Toilettenbürste mit integriertem Desinfektions- und/oder Reinigungsmittel

(19)

(11)

EP 1 625 820 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	29.11.2006 Patentblatt 2006/48

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	15.02.2006 Patentblatt 2006/07

(21)	Anmeldenummer: 05405458.0

(22)	Anmeldetag: 29.07.2005

(51)

Internationale Patentklassifikation (IPC):

A47K 11/10^(2006.01)

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL BA HR MK YU

(30)

Priorität:

13.08.2004 CH 13372004

(71)	Anmelder: Pauchard, Josef
	1792 Gr. Guschelmuth (CH)

(72)	Erfinder:
	Pauchard, Josef 1792 Gr. Guschelmuth (CH)

(74)	Vertreter: AMMANN PATENTANWÄLTE AG BERN
	Schwarztorstrasse 31 Postfach 5135 3001 Bern 3001 Bern (CH)

(54)	Toilettenbürste mit integriertem Desinfektions- und/oder Reinigungsmittel

(57) Die Toilettenbürste umfasst einen als Reservoir zur Aufnahme eines Desinfektions- und/oder Reinigungsmittels ausgebildeten stielartigen Handgriff an dessen unterem Ende ein Bürstenkörper angebracht ist und eine Vorrichtung, die ein Herausfliessen des Desinfektions- und/oder Reinigungsmittels zu diesem Bürstenkörper erlaubt resp. verhindert, wobei genannte Vorrichtung gleichzeitig als Kupplungsstück den Handgriff mit dem Bürstenkörper gelenkig verbindet. Das Kupplungsstück besteht aus einem am Handgriff befestigten Käfig und einem mit letzterem durch elastische Mittel verbundenen, mit dem Bürstenkörper zusammengeschraubten Stössel. Die elastischen Mittel sind derart ausgestaltet, dass der Stössel normalerweise das untere Ende des Reservoir dicht schliesst aber sich infolge der Verformung der genannten Mittel bei Einwirkung eines seitlichen Schubes auf den Bürstenkörper so verlagert, dass die Flüssigkeit während die Einwirkung des Schubes vom Inneren des Reservoir über den Stössel zum Bürstenkörper herausfliessen kann.

Recherchenbericht