(19)
(11) EP 1 630 329 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.03.2006  Patentblatt  2006/09

(21) Anmeldenummer: 05018306.0

(22) Anmeldetag:  23.08.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05C 1/06(2006.01)
E05B 35/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 23.08.2004 DE 202004013205 U

(71) Anmelder: Rzehulka, Wolfgang Georg
21266 Jesteburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Rzehulka, Wolfgang Georg
    21266 Jesteburg (DE)

(74) Vertreter: Schupfner, Georg 
Müller Schupfner Patentanwälte Parkstrasse 1
21244 Buchholz
21244 Buchholz (DE)

   


(54) Türsicherung


(57) Die Erfindung betrifft eine Türsicherung (1) für Aufbewahrungsbehälter, insbesondere für im Transport- und Bauwesen eingesetzte allgemein als Container bezeichnete Behälter, die einen mittels einer Gewindestange verschiebbaren und in Führungen gesicherten Sperrbalkens (2) aufweist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Türsicherung für mittels Türen verschließbare Öffnungen von Aufbewahrungsbehältern, insbesondere für im Transport- und Bauwesen eingesetzte, allgemein als Container bezeichnete Behälter.

[0002] Allgemein besteht das Bedürfnis, Türen so zu sichern, dass sie von Unbefugten nicht geöffnet werden können. Aufbewahrungsbehälter, insbesondere im Transport- und Bauwesen eingesetzte, allgemein als Container bezeichnete Behälter haben im Regelfall an einer Stirnseite eine Zugangsöffnung, die mittels zweier Türflügel verschließbar ist. Als Sicherung gegen unbefugten Zugriff dient ein außen vorgesehener Schwenkbügel. In der Schließstellung wird der Schwenkbügel mittels eines Vorhängeschlosses gesichert. Derartige Vorhängeschlösser bieten heute keine Sicherheit mehr; sie werden von Dieben problemlos zerstört.

[0003] Es sind Türsicherungen bekannt, bei denen mittels eines Schlüssels in Führungen auf der Innenseite eines Raumes geführte Verschlusszungen über den Türspalt zwischen Türrahmen und Tür geschoben werden. Derartige Türsicherungen sind nicht für den groben und rauen Betrieb im Containerdienst geeignet.

[0004] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Türsicherung zu schaffen, die auch im rauen Containerdienst problemlos arbeitet und große Sicherheit vor einem unbefugten Öffnen bietet.

[0005] Die gestellte Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch eine Vorrichtung gemäß Anspruch 1. Bevorzugte Ausführungsformen sind Gegenstand der Unteransprüche oder nachfolgend beschriebexa.

[0006] Die erfindungsgemäße Türsicherung ist mit einem Sperrbalken versehen, der im Schließzustand auf der Behälterinnenseite beiderseits des Türspaltes die gegen eine Öffnungsbewegung zu sichernde Tür überbrückend hinterlegt, wobei zur Führung des verschiebbaren Sperrbalkens beiderseits des Türspaltes an den Innenseiten der Türnachbarteile Führungen vorgesehen sind, in denen der Sperrbalken mittels einer Gewindestange in die Sicherungsposition und wieder aus dieser heraus schiebbar ist.

[0007] Vorzugsweise handelt es sich bei der Tür um eine zweiflügelige Tür, so dass die Innenseite von zwei Tümachbar(tür)teilen gebildet wird. Die zweiflügelige Tür weist vorzugsweise zumindest einen Türflügel mit einer separaten Verriegelung des betreffenden Türflügels gegen Öffnen auf.

[0008] Mittels des auf der Innenseite des Containers geführten und von einer Gewindestange verschiebbaren Sperrbalkens sind die Türflügel am Türspalt zwischen sich oder ist ein Türflügel am Türspalt zwischen sich und einem Türrahmenteil sicher verriegelbar. Der dazu verwendete Mechanismus ist robust und insbesondere für rauen Betrieb sehr gut geeignet. Die Krafteinwirkungen auf derartige Container sind groß. Schon beim Aufstehen der Container auf unebenem Grund können diese so maßgeblich verkanten, dass die Seitenkanten der Container sich erheblich gegeneinander verschieben und herkömmliche Schlösser nicht mehr funktionsfähig sind.

[0009] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Sperrbalken verdrehsicher geführt ist und mit einem Innengewinde versehen ist, in das das Gewinde der Gewindestange greift. Durch Drehen der Gewindestange kann der Sperrbalken je nach Drehrichtung in die Schließ- und in die die Tür freigebende Position gefahren werden.

[0010] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Gewindestange an dem entgegengesetzt zum Sperrbalken befindlichen Ende mit einem von außen zugeführten Drehwerkzeug in Eingriff setzbar ist. Insbesondere ist das Ende mit einer Aufsteckform versehen, auf die die Stange des Drehwerkzeuges aufsteckbar ist. So kann eine kraftschlüssige Verbindung mit dem Drehwerkzeug herbeigeführt werden.

[0011] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Drehwerkzeug durch eine mit der Gewindestange fluchtende Höhlung in der angrenzenden Seitenwand geführt in Eingriff mit der Gewindestange bringbar ist, sobald die Türflügel in ihre Schließstellungen gebracht sind. Mit dem Drehwerkzeug kann im axialen Schluss von außen die Gewindestange gedreht und damit den Sperrbalken verfahren werden.

[0012] Das Drehwerkzeug wird drehend und ggf. weiterhin streckenweise auch nur schiebend eingesetzt. Insbesondere ist das Drehwerkzeug eine Kurbel und das Drehwerkzeug wird unabhängig hiervon weiter bevorzugt mit einer Innensteckform mit der Gewindestange in Eingriff gebracht.

[0013] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Aufsteckform eine ihr speziell zugewiesene Formgebung hat, der die Formgebung der Innensteckform der Stange des Drehwerkzeuges angepasst ist. Das Drehwerkzeug passt somit nur auf die ihr zugeordnete Innensteckform.

[0014] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass ein Adapter vorgesehen ist, der auf einer Seite passend für die Aufsteckform der Gewindestange und auf der anderen Seite passend für eine Kurbel mit einer einheitlichen oder variablen Innensteckform versehen ist. Nur mit Hilfe des Adapters lässt sich so eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Gewindestange und Kurbel herbeiführen.

[0015] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist ein Umlenkgetriebe vorgesehen, das die Bewegungen der Aufsteckform um ca. 90 Winkelgrade versetzt auf die Bewegungen der Gewindestange überträgt. Damit ist es möglich, das Drelawerkzeug auch an der Stirnseite des Containers an einer Tür oder einer Seitenwand einzusetzen.

[0016] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Führungen für den Sperrbalken aus Vierkant-Rohrteilen bestehen und auch der Sperrbalken aus einem in diesen Vierkant-Rohrteilen verschiebbaren Vierkantrohrteil besteht, wobei der Sperrbalken von der Gewindestange, die vorzugsweise ortsfest ist, vor- oder zurückverfahren wird. Hierzu ist das eine Ende der Gewindestange in dem Sperrbalken mittels einer Gewindehalterung gelagert.

[0017] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Sperrbalken an seinem vom befindlichen freien Ende sich konisch verjüngend ausgebildet ist. So findet der Sperrbalken auch bei nicht korrekt geschlossenen Türflügeln die Führung des anderen Türflügels, in die er einfahren soll.

[0018] Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Höhlung zur Durchführung des Drehwerkzeuges in der angrenzenden Seitenwand, in der Frontwand oder einem der Türflügel mittels eines Steckschlosses verschließbar ist.

[0019] Die erfindungsgemäße Türsicherung ist ohne weiteres in Container nachträglich einbaubar.

[0020] Die Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Türsicherung nach der Erfindung teilweise im Schnitt,

Fig. 2 einen Adapter, der eine kraftschlüssige Verbindung zwischen einer Gewindestange der Türsicherung und einer Kurbel herbeiführt.



[0021] Die in Fig. 1 dargestellte Türsicherung 1 besteht aus einem Sperrbalken 2 und einer Gewindestange 3. Der Sperrbalken 2 ist mit Innengewinden 4 in Führungsstücken 5 versehen, die in das (Außen)Gewinde 6 der Gewindestange 3 greifen. Beim Drehen der Gewindestange 3 wird der Sperrbalken 2 auf dieser verfahren.

[0022] Die Türsicherung 1 ist in Verbindung mit einem als Container bezeichneten Behälter dargestellt und befindet sich an der Behälterinnenseite 1a. Es sind in der Darstellung zwei Türflügel 7a und 7b zu erkennen. Bei anderen Behältern ist es möglich, dass nicht zwei Türflügel gegeneinander zu sichern sind, sondern ein Türflügel gegenüber einem Türrahmenteil. Gegeneinander zu sichernde Konstruktionsteile am Türspalt 9, Tür-Tür oder Tür-Türrahmen, werden vorliegend unter einem übergeordneten Begriff allgemein als Türnachbarteile 17 bezeichnet.

[0023] Die Türflügel 7a und 7b sind in Richtung von Doppelpfeilen 8 schwenkbar, ggf. gegen einen inneren Türrahmen. Die dargestellte Stellung ist die Schließstellung. Zwischen den Türflügeln 7a und 7b befindet sich ein Türspalt 9. Die Türflügel 7a und 7b sind mittels Scharnieren 10 an Eckholmen 11 von Seitenwänden 12 des Containers angeschlagen. In der Zeichnung ist nur der Türflügel 7a vollständig dargestellt. Der Türflügel 7b ist nur im Bereich des Türspaltes 9 zu sehen. Sein Anschlag entspricht dem des Türflügels 7a.

[0024] An den Innenseiten 13 der Türflügel 7a und 7b sind horizontale Vierkant-Profile 14 als Führungen für den Sperrbalken 2 befestigt. Die im Folgenden als Führungen 14 bezeichneten Vierkantprofile 14 sind an die Innenseiten 13 der Türflügel 7a und 7b angeschweißt oder angeschraubt.

[0025] Der Sperrbalken 2 besteht ebenfalls aus einem Vierkant-Profil einer um soviel kleineren Abmessung, dass der Sperrbalken 2 in den Führungen 14 geführt und verfahrbar ist. Am vorderen Ende 15 ist der Sperrbalken 2 sich konisch verjüngend ausgebildet. Damit kann er auch, wenn die Türflügel 7a und 7b nicht mehr korrekt schließen, in Schließstellung in die Öffnung 16 der Führung 14 einfahren.

[0026] Die Gewindestange 3 ist an der rechts dargestellten Führung 14 mit einem Einstich 16a versehen, in den eine Scheibe 14a der Führung eingreift. Mittels der Scheibe 14a ist die Gewindestange 3 bei Drehbewegungen gegen axiale Verschiebungen fixiert. Ihre weitere Ausrichtung oder Stützung übernehmen die Führungsstücke 5 mit ihren Innengewinden 4.

[0027] In den Eckholmen 11 ist fluchtend mit der Gewindestange 3 eine Bohrung 18a eingebracht. Die Bohrung befindet sich damit im Bereich einer Seitenwand 12. In die Bohrung 18a ist eine Buchse 18 eingesetzt. Die Buchse 18 ist mittels eines Sicherungsstückes, beispielsweise einer Scheibe 19, am Eckhvlno 11 durch Anschrauben oder Anschweißen festgesetzt.

[0028] Wenn sich die Türflügel in der Schließstellung befinden, dann ist das im Eckholmbereich 11 befindliche Ende 20 der Gewindestange 3 in die Höhlung 21 der Buchse 18, beispielsweise mit einem Konus 22, eingeschwenkt. Der Konus 22 hat eine Aufsteckform 25, die mit der Innensteckform 26 der Stange 23 einer Kurbel 24 übereinstimmt. Ist die Kurbelstange 23 in die Höhlung 21 eingesetzt, dann kommt bei den übexexztstimmenden Formgebungen eine kraftschlüssige Verbindung zustande.

[0029] Wird die Kurbel 24 gedreht, dann fährt der Sperrbalken 2 aus der gestrichelt dargestellten Stellung über den Türspalt 9 vor bis zu einem Anschlag 27. In dieser Sicherungsposition sind die Türflügel 7a und 7b gegeneinander verriegelt. Wird die Kurbel 24 abgenommen, dann kann nur der, der die passende Kurbel 24 besitzt, die Türflügel 7a und 7b wieder öffnen. Mit der passenden Kurbel 24 lässt sich der Sperrbalken 2 wieder in die gestrichelte Ausgangsstellung zurückfahren. Eine Rückfahrbegrenzung liefert die Scheibe 14a. Die Zahl der durch Formgebungsänderungen erzielbaren Varianten ist groß.

[0030] Als zusätzliche Sicherung ist es möglich, die Höhlung 21 nach Abziehen der Kurbel mittels eines nicht dargestellten Steckschlosses zu verschließen und gegen Zugriff zu sichern.

[0031] Um die Vielfalt der Varianten für eine kraftschlüssige Verbindung zu erhöhen, wird ein in Fig. 2 dargestellter Adapter 28 eingesetzt. Dieser Adapter 28 wird in die Höhlung 21 eingesetzt und ist mit seiner Innensteckform 29 an eine bestimmte Aufsteckform 25 der Gewindestange 3 angepasst. Außenseitig ist der Adapter 28 entweder mit einer einheitlichen Aufsteckform 31 versehen, die der Innensteckform 32 einer einheitlichen Kurbelstange 23 entspricht, oder aber auch hier werden wieder Formkombinationen verwendet.

[0032] In den Fig. 1 und 2 sind die Aufsteckformen 25, 31 und die Innensteckformen 26, 29, 32 konisch dargestellt. Dies ist durchaus nicht nötig. Die Formgebung ist frei wählbar und wird entsprechend den Variationen gewählt.

[0033] Eine nicht dargestellte Variante der Türsicherung 1 besteht darin, dass ein nicht dargestelltes Umlenkgetriebe vorgesehen ist, das die Bewegungen der Aufsteckform 25 um ca. 90 Winkelgrade versetzt auf die Bewegungen der Gewindestange 3 übersetzt. Eine Höhlung für die Aufsteckform und die Stange 23 der Kurbel 24 befindet sich in diesem Fall im Türflügel 7a.


Ansprüche

1. Türsicherung für Aufbewahrungsbehälter, insbesondere für im Transport- und Bauwesen eingesetzte allgemein als Container bezeichnete Behälter, die eine Tür (7a,7b) aufweisen, die sich nach außen und/oder innen öffnen lässt, mit einem Sperrbalken (2), der im Schließzustand auf der Behälterinnenseite (1a) beiderseits eines Türspaltes (9) die gegen Öffnungsbewegung(en) zu sichernde Tür bzw. Türnachbarteile (17) überbrückend hinterlegt, wobei zur Führung des verschiebbaren Sperrbalkens (2) beiderseits des Türspaltes (9) an den Innenseiten (13) Führungen (14) vorgesehen sind, in denen der Sperrbalken (2) mittels einer in/an den Sperrbalken (2) eingreifenden/angreifenden Gewindestange (3) in die Sicherungsposition und wieder aus dieser herausschiebbar bzw. drehbar ist.
 
2. Türsicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrbalken (2) verdrehsicher geführt ist und ein Innengewinde (4) aufweist, in dem das Gewinde (6) der Gewindestange (3) geführt ist, so dass der Sperrbalken (2) und die Gewindestange (3) aufeinander zu, insbesondere ineinander, und voneinander weg, insbesondere auseinander, zumindest teilweise durch eine Drehbewegung verschiebbar geführt sind und die Drehbewegung und/oder die Schiebbewegung von außen bewirkt wird, vorzugsweise durch ein Drehwerkzeug.
 
3. Türsicherung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindestange (3) an dem entgegengesetzt zum Sperrbalken (2) befindlichen Ende (20) oder dessen Verlängerung eine Auf-/Einsteckform (25) aufweist, auf die eine Stange (23) eines Drehwerkzeuges (24) auf-/einsteckbar ist, insbesondere auf die Aufsteckform (25) mit der Innensteckform (26) des Drehwerkzeuges.
 
4. Türsicherung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stange (23) des Drehwerkzeuges (24) durch eine mit der Gewindestange (3) fluchtende Höhlung (21) in der angrenzenden Seitenwand (12) auf die Auf-/Einsteckform (25) auf-/einsteckbar ist, wenn die Tür / die Türflügel (7a,7b) in ihre Schließstellung gebracht sind.
 
5. Türsicherung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Auf-/Einsteckform (25) eine ihr speziell zugewiesene Formgebung hat, die der Formgebung der Außen-/Innensteckform (26) der Stange (23) des Drehwerkzeuges (24) angepasst ist.
 
6. Türsicherung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Adapter (28) vorgesehen ist, der auf einer Seite passend für die Aufsteckform (25) der Gewindestange (3) und auf der anderen Seite passend für die Kurbel (24) mit einer einheitlichen oder auch individuellen Innensteckform (32) versehen ist.
 
7. Türsicherung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Umlenkgetriebe vorgesehen ist, das die Bewegungen der Auf-/Einsteckform (25) um ca. 90 Winkelgrade versetzt auf die Bewegungen der Gewindestange (3) überträgt.
 
8. Türsicherung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Höhlung für das Drehwerkzeug und/oder die Auf-/Einsteckform (25) im Türflügel (7a) befindet.
 
9. Türsicherung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungen (14) für den Sperrbalken (2) aus Vierkant-Rohrteilen bestehen und der Sperrbalken (2) aus einem in diesen Vierkant-Rohrteilen verschiebbaren Vierkantrohrteil besteht.
 
10. Türsicherung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrbalken (2) an seinem vom befindlichen freien Ende (15) sich konisch verjüngend ausgebildet ist.
 
11. Türsicherung nach zumindest einem der Ansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehwerkzeug von außen in/durch eine Höhlung (21) geführt wird und die Höhlung (21) vorzugsweise mittels eines Steckschlosses verschließbar ist.
 
12. Türsicherung nach zumindest einem der Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehwerkzeug (24) eine Kurbel ist.
 
13. Türsicherung nach zumindest einem der vorhergehendem Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Türsicherung beidseits einer zweiflügeligen Tür (7a,7b) mit Türspalt (9) angebracht ist,

- mit auf der Gewindestange verschieblich gehaltertem Sperrbalken (3) und Führung für den Sperrbalken (3) hinter dem einen Türflügel (7a) und

- mit den Sperrbalken (3) aufnehmender Führung (14) hinter dem anderen Türflügel (7b),


jeweils in Bezug auf die Position des Sperrbalkens (3) im unverschlossenen Zustand.
 
14. Türsicherung nach zumindest einem der vorhergehendem Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Türsicherung in der den Sperrbalken (3) beim Schließen aufnehmenden Führung (14) einen federnd gelagerten Stift aufweist, der bei in die Führung (14) eingefahrenem Sperrbalken (3) in die Seitenwand zumindest teilweise eingeschoben wird, vorzugsweise durch das Kopfende des Sperrbalkens (3), und bei ausgefahrenem oder teilweise aus der Führung ausgefahrenem Sperrbalken durch eine Rückstellkraft, z.B. die einer Feder, aus der Seitenwand selbsttätig ausfährt.
 
15. Container, insbesondere See-Container oder Baustellencontainer, mit der Türsicherung (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche.
 




Zeichnung







Recherchenbericht