WC-Sitz-Deckel-Kombination

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine WC-Sitz-Deckel-Kombination, mit einem WC-Sitz (2), der in seinem hinteren Abschnitt mindestens eine Aufnahme (4) aufweist, einem WC-Deckel (1), der in seinem hinteren Abschnitt ebenfalls mindestens eine Aufnahme (3) aufweist, mindestens einem Scharnier (6), das einen Zapfenabschnitt (7) zur Festlegung des Scharniers an einem WC-Becken und einen Achsabschnitt (8) aufweist, auf dem der WC-Sitz (2) und der WC-Deckel (1) schwenkbar gelagert sind, mindestens einem (hier nicht gezeigten) Dämpfer, der über einen Zapfenabschnitt an dem WC-Becken festlegbar ist und einen Achsabschnitt aufweist, der die Schwenkachse für den WC-Sitz (2) und den WC-Deckel (1) bildet, wobei entweder das Scharnier (6) oder der Dämpfer zum Einsatz kommt und beide gegeneinander austauschbar sind, und wobei beim Einsatz des Scharniers (6) jeweils zwischen dessen Achsabschnitt (8) und der jeweiligen Aufnahme (3; 4) des WC-Sitzes bzw. des WC-Deckels eine Hülsenanordnung (5) angeordnet ist, die für den Einsatz des Dämpfers entfernt wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Bausatz für eine WC-Sitz-Deckel-Kombination.

[0002] Herkömmliche einfache WC-Sitz-Deckel-Kombinationen sind mittels so genannter Bügelscharnieren an einem WC-Becken schwenkbar befestigt. Derartige Bügelscharniere umfassen einen Achsabschnitt, auf dem der WC-Sitz und der WC-Deckel schwenkbar gelagert sind, und einen Zapfenabschnitt, über den die WC-Sitz-Deckel-Kombination an einem WC-Becken festlegbar ist.

[0003] Bügelscharniere zur Anlenkung von WC-Sitzen bzw. WC-Deckeln haben sich bewährt. Sie sind kostengünstig herstellbar und schaffen eine stabile und haltbare Befestigung. Jedoch ist der Komfort beim Schließen des Sitzes oder Deckels verbesserungswürdig. So kann es vorkommen, dass beim Schließen der Sitz oder der Deckel im Falle eines ungewollten Entgleitens aus der Hand auf das WC-Becken aufschlägt und dabei ein lautes Knallgeräusch verursacht.

[0004] Hochwertige WC-Sitz-Deckel-Kombinationen werden zunehmend mit Dämpfern ausgestattet, die als Zukaufteile heute bereits in relativ kleinen Größen angeboten werden. Die WC-Sitz-Deckel-Kombination gemäß der DE 100 51 805 A1 verwendet beispielsweise derartige Dämpfer. Die Dämpfer sitzen in einer im WC-Sitz bzw. -Deckel ausgebildeten integralen Aufnahme und stehen mit ihrem einen Ende auf der einen Seite mit dem Sitz und auf der anderen Seite mit dem Deckel in Eingriff. An das andere Ende der Dämpfer schließt sich jeweils ein Adapterstück an, das aus der Aufnahme herausragt und mit einem dem WC-Becken zugeordneten Befestigungszapfen in Verbindung steht.

[0005] Die bekannte Anordnung baut sehr kompakt. Der WC-Sitz und der WC-Deckel sind direkt auf dem Dämpfer und dem Adapterstück gelagert. Nachteilig ist es jedoch unter anderem, dass die Anordnung aufwendig und damit teuer ist. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass das Adapterstück aus optischen Gründen - denn es ragt sichtbar aus der Aufnahme des WC-Sitzes hervor - und aus Stabilitätsgründen aus (ggf. verchromtem) Metall hergestellt ist.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine konstruktive Lösung zur Verfügung zu stellen, bei der wahlweise entschieden werden kann, ob ein herkömmliches (kostengünstiges) Bügelscharnier oder ein (teuerer) Dämpfer zum Einsatz kommen soll.

[0007] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gelöst durch eine WC-Sitz-Deckel-Kombination, mit

• einem WC-Sitz, der in seinem hinteren Abschnitt mindestens eine Aufnahme aufweist,
• einem WC-Deckel, der in seinem hinteren Abschnitt ebenfalls mindestens eine Aufnahme aufweist,
• mindestens einem Scharnier, das einen Zapfenabschnitt zur Festlegung des Scharniers an einem WC-Becken und einen Achsabschnitt aufweist, auf dem der WC-Sitz und der WC-Deckel schwenkbar gelagert sind,
• mindestens einem Dämpfer, der über einen Zapfenabschnitt an dem WC-Becken festlegbar ist und einen Achsabschnitt aufweist, der die Schwenkachse des WC-Sitzes und des WC-Deckels bildet,
• wobei entweder das Scharnier oder der Dämpfer zum Einsatz kommt und beide gegeneinander austauschbar sind, und
• wobei beim Einsatz des Scharniers jeweils zwischen dessen Achsabschnitt und der jeweiligen Aufnahme des WC-Sitzes bzw. des WC-Deckels eine Hülsenanordnung angeordnet ist, die für den Einsatz des Dämpfers entfernt wird.

[0008] Die Erfindung gestattet auf einfache Weise den wahlweisen Einsatz eines herkömmlichen Standartscharniers oder eines Dämpfers, der zwar teurer ist als ein Standartscharnier, den Benutzungskomfort aber deutlich steigert. Die erfindungsgemäße Lösung ist insgesamt deutlich kostengünstiger als herkömmliche integrale Lösungen. Dort wurden zwar ebenfalls Lösungen angeboten, bei denen der (integrale) Dämpfer entfernt (und durch eine Ersatzkonstruktion ersetzt) wurde, jedoch konnte auf die teuren Komponenten auch ohne Dämpfer nicht verzichtet werden.

[0009] Das Scharnier kann beispielsweise als herkömmliches Bügelscharnier oder als Exzenterscharnier ausgebildet sein.

[0010] Bei dem Einsatz eines Scharniers ist zwischen dem Achsabschnitt und der Aufnahme eine Hülsenanordnung angeordnet, die für einen passgenauen Sitz des WC-Sitzes bzw. WC-Deckels auf dem Achsabschnitt sorgt. In der Vergangenheit wurde häufig ohne Hülse gearbeitet, was aufgrund der Fertigungstoleranzen zu einem ungenauen Sitz und damit zu einem "Klappern" des WC-Sitzes bzw. WC-Deckels geführt hatte. Die Hülsenanordnung schafft hier Abhilfe.

[0011] Bei dem Einsatz eines Dämpfers hingegen wird die Hülsenanordnung entfernt. Der WC-Sitz bzw. WC-Deckel sitzt direkt auf dem Achsabschnitt des Dämpfers. Ein "Klappern" braucht bei einer derartigen Anordnung nicht befürchtet zu werden, da die Drehachse des Dämpfers - im Gegensatz zu dem in aller Regel metallenen Achsabschnitt des Scharniers - aus Kunststoff hergestellt sein kann. Die Materialpaarung des WC-Sitzes und der Dämpferachse gewährleistet eine gute Passgenauigkeit.

[0012] Die Hülsenanordnung weist vorzugsweise einen ersten und einen zweiten Hülsenabschnitt auf und ist derart gestuft ausgebildet, dass der in Einsteckrichtung der Hülsenanordnung weisende erste Abschnitt einen kleineren Außendurchmesser hat als der zweite Abschnitt. Ein derartige Hülsenanordnung ist am besten aus einem einteiligen Spritzgussteil hergestellt. Unter Umständen kann es zweckmäßig sein, zur Bildung der Hülsenanordnung eine Hülse mit einem ebenfalls hülsenartigen Aufsatz zu versehen, der den zweiten Abschnitt bildet.

[0013] Alternativ zu der stufigen Hülsenanordnung kann auch eine stufenlose Hülsenanordnung vorgesehen sein.

[0014] Der Dämpfer wird in aller Regel als gesonderter externer Dämpfer ausgebildet sein. Es ist zweckmäßig, den Zapfenabschnitt als Gewindezapfenabschnitt und/oder integral mit dem Dämpfergehäuse auszubilden. Auch dies macht die Gesamtlösung insgesamt kostengünstig.

[0015] Die Aufnahmen können ebenfalls integral mit dem WC-Sitz bzw. WC-Deckel ausgebildet sein. Alternativ wird vorgeschlagen, dass der WC-Sitz bzw. WC-Deckel an seinem hinteren Abschnitt Aufnahmelaschen trägt, die beispielsweise aus Metall sein können. Die Aufnahmelaschen bilden Ösen, in die das Bügelscharnier bzw. die Dämpferachse eingreift.

[0016] Vorzugsweise wirkt der erste Hülsenabschnitt jeweils mit den Aufnahmen des WC-Sitzes und der zweite Hülsenabschnitt jeweils mit den Aufnahmen des WC-Deckels zusammen oder umgekehrt. Die jeweiligen Durchmesser der Hülsenabschnitte und der Aufnahmen sind also aufeinander abgestimmt. Die Innenbohrung der Hülse wird man durchgehend zylindrisch ausbilden. Sie dient der Aufnahme des jeweiligen Achsabschnitts des Scharniers.

[0017] In wesentlicher Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Achsabschnitte der Dämpfer jeweils einen profilierten Abschnitt zum Eingriff in den WC-Sitz oder den WC-Deckel aufweisen, wobei der Kerndurchmesser des einen profilierten Bereichs im wesentlichen dem Außendurchmesser des ersten Abschnitts der Hülsenanordnung entspricht und wobei der Kerndurchmesser des anderen profilierten Bereichs im wesentlichen dem Außendurchmesser des zweiten Abschnitts der Hülsenanordnung entspricht. Die glatten Abschnitte der Dämpferachse entsprechen in ihrem Außendurchmesser jeweils den zugehörigen Abschnitten der Hülsenanordnung. Eine derartige konstruktive Ausbildung der Erfindung gestattet in besonders vorteilhafter Weise die Verwendung nur einer einzigen Hülse bzw. Hülsenanordnung, die auf beiden Seiten des WC-Sitze einsetzbar ist.

[0018] Vorzugsweise umfassen die profilierten Abschnitte mindestens zwei Vorsprünge. Letztere können als breite Zähne ausgebildet sein. Dies ist nicht nur herstellungstechnisch günstig, sondern schafft auch einen besonders stabilen formschlüssigen Eingriff der Dämpferachse in den WC-Sitz bzw. WC-Deckel. Die entsprechend geformte Aufnahme des Sitzes oder Deckels gewährleistet eine gute Abstützung der Hülsenanordnung.

[0019] Es sei darauf hingewiesen, dass ein Zahnprofil bzw. ein Profil mit breiten Stegen zwar besonders vorteilhaft ist, grundsätzlich aber jede Form von einen formschlüssigen Eingriff schaffendem Profil in Frage kommt. Dabei muss beachtet werden, dass - bedingt durch den großen Hebel des WC-Sitzes bzw. WC-Deckels - an der Verbindungsstelle große Kräfte auftreten und übertragen werden müssen.

[0020] Die Hülsenanordnung lässt sich besonders leicht in die Aufnahmen einstecken und lagegenau positionieren, wenn sie an ihrem Ende eine Schulter aufweist, mit der sie zur Anlage an den WC-Deckel bzw. WC-Sitz kommt. Schließlich ist es vorteilhaft, wenn die Hülsenanordnung ein Spritzgussteil ist, und zwar auch unter dem Aspekt einer kostengünstigen Herstellung.

[0021] Im folgenden wir die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels im Zusammenhang mit der anhängenden Zeichnung näher beschrieben. Die Zeichnung zeigt in:

Figur 1 eine teilgeschnittene rückwärtige Ansicht eines erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels, und zwar mit einem Bügelscharnier;

Figur 2 eine teilgeschnittene rückwärtige Ansicht des erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels nach Figur 1, und zwar mit einem Dämpfer;

Figur 3 eine Seitenansicht des linksseitigen Dämpfers nach Figur 2;

Figur 4 eine perspektivische Ansicht des Dämpfers in verkleinertem Maßstab;

Figur 5 in vergrößertem Maßstab eine frontale Ansicht auf die Achse des Dämpfers zur Verdeutlichung dessen Profilierung;

Figur 6 eine Seitenansicht des rechtsseitigen Dämpfers nach Figur 2;

Figur 7 eine perspektivische Ansicht des Dämpfers in verkleinertem Maßstab;

Figur 8 in vergrößertem Maßstab eine frontale Ansicht auf die Achse des Dämpfers zur Verdeutlichung dessen Profilierung;

Figur 9 eine perspektivische Ansicht der Hülse, wie sie in der Anordnung nach Figur 1 zum Einsatz kommt.

[0022] In Figur 1 ist eine teilgeschnittene Ansicht einer WC-Sitz-Deckel-Kombination von hinten gezeigt. Die WC-Sitz-Deckel-Kombination umfasst einen WC-Deckel 1 und einen WC-Sitz 2. Sowohl der WC-Deckel 1 als auch der WC-Sitz 2 weisen an ihrem rückwärtigen Ende jeweils zwei Aufnahmen 3, 4 auf. In die Aufnahmen 3, 4 ist eine die Aufnahmen 3 und 4 jeweils überbrückende Hülse 5 aus Kunststoff eingesteckt, in die ihrerseits ein Bügelscharnier 6 eingesteckt ist. Das Bügelscharnier umfasst einen meist als Gewindezapfen ausgebildeten Zapfenabschnitt 7 und einen Achsabschnitt 8, wobei der Achsabschnitt 8 zusammen mit der Hülse 5 die Schwenkachse für den WC-Deckel 1 und den WC-Sitz 2 bilden. Die gezeigte Anordnung ist relativ kostengünstig und funktionell. Die Hülse 5 wirkt als Adapter zwischen dem Scharnier 6 und den jeweiligen Aufnahmen des WC-Sitzes bzw. WC-Deckels und gewährleistet ein geräuscharmes Öffnen und Schließen des Sitzes/Deckels.

[0023] In Figur 2 sind statt der Scharniere 6 zwei Dämpfer 9, 10 eingesetzt. Der in der Figur linksseitige Dämpfer 9 greift mit einem profilierten Abschnitt 11 in die linksseitige Aufnahme 3 des Deckels ein und bildet mit diesem einen drehsicheren Eingriff. Bei Öffnen und insbesondere beim Schließen wird also durch den Dämpfer 9 (nur) der WC-Deckel 1 gedämpft. Der sich an den profilierten Abschnitt anschließende Abschnitt 12 ist glatt ausgebildet. Auf ihm kann der WC-Sitz abgleiten.

[0024] Der rechtsseitige Dämpfer 10 weist ebenfalls einen profilierten Abschnitt 13 und einen glatten Abschnitt 14 auf, wobei der profilierte Abschnitt der Aufnahme 4 des WC-Sitzes zugeordnet ist und mit letzterem in drehsicherem Eingriff steht. Auf dem glatten (End-)Abschnitt 14 kann der WC-Deckel 1 beim Öffnen und Schließen abgleiten. Er wird - wie im Absatz zuvor erläutert - über den linksseitigen Dämpfer gedämpft.

[0025] Der Endkunde kann beim Kauf einer WC-Sitz-Deckel-Kombination entscheiden, ob er die günstigere Variante mit den Bügelscharnieren 6 oder die teurere Variante mit den Dämpfern 9, 10 erwerben möchte. Selbstverständlich kann eine Vorauswahl auch von einem Zwischenhändler getroffen werden. Es kommen also wahlweise die Bügelscharniere zusammen mit der Hülse oder die Dämpfer zum Einsatz. Dabei ist die Hülse 4 so ausgebildet, dass sie sowohl in die rechtsseitigen als auch in die linksseitigen Aufnahmen 3, 4 passt.

[0026] Im folgenden wird auf die Figuren 3, 4 und 5 Bezug genommen, in denen der linksseitige Dämpfer 9 bzw. Details davon in verschiedenen Ansichten gezeigt ist/sind. Der Dämpfer 9 umfasst ein Dämpfergehäuse 15, an das sich ein (Gewinde-)Zapfenabschnitt 16 anschließt, über den der Dämpfer an einem (nicht gezeigten) WC-Becken festlegbar ist. Der Zapfenabschnitt 16 ist integral mit dem Gehäuse 15 ausgebildet. Beide sind aus Kunststoff hergestellt.

[0027] Der profilierte Abschnitt 11 und der glatte Abschnitt 12 der Dämpferachse bilden die Schwenkachse für den WC-Deckel und den WC-Sitz. Während bei der linksseitigen Anordnung der WC-Sitz auf dem glatten Abschnitt 12 (und ggf. teilweise auf dem Außenumfang des profilierten Abschnitts 11) beim Öffnen und Schließen abgleitet, steht der profilierte Abschnitt 12 mit dem WC-Deckel in formschlüssigem Eingriff. Hierzu weist der Abschnitt 12 in Achsrichtung angeordnete Vorsprünge 17 auf, deren beispielsweise Verteilung in vergrößertem Maßstab in Figur 5 gezeigt sind. Es sind drei Vorsprünge 17', 17'' und 17"' gezeigt. Die Vorsprünge 17" und 17"' sind auf einer Hälfte der Schwenkachse angeordnet. Ihnen gegenüber liegt zentral der Vorsprung 17'. Eine derartige Anordnung ist besonders gut aus einer Spritzgussform entnehmbar.

[0028] Es wird auf die Figuren 6-8 Bezug genommen, in denen die rechtsseitige Dämpferanordnung 10 bzw. Details davon in verschiedenen Ansichten gezeigt ist/sind. Der grundsätzliche Aufbau entspricht dem des linksseitigen Dämpfers. Unterschiede liegen beispielsweise in dem seitlichen Versatz der Schwenkachse. Ein weiterer Unterschied besteht darin, dass der profilierte Bereich 13 bei dem rechtsseitigen Dämpfer 10 näher an dem Gehäuse angeordnet ist als der glatte (End-)Abschnitt 14. Der Abschnitt 13 steht mit dem WC-Sitz in Eingriff, während der Abschnitt 14 dem Deckel zugeordnet ist. Letzterer gleitet beim Öffnen und Schließen auf dem Abschnitt 14 ab.

[0029] Die Profilierung der Schwenkachse kann bei beiden Dämpfern unterschiedlich ausgebildet sein, damit ein unbeabsichtigtes Vertauschen der Dämpfer vermieden wird.

[0030] Figur 9 zeigt schließlich die Hülse 5 in Alleinstellung. Die Hülse ist stufig ausgebildet, wobei der in Einsteckrichtung weisende Abschnitt 18 kleiner ausgebildet ist als der Abschnitt 19. Eine Schulter 20 sorgt für eine sichere Anlage an der Innenseite des WC-Sitzes. Eine Öffnung 21 dient zur Aufnahme des Achsabschnittes 8 des Scharniers 6.

[0031] Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass der Außendurchmesser des glatten Abschnitts 12 des einen Dämpfers 9 dem Außendurchmesser des Abschnitts 19 der Hülse entspricht und der ferner der Außendurchmesser des glatten Abschnitts 14 des anderen Dämpfers 10 dem Außendurchmesser des Abschnitts 18 der Hülse entspricht. Es braucht nur eine Hülse 5 verwendet zu werden.

[0032] Im Rahmen der Erfindung sind durchaus Abwandlungen möglich. So sind beispielsweise die Achsen der Dämpfer 9 und 10 nach außen gerichtet. Sie können gleichermaßen nach innen gerichtet sein. Die Aufnahmen werden dann im mittleren Bereich des WC-Deckels bzw. -Sitzes angeordnet sein. Auch muss der linksseitige Dämpfer 9 nicht gezwungenermaßen in die Aufnahme des Deckels 1 eingreifen. Schließlich kann die Hülse 5 auch ohne Stufe ausgebildet sein, wenngleich eine gestufte Form als besonders bevorzugt angesehen wird. Im übrigen wird unter einem Kerndurchmesser (im Zusammenhang mit der Achse der Dämpfer) der in den Figuren 5 und 8 mit K bzw. K' bezeichnete Durchmesser verstanden. Er soll zweckmäßigerweise dem Durchmesser des jeweiligen Hülsenabschnitts entsprechen.

Ansprüche

1. WC-Sitz-Deckel-Kombination, mit

- einem WC-Sitz (2), der in seinem hinteren Abschnitt mindestens eine Aufnahme (4) aufweist,

- einem WC-Deckel (1), der in seinem hinteren Abschnitt ebenfalls mindestens eine Aufnahme (3) aufweist,

- mindestens einem Scharnier (6), das einen Zapfenabschnitt (7) zur Festlegung des Scharniers an einem WC-Becken und einen Achsabschnitt (8) aufweist, auf dem der WC-Sitz (2) und der WC-Deckel (1) schwenkbar gelagert sind,

- mindestens einem Dämpfer (9, 10), der über einen Zapfenabschnitt an dem WC-Becken festlegbar ist und einen Achsabschnitt (11, 12; 13, 14)aufweist, der die Schwenkachse für den WC-Sitz (2) und den WC-Deckel (1) bildet,

- wobei entweder das Scharnier (6) oder der Dämpfer (9, 10) zum Einsatz kommt und beide gegeneinander austauschbar sind, und

- wobei beim Einsatz des Scharniers (6) jeweils zwischen dessen Achsabschnitt (8) und der jeweiligen Aufnahme (3; 4) des WC-Sitzes bzw. des WC-Deckels eine Hülsenanordnung (5) angeordnet ist, die für den Einsatz des Dämpfers (9, 10) entfernt wird.

2. WC-Sitz-Deckel-Kombination nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülsenanordnung (5) einen ersten und einen zweiten Abschnitt (18, 19) aufweist und derart gestuft ausgebildet ist, dass der in Einsteckrichtung der Hülsenanordnung weisende erste Abschnitt (18) einen kleineren Außendurchmesser hat als der zweite Abschnitt (19).

3. WC-Sitz-Deckel-Kombination nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt (18) jeweils mit den Aufnahmen (4) des WC-Sitzes (2) und der zweite Abschnitt (19) jeweils mit den Aufnahmen (3) des WC-Deckels (1) zusammenwirkt oder umgekehrt.

4. WC-Sitz-Deckel-Kombination nach einem der Ansprüche 1 - 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Achsabschnitte der Dämpfer jeweils einen profilierten Abschnitt (11; 13) zum Eingriff in den WC-Sitz (2) oder WC-Deckel (1) aufweisen, wobei der Kerndurchmesser des einen profilierten Bereichs (11) im wesentlichen dem Außendurchmesser des ersten Abschnitts (18) der Hülsenanordnung (5) entspricht und wobei der Kerndurchmesser des anderen profilierten Bereichs (13) im wesentlichen dem Außendurchmesser des zweiten Abschnitts (19) der Hülsenanordnung entspricht.

5. WC-Sitz-Deckel-Kombination nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die profilierten Abschnitte (11; 13) mindestens zwei Vorsprünge (17) umfassen.

6. WC-Sitz-Deckel-Kombination nach einem der Ansprüche 1 - 5, gekennzeichnet durch eine Schulter (20) am Ende der Hülsenanordnung.

7. WC-Sitz-Deckel-Kombination nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülsenanordnung (5) ein Spritzgussteil ist.

8. WC-Sitz-Deckel-Kombination nach einem der Ansprüche 1 - 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfenabschnitt einteilig mit dem Dämpfer (9; 10) ausgebildet ist.

Zeichnung