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<ep-patent-document id="EP04028071B1" file="EP04028071NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1630274" kind="B1" date-publ="20091014" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>......DE..........IT..............................TR................................................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1630274</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20091014</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>04028071.1</B210><B220><date>20041126</date></B220><B240><B241><date>20060712</date></B241><B242><date>20070605</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>04019465</B310><B320><date>20040817</date></B320><B330><ctry>EP</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20091014</date><bnum>200942</bnum></B405><B430><date>20060301</date><bnum>200609</bnum></B430><B450><date>20091014</date><bnum>200942</bnum></B450><B452EP><date>20090512</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>D04B  15/02        20060101AFI20051202BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>D04B  35/02        20060101ALI20051202BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Umhängenadel für eine Strickmaschine</B542><B541>en</B541><B542>Transfer needle for a knitting machine</B542><B541>fr</B541><B542>Aiguille de transfert pour un métier à tricoter</B542></B540><B560><B561><text>DE-C- 513 186</text></B561><B561><text>SU-A1- 1 652 401</text></B561><B561><text>US-A- 2 997 865</text></B561><B561><text>US-A- 4 646 542</text></B561><B562><text>PATENT ABSTRACTS OF JAPAN Bd. 2000, Nr. 18, 5. Juni 2001 (2001-06-05) &amp; JP 01 148855 A (HEIKO SEISAKUSHO:KK), 12. Juni 1989 (1989-06-12)</text></B562></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Mohr, Jürgen, Dipl.-Ing.</snm><adr><str>Schauinslandstrasse 2</str><city>72768 Reutlingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Wörnle, Martin, Dipl.-Ing.</snm><adr><str>Keplerstrasse 8</str><city>72810 Gomaringen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>H. Stoll GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>04838130</iid><irf>P 11576 EP</irf><adr><str>Stollweg 1</str><city>72760 Reutlingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Kohler Schmid Möbus</snm><iid>00100208</iid><adr><str>Patentanwälte 
Kaiserstrasse 85</str><city>72764 Reutlingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>DE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20060301</date><bnum>200609</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Umhängenadel für eine Strickmaschine, wobei die Umhängenadel eine Nadelbrust und eine Umhängefeder, insbesondere Kastenumhängefeder, mit einer Federbrust aufweist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine derartige Umhängenadel ist beispielsweise durch die <patcit id="pcit0001" dnum="DE3145708A1"><text>DE 31 45 708 A1</text></patcit> bekannt geworden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Für alle Verfahren zum Umhängen einer Masche von Nadel zu Nadel werden Umhängenadeln benötigt, bei denen sich an der Übergabeposition der zu übergebenden Masche ein Freiraum befindet, durch welchen der Haken der Übernahmenadel hindurch gleiten kann, um die Masche von der Übergabenadel zu übernehmen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Gemäß der bekannten Lehre wird dieser Freiraum durch Umhängefedern realisiert, vorzugsweise durch Kastenumhängefedern, wobei das eine Ende der Kastenumhängefeder mit dem Nadelkörper der Umhängenadel fest verbunden ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Für das Umhängen einer Masche von einer Umhängenadel auf eine andere Umhängenadel ist eine Umhängenadel gemäß der Lehre der <patcit id="pcit0002" dnum="DE3145708A1"><text>DE 31 45 708 A1</text></patcit> ausreichend. Bei einer Maschenteilung hängt aber ein Schenkel der Masche in der einen Umhängenadel (Maschenursprungsnadel), und der andere Schenkel hängt in einer weiteren Umhängenadel, die der Maschenursprungsnadel gegenüber liegt. Soll nun mit derselben Umhängenadel eine Maschenteilung ausgeführt werden, so ist dies mit der bekannten Umhängenadel nicht möglich.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0006" num="0006">In der <patcit id="pcit0003" dnum="EP0449549A"><text>EP 0 449 549</text></patcit> ist ein Verfahren zum Maschenteilen gezeigt, das nur mit Schiebernadeln ausgeführt werden kann. Es werden hier Umhängenadeln mit Kastenumhängefedern und Schiebern verwendet. Das Maschenteilen geschieht dadurch, dass der Schieber der Maschenursprungsnadel während des Zurückziehens der Maschenursprungsnadel und der Übernahmenadel in ihre Grundposition geöffnet wird, wenn sich ein Maschenschenkel der zu teilenden Masche bereits im Haken der Übernahmenadel befindet. Dadurch fällt ein Maschenschenkel zurück in den Haken der Maschenursprungsnadel.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die <patcit id="pcit0004" dnum="US4646542A"><text>US 4,646,542</text></patcit> beschreibt eine Zungennadel mit einer separaten, neben der Nadel im Nadelkanal liegenden Umhängefeder, die zwischen einer inaktiven Position und einer Umhängeposition im Kanal verschiebbar ist. Eine Maschenteilung ist mit dieser Kombination aus Nadle und Umhängefeder nicht möglich.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Anmelderin hat sich die Aufgabe gestellt, eine Maschenteilung mithilfe einer Umhängenadel mit einer Nadelzunge und mit einer als Kastenumhängefeder ausgebildeten Umhängefeder vornehmen zu können.</p>
<p id="p0009" num="0009">Diese Aufgabe wird durch eine Umhängenadel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorzugsweise ist die Federbrust der Kastenumhängefeder in der Umhängeposition deckungsgleich mit der Nadelbrust und überdeckt in der Maschenteilungsposition einen Teil der Nadelzunge, wenn sich diese in Öffnungsstellung befindet. Zur Teilung einer Masche kann die in Längsrichtung verschiebbare Kastenumhängefeder der einen Umhängenadel (Übergabenadel) aus ihrer Umhängeposition In eine<!-- EPO <DP n="3"> --> Position zum Maschenteilen gebracht werden. Die Übergabenadel wird in ihre Position zum Maschenteilen ausgetrieben, wobei die zu teilende Masche die Nadelzunge öffnet und an der Federbrust der Kastenumhängefeder zur Anlage kommt. Die Masche kann nicht hinter die Nadelzunge der Übergabenadel gleiten. Die weitere Umhängenadel (Übernahmenadel) wird anschließend in ihre Eintrittsposition in die zu teilende Masche ausgetrieben. Dabei gleitet ihr Haken durch eine Aufweitung der Kastenumhängefeder und somit auch durch die zu teilende Masche. Beide Nadeln werden zurückgezogen, wobei der Maschenschenkel, der auf der Nadelzunge der Übergabenadel liegt, von dort zurück in den Haken gleitet, und die Übernahmenadel den anderen Maschenschenkel in ihrem Haken trägt. Die Kastenumhängefeder wird in ihre Umhängeposition zurückgezogen. Somit kann eine Masche mithilfe der erfindungsgemäßen Umhängenadel auf einfache Weise geteilt werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Lagerung und Führung der Kastenumhängefeder kann durch mindestens eine in Längsrichtung der Umhängenadel verlaufende Nut der Umhängenadel ausgebildet sein. Bevorzugt ist eine erste auf der einen Längsseite ausgebildete Nut vorgesehen, welche sich in einer auf der anderen Längsseite ausgebildeten zweiten Nut fortsetzt, welche sich wiederum in einer auf der ersten Längsseite ausgebildeten dritten Nut fortsetzt, wobei der Nadelkörper zwischen dem Ende der ersten Nut und dem Anfang der zweiten Nut sowie zwischen dem Ende der zweiten Nut und dem Anfang der dritten Nut jeweils einen Durchbruch aufweist, und wobei eine entsprechend ausgebildete Kastenumhängefeder in den Nuten gelagert und durch die Durchbrüche hindurchgeführt ist. Die Länge der Durchbrüche bestimmt den maximalen Verschiebeweg der Kastenumhängefeder. Die Höhenfixierung erfährt die Kastenumhängefeder durch die ersten beiden Längsnuten. Die seitliche Fixierung der Kastenumhängefeder geschieht an ihrem Ende durch einen abgekröpften Kastenumhängefederbereich, welcher in der dritten Nut angeordnet ist.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Die Bewegung der Kastenumhängefeder zwischen ihrer Umhängeposition und ihrer Maschenteilungsposition lässt sich auf einfache Art und Weise über einen Fuß der Kastenumhängefeder bewirken. Der Fuß kann mithilfe eines Strickschlosses bewegt werden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren näher erläutert. Die Figuren zeigen im Einzelnen:
<dl id="dl0001">
<dt><b>Fig. 1a)</b></dt><dd>eine Umhängenadel mit verschiebbarer Kastenumhängefeder in einer Seitenansicht;</dd>
<dt><b>Fig. 1b)</b></dt><dd>einen Teilschnitt der Umhängenadel gemäß der Linie A-A in <figref idref="f0001">Fig. 1a</figref>);</dd>
<dt><b>Fig. 1c)</b></dt><dd>die Umhängenadel mit verschiebbarer Kastenumhängefeder in einer weiteren Seitenansicht;</dd>
<dt><b>Fig. 1d)</b></dt><dd>einen Teilschnitt der Umhängenadel gemäß der Linie B-B in <figref idref="f0001">Fig. 1c</figref>);</dd>
<dt><b>Fig. 2a) bis 2f)</b></dt><dd>das Teilen einer Masche mithilfe zweier gegenüberliegender Umhängenadeln.</dd>
</dl></p>
<p id="p0013" num="0013">Aus der <figref idref="f0001">Fig. 1a) bis Fig. 1d</figref>) ist ersichtlich, dass eine Umhängenadel <b>1</b> eine in Längsrichtung ihres Nadelkörpers <b>11</b> verschiebbare Kastenumhängefeder <b>3</b> aufweist. Die Kastenumhängefeder 3 kann mindestens in folgende Positionen gebracht werden: Erstens in die Umhängeposition <b>UN</b> und zweitens in die Maschenteilungsposition <b>MT.</b> Des Weiteren sind noch Positionen möglich, bei denen sich die Federbrust <b>35</b> hinter der Nadelbrust <b>12</b> befindet.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0014" num="0014"><figref idref="f0001"><b>Fig. 1a</b></figref><b>)</b> zeigt die Umhängenadel <b>1</b> in der Ansicht, in der auf eine Nase <b>31</b> der Kastenumhängefeder 3 geblickt werden kann. Die Kastenumhängefeder 3 befindet sich in einer zurückgezogenen Position, in welcher ihre Federbrust 35 deckungsgleich mit einer Nadelbrust 12 der Umhängenadel 1 ist. Dies ist die Umhängeposition UN beim Umhängen einer Masche von Umhängenadel zu Umhängenadel.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Nadelbrust 12, ein Nadelhals <b>13,</b> ein Nadelhaken <b>14</b> und eine Nadelzunge <b>15</b> entsprechen weitgehend einer Umhängenadel mit starrer Kastenumhängefeder, wie sie dem Stand der Technik entspricht.</p>
<p id="p0016" num="0016">Der Nadelkörper 11 ist entlang seiner Längsseite, auf der sich die Nase 31 der in Längsrichtung verschiebbaren Kastenumhängefeder 3 befindet, mit Nuten <b>16</b> und <b>16'</b> versehen, die in ihrer Breite und Tiefe so ausgelegt sind, dass sie eine Führung für die in Längsrichtung verschiebbare Kastenumhängefeder 3 bilden. Auf der gegenüberliegenden Längsseite des Nadelkörpers 11 ist eine Nut <b>17</b> ausgebildet, deren Tiefe mindestens der Dicke der Kastenumhängefeder 3 entspricht. Ihre Höhe ist etwas größer als die Höhe der Kastenumhängefeder 3. Etwas entfernt von der Nadelbrust 12 hat der Nadelkörper 11 in der vollen Höhe der Nut 16 einen Durchbruch <b>18.</b> Die Nut 16' endet in Richtung Nadelbrust 12 mit einem Durchbruch <b>18',</b> dessen Höhe mindestens der Höhe der Kastenumhängefeder 3 entspricht. Ausgehend von der Nut 16 verläuft eine Nut <b>19</b> in den Nadelhals 13. Ihre Unterseite liegt auf derselben Höhe wie die Unterseite der Nut 16. Ihre Höhe ist etwas größer als die Breite der Nase 31. Die seitliche Fixierung der Kastenumhängefeder 3 ist dadurch gegeben, dass ihr gekröpfter Kastenumhängefederbereich <b>34</b> in der Nut 17 geführt ist, und ihre Kastenumhängefederbereiche <b>32</b> und <b>33</b> in den Nuten 16 und 16' geführt sind. Die Nuten 16 und 16' sind auf der Längsseite des Nadelkörpers 11 angebracht, welche der Nut 17 gegenüberliegt.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Bewegung der Umhängenadel 1 wird über einen Nadelfuß <b>10</b> eingeleitet. Die Längsbewegung der Kastenumhängefeder 3 im Nadelkörper 11 wird durch ihren Fuß <b>36</b> eingeleitet.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Gemäß <figref idref="f0001"><b>Fig. 1b</b></figref><b>)</b> ragt eine Kröpfungsstelle <b>37</b> des Kastenumhängefederbereichs 32 durch den Durchbruch 18. Eine Kröpfungsstelle <b>38</b> ragt durch den Durchbruch 18'. Dadurch befindet sich der Kastenumhängefederbereich 34 auf der gegenüberliegenden Längsseite der Kastenumhängefederbereiche 32 und 33, wodurch eine seitliche Führung der Kastenumhängefeder 3 an dem Nadelkörper 11 realisiert wird. Eine kastenförmige Aufweitung <b>39</b> der Kastenumhängefeder 3 greift mit der Spitze der Nase 31 in die Nut 19.</p>
<p id="p0019" num="0019"><figref idref="f0001"><b>Fig. 1c</b></figref><b>)</b> zeigt die Umhängenadel 1 entsprechend <figref idref="f0001">Fig. 1a</figref>). Die Kastenumhängefeder 3 ist aber durch eine Beaufschlagung des Fußes 36 in Richtung eines Pfeils <b>50</b> von ihrer Umhängeposition UN in ihre Maschenteilungsposition MT verschoben worden. In dieser Position überdeckt die Federbrust 35 der Kastenumhängefeder 3 einen Bereich der sich in Rücklage und damit in Öffnungsstellung befindenden Nadelzunge 15. Dadurch kann eine Masche nicht hinter die Nadelzunge 15 gleiten.</p>
<p id="p0020" num="0020">Gemäß <figref idref="f0001"><b>Fig. 1d</b></figref><b>)</b> ist die Spitze der Nase 31 in der Maschenteilungsposition MT der Kastenumhängefeder 3 in der Nut 19 versenkt. Dadurch kann eine Masche sicher auf die Aufweitung 39 der Kastenumhängefeder 3 gleiten.</p>
<p id="p0021" num="0021"><figref idref="f0002 f0003">Fig. 2a) bis 2f</figref>) zeigen Verfahrensschritte einer Maschenteilung mit einer erfindungsgemäßen Nadel. Die Darstellung ist auf die Umhängenadel 1, welche nachfolgend Übergabenadel genannt wird, eine an der Maschenteilung beteiligte zweite Umhängenadel <b>1'</b> des gegenüberliegenden Nadelbetts, welche nachfolgend Übernahmenadel genannt wird, eine zu teilende, von der Umhängenadel 1 getragene Masche <b>6</b> des Gestricks <b>61</b> und die Mittelachse <b>100</b> der Strickmaschine reduziert.</p>
<p id="p0022" num="0022"><figref idref="f0002"><b>Fig. 2a</b></figref><b>)</b> zeigt eine Darstellung, in der sich die Übergabenadel 1 und die Übernahmenadel 1' in ihrer Grundposition befinden. Die Masche 6 des Gestricks 61 befindet sich im Nadelhaken 14 der Übergabenadel 1. Die in Längsrichtung verschiebbare Kastenumhängefeder 3 der Übergabenadel 1 und eine in Längsrichtung verschiebbare Kastenumhängefeder <b>3'</b> der Übernahmenadel<!-- EPO <DP n="7"> --> 1' befinden sich in einer zurückgezogenen Position. Während des gesamten Ablaufs der Maschenteilung bleibt die in Längsrichtung verschiebbare Kastenumhängefeder 3' der Übernahmenadel 1' in einer zurückgezogenen Position.</p>
<p id="p0023" num="0023">Gemäß <figref idref="f0002"><b>Fig. 2b</b></figref><b>)</b> wird die in Längsrichtung verschiebbare Kastenumhängefeder 3 der Übergabenadel 1 in Richtung eines Pfeils <b>60</b> in ihre vorgeschobene Maschenteilungsposition MT gebracht. Sie verbleibt während des gesamten Vorgangs des Maschenteilens in der Maschenteilungsposition MT.</p>
<p id="p0024" num="0024">Gemäß <figref idref="f0002"><b>Fig. 2c</b></figref><b>)</b> wird die Übergabenadel 1 in Richtung eines Pfeils <b>70</b> in ihre Position zum Maschenteilen ausgetrieben. Dabei gleitet die Masche 6 vom Nadelhaken 14 auf die sich öffnende Nadelzunge 15, bis sie zur Anlage an der Federbrust 35 der Kastenumhängefeder 3 kommt. Durch diese Anlage kann die Masche 6 nicht hinter die Nadelzunge 15 gleiten. Ein Maschenschenkel der Masche 6 liegt über der Aufweitung 39 der Kastenumhängefeder 3. Gleichzeitig beginnt die Übernahmenadel 1' eine Austriebsbewegung in Richtung eines Pfeils <b>80</b> in ihre Eintrittsposition in die Masche 6.</p>
<p id="p0025" num="0025">Gemäß <figref idref="f0003"><b>Fig. 2d</b></figref><b>)</b> ist die Übernahmenadel 1' weiter in Richtung des Pfeils 80 bis zu ihrer Endposition der Maschenübernahme bewegt. Dabei gleitet sie mit ihrem Nadelhaken <b>14'</b> in die Aufweitung 39 der Kastenumhängefeder 3, und somit durch die geweitete Masche 6.</p>
<p id="p0026" num="0026">Gemäß <figref idref="f0003"><b>Fig. 2e</b></figref><b>)</b> wird die Übergabenadel 1 in Richtung eines Pfeils <b>75</b> zurückgezogen. Dabei gleitet die Masche 6 von der Nadelzunge 15 wieder zurück in Richtung des Nadelhakens 14 der Übergabenadel 1.</p>
<p id="p0027" num="0027">Gemäß <figref idref="f0003"><b>Fig. 2f</b></figref><b>)</b> bewegen sich die Übergabenadel 1 und die Übernahmenadel 1' in Richtung der Pfeile 75 und <b>85</b> zurück in ihre Grundpositionen. Die in Längsrichtung verschiebbare Kastenumhängefeder 3 der Übergabenadel 1 wird in Richtung des Pfeils <b>65</b> in ihre zurückgezogene Umhängeposition UN gebracht. Die Masche 6 befindet sich nun mit ihrem Maschenschenkel 6' im<!-- EPO <DP n="8"> --> Nadelhaken 14' der Übernahmenadel 1', während sich ihr Maschenschenkel <b>6"</b> im Nadelhaken 14 der Übergabenadel 1 befindet. Die Masche 6 ist somit geteilt.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichen:</b></heading>
<p id="p0028" num="0028">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Umhängenadel</dd>
<dt>1'</dt><dd>Umhängenadel</dd>
<dt>3</dt><dd>Kastenumhängefeder</dd>
<dt>3'</dt><dd>Kastenumhängefeder</dd>
<dt>6</dt><dd>Masche</dd>
<dt>6'</dt><dd>Masche</dd>
<dt>6"</dt><dd>Maschenschenkel</dd>
<dt>10</dt><dd>Nadelfuß</dd>
<dt>11</dt><dd>Nadelkörper</dd>
<dt>12</dt><dd>Nadelbrust</dd>
<dt>13</dt><dd>Nadelhals</dd>
<dt>14</dt><dd>Nadelhaken</dd>
<dt>14'</dt><dd>Nadelhaken</dd>
<dt>15</dt><dd>Nadelzunge</dd>
<dt>16</dt><dd>Nut</dd>
<dt>16'</dt><dd>Nut</dd>
<dt>17</dt><dd>Nut</dd>
<dt>18</dt><dd>Durchbruch</dd>
<dt>18'</dt><dd>Durchbruch</dd>
<dt>19</dt><dd>Nut</dd>
<dt>31</dt><dd>Nase</dd>
<dt>32</dt><dd>Kastenumhängefederbereich</dd>
<dt>33</dt><dd>Kastenumhängefederbereich</dd>
<dt>34</dt><dd>Kastenumhängefederbereich</dd>
<dt>35</dt><dd>Federbrust</dd>
<dt>36</dt><dd>Fuß</dd>
<dt>37</dt><dd>Kröpfungsstelle</dd>
<dt>38</dt><dd>Kröpfungsstelle</dd>
<dt>39</dt><dd>Aufweitung</dd>
<dt>50</dt><dd>Bewegungsrichtung</dd>
<dt>60</dt><dd>Bewegungsrichtung</dd>
<dt>61</dt><dd>Gestrick</dd>
<dt>65</dt><dd>Bewegungsrichtung<!-- EPO <DP n="10"> --></dd>
<dt>70</dt><dd>Bewegungsrichtung</dd>
<dt>75</dt><dd>Bewegungsrichtung</dd>
<dt>85</dt><dd>Bewegungsrichtung</dd>
<dt>100</dt><dd>Mittelachse</dd>
<dt>MT</dt><dd>Maschenteilungsposition</dd>
<dt>UN</dt><dd>Umhängeposition</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Umhängenadel (1, 1') für eine Strickmaschine, wobei die Umhängenadel (1, 1') eine Nadelzunge (15), eine Nadelbrust (12) und eine Kastenumhängefeder (3, 3'), mit einer Federbrust (35) aufweist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kastenumhängefeder (3, 3'), zumindest aus einer Umhängeposition (UN) in eine Maschenteilungsposition (MT) sowie wieder zurück in die Umhängeposition (UN) unter Ausführung einer Relativbewegung zwischen der Federbrust (35) und der Nadelbrust (12) in Längsrichtung des Nadelkörpers (11) verschiebbar und im Nadelkörper (11) der Umhängenadel (1, 1') gelagert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Umhängenadel nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Federbrust (35) der Kastenumhängefeder (3, 3') in der Umhängeposition (UN) deckungsgleich mit der Nadelbrust (12) ist und in der Maschenteilungsposition (MT) einen Teil der Nadelzunge (15) überdeckt, wenn sich diese in Öffnungsstellung befindet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Umhängenadel nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kastenumhängefeder (3, 3') in mindestens einer in Längsrichtung der Umhängenadel (1, 1') verlaufenden Nut (16, 16', 17) der Umhängenadel (1, 1') geführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Umhängenadel nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine auf der einen Längsseite eines Nadelkörpers (11) ausgebildete erste Nut (16) vorgesehen ist, welche sich in einer auf der anderen Längsseite ausgebildeten zweiten Nut (17) fortsetzt, welche sich wiederum in einer auf der ersten Längsseite ausgebildeten dritten Nut (16') fortsetzt, wobei der Nadelkörper (11) zwischen dem Ende der ersten Nut (16) und dem Anfang der zweiten Nut (17) sowie zwischen dem Ende der zweiten Nut (17) und dem Anfang der dritten Nut (16') jeweils einen Durchbruch (18, 18') aufweist, und wobei eine entsprechend ausgebildete Kastenumhängefeder<!-- EPO <DP n="12"> --> (3, 3') in den Nuten (16, 16', 17) gelagert und durch die Durchbrüche (18, 18') hindurch geführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Umhängenadel nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein Kastenumhängefederbereich (32) in der ersten Nut (16), ein gekröpfter Kastenumhängefederbereich (34) in der zweiten Nut (17) und ein Kastenumhängefederbereich (33) in der dritten Nut (16') angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Umhängenadel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine Nase (31) der Kastenumhängefeder (3) in der Maschenteilungsposition (MT) in einer Nut (19) im Nadelhals (13) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Umhängenadel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Kastenumhängefeder (3, 3') einen Fuß (36) zur Verschiebung der Kastenumhängefeder (3, 3') zwischen ihrer Umhängeposition (UN) und ihrer Maschenteitungsposition (MT) aufweist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Transfer needle (1, 1') for a knitting machine, the transfer needle (1, 1') comprising a needle latch (15), a needle chest (12) and a transfer spring (3, 3') having a spring chest (35), <b>characterised in that</b> the transfer spring (3, 3') is mounted in the needle body (11) of the transfer needle (1, 1') so as to be displaceable at least out of a transfer position (UN) into a gauge position (MT) and back into the transfer position (UN) by effecting a relative movement between the spring chest (35) and the needle chest (12) in the longitudinal direction of the needle body (11).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Transfer needle according to claim 1, <b>characterised in that</b> the spring chest (35) of the transfer spring (3, 3') is congruent with the needle chest (12) when in the transfer position (UN) and covers a portion of the needle latch (MT) when in the gauge position (15), when said latch is in the open position.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Transfer needle according to claim 2, <b>characterised in that</b> the transfer spring (3, 3') is guided in at least a groove (16, 16', 17) in the transfer needle (1, 1') extending in the longitudinal direction of the transfer needle (1, 1').</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Transfer needle according to claim 3, <b>characterised in that</b> a first groove (16) formed in a longitudinal side of a needle body (11) is provided which continues into a second groove (17) which is formed in the other longitudinal side and in turn continues into a third groove (16') formed in the first longitudinal side, the needle body (11) comprising a throughhole (18, 18') between the end of the first groove (16) and the start of the second groove (17) and between the end of the second groove (17) and the start of the third groove (16') respectively, and a correspondingly formed transfer spring (3, 3') being mounted in the grooves (16, 16', 17) and being guided through the throughholes (18, 18').</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Transfer needle according to claim 4, <b>characterised in that</b> a transfer spring region (32) is arranged in the first groove (16), an offset transfer spring region (34) is arranged in the second groove (17) and a transfer spring region (33) is arranged in the third groove (16').<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Transfer needle according to any one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> a projection (31) of the transfer spring (31) is arranged in a groove (19) in the needle neck (13) in the gauge position (MT).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Transfer needle according to any one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the transfer spring (3, 3') comprises a foot (36) for displacing the transfer spring (3, 3') between its transfer position (UN) and its gauge position (MT).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Aiguille (1, 1') de report pour un métier à tricoter, l'aiguille (1, 1') de report ayant une palette (15) d'aiguille, une poitrine (12) d'aiguille et un ressort (3, 3') de report de caisse, ayant une poitrine (35) du ressort, <b>caractérisée en ce que</b> le ressort (3, 3') de report de caisse peut coulisser dans la direction longitudinale du corps (11) de l'aiguille au moins d'une position (UN) de report à une position (MT) de division de maille, ainsi que peut revenir dans la position (UN) de report en exécutant un mouvement relatif entre la poitrine (35) à ressort et la poitrine (12) d'aiguille et est monté dans le corps (11) de l'aiguille (1, 1') de report.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Aiguille de report suivant la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> la poitrine (35) du ressort (3, 3') de report de caisse coïncide, dans la position (UN) de report, avec la poitrine (12) d'aiguille et recouvre, dans la position (MT) de division de maille, une partie de la palette (15) d'aiguille, lorsque celle-ci se trouve en position d'ouverture.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Aiguille de report suivant la revendication 2, <b>caractérisée en ce que</b> le ressort (3, 3') de report de caisse est guidé dans au moins une rainure (16, 16', 17) de l'aiguille (1, 1') de report, qui s'étend dans la direction longitudinale de l'aiguille (1, 1') de report.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Aiguille de report suivant la revendication 3, <b>caractérisée en ce qu'</b>il est prévu une première rainure (16) formée sur l'un des grands côtés d'un corps (11) d'aiguille et qui se prolonge en une deuxième rainure (17) formée sur l'autre grand côté, laquelle se prolonge à nouveau en une troisième rainure (16') formée sur le premier grand côté, le corps (11) de<!-- EPO <DP n="16"> --> l'aiguille ayant entre la fin de la première rainure (16) et le début de la deuxième rainure (17) ainsi qu'entre la fin de la deuxième rainure (17) et le début de la troisième rainure (16') respectivement une traversée (18, 18'), et un ressort (3, 3') de report de caisse formé de manière correspondante est montée dans les rainures (16, 16', 17) et passe dans les traversées (18, 18').</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Aiguille de report suivant la revendication 4, <b>caractérisée en ce qu'</b>une partie (32) du ressort de report de caisse est disposée dans la première rainure (16), une partie (34) coudée du ressort de report de caisse est disposée dans la deuxième rainure (17) et une partie (33) du ressort de report de caisse est disposée dans la troisième rainure (16').</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Aiguille de report suivant l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce qu'</b>un bec (31) de ressort (3) de report de caisse est disposé, en la position (MT) de division de maille, dans une rainure (19) du col (13) de l'aiguille.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Aiguille de report suivant l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> le ressort (3, 3') de report de caisse a un pied (36) pour le déplacement du ressort (3, 3') de report de caisse entre sa position (UN) de report et sa position (MT) de division de maille.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="17"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1a,1b,1c,1d"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="222" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0002" num="2a,2b,2c"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="230" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0003" num="2d,2e,2f"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="232" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE3145708A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>3145708</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref><crossref idref="pcit0002">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="EP0449549A"><document-id><country>EP</country><doc-number>0449549</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0006]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="US4646542A"><document-id><country>US</country><doc-number>4646542</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0007]</crossref></li>
</ul></p>
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</ep-patent-document>
