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<ep-patent-document id="EP04019964A1" file="04019964.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1632588" kind="A1" date-publ="20060308" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HR............</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0 1710000/0</B007EP><B053EP>Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 86 (2) EPÜ.</B053EP></eptags></B000><B100><B110>1632588</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20060308</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>04019964.8</B210><B220><date>20040823</date></B220><B240><B241><date>20050203</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20060308</date><bnum>200610</bnum></B405><B430><date>20060308</date><bnum>200610</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>C23F  15/00        20060101AFI20041005BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B65D  81/26        20060101ALI20041005BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>A47G  21/14        20060101ALI20041005BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Verfahren zum Herstellen eines Aufbewahrungsmittels</B542><B541>en</B541><B542>Process for making an article for storage</B542><B541>fr</B541><B542>Procédé de fabrication d'une article de stockage</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>WMF WÜRTTEMBERGISCHE METALLWARENFABRIK AG</snm><iid>00208805</iid><irf>EP31913TSAEsub</irf><adr><str>,</str><city>73309 Geislingen/Steige</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Fehse, Hans-Friedrich, Dr. Ing.</snm><adr><str>Nordalbstrasse 19</str><city>73326 Deggingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Schweizer, Wolfgang</snm><adr><str>Ahornweg 5</str><city>73337 Bad Überkingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Grünecker, Kinkeldey, 
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Es wird ein Verfahren zum Herstellen eines Aufbewahrungsmittels (1) für Metalle, insbesondere für Silberteile beschrieben, das zu einem besonders effektiven, langdauemden und unbedenklichen Anlaufschutz führt. Zu diesem Zweck wird eine Oberfläche eines Trägers (7) mit einer Beflockung (2) und einem ein Opfermaterial enthaltendem Anlaufschutzmittel (5) versehen.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="156" he="111" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Herstellen eines Aufbewahrungsmittels und auf ein Aufbewahrungsmittel für Metallteile, insbesondere Silberteile.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei Gegenständen aus Silber, aber auch aus Kupfer und anderen Buntmetallen, besteht das Problem des sogenannten "Anlaufens", d.h. der Ausbildung einer Korrosionsschicht bei längerer Aufbewahrung an der Luft, insbesondere infolge von Luftverunreinigungen wie beispielsweise Schwefelverbindungen oder dgl.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es wurden deshalb schon einige Versuche unternommen, Aufbewahrungsmittel für anlaufanfällige Metallteile vorzuschlagen, die ein Anlaufen verhindern oder zumindest stark verlangsamen. So beschreibt beispielsweise die DE-C-198 34 226 ein Anlaufschutzmittel für Metallgegenstände, das innerhalb von geschlossenen Räumen, z.B. in Verpackungen oder Schaukästen, eingesetzt werden kann. Das bekannte Anlaufschutzmittel ist ein Dampfphasen-Korrosionsinhibitor, dessen Wirkprinzip darauf beruht, dass er die sich durch Berührung mit der Atmosphäre sehr schnell bildende inhärente, jedoch meistens nur begrenzt schützende Primäroxydschicht aufrechterhält bzw. verstärkt. Die bekannten Dampfphasen-Korrosionsinhibitoren liegen als Pulver vor und werden in geeigneter Weise in die Verpackung eingebracht. Die Wirksamkeit derartiger Korrosionsinhibitoren steht und fällt jedoch mit ihrem Gehalt in der Dampfphase, was unabdingbar eine Freisetzung chemischer Substanzen in die Atmosphäre bedingt. Selbst wenn diese Inhibitoren ungiftig und unschädlich sind, ist eine derartige Freisetzung doch vermeidbar, insbesondere dann, wenn beispielsweise Besteck oder Besteckteile zu schützen sind. Darüber hinaus muss die Verpackung immer fest geschlossen sein, da die Inhibitoren bei Anwesenheit der Luftschadstoffe, die ein Anlaufen verursachen, nicht oder weniger wirksam sind.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zum Herstellen eines Aufbewahrungsmittels aufzuzeigen, mit dem Metallteile wirksam und unbedenklich gegen ein Anlaufen geschützt werden können.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Die Aufgabe wird durch das Verfahren gemäß Anspruch 1 und das Aufbewahrungsmittel gemäß Anspruch 6 gelöst.</p>
<p id="p0006" num="0006">Durch die erfindungsgemäße Kombination eines mit einer Beflockung versehenen Aufbewahrungsmittels und einem Anlaufschutzmittel, das ein Opfermaterial enthält, wird zum einen durch die Beflockung eine stark vergrößerte Oberfläche zum Aufnehmen einer großen Menge des Anlaufschutzmittels bereitgestellt. Zum anderen werden durch das durch ein Opfermaterial wirkende Anlaufschutzmittel keine chemischen Substanzen in die Atmosphäre freigesetzt. Das Anlaufschutzmittel ist auch wirksam, wenn laufend Luftschadstoffe Zutritt haben. Durch die große Menge an Anlaufschutzmittel, die die Beflockung aufnehmen kann, hält der Anlaufschutz trotzdem sehr lange vor.</p>
<p id="p0007" num="0007">Das Anlaufschutzmittel wird bevorzugt durch Tauchen aufgebracht, da damit eine besonders gleichmäßige und intensive Verteilung des Anlaufschutzmittels erreicht wird.</p>
<p id="p0008" num="0008">Besonders bevorzugt wird zum Aufbringen des Anlaufschutzes ein Spülbad, insbesondere das Spülbad eines Färbeverfahrens für den Flock eingesetzt, so dass zum Aufbringen des Anlaufschutzmittels kein gesonderter Verfahrensschritt notwendig ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Das Anlaufschutzmittel sollte im Hinblick auf einen besonders hohen Dissoziationsgrad des Opfermaterials im Tauchbad ausgewählt werden, da dadurch eine besonders feine Verteilung und eine ionogene Form mit einer besonders hohen Reaktionsbereitschaft erreicht wird.</p>
<p id="p0010" num="0010">Zum Schutz von Silber oder Buntmetallen wird bevorzugt als Opfermaterial eine Silberverbindung, insbesondere Silbernitrat verwendet.</p>
<p id="p0011" num="0011">Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verfahrens wird nachfolgend anhand Fig. 1 näher erläutert.</p>
<p id="p0012" num="0012">Fig. 1 zeigt in stark schematisierter Darstellung ein beispielhaftes Verfahren zum Herstellen eines Aufbewahrungsmittels 1 für Metallteile, insbesondere für versilberte Teile,<!-- EPO <DP n="3"> --> Teile aus Massivsilber, Teile aus Kupfer, verkupferte Teile, Teile mit Oberflächen aus anderen Buntmetallen oder dgl. Besonders eignet sich das erfindungsgemäße Verfahren für Besteck, Münzen, Schmuck oder dgl. Das Aufbewahrungsmittel 1 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel schalenförmig ausgebildet und kann beispielsweise als Einsatz für eine Umverpackung oder direkt als Verpackung oder Aufbewahrungsbehältnis dienen. Das Aufbewahrungsmittel 1 kann jedoch auch als Tuch zum Einwickeln oder Abdecken oder dgl. ausgebildet sein.</p>
<p id="p0013" num="0013">Das erfindungsgemäße Aufbewahrungsmittel wird bevorzugt durch eine einfache Abwandlung eines herkömmlichen Beflockungsverfahrens hergestellt. Gemäß Fig. 1 wird bei einem beispielhaften, herkömmlichen Beflockungsverfahren zunächst eine ausreichende Menge Flock bereitgestellt, bestehend aus äußerst kurzen, nicht mehr verspinnbaren oder verwebbaren Fasern, die eine Länge zwischen 0,5 bis 2 mm haben können. Der beim erfindungsgemäßen Verfahren eingesetzte Flock hat bevorzugt eine Faserlänge zwischen 1 mm und 1,5 mm. Der Flock kann aus Baumwollfasern, Viskosefasern, Polyamidfasern oder anderen geeigneten Fasern oder Filamenten hergestellt werden.</p>
<p id="p0014" num="0014">Der Flock 2 wird zunächst in einer üblichen Färbeeinrichtung 3 eingefärbt und anschließend in Wasser gespült, was in einem oder mehreren Tauchbädern 4 geschieht.</p>
<p id="p0015" num="0015">Abweichend vom herkömmlichen Verfahren wird beim erfindungsgemäßen Verfahren in das einzige oder bevorzugt das letzte Tauchbad 4 ein Anlaufschutzmittel 5 zugegeben. Das Anlaufschutzmittel 5 liegt im Tauchbad 4 in wässriger Lösung vor und enthält ein Opfermaterial, wobei bevorzugt das Opfermaterial den einzigen Bestandteil des Anlaufschutzmittels bildet. Das Anlaufschutzmittel kann jedoch gegebenenfalls noch Zusätze enthalten, um beispielsweise die Benetzung zu verbessem oder dgl. Unter dem Begriff "Opfermaterial" soll ein Material verstanden werden, das eine größere chemische Reaktionsbereitschaft als das zu schützende Metall gegen den speziellen Schadstoff zeigt, gegen den das Metall durch das Anlaufschutzmittel geschützt werden soll. So wird beispielsweise Silber primär durch Schwefelverbindungen, insbesondere Schwefelwasserstoff, in der Luft angegriffen, wodurch sich die bekannte graue oder schwarze Anlaufschicht bildet. Als Opfermaterial eignet sich demzufolge<!-- EPO <DP n="4"> --> besonders eine Silberverbindung, und insbesondere Silbemitrat, das einen hohen Dissoziationsgrad aufweist und somit in ionogener Form vorliegt. In dieser Form weist das Silbernitrat eine hohe Reaktionsfläche auf und ist somit wesentlich reaktionsbereiter als metallisches Silber oder die üblichen metallischen Silberlegierungen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Das Anlaufschutzmittel 5 wird in ausreichender Menge zugegeben, um möglichst und im Wesentlichen die gesamte Oberfläche jeder Faser des Flocks 2 mit der wässrigen Lösung des Anlaufschutzmittels zu tränken und mit Anlaufschutzmittel zu besetzen. Zweckmäßige Mengen sind beispielsweise bis zu 6 kg auf 130 kg Flock. Wird weniger Anlaufschutzmittel verwendet, so beeinträchtigt dies nicht die generelle Schutzwirkung; nur die Zeitdauer des vollen Schutzes wird verringert.</p>
<p id="p0017" num="0017">Anschließend wird der mit Anlaufschutzmittel 5 getränkte Flock 2 in einer Trocknungseinrichtung 6 getrocknet und ist fertig zur Weiterverarbeitung.</p>
<p id="p0018" num="0018">Bei einer bevorzugten Weiterverarbeitung wird ein Träger 7 bereitgestellt. Der Träger 7 kann jedes geeignete Bahn- oder Plattenmaterial sein, ist jedoch bevorzugt eine Polystyrolbahn und wird beispielsweise von einem Coil abgewickelt. Auf den Träger 7 wird mit Hilfe einer Auftragseinrichtung 8 ein Klebstoff 9 aufgebracht und durch eine Rakel 10 zu einer gleichmäßig dicken Schicht egalisiert. Dann durchläuft der mit Klebstoff 9 beschichtete Träger 7 die insgesamt mit 11 bezeichnete Beflockungseinrichtung, die einen ersten Beflockungsschacht 12 aufweist. In diesen Beflockungsschacht wird der mit Anlaufschutzmittel getränkte und getrocknete Flock 2 eingeblasen, wobei die Fasern mit Hilfe einer Beflockungselektrode 13 senkrecht zum Träger 7 ausgerichtet werden. In einem weiteren Schacht 14 wird mit einer gegenpoligen Elektrode 15 nicht haftender Flock ausgetrieben und über eine Saugeinrichtung 16 entfemt. Anschließend kann der mit Klebstoff versehene und beflockte Träger 7 eine weitere Trocknungseinrichtung 17 durchlaufen, um den Klebstoff auszuhärten. Anschließend wird in einer Tiefzieheinrichtung 18 der beflockte Träger 7 geschnitten und zum Aufbewahrungsmittel 1 tiefgezogen.</p>
<p id="p0019" num="0019">In Abwandlung des beschriebenen und gezeichneten Ausführungsbeispiels kann beispielsweise das Anlaufschutzmittel auch aufgesprüht oder gestrichen werden. Obwohl<!-- EPO <DP n="5"> --> die Verwendung eines Spülbads als Tauchbad besonders zweckmäßig ist, da dadurch ein weiterer Arbeitsschritt eingespart wird, ist es durchaus möglich, ein gesondertes Tauchbad einzig zum Aufbringen des Anlaufschutzmittels einzusetzen oder ein weiteres eventuell im Verlaufe des Verfahrens notwendig werdendes Tauchbad analog dem Spülbad beim Färben doppelt zu nutzen. Der Flock kann nach jedem bekannten Verfahren aufgebracht werden. Es ist weiterhin nicht unbedingt notwendig, dass das Verfahren, insbesondere im Bereich der Beflockungseinrichtung, kontinuierlich verläuft. So ist es beispielsweise möglich auch bereits vorgeformte und vorgeschnittene Träger nachträglich zu beflocken. Statt Silbernitrat kann beispielsweise auch Silbersulfat als Opfermaterial eingesetzt werden. Sollen andere Metalle gegen Schwefelverbindungen oder soll gegen andere Schadstoffe geschützt werden, so kann auch das Opfermaterial ein anderes sein.</p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Verfahren zum Herstellen eines Aufbewahrungsmittels (1) für Metallteile, insbesondere Silberteile, wobei eine Oberfläche eines Trägers (7) mit einer Beflockung (2) und einem ein Opfermaterial enthaltendem Anlaufschutzmittel (5) versehen wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Beflockung (2) in einem Tauchbad (4) mit dem Anlaufschutzmittel (5) getränkt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Tauchbad (4) ein Spülbad eines Färbeverfahrens ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Opfermaterial im Tauchbad (4) einen hohen Dissoziationsgrad aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> als Opfermaterial eine Silberverbindung, insbesondere Silbernitrat verwendet wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Aufbewahrungsmittel (1) für Metallteile, insbesondere Silberteile, mit einer beflockten Oberfläche, wobei die Beflockung (2) ein Anlaufschutzmittel (5) mit einem Opfermaterial enthält.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Aufbewahrungsmittel nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Opfermaterial in chemisch reaktionsbereiter, insbesondere ionogener Form vorliegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Aufbewahrungsmittel nach Anspruch 6 oder 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Opfermaterial eine Silberverbindung, insbesondere Silbernitrat enthält.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Aufbewahrungsmittel nach einem der Ansprüche 6 bis 8, <b>gekennzeichnet durch</b> eine Trägerplatte (7), insbesondere aus Polystyrol, mit einer mit dem Anlaufschutzmittel (5) getränkten Beflockung (2).<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Aufbewahrungsmittel nach einem der Ansprüche 6 bis 9, <b>gekennzeichnet durch</b> seine Ausbildung als Verpackung, insbesondere für Besteckteile.</claim-text></claim>
</claims>
<amended-claims id="aclaims" lang="de" amend-claim-type="EPC">
<heading id="h0001">Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 86(2) EPÜ.</heading>
<claim id="ac-de-0001" num="">
<claim-text><b>1.</b> Verfahren zum Herstellen eines Aufbewahrungsmittels (1) für Metallteile, insbesondere Silberteile, wobei eine Oberfläche eines Trägers (7) mit einer Beflockung (2) und einem ein Opfermaterial enthaltendem Anlaufschutzmittel (5) versehen wird, <b>gekennzeichnet durch</b> die folgenden Schritte:
<claim-text>- Bereitstellen einer Menge eines Flocks (2);</claim-text>
<claim-text>- Bereitstellen eines Tauchbades (4) mit einer wässrigen Lösung des Anlaufschutzmittels (5);</claim-text>
<claim-text>- Eintauchen des Flocks (2) in das Tauchbad (4) zum Tränken des Flocks (2) mit dem Anlaufschutzmittel (5);</claim-text>
<claim-text>- Trocknen des Flocks (2); und</claim-text>
<claim-text>- Aufbringen des Flocks (2) auf den Träger (7).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0002" num="">
<claim-text><b>2.</b> Verfahren nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Tauchbad (4) ein Spülbad eines Färbeverfahrens ist.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0003" num="">
<claim-text><b>3.</b> Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Opfermaterial im Tauchbad (4) einen hohen Dissoziationsgrad aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0004" num="">
<claim-text><b>4.</b> Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> als Opfermaterial eine Silberverbindung, insbesondere Silbernitrat verwendet wird.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0005" num="">
<claim-text><b>5.</b> Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Opfermaterial in chemisch reaktionsbereiter, insbesondere ionogener Form vorliegt.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0006" num="">
<claim-text><b>6.</b> Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> als Träger (7) eine Trägerplatte, insbesondere aus Polystyrol, verwendet wird.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0007" num="">
<claim-text><b>7.</b> Aufbewahrungsmittel (1) für Metallteile, insbesondere Silberteile, mit einem mit einer beflockten Oberfläche versehenen Träger (7), wobei die Beflockung (2) ein Anlaufschutzmittel (5) mit einem Opfermaterial enthält, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Beflockung (2) vor dem Aufbringen auf den Träger (7) mit einer wässrigen Lösung des Anlaufschutzmittels (7) getränkt wurde.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0008" num="">
<claim-text><b>8.</b> Verpackung für Metallteile, insbesondere silberne Besteckteile, mit einem schalenförmigen Träger (7) aus einer Polystyrolbahn oder -platte, der eine beflockte Oberfläche aufweist, wobei die Beflockung (2) ein Anlaufschutzmittel (5) mit einem Opfermaterial enthält, und wobei die Beflockung (2) vor dem Aufbringen auf den Träger (7) mit einer wässrigen Lösung des Anlaufschutzmittels (7) getränkt wurde.</claim-text></claim>
<claim id="ac-de-0009" num="">
<claim-text><b>9.</b> Tuch zum Einwickeln oder Abdecken von Metallteilen, insbesondere Silberteilen, mit einer beflockten Oberfläche, wobei die Beflockung (2) vor dem Aufbringen auf den Träger (7) mit einer wässrigen Lösung des Anlaufschutzmittels (7) getränkt wurde.</claim-text></claim></amended-claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="147" he="206" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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