Schlossanordnung an einer Tür, einem Fenster oder dergleichen mit einem um eine Ausschlussachse drehbaren seitlichen Riegelvorsprung sowie Verriegelung mit wenigstens einer derartigen Schlossanordnung

Abstract

 Eine Schlossanordnung (39) zwischen einem Flügel und einem festen Rahmen einer Tür, eines Fensters oder dergleichen weist einerseits eine Riegelanordnung (1) mit einem Riegel (3) und andererseits eine Riegelaufnahme (41) auf. Der Riegel (3) ist an einem Riegelgrundkörper mit einem seitlichen Riegelvorsprung (8) versehen. Mittels eines Ausschlussantriebes ist der Riegel (3) mit einer ersten, eine Einlaufstellung bildenden Drehstellung des seitlichen Riegelvorsprungs (8) in die Riegelaufnahme (41) bewegbar. Mit Hilfe eines Drehantriebes lässt sich der mit dem in Einlaufstellung befindlichen seitlichen Riegelvorsprung (8) in die Riegelaufnahme (41) eingreifende Riegel (3) um die Achse seiner Ausschlussbewegung in eine Hintergriffsstellung bewegen. In der Hintergriffsstellung hintergreift der seitliche Riegelvorsprung (8) an dem Riegel (3) eine riegelaufnahmeseitige Gegenfläche (45, 46).
Eine Verriegelung ist als Mehrfachverriegelung ausgeführt und umfasst wenigstens eine Schlossanordnung (39) der vorstehenden Art als Zusatzverriegelungsvorrichtung und außerdem eine Hauptverriegelungsvorrichtung.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schlossanordnung zwischen einem Flügel und einem festen Rahmen einer Tür, eines Fensters oder dergleichen, mit einer Riegelanordnung einerseits und einer Riegelaufnahme andererseits, wobei die Riegelanordnung einen Riegel sowie einen Ausschlussantrieb hierfür umfasst, mittels dessen der Riegel in Richtung der Achse einer Ausschlussbewegung (Ausschlussachse) aus einer Rückzugsstellung in eine Ausschlussstellung bewegbar ist, in welcher er in die Riegelaufnahme eingreift. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Verriegelung zwischen einem Flügel und einem festen Rahmen einer Tür, eines Fensters oder dergleichen mit wenigstens einer vorstehenden Schlossanordnung.

[0002] Schlossanordnungen und Verriegelungen der eingangs genannten Art sind allgemein gebräuchlich. Druckschriftlich nachweisbar ist gattungsgemäßer Stand der Technik beispielsweise in EP 0 798 436 A2. Der Riegel der vorbekannten Schlossanordnungen wird zur Überführung in die Ausschlussstellung linear in Ausschlussrichtung verschoben und taucht dabei in die Riegelaufnahme an einem zugeordneten Schließblech ein. Über den in Ausschlüssstellung befindlichen Riegel lassen sich Kräfte in den festen Rahmen ableiten, deren Wirkungslinie quer zu der Richtung der Riegel-Ausschlussbewegung verläuft.

[0003] Die Wirksamkeit der Flügelverriegelung zu erhöhen, hat sich die vorliegende Erfindung ausgehend von dem beschriebenen Stand der Technik zum.Ziel gesetzt.

[0004] Erfindungsgemäß gelöst wird diese Aufgabe durch die Schlossanordnung nach Patentanspruch 1 sowie durch die Verriegelung nach Patentanspruch 16. Im Falle der Erfindung wird demnach der Riegel der Schlossanordnung nicht nur in Richtung der Ausschlussachse in die zugeordnete Riegelaufnahme eingeführt sondern auch durch Drehen eines an dem Riegel seitlich vorstehenden Riegelvorsprungs um die Ausschlussachse mit einer riegelaufnahmeseitigen Gegenfläche in Hintergriff gebracht. Daraus resultiert eine allseitig wirksame Verriegelung des betreffenden Flügels an dem zugehörigen festen Rahmen. So lassen sich mit der erfindungsgemäßen Schlossanordnung Kräfte, die in Querrichtung der Ausschlussachse angreifen, ebenso in den festen Rahmen abtragen, wie Kräfte, die in Ausschlussrichtung wirksam sind. Insofern kann die erfindungsgemäße Schlossanordnung nicht nur zur wirksamen Verriegelung von Dreh- und Kippflügeln sondern darüber hinaus auch zur wirksamen Verriegelung von in Richtung der Ausschlussachse bewegbaren Schiebeflügeln dienen. Bei falzseitigem Einbau wirkt die erfindungsgemäße Schlossanordnung mit dem im Endverriegelungszustand befindlichen Riegel insbesondere auch einer gegenseitigen Verlagerung von Flügel und festem Rahmen in Falzquerrichtung entgegen. Alles in allem wird die Einbruchssicherheit der betreffenden Tür, des betreffenden Fensters oder dergleichen durch die erfindungsgemäße Schlossanordnung maximiert.

[0005] Besondere Ausführungsarten der Schlossanordnung nach Patentanspruch 1 und der Verriegelung nach Patentanspruch 16 ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen 2 bis 15.

[0006] Ausweislich Patentanspruch 2 umfasst der Drehantrieb für den seitlichen Riegelvorsprung in bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung einen Drehschieber, der zur Überführung des seitlichen Riegelvorsprungs aus der Einlauf- in die Hintergriffsstellung in Querrichtung der Ausschlussachse zu bewegen ist. Mit dem erfindungsgemäßen Drehschieber steht ein Antriebselement zur Verfügung, das eine endgültige Flügelverriegelung mit einfacher Kinematik und somit insbesondere auch mit hoher Funktionssicherheit ermöglicht.

[0007] Ebenfalls einer hohen Funktionssicherheit der erfindungsgemäßen Schlossanordnung dienen die in den Patentansprüchen 3 und 4 beschriebenen Maßnahmen. Das demnach vorgesehene mechanische Getriebe zwischen dem Drehschieber des Drehantriebes einerseits und dem seitlichen Riegelvorsprung andererseits zeichnet sich durch eine hohe Robustheit bei gleichzeitig einfacher konstruktiver Gestaltung aus.

[0008] Gemäß Patentanspruch 5 sind im Falle einer weiteren Erfindungsbauart die Formschlusselemente zur Umsetzung der Bewegung des Drehschiebers in eine Drehbewegung des seitlichen Riegelvorsprungs unmittelbar an dem Drehschieber bzw. an dem Riegel vorgesehen, vorzugsweise an das jeweilige Bauteil angeformt. Ergebnis ist ein geringes Bauvolumen der Gesamtanordnung, welche den räumlich beengten Einbauverhältnissen im Falle von Schlossanordnungen Rechnung trägt.

[0009] Ausweislich Patentanspruch 6 kann der Drehschieber des Drehantriebes für den seitlichen Riegelvorsprung in bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung auch in eine Freigabestellung, bei welcher der seitliche Riegelvorsprung zur Drehbewegung um die Ausschlussachse freigegeben ist und/oder in eine Einlaufsicherungsstellung bewegt werden, bei welcher der seitliche Riegelvorsprung gegen Verlassen der Einlaufstellung blockiert ist. Die Drehbeweglichkeit des seitlichen Riegelvorsprungs bei Freigabestellung des Drehschiebers kann genutzt werden, um eine zweckentsprechende Dreheinstellung des seitlichen Riegelvorsprungs vorzunehmen. Eine derartige Dreheinstellbarkeit des seitlichen Riegelvorsprungs ermöglicht beispielsweise eine Rechts-/Linksverwendbarkeit der erfindungsgemäßen Schlossanordnung. Bei Einlaufsicherungsstellung des Drehschiebers ist gewährleistet, dass der seitliche Riegelvorsprung seine Einlaufstellung nicht verlässt und der Riegel folglich ohne Behinderung durch den seitlichen Riegelvorsprung in die Riegelaufnahme einlaufen kann.

[0010] Im Falle der Erfindungsbauart nach Patentanspruch 7 kann der Drehschieber des Drehantriebes für den seitlichen Riegelvorsprung dazu genutzt werden, den seitlichen Riegelvorsprung vor seinem Eintauchen in die Riegelaufnahme in die Einlaufstellung zu überführen.

[0011] Gemäß Patentanspruch 8 sind die mittels des Ausschlussantriebes ausgeführte Bewegung des Riegels in Richtung der Ausschlussachse sowie die Bewegung des Drehschiebers des Drehantriebes für den seitlichen Riegelvorsprung derart aufeinander abgestimmt, dass der seitliche Riegelvorsprung in der Einlaufstellung gesichert ist, wenn er in die Riegelaufnahme einläuft.

[0012] Gemäß Patentanspruch 9 übernimmt der Drehschieber als weitere Funktion die Funktion einer Rückdrucksperre für den Riegel.

[0013] Die Patentansprüche 10 bis 12 betreffen Erfindungsbauarten, im Falle derer die Bewegungen des Riegels in Richtung der Ausschlussachse und die Bewegungen des Drehschiebers in Querrichtung der Ausschlussachse zumindest teilweise nicht manuell sondern vielmehr mittels eines motorischen Antriebs bewirkt werden. Daraus resultiert eine hohe Benutzerfreundlichkeit der erfindungsgemäßen Schlossanordnung. Im Interesse möglichst einfacher konstruktiver und fertigungstechnischer Verhältnisse sowie im Interesse eines möglichst kleinen Bauvolumens der Gesamtanordnung kann dabei für den Riegel und für den Drehschieber ein gemeinschaftlicher Antriebsmotor vorgesehen sein. Mittels eines Umlenkgetriebes zwischen dem Riegel und dem Drehschieber lassen sich einerseits Riegelbewegungen in Richtung der Ausschlussachse und andererseits Drehschieberbewegungen quer zu der Ausschlussachse und damit insbesondere auch Drehbewegungen des seitlichen Riegelvorsprungs um die Ausschlussachse ineinander umsetzen.

[0014] An der erfindungsgemäßen Schlossanordnung nach Patentanspruch 13 ist eine selbsttätige Bewegung des Drehschiebers des Drehantriebes in die Einlaufsicherungsstellung bzw. in Drehverriegelungsrichtung und/oder des Riegels in die Ausschlussstellung vorgesehen. Zum Auslösen einer derartigen selbsttätigen Bewegung bedarf es lediglich einer entsprechenden Ansteuerung einer Bewegungssperre für den Drehschieber bzw. für den Riegel, welche daraufhin den unter der Wirkung einer Rückstellkraft stehenden Drehschieber bzw. den unter der Wirkung einer Rückstellkraft stehenden Riegel zur Rückstellbewegung freigibt.

[0015] Ausweislich Patentanspruch 14 sind der Drehschieber und der Riegel mit einer gemeinschaftlichen steuerbaren Bewegungssperre versehen. Auch dieses Erfindungsmerkmal dient der konstruktiven bzw. fertigungstechnischen Vereinfachung sowie der Minimierung des Bauvolumens der Gesamtanordnung.

[0016] Gemäß Patentanspruch 15 ist in weiterer bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung der seitliche Riegelvorsprung des Riegels bezüglich der Ausschlussachse exzentrisch angeordnet. Infolgedessen ergibt sich bei Drehung des seitlichen Riegelvorsprungs um die Ausschlussachse eine verhältnismäßig große seitliche Verlagerung der in radialer Richtung außenliegenden Begrenzung des seitlichen Riegelvorsprungs. Es besteht beispielsweise die Möglichkeit, den seitlichen Riegelvorsprung bei dessen Drehbewegung von der Einlauf- in die Hintergriffsstellung an einer Gegenfläche des mit der Riegelaufnahme versehenen Teiles der betreffenden Tür, des betreffenden Fensters oder dergleichen zur Anlage zu bringen. Ist etwa die Riegelanordnung an einem Türflügel und die Riegelaufnahme an einem festen Türrahmen vorgesehen, so kann der seitliche Riegelvorsprung bei Überführung von der Eingriffs- in die Hintergriffsstellung mit seiner radial außenliegenden Begrenzung auf eine in Richtung der Hauptebene der betreffenden Tür verlaufende Fläche des festen Türrahmens auflaufen und dadurch eine Beaufschlagung des Flügels gegen den festen Rahmen bewirken.

[0017] Nachstehend wird die Erfindung anhand beispielhafter schematischer Darstellungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

die Riegelanordnung einer Schlossanordnung für eine Tür u.a. mit einem Riegel und einem Drehschieber hierfür,

Fig. 2

das Schließblech zu der Riegelanordnung nach Fig. 1,

Fign. 3 bis 5

den Riegel der Riegelanordnung nach Fig. 1,

Fign. 6 und 7

den Drehschieber für den Riegel nach den Fign. 3 und 5,

Fig. 8

die Riegelanordnung nach Fig. 1 in der senkrechten Draufsicht und in dem Funktionszustand gemäß Fig. 1,

Fig. 9

eine Einzeldarstellung der Riegelanordnung nach den Fign. 1 und 8 in einem zweiten Funktionszustand,

Fig. 10

die Riegelanordnung nach Fig. 9 mit dem zugehörigen Schließblech,

Fig. 11

eine Einzeldarstellung der Riegelanordnung nach den Fign. 1 und 8 bis 10 in einem dritten Funktionszustand und

Fig. 12

die Riegelanordnung nach Fig. 11 mit dem zugehörigen Schließblech.

[0018] Ausweislich Fig. 1 umfasst eine Riegelanordnung 1 ein Schlossgehäuse 2, das gemeinschaftlich mit seinen Einbauteilen in eine falzseitige Aussparung eines nicht gezeigten Türflügels einzusetzen und in Einbaulage an dem Türflügel zu fixieren ist. Im Innern des Schlossgehäuses 2 ist ein Riegel 3 in Richtung eines Doppelpfeils 4 entlang einer Ausschlussachse 5 beweglich geführt. Dabei durchsetzt der Riegel 3 ein an dem Schlossgehäuse 2 falzseitig angebrachtes Führungselement 6 mit einer im Querschnitt kreisförmigen Führungsöffnung 7. Außerhalb des Schlossgehäuses 2 ist der Riegel 3 mit einem seitlichen Riegelvorsprung 8 angeordnet, der seinerseits quer zu der Ausschlussachse 5 von einem Riegelgrundkörper 9 vorsteht.

[0019] Wie insbesondere den Fign. 3 bis 5 entnommen werden kann, ist der seitliche Riegelvorsprung 8 an dem freien Ende eines querschnittsreduzierten Längenabschnitts 10 des Riegelgrundkörpers 9 vorgesehen. Parallel zu der Ausschlussachse 5 wird der querschnittsreduzierte Längenabschnitt 10 des Riegelgrundkörpers 9 von einer elliptisch gekrümmten Längsfläche 11 sowie von einer in diese übergehenden halbkreisförmigen Längsfläche 12 begrenzt. Gekrümmte radiale Begrenzungsflächen 13, 14 des seitlichen Riegelvorsprungs 8 sind bezüglich der Ausschlussachse 5 exzentrisch angeordnet. Im Übrigen wird der seitliche Riegelvorsprung 8 von parallel zueinander verlaufenden ebenen Begrenzungsflächen 15, 16 begrenzt.

[0020] An den querschnittsreduzierten Längenabschnitt 10 des Riegelgrundkörpers 9 schließt sich in axialer Richtung ein Längenabschnitt 17 mit Kreisquerschnitt an. Auf diesen folgt ein Längenabschnitt 18 mit in axialer Richtung verlaufenden Formschlussleisten 19 sowie mit in Umfangsrichtung zwischen den Formschlussleisten 19 angeordneten Leistenzwischenräumen 20. Das dem seitlichen Riegelvorsprung 8 gegenüberliegende Ende des Riegels 3 wird von einem Einsteckzapfen 21 des Riegelgrundkörpers 9 gebildet.

[0021] Über den Einsteckzapfen 21 ist der Riegel 3 an einem im Innern des Schlossgehäuses 2 in Richtung des Doppelpfeils 4 beweglich geführten Längsschieber 22 gelagert. Die Verbindung zwischen Riegel 3 und Längsschieber 22 ist in Richtung des Doppelpfeils 4 fest, lässt aber zu, dass sich der Riegel 3 relativ zu dem Längsschieber 22 um die Ausschlussachse 5 dreht.

[0022] An einem gehäusefesten Drehachszapfen 23 ist im Innern des Schlossgehäuses 2 ein Winkelhebel 24 schwenkbar gelagert. Mit einem Winkelhebelarm 25 liegt der Winkelhebel 24 an dem Längsschieber 22, mit einem Winkelhebelarm 26 an einem Bügel 27 an. Der Bügel 27 ist im Innern des Schlossgehäuses 2 in Richtung eines Doppelpfeils 28 und somit senkrecht zu der Ausschlussachse 5 beweglich geführt. Der Bügel 27 ist mit Anschlussnasen 29, 30 zum Anschluss von in Fig. 1 nicht dargestellten Schubstangen versehen. Außerdem weist der Bügel 27 eine Formschlussaufnahme 31 für einen Mitnehmer 32 auf, der seinerseits einstückig mit einem Drehschieber 33 ausgebildet ist.

[0023] Der Drehschieber 33 ist in dem Schlossgehäuse 2 ebenfalls in Richtung des Doppelpfeils 28 verschieblich geführt. Im Einzelnen ist der Drehschieber 33 in den Fign. 6 und 7 dargestellt. Dabei zeigt Fig. 6.den Drehschieber 33 in der Vorderansicht gemäß Fig. 1; in Fig. 7 ist die von dem Betrachter der Fign. 1 und 6 abliegende Rückseite des Drehschiebers 33 dargestellt. Demnach ist der Drehschieber 33 mit in Richtung der Ausschlussachse 5 verlaufenden Formschlussleisten 34 und einem zwischen diesen angeordneten Leistenzwischenraum 35 versehen. Maßlich sind die Formschlussleisten 34 und der Leistenzwischenraum 35 an dem Drehschieber 33 auf die Formschlussleisten 19 und die Leistenzwischenräume 20 an dem Riegel 3 abgestimmt.

[0024] An der zu dem Längsschieber 22 hin liegenden Seite ist der Bügel 27 mit einer steuer- bzw. schaltbaren Bewegungssperre 36 gekoppelt. Die Bewegungssperre 36 ist gemeinschaftlich mit dem Bügel 27 in Richtung des Doppelpfeils 28 beweglich. In Abhängigkeit von ihrer Position in Richtung des Doppelpfeils 28 liegt die Bewegungssperre 36 mit einer Sperrfläche 37 entweder vor dem Längsschieber 22 oder unterhalb des Längsschiebers 22.

[0025] Fig. 2 zeigt ein Schließblech 38, das gemeinschaftlich mit der Riegelanordnung 1 eine Schlossanordnung 39 bildet. Das Schließblech 38 wird in gewohnter Weise in eine falzseitige Aussparung an einem nicht gezeigten festen Türrahmen eingesetzt. In Einbaulage liegt das Schließblech 38 mit einem Schließblechflansch 40 auf dem festen Türrahmen auf. Durch den Schließblechflansch 40 hindurch wird das Schließblech 38 mit dem festen Türrahmen verschraubt. Zwischen den Verschraubungen ist das Schließblech 38 mit einer Riegelaufnahme 41 versehen. Die Riegelaufnahme 41 umfasst einen falzseitig mündenden Aufnahmeneinlauf 42 sowie eine zu dem Innern des festen Türrahmens hin gelegene Aufnahmenerweiterung 43. Die Aufnahmenerweiterung 43 ist mit seitlichen Aufnahmefenstern 44 versehen. Der Querschnitt des Aufnahmeneinlaufes 42 besitzt die Form eines ungleichseitigen Rechtecks und übersteigt den Querschnitt des seitlichen Riegelvorsprungs 8 des Riegels 3 geringfügig. Die Aufnahmenerweiterung 43 besitzt einen wesentlich größeren Querschnitt. Zu dem Aufnahmeneinlauf 42 hin gelegene Laibungsflächen der Aufnahmefenster 44 bilden dem seitlichen Riegelvorsprung 8 des Riegels 3 zugeordnete Gegenflächen 45, 46.

[0026] Die Funktionsweise der Schlossanordnung 39 wird anhand der Fign. 8 bis 12 erläutert.

[0027] Ausweislich Fig. 8 ist die Schlossanordnung 39 Teil einer als Mehrfachverriegelung ausgebildeten Verriegelung 47. Ebenso wie eine andeutungsweise gezeigte weitere Schlossanordnung 39 bildet die mit der Riegelanordnung 1 im Detail dargestellte Schlossanordnung 39 eine Zusatzverriegelungsvorrichtung, die über eine Schubstange 48 mit einer Hauptverriegelungsvorrichtung 49 herkömmlicher Bauart verbunden ist. Beide Schlossanordnungen 39 befinden sich stets in ein und demselben Funktionszustand.

[0028] Bei dem Funktionszustand gemäß Fig. 8 handelt es sich um denjenigen Zustand, bei welchem der mit den Riegelanordnungen 1 der Schlossanordnungen 39 versehene Türflügel gegenüber dem zugehörigen festen Türrahmen in Öffnungs- bzw. in Schließrichtung geschwenkt werden kann. An jeder Riegelanordnung 1 nimmt der Riegel 3 seine Rückzugsstellung ein. Der seitliche Riegelvorsprung 8 befindet sich in der Einlaufstellung.

[0029] Der Bügel 27 im Innern des Schlossgehäuses 2 ist in Richtung des Doppelpfeils 28 in eine seiner Endstellungen verschoben. Der Drehschieber 33 ist über den Mitnehmer 32 mit dem Bügel 27 gekoppelt und befindet sich in einer Freigabestellung, in welcher er den Riegel 3 zur Drehung um die Ausschlussachse 5 freigibt. Diese Drehbeweglichkeit des Riegels 3 gestattet eine Rechts-/Linksverwendbarkeit der Riegelanordnung 1 und somit der gesamten Schlossanordnung 39.

[0030] An der zu dem Längsschieber 22 hin gelegenen Seite des Bügels 27 ist die Bewegungssperre 36 in eine Position bewegt, in welcher sie an ihrer Sperrfläche 37 geringfügig mit dem Längsschieber 22 überlappt. Der Längsschieber 22 wird an seiner von dem Riegel abliegenden Rückseite durch eine bei dem gezeigten Funktionszustand komprimierte Antriebsfeder 50 beaufschlagt. Mit ihrem von dem Längsschieber 22 abliegenden Ende ist die Antriebsfeder 50 an der Innenwand des Schlossgehäuses 2 abgestützt.

[0031] Wird nun ausgehend von den Verhältnissen gemäß Fig. 8 und bei in Schließlage an dem festen Türrahmen befindlichem Türflügel die Hauptverriegelungsvorrichtung 49 betätigt, beispielsweise indem ein Schlüssel in einen Schließzylinder der Hauptverriegelungsvorrichtung 49 eingeführt und in Schließrichtung gedreht wird, so verlagern sich die Schubstangen 48 der Schlossanordnungen 39 zu der Hauptverriegelungsvorrichtung 49 hin. Dabei sind die Schubstangen 48 manuell über eine lediglich kurze Wegstrecke zu verschieben. Von den Schubstangen 48 mitgenommen werden die Bügel 27 im Innern des Schlossgehäuses 2 einer jeden Riegelanordnung 1. Der Weg der manuellen Verschiebung des Bügels 27 muss nur so groß sein, dass die zunächst bestehende Überdeckung der mit dem Bügel 27 gekoppelten Bewegungssperre 36 einerseits und des Längsschiebers 22 andererseits aufgehoben wird. Erreicht die Bewegungssperre 36 eine Position, in welcher ihre Sperrfläche 37 nicht mehr mit dem Längsschieber 22 überlappt, so kann sich der Längsschieber 22 unter der Wirkung der ihn beaufschlagenden und eine motorische Antriebseinrichtung bildenden Antriebsfeder 50 gemeinschaftlich mit dem Riegel 3 in Ausschlussrichtung entlang der Ausschlussachse 5 bewegen. Bei dieser Bewegung beaufschlagt der Längsschieber 22 den Winkelhebel 24 an dem Winkelhebelarm 25 und schwenkt dadurch den Winkelhebel 24 um den Drehachszapfen 23. Damit einher geht eine Beaufschlagung des Bügels 27 durch den Winkelhebelarm 26, wodurch wiederum der Bügel 27 selbsttätig zu der Hauptverriegelungsvorrichtung 49 hin verschoben wird. Bei dieser Bewegung nimmt der Bügel 27 den Drehschieber 33 in Querrichtung der Ausschlussachse 5 mit. Der Winkelhebel 24 und der Bügel 27 fungieren demnach als Umlenkgetriebe, mittels dessen eine Bewegung des Riegels 3 in Richtung der Ausschlussachse 5 in eine Bewegung des Drehschiebers 33 quer zu der Ausschlussachse 5 umgesetzt wird. Die Antriebsfeder 50 bildet eine gemeinschaftliche motorische Antriebseinrichtung für den Riegel 3 und den Drehschieber 33.

[0032] Die Ausschlussbewegung des Riegels 3 und die Verschiebung des Drehschiebers 33 sind derart aufeinander abgestimmt, dass der Drehschieber 33 mit seiner in Bewegungsrichtung voreilenden Formschlussleiste 34 erst dann auf Höhe des Riegelgrundkörpers 9 zu liegen kommt, wenn letzterer bereits derart weit in Ausschlussrichtung bewegt ist, dass die genannte Formschlussleiste 34 an dem Drehschieber 33 in einen Leistenzwischenraum 20 an dem Riegelgrundkörper 9 einlaufen kann.

[0033] In dem gezeigten Beispielsfall kann der Drehschieber 33 mit der in Bewegungsrichtung voreilenden Formschlussleiste 34 in einen Leistenzwischenraum 20 an dem Riegelgrundkörper 9 einlaufen, ohne dabei auf diejenige Formschlussleiste 19 des Riegelgrundkörpers 9 aufzulaufen, welche den von der Formschlussleiste 34 des Drehschiebers 33 schließlich eingenommenen Leistenzwischenraum 20 in Bewegüngsrichtung des Drehschiebers 33 begrenzt. Dies ist darauf zurückzuführen, dass der seitliche Riegelvorsprung 8 an dem Riegel 3 von Beginn an seine Einlaufstellung eingenommen hat. Befindet sich der seitliche Riegelvorsprung 8 in einer von der Einlaufstellung verschiedenen Drehstellung, so wird er durch den mit seiner voreilenden Formschlussleiste 34 auf eine Formschlussleiste 19 des Riegelgrundkörpers 9 auflaufenden Drehschieber 33 in die Einlaufstellung gedreht.

[0034] In jedem Fall nimmt der seitliche Riegelvorsprung 8 also seine Einlaufstellung ein, wenn er im Laufe der Ausschlussbewegung des Riegels 3 das Schließblech 38 erreicht. Dadurch ist sichergestellt, dass der Riegel 3 mit dem voreilenden seitlichen Riegelvorsprung 8 in die Riegelaufnahme 41, im Einzelnen in den Aufnahmeneinlauf 42, eintauchen kann.

[0035] Liegt der Drehschieber 33 mit seiner vorauseilenden Formschlussleiste 34 in dem zugeordneten Leistenzwischenraum 20 an dem Riegelgrundkörper 9, so nimmt er eine Einlaufsicherungsstellung ein, in welcher er den Riegelgrundkörper 9 gegen Drehen um die Ausschlussachse 5 und somit den seitlichen Riegelvorsprung 8 gegen Verlassen der Einlaufstellung blockiert.

[0036] Die Ausschlussbewegung des Riegels 3 bzw. des seitlichen Riegelvorsprungs 8 endet, sobald der Längsschieber 22 in Bewegungsrichtung auf einen mit dem Schlossgehäuse 2 verbundenen Anschlag aufläuft. Der seitliche Riegelvorsprung 8 liegt an dem Schließblech 38 zwar in der Aufnahmenerweiterung 43 der Riegelaufnahme 41, er nimmt aber nach wie vor seine Einlaufstellung ein. Der Drehschieber 33 bildet eine Rückdrucksperre für den Riegel 3. Alles in allem ergeben sich die Verhältnisse gemäß den Fign. 9 und 10.

[0037] Zur endgültigen Verriegelung des Türflügels ist im gezeigten Beispielsfall erneut die Hauptverriegelungsvorrichtung 49, hier durch Drehen eines Schlüssels in Schließrichtung, zu betätigen. Dadurch werden die Bügel 27 der Riegelanordnungen 1 über die Schubstangen 48 noch weiter zu der Hauptverriegelungsvorrichtung 49 hin bewegt. An jeder Riegelanordnung 1 nimmt der Bügel 27 dabei den Drehschieber 33 in Verschieberichtung mit. Wenigstens eine Formschlussleiste 34 an dem Drehschieber 33 beaufschlagt dabei eine ihr gegenüberliegende Formschlussleiste 19 an dem Riegelgrundkörper 9. Dadurch wird der Riegelgrundkörper 9 und mit diesem der seitliche Riegelvorsprung 8 in der Aufnahmeerweiterung 43 der schließblechseitigen Riegelaufnahme 41 um die Ausschlussachse 5 gedreht. Der seitliche Riegelvorsprung 8 läuft dabei mit seinen Längsenden in die Aufnahmefenster 44 an dem Schließblech 38 ein und hintergreift nun die schließblechseitigen Gegenflächen 45, 46. In dieser Hintergriffsstellung wirkt der Riegel 3 auch einer gegenseitigen Verlagerung von Riegelanordnung 1 und Schließblech 38 und damit von Türflügel und festem Türrahmen in Falzquerrichtung entgegen.

[0038] Infolge ihrer Exzentrizität bezüglich der Dreh- bzw. Ausschlussachse 5 verlagert sich die gekrümmte radiale Begrenzungsfläche 13 des seitlichen Riegelvorsprungs 8 bei dessen Drehung durch eines der Aufnahmefenster 44 seitlich aus dem Schließblech 38 heraus. Ist die Aufnahme für das Schließblech 38 an dem festen Türrahmen passgenau erstellt, so läuft die gekrümmte radiale Begrenzungsfläche 13 des seitlichen Riegelvorsprungs 8 dabei auf der Wand der Aufnahme für das Schließblech 38 auf. Dadurch wird der Riegel 3 und mit diesem die gesamte Riegelanordnung 1 und der mit der Riegelanordnung 1 versehene Türflügel von dem Betrachter von Fig. 12 weggedrückt. Daraus resultiert bei entsprechender Anordnung des festen Türrahmens eine spielfreie Abstützung von Türflügel und festem Türrahmen quer zu der Türhauptebene.

[0039] Zum Entriegeln des Türflügels ist die Hauptverriegelungsvorrichtung 49 durch Drehen des betreffenden Schlüssels in Öffnungsrichtung zu betätigen. Infolge der Drehbewegung des Schlüssels verlagern sich die Schubstangen 48 gegenläufig von der Hauptverriegelungsvorrichtung 49 weg. Damit verbunden ist an jeder Riegelanordnung 1 eine gleichgerichtete Verschiebung des Bügels 27 im Innern des Schlossgehäuses 2. Über den von dem Bügel 27 dabei mitgenommenen Drehschieber 33 wird zunächst der Riegelgrundkörper 9 um die Ausschlussachse 5 gedreht. Damit einher geht eine Drehbewegung des seitlichen Riegelvorsprungs 8 aus der Hintergriffsstellung gemäß den Fign. 11 und 12 in die Einlaufstellung gemäß den Fign. 9 und 10.

[0040] Trifft der Bügel 27 im Laufe seiner Verschiebebewegung auf den Winkelhebelarm 26 des Winkelhebels 24 auf, so wird bei fortgesetzter Verschiebung des Bügels 27 der Winkelhebel 24 um den Drehachszapfen 23 in Richtung auf seine Ausgangsstellung geschwenkt. Mit dem Winkelhebelarm 25 drückt der Winkelhebel 24 den Längsschieber 22 gegen die Wirkung der Antriebsfeder 50 zurück. Der Längsschieber 22 nimmt dabei den Riegel 3 mit. Infolgedessen verlässt der seitliche Riegelvorsprung 8 an dem Riegel 3 das Schließblech 38 durch den Aufnahmeneinlauf 42 der Riegelaufnahme 41. Solange sich dabei der seitliche Riegelvorsprung 8 im Innern der Riegelaufnahme 41 bzw. des Aufnahmeneinlaufs 42 befindet, nimmt der Drehschieber 33 seine Einlaufsicherungsstellung an dem Riegelgrundkörper 9 des Riegels 3 ein und sorgt dadurch für eine behinderungsfreie Riegelrückzugsbewegung.

[0041] Mit der Verschiebung des Bügels 27 nähert sich die Bewegungssperre 36 dem Längsschieber 22, bis sie den Längsschieber 22 schließlich wieder mit ihrer Sperrfläche 37 gegen Bewegung in Ausschlussrichtung blockiert. Der Drehschieber 33 wird von dem Bügel 27 gleichzeitig in seine Ausgangsstellung mitgenommen, in welcher er den Riegel 3 zur Drehung um die Ausschlussachse 5 freigibt. Alles in allem ergeben sich wieder die Verhältnisse gemäß Fig. 8.

Ansprüche

1. Schlossanordnung zwischen einem Flügel und einem festen Rahmen einer Tür, eines Fensters oder dergleichen, mit einer Riegelanordnung (1) einerseits und einer Riegelaufnahme (41) andererseits, wobei die Riegelanordnung (1) einen Riegel (3) sowie einen Ausschlussantrieb hierfür umfasst, mittels dessen der Riegel (3) in Richtung der Achse einer Ausschlussbewegung (Ausschlussachse 5) aus einer Rückzugsstellung in eine Ausschlussstellung bewegbar ist, in welcher er in die Riegelaufnahme (41) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (3) an einem Riegelgrundkörper (9) einen quer zu der Ausschlussachse (5) vorstehenden seitlichen Riegelvorsprung (8) aufweist und mittels des Ausschlussantriebes mit einer ersten, eine Einlaufstellung bildenden Drehstellung des seitlichen Riegelvorsprungs (8) bezüglich der Ausschlussachse (5) in die Riegelaufnahme (41) bewegbar ist, dass die Riegelanordnung (1) für den seitlichen Riegelvorsprung (8) einen Drehantrieb umfasst, mittels dessen der seitliche Riegelvorsprung (8) an dem in die Riegelaufnahme (41) eingreifenden Riegel (3) aus der Einlaufstellung um die Ausschlussachse (5) in eine Hintergriffsstellung bewegbar ist und dass riegelaufnahmeseitig eine dem seitlichen Riegelvorsprung (8) zugeordnete Gegenfläche (45, 46) vorgesehen ist, welche der seitliche Riegelvorsprung (8) in der Einlaufstellung in Ausschlussrichtung passiert und in der Hintergriffsstellung an der von der Riegelanordnung (1) abliegenden Seite hintergreift.

2. Schlossanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehantrieb für den seitlichen Riegelvorsprung (8) einen Drehschieber (33) umfasst, der angetrieben in einer Drehverriegelungsrichtung in Querrichtung der Ausschlussachse (5) bewegbar ist und dass mittels des in Drehverriegelungsrichtung bewegten Drehschiebers (33) der seitliche Riegelvorsprung (8) aus der Einlaufstellung in die Hintergriffsstellung drehbar ist.

3. Schlossanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehschieber (33) des Drehantriebes für den seitlichen Riegelvorsprung (8) mit wenigstens einem drehschieberseitigen Formschlusselement und der seitliche Riegelvorsprung (8) mit wenigstens einem riegelseitigen Formschlusselement bewegungsverbunden ist und dass der seitliche Riegelvorsprung (8) mittels des in Drehverriegelungsrichtung bewegten Drehschiebers (33) unter gegenseitiger formschlüssiger Abstützung beiderseitiger Formschlusselemente aus der Einlaufstellung in die Hintergriffsstellung drehbar ist.

4. Schlossanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein drehschieberseitiges Formschlusselement und/oder wenigstens ein riegelseitiges Formschlusselement als in Richtung der Ausschlussachse (5) verlaufende Formschlussleiste (19, 34) ausgebildet ist.

5. Schlossanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die drehschieberseitigen Formschlusselemente unmittelbar an dem Drehschieber (33) vorgesehen, vorzugsweise an den Drehschieber (33) angeformt sind und/oder dass das oder die riegelseitigen Formschlusselemente unmittelbar an dem Riegel (3) vorgesehen, vorzugsweise an den Riegel (3) angeformt sind.

6. Schlossanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehschieber (33) in Querrichtung der Ausschlussachse (5) in eine Freigabestellung, bei welcher der seitliche Riegelvorsprung (8) zur Drehbewegung um die Ausschlussachse (5) freigegeben ist und/oder in eine Einlaufsicherungsstellung bewegbar ist, bei welcher der in der Einlaufstellung befindliche seitliche Riegelvorsprung (8) über den Drehschieber (33) gegen Drehbewegung aus der Einlaufstellung blockiert ist.

7. Schlossanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der seitliche Riegelvorsprung (8) mittels des in die Einlaufsicherungsstellung bewegten Drehschiebers (33) um die Ausschlussachse (5) in die Einlaufstellung drehbar ist.

8. Schlossanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass einerseits der Riegel (3) mittels des Ausschlussantriebes in Richtung auf die Ausschlussstellung und andererseits der Drehschieber (33) in Querrichtung der Ausschlussachse (5) derart aufeinander abgestimmt bewegbar sind, dass der Drehschieber (33) seine Einlaufsicherungsstellung einnimmt, wenn der Riegel (3) mit dem seitlichen Riegelvorsprung (8) in die Riegelaufnahme (41) einläuft.

9. Schlossanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehschieber (33) den in die Riegelaufnahme (41) eingreifenden Riegel (3) gegen Bewegung in Richtung auf die Rückzugsstellung blockiert.

10. Schlossanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bewegung des Drehschiebers (33) in Querrichtung der Ausschlussachse (5) und/oder zur Bewegung des Riegels (3) in Richtung der Ausschlussachse (5) eine motorische Antriebseinrichtung vorgesehen ist.

11. Schlossanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bewegung des Drehschiebers (33) in Querrichtung der Ausschlussachse (5) und zur Bewegung des Riegels (3) in Richtung der Ausschlussachse (5) eine gemeinschaftliche motorische Antriebseinrichtung vorgesehen ist.

12. Schlossanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zur Bewegung des Drehschiebers (33) in Querrichtung der Ausschlussachse (5) und zur Bewegung des Riegels (3) in Richtung der Ausschlussachse (5) eine gemeinschaftliche motorische Antriebseinrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Riegel (3) und dem Drehschieber (33) ein Umlenkgetriebe vorgesehen ist, mittels dessen eine Bewegung des Riegels (3) in Richtung der Ausschlussachse (5) in eine Bewegung des Drehschiebers (33) in Querrichtung der Ausschlussachse (5) umsetzbar ist und/oder umgekehrt.

13. Schlossanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass gegen die Wirkung einer Rückstellkraft der Drehschieber (33) in die Freigabestellung und/oder in die Einlaufsicherungsstellung und/oder der Riegel (3) in die Rückzugsstellung bewegbar ist und dass der Drehschieber (33) und/oder der Riegel (3) mittels einer steuerbaren Bewegungssperre (36) gegen eine Rückstellbewegung unter der Wirkung der Rückstellkraft blockierbar ist.

14. Schlossanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehschieber (33) und der Riegel (3) miteinander bewegungsverbunden und mittels einer gemeinschaftlichen steuerbaren Bewegungssperre (36) gegen eine Rückstellbewegung unter der Wirkung der Rückstellkraft blokkierbar sind.

15. Schlossanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der seitliche Riegelvorsprung (8) bezüglich der Ausschlussachse (5) exzentrisch angeordnet ist.

16. Verriegelung zwischen einem Flügel und einem festen Rahmen einer Tür, eines Fensters oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Schlossanordnung (39) nach einem der vorhergehenden Ansprüche als Zusatzverriegelungsvorrichtung und dass außerdem eine Hauptverriegelungsvorrichtung (49) vorgesehen ist, die mit der oder den Zusatzverriegelungsvorrichtungen zur Bewegung des Riegels (3) in Richtung der Ausschlussachse (5) und/oder zur Drehung des seitlichen Riegelvorsprungs (8) um die Ausschlussachse (5) in Verbindung steht.

Zeichnung