(19)
(11) EP 1 632 625 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.03.2006  Patentblatt  2006/10

(21) Anmeldenummer: 04405554.9

(22) Anmeldetag:  07.09.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 27/00(2006.01)
E05B 15/14(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL HR LT LV MK

(71) Anmelder: KESO AG
8805 Richterswil (CH)

(72) Erfinder:
  • Keller, Ernst
    8805 Richterswil (CH)

(74) Vertreter: Groner, Manfred et al
Isler & Pedrazzini AG, Patentanwälte, Postfach 6940
8023 Zürich
8023 Zürich (CH)

   


(54) Drehschliesszylinder für ein Sicherheitsschloss


(57) Der Drehschliesszylinder besitzt einen Stator (S) mit einem Rotor (R) und mit Zuhaltungen (Z1-Z4), die zur Drehfreigabe des Rotors (R) mit einem zugehörigen Schlüssel einzuordnen sind. Wenigstens ein Kernstift (K1-K4) besteht aus wenigstens einem inneren Teil (20) und einem äusseren Teil (10-13). Die Länge (L1) des äusseren Teils (10-13) und die Länge (L2) des zugehörigen Gehäusestiftes (6-9) zusammen ergeben eine Länge (L3), die grösser ist als die Länge (L4) einer Bohrung (4), in welcher der Gehäusestift (6-9) gelagert ist. Der Drehschliesszylinder kann auch mittels der so genannten Schlagtechnik nicht geöffnet werden.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Drehschliesszylinder für ein Sicherheitsschloss, mit einem Stator und wenigstens einem einen Schlüsselkanal aufweisenden Rotor, mit Zuhaltungen, die zur Drehfreigabe des Rotors mit einem zugehörigen Schlüssel einzuordnen sind und die jeweils einen Kernstift und einen federbelasteten Gehäusestift aufweisen.

[0002] Drehschliesszylinder dieser Art sind seit langem bekannt. Sie gewährleisten eine hohe Sicherheit. Wie andere Sicherheitseinrichtungen sind sie Manipulationen zum unberechtigten Öffnen ausgesetzt. Vor allem einfache und billige Schliesszylinder können solchen Manipulationen oft nicht widerstehen. Eine dieser Öffnungsmethoden ist als "Schlagtechnik" bekannt. Diese Öffnungsmethode ist spurenarm und beschädigt den Drehschliesszylinder nicht grundsätzlich.

[0003] Bei dieser Methode wird ein Rohling verwendet, der eine Profilierung besitzt, welche derjenigen des zu manipulierenden Zylinders entspricht. Da die Profilierungen der Zylinder unterschiedlich sind, wird ein entsprechender Satz von Rohlingen benötigt. Aus diesem Satz wird der dazu passende Rohling ausgewählt. Der entsprechende zugehörige Rohling wird in den Schlüsselkanal eingeführt und in der gewünschten Drehrichtung des Rotors am Schlüsselgriff mit einem geeigneten Drehmoment unter Druck gehalten. Mit einem Schlagwerkzeug wird gleichzeitig nun auf den Griff geschlagen. Durch den Rohling wird auf die Rotorstifte jeweils ein Impuls ausgeübt. Nach dem Perkussionsprinzip übertragen die Kernstifte jeweils den Impuls auf den zugehörigen Gehäusestift. Die Kernstifte bleiben hierbei stehen. Die Gehäusestifte werden durch den erhaltenen Impuls kurzfristig gegen die rückwirkende Kraft der Gehäusefeder nach aussen über die Trennlinie hinaus in den Stator bewegt. Da die Gehäusestifte nun den Rotor nicht mehr sperren, ist dieser frei und kann gedreht und damit der Drehschliesszylinder geöffnet werden. Der Rohling kann abgezogen und für eine weitere Manipulation verwendet werden.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Drehschliesszylinder der genannten Art zu schaffen, der diese Öffnungsmethode sicher verhindert und der dennoch funktionssicher und günstig hergestellt werden kann.

[0005] Die Aufgabe ist bei einem gattungsgemässen Drehschliesszylinder dadurch gelöst, dass wenigstens ein Kernstift aus wenigstens einem inneren und einem äusseren Teil besteht, wobei die Länge des äusseren Teils und die Länge des zugehörigen Gehäusestiftes zusammen eine Länge ergeben, die grösser ist als die Länge einer Bohrung, in welcher der Gehäusestift gelagert ist. Beim erfindungsgemässen Drehschliesszylinder können die Gehäusestifte bei einer Manipulation nach dem oben genannten Prinzip weiterhin nach aussen in den Stator bewegt werden. Gleichzeitig mit den Gehäusestiften gehen jedoch der innere Teil des Kernstiftes nach aussen. Dieser innere Teil übernimmt aufgrund der genannten Längenverhältnisse die Sperrung des Rotors. Grundsätzlich genügt es, wenn lediglich eine solche Zuhaltung einen Kern mit einem äusseren Teil und einem inneren Teil besitzt. Ein höhere Sicherheit wird aber dann erreicht, wenn gleichzeitig mehrere solche Zuhaltungen gemäss der Erfindung ausgebildet sind. Die Kosten für die Herstellung des Drehschliesszylinders sind nicht wesentlich höher als bei einem Drehschliesszylinder, welcher die genannte Manipulation ermöglicht.

[0006] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist der innere Teil bei allen zweiteiligen Kernstif ten gleich lang. Der innere Teil besteht vorzugsweise aus einem harten Werkstoff, beispielsweise gehärtetem Stahl. Da alle diese Teile gleich ausgebildet werden können, ist ihre Herstellung und die entsprechende Montage einfach bzw. kostengünstig. Der innere Teil kann aus einem vergleichsweise weichen Metall, beispielsweise Messing oder Neusilber hergestellt werden, da dieser Teil weniger beansprucht wird als der innere Teil, welcher mit dem Schlüssel in Eingriff ist. Die wirksame Länge der Kernstifte wird somit durch die inneren Teile bestimmt. Diese inneren Teile sind entsprechend unterschiedlich lang.

[0007] Der äussere Teil des Kernstiftes und auch der innere Teil sind vorzugsweise zylindrisch und radial voneinander vollständig trennbar.

[0008] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist der äussere Teil des Kernstiftes hinterstochen. Dies gibt eine noch höhere Sicherheit und verhindert auch andere Öffnungsmethoden. Wird ein solcher hinterstochener Teil bei der genannten Manipulation nach aussen in den Stator bewegt, so kann er in der Regel bei verkantetem Rotor nicht mehr zurück in den Rotor und verbleibt in der Sperrposition. Dies wird noch verstärkt, wenn gemäss einer Weiterbildung der Erfindung auch die Bohrung im Stator hinterstochen ist.

[0009] Vorzugsweise sind die Gehäusestifte jeweils in Schiebern gelagert. Die Gehäusestifte und die zugehörigen Federn können dann ausserhalb des Stators in die Schieber abgefüllt werden. Die Kernstifte werden in die Stufenbohrungen des Rotors eingelegt. Das Montieren der Kernstifte ist dann vereinfacht, wenn gemäss einer Weiterbildung der Erfindung die beiden Teile des Kernstiftes an den sich berührenden Flächen eine Ausnehmung bzw. ein korrespondierender Ansatz aufweist.

[0010] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass wenigstens bei einer Zuhaltung der Gehäusestift und der äussere Teil des Kernstiftes durch magnetische Kräfte verbunden sind. Dies erfolgt insbesondere durch magnetische Stifte, welche in die genannten Teile fest eingesetzt sind. Durch diese magnetische Verbindung wird sichergestellt, dass der Gehäusestift und der äussere Teil bei der genannten Manipulation sicher miteinander und gleichzeitig nach aussen bewegt werden. Der Gehäusestift und der innere Teil bilden damit eine Art Paket, das bei der genannten Manipulation sich vom inneren Teil des Kernes löst und nach aussen wandert.

[0011] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1
eine Teilansicht durch einen erfindungsgemässen Drehschliesszylinder in der Ruhestellung,
Figur 2
eine Ansicht gemäss Figur 1, jedoch während einer Phase einer Manipulation,
Figur 3
eine Ansicht gemäss Figur 1, wobei sämtliche Teile der Zuhaltungen radial nach aussen positioniert sind,
Figur 4
eine erfindungsgemässe Zuhaltung nach einer Variante,
Figur 5
die Zuhaltung gemäss Figur 4, wobei jedoch die beiden Teile des Kernstiftes getrennt sind,
Figur 6
eine erfindungsgemässe Zuhaltung gemäss einer Variante und
Figur 7
die Zuhaltung gemäss Figur 6, wobei jedoch die beiden Teile des Kernstiftes getrennt sind.


[0012] Der in Figur 1 gezeigt Drehschliesszylinder 1 ist ein einfacher Drehschliesszylinder oder ein Doppeldrehschliesszylinder und weist einen Stator S sowie einen Rotor R auf. Der Stator S besitzt in der Regel drei Schieber 3, von denen hier lediglich einer gezeigt ist. Diese Schieber 3 sind in ein hier nicht weiter gezeigtes Statorgehäuse eingesetzt und weisen jeweils mehrere Bohrungen 4 auf, die jeweils eine Spiralfeder 5 und einen Gehäusestift 6 bis 9 aufnehmen. In der in Figur 1 gezeigten Grundstellung überschreiten die Gehäusestifte 7, 8 und 9 eine Trennlinie T zwischen dem Stator S und dem Rotor R und sperren dadurch den Rotor R. Der Stator S besitzt zudem eine Hülse 2, welche die Bohrungen 21 der Schieber 3 nach aussen schliessen und an welcher die Federn 5 abgestützt sind. Der Stator S kann aber auch ohne Schieber 3 und Hülse 2 wie an sich üblich aufgebaut sein.

[0013] Der Rotor R bildet einen Schlüsselkanal 24, in welchen der Schaft des zugehörigen Schlüssels zur Einordnung der Zuhaltungen Z1 bis Z4 einzuschieben ist. Der hier nicht gezeigte Schlüssel kann an sich beliebig ausgebildet sein, d.h. er kann insbesondere ein Wendeschlüssel mit Bohrungen oder ein so genannter Zackenschlüssel sein. In der Figur 1 ist der Schlüsselkanal 24 links offen.

[0014] Der Rotor R besitzt radiale Stufenbohrungen 21, in denen Kernstifte K1 bis K4 gelagert sind. Diese Kernstifte K1 bis K4 ragen wie ersichtlich in der Ruhestellung in den Schlüsselkanal 24. Durch die Federn 5 werden die Kernstifte K1 bis K4 in der gezeigten Ruhestellung gehalten. Durch die Schultern der Stufenbohrungen 21 sind diese Positionen definiert.

[0015] Die Kernstifte K1 bis K4 bestehen jeweils aus einem inneren Teil 20 und einem der äusseren Teile 10 bis 13. Die inneren Teile 20 sind wie ersichtlich alle gleich lang und gleich ausgebildet. Sie besitzen jeweils an einem hinteren Ende einen radial nach aussen gerichteten Kragen 27, der in der Stufenbohrung an der genannten Schulter anliegt. Die inneren Teile 20 bestehen vorzugsweise aus einem harten Werkstoff, insbesondere gehärtetem Stahl. Die Rückseite der Kernstifte 20 wird jeweils durch eine ebene Fläche 28 gebildet. An diesen ebenen und geschlossenen Flächen 28 liegt jeweils mit einer ebenen Innenfläche 15 (Fig. 2) einer der äusseren Teile 10 bis 13 auf. Diese äusseren Teile 10 bis 13 sind wie ersichtlich unterschiedlich lang. Die wirksame Länge der Kernstifte K1 bis K4 wird somit durch die unterschiedlichen Längen der äusseren Teile 10 bis 13 bestimmt. Die äusseren Teile 10 bis 13 besitzen jeweils eine innere Fläche 29 und eine äussere Fläche 30. Die Innenflächen 29 sind vorzugsweise ebenfalls eben und liegen flächig an einer der Flächen 27 eines inneren Teils 20 an. Die äusseren Flächen 30 sind hingegen bombiert und liegen jeweils an einer inneren Fläche 15 einer der Gehäusestifte 6 bis 9 an. Die inneren Teile 20 und die äusseren Teile 10 bis 13 liegen somit lose und ebenflächig aneinander an. Radial können die Teile 20 und 10 bis 13 vollständig voneinander getrennt werden.

[0016] Die inneren Teile 20 befinden sich gemäss Figur 1 jeweils vollständig im Rotor R und besitzen somit in der Ruhestellung keine Sperrfunktion.

[0017] Werden die Kernstifte K1 bis K4 wie oben erwähnt mit einem Rohling beaufschlagt, so wird auf diese gleichzeitig ein radialer Impuls ausgeübt. Dieser überträgt sich jeweils vom inneren Teil 20 auf den entsprechenden äusseren Teil 10 bis 13 und schliesslich auf den entsprechenden Gehäusestift 6 bis 9. Nach dem Perkussionsprinzip bleiben die inneren Teile 20 im Wesentlichen in der in Figur 1 gezeigten Position stehen. Die inneren Teile 10 bis 13 sowie die Gehäusestifte 6 bis 9 werden jedoch gegen die rückwirkende Kraft der Federn 5 nach aussen in die in Figur 2 gezeigte Stellung bewegt. Wie die Figur 2 zeigt, sperren nun sämtliche äusseren Teile 10 bis 13 den Rotor R. Die Teile 10 bis 13 übertreten somit die Trennlinie T. Der Rotor R ist damit gesperrt und kann nicht gedreht werden.

[0018] Der in Figur 2 gezeigte Zustand wird nur sehr kurzfristig eintreten, da die Federn 5 die Gehäusestifte 6 bis 9 sowie die äusseren Stifte 10 bis 13 sich sofort wieder in die in Figur 1 gezeigte Stellung bewegen. Die Innenflächen 15 der äusseren Teile 10 bis 13 und die ebenen Flächen 28 der inneren Teile 20 prallen hierbei wieder aufeinander.

[0019] Die äusseren Teile 10 bis 13 sowie die Gehäusestifte 6 bis 9 sind jeweils mit einer inneren radialen Bohrung 16 bzw. 17 versehen, in die ein Magnetstift 18 bzw. 19 fest eingesetzt ist. Die Magnete 18 und 19 sind jeweils Permanentmagnete und in der entsprechenden Bohrung 16 bzw. 17 fixiert. Diese Magnetstifte 18 und 19 verbinden die inneren Teile 10 bis 13 jeweils mit einem der Gehäusestifte 6 bis 9. Die magnetische Kraft wirkt aber jeweils nur radial, so dass beim Drehen des Rotors R die inneren Teile 10 bis 13 von den Gehäusestiften 6 bis 9 ohne weiteres getrennt werden können. Die magnetische Verbindung hat jedoch den Vorteil, dass die inneren Teile 10 bis 13 und die Gehäusestifte 6 bis 9 bei der Ausübung der genannten radialen Impulse noch sicherer miteinander bewegt werden und somit mit dem genannten Perkussionsprinzip nicht voneinander getrennt werden können.

[0020] Die äusseren Teile 10 bis 12 sind jeweils hinterstochen. Dadurch wird jeweils ein innerer Rand 31 und ein äusserer Rand 32 gebildet, die jeweils radial vorstehen. Befinden sich die äusseren Teile 10 bis 12 gemäss Figur 2 in der äusseren Position, so werden sie wie oben erwähnt durch die Federn 5 jeweils wieder nach innen bewegt. Wird wie oben erwähnt auf den Rotor R ein Drehmoment ausgeübt, so sind die Bohrungen 21 im Rotor R und die Bohrungen 4 im Stator S in Umfangsrichtung gegeneinander leicht versetzt. Der innere Rand 32 kann durch diesen Versatz die Trennlinie T nicht mehr überschreiten. Dies gilt auch in umgekehrter Richtung durch den Rand 31. Die äusseren Teile 10 bis 12 sind dadurch blockiert bzw. verklemmt und können im Wesentlichen nicht mehr bewegt werden. Dadurch werden auch andere Manipulationsversuche wirkungslos. Die Wirkung kann noch verstärkt werden, indem die Bohrungen 4 ebenfalls hinterstochen werden. Es wird hierzu auf die EP 0 937 843 A verwiesen, welche Schieber mit hinterstochenen Bohrungen zeigt. Zusätzlich können auch die Gehäusestifte hinterstochen werden, wie dies gemäss Figur 1 bei den Gehäusestiften 8 und 9 der Fall ist.

[0021] Wesentlich sind die in Figur 4 gezeigten Längen L1, L2, L3 und L4 bzw. ihre Verhältnisse zueinander. Die Länge L1 ist die Länge der äusseren Teile 10 bis 13. Die Länge L2 ist die Länge der Gehäusestifte 6 bis 9. Diese Längen sind wie ersichtlich jeweils unterschiedlich. Die Länge L3 ist die Summe der Längen L1 und L2. Diese Länge L3 ist grösser als die Länge L4, welche die Länge der Bohrungen 21 ist. Es gilt somit L1 + L2 > L4. Aufgrund dieser Relation ist sichergestellt, dass bei der Stellung gemäss Figur 2 die äusseren Teile 10 bis 13 immer sperren. Dies gilt auch dann, wenn gemäss Figur 3 auch die inneren Teile 20 jeweils nach aussen versetzt sind und somit nicht in den Schlüsselkanal 24 ragen.

[0022] Die Figuren 4 und 5 zeigen eine Zuhaltung Z1' gemäss einer Variante. Bei dieser besitzt der äussere Teil 10' innenseitig eine zylindrische Ausnehmung 20, und der innere Teil 20' einen korrespondierenden zylindrischen Zapfen 23. In der Ruhestellung gemäss Figur 5 greift der Zapfen 23 in die Ausnehmung 22 ein. Dadurch werden die beiden Teile 10' und 20' gegeneinander zentriert. Zudem wird dadurch die Montage vereinfacht.

[0023] Bei der in den Figuren 6 und 7 gezeigten Zuhaltung Z1" erfolgt der Eingriff durch einen Konus 25, der in der Ruhestellung an einer entsprechenden Ausnehmung 26 zentriert ist. Auch bei den Zuhaltungen Z1' und Z1" liegen die Teile 10' und 20' bzw. 10" und 20" jeweils lose aneinander und können somit nach dem genannten Perkussionsprinzip voneinander vollständig getrennt werden.

Bezugszeichenliste



[0024] 
1
Schliesszylinder
2
Hülse
3
Schieber
4
Bohrung
5
Feder
6
Gehäusestift
7
Gehäusestift
8
Gehäusestift
9
Gehäusestift
10
äusserer Teil
11
äusserer Teil
12
äusserer Teil
13
äusserer Teil
14
Aussenfläche
15
Innenfläche
16
Bohrung
17
Bohrung
18
Magnet
19
Magnet
20
innerer Teil
21
Bohrung
22
Ausnehmung
23
Zapfen
24
Schlüsselkanal
25
Konus
26
Ausnehmung
27
Kragen
28
Fläche
29
Fläche
30
Fläche
31
Rand
32
Rand
K
Kernstifte
L1-L4
Länge
R
Rotor
S
Stator
T
Trennlinie
Z1-Z4
Zuhaltungen



Ansprüche

1. Drehschliesszylinder für ein Sicherheitsschloss, mit einem Stator (S) und wenigstens einem einen Schlüsselkanal (24) aufweisenden Rotor (R), mit Zuhaltungen (Z1-Z4), die zur Drehfreigabe des Rotors (R) mit einem zugehörigen Schlüssel einzuordnen sind und die jeweils einen Kernstift (K1-K4) und einen federbelasteten Gehäusestift (6 bis 9) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Kernsstift (K1-K4) aus wenigstens einem inneren Teil (20) und einem äusseren Teil (10-13) besteht, wobei die Länge (L1) des äusseren Teils (10-13) und die Länge (L2) des zugehörigen Gehäusestiftes (6-9) zusammen eine Länge (L3) ergibt, die grösser ist als die Länge (L4) einer Bohrung (4), in welcher der Gehäusestift (6-9) gelagert ist.
 
2. Drehschliesszylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Teil (20) bei allen zweiteiligen Kernstiften (K1-K4) gleich lang ist.
 
3. Drehschliesszylinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der äussere Teil (10-13) vollständig vom jeweiligen inneren Teil (20) radial trennbar ist.
 
4. Drehschliesszylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Teil (20) des Kernstiftes (K1-K4) aus einem harten Werkstoff und insbesondere gehärtetem Stahl hergestellt ist.
 
5. Drehschliesszylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der äussere Teil (10-13) des Kernstiftes (K1-K4) aus einem vergleichsweise weichen Werkstoff und insbesondere aus Messing oder Neusilber hergestellt ist.
 
6. Drehschliesszylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusestifte (6-9) jeweils in einem Schieber (3) gelagert sind.
 
7. Drehschliesszylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der äussere Teil (10-12) hinterstochen ist.
 
8. Drehschliesszylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Bohrung (21) für einen Gehäusestift (6-9) hinterstochen ist.
 
9. Drehschliesszylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der äussere Teil (10-13) und der Gehäusestift (6-9) magnetisch miteinander verbunden sind.
 
10. Drehschliesszylinder nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der äussere Teil (10-13) und der Gehäusestift (6-9) jeweils einen Teil (18, 19) aufweist, der ein Magnet, insbesondere ein Permanentmagnet ist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht