrichtung
17
Schauglas
18
Einstellklappe
20
tangentialer Abscheider
22
Kammer
24
Saugtrommel
26
Zellradschleuse



Ansprüche

1. Einlauftrichter (10) der Tabak verarbeitenden Industrie, der eingangsseitig mit einer Förderleitung (12) zum Fördern eines Tabakgutstroms (15) und ausgangsseitig mit einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Zigarettenstrangmaschine, verbunden Ist, dadurch gekennzeichnet, dass In Förderrichtung des Tabakgutstroms (15) eine erste Maßgröße der Querschnittsfläche des Einlauftrichters (10) in Bezug auf eine erste Richtung abnimmt und eine zweite Maßgröße der Querschnittsfläche des Einlauftrichters (10) in Bezug auf eine zweite Richtung zunimmt.
 
2. Einlauftrichter (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsfläche des Einlauftrichters (15) in Förderrichtung des Tabakgutstroms (15) wenigstens abschnittsweise im Wesentlichen konstant ist.
 
3. Einlauftrichter (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnitte polygonal, vorzugsweise geradzahlig polygonal, und/oder obloid sind.
 
4. Einlauftrichter (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwandung des Einlauftrichters (10) glatt ist.
 
5. Elnlauftrichter (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlauftrlchter (10) wenigstens abschnittsweise gekrümmt ist.
 
6. Einlauftrichter (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlauftrichter (10) einen transparenten Bereich (17), vorzugsweise ausgangsseitig, aufweist.
 
7. Einlauftrichter (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Druckmesseinrichtung (16) vorgesehen ist.
 
8. Einlauftrichter (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass Luftsteuerungsklappen (18) zur Steuerung der Luftströmung Im Einlauftrichter (10) vorgesehen sind.
 
9. Einlauftrichter (10) nach Anspruch 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftsteuerungsklappen (18) in Abhängigkeit von der wenigstens einen Druckmesseinrichtung (16) regelbar sind.
 
10. Einlauftrichter (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die ausgangsseitige Breite des Einlauftrichters (10) der Breite eines, insbesondere tangentialen, Abscheiders (20) und/oder einer Zellradschleuse (26) der Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie entspricht.
 
11. Beschickungsvorrichtung für eine Strangmaschine der Tabak verarbeitenden Industrie mit einem Einlauftrichter (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10,
 




Zeichnung










Recherchenbericht