Toilettenbürste mit integriertem Desinfektions- und/oder Reinigungsmittel

Abstract

 Die Toilettenbürste umfasst einen als Reservoir zur Aufnahme eines Desinfektions- und/oder Reinigungsmittels ausgebildeten stielartigen Handgriff an dessen unterem Ende ein Bürstenkörper angebracht ist und eine Vorrichtung, die ein Herausfliessen des Desinfektions- und/oder Reinigungsmittels zu diesem Bürstenkörper erlaubt resp. verhindert, wobei genannte Vorrichtung gleichzeitig als Kupplungsstück den Handgriff mit dem Bürstenkörper gelenkig verbindet. Das Kupplungsstück besteht aus einem am Handgriff befestigten Käfig und einem mit letzterem durch elastische Mittel verbundenen, mit dem Bürstenkörper zusammengeschraubten Stössel. Die elastischen Mittel sind derart ausgestaltet, dass der Stössel normalerweise das untere Ende des Reservoir dicht schliesst aber sich infolge der Verformung der genannten Mittel bei Einwirkung eines seitlichen Schubes auf den Bürstenkörper so verlagert, dass die Flüssigkeit während die Einwirkung des Schubes vom Inneren des Reservoir über den Stössel zum Bürstenkörper herausfliessen kann.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Bürste zum Reinigen und/oder Desinfizieren von Sanitärgegenstände, insbesondere Toilettenbecken, gemäss Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs 1.

[0002] Üblicherweise befindet sich am Sanitärort in direkter Nähe des Toilettenbeckens eine in einem dazu passenden Behälter gehaltenen Toilettenbürste griffbereit welche herkömmlicherweise mit einem stielartigen Handgriff und einem einseitig angeordneten Bürstenkörper versehen ist. Ein einfaches Spülen, gegebenenfalls mit Hilfe genannter Bürste erweist sich jedoch als nicht ausreichend, so dass es aus hygienischen Gründen erforderlich ist, von Zeit zu Zeit mit Hilfe von geeigneten, im Handel in verschiedenen Verpackungen bzw. mit verschiedenen Ausstattungen angebotenen flüssigen oder gelartigen Mitteln, das Becken gründlich zu Reinigen und/oder zu desinfizieren. In der Regel wird derartiges Mittel auf die Innenwände des Beckens aufgetragen oder aufgesprüht und die Reinigung bzw. Desinfektion nach einem gewissen Einwirkungszeitraum mit Hilfe von Tüchern und / oder der Toilettenbürste vollzogen, wobei dann das Mittel abgespült wird.

[0003] Eine Toilettenbürste die einen als Reservoir für ein Reinigungsmittel ausgebildeten Hangriff aufweist ist durch DE-A-422,47,88 bekannt. Sie verlangt jedoch einen speziellen, mit Hohlbürsten versehenen und darüber hinaus nicht auswechselbaren Bürstenkörper, was preislich nachteilig ist, da ja der Konsument sich insbesondere nach Verschleiss der Borsten wieder eine komplette Toilettenbürste anschaffen muss. Des Weiteren umfasst diese eine aus einem flachen, aus dem Stiel herausragenden Schieber bestehende Absperreinrichtung, was den Gebrauchskomfort sowie die Ästhetik dieser Toilettenbürste wesentlich beeinträchtigt.

[0004] Aufgabe vorliegender Erfindung ist es, den mit den oben geschilderten Operationen verbundenen Arbeitsaufwand anhand einer neuen Toilettenbürste wesentlich zu rationalisieren, wobei die Bürste sich durch ihre Bedienungsfreundlichkeit, einen attraktiv bleibenden Angebotspreis (in Anbetracht von auf einem Minimum haltbaren Herstellungsmehrkosten) und ihre ästhetisch schlichte Formgestaltung auszeichnet.

[0005] Diese Aufgabe wird durch die Toilettenbürste nach unabhängigen Anspruch 1 gelöst, wobei die abhängigen Ansprüche besonders interessanten Konstruktionen definieren.

[0006] Aufbau und Funktionsweise der erfindungsgemässen Toilettenbürste werden nun anhand einer schematischen Zeichnung eines nicht abschliessenden Ausführungsbeispiels davon näher erläutert. Dabei zeigen:

Figur 1

einen Längsschnitt einer Reinigungs- und/oder Desinfektionsbürste
und

Figur 2

einen Längsschnitt im vergrössertem Massstab der zwischen Handgriff und Bürstenkörper angebrachten Vorrichtung.

[0007] Die in Figur 1 dargestellte Bürste 1 umfasst einen stielartigen, als rohrförmiges Reservoir 11 ausgebildeten Handgriff 10 mit Achse 10 A, der gleichzeitig eine Reinigungs- bzw. Desinfektionsflüssigkeit in seinen Hohlraum 12 aufnehmen kann (wobei hier das Wort Flüssigkeit als allgemeines Reinigungs- bzw. Desinfektionsmittel zu verstehen ist, also relativ flüssiges Gel oder verdünnbares Gel nicht ausschliesst). Das obere offene Ende 14 dieses Rohres 11 ist mittels einer Schliessvorrichtung 15 schliessbar. Der untere Teil 13 des Handgriffes 10 ist via einer weiter unten näher beschriebenen Vorrichtung 30 mit einem Bürstenkörper 25 mit Achse 25 A verbunden. Dieser Bürstenkörper umfasst eine nach bekannter Art längliche, unten abgerundete Nabe 27, auf welcher Borste 26 eingesteckt sind, wobei gemäss Ausführungsbeispiel genannte Nabe eine axiale Bohrung 29 mit Achse 25 A mit rechtsgängigem Innengewinde aufweist.

[0008] Die Schliessvorrichtung 15 umfasst ein hülsenartiges Zwischenstück 16 und einen Abschluss 20. Das Zwischenstück 16 besteht aus einem unteren und oberen Teil 17 resp. 18. Der untere Teil 17 ist fest in den oberen Teil 14 des Rohres 11 hineingepresst, während der obere Teil 18 eine mit Spitz nach unten gerichtete, leicht konisch und gewölbt verlaufende Ummantelung aufweist und zur Aufnahme des Abschlusses 20 bestimmt ist. Der Abschluss 20 besteht aus einer Stütze 21, die eine in einer Nut 19 liegende Dichtung 22 trägt, vorzugsweise ein O-Ring, und aus einer mit einer zentralen Öffnung 24 versehenden Kappe 23, welche vorzugsweise eine abgerundete, zum Beispiel paraboloidförmige Aussenfläche aufweist. Der Aussendurchmesser der Stütze 21 entspricht dem Innendurchmesser des oberen Teils 18 des Zwischenelementes 16, wobei ein leichtes, in Grenzen zu haltendes Spiel vorhanden werden kann, so dass die Dichtigkeit des Abschlusses dank des O-Ringes 22 gewährleistet bleibt. Durch die Öffnung 24, die einen relativ kleinen Durchmesser haben kann (z. B. ca. 0.4 mm), wirkt atmosphärischer Druck auf den Pegel der Flüssigkeit, was ein gutes Herausfliessen dieser Flüssigkeit aus der Vorrichtung 30 zum Bürstenkörper 25 bzw. zur Borsten 26 (gemäss einem unten näher beschriebenen Vorgang) erlaubt. Gemäss vom Fachmann bekannten, und daher nicht näher beschriebenen Varianten kann zur Verhütung jeglicher Verstopfung die Kappenöffnung nach Wahl geschlossen oder geöffnet werden (z. B. mittels eines in die Öffnung ein- und aussteckbaren konischen Stiftes, wobei die Öffnung einen entsprechend konischen Verlauf aufweisen würde).
Die so angeordnete Schliessvorrichtung 15 vereinigt die Ziele, jegliches ungewolltes Herausfliessen der Flüssigkeit möglichst zu vermeiden und ein rasches und komfortables Öffnen und Schliessen des Reservoirs zu erlauben durch Ausüben auf den Abschluss 20 einer axial entsprechend gerichteten Kraft, wobei die Fertigungskosten auf einen Minimum gehalten bleiben. Es versteht sich, dass die notwendig auszuübende, von der Dimension des O-Ringes 32 abhängige Kraft genügend gross gewählt werden kann, um ein Betätigen durch Kindern praktisch zu verunmöglichen.

[0009] Die oben angedeutete Vorrichtung 30 erfüllt eine Doppelfunktion. Wie bereits erwähnt verbindet sie einerseits als Kupplungsstück den Handgriff 10 mit dem Bürstenkörper 25. Gleichzeitig erlaubt sie bzw. verhindert ein Zufliessen der Reinigungs- bzw. Desinfektionsflüssigkeit zu dem Bürstenkörper 25 bzw. zu den Borsten 26, je nach dem ob sie vom Benutzer beansprucht wird oder nicht.

[0010] Die Vorrichtung 30 bzw. das Kupplungsstück umfasst zwei gelenkig miteinander verbundene Elemente 40, 50, wobei das eine 40 am unteren Ende 13 des Handgriffes 10 und das andere 50 am oberen Teil 28 des Bürstenkörpers 25 befestigt sind. Die gelenkige Verbindung zwischen beiden Elementen 40, 50 weist elastisch verformbare Mittel auf, welche gemäss Beispiel aus einer Spiralfeder 31 mit nach rechts orientierten Windungen und einem O-Ring 32 bestehen.

[0011] Das Element 40 ist vorzugsweise als glockenähnlicher Käfig ausgebildet, mit einer zylindrischen Glockenflanke 45 und einem Glockenkopf 41. Glockenflanke 45 und Glockenkopf 41 umschliessen einen Innenraum 46 resp. zwei abgestufte Bohrungen 42, 43, wobei die grössere Bohrung 43 in die kleinere Bohrung 42 einmündet und dadurch ein Absatz 44 entsteht. Im unteren Bereich der Glockenflanke 45 und auf derer Innenseite ist eine Nut 47 zur Aufnahme eines elastischen Mittels 32, vorzugsweise ein O-Ring, vorgesehen.

[0012] Das Element 50 ist vorzugsweise als zylindrischer, aus Fertigungsgründen vorteilhaft hohler monolitischer Stössel ausgebildet. Dieser umfasst zwei von einem Flansch 55 getrennte Ansatzstücke 51, 57, wobei das Ansatzstück 51 sich in den Käfig 40 hinein erstreckt und das Ansatzstück 57 und der Flansch 55 sich aus dem Käfig heraus erstrecken. Der Ansatz 51 ist in etwa seiner Mitte mit einer ihn in einen oberen Teil 52 und in einen unteren Teil 53 trennenden Rille 54 versehen. Der Ansatz 57 besteht aus einem Gewindezapfen, dessen Gewinde der Gewindebohrung 29 des Bürstenkörpers 25 entspricht. Der Flansch 55 weist vorzugsweise einen zum Ansatzteil 53 führenden kegelstumpfartigen Überbrückungsteil 56 auf, wobei dessen Mantelfläche z. B. gewölbt sein kann (wie in Fig. 2 dargestellt).

[0013] Die Vorrichtung 30 wird wie folgt zusammengebaut: Als erster Schritt wird die Feder 31 in die Bohrung 43 fest hinein geschraubt, bis die erste Windung (oder zumindest einen Teil davon) auf den Absatz 44 stösst, wobei dann benachbarte Windungen der Feder miteinander zur Berührung kommen. Als zweiter Schritt wird eine Hülse 33, derer Länge annähernd der Tiefe der Bohrung 43 entspricht, mit einem speziellen Werkzeug in den auf diese Weise in der Bohrung 43 festsitzenden Teil der Feder 31 ebenfalls bis zum Absatz 44 hinein gepresst. Als dritter Schritt wird der O-Ring 32 in die Nute 46 des Käfigs 40 eingelegt. Schliesslich wird als vierter Schritt der Stössel 50 mit der Glocke 40 wie folgt gelenkig verbunden. Der obere Teil 52 des Ansatzes 51 wird in den frei gebliebenen Teil der Feder 31 eingeführt. Der Innendurchmesser der Feder bzw. der Aussendurchmesser des Ansatzteiles 53 sind so gewählt, dass sich ein satter Sitz ergibt, der jedoch ein leichtes Gleiten zulässt. Des Weiteren rastet zumindest einen Teil der ersten Windung der Feder 31 in die Rille 54 ein, wobei vorzugsweise das Ende der Windung leicht nach innen gekrümmt ist, so dass es auf dem Rillengrund fest aufliegt. Ferner sind die Dimensionen des O-Ringes 32 so festgelegt, dass er auf genanntem Ansatzteil 53 derart aufliegt, dass der Innenraum 46 des Käfigs 40 gut abgedichtet ist. Die Länge der Feder 31 ist so definiert, dass nach vorgenommener Montage des Stössels 50 in genannter Feder einen genügend grossen Spiel zwischen der oberen Fläche 58 des Ansatzes 52 und des unteren Randes 34 der Hülse 33 vorhanden bleibt, um die Gelenkigkeit bzw. eine bestimmte Bewegungsfreiheit (wie unten näher erläutert wird) nicht zu behindern. Es versteht sich, dass also auch die Feder 31 eine Doppelfunktion ausübt: zum einen hält sie den Stössel 50 fest, zum anderen erlaubt sie letzterem erwähnte Bewegungsfreiheit.

[0014] Die Bürste 1 selbst wird in zwei weiteren Schritten fertig montiert. Zunächst wird die Vorrichtung 30, das heisst der Glockenkopf 41 in den unteren Teil 13 des Rohres 11 hinein gepresst, so dass nun der Handgriff 10 und die Vorrichtung 30 einen monolitischen Teil bilden. Somit dient die Vorrichtung 30 ebenfalls als absolut dichter Reservoirboden, so dass sich jegliche zusätzliche Abdichtung erübrigt. Selbstverständlich könnte die Verbindung Glockenkopf 41 / Handgriff 10 gemäss einer Variante z. B. durch Verschraubung stattfinden; diese Lösung würde jedoch höhere Herstellungskosten verursachen, abgesehen davon, dass eine gesonderte Abdichtung notwendig wäre. Danach wird der Bürstenkörper 25 mit Achse 25 A auf den Gewindezapfen 57 aufgeschraubt, wodurch das obere Ende 28 der Nabe 27 auf der unteren Fläche des Flansches 55 zum Anschlag kommt. Es kann beobachtet werden, dass dank der in der Rille 54 eingerasteten Windungsteil der Feder 31 und des durch das Windungsendteil im Rillengrund ausgeübten Druck ein weiteres Drehen des Bürstenkörpers 25 in Rechtsrichtung lediglich ein Drehen beider Teile, das heisst des Bürstenkörpers 25 und des Stössels 50 zusammen, zur Folge hat. Des Weiteren erweist sich das Abschrauben des auswechselbaren Bürstenkörpers 25 und die Zuverlässigkeit dieses Abschraubens problemlos. Da das auf den Rillenboden der Rille 54 drückende genannte Endstück der Feder ein Mitdrehen des Stössels in gegenläufiger, also nach links orientierter Richtung verhindert, kann diese Operation jederzeit mit grösster Leichtigkeit durchgeführt werden.

[0015] Die so montierte Bürste 1 steht nun in Ruhestellung, das heisst so wie sie in Figur 1 dargestellt ist. Die Ruhestellung ist also durch die Stellung definiert, in welcher die Achse 10 A des Handgriffes 10 mit der Achse 25 A des Bürstenkörpers 25 sowie der Achse 50 A des Stössels auf einer gemeinsamen Gerade bzw. auf der Achse 1 A der montierten Bürste 1 liegen.

[0016] Beim Einsatz der Bürste 1 wird der Bürstenkörper 25 gegen die Wand bzw. das Becken des zu reinigenden Sanitärgegenstandes gedrückt. Die dabei auf genannten Körper 25 einwirkende seitliche Kraft F (siehe Figur 2) wird auf den Stössel 50 übertragen. Dadurch gibt die Feder 31 nach, das heisst sie lässt das in sie eingesteckte Teil 52 des Stössels 50 und somit den Bürstenkörper 25 relativ zu der Achse 10 A des Handgriffes 10 um einen Winkel α schwenken, während einerseits einen Bereich des O-Ringes 32 von dem auf ihn gedrückten Ansatzteil 53 leicht zusammengedrückt wird und dabei die Schwenkung des Stössels 50 zulässt, und andererseits der Ansatzteil 53 sich vom O-Ring 32 in einem diametral entgegengesetzten Bereich abhebt, so dass ein Durchgang 35 erzeugt wird, der sofort ein Herausfliessen des im Reservoir 11 sich befindenden Desinfektions- und/oder Reinigungsmittel zum Bürstenkörper 25 bzw. zu dessen Borsten 26 erlaubt, so lange die Kraft F ausgeübt wird (siehe Figur 2, Pfeil D). Der Winkel α kann sich je nach Wert der Kraft F zwischen 0° und einen vordefinierten Höchstgrenzwert α_max bewegen. Dieser Grenzwert ergibt sich aus den Kennwerten bzw. der Verformungsgraden der elastischen Mittel 31, 32, sowie der Konstruktion des Käfigs 40 und des Stössels 50 (Schwenkungsfreiheit des Ansatzes 51 im Innenraum 56, Anstoss der oberen Fläche 56 des Stössels 50 an die untere Kante der Glockenflanke 45). Wirkt keinen seitlichen Druck mehr auf den Bürstenkörper 25 ein, so kommt letzterer und somit der Stössel 50 zur Ruhestellung zurück, in welcher der Durchgang 35 wiederum dicht geschlossen ist und die Achsen 10 A, 25 A, 50 A auf der Gerade 1 A zu liegen kommen.

[0017] Sämtliche Bestandteile, gegebenenfalls ausser der Feder 31 und der Hülse 33, können aus Kunststoff hergestellt werden. Das Reservoirrohr kann mit Vorteil transparent oder durchscheinend vorgesehen sein.

Ansprüche

1. Bürste zum Reinigen und/oder Desinfizieren von Sanitärgegenständen, insbesondere Toilettenbecken, mit einem als Reservoir zur Aufnahme eines Desinfektions- und/oder Reinigungsmittels ausgebildeten stielartigen Handgriff, an dessen unterem Ende ein Bürstenkörper angebracht ist, und mit einer Vorrichtung, welche je nach Stellung ein Herausfliessen des Desinfektions- und/oder Reinigungsmittels zu diesem Bürstenkörper erlaubt resp. verhindert,
dadurch gekennzeichnet, dass genannte Vorrichtung gleichzeitig als Kupplungsstück den Handgriff mit dem Bürstenkörper verbindet und zwei miteinander gelenkig verbundene, am unteren Ende des Handgriffes resp. am oberen Ende der Bürste angebrachte Elemente umfasst.

2. Bürste gemäss Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die gelenkige Verbindung elastisch verformbare Mittel aufweist, so dass das mit dem Bürstenkörper verbundene Element unter einer auf den Bürstenkörper einwirkenden und auf dieses Element übertragenden seitlichen Kraft in sich begrenzt bewegbar ist und dadurch einen Durchgang erzeugt, der das Herausfliessen des Desinfektions- und/oder Reinigungsmittels auf den Bürstenkörper ermöglicht, und dass dieses Element Fehlens einer solchen Kraft zusammen mit dem Bürstenkörper eine Ruhestellung einnimmt, in welcher der genannte Durchgang dicht geschlossen ist.

3. Bürste gemäss Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die elastischen Mittel aus einer Feder und aus einem O-Ring bestehen.

4. Bürste gemäss Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder die am Handgriff und an der Bürste angebrachten Elemente als Kupplungsstück miteinander verbindet und gleichzeitig die Bewegungsfreiheit des letzteren gewährleistet.

5. Bürste gemäss Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das an der Bürste angebrachte Element zumindest zum Teil in das an dem Handgriff angebrachte Element hineinragt und dass der O-Ring zur Gewährleistung des Öffnens und des Schliessens des Durchganges am unteren Teil des am Handgriff angebrachten Elementes zwischen beiden Elementen angeordnet ist.

6. Bürste gemäss Anspruch 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Teil der Feder im oberen Teil des am Handgriff angebrachten Elementes fest eingeklemmt ist und dass diese Bindung vorzugsweise mittels einer in genannte Feder eingepresste Hülse gewährleistet bleibt.

7. Bürste gemäss einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Teil der Feder auf den oberen Teil des an der Bürste angebrachten Elementes auf eine Länge relativ satt aufgebracht ist, und dass vorzugsweise die untere Windung der Feder in eine Rille des genannten Elementes hineingeschnappt ist und das Endstück dieser Windung mit Druck auf dem Rillengrund aufliegt.

8. Bürste gemäss einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Teil des an der Bürste angebrachten Elementes einen Gewindebolzen aufweist um in den Bürstenkörper eingeschraubt werden zu können.

9. Bürste gemäss einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das am Handgriff angebrachte Element vorzugsweise als glockenförmiger Käfig und das an der Bürste angebrachte Element vorzugsweise als Stössel ausgebildet sind.

10. Bürste gemäss einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Öffnung des Handgriffes durch eine Schliessvorrichtung verschliessbar ist, wobei letztere eine mit einem O-Ring versehene Stütze und eine mit einer als Luftdurchlass vorgesehenen Öffnung versehene Kappe aufweist.

Zeichnung