(19)
(11) EP 1 632 712 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.03.2006  Patentblatt  2006/10

(21) Anmeldenummer: 05090105.7

(22) Anmeldetag:  15.04.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F21S 9/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 02.09.2004 DE 202004013829 U
23.02.2005 DE 102005008559

(71) Anmelder:
  • von Rönn, Thomas
    22147 Hamburg (DE)
  • Clemens, Birgit
    22453 Hamburg (DE)
  • Rathmann, Harald
    12589 Berlin (DE)

(72) Erfinder:
  • von Rönn, Thomas
    22147 Hamburg (DE)
  • Clemens, Birgit
    22453 Hamburg (DE)
  • Rathmann, Harald
    12589 Berlin (DE)

(74) Vertreter: Wenzel & Kalkoff 
Grubes Allee 26
22143 Hamburg
22143 Hamburg (DE)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 86 (2) EPÜ.
 


(54) Set mit einer Mehrzahl elektrischer Dekorations-Beleuchtungsvorrichtungen


(57) Die Anmeldung betrifft ein Set mit einer Mehrzahl von elektrischen Dekorations-Beleuchtungsvorrichtungen (1), wobei jede Beleuchtungsvorrichtung (1) umfasst: einen Leuchtenkörper (2) mit mindestens einem elektrisch betreibbaren Leuchtelement (3); Befestigungsmittel (5) zum Befestigen der Beleuchtungsvorrichtung (1) an einem Tragkörper (6), und einen der elektrischen Beleuchtungsvorrichtung (1) zugeordneten netzunabhängigen elektrischen Energiespeicher (7) zur Stromversorgung des Leuchtelements (3), und das Set sich dadurch auszeichnet, dass sämtliche Beleuchtungsvorrichtungen (1) mittels einer drahtlosen Sendeeinrichtung (13) zentral ein- und ausschaltbar sind und jede Beleuchtungsvorrichtung (1) ein vom Leuchtenkörper (2) separates Gehäuse (8) zur Aufnahme mindestens eines Teils des elektrischen Energiespeichers (7) aufweist, wobei das Gehäuse (8) zu einer beabstandeten Anordnung außerhalb des Leuchtenkörpers (2) eingerichtet und mittels eines Verbindungselements (9) mit dem Leuchtenkörper (2) verbunden ist, und wobei das Befestigungsmittel (5) an dem Leuchtenkörper (2) oder an dem Verbindungselement (9) angeordnet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Set mit einer Mehrzahl von elektrischen Dekorations-Beleuchtungsvorrichtungen nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Derartige Beleuchtungsvorrichtungen dienen zur dekorativen Beleuchtung, insbesondere zu festlichen Anlässen. Eine Hauptanwendung ist die Dekorationsbeleuchtung am Weihnachtsbaum. Weitere Anwendungen sind Stimmungsbeleuchtung auf Feiern oder in Form von Motivbeleuchtungen zu besonderen Festtagen, indem beispielsweise halbtransparente Dekorationsgehäuse auf den Leuchtenkörper aufgesteckt werden, so dass diese von innen ausgeleuchtet werden.

[0003] Netzunabhängige Beleuchtungsvorrichtungen sind beispielsweise aus den Dokumenten DE 200 03 164 U1, DE 201 00 891 U1, DE 201 14 003 U1, DE 20 2004 000 124 U1, DE 200 20 560 A1, DE 41 13 442 A1, DE 198 14 231 A1, DE 102 06 418 A1 und DE 103 02 593 A1 bekannt. Als Energiespeicher werden handelsübliche Haushaltsbatterien oder -akkus verwendet, die in dem Leuchtenkörper angeordnet sind. Aufgrund des Gewichts des Energiespeichers treten Probleme hinsichtlich der Stabilität der Beleuchtungsvorrichtungen insbesondere bei der Befestigung an einem Tragkörper, beispielsweise an einem Ast eines Weihnachtsbaumes auf.

[0004] Die US 2003 0081420 A1 offenbart eine Beleuchtungsvorrichtung mit einem kerzenförmigen Leuchtenteil und einem Batteriegehäuse, das mittels eines Sockelteils mit dem Leuchtenteil starr verbunden ist. An dem unteren Ende der Beleuchtungsvorrichtung ist unterhalb des Batteriegehäuses ein Befestigungsmittel zum Befestigung der Beleuchtungsvorrichtung an einer Wand vorgesehen. Das Batteriegehäuse ist in den Leuchtenfuß integriert.

[0005] Aus der DE 69 16 389 U ist eine Beleuchtungsvorrichtung mit einer hakenförmigen Halteeinrichtung zum Anhaken an einen Ast eines Christbaumes und einer Batteriekammer an dem unteren Ende der Beleuchtungsvorrichtung bekannt. Die Beleuchtungsvorrichtung wird mittels eines eingebauten mechanischen Schalters ein- und ausgeschaltet.

[0006] Aus der DE 89 00 563 U und der DE 37 35 217 A sind Beleuchtungsvorrichtungen mit einer separaten Christbaumkugel bekannt, an deren Oberfläche Solarzellen zum Aufladen von innerhalb des Leuchtenkörpers angeordneten Akkumulatoren vorgesehen sind.

[0007] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein einfach und mit geringem Aufwand zu bedienendes Beleuchtungsvorrichtungs-Set mit verbesserter Stabilität der Beleuchtungsvorrichtungen bei der Befestigung an einem Tragkörper bereitzustellen.

[0008] Die Erfindung löst diese Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Aufgrund der räumlich beabstandeten Anordnung mindestens eines Teils des Energiespeichers von dem Leuchtenkörper weist dieser ein entsprechend verringertes Gewicht auf, was die Stabilität des Leuchtenkörpers bei der Befestigung an einem Tragkörper erhöht. Erfindungsgemäß ist das Befestigungsmittel entweder an dem Leuchtenkörper oder an dem Verbindungselement angeordnet, zweckmäßigerweise jedoch nicht an dem bzw. im Bereich des Gehäuses für den Energiespeicher bzw. einen Teil des Energiespeichers. Dieses Merkmal ermöglicht es, durch die Anordnung des Gehäuses jenseits des Befestigungspunktes, von dem Leuchtenkörper aus betrachtet, die oberhalb des Befestigungspunktes angeordnete Masse der Beleuchtungsvorrichtung zu reduzieren, um die Stabilität zu erhöhen. Falls separate Befestigungsmittel für den Leuchtenkörper und das Gehäuse vorgesehen sind, bezieht sich das zuvor angegebene Merkmal auf das Befestigungsmittel für den Leuchtenkörper.

[0009] Erfindungsgemäß sind sämtliche Beleuchtungsvorrichtungen zum Zwecke einer Vereinfachung der Bedienung im Sinne einer Fernbedienung mittels einer drahtlosen Sendeeinrichtung zentral ein- bzw. ausschaltbar. Ein erfindungsgemäßes Set zeichnet sich dadurch aus, dass jeder Beleuchtungsvorrichtung ein eigener Energiespeicher zugeordnet ist, so dass eine Verkabelung zwischen den Beleuchtungsvorrichtungen oder zu einem zentralen Energiespeicher entfallen kann. Die Erfindung ist dadurch abgegrenzt von einer herkömmlichen Lichterkette für einen Weihnachtsbaum, die beispielsweise mittels einer Autobatterie netzunabhängig versorgt wird.

[0010] Der Energiespeicher ermöglicht einen Betrieb der Beleuchtungsvorrichtung über einen längeren Zeitraum von mindestens 30 min., vorzugsweise mindestens 60 min., ohne zusätzliche Energiezufuhr von außen. Solarzellen sind keine Energiespeicher in diesem Sinne, da sie keine Energie speichern, sondern von außen zugeführten Energie umwandeln. Der Energiespeicher besteht insbesondere aus einer oder mehreren Batterien und/oder einem oder mehreren Akkumulatoren. Der Energiespeicher kann vollständig innerhalb des Gehäuses bzw. vollständig außerhalb des Leuchtenkörpers angeordnet sein. Dies ist aber nicht zwingend der Fall. Ein Teil des Energiespeichers kann auch in dem Leuchtenkörper angeordnet sein, ohne die erfinderische Wirkung zu beeinträchtigen. Vorzugsweise beträgt der Gewichtsanteil des in dem Gehäuse angeordneten Teils des elektrischen Energiespeichers mindestens 25 %, weiter vorzugsweise mindestens 50 % des Gesamtgewichts des Energiespeichers, um die Stabilität zu erhöhen.

[0011] Wenn eine der Beleuchtungsvorrichtungen vorzugsweise als Sendeeinrichtung ausgebildet ist, d.h. ein entsprechender Sender in einer der Beleuchtungsvorrichtungen des Sets integriert ist, kann auf eine separate Fernbedienungs-Sendeeinrichtung verzichtet werden. Die Bedienung wird vereinfacht, da ein Verlegen der Fernbedienungs-Sendeeinrichtung ausgeschlossen ist. Dieser Aspekt ist unabhängig beanspruchbar als Set mit einer Mehrzahl von Beleuchtungsvorrichtungen nach dem Oberbegriff von Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sendeeinrichtung in einer der Beleuchtungsvorrichtungen des Sets integriert ist. Die diesem Aspekt zugrundeliegende Aufgabe besteht darin, ein Set mit einer Mehrzahl von Beleuchtungsvorrichtungen bereitzustellen, bei dem der Aufwand verringert und die Bedienung vereinfacht ist. Die Erfindung ist aber hierauf nicht beschränkt. Insbesondere für ein Beleuchtungsvorrichtungs-Set für den Außenbereich kann eine separate Fernbedienungs-Sendeeinrichtung aufgrund eines erhöhten Bedienungskomforts vorteilhaft sein.

[0012] Vorzugsweise weist jede Beleuchtungsvorrichtung des Sets eine Sendeeinrichtung auf, damit jede Beleuchtungsvorrichtung zum Ein- und Ausschalten des Sets verwendbar ist und nicht eine bestimmte Beleuchtungsvorrichtung mit dem Sender gesucht werden muss. Hierdurch wird die Bedienung weiter vereinfacht.

[0013] Weitere vorteilhafte Merkmale gehen aus den Unteransprüchen und der folgenden Beschreibung vorteilhafter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen hervor. Es zeigen:
Fig. 1:
eine schematische Darstellung einer ersten Beleuchtungsvorrichtung;
Fig. 2:
eine schematische Darstellung einer zweiten Beleuchtungsvorrichtung;
Fig. 3:
eine schematische Darstellung einer dritten Beleuchtungsvorrichtung;
Fig. 4:
eine schematische Darstellung einer vierten Beleuchtungsvorrichtung;
Fig. 5:
eine schematische Darstellungen eines Sets mit einer Mehrzahl von Beleuchtungsvorrichtungen;
Fig. 6:
eine schematische Darstellungen eines weiteren Sets mit einer Mehrzahl von Beleuchtungsvorrichtungen; und
Fig. 7:
eine schematische Darstellung einer weiteren Beleuchtungsvorrichtung mit einer teilweise in dem Leuchtenkörper angeordneten Stromversorgung.


[0014] Eine elektrische Dekorations-Beleuchtungsvorrichtung 1 umfaßt einen Leuchtenkörper 2, ein Verbindungselement 9 und ein Gehäuse 8. Der Leuchtenkörper 2 umfaßt ein Leuchtelement 3 und ein Schaftteil 4. Bei dem Leuchtelement 3 handelt es sich um ein elektrisches Leuchtmittel, beispielsweise eine Glüh- oder Glimmlampe, eine kleine Leuchtstoffröhre oder eine Leuchtdiode (LED). Leuchtdioden werden vorzugsweise gepulst betrieben, vorzugsweise mit einer geeigneten Frequenz, so dass der Wechsel zwischen Hell- und Dunkelphasen vom Betrachter nicht wahrgenommen wird. Hierdurch wird eine erhebliche Verlängerung der maximalen Betriebsdauer erreicht.

[0015] Die Beleuchtungsvorrichtung 1 weist ein Verbindungselement 9 zur Verbindung des Leuchtenkörpers 2 mit einem Gehäuse 8 auf. Innerhalb des Verbindungselements 9 ist eine elektrische Leitung 16 zur Verbindung des Leuchtelements 3 mit einer Energiespeicher 7 vorgesehen. Die elektrische Energiespeicher 7 wird vorzugsweise von einer oder mehreren Trockenzellen gebildet, beispielsweise Knopfzellen, Mignon- oder Mikrozellen, oder wiederaufladbaren Akkumulatoren. Zur Bereitstellung einer Versorgungsspannung von beispielsweise 3 V können beispielsweise zwei Mignonzellen vorgesehen sein. Die elektrische Energiespeicher 7 dient über die Versorgungsleitungen 16 überdies als Stromversorgung für den Sender 13 und den Empfänger 14. Die elektrischen Leitungen 15, 16 sind aus optischen Gründen vorzugsweise innerhalb des hohl ausgeführten Verbindungselements 9 sowie innerhalb des Leuchtenkörpers 2 und des Gehäuses 8 angeordnet. Die elektrische Energiespeicher 7 ist innerhalb des Gehäuses 8 angeordnet. Die Unterbrechung der Stromversorgung erfolgt mittels eines Schaltelements, das hier als Schalter 10, beispielsweise ein Ein-Aus-Schalter oder ein mehrstufiges oder stufenloses Schaltelement zum Einstellen unterschiedlicher Helligkeiten des Leuchtelements 3 ausgeführt ist. Das Gehäuse 8 kann als dekoratives Element ausgestaltet sein.

[0016] Das Verbindungselement 9 ist in der Ausführungsform der Fig. 1 starr und weist eine Schlaufe 30 auf, die zum Einhängen in einen im wesentlichen länglichen Tragkörper 6, etwa einem Zweig eines Weihnachtsbaumes, dient. Das Verbindungselement 9 stellt in diesem Fall zugleich das Befestigungsmittel 5 dar. Auf diese Weise ist die Beleuchtungsvorrichtung 1 derart schwenkbar an dem Tragkörper 6 befestigt, dass diese auch bei einer Auslenkung aufgrund des tiefliegenden Schwerpunkts wieder in die gewünschte, insbesondere aufrechte Position zurückschwenkt. Auch die Befestigung an anderen Tragkörpern, beispielsweise Nägeln, Haken oder Bändern, die an anderen Objekten befestigt sind, ist möglich.

[0017] In den Fig. 5 und 6 ist jeweils ein Set mit einer Mehrzahl von Beleuchtungsvorrichtungen 1 gezeigt, beispielsweise zur Dekoration eines Weihnachtsbaumes. Zum simultanen Ein- und Ausschalten sämtlicher Beleuchtungsvorrichtungen 1 des Sets weist mindestens eine Beleuchtungsvorrichtung 1 Fernbedienmittel mit einem drahtlosen Sender 13 und einem zweckmäßigerweise an der Außenseite des Gehäuses 8 angeordneten Betätigungselement 12 auf. Durch Betätigung des Betätigungselements 12 wird ein elektromagnetisches oder akustisches Signal mittels des Senders 13 ausgesendet. Dabei handelt es sich vorzugsweise um ein Funksignal, beispielsweise in dem Frequenzband um 433 MHz. Auch ein Infrarot- oder ein Ultraschallsignal kommt beispielsweise in Frage. Der Sender 13 ist aus optischen Gründen vorzugsweise nicht sichtbar in dem Gehäuse 8 angeordnet.

[0018] Die übrigen Beleuchtungsvorrichtungen 1 des Sets weisen einen Empfänger 14 auf, der zum Empfangen und Erkennen des von dem Sender 13 gesendeten Signals eingerichtet ist. Der Empfänger 14 ist mit dem Schalter 10 verbunden und schaltet den Schalter 10 infolge eines empfangenen Signals, um die Beleuchtungsvorrichtung 1 ein- oder auszuschalten oder in einen bestimmten Betriebszustand zu versetzen.

[0019] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 5 ist nur eine Beleuchtungsvorrichtung 1 als Sendeeinrichtung mit einem Sender 13 und einem Betätigungsmittel 12 ausgebildet, während die übrigen Beleuchtungsvorrichtungen 1 des Sets lediglich einen Empfänger 14, jedoch keinen Sender 13 aufweisen (Master-Slave-Konfiguration). Die Beleuchtungsvorrichtung 1 mit Sender 13 muß in dieser Konfiguration keinen Empfänger 14 aufweisen, wenn der Schalter 10 mittels des Betätigungselements 12 betätigbar ist.

[0020] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 6 sind sämtliche Beleuchtungsvorrichtungen 1 des Sets gemäß Fig. 1 ausgebildet, d.h. jede Beleuchtungsvorrichtung 1 weist einen Sender 13, ein Betätigungsmittel 12 und einen Empfänger 14 auf. Diese Ausführungsform weist den Vorzug auf, dass jede Beleuchtungsvorrichtung 1 zum Ein- und Ausschalten des Sets verwendbar ist und keine bestimmte, als Sendeeinrichtung ausgebildete Beleuchtungsvorrichtung 1 gesucht werden muß.

[0021] Sender 13, Empfänger 14, Schalter 10 und/oder Betätigungselement 12 sind vorzugsweise an bzw. in dem Gehäuse 8 und nicht an bzw. in dem Leuchtenkörper 2 angeordnet, um dessen Gewicht nicht unnötig zu erhöhen und dadurch die Stabilität des Leuchtenkörper 2 bei Befestigung an dem Tragkörper 6 zu erhöhen.

[0022] Bei der in Fig. 2 dargestellten Ausführungsform wird ein Befestigungsmittel 5 in Form eines Hakens verwendet, der zum Einhängen über den Tragkörper 6 dient. Dies hat gegenüber der Ausführungsform gemäß Fig. 1 den Vorteil einer mittigen Aufhängung, wodurch die Einstellung einer aufrechten Position des Leuchtenkörpers 2 erleichtert wird.

[0023] Bei der in Fig. 3 gezeigten Ausführungsform wird das Befestigungsmittel 5 von dem Verbindungselement 9 gebildet. Zu diesem Zweck ist das Verbindungselement 9 plastisch biegbar und weist eine ausreichende Steifigkeit auf, um den Leuchtenkörper 2 stabil an dem Tragkörper 6 zu befestigen und in der gewünschten Position zu halten. Zu diesem Zweck wird das Verbindungselement 9 beispielsweise einfach oder mehrfach um den Tragkörper 6 geschlungen. Ein geeignetes Material für das Verbindungselement 9 oder Teile desselben ist Draht.

[0024] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 4 wird der Leuchtenkörper 2 mittels eines Befestigungsmittels 5 beispielsweise in Form einer Klammer befestigt. Das Verbindungselement 9 ist flexibel und kann beispielsweise von den elektrischen Versorgungsleitungen 16 zwischen Leuchtenkörper 2 und Gehäuse 8 gebildet werden. Das Gehäuse 8, hier in Form einer Christbaumkugel, weist ein separates Befestigungsmittel 31 auf, hier in Form einer üblichen Schlaufe zum Hängen über einen Zweig eines Weihnachtsbaumes. Dies hat den Vorteil, dass das Gehäuse 8 je nach den räumlichen Gegebenheiten unabhängig von dem Leuchtenkörper 2 plazierbar ist, sowie den Vorteil einer Gewichtsentlastung des Leuchtenkörpers 2. Das Verbindungselement 9 weist vorzugsweise im wesentlichen keine Steifigkeit auf, um die freie Plazierung des Gehäuses 8 zu erleichtern. Separate Befestigungsmittel 31 für das Gehäuse 8 sind nicht zwingend erforderlich, auch eine frei hängende Anordnung des Gehäuses 8 ist denkbar. Auch im Fall der Fig. 4 kann beispielsweise eine Batterie 7 in dem Gehäuse 8 und eine Batterie 7 in dem Leuchtenkörper 2 untergebracht sein.

[0025] Auf die Darstellung des Schaltelement 10, der Leitungen 15, 16, des Empfängers 14 bzw. gegebenenfalls des Senders 13 und des Betätigungsmittels 12 wurde in den Figuren 2 bis 4 der Einfachheit halber verzichtet.

[0026] Der Leuchtenkörper 2 kann so ausgebildet sein, dass der optische Eindruck einer traditionellen Wachskerze in einem Kerzenhalter erreicht wird. Zu diesem Zweck können beispielsweise rote, orange und/oder gelbe Leuchtdioden verwendet werden. Es können ornamentale Elemente, beispielsweise ein Kerzenteller vorgesehen sein, der bei herkömmlichen Kerzenleuchtern zur Aufnahme von herunterlaufendem Kerzenwachs dient. Derartige Schmuckelemente sind in Fig. 1 oder Fig. 3 an dem unteren Enden des Schaftteils 4 des Leuchtenkörpers 2 exemplarisch wiedergegeben. Der Leuchtenkörper 2 weist am oberen Ende des Schaftteils 4 eine Kappe 17 zum Schutz des Leuchtelements 3 auf, die beispielsweise in Form einer Flamme ausgestaltet sein oder zusätzliche optische Elemente aufweisen kann, beispielsweise Farbfilter oder Linsen. Eine Schutzkappe 17 ist aber nicht zwingend.

[0027] Der Leuchtenkörper 2 muß nicht zwingend ein Schaftteil 4 aufweisen, wenn beispielsweise der optische Eindruck einer elektrischen Kerze oder einer Wachskerze nicht von Bedeutung ist.

[0028] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 8 ist ein Teil der Stromversorgung, beispielsweise eine Batterie 7, in dem Leuchtenkörper 2 angeordnet, während ein anderer Teil der Stromversorgung, hier eine weitere Batterie 7, in dem Gehäuse 8 angeordnet ist. Der Gewichtsanteil des in dem Gehäuse 8 angeordneten Teils der Stromversorgung beträgt hier 50 %.

[0029] Zudem kann, wie aus Fig. 8 ersichtlich, das Gehäuse 8 bzw. das Verbindungselement 9 als Masseverbindung genutzt werden. In dem Verbindungselement 9 kann daher lediglich eine elektrische Verbindungsleitung 16 ausreichend sein.


Ansprüche

1. Set mit einer Mehrzahl von elektrischen Dekorations-Beleuchtungsvorrichtungen (1), wobei jede Beleuchtungsvorrichtung (1) umfasst:

einen Leuchtenkörper (2) mit mindestens einem elektrisch betreibbaren Leuchtelement (3);

Befestigungsmittel (5) zum Befestigen der Beleuchtungsvorrichtung (1) an einem Tragkörper (6), und

einen der elektrischen Beleuchtungsvorrichtung (1) zugeordneten netzunabhängigen elektrischen Energiespeicher (7) zur Stromversorgung des Leuchtelements (3),


dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Beleuchtungsvorrichtungen (1) mittels einer drahtlosen Sendeeinrichtung (13) zentral ein- und ausschaltbar sind, und jede Beleuchtungsvorrichtung (1) ein vom Leuchtenkörper (2) separates Gehäuse (8) zur Aufnahme mindestens eines Teils des elektrischen Energiespeichers (7) aufweist, wobei das Gehäuse (8) zu einer beabstandeten Anordnung außerhalb des Leuchtenkörpers (2) eingerichtet und mittels eines Verbindungselements (9) mit dem Leuchtenkörper (2) verbunden ist, und wobei das Befestigungsmittel (5) an dem Leuchtenkörper (2) oder an dem Verbindungselement (9) angeordnet ist.
 
2. Set nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (8) zu einer unterhalb des Leuchtenkörpers (2) hängenden Anordnung eingerichtet ist.
 
3. Set nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwerpunkt des Gehäuses (8) unterhalb der durch das Befestigungsmittel (5) definierten Befestigungsposition angeordnet ist.
 
4. Set nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Sendeeinrichtung (13) in einer der Beleuchtungsvorrichtungen (1) des Sets integriert ist.
 
5. Set nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass jede Beleuchtungsvorrichtung (1) des Sets eine drahtlose Sendeeinrichtung (13) aufweist.
 
6. Set nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (5) ein Schwenken der Beleuchtungsvorrichtung (1) gestattet.
 
7. Set nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (9) biegbar, vorzugsweise plastisch biegbar ist.
 
8. Set nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (9) ein Drahtelement umfaßt.
 
9. Set nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (9) zur Aufnahme mindestens einer elektrischen Verbindungsleitung (16) hohl ausgeführt ist.
 
10. Set nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (5) von dem Verbindungselement (9) gebildet ist.
 
11. Set nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (9) eine Länge im Bereich bis 20 cm, vorzugsweise im Bereich von 5 bis 15 cm aufweist.
 
12. Set nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass jede Beleuchtungsvorrichtung (1) ein Schaltelement (10) zum Ein- und Ausschalten des Leuchtelements (3) aufweist.
 
13. Set nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass gegebenenfalls das Schaltelement (10), die Sendeeinrichtung (13), ein entsprechender Empfänger (14) und/oder ein entsprechendes Betätigungselement (12) in oder an dem Gehäuse (8) angeordnet ist.
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 86(2) EPÜ.


1. Set mit einer Mehrzahl von elektrischen Dekorations-Beleuchtungsvorrichtungen (1), wobei jede Beleuchtungsvorrichtung (1) umfasst:

einen Leuchtenkörper (2) mit mindestens einem elektrisch betreibbaren Leuchtelement (3);

Befestigungsmittel (5) zum Befestigen der Beleuchtungsvorrichtung (1) an einem Tragkörper (6), und

einen der elektrischen Beleuchtungsvorrichtung (1) zugeordneten netzunabhängigen elektrischen Energiespeicher (7) zur Stromversorgung des Leuchtelements (3),

dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Beleuchtungsvorrichtungen (1) mittels einer drahtlosen Sendeeinrichtung (13) zentral ein- und ausschaltbar sind, und jede Beleuchtungsvorrichtung (1) ein vom Leuchtenkörper (2) separates Gehäuse (8) zur Aufnahme mindestens eines Teils des elektrischen Energiespeichers (7) aufweist, wobei das Gehäuse (8) zu einer beabstandeten Anordnung außerhalb des Leuchtenkörpers (2) eingerichtet und mittels eines Verbindungselements (9) mit dem Leuchtenkörper (2) verbunden ist, und wobei das Befestigungsmittel (5) an dem Leuchtenkörper (2) oder an dem Verbindungselement (9) angeordnet ist und der Schwerpunkt des Gehäuses (8) unterhalb der durch das Befestigungsmittel (5) definierten Befestigungsposition angeordnet ist.


 
2. Set nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (8) zu einer unterhalb des Leuchtenkörpers (2) hängenden Anordnung eingerichtet ist.
 
3. Set nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Sendeeinrichtung (13) in einer der Beleuchtungsvorrichtungen (1) des Sets integriert ist.
 
4. Set nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass jede Beleuchtungsvorrichtung (1) des Sets eine drahtlose Sendeeinrichtung (13) aufweist.
 
5. Set nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (5) ein Schwenken der Beleuchtungsvorrichtung (1) gestattet.
 
6. Set nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (9) biegbar, vorzugsweise plastisch biegbar ist.
 
7. Set nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (9) ein Drahtelement umfaßt.
 
8. Set nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (9) zur Aufnahme mindestens einer elektrischen Verbindungsleitung (16) hohl ausgeführt ist.
 
9. Set nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (5) von dem Verbindungselement (9) gebildet ist.
 
10. Set nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (9) eine Länge im Bereich bis 20 cm, vorzugsweise im Bereich von 5 bis 15 cm aufweist.
 
11. Set nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass jede Beleuchtungsvorrichtung (1) ein Schaltelement (10) zum Ein- und Ausschalten des Leuchtelements (3) aufweist.
 
12. Set nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass gegebenenfalls das Schaltelement (10), die Sendeeinrichtung (13), ein entsprechender Empfänger (14) und/oder ein entsprechendes Betätigungselement (12) in oder an dem Gehäuse (8) angeordnet ist.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht