(19)
(11) EP 1 632 971 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
14.10.2009  Patentblatt  2009/42

(21) Anmeldenummer: 05107807.9

(22) Anmeldetag:  25.08.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01H 51/08(2006.01)

(54)

Schrittschaltvorrichtung für ein Installationsgerät und entsprechendes Verfahren

Stepper device for an apparatus of an electrical installation and corresponding method

Dispositif pas à pas pour un appareil d'installation et procédé correspondant


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 03.09.2004 DE 102004042791

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
08.03.2006  Patentblatt  2006/10

(73) Patentinhaber: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Biller, Walter
    93096, Köfering (DE)
  • Göttler, Richard
    93077, Bad Abbach (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 3 519 546
DE-C1- 10 243 772
DE-B3- 10 244 182
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schrittschaltvorrichtung für ein Installationsgerät mit einem Stößel zu Betätigung eines Schaltrads des Installationsgeräts und einer Magneteinrichtung einschließlich einer beweglichen Komponente zum Bewegen des Stößels. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Schalten eines Schrittschaltwerks.

    [0002] Bei Stromstoßschaltern mit Schrittschaltwerk ist es notwendig, die nicht-lineare, angenähert exponentielle Kraftlieferung eines ansteuernden Klappanker-Magnetsystems auf die ebenfalls nicht-lineare, schaltzustandsabhängige Kraftforderung der Schaltmechanik zeitlich abzustimmen. Dabei ist zu beachten, dass der Klappanker bei seiner Bewegung aus der Ruhestellung heraus zunächst verhältnismäßig geringe Kraft liefert. Die von dem Schrittschaltwerk geforderte Kraft hängt von der Reibung der Mechanik und von Rückstellkräften federgestützter Komponenten ab.

    [0003] Darüber hinaus besteht die Problematik, dass die Magnetsysteme hinsichtlich des Bauraums optimiert sein müssen. Dies bedeutet, dass der zur Verfügung stehende Bauraum oftmals nur den Einbau kleiner Magnetsysteme mit entsprechend geringer Kraftlieferung bzw. kurzen Hebelverhältnissen und Klappankerabmessungen erlaubt. Damit ergibt sich aufgrund der geringen Stößelhübe eine schwierige Abstimmung der Mechanik, was geringe Kräfte und damit ungünstig kleine Kontaktabstände für das Stromübertragungssystem zur Folge hat. Derartige Systeme sind beispielsweise in der Patentschrift DE 35 19 546 C2 beschrieben. Dabei ist der Klappanker mittels Klemmung direkt an den Schaltstößel gekoppelt. Gegebenenfalls sorgt bei einer schwimmenden Lagerung der Komponenten eine Druckfeder für eine spielfreie Verbindung, so dass ein Brummen des Magnetsystems verhindert werden kann.

    [0004] Des Weiteren ist aus der Patentschrift EP 1 024 511 eine starre Kopplung zwischen Klappanker und Stößel des Schrittschaltwerks bekannt.

    [0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die Kraftlieferung des Magnetsystems besser auf die Kraftforderung der Schaltmechanik abzustimmen.

    [0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gelöst durch eine Schrittschaltvorrichtung für ein Installationsgerät entsprechend Anspruch 1 mit einem Stößel zur Betätigung eines Schaltrads des Installationsgeräts und einer Magneteinrichtung einschließlich einer beweglichen Komponente zum Bewegen des Stößels, sowie einem Kopplungselement zum federelastischen Koppeln der beweglichen Komponente an den Stößel.

    [0007] Darüber hinaus ist erfindungsgemäß vorgesehen ein Verfahren zum Schalten eines Schrittschaltwerks für ein Installationsgerät nach einem der Ansprüche 1-3 durch Bewegen einer beweglichen Komponente einer Magneteinrichtung und Übertragen der Bewegung der beweglichen Komponente auf einen Stößel zur Durchführung eines Schaltvorgangs, sowie Speichern eines Teils der Energie, die von der Magneteinrichtung auf die bewegliche Komponente übertragen wird, in einem Kopplungselement, das die bewegliche Komponente an den Stößel federelastisch koppelt, im Wesentlichen vor dem Übertragen der Bewegung der beweglichen Komponente auf den Stößel und Abgeben der gespeicherten Energie an den Stößel für den Schaltvorgang im letzten Abschnitt der Bewegung des Stößels.

    [0008] In vorteilhafter Weise kann somit die Kraftlieferung durch die Magneteinrichtung exakt an die Kraftforderung eines Schaltwerks in Bezug auf den zeitlichen Kraftverlauf angepasst werden. Darüber hinaus wird durch das Kopplungselement sozusagen eine Entkopplung der beiden Systeme Steuer- und Lastkreis erzielt und somit eine "Brummneigung" des Magnetsystems bei Dauerlast reduziert. Des Weiteren kann durch das Kopplungselement eine vereinfachte maßliche Abstimmung der mechanischen Komponenten: Magnetsystem, Stößel, Schaltrad und Kontaktfederband erreicht werden.

    [0009] Vorzugsweise besitzt der Stößel einen Vorsprung zum unmittelbaren Zusammenwirken mit der beweglichen Komponente der Magneteinrichtung. Damit kann in einem gewissen Bewegungsbereich die Bewegung der beweglichen Komponente des Magnetsystems direkt auf den Stößel übertragen werden, also ohne elastische Wirkung der Feder.

    [0010] Entsprechend einer besonders bevorzugten Ausgestaltung umfasst das Kopplungselement eine Schraubenfeder. Diese eignet sich ausgezeichnet, um eine Energie von dem Magnetsystem aufzunehmen und nahezu vollständig für die Bewegung des Stößels am Ende seiner Bewegung wieder abzugeben.

    [0011] Die bewegliche Komponente der Magneteinrichtung wird günstigerweise durch einen Klappanker realisiert, der mit dem Kopplungselement in Wirkverbindung steht. Ein derartiger Klappanker eignet sich in bewährter Weise, einen Stößel eines Schrittschaltwerks zu betätigen. Insbesondere kann der Klappanker am Anfang seiner Bewegung eine Schraubenfeder eindrücken, ohne dass sich das kraftfordernde Kontaktfederband bzw. das Schaltwerk bewegt. In der Endstellung des Klappankers, d. h. im angezogenen Zustand, führt dann die Schraubenfeder die Bewegung des Stößels fort, womit das Schaltrad betätigt wird.

    [0012] In einer bevorzugten Ausgestaltung ist ein Stromstoßschalter mit der erfindungsgemäßen Schrittschaltvorrichtung versehen. Dabei dient die Schrittschaltvorrichtung bzw. das Schrittschaltwerk zur Erzielung der Schaltvorgänge des Stromstoßschalters.

    [0013] Entsprechend einer weiteren Ausführungsform kann der Stromstoßschalter ein Gehäuse aufweisen, aus dem der Stößel zur manuellen Betätigung herausragt. Dadurch ist der Stromstoßschalter nicht nur elektrisch, sondern auch manuell betätigbar.

    [0014] Die vorliegende Erfindung wird nun anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert, in denen zeigen:
    FIG 1
    eine Schnittansicht durch einen erfindungsgemäßen Stromstoßschalter in einem ausgeschalteten Zustand;
    FIG 2
    den Stromstoßschalter von FIG 1 bei einem Einschaltvorgang in einer ersten Stellung;
    FIG 3
    den Stromstoßschalter beim Einschaltvorgang in einer zweiten Stellung;
    FIG 4
    den Stromstoßschalter im eingeschalteten Zustand;
    FIG 5
    den Stromstoßschalter beim Ausschaltvorgang in einer ersten Stellung;
    FIG 6
    den Stromstoßschalter beim Ausschaltvorgang in einer zweiten Stellung; und
    FIG 7
    den Stromstoßschalter im Ausschaltzustand bei aktivem Magnetsystem.


    [0015] Das nachfolgend näher geschilderte Ausführungsbeispiel stellt eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar.

    [0016] Ein erfindungsgemäßer Stromstoßschalter entsprechend FIG 1 besitzt ein Gehäuse 1, in das ein Magnetsystem 2 integriert ist. Dieses bewegt einen Klappanker 3.

    [0017] Ein Schaltstößel 4 wirkt mit einem Schaltrad 5 zusammen, das über ein Kontaktfederband 6 ein Kontaktsystem 7 ein- und ausschaltet.

    [0018] Der Schaltstößel 4 besitzt im Wesentlichen eine längliche Erstreckung und wirkt mit seinem ersten Ende 41 mit dem Schaltrad 5 zusammen. An dem gegenüberliegenden zweiten Ende 42 ragt er zur manuellen Betätigung aus dem Gehäuse 1 heraus.

    [0019] An dem Schaltstößel 4 ist eine Schraubenfeder 8 abgestützt. An dem anderen Ende der Schraubenfeder 8 liegt der Klappanker 3 des Magnetsystems auf. Des Weiteren besitzt der Stößel 4 eine Auflage bzw. einen Vorsprung 43, auf dem der Klappanker 3 aufliegt, wenn die Schraubenfeder 8 über ein gewisses Maß niedergedrückt wird. Schließlich ist an dem Stößel 4 eine Multifunktionsfeder 9 befestigt, mit der sowohl ein Rastfunktion als auch eine Ankerrückstellung erzielbar ist.

    [0020] Mit den FIG 1 bis 4 wird zunächst der Einschaltvorgang beschrieben. In der in FIG 1 dargestellten Position ist der Elektromagnet 2 energielos und der Klappanker 3 ist von ihm nicht angezogen. Dementsprechend steht in dem vorliegenden Beispiel der Klappanker 3 etwa in einem Winkel von 7,5° gegenüber der Stirnseite des Elektromagneten 2.

    [0021] Die Schraubenfeder 8 befindet sich praktisch im entspannten Zustand und besitzt in diesem Beispiel in der Grundstellung eine Länge von 7,2 mm. Ferner ist der Schaltstößel 4 durch die Multifunktionsfeder 9 zurückgestellt, so dass sein Betätigungsabschnitt 42 etwa 4,8 mm aus dem Gehäuse 1 ragt.

    [0022] In dieser Grundstellung drückt das Schaltrad 5 das Kontaktfederband 6 nach unten, so dass sich das Kontaktsystem 7 im geöffneten Zustand befindet. Zum Einschalten des Stromstoßschalters muss das Schaltrad 5 gedreht werden, so dass das Kontaktsystem 7 schließen kann.

    [0023] In FIG 2 ist der Stromstoßschalter kurz nach dem Aktivieren der Spule bzw. des Magnetsystems 2 in einer ersten Stellung für den Einschaltvorgang dargestellt. Dabei ist der Klappanker 3 bereits soweit angezogen, dass er eine Winkelstellung von 5,3° einnimmt. Der Stößel 4 berührt gerade das Schaltrad 5. Daher ragt er nur noch 3,6 mm aus dem Gehäuse 1. Die Länge der Schraubenfeder 8 ist in diesem Zustand nahezu unverändert.

    [0024] Entsprechend FIG 3 wird nun das Schaltrad 5 für den Einschaltvorgang aus seiner Grundstellung herausgedreht. Der Kraftaufwand hierfür ist verhältnismäßig gering. Daher bleibt die Länge der Feder 8 unverändert, während der Klappanker 3 in die Winkelposition 3,5° gezogen wird.

    [0025] Nach dem vollständigen Herabziehen des Klappankers 3 auf die Stirnseite des Elektromagneten 2 hat das Schaltrad 5 eine Achtel-Umdrehung vollzogen. In dieser Stellung drückt das Schaltrad 5 das Kontaktfederband 6 nicht mehr nach unten, so dass das Kontaktsystem 7 geschlossen ist und der Stromstoßschalter sich im eingeschalteten Zustand befindet. In der Darstellung von FIG 4 ist das Magnetsystem bzw. die Spule 2 bereits wieder energiefrei, so dass die Multifunktionsfeder 9 den Stößel 4 und den Klappanker 3 wieder in ihre Ausgangsstellungen gedrückt hat (vergleiche FIG 1).

    [0026] Im Zusammenhang mit den FIG 5 bis 7 wird nun der Ausschaltvorgang des Stromstoßschalters beschrieben. Für den Ausschaltvorgang benötigt die Schaltmechanik, d. h. das Schaltrad 5 im Zusammenwirken mit dem Kontaktfederband 6 mehr Kraft als beim Einschalten. Der Grund hierfür liegt in den Reibkräften zwischen Schaltrad 5 und Kontaktfederband 6 und der Rückstellkraft des Kontaktfederbands 6. Maßgeblich für die Reibungskräfte sind die Formgebungen und Materialien der Komponenten 5 und 6. Diese Reib- und Rückstellkräfte ändern sich jedoch innerhalb einer Achtel-Umdrehung des Schaltrads 5. Darüber hinaus verfügt das Magnetsystem am Anfang der Bewegung des Klappankers 3 über relativ wenig Kraft und hätte hier Probleme, die Schaltmechanik 5, 6 anzutreiben.

    [0027] Die Komponenten der Schaltmechanik sind daher so konzipiert, dass im ersten Teil der Bewegung für den Ausschaltvorgang der Klappanker 3 unter Drehung des Schaltrads 5 nach unten gezogen werden kann, ohne dass Reibkräfte und Rückstellkräfte in größerem Maße entgegenwirken. Diese Verhältnisse gelten bis zu einer Stellung, die in FIG 5 dargestellt ist. Der Klappanker besitzt dabei eine Winkelposition von 2,5° und die Schraubenfeder 8 die entspannte Länge von 7,2 mm.

    [0028] Für die weitere Drehung des Schaltrads 5 ist die Überwindung der Reib- und Rückstellkräfte der Schaltmechanik 5, 6 notwendig. In der Winkelstellung von 2,5° des Klappankers 3 würde die Kraft des Magnetsystems 2, 3 jedoch noch nicht ausreichen, diese Kräfte zu überwinden. Daher wird entsprechend FIG 6 zunächst die Schraubfeder 8 zur Speicherung von Energie eingedrückt, bis der Klappanker 3 etwa eine Winkelposition von 1° einnimmt. In dieser Stellung besitzt er genügend Kraft, um die entgegenwirkenden Kräfte der Schaltmechanik 5, 6 zu überwinden. Der Klappanker 3 steht nun direkt an dem Vorsprung 43 an, so dass die Bewegung des Klappankers 3 direkt auf den Stößel 4 übertragen wird und das Schaltrad 5 sicher gedreht wird.

    [0029] Im Laufe des Ausschaltvorgangs, d. h. der Achtel-Drehung des Schaltrads 5 nehmen die Reibkräfte zwischen Schaltrad 5 und Kontaktfederband 6 wieder ab. Der Klappanker 3 hat zwar gemäß FIG 7 bereits eine Endposition von 0° erreicht, aber die in der Schraubenfeder 8 gespeicherte Energie reicht nun aus, um das Schaltrad 5 in seine Endlage zu drehen. Dabei wird das Kontaktfederband 6 nach unten gedrückt, so dass sich das Kontaktsystem 7 öffnet und der Stromstoßschalter sich im ausgeschalteten Zustand befindet. Der durch die Schraubenfeder 8 realisierte Kraftspeicher ist in dieser Endstellung wieder "entladen".

    [0030] Wichtig für die Kraft- bzw. Kraft-Weg-Speicherung durch die Schraubenfeder 8 als Koppelelement ist die Abstimmung der Federkraft und Kennlinie mit dem notwendigen "Freigang" des Klappankers 3 bis zur Berührung des Schaltstößels 4 und den maximalen Reibungswerten im mechanischen System.

    [0031] Das fertigungstechnisch einfache Teil wie die Schraubenfeder 8 übernimmt durch seine Federeigenschaften (Kennlinie, Kraft) und die Kopplung von Klappanker 3 und Stößel 4 grundlegende Steuerfunktionen. Somit kann durch ein einziges Bauteil beim Ausschaltvorgang die zeitliche Verschiebung der Kraftforderung nach hinten mittels Kraft-Weg-Speicherung und Kraftabgabe mit Gewährleistung einer definierten Ausgangsstellung für weitere Schaltvorgänge mit daraus resultierender Kraftübertragung zur Kontakterzielung in der Mechanik realisiert werden.


    Ansprüche

    1. Schrittschaltvorrichtung für ein Installationsgerät mit

    - einem Stößel (4) zur Betätigung eines Schaltrads (5) des Installationsgeräts und

    - einer Magneteinrichtung (2, 3) einschließlich einer beweglichen Komponente (3) zum Bewegen des Stößels (4),

    - ein Kopplungselement (8) zum federelastischen Koppeln der beweglichen Komponente (3) an den Stößel (4), gekennzeichnet dadurch, dass
    der Stößel (4) einen Vorsprung (43) zum unmittelbaren Zusammenwirken mit der beweglichen Komponente (3) der Magneteinrichtung (2, 3) aufweist


     
    2. Schrittschaltvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Kopplungselement (8) eine Schraubenfeder umfasst.
     
    3. Schrittschaltvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die bewegliche Komponente (3) der Magneteinrichtung (2, 3) ein Klappanker ist, der mit dem Kopplungselement (8) in Wirkverbindung steht.
     
    4. Stromstoßschalter mit einer Schrittschaltvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
     
    5. Stromstoßschalter nach Anspruch 4, der ein Gehäuse (1) aufweist, aus dem der Stößel (4) zur manuellen Betätigung herausragt.
     
    6. Verfahren zum Schalten eines Schrittschaltwerks für ein Installationsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3 durch

    - Bewegen einer beweglichen Komponente (3) einer Magneteinrichtung (2, 3) und

    - Übertragen der Bewegung der beweglichen Komponente (3) auf einen Stößel (4) zur Durchführung eines Schaltvorgangs,
    gekennzeichnet durch

    - Speichern eines Teils der Energie, die von der Magneteinrichtung (2, 3) auf die bewegliche Komponente (3) übertragen wird, in einem Kopplungselement (8), das die bewegliche Komponente (3) an den Stößel (4) federelastisch koppelt, im Wesentlichen vor dem Übertragen der Bewegung der beweglichen Komponente (3) auf den Stößel (4) und

    - Abgeben der gespeicherten Energie an den Stößel (4) für den Schaltvorgang im letzten Abschnitt der Bewegung des Stößels (4).


     
    7. Verfahren nach Anspruch 6, wobei das Übertragen der Bewegung von der beweglichen Komponente (3) auf den Stößel (4) teilweise direkt erfolgt.
     
    8. Verfahren nach Anspruch 6 oder 7, wobei das Kopplungselement (8) eine Schraubenfeder umfasst.
     
    9. Verfahren nach einem der Ansprüche 6 bis 8, wobei die bewegliche Komponente (3) der Magneteinrichtung (2, 3) ein Klappanker ist, der auf das Kopplungselement (8) einwirkt.
     


    Claims

    1. Stepper device for an apparatus of an electrical installation comprising

    - a plunger (4) for actuating a control gear (5) in the apparatus of an electrical installation and

    - a magnet facility (2, 3) including a moveable component (3) for moving the plunger (4),

    - a coupling element (8) for the spring-elastic coupling of the moveable component (3) to the plunger (4),

    characterised in that

    - the plunger (4) has a projection (43) for direct interaction with the moveable component (3) of the magnet facility (2, 3).


     
    2. Stepper device according to claim 1, with the coupling element (8) including a helical spring.
     
    3. Stepper device according to claim 1 or 2, with the moveable component (3) of the magnetic facility (2, 3) being a swivel armature, which is actively connected to the coupling element (8).
     
    4. Latching relay comprising a stepper device as claimed in one of the preceding claims.
     
    5. Latching relay according to claim 4, which has a housing (1), from which the plunger (4) protrudes for manual actuation.
     
    6. Method for switching a step switching mechanism for an apparatus of an electrical installation according to one of claims 1 to 3, by

    - moving a moveable component (3) in a magnet facility (2, 3) and

    - transmitting the movement of the moveable component (3) onto a plunger (4) for implementing a switching process,

    characterised by

    - storing a part of the energy, which is transmitted from the magnet facility (2, 3) onto the moveable component (3), in a coupling element (8), which couples the moveable component (3) to the plunger (4) in a spring-elastic fashion, essentially before transmitting the movement of the moveable component (3) onto the plunger (4), and

    - emitting the stored energy onto the plunger (4) for the switching process in the last section of the movement of the plunger (4).


     
    7. Method according to claim 6, with the transmission of the movement from the moveable component (3) onto the plunger (4) partially taking place directly.
     
    8. Method according to claim 6 or 7, with the coupling element (8) including a helical spring.
     
    9. Method according to one of claims 6 to 8, with the moveable component (3) of the magnetic facility (2, 3) being a swivel armature, which acts on the coupling element (8).
     


    Revendications

    1. Dispositif pas à pas pour un appareil d'installation, comportant

    - un poussoir (4) pour actionner une roue de commutation (59) de l'appareil d'installation et

    - un dispositif magnétique (2, 3) y compris un composant mobile (3) pour déplacer le poussoir (4),

    - un élément de couplage (8) pour coupler de manière élastique le composant mobile (3) au poussoir (4),

    caractérisé en ce que
    le poussoir (4) comporte une saillie (43) destinée à coopérer directement avec le composant mobile (3) du dispositif magnétique (2, 3).
     
    2. Dispositif pas à pas selon la revendication 1, l'élément de couplage (8) comprenant un ressort hélicoïdal.
     
    3. Dispositif pas à pas selon la revendication 1 ou 2, le composant mobile (3) du dispositif magnétique (2, 3) étant une armature mobile qui est en liaison active avec l'élément de couplage (8).
     
    4. Commutateur à impulsion comportant un dispositif pas à pas selon l'une des revendications précédentes.
     
    5. Commutateur à impulsion selon la revendication 4, lequel comporte un boîtier (1) hors duquel le poussoir (4) fait saillie pour permettre l'actionnement manuel.
     
    6. Procédé de commutation d'un dispositif pas à pas pour un appareil d'installation selon l'une des revendications 1 à 3 par

    - déplacement d'un composant mobile (3) d'un dispositif magnétique (2, 3) et

    - transmission du mouvement du composant mobile (3) à un poussoir (4) pour exécuter une opération de commutation,

    caractérisé par

    - le stockage d'une partie de l'énergie qui est transmise du dispositif magnétique (2, 3) au composant mobile (3) dans un élément de couplage (8) qui couple le composant mobile (3) au poussoir (4) de manière élastique, pour l'essentiel avant la transmission du mouvement du composant mobile (3) sur le poussoir (4) et

    - la délivrance de l'énergie stockée au poussoir (4) pour l'opération de commutation dans la dernière partie du mouvement du poussoir (4).


     
    7. Procédé selon la revendication 6, la transmission du mouvement du composant mobile (3) sur le poussoir (4) s'effectuant en partie directement.
     
    8. Procédé selon la revendication 6 ou 7, l'élément de couplage (8) comprenant un ressort hélicoïdal.
     
    9. Procédé selon l'une des revendications 6 à 8, le composant mobile (3) du dispositif magnétique (2, 3) étant une armature mobile qui agit sur l'élément de couplage (8).
     




    Zeichnung


























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente