Sitzmöbel

Abstract

 Um ein Sitzmöbel mit einem Korpus (1), der eine Rückwand (3) und Seitenwände (4) aufweist, mit einem Sitzteil (5), welches am Korpus (1) beweglich gehalten ist und aus einer Sitzposition in eine Relaxposition verstellbar ist, mit einem Rückenlehnteil (6), welches über erste Koppelbeschlagteile (8) mit seinem unteren, dem hinteren Ende des Sitzteils (5) benachbarten Bereich mit dem der Rückwand (3) zugewandten Endbereich des Sitzteils (5) verbunden ist, wobei am oberen Ende des Rückenlehnteils (6) eine Kopfstütze (7) angebracht ist, wobei am Sitzteil (5), am Rückenlehnteil (6) und der Kopfstütze (7) ein Polster mit einem Bezug angeordnet ist, zu schaffen, bei dem die Verstellung des Kopfstützenteils bei Verstellung des Sitzteiles aus der Sitzposition in die Relaxposition zwangsläufig erfolgt, wird vorgeschlagen, dass die Kopfstütze (7) mittels eines Funktionsbeschlages (9) am Korpus (1) schwenkbeweglich gehalten ist, wobei die Kopfstütze (7) einerseits an einem gestellfest angeordneten Bestandteil (10) des Funktionsbeschlages (9) schwenkbeweglich gehalten ist und andererseits mittels eines zweiten Koppelbeschlages (11) schwenkbar ist, der an der Kopfstütze (7) und an Bestandteilen des ersten Koppelbeschlages (8) angelenkt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft Sitzmöbel mit einem Korpus, der auf einer Aufstandsfläche aufsteht, eine Rückwand und Seitenwände ohne oder mit Armlehnen aufweist, mit einem Sitzteil, welches am Korpus beweglich gehalten ist und aus einer Sitzposition, in der das Sitzteil eine etwa horizontale oder leicht zur Rückwand abfallend geneigte Lage einnimmt, in eine Relaxposition, in der das Sitzteil zur Vorderseite des Korpus, über die Vorderseite weiter vorragend, verstellt ist und vorzugsweise zudem stärker zur Rückwand abfallend geneigt ist, verstellbar ist, mit einem Rückenlehnteil, welches über erste Koppelbeschlagteile mit seinem unteren, dem hinteren Ende des Sitzteils benachbarten Bereich mit dem der Rückwand zugewandten Endbereich des Sitzteils verbunden ist, so dass das Rückenlehnteil bei in Sitzposition befindlichem Sitzteil mit seinem unteren Ende zur Rückwand verlagert ist und eine leicht geneigte Schräglage einnimmt und bei in Relaxposition befindlichem Sitzteil mit seinem unteren Ende weiter von der weiter von der Rückwand beabstandet ist und vorzugsweise eine stärker geneigte Relaxlage einnimmt, wobei am oberen, dem Sitzteil abgewandten Ende des Rückenlehnteils eine Kopfstütze angebracht oder angeschlossen ist, die das obere Ende der Rückwand überragt, wobei am Sitzteil, am Rückenlehnteil und der Kopfstütze ein Polster mit einem Bezug angeordnet ist.

[0002] Im Stand der Technik sind Sitzmöbel bekannt, bei denen das Sitzteil durch den Benutzer aus einer Sitzposition in eine Relaxposition verschiebbar ist, wobei das Rückenlehnteil mit dem Sitzteil gekoppelt ist, so dass es bei der Vorverlagerung des Sitzteiles in die Relaxposition mitgenommen wird und aus einer steilen Lage in eine schwächer geneigte Lage verstellt wird. Des Weiteren ist es bekannt, am Rückenlehnteil eine Kopfstütze anzuordnen, die verstellbar an der oberen Kante des Rückenlehnteils angeordnet ist.

[0003] Zur Verstellung des Rückenlehnteils und des Sitzteils und/oder der Kopfstütze aus der Sitzposition in die Relaxposition und wieder zurück ist zur Verstellung üblicherweise ein Betätigungshebel vorgesehen. Auch folgt die Kopfstütze beziehungsweise das Kopfteil bei den im Stand der Technik bekannten Lösungen bei der Verlagerung aus der Sitzposition in die Relaxposition dem Rückenlehnteil.

[0004] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel gattungsgemäßer Art zu schaffen, bei dem die Verstellung des Kopfstützenteils bei Verstellung des Sitzteiles aus der Sitzposition in die Relaxposition zwangsläufig erfolgt, wobei eine Verstellung des Kopfstützenteils erfolgt, ohne dass das Kopfteil der relativen Verlagerung des Rückenlehnteils folgt.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, dass die Kopfstütze mittels eines Funktionsbeschlages oder mittels Funktionsbeschlagpaaren am Korpus befestigt und schwenkbeweglich gehalten ist, wobei die Kopfstütze einerseits an einem gestellfest angeordneten Bestandteil des Funktionsbeschlages schwenkbeweglich gehalten ist und andererseits mittels eines zweiten Koppelbeschlages schwenkbar ist, der an der Kopfstütze und an Bestandteilen des ersten Koppelbeschlages angelenkt ist, wobei die Kopfstütze mittels des zweiten Koppelbeschlages in der Sitzposition nach hinten verschwenkt ist und das obere Ende der Rückwand übergreift sowie in der Relaxposition nach vorn hochgeschwenkt ist und eine Verlängerung des Rückenlehnteils bildet.

[0006] Gemäß dieser Ausbildung ist die Kopfstütze bei in Sitzposition befindlichen Teilen nach hinten verschwenkt, so dass sie quasi eine etwa ebene obere Begrenzungsfläche oberhalb der Rückenlehne des Sitzmöbels bildet. In der Relaxposition ist die Kopfstütze nach vorn verschwenkt, so dass der Benutzer seinen Kopf daran anlegen kann. Eine wesentliche Besonderheit besteht darin, dass das Kopfstützenteil quasi gestellfest schwenkbar angeordnet ist und durch einen Koppelbeschlag zwangsläufig bei Verstellung des Sitzteiles aus der Sitzposition in die Relaxposition und zurück in die Sitzposition mitgenommen wird und in die unterschiedlichen Lagen verstellt wird. Dabei erfolgt die Neigungsveränderung und die relative Verschiebung des Rückenlehnteils nach unten ohne dass das Kopfstützenteil diese Bewegung mitmacht.

[0007] Vorzugsweise ist zudem vorgesehen, dass das Rückenlehnteil im unteren, dem Sitzteil benachbarten Endbereich durch einen Hilfsrahmen verstärkt ist, an dem Teile des ersten Koppelbeschlages befestigt sind.

[0008] Hierdurch ist eine stabile Befestigung des Rückenlehnteils am Koppelbeschlag möglich, weil der Koppelbeschlag an dem Hilfsrahmen angeordnet ist.

[0009] Aus dem gleichen Grunde ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Kopfstütze am dem Rückenlehnteil zugewandten Endbereich, vorzugsweise rückseitig, eine Versteifung aufweist, an der das Gelenk des gestellfesten Bestandteiles des Funktionsbeschlages angeordnet und an der das Stellteil des Funktionsbeschlages zum Schwenken der Kopfstütze angelenkt ist.

[0010] Bevorzugt ist zudem vorgesehen, dass der gestellfeste Bestandteil aus einer Stange besteht, die mit ihrem einen Ende im Bereich hinter dem Rückenlehnteil nahe dessen unterem Endbereich am Korpus oder an korpusfesten Teilen des Sitzmöbels befestigt ist, und die mit ihrem anderen Ende rückseitig der Kopfstütze nahe deren unterem Endbereich das Schwenkgelenk der Kopfstütze bildend angelenkt ist.

[0011] Zudem ist bevorzugt vorgesehen, dass der zweite Koppelbeschlag, der das Stellteil bildet oder umfasst, aus einem ersten Stellhebel besteht, der mit einem Ende an der Kopfstütze nahe des Anlenkbereichs des gestellfesten Bestandteils, insbesondere der Stange, angelenkt ist, und dessen anderes Ende an einem zweiten Stellhebel angelenkt ist, der den gestellfesten Bestandteil, insbesondere die Stange, kreuzt, im Kreuzungsbereich an diesem beziehungsweise dieser angelenkt ist und mit dem den Kreuzungsbereich überragenden Ende am einen Ende eines dritten Stellhebels angelenkt ist, dessen anderes Ende an Bestandteilen des ersten Koppelbeschlages angelenkt und von dessen Bewegung gesteuert ist.

[0012] Eine parallele Lösung der Aufgabe ist im Anspruch 7 gezeigt.

[0013] Bei der im Anspruch 7 dargestellten Ausbildung ist die Kopfstütze bei in Sitzposition befindlichen Teilen nach hinten verschwenkt, so dass sie quasi eine etwa ebene obere Begrenzungsfläche oberhalb der Rückenlehne des Sitzmöbels bildet. In der Relaxposition ist die Kopfstütze nach vorn verschwenkt, so dass der Benutzer seinen Kopf daran anlegen kann. Auch bei dieser Ausbildung besteht die wesentliche Besonderheit darin, dass das Kopfstützenteil gestellfest schwenkbar angeordnet ist und zwangsläufig bei Verstellung des Sitzteiles aus der Sitzposition in die Relaxposition und zurück in die Sitzposition mitgenommen wird und in die unterschiedlichen Lagen verstellt wird. Dabei erfolgt die Neigungsveränderung und die relative Verschiebung des Rückenteils nach unten, ohne dass das Kopfstützenteil diese Bewegung mitmacht. Bei dieser Lösung kann insbesondere das Polster als Bewegungselement dienen und die Schwenkbewegung des Kopfstützenteils unterstützen.

[0014] Eine weitere parallele Lösung der Aufgabe ist im Anspruch 8 gezeigt.

[0015] Auch bei dieser Ausbildung ist die Kopfstütze bei in Sitzposition befindlichen Teilen nach hinten verschwenkt, so dass sie quasi eine etwa ebene obere Begrenzungsfläche oberhalb der Rückenlehne des Sitzmöbels bildet. In der Relaxposition ist die Kopfstütze nach vorn verschwenkt, so dass der Benutzer seinen Kopf daran anlegen kann. Auch bei dieser Ausbildung besteht die wesentliche Besonderheit darin, dass das Kopfstützenteil gestellfest schwenkbar angeordnet ist und zwangsläufig bei Verstellung des Sitzteiles aus der Sitzposition in die Relaxposition und zurück in die Sitzposition mitgenommen wird und in die unterschiedlichen Lagen verstellt wird. Auch bei dieser Ausbildung erfolgt die Neigungsveränderung und die relative Verschiebung des Rückenteils nach unten, ohne dass das Kopfstützenteil diese Bewegung mitmacht. Auch bei dieser Ausbildung kann das Polster durchgehend und scharnierbar im Bereich zwischen Kopfstütze und dem oberen Ende des Rückenlehnteils ausgebildet sein, und als Bewegungselement dienen, um beispielsweise die Verstellung der Kopfstütze aus der Sitz- in die Relaxposition zu unterstützen.

[0016] Eine weitere parallele Lösung der Aufgabe ist im Anspruch 9 gezeigt.

[0017] Auch bei dieser Ausbildung ist die Kopfstütze bei in Sitzposition befindlichen Teilen nach hinten verschwenkt, so dass sie quasi eine etwa ebene obere Begrenzungsfläche oberhalb der Rückenlehne des Sitzmöbels bildet. In der Relaxposition ist die Kopfstütze nach vorn verschwenkt, so dass der Benutzer seinen Kopf daran anlegen kann. Auch bei dieser Ausbildung besteht die wesentliche Besonderheit darin, dass das Kopfstützenteil gestellfest schwenkbar angeordnet ist und zwangsläufig bei Verstellung des Sitzteiles aus der Sitzposition in die Relaxposition und zurück in die Sitzposition mitgenommen wird und in die unterschiedlichen Lagen verstellt wird. Auch bei dieser Lösung erfolgt die Neigungsveränderung und die relative Verschiebung des Rückenteils nach unten, ohne dass das Kopfstützenteil diese Bewegung mitmacht. Auch bei dieser Ausbildung ist das Polster durchgehend und scharnierbar ausgebildet, und kann als Bewegungselement dienen, um die Verstellung des Kopfstützenteils aus der Sitz- in die Relaxposition zu unterstützen.

[0018] Schließlich ist im Anspruch 11 eine weitere parallele Lösung der Aufgabe gezeigt, die besonders einfach und preiswert herzustellen ist.

[0019] Auch in dieser besonders einfach und preiswert herzustellenden Ausbildung ist die Kopfstütze bei in Sitzposition befindlichen Teilen nach hinten verschwenkt, so dass sie quasi eine etwa ebene obere Begrenzungsfläche oberhalb der Rückenlehne des Sitzmöbels bildet. Dabei ist das Polster des Sitzmöbels durchgehend und im Bereich zwischen Kopfstütze und Rückenlehnteil scharnierbar ausgebildet. Das Polster ist bei dieser Ausbildungsform als ein Bewegungselement zur Verstellung der Kopfstütze aus der Sitz- in die Relaxposition vorgesehen. Auch bei dieser Ausbildung ist in der Relaxposition die Kopfstütze nach vorn verschwenkt, so dass der Benutzer seinen Kopf daran anlegen kann. Auch bei dieser Lösung besteht die wesentliche Besonderheit darin, dass das Kopfstützenteil quasi gestellfest schwenkbar angeordnet ist und zwangsläufig bei Verstellung des Sitzteiles unter anderem mit Hilfe des dehnbaren Polsters aus der Sitzposition in die Relaxposition und zurück in die Sitzposition mitgenommen wird und in die unterschiedlichen Lagen verstellt wird. Auch erfolgt die Neigungsveränderung und die relative Verschiebung des Rückenteils nach unten, ohne dass das Kopfstützenteil die Bewegung mitmacht.

[0020] Bei allen erfindungsgemäßen Ausbildungen ist das Rückenlehnteil mit dem Sitzteil gekoppelt. Dabei bewirkt das Verschieben des Sitzteils nach vorne eine Verstellung des Rückenlehnteils in Richtung der Aufstellfläche des Sitzmöbels. Gleichzeitig wird beim Verstellen des Rückenlehnteils aus der Sitzposition in die Relaxposition die Kopfstütze in eine etwa senkrechte Position verschwenkt.

[0021] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und im folgenden näher beschrieben. Es zeigt:

Figur 1

ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels in der Sitzposition;

Figur 2

das Ausführungsbeispiel aus Figur 1 in der Relaxposition;

Figur 3

ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels in Sitzposition;

Figur 4

das Ausführungsbeispiel aus Figur 3 in der Relaxposition;

Figur 5

ein drittes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels in der Sitzposition;

Figur 6

das Ausführungsbeispiel aus Figur 5 in der Relaxposition;

Figur 7

ein viertes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels in der Sitzposition;

Figur 8

das Ausführungsbeispiel aus Figur 7 in der Relaxposition;

Figur 9

ein fünftes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels in der Sitzposition;

Figur 10

das Ausführungsbeispiel aus Figur 9 in der Relaxposition.

[0022] Das Sitzmöbel weist einen Korpus 1 auf, der auf Füßen 2 auf einer Aufstandsfläche aufsteht. Als Ausführungsbeispiel weist der Korpus 1 eine hochgezogene Rückwand 3 und ebenfalls hochgezogene Armlehnen 4 auf. Einerseits weist das Sitzmöbel ein Sitzteil 5 auf, welches am Korpus 1 beweglich gehalten ist und aus einer Sitzposition gemäß Figur 1, in der das Sitzteil 5 eine etwa horizontale, leicht zur Rückwand 3 hin abfallend geneigte Lage einnimmt, in eine Relaxposition gemäß Figur 2, in der das Sitzteil 5 zur Vorderseite des Korpus 1 über die Vorderseite weiter vorragend verstellt ist und stärker zur Rückwand 3 abfallend geneigt ist, verstellbar ist. Zusätzlich ist ein Rückenlehnteil 6 beweglich am Korpus 1 gehalten und mit dem Sitzteil 5 gekoppelt. Das Rückenlehnteil 6 ist dabei über erste Koppelbeschlagteile 8 mit seinem unteren, dem hinteren Ende des Sitzteiles 5 benachbarten Bereich mit dem der Rückwand 3 zugewandten Endbereich des Sitzteiles 5 verbunden, so dass das Rückenlehnteil 6 bei in Sitzposition gemäß Figur 1 befindlichem Sitzteil 5 mit seinem unteren Ende zur Rückwand 3 verlagert ist und eine leicht geneigte Schräglage einnimmt und bei in Relaxposition gemäß Figur 2 befindlichem Sitzteil 5 mit seinem unteren Ende weiter von der Rückwand 3 beabstandet ist und eine stärker geneigte Relaxlage einnimmt. Am oberen, dem Sitzteil 5 abgewandten Ende des Rückenlehnteils 6 ist an das Rückenlehnteil 6 eine Kopfstütze 7 angeschlossen, die das obere Ende der Rückwand 3 überragt. Das Rückenlehnteil 6, die Kopfstütze 7 und das Sitzteil 5 sind mit einem Polster bezogen. Dabei ist das Sitzteil 5 mit einem ersten Polster und das Rückenlehnteil 6 und die Kopfstütze 7 mit einem zusammenhängenden zweiten Polster bezogen.

[0023] Die Kopfstütze 7 ist mittels eines Funktionsbeschlages 9 am Korpus 1 befestigt und schwenkbeweglich gehalten. Dabei ist die Kopfstütze 7 einerseits an einem gestellfest angeordnetem Bestandteil 10 des Funktionsbeschlages 9 schwenkbeweglich gehalten und andererseits mittels eines zweiten Koppelbeschlages 11 schwenkbar, der an der Kopfstütze 7 und an Bestandteilen des ersten Koppelbeschlages 8 angelenkt ist. Die Kopfstütze 7 wird mittels des zweiten Koppelbeschlages 11 in der Sitzposition gemäß Figur 1 nach hinten verschwenkt und in dieser Lage positioniert. Dabei übergreift die Kopfstütze 7 das obere Ende der Rückwand 3 und bildet eine nahezu horizontale Abschlussfläche oberhalb der Rückwand 3. In der Relaxposition gemäß Figur 2 ist die Kopfstütze 7 nach vorn hochgeschwenkt und bildet eine Verlängerung des Rückenlehnteils 6 zur Anlage des Kopfes des Benutzers.

[0024] Durch die gestellfeste Anlenkung der Kopfstütze 7 über das Beschlagteil 10 wird eine stationäre Schwenkung der Kopfstütze 7 erreicht. Die Kopfstütze 7 folgt also der Verschiebebewegung des Rückenlehnteils 6 nach unten beziehungsweise oben nicht.
Das Rückenlehnteil 6 ist im unteren, dem Sitzteil 5 benachbarten Endbereich durch einen Hilfsrahmen 12 verstärkt, an dem Teile des ersten Koppelbeschlages 8 befestigt beziehungsweise angelenkt sind. Die Kopfstütze 7 weist an ihrem dem Rückenlehnteil 6 zugewandten Endbereich rückseitig eine Versteifung 13 auf, an der das Gelenk 14 des gestellfesten Bestandteiles 10 des Funktionsbeschlages 9 angeordnet ist und an der der zweite Koppelbeschlag 11 als Stellteil des Funktionsbeschlages 9 zum Schwenken der Kopfstütze 7 angelenkt ist.

[0025] In der Zeichnungsfigur 1 ist das Element 13 in dünnen Linien auch in der nicht verlagerten Position gezeigt.

[0026] Der gestellfeste Bestandteil 10 besteht aus einer Stange, die mit ihrem einen Ende im Bereich hinter dem Rückenlehnteil 6 am Korpus 1 oder an korpusfesten Teilen des Sitzmöbels befestigt ist und die mit ihrem anderen Ende rückseitig der Kopfstütze 7 nahe deren unterem Endbereich das Schwenkgelenk 14 der Kopfstütze 7 bildend angelenkt ist. Der zweite Koppelbeschlag 11, der auch das Stellteil bildet, besteht aus einem ersten Stellhebel 15, der mit einem Ende an der Kopfstütze 7 nahe des Anlenkbereichs des Gelenks 14 des gestellfesten Bestandteiles 10 angelenkt ist und dessen anderes Ende an einem zweiten Stellhebel 16 angelenkt ist, der den gestellfesten Bestandteil 10 kreuzt, im Kreuzungsbereich an diesem angelenkt ist und mit dem den Kreuzungsbereich überragenden Ende am Ende eines dritten Stellhebels 17 angelenkt ist, dessen anderes Ende an Bestandteilen des ersten Koppelbeschlages 8 angelenkt und von dessen Bewegung gesteuert ist.

[0027] Wie aus der Zeichnungsfigur ersichtlich, ist zumindest bei in-Sitz-Position gemäß Figur 1 befindlichen Bestandteilen erreicht, dass alle Beschlagteile durch Teile des Korpus 1, des Sitzteiles 5, des Rückenlehnteiles 6 und der Kopfstütze 7 abgedeckt sind.

[0028] Bei dem in den Figuren 3 und 4 gezeigten Ausführungsbeispiel ist an der Kopfstütze 7 ein erstes Beschlagteil 19 mit seinem einen Ende an einem durch eine Platte 20 verstärkten Bereich der Kopfstütze 7 angelenkt. Das erste Beschlagteil 19 ist starr am Korpus 1 befestigt. An dem durch eine Platte 20 verstärkten Bereich der Kopfstütze 7 ist ein zweites Beschlagteil 18 mit seinem einen Ende angelenkt. Dabei ist der Anlenkpunkt des ersten Beschlagteils 19 vom Anlenkpunkt des zweiten Beschlagteils 18 beabstandet. Das andere Ende des zweiten Beschlagteils 18 ist an dem ersten Ende eines etwa waagerecht angeordneten Hebels 22 (bei 21) angelenkt. Der Hebel 22 ist weiter über seinen Verlauf etwa mittig an das erste Beschlagteil 19 angelenkt (bei 23) und mit seinem zweiten Ende an dem Hilfsrahmen 12 des Rückenlehnteils 6 angelenkt. Die Kopfstütze 7 ist in der Sitzposition nach hinten verschwenkt und übergreift das obere Ende der Rückwand 3. In der Relaxposition ist die Kopfstütze 7 nach vorn hochgeschwenkt und bildet eine Verlängerung des Rückenlehnteils 6.

[0029] Bei dem in den Figuren 5 und 6 gezeigten Ausführungsbeispiel ist an der Kopfstütze 7 ein Gestellteil 24 mit einem daran ausgebildeten Bolzen angeordnet. Der Bolzen ist in einer gestellfest am Korpus 1 befestigten Platte 25 mit einem Führungsschlitz 26 geführt. An dem Gestellteil 24 ist das erste Ende eines etwa senkrecht verlaufenden Beschlagteils 27 angelenkt. Das zweite Ende des etwa senkrecht verlaufenden Beschlagteils 27 ist an dem ersten Ende eines Hebels 28 angelenkt. Der Hebel 28 ist am Korpus 1 etwa mittig und an seinem zweiten Ende an dem Hilfsrahmen 12 des Rückenlehnteils 6 angelenkt. Die Kopfstütze 7 ist somit in der Sitzposition nach hinten verschwenkt und übergreift das obere Ende der Rückwand 3. In der Relaxposition ist die Kopfstütze 7 nach vorn hochgeschwenkt und bildet eine Verlängerung des Rückenlehnteils 6.

[0030] Bei dem in den Figuren 7 und 8 gezeigten Ausführungsbeispiel ist an der Kopfstütze 7 ein Gestellteil in Form einer Platte 29 angeordnet. An der Platte 29 ist das erste Ende eines etwa senkrecht verlaufenden Beschlagteiles 30 (Stellhebel) angelenkt, so dass in diesem Gelenkpunkt eine Schwenkachse (bei 31) für die Kopfstütze 7 gebildet ist. Weiter ist in dem Ausführungsbeispiel an der Platte 29 ein Druck-Zugelement in Form einer Zugstange 32 mit seinem ersten Ende angelenkt. Der Anlenkbereich 31 A hat Abstand von der Gelenkstelle 31. Dabei ist das zweite Ende der Zugstange 32 am Hilfsrahmen 12 des Rückenlehnteils 6 befestigt. Das zweite Ende des etwa senkrecht verlaufenden Beschlagteils 30 ist an Teilen des Korpus 1 angelenkt. Die Kopfstütze 7 ist auch in diesem Ausführungsbeispiel in der Sitzposition nach hinten verschwenkt und übergreift das obere Ende der Rückwand 3. In der Relaxposition ist die Kopfstütze 7 nach vorn hochgeschwenkt und bildet eine Verlängerung des Rückenlehnteils 6.

[0031] Bei den in den Figuren 3 bis 10 gezeigten Ausführungsbeispielen ist das Rückenlehnteil 6 und die Kopfstütze 7 des Sitzmöbels mit einem durchgehenden zusammenhängenden Polster versehen. Das Polster ist insbesondere im Übergangsbereich Rückenlehnteil 6/Kopfstütze 7 scharnierbar ausgebildet und unterstützt die Schwenkbewegung der Kopfstütze 7.

[0032] In den Figuren 9 und 10 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel gezeigt, welches besonders kostengünstig und einfach herzustellen ist. Wie aus den Figuren 9 und 10 ersichtlich, ist an der Kopfstütze 7 rückseitig ein Gestellteil in Form einer Stange 33 angeordnet. Alternativ könnte das Gestellteil auch durch eine Platte gebildet sein. An dem einen Endbereich der Stange 33 ist das erste Ende einer Führungsstange 34 angelenkt (bei 38). Auf der Führungsstange 34 ist eine an dem Hilfsrahmen 12 befestigte Führungshülse 35 aufgeschoben und geführt. Das zweite Ende der Führungsstange 34 ist an dem ersten Ende eines etwa senkrecht verlaufenden Beschlagteils 36 angelenkt. (Stellhebel 36).

[0033] Das zweite Ende 37 des etwa senkrecht verlaufenden Beschlagteils 36 ist am Korpus 1 angelenkt. Dabei ist das Polster des Sitzmöbels zumindest im Übergangsbereich bei 38,39 von dem Rückenlehnteil 6 zur Kopfstütze 7 scharnierbar ausgebildet und dient als Bewegungselement. Die Kopfstütze 7 ist in der Sitzposition nach hinten verschwenkt. In dieser Lage übergreift die Kopfstütze das obere Ende der Rückwand 3 (siehe Figur 9).

[0034] In der in Figur 10 dargestellten Relaxposition des Ausführungsbeispiels ist die Kopfstütze 7 nach vorn hochgeschwenkt und bildet eine Verlängerung des Rückenlehnteils 6. Hierbei bildet das Polster ein wesentliches Bewegungselement.

[0035] Bei den in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispielen wird eine quasi stationäre Schwenkung der Kopfstütze 7 erreicht. Die Kopfstütze 7 folgt bei diesen Lösungen der Verschiebebewegung des Rückenlehnteils 6 nach unten beziehungsweise oben nicht. Bei allen parallelen Lösungen ist es gemeinsam, dass das Rückenlehnteil 6 und das Sitzteil 5 miteinander gekoppelt sind, so dass beim Verschieben des Sitzteiles 5 nach vorne das Rückenlehnteil 6 eine Abwärtsbewegung vollzieht, um von der Sitzposition in die Relaxposition zu wechseln.

[0036] Bei allen Ausführungsformen wird erreicht, dass bei durchgehender Polsterung weder in der Sitzposition noch in der Relaxposition Verwerfungen der Polsterung im Bereich des Überganges von der Kopfstütze zum Rückenlehnteil auftreten. Vielmehr wird das Polster in jeder Lage straff gehalten und dient insbesondere bei der Ausführung gemäß Figur 9 und 10 als Stellglied für die Schwenkbewegung der Kopfstütze.

[0037] Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.

[0038] Alle neuen, in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.

Ansprüche

1. Sitzmöbel mit einem Korpus (1), der auf einer Aufstandsfläche aufsteht, eine Rückwand (3) und Seitenwände (4) ohne oder mit Armlehnen aufweist, mit einem Sitzteil (5), welches am Korpus (1) beweglich gehalten ist und aus einer Sitzposition, in der das Sitzteil (5) eine etwa horizontale oder leicht zur Rückwand (3) abfallend geneigte Lage einnimmt, in eine Relaxposition, in der das Sitzteil (5) zur Vorderseite des Korpus (1), über die Vorderseite weiter vorragend, verstellt ist und vorzugsweise zudem stärker zur Rückwand (3) abfallend geneigt ist, verstellbar ist, mit einem Rückenlehnteil (6), welches über erste Koppelbeschlagteile (8) mit seinem unteren, dem hinteren Ende des Sitzteils (5) benachbarten Bereich mit dem der Rückwand (3) zugewandten Endbereich des Sitzteils (5) verbunden ist, so dass das Rückenlehnteil (6) bei in Sitzposition befindlichem Sitzteil (5) mit seinem unteren Ende zur Rückwand (3) verlagert ist und eine leicht geneigte Schräglage einnimmt und bei in Relaxposition befindlichem Sitzteil (5) mit seinem unteren Ende weiter von der weiter von der Rückwand (3) beabstandet ist und vorzugsweise eine stärker geneigte Relaxlage einnimmt, wobei am oberen, dem Sitzteil (5) abgewandten Ende des Rückenlehnteils (6) eine Kopfstütze (7) angebracht oder angeschlossen ist, die das obere Ende der Rückwand (3) überragt, wobei am Sitzteil(5), am Rückenlehnteil (6) und der Kopfstütze (7) ein Polster mit einem Bezug angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (7) mittels eines Funktionsbeschlages (9) oder mittels Funktionsbeschlagpaaren am Korpus (1) befestigt und schwenkbeweglich gehalten ist, wobei die Kopfstütze (7) einerseits an einem gestellfest angeordneten Bestandteil (10) des Funktionsbeschlages (9) schwenkbeweglich gehalten ist und andererseits mittels eines zweiten Koppelbeschlages (11) schwenkbar ist, der an der Kopfstütze (7) und an Bestandteilen des ersten Koppelbeschlages (8) angelenkt ist, wobei die Kopfstütze (7) mittels des zweiten Koppelbeschlages (11) in der Sitzposition nach hinten verschwenkt ist und das obere Ende der Rückwand (3) übergreift sowie in der Relaxposition nach vorn hochgeschwenkt ist und eine Verlängerung des Rückenlehnteils (6) bildet.

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenlehnteil (6) im unteren, dem Sitzteil (5) benachbarten Endbereich durch einen Hilfsrahmen (12) verstärkt ist, an dem Teile des ersten Koppelbeschlages (8) befestigt sind.

3. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (7) am dem Rückenlehnteil (6) zugewandten Endbereich, vorzugsweise rückseitig, eine Versteifung (13) aufweist, an der das Gelenk (14) des gestellfesten Bestandteiles (10) des zweiten Koppelbeschlages (11) angeordnet und an der das Stellteil (15) des zweiten Koppelbeschlages (11) zum Schwenken der Kopfstütze (7) angelenkt ist.

4. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der gestellfeste Bestandteil (10) aus einer Stange besteht, die mit ihrem einen Ende im Bereich hinter dem Rückenlehnteil (6) nahe dessen unterem Endbereich am Korpus (1) oder an korpusfesten Teilen des Sitzmöbels befestigt ist, und die mit ihrem anderen Ende rückseitig der Kopfstütze (7) nahe deren unterem Endbereich das Schwenkgelenk (14) der Kopfstütze (7) bildend angelenkt ist.

5. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Koppelbeschlag (9), der das Stellteil bildet oder umfasst, aus einem ersten Stellhebel (15) besteht, der mit einem Ende an der Kopfstütze (7) nahe des Anlenkbereichs des gestellfesten Bestandteils (10), insbesondere der Stange, angelenkt ist, und dessen anderes Ende an einem zweiten Stellhebel (16) angelenkt ist, der den gestellfesten Bestandteil (10), insbesondere die Stange, kreuzt, im Kreuzungsbereich an diesem beziehungsweise dieser angelenkt ist und mit dem den Kreuzungsbereich überragenden Ende am einen Ende eines dritten Stellhebels (17) angelenkt ist, dessen anderes Ende an Bestandteilen des ersten Koppelbeschlages (8) angelenkt und von dessen Bewegung gesteuert ist.

6. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest bei in Sitzposition befindlichen Bestandteilen alle Beschlagteile durch Teile des Korpus (1), des Sitzteiles (5), des Rückenlehnteiles (6) und/oder der Kopfstütze (7) abgedeckt sind.

7. Sitzmöbel nach dem Oberbegriff des Anspruches 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Kopfstütze (7) ein erstes Beschlagteil (19) mit seinem einen Ende an einem vorzugsweise durch eine Platte (20) verstärkten Bereich der Kopfstütze (7) angelenkt ist, wobei das erste Beschlagteil (19) starr am Korpus (1) befestigt ist, und ein zweites Beschlagteil (18) mit seinem einen Ende an dem vorzugsweise durch eine Platte (20) verstärkten Bereich der Kopfstütze (7) mit Abstand vom Anlenkpunkt des ersten Beschlagteils (19) angelenkt ist, wobei das andere Ende des zweiten Beschlagteils (18) an dem ersten Ende eines Hebels (22) angelenkt (bei 21) ist, der über seinen Verlauf das erste Beschlagteil (19) kreuzt und etwa mittig am ersten Beschlagteil (19) angelenkt (bei 23) ist und dessen zweites Ende an dem Hilfsrahmen(12) des Rückenlehnteils (6) angelenkt ist, sodass die Kopfstütze (7) in der Sitzposition nach hinten verschwenkt ist und das obere Ende der Rückwand (3) übergreift sowie in der Relaxposition nach vorn hochgeschwenkt ist und eine Verlängerung des Rückenlehnteils (6) bildet.

8. Sitzmöbel nach dem Oberbegriff des Anspruches 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Kopfstütze (7) ein Gestellteil (24) mit einem darin oder daran ausgebildeten Führungsmittel, beispielsweise einem Bolzen oder Zapfen, angeordnet ist, das Führungsmittel in einer gestellfest vorzugsweise am Korpus 1 befestigten Platte 25 mit einem Führungsschlitz (26) geführt ist, wobei an dem Gestellteil (24) das erste Ende eines als Stellhebel ausgebildeten etwa senkrecht verlaufenden Beschlagteils (27) angelenkt ist, dessen zweites Ende an dem ersten Ende eines Hebels (28) angelenkt ist, wobei der Hebel (28) etwa mittig am Korpus (1) und an seinem zweiten Ende an dem Rückenlehnteil (6) angelenkt ist, sodass die Kopfstütze (7) in der Sitzposition nach hinten verschwenkt ist und das obere Ende der Rückwand (3) übergreift sowie in der Relaxposition nach vorn hochgeschwenkt ist und eine Verlängerung des Rückenlehnteils (6) bildet.

9. Sitzmöbel nach dem Oberbegriff des Anspruches 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Kopfstütze (7) ein Gestellteil, beispielsweise eine Platte (29), angeordnet ist, an der das erste Ende eines etwa senkrecht verlaufenden als Stellhebel ausgebildeten Beschlagteiles (30) angelenkt ist, dessen anderes Ende unten am Korpus (1) angelenkt ist, sodass in dem Gelenk eine Schwenkachse (bei 31) für die Kopfstütze (7) gebildet ist, wobei an dem Gestellteil (29) mit Abstand von der Achse (31) ein Zugelement, beispielsweise eine Zugstange (32) oder ein Zugseil, mit seinem ersten Ende angelenkt beziehungsweise befestigt ist an einer Gelenkstelle (31 A), das zweite Ende des Zugelementes am Hilfsrahmen (12) des Rückenlehnteils (6) angelenkt beziehungsweise befestigt ist, sodass die Kopfstütze (7) in der Sitzposition nach hinten verschwenkt ist und das obere Ende der Rückwand (3) übergreift sowie in der Relaxposition nach vorn hochgeschwenkt ist und eine Verlängerung des Rückenlehnteils (6) bildet.

10. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Polster von dem Rückenlehnteil (6) zur Kopfstütze (7) übergeht und als scharnierbares Polsterelement ausgebildet ist.

11. Sitzmöbel nach dem Oberbegriff des Anspruches 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Kopfstütze (7) ein Gestellteil, beispielsweise eine Stange (33) oder eine Platte, angeordnet ist, an dessen dem Rückenlehnteilende zugewandtem Endbereich das erste Ende einer Führungstange (34) angelenkt ist, wobei auf der Führungsstange (34) eine an dem Hilfsrahmen (12), der Bestandteil des Rückenlehnteils (39) ist, befestigte Führungshülse (35) aufgeschoben und geführt ist, und das zweite Ende der Führungsstange (34) an das erste Ende eines etwa senkrecht verlaufenden Beschlagteils (36) angelenkt ist, dessen zweites Ende (37) am Korpus (1) angelenkt ist, wobei ein Polster durchgehend das Rückenlehnteil (6) und die Kopfstütze (7) abdeckt und an diesen Teilen fixiert ist, wobei das Polster zumindest im Übergangsbereich (bei 38, 39) von dem Rückenlehnteil (6) zur Kopfstütze (7) scharnierbar ausgebildet ist und als Bewegungselement dient, sodass die Kopfstütze (7) in der Sitzposition nach hinten verschwenkt ist und das obere Ende der Rückwand (3) übergreift sowie in der Relaxposition nach vorn hochgeschwenkt ist und eine Verlängerung des Rückenlehnteils (6) bildet.

Zeichnung