Die Erfindung betrifft eine Bandtasche zur Befestigung eines Türbandes
mit einem aus einem Frontblech sowie einem rückseitigen Blech bestehenden Träger,
am Träger drehbar gelagerten Gewindespindeln und
einem Aufnahmeblock mit einem Schlitz zum Einführen eines Bandlappens des Türbandes,
wobei der Aufnahmeblock eine an den Gewindespindeln geführte Trägerplatte sowie eine an der Trägerplatte angeordnete Klemmeinrichtung zur Befestigung des in den Schlitz einführbaren Bandlappens aufweist.

Eine Bandtasche des beschriebenen Aufbaues ist beispielsweise in DE 202 10 049 U1 angegeben. Im Rahmen der bekannten Maßnahmen weist die Klemmeinrichtung eine Klemmplatte auf, die durch Spannschrauben mit der Trägerplatte verbunden ist. Durch Verstellen der Spannschrauben ist der in den Schlitz eingeführte Bandfappen eines Türbandes zwischen der Klemmplatte und der Trägerplatte einspannbar. Wird die Klemmeinrichtung gelöst, um beispielsweise Einstellungen am Türflügel vorzunehmen, sackt der Türflügel ab. Dies erschwert Einstellungen an dem Türflügel und zwar sowohl die Einstellung des korrekten Bodenabstandes als auch die als Andruckverstellung bezeichnete Einstellung einer korrekten Anlage des Türflügels an einer zargenseitigen Türdichtung. Derartige Bandtaschen sind in DE 89 11 674 U und DE 44 17 039 offenbart.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bandtasche anzugeben, die eine einfache und korrekte Höheneinstellung des Türflügels ermöglicht. Sie soll so ausgebildet sein, dass die Klemmeinrichtung zum Zwecke einer Andruckverstellung des Türflügels gelöst werden kann, ohne dass ein Absacken des Türflügels zu befürchten ist.

Ausgehend von einer Bandtasche mit den eingangs beschriebenen Merkmalen wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Klemmeinrichtung eine durch Spannschrauben mit der Trägerplatte verbundene Druckplatte sowie eine vertikal verstellbare Klemmplatte aufweist, wobei die Klemmplatte zwischen der Druckplatte und der Trägerplatte angeordnet und durch Verstellen der Druckplatte gegen die Trägerplatte spannbar ist, dass die Klemmplatte an zumindest einem Ende an einer Höhenverstelleinrichtung abgestützt ist und dass die Klemmplatte mit einer Halteeinrichtung versehen ist, um die Klemmplatte an einem in den Schlitz des Aufnahmeblocks eingeführten Bandlappen zu fixieren.

Durch Betätigung der Halteeinrichtung wird ein in den Schlitz des Aufnahmeblocks eingeführter Bandlappen mit der Klemmplatte verbunden, die vertikal beweglich zwischen der Druckplatte und der Trägerplatte angeordnet und an einer Höhenverstelleinrichtung abgestützt ist. Mittels der Höhenverstelleinrichtung ist das an der Klemmplatte fixierte Türband und damit auch der Türflügel in der Höhe verstellbar. Ferner kann die Einschublänge des Bandlappens im Schlitz des Aufnahmeblocks noch korrigiert werden, ohne dass der Türflügel hierbei absackt. Im Ergebnis ist auf einfache Weise eine definierte Höhen- und Andruckverstellung des Türflügels möglich. Durch Anziehen der Spannschrauben wird der Bandlappen im Aufnahmeblock anschließend festgesetzt, wobei die Klemmung durch das Zusammenwirken von Druckplatte und Trägerplatte erfolgt. Nach der Befestigung des Bandlappens im Aufnahmeblock kann dieser zum Zwecke einer Seitenverstellung des Türflügels noch durch Betätigung der Gewindespindeln innerhalb des Trägers verlagert werden. Im Ergebnis erlaubt die erfindungsgemäße Bandtasche eine dreidimensionale Verstellung des Türflügels, wobei die Einstellungen nacheinander für jede Achse vorgenommen werden können und sich gegenseitig nicht beeinflussen. Die erfindungsgemäße Bandtasche ist für Stahl-, Block- und Futterzargen gleichermaßen geeignet und ist auch für schwere Türflügel einsetzbar.

Gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist die Halteeinrichtung von einer Klemmschraube gebildet, die in eine Gewindebohrung der Klemmplatte eingesetzt ist. Die Halteeinrichtung, z. B. in Form einer Klemmschraube sowie die Spannschrauben sind durch Öffnungen im Frontblech zugänglich. Das erlaubt sehr einfache Einstellungen am Türflügel im montierten Zustand.

In weiterer Ausgestaltung lehrt die Erfindung, dass die Klemmplatte an ihrem oberen und/oder unteren Ende abgewinkelt ist. Die Abwinklung erfüllt zwei Funktionen. Zum einen bildet sie eine Anlagefläche für die Höhenverstelleinrichtung. Zum anderen hält der umgebogene Rand der Klemmplatte die Klemmfläche in einem Mindestabstand zur Trägerplatte, was das Einführen des Bandlappens erleichtert.

Die Höhenverstelleinrichtung ist vorzugsweise in den Aufnahmeblock integriert und durch eine Öffnung des Frontbleches betätigbar. Gemäß einer bevorzugten konstruktiven Ausgestaltung weist die Höhenverstelleinrichtung einen Gewindestift mit kegelförmigem Ende auf, welches mit einer Keilfläche eines die Klemmplatte abstützenden, verschiebbaren Bolzens oder mit einer an der Klemmplatte angeordneten Keilfläche zusammenwirkt. Der Gewindestift der Höhenverstelleinrichtung ist durch eine Öffnung in der Frontplatte des Trägers zugänglich und betätigbar.

Die Bandtasche ist vorzugsweise symmetrisch ausgebildet und weist an beiden Enden der vertikal verschiebbaren Klemmplatte jeweils eine Höhenverstelleinrichtung zur Abstützung der Klemmplatte auf. Diese Ausbildung erlaubt, durch Drehen der Bandtasche um 180°, die Verwendung der Bandtasche unabhängig davon, ob das Türband an der rechten oder linken Seite einer Zarge angeschlagen wird.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung ausführlicher erläutert. Es zeigen schematisch

Fig. 1

eine Bandtasche mit einem daran befestigten Türband,

Fig. 2

einen Längsschnitt durch die Bandtasche in der Schnittebene A-A aus Fig. 1,

Fig. 3a und 3b

eine in die Bandtasche integrierte Höhenverstelleinrichtung in einer gegenüber Fig. 2 vergrößerten Darstellung in unterschiedlichen Funktionsstellungen.

Zum grundsätzlichen Aufbau der in den Figuren dargestellten Bandtasche gehören ein Träger 1 sowie ein Aufnahmeblock 2 mit einem Schlitz 3 zum Einführen eines kammartig ausgebildeten Bandlappens 4 eines Türbandes 5. Der Träger 1 besteht aus einem Frontblech 6 sowie einem rückseitigen Blech 7, die durch die Distanzelemente 8 fest miteinander verbunden sind. Zwischen dem Frontblech 6 und dem rückseitigen Blech 7 sind Gewindespindeln 9 drehbar gelagert, an denen der Aufnahmeblock 2 geführt ist. Durch Betätigung der Gewindespindeln 9 ist die Position des Aufnahmeblocks 2 innerhalb des Trägers 1 verstellbar.

Der Aufnahmeblock 2 weist eine an den Gewindespindeln 9 geführte Trägerplatte 10 sowie eine an der Trägerplatte 10 angeordnete Klemmeinrichtung 11 zur Befestigung des in den Schlitz 3 einführbaren Bandlappens 4 auf. Die Klemmeinrichtung 11 umfasst eine durch Spannschrauben 12 mit der Trägerplatte 10 verbundene Druckplatte 13 sowie eine vertikal verstellbare Klemmplatte 14, die zwischen der Druckplatte 13 und der Trägerplatte 10 angeordnet und durch Verstellen der Druckplatte 13 gegen die Trägerplatte 10 spannbar ist. Die Klemmplatte 14 ist an zumindest einem Ende an einer Höhenverstelleinrichtung 15 abgestützt und ist ferner mit einer Halteeinrichtung 16 versehen, um die Klemmplatte 14 an dem in den Schlitz 3 eingeführten Bandlappen 4 zu fixieren. Die Halteeinrichtung 16 ist von einer Klemmschraube 17 gebildet, die in einer Gewindebohrung der Klemmplatte 14 eingesetzt ist und ebenso wie die Spannschrauben 12 durch Öffnungen im Frontblech 6 zugänglich ist.

Die Klemmplatte 14 ist an ihrem oberen und unteren Ende abgewinkelt. Der umgebogene Rand 18 der Klemmplatte 14 bildet eine Anlagefläche für die Höhenverstelleinrichtung 15. Ferner hält der umgebogene Rand 18 die Klemmfläche der Klemmplatte 14 in einem Mindestabstand zur Trägerplatte 10, was das Einführen des Bandlappens 4 erleichtert.

Die Höhenverstelleinrichtung 15 ist im Aufnahmeblock 2 integriert und durch eine Öffnung des Frontbleches 6 betätigbar. Sie weist einen Gewindestift 19 mit einem kegelförmigen Ende auf, der mit einer Keilfläche 20 eines die Klemmplatte abstützenden, verschiebbaren Bolzens 21 zusammenwirkt.

Nach Einführen des Bandlappens 4 in den Schlitz 3 wird der Bandlappen 4 mittels der Klemmschraube 17 mit der Klemmplatte 14 verbunden, welche an der Höhenverstelleinrichtung 15 abgestützt ist. Durch Betätigen der Höhenverstelleinrichtung 15 ist die Klemmplatte 14 und damit auch das an der Klemmplatte 14 fixierte Türband 5 vertikal verstellbar, wie dies aus einer vergleichenden Betrachtung der Fig. 3a und 3b ersichtlich ist. Mittels der Höhenverstelleinrichtung 15 kann der Bodenabstand des mit dem Türband 5 verbundenen Türflügels eingestellt werden. Ferner kann die Einschublänge des Bandlappens 4 in den Schlitz 3 eingestellt und korrigiert werden. Durch Anziehen der Spannschrauben 12 wird das Türband 5 in der gewünschten Einstellung innerhalb der Bandtasche festgesetzt. Die Klemmwirkung wird durch Verstellen der Druckplatte 13 über die Klemmplatte 14 auf den Bandlappen 4 ausgeübt. Schließlich kann durch Betätigung der Gewindespindeln 9 eine Seitenverstellung des Türflügels vorgenommen werden.

Im Ausführungsbeispiel und nach bevorzugter Ausführung der Erfindung ist an beiden Seiten der Klemmplatte 14 jeweils eine Höhenverstelleinrichtung 15 vorgesehen. Die symmetrische Ausbildung ermöglicht es, die Bandtasche um 180° zu drehen, so dass die Bandtasche verwendet werden kann, um ein Türband 5 wahlweise rechts oder links an einer Türzarge anzuschlagen. Dabei ist stets nur die untere Höhenverstelleinrichtung 15 für die patentgemäße Funktion notwendig und wird die jeweilige obere Höhenverstelleinrichtung 15 so verstellt, dass sie eine Vertikalbewegung der Klemmplatte 14 nicht behindert.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Bandlappen 4 durch die in Fig. 1 erkennbare Formgebung funktionell an die beschriebene Bandtasche angepasst. Der Bandlappen 4 ist kammartig ausgebildet und weist eine Gruppe aus mindestens zwei randseitig offenen Aussparungen 22 auf, die im Schlitz 3 des Aufnahmeblocks 2 die Spannschrauben 12 der Klemmeinrichtung 11 umgreifen und deren Breite so bemessen ist, dass der Bandlappen 4 innerhalb des Schlitzes 3 vertikal verschiebbar ist. Der Bandlappen 4 weist eine weitere randseitige Funktionsöffnung 23 auf, die vorzugsweise schmaler ist als die den Spannschrauben 12 zugeordneten Aussparungen 22 und in dem Schlitz 3 des Aufnahmeblocks 2 im Wesentlichen ohne vertikales Spiel den Schaft der Klemmschraube 17 umgreift. Die Funktionsöffnung 23 für die Klemmschraube 17 ist dabei mittig zwischen den beiden Aussparungen 22 für die Spannschrauben 12 angeordnet.