Spendevorrichtung für flüssige, rieselförmige und pastöse Medien

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf eine Spendevorrichtung für flüssige, rieselförmige und pastöse Medien, bestehend aus

• einem Grundkörper (10) mit mindestens einer Bevorratungskammer zur Bevorratung mindestens eines Mediums (18),
• einem Ausgabeelement (24) zur Ausgabe mindestens eines bevorrateten Mediums und
• einem Bedienelement (2) zur Dosierung und Förderung mindestens eines bevorrateten Mediums.

Erfindungsgemäß wird ein Bedienelement vorgeschlagen, das zwischen dem Grundkörper und dem Ausgabeelement angeordnet ist, welches ein Gehäuse und ein Funktionselement aufweist, die zwischen sich einen Hohlraum (5) bilden. Der Hohlraum steht fluidmäßig in Verbindung über einen ersten Verbindungskanal (8) mit mindestens einer Bevorratungskammer des Grundkörpers, in dem Medium bevorratet ist und über einen zweiten Verbindungskanal (9) mit einem Ausgabeelement, über welches das Medium ausgegeben wird. Dabei sind in dem Gehäuse des Bedienelements aber nicht in dem Hohlraum Ventile angeordnet, welche die Funktion aufweisen, dass beim Betätigen des Funktionselements das zweite Ventil in den zweiten Verbindungskanal öffnet und das Medium zu dem Ausgabeelement gelangt, wohingegen bei Loslassen des Funktionselements in dem Hohlraum ein Unterdruck entsteht, so dass sich das zweite Ventil schließt und das erste Ventil öffnet und das Medium aus der Bevorratungskammer über den erste Verbindungskanal in den Hohlraum fließen kann.

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Spendevorrichtung für flüssige, rieselförmige oder pastöse Medien bestehend aus einem Grundkörper mit mindestens einer Kammer zur Bevorratung eines Mediums, einem Ausgabeelement zur Ausgabe mindestens eines bevorrateten Mediums sowie einem Bedienelement zur Dosierung und Förderung mindestens eines bevorrateten Mediums.

Stand der Technik

[0002] Spendevorrichtung zur Ausgabe flüssiger, rieselförmiger oder pastöser Medien werden für eine Vielzahl von Anwendungen, beispielsweise für Zahnpasta, Schuhcreme, Granulatklebstoff, Farbe oder Ähnliches, benötigt. Diese Medien können in verschiedenen Ausführungsformen des Grundkörpers bevorratet sein, beispielsweise in einer Tube, einer Flasche oder einem Beutel.

[0003] Die hierfür benötigte Spendevorrichtung, die jeweils eine definierte Menge an Medium ausgeben soll, muss die Funktion aufweisen, dass nach erfolgter Ausgabe der bestimmten Menge des Mediums die Ausgabeöffnung vorzugsweise luftdicht verschließt, damit in der Spendevorrichtung verbleibende Reste des Mediums nicht austrocknen können. Dabei ist es von Vorteil, wenn die Spendevorrichtung leicht mit einer Hand mittels eines Fingers zu bedienen ist.

[0004] Die aus dem Stand der Technik bekannten Spendevorrichtungen bestehen im wesentlichen aus einem Grundkörper, in dem das auszugebene Medium bevorratet ist. Ferner sehen sie einen Ausgabeelement vor, über welches das Medium ausgeben wird. Zwischen den beiden Elementen, nämlich Grundkörper und Ausgabeelement, sehen die bekannten Spendevorrichtungen ein Bedienelement zur Förderung und Dosierung des bevorrateten Mediums vor, welches vorzugsweise über ein Funktionselement durch Fingerdruck bedient werden kann.

[0005] So ist aus US 2,772,817 A eine Spendevorrichtung für flüssige Medien-bekannt, bestehend aus einem Grundkörper mit einer Bevorratungskammer, einem Ausgabeelemerst und einem dazwischen angeordneten Bedienelement, welches einen Hohlkörper bildet bekannt. Der Grundkörper ist dabei durch eine erste Öffnung und ein davor angeordnetes erstes Ventil mit dem Bedienelement fluidmässig verbunden. Das Bedienelement besteht aus einem elastischen Material und weist auf der dem Grundkörper entgegen gesetzten Seite ein zweites Ventil auf, welches gleichzeitig das Ausgabeelement bildet.

[0006] Als nachteilig erweist sich bei diesem Stand der Technik, dass das Ausgabeelement gleichsam aus einem elastischen Material besteht, wodurch die Möglichkeiten der Ausgestaltung des Ausgabeelementes eingeschränkt ist. So ist beispielsweise die Adaption unterschiedlicher Aufsätze, etwa eines Sprühkopfes, einer Kanüle, einer Tülle, einer Bürste, etc. nicht möglich. Eine Ausbildung des Bedienelements als Bauteil ist daher ausgeschlossen. Darüber hinaus kann die einstückige Ausbildung des Bedienelementes und des Ausgabeelementes nicht verhindern, dass bei Berührung des elastischen Materials Medium aus dem Hohlraum ungewollt austreten kann. Schließlich sind die Möglichkeiten eines sauerstoffdichten oder antiseptischen Verschlusses des Ausgabeelementes aufgrund der Flexibilität des Materials eingeschränkt.

[0007] Aus US 3,820,689 A ist eine weitere Spendevorrichtung mit einem Grundkörper, einem Bedienelement und einem Ausgabeelement bekannt. Das Bedienelement besteht aus einem stabilen Gehäuse und einem elastischen Funktionselement. Das Gehäuse bildet einen Hohlraum, in den ein erster Verbindungskanal aus der Bevorratungskammer des Grundkörpers mündet. Das Funktionselement erstreckt sich über ein Großteil der oberen Fläche des Gehäuses und bildet ein flexibles, kuppelartiges Bedienfeld und eine flache, längliche und flexible Lippe. Der Hohlraum des Gehäuses wird durch den kuppelartigen Teil des Funktionselement fluiddicht verschlossen. Die flache, längliche und flexibel Lippe des Funktionselements steht in einem geringen Abstand zu einem darunter verlaufenden zweiten Verbindungskanal, der den Hohlraum mit dem Ausgabeelement fluidmässig verbindet und in eine ringförmige Auslassöffnung mündet. Aus der dem Hohlraum zugewandten Innenseite des kuppelartigen Teils des Funktionselements ist ein integriertes erstes Ventil in Form einer Dichtlippe ausgebildet, welches den ersten Verbindungskanal verschließt. Durch wiederholtes Drücken des kuppelartigen Funktionselements wird ein Pumpeffekt erzielt, wodurch sich das erste Ventil öffnet und das Medium aus dem Grundkörper in den Hohlraum eintritt und durch den zweiten Verbindungskanale an die ringförmig Auslassöffnung und von dort in das Ausgabeelement geleitet wird. Sobald der Druck auf das kuppelartige Funktionselement aufhört, verschließt das erste Ventil den ersten Verbindungskanal. Wenn dann das gesamte Medium aus dem Hohlraum ausgetreten ist, senkt sich der lippenartige Teil des Funktionselement über die ringförmige Auslassöffnung und verschließt sie Verbindung zum Ausgabeelement.

[0008] Nachteil dieser Erfindung ist die begrenzte Dichtungswirkung des ersten Ventils, da dieses aus demselben elastischen Material wie das Funktionselement besteht. Darüber hinaus verschließt der lippenartig ausgebildete Teil des Funktionselements die ringförmige Auslassöffnung dann nicht vollständig, wenn Reste des Mediums in dem Hohlraum, insbesondere unter dem lippenartigen Teil des Funktionselements, verbleiben. Dies kann zu einer Leckage des Mediums führen. Wenn das Funktionselement die im Hohlraum verbleibenden Reste des Mediums nicht fluiddicht gegenüber dem die Spendevorrichtung umgebenden Ambiente verschließt, kann es überdies - je nach bevorrateten Medium - zu dessen Austrocknung kommen. Trocknet insbesondere das im Hohlraum um das erste Ventil verbleibende Medium aus, so kann dies zu einer Beeinträchtigung der Schließwirkung des Ventils bis hin zur vollständigen Aufhebung derselben führen. Die Funktion der Spendevorrichtung ist dann nicht mehr gegeben.

[0009] Ein weiterer wesentlicher Nachteil der Erfindung besteht darin, dass das erste Ventil in den Hohlraum hinein ragt, was zunächst zu einer Verkleinerung des Hohlraums führt, so dass die Menge des auszugebenden Materials gering ist, was nur mit einer Vergrößerung des Hohlraums ausgeglichen werden kann, welcher wiederum eine größere Pumpwirkung bedarf, um das Volumen des Mediums vollständig auszugeben. Zum anderen besteht der Nachteil darin, dass im Bereich des ersten Ventils Kammern und Bereiche (Hinterschneidungen) gebildet werden, in denen keine ausreichende Fliessgeschwindigkeit des Mediums mehr vorherrscht, so dass das dorthin gelangte Medium nicht weiter transportiert wird. Dieses kann ablagern, verklumpen oder eintrocknen. Auch hierdurch kann die Funktionsweise des ersten Ventils wie zuvor ausgeführt beeinträchtigt werden.

[0010] Wird die Spendevorrichtung vor oder während des Pumpvorgangs gedreht, sodass das Gehäuse zum Erdboden gerichtet ist, wirkt die Gewichtskraft des ersten Ventils weg von der abzudichtenden Öffnung des ersten Verbindungskanals. Dies kann dazu führen, dass der für die Pumpwirkung erforderliche Unterdruck im Hohlraum frühzeitig ausgeglichen wird, wodurch das erforderliche Ansaugen des Mediums aus dem Grundkörper nicht oder in nicht ausreichender Menge erfolgt. Ebenfalls kann die aufgehobene Schließwirkung des ersten Ventils dazu führen, dass das Medium unkontrolliert in den Hohlraum nachfließt, während dieses noch über das Ausgabeelement ausgegeben wird. Dadurch wird die Dosierwirkung des Bedienelements erheblich beeinträchtigt.

[0011] Ein gemeinsamer Nachteil des gesamten vorbenannten Stands der Technik ist, dass mindestens ein Ventil zur Abdichtung der Spendevorrichtung Bestandteil des elastischen Funktionselementes innerhalb des Bedienelementes ist. Eine Verwendung unterschiedlicher, dem jeweiligen bevorrateten Medium angepasster Ventiltypen ist deshalb nicht möglich.

[0012] Schließlich erfordert die Herstellung eines Funktionselements aus einem elastomeren Kunststoff, mit integriertem ersten Ventil eine besondere Ausgestaltung eines Spritzgusswerkzeuges und somit einen komplexeren und damit kostspieligeren Fertigungsprozess.

Aufgabe der Erfindung

[0013] Aufgabe der Erfindung ist es die aus dem Stand der Technik bekannten Spendevorrichtungen weiter zu entwickeln und mindestens einen der vorgenannten Nachteile zu vermeiden.

Lösung der Aufgabe

[0014] Zur Lösung der Aufgabe wird ein Bedienelement bestehend aus einem stabilen Gehäuse vorgeschlagen, welches über mindestens einen ersten Verbindungskanal mit dem Grundkörper und über mindestens einen zweiten Verbindungskanal mit dem Ausgabeelement verbunden ist, wobei der erste und der zweite Verbindungskanal durch je ein Ventil verschließbar ist, welche jeweils in dem stabilen Gehäuse angeordnet sind.

Darstellung der Erfindung

[0015] Das Bedienelement umfasst ein Funktionselement und ein Gehäuse sowie ein zwischen Funktionselement und Gehäuse angeordneten Hohlraum. Dieser Hohlraum steht mit einem ersten Verbindungselement in fluidmässiger Verbindung, wobei der erste Verbindungskanal wiederum mit mindestens einer Bevorratungskammer des Grundkörpers in Verbindung steht. Ferner mündet in den Hohlraum ein zweiter Verbindungskanal, der wiederum fluidmäßig mit dem Ausgabeelement in Verbindung steht.

[0016] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in dem ersten Verbindungskanal vor der ersten Öffnung bzw. in dem zweiten Verbindungskanal nach der zweiten Öffnung, jeweils ein Ventil vorgesehen ist, wobei die Ventile in dem Gehäuse des Bedienelements angeordnet sind.

[0017] Die Ventile sind derart angeordnet, dass bei Betätigung des Funktionselements zumindest die Öffnung des ersten Verbindungskanals geschlossen wird und Medium durch die zweite Öffnung über den zweiten Verbindungskanal in das Ausgabeelement ausgebbar ist und durch Loslassen des Funktionselements die zweite Öffnung des weiteren Verbindungskanals-geschlossen wird und das Medium über den ersten Verbindungskanal durch die erste Öffnung in den Hohlraum transportiert wird.

[0018] Durch Loslassen des Funktionselements wirkt eine durch die Materialauswahl und durch die Formgestaltung des Funktionselements gegebene Rückstellkraft derart, dass in dem Hohlraum eine Druckdifferenz, hier ein Unterdruck, entsteht und das erste Ventil sich zu der Bevorratungskammer hin öffnet, so dass das entsprechende Medium in den Hohlraum unter dem Funktionselement nachfließen kann, wobei das zweite Ventil, das im Bereich des zweiten Verbindungskanals angeordnet ist, sich während dieser Zeit schließt.

[0019] Die beiden Ventile werden somit über die im Hohlraum entstehende Druckdifferenz gesteuert, das heißt, sie werden geöffnet und entsprechend geschlossen.

[0020] Um die zuvor beschriebene Pumpfunktion zu gewährleisten, sind die Schließ- bzw. Öffnungszyklen der beiden Ventile gegenläufig zueinander angeordnet. Dies bedeutet, dass das erste Ventil derart angeordnet ist, dass bei herrschendem Unterdruck innerhalb des Hohlraums das Medium über den erste Verbindungskanal und die erste Öffnung in den Hohlraum fließt und bei Betätigen des Funktionselements aufgrund des Überdrucks geschlossen ist. Hingegen weist das zweite Ventil die Funktion auf, dass es bei entstehendem Unterdruck innerhalb des Hohlraums geschlossen und bei entstehendem Überdruck, das heißt, bei Betätigen des Funktionselements, geöffnet ist, so dass das Medium von dem Hohlraum über die zweite Öffnung und den zweiten Verbindungskanal zu einem Ausgabeelement transportiert werden kann.

[0021] Das Funktionselements ist vorzugsweise aus einem Elastomer gebildet, wobei dessen Form derart gestaltet ist, dass eine bestimmte Rückstellkraft gegeben ist, die nach dem Betätigen des Funktionselements wirkt. Aufgrund der Shorehärte des Funktionselements kann die Rückstellkraft entsprechend gestaltet werden. Ferner ist das Funktionselement derart ausgebildet, dass in dem Hohlraum keine "toten" Volumenbereiche entstehen, in den das Medium steht, d.h. nicht in Richtung des Ausgabeelements transportiert wird. In einer vorteilhaften Ausführung ist das Funktionselement derart ausgestaltet, dass intuitiv ein Bedienpunkt definiert wird, durch dessen Betätigung erzielt wird, dass das im Hohlraum befindliche Medium vollständig ausgegeben werden kann. Hierzu wird beispielsweise vorgeschlagen, das Funktionselement im Querschnitt tropfenförmig auszubilden und derart auf dem Bedienelement anzuordnen, dass die zum Benutzer hinweisende Seite des Funktionselements mittels eines Fingers, beispielsweise eines Daumens, bedienbar ist.

[0022] Im Gegensatz zu dem flexiblen Funktionselement besteht das Gehäuse des Bedienelements aus einem rigiden Material. Hierdurch wird erreicht, das bei Betätigung des Bedienelements das flexible Funktionselement gegen das Gehäuse gedrückt wird, wodurch der zwischen diesen Elementen befindliche Hohlraum komprimiert wird. Dieser Hohlraum kann derart ausgebildet sein, dass durch seine Formgebung ein definiertes Volumen des Mediums vorhanden ist, welches bei jeder vollständiger Betätigung des Funktionselements ausgegeben wird, während eine nur teilweise Betätigung nur ein entsprechendes Teilvolumen durch den zweiten Verbindungskanal und das Ausgabeelement befördert.

[0023] Ein wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Spendevorrichtung ist die Möglichkeit unterschiedliche Ventiltypen einzusetzen, da diese nicht aus demselben elastomeren Material wie das Funktionselement bestehen müssen. Ferner werden die Ventile in die Verbindungskanäle innerhalb des stabilen Gehäuse des Bedienelementes eingesetzt, weshalb ein stabiles Umfeld zur Verankerung der Ventile zur Verfügung steht und die Ventile durch das Betätigen des Funktionselementes nicht verformt werden können. Beides vergrößert ebenfalls das Spektrum der verwendbaren Ventiltypen und verbessert die Möglichkeit in jeder Lage dichte Ventile zu verwenden. Die Wahlmöglichkeit aus verschiedensten Ventiltypen erlaubt es, das passende Ventil für das bevorratete und auszugebende Medium verwendet zu wählen. Dies vergrößert den Einsatzbereich der Spendevorrichtung im Hinblick auf die zu dosierenden Medien.

[0024] Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass die Spendevorrichtung in jeder Lage relativ zum Raum benutzt werden kann, da die Ventile nicht durch ihre Gewichtskraft in eine ungünstige Position verrutschen können. Somit erlaubt die erfindungsgemäße Vorrichtung auch eine Ausgabe "über Kopf".

[0025] Als vorteilhaft erweist es sich ferner, dass das Ausgabeelement der Spendevorrichtung an das stabile Gehäuse des Bedienelementes gekoppelt werden kann. Die ermöglicht entsprechende Adaptionsmöglichkeiten, die etwa darin bestehen, dass Ausstreichelemente, Zerstäuber, Drehventile, Bürsten oder anderweitig gestaltete Hilfsmittel adaptierbar sind. So kann erreicht werden, dass unmittelbar nach dem Dosieren und Ausgeben ein entsprechendes Bearbeiten des ausgegebenen Mediums erfolgen kann.

[0026] In einer vorteilhaften Ausführungsform ist das Bedienelement als Baugruppe ausgebildet, wobei diese Baugruppe Schnittstellen aufweist, die auf ihrer einen Seite an den Grundkörper mit mindestens einer Bevorratungskammer und auf ihrer anderen Seite an das Ausgabeelement anschließbar sind. Zur fluidmässigen Überführung in die Bevorratungskammer bzw. in das Ausgabeelement sind die Verbindungskanäle vorgesehen. Das Bedienelement kann als Modul ausgebildet sein, es kann jedoch auch integrativer Bestandteil der gesamten Spendevorrichtung sein, wobei Grundkörper, Funktionselement und Ausgabeelement ein einstückiges Teil bilden.

[0027] Je nach Anwendungsfall können die entsprechenden Module herangezogen werden, so dass eine einfache Gestaltung eines Produktes in der Ausbildung einer Spendervorrichtung je nach Anwendungsfall und Anwendungsmöglichkeit gegeben ist.

[0028] Wenn das Ausgabeelement seinerseits ein Ventil (beispielsweise einen Zerstäuber, ein Drehventil o.ä.) zur Dosierung des Mediums vorsieht, kann dieses in einem alternativen Ausführungsbeispiel das zweite Ventil in dem Bedienelement ersetzen.

[0029] In einer alternativen Ausbildung ist vorgesehen, eine Spendevorrichtung, bestehend aus Grundkörper, Bedienelement und Ausgabeelement zu gestalten, wobei der Grundkörper als Hohlkörper ausgebildet ist und in den Hohlkörper entsprechende Bevorratungskammern, beispielsweise in Ausbildung von Patronen oder Tuben einschiebbar sind. Sobald die Bevorratungskammern entleert sind, können diese wiederum durch neue ersetzt werden.

[0030] In einem weiteren alternativen Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, den Grundkörper selbst als Bevorratungskammer auszubilden. Hierzu ist vorgesehen, dass der Grundkörper zuerst über eine Befüllungsöffnung mit Material und nach der Befüllung mit einem Nachlaufelement, beispielsweise einem Nachlaufring, und vorzugsweise einer Abschlusskappe versehen wird. Der beispielhaft gewählte Nachlaufring, der in seinem Umfang Dichtlippen aufweist, läuft selbsttätig innerhalb der Bevorratungskammer in Richtung des ersten Verbindungselements und verkleinert so die Bevorratungskammer. Dadurch ist es möglich, dieses aufgeführte Ausführungsbeispiel mehrfach zu befüllen,

[0031] Alternativ kann vorgesehen werden, den Grundkörper zu verschließen, so dass nach Entleerung der Bevorratungskammer keine erneute Befüllung stattfinden kann und das genannte Ausführungsbeispiel als Einwegprodukt einzusetzen ist.

[0032] Eine andere alternative Ausführung der Spendevorrichtung besteht darin, die Bevorratungskammer mehrteilig auszubilden. Dies bedeutet, dass unterschiedliche Materialien, unabhängig davon, welche Konsistenz sie aufweisen, in unterschiedlichen Behältern innerhalb des Grundkörpers bevorratet werden können. Entweder kann vorgesehen werden, dass mittels eines Wahlelements wahlweise das eine oder das andere Medium dosiert und gefördert werden kann. Es kann aber auch vorgesehen werden, dass das Bedienelement zwei erste Verbindungskanäle zu jeweils einer Bevorratungskammer aufweist, so dass beide Materialien bei Betätigung des Funktionselements in den Hohlraum zwischen Gehäuse und Funktionselement gelangen und dort durch Niederdrücken des Funktionselements vermischt werden, so dass die beiden vermischten- Komponenten über die zweite Öffnung und den zweiten Verbindungskanal in das Ausgabeelement befördert werden können.

[0033] Eine weitere alternative Ausführungsform kann darin bestehen, dass die Medien in unterschiedlichen Bevorratungskammern bevorratet werden und über den ersten Verbindungskanal mit mehreren nebeneinander angeordneten Bedienelementen in Verbindung stehen, so dass über die weiteren Verbindungskanäle jeweils - ohne Vermischung - die einzelnen Medien in Richtung des Ausgabeelements transportiert werden können. Entweder treten die Medien einzeln aus oder sie können über ein Adaptionsmittel vermischt werden. Ein solches Adaptionsmittel weist erfindungsgemäß die Funktion auf, dass die geförderten und dosierten Medien gemischt und ausgegeben werden können. Alternativ hierzu kann vorgesehen werden, dass das Adaptionsmittel die Ausbildung eines Ausstreichelements hat, so dass bei Austreten der Medien aus der Ausgabeeinheit in dem Ausstreichelement die Medien vermischt werden können, bevor sie dann auf ein entsprechendes anderes weiteres Element aufgetragen werden.

[0034] Eine alternative Lösung der Aufgabe sieht vor, dass das erste Ventil auf die Eintrittsöffnung des ersten Verbindungskanals reduziert wird. Um ein Rücklauf des in Richtung des Ausgabeelements beförderten Mediums zu verhindern, weist das flexible Funktionselement auf seiner dem Hohlraum zugewandten Seite eine vorzugsweise stempelartige Ausformung auf, welche bei Betätigung des Funktionselementes die Eintrittsöffnung des ersten Verbindungskanals in den Hohlraum abdeckt,

[0035] Diese sowie weitere Aufgaben und Vorteile der Erfindungen, beruhen auf den konstruktiven und funktionellen Details, die im Folgenden ausführlich beschrieben und beansprucht werden, wobei auf die beigefügten Zeichnungen Bezug genommen wird, die einen Teil derselben bilden und bei denen gleiche Bezugszeichen sich durchgängig auf gleiche Teile beziehen.

Zeichnungen

[0036] Es zeigen:

Fig. 1

eine Prinzipdarstellung eines ersten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Bedienelements für eine Spendevorrichtung für Medien;

Fig. 2

das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 in betätigtem Zustand;

Fig. 3

eine Prinzipdarstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels eines alternativen erfindungsgemäßen Bedienelements für eine Spendevorrichtung von Medien;

Fig. 4

das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 3 in betätigtem Zustand;

Fig. 5

eine perspektivische Ansicht auf eine erfindungsgemäße Spendevorrichtung mit einem Bedienelement gemäß Figur 1 und 2;

Fig. 6

eine weitere Darstellung der Spendevorrichtung gemäß Figur 1 und Figur 2.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

[0037] In den Figuren 1 und 2 ist ein schematisch dargestelltes Bedienelement 2 einer ersten erfindungsgemäßen Spendevorrichtung 1 gemäß den Figuren 5 und 6 dargestellt.

[0038] Das Bedienelement 2 besteht aus einem Funktionselement 3 und einem Gehäuse 4. Zwischen dem Gehäuse 4 und dem Funktionselement 3 ist ein Hohlraum 5 angeordnet. Das Funktionselement 3 besteht aus einem Elastomer und ist daher in Pfeilrichtung 17 und in dessen Gegenrichtung frei beweglich, wobei die jeweiligen Enden, die hier schematisch dargestellt sind, mit dem Gehäuse 4 fest verbunden sind, so dass der Hohlraum 5 fluiddicht gegenüber dem Gehäuse 4 abgeschlossen ist.

[0039] In den Hohlraum 5 münden ein erster Verbindungskanal 8 über eine Öffnung 6 und ein weiterer Verbindungskanal 9 über eine Öffnung 7. Die beiden Öffnungen 6 und 7 sind weit voneinander beabstandet. Ein erstes Ventil 11 ist vor der Öffnung 6 in dem Verbindungskanal 8 angeordnet. Ein zweites Ventil 12 ist nach der Öffnung 7 innerhalb des Verbindungskanals 9 angeordnet.

[0040] Das Bedienelement 2, das in Figur 1 dargestellt ist, ist integraler Bestandteil einer Spendevorrichtung 1, wobei die Spendevorrichtung 1 mindestens ein Medium bevorratet, das von einer in dieser Zeichnung nicht näher dargestellten Bevorratungskammer in Richtung eines Pfeils 14 über den Hohlraum 5 in Pfeilrichtung 15 in Richtung eines in den Figuren 1 und 2 nicht dargestellten Ausgabeelements 24 befördert wird.

[0041] Wird nun das Funktionselement 3 in Richtung des Pfeils 17 betätigt, so verkleinert sich der Hohlraum 5 und das in dem Hohlraum 5 bevorratete Medium 18 wird in Pfeilrichtung 15 ausgegeben, wobei das Ventil 12, das innerhalb des Verbindungskanals 9 angeordnet ist, sich in Pfeilrichtung 15 öffnet. Gleichzeitig verschließt das erste Ventil 11 den ersten Verbindungskanal 8, so dass das Medium 18, das innerhalb des Hohlraums 5 angeordnet ist, nicht zurück in den ersten Verbindungskanal 8 und damit entgegen der Pfeilrichtung 14 fließen kann.

[0042] Wird das Funktionselement 3 losgelassen, so wirken die in dem Funktionselement 3 aufgrund seines Materials und seiner Gestaltung vorgesehenen Rückstellkräfte, und das Funktionselement 3 begibt sich wieder in die - in Figur 1 dargestellte - Ausgangsposition. Aufgrund des damit innerhalb des Hohlraums herrschenden Unterdrucks schließt das zweite Ventil 1 2 und das erste Ventil 11 öffnet sich. Dadurch fließt das in den nicht näher dargestellten Bevorratungskammern bevorratete Medium in Pfeilrichtung 14 in den Hohlraum 5 hinein, kann jedoch aufgrund des geschlossen Ventils 12 nicht über die Öffnung 7 hinaus in den zweiten Verbindungskanal 9 gelangen und somit nicht weiter in Pfeilrichtung 15 transportiert werden. Dieser Vorgang kann beliebig wiederholt werden. Nahezu das gesamte Volumen des Hohlraums kann derart durch Betätigen des Funklionselements 3 in Pfeilrichtung 17 ausgegeben werden.

[0043] In Figur 3 und 4 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines alternativen, erfindungsgemäßen Bedienelements 2' dargestellt. Dieses ist mit dem zuvor in Figur 1 und 2 gezeigten Ausführungsbeispiel im Wesentlichen bau- und funktionsgleich. Ein Unterschied besteht jedoch in der Ausgestaltung des ersten Ventils 11' innerhalb des Verbindungskanals 8', welches auf die Öffnung 6' zum Hohlraum 5' reduziert ist und durch einen Stempel 19 abgedeckt wird, der auf der zu dem Hohlraum 5' hinweisenden Seite des Funktionselements 3' angeordnet ist.

[0044] Diese erste Ventil 11' schließt im Fall der Betätigung des Funktionselements 3', indem der Stempel 19 die erste Öffnung 6' abdeckt, so dass kein Medium 18, das innerhalb des Hohlraums bevorratet ist, entgegen der Pfeilrichtung 14 durch die erste Öffnung 6' zurück in den erste Verbindungskanal 8' fließen kann.

[0045] Die erfindungsgemäße Spendevorrichtung 1, wie sie in den Figuren 5 und 6 dargestellt ist, stellt ebenfalls ein Ausführungsbeispiel dar. Die Spendevorrichtung 1 besteht im Wesentlichen aus den drei Elementen, nämlich einem Grundkörper 10, dem Bedienelement 2 und dem Ausgabeelement 24. Diese drei Elemente sind nebeneinander angeordnet und fluidmäßig miteinander verbunden. Somit kann das innerhalb des Grundkörpers 10 in einer Bevorratungskammer bevorratete Medium 18 über eine erste Öffnung 6 in den Hohlraum gelangen, wobei dieses in dem Hohlraum bevorratete Medium durch Betätigen des Funktionselements 3 über die zweite Öffnung 7, den zweiten Verbindungskanal 9 und das zweite Ventil 12 in Richtung des Ausgabeelements 24 transportiert werden kann. Alternativ hierzu kann auch vorgesehen werden, dass das Bedienelement 2, welches in Figur 5 dargestellt ist, durch ein solches, wie in Figur 1 und 2 dargestellt ersetzt wird.

[0046] Der Grundkörper 10 der Spendevorrichtung 1 umfasst ferner ein Nachlaufelement 22, das sich innerhalb des Grundkörpers in Richtung der ersten Öffnung 6 selbstständig bewegt. Dieses Nachlaufelement weist auf seinem Umfang Dichtlippen 23 auf, um eine fluiddichte Abdichtung gegenüber dem Grundkörper 10 zu bewirken.

[0047] Da die-Spendevorrichtung 1 aus sehr wenigen Bauteilen besteht, nämlich bei dem in den Figuren 5 und 6 dargestellten Ausführungsbeispiel aus zwei identischen Schalengehäusehälften 20 sowie einem Bedienelement 2, 2' und einem Ausgabeelement 24 sowie einem Nachlaufring 22 kann eine einfache aber funktionsgerechte Spendevorrichtung 1 geschaffen werden, die es ermöglicht, alle Art von flüssigen, rieselförmigen oder pastösen Medien über die Spendevorrichtung auszugeben.

Ansprüche

1. Spendevorrichtung (1) für flüssige, rieselförmige oder pastöse Medien, bestehend aus

- einem Grundkörper (10) mit mindestens einer Bevorratungskammer zur Bevorratung mindestens eines Mediums (18),

- einem Ausgabeelement (24) zur Ausgabe mindestens eines bevorrateten Mediums (18),

- einem Bedienelement (2) zur Dosierung und Förderung mindestens eines bevorrateten Mediums (18), welches aus einem Gehäuse (4) und mindestens einem Funktionselement (3) besteht,

- mindestens einem zwischen dem Funktionselement (2) und dem Gehäuse (4) angeordneten Hohlraum (5),

- mindestens einem ersten von dem Grundkörper (10) über eine erste Öffnung (6) in den Hohlraum (5) führenden Verbindungskanal (8) und

- mindestens einem zweiten von dem Hohlraum (5) über eine zweite Öffnung (7) zu dem Ausgabeelement (24) führenden Verbindungskanal (9)

dadurch gekennzeichnet, dass der erste Verbindungskanal (8) und mindestens ein erstes Ventil (11) sowie der zweite Verbindungskanal (9) und mindestens ein zweites Ventil (12) in dem Gehäuse (4) aber nicht in dem Hohlraum (5) zwischen Funktionselement (3) und Gehäuse (4) angeordnet ist, wobei diese Ventile (11, 12) die Funktion aufweisen, dass bei Betätigung des Funktionselements (3) zumindest die erste Öffnung (6) des ersten Verbindungskanals (8) geschlossen ist und das Medium (18) durch die zweite Öffnung (7) über das Ausgabeelement (24) ausgebbar ist und beim Loslassen des Funktionselements (3) zumindest die zweite Öffnung (7) des zweiten Verbindungskanals (9) geschlossen ist und das Medium (18) durch die erste Öffnung (6) in den Hohlraum (5) fließt.

2. Spendevorrichtung (1') für flüssige, rieselförmige oder pastöse Medien, bestehend aus

- einem Grundkörper (10) mit mindestens einer Bevorratungskammer zur Bevorratung mindestens eines Mediums (18),

- einem Ausgabeelement (24) zur Ausgabe mindestens eines bevorrateten Mediums (18),

- einem Bedienelement (2') zur Dosierung und Förderung mindestens eines bevorrateten Mediums (18), welches aus einem Gehäuse (4') und mindestens einem Funktionselement (3') besteht,

- mindestens einem zwischen dem Funktionselement (3') und dem Gehäuse (4') angeordneten Hohlraum (5'),

- mindestens einem ersten von dem Grundkörper (10) über eine erste Öffnung (6') in den Hohlraum (5') führenden Verbindungskanal (8') und

- mindestens einem zweiten von dem Hohlraum (5') über eine zweite Öffnung (7') zu dem Ausgabeelement (24) führenden Verbindungskanal (9')

dadurch gekennzeichnet, dass der erste Verbindungskanal (8'), der zweite Verbindungskanal (9') und mindestens ein zweites Ventil (12') in dem Gehäuse (4') aber nicht in dem Hohlraum (5') des Bedienelements (2') angeordnet ist, und das erste Ventil (11') einen Stempel (19) umfasst, der auf der von der Betätigungsseite abgewandten Seite des Funktionselements (3') angeordnet ist, wobei diese Ventile (11', 12') die Funktion aufweisen, dass bei Betätigung des Funktionselements (3') zumindest die erste Öffnung (6') des ersten Verbindungskanals (8') geschlossen ist und das Medium (18) durch die zweite Öffnung (7') über das Ausgabeelement (24) ausgebbar ist und beim Loslassen des Funktionselements (3') zumindest die zweite Öffnung (7') des zweiten Verbindungskanals (9') geschlossen ist und das Medium (18) durch die erste Öffnung (6') in den Hohlraum (5') fließt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (2, 2') als Baugruppe bestehend aus

- einem Gehäuse (4, 4'),

- mindestens einem Funktionselement (3, 3'),

- mindestens einem ersten Ventil (11, 11') und

- mindestens einem zweiten Ventil (12, 12')

ausgebildet ist.

4. Spendevorrichtung nach mindestens einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Ventile (11, 11', 12, 12') als Einwegeventil ausgebildet ist.

5. Spendevorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Ventile (11, 1 1', 12, 12') aus Silikon gestaltet sind.

6. Spendevorrichtung nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (10) mehrere Bevorratungskammern vorsieht, wobei die Bevorratungskammern über ein oder mehrere Verbindungskanäle (6, 6') mit dem Hohlraum (5, 5') des Bedienelements (2, 2') in Verbindung stehen.

7. Spendevorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (2, 2') derart ausgebildet ist, dass wahlweise aus einem oder mehreren der Bevorratungskammern Medien (18) ausgebbar sind.

8. Spendevorrichtung nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement (3, 3') aus einem Elastomer besteht, das eine Rückstellkraft aufweist.

9. Spendevorrichtung nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Bedienelemente (2, 2') vorgesehen sind, die mehrere, voneinander getrennte Hohlräume (5, 5') mit unterschiedlichen Verbindungskanälen (8, 8', 9, 9') aufweisen, die zu unterschiedlichen Bevorratungskammern führen und das Ausgabeelement (24) ein Adaptionsmittel aufweist zur Ausgabe und/oder zum Mischen des auszugebenden Mediums bzw. der Medien (18).

10. Spendevorrichtung nach mindestens einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass verschiedene Ausgabeelement (24) mit dem Bedienelement (2, 2') ankoppelbar sind.

Zeichnung