(19)
(11) EP 1 630 417 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.06.2006  Patentblatt  2006/23

(43) Veröffentlichungstag A2:
01.03.2006  Patentblatt  2006/09

(21) Anmeldenummer: 05018051.2

(22) Anmeldetag:  19.08.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 47/34(2006.01)
F04B 9/14(2006.01)
B05B 11/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 23.08.2004 DE 102004040843

(71) Anmelder: Rauhut, Uwe
78462 Konstanz (DE)

(72) Erfinder:
  • Rauhut, Uwe
    78462 Konstanz (DE)

(74) Vertreter: Muri, Peter 
Muri Rechtsanwälte Schmidstrasse 9
8570 Weinfelden
8570 Weinfelden (CH)

   


(54) Spendevorrichtung für flüssige, rieselförmige und pastöse Medien


(57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Spendevorrichtung für flüssige, rieselförmige und pastöse Medien, bestehend aus
  • einem Grundkörper (10) mit mindestens einer Bevorratungskammer zur Bevorratung mindestens eines Mediums (18),
  • einem Ausgabeelement (24) zur Ausgabe mindestens eines bevorrateten Mediums und
  • einem Bedienelement (2) zur Dosierung und Förderung mindestens eines bevorrateten Mediums.

Erfindungsgemäß wird ein Bedienelement vorgeschlagen, das zwischen dem Grundkörper und dem Ausgabeelement angeordnet ist, welches ein Gehäuse und ein Funktionselement aufweist, die zwischen sich einen Hohlraum (5) bilden. Der Hohlraum steht fluidmäßig in Verbindung über einen ersten Verbindungskanal (8) mit mindestens einer Bevorratungskammer des Grundkörpers, in dem Medium bevorratet ist und über einen zweiten Verbindungskanal (9) mit einem Ausgabeelement, über welches das Medium ausgegeben wird. Dabei sind in dem Gehäuse des Bedienelements aber nicht in dem Hohlraum Ventile angeordnet, welche die Funktion aufweisen, dass beim Betätigen des Funktionselements das zweite Ventil in den zweiten Verbindungskanal öffnet und das Medium zu dem Ausgabeelement gelangt, wohingegen bei Loslassen des Funktionselements in dem Hohlraum ein Unterdruck entsteht, so dass sich das zweite Ventil schließt und das erste Ventil öffnet und das Medium aus der Bevorratungskammer über den erste Verbindungskanal in den Hohlraum fließen kann.







Recherchenbericht