Die Erfindung richtet sich auf einen Verschluss der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art. Zwischen einem beweglichen Karosserieteil, wie einer Heckklappe, einerseits und an der ruhenden Karosserie andererseits sitzen ein Schloss und ein zugehöriger Schließteil. Das Schloss umfasst eine Drehfalle, eine Sperrklinke und besitzt eine motorische Zuziehhilfe mit zwei ortsfest im Schloss schwenkgelagerten Hebeln, welche die Drehfalle aus einer Vorrastlage, in welche sie beim Schließen des beweglichen Karosserieteils der Schließteil gebracht hat, in eine Hauptrastlage weiterführt, die von der Klinke gesichert wird.

Ein solcher Verschluss ist bereits vorgeschlagen worden (DE 103 27 997). Dort umfasst die Zuziehhilfe außer den ortsfest gelagerten Hebeln noch zwei weitere Hebel, von denen der eine ein Kniegelenk-Hebelpaar bildet und der andere als Mitnehmer für die Drehfalle dient. Diese vier Hebel sind durch zwei weitere Gelenkpunkte miteinander verbunden. Die Zuziehhilfe dieses Verschlusses erfordert viele Bauteile und entsprechend großem Platz im Schloss.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen zuverlässigen Verschluss der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art zu entwickeln, der wenig Bauteile aufweist und platzsparend ist. Dies wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 angegebenen Maßnahmen erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.

Die Zuziehhilfe besteht aus einem von einem Motor über eine Verbindung schwenkbeweglichen Arbeitshebel, in welchem ein Kulissenstein geführt ist. Außerdem gehört zur Zuziehhilfe ein Steuerhebel mit einer Steuerkulisse, in welcher der gleiche Kulissenstein geführt ist. Beide Kulissen kreuzen sich und der Kulissenstein befindet sich stets im Kreuzungspunkt der beiden Kulissen. Der Kulissenstein hat außerdem eine Schulter, der eine Gegenschulter an der Drehfalle zugeordnet ist. Betätigt der nicht näher gezeigte Motor den Arbeitshebel, so stößt die Schulter vom Kulissenstein gegen die Gegenschulter der Drehfalle und dreht die Drehfalle aus ihrer Vorrastlage in die Hauptrastlage.

Weitere Maßnahmen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den Zeichnungen ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel anhand der wichtigsten Bauteile des Schlosses dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1

ein Schloss des erfindungsgemäßen Verschlusses, das sich an der Heckklappe eines Fahrzeugs befindet, nachdem die Heckklappe teilweise geschlossen worden ist,

Fig. 2

das Schloss von Fig. 1, wenn die im Schloss integrierte Zuziehhilfe sich in einer ersten Phase ihrer Bewegung befindet,

Fig. 3

den Verschluss in einer Stellung, wo die Zuziehhilfe die Heckklappe gerade besonders fest an den ortsfesten Karosserieteil drückt,

Fig. 4

den Verschluss nach Abschluss der Bewegung der Zuziehhilfe, wenn sich die Heckklappe in ihrer ordnungsgemäßen vollen Schließstellung befindet und

Fig. 5

die Wirksamkeit einer in den Verschluss integrierten Einrichtung zum Notöffnen des Schlosses, wenn der Motor oder seine elelctrische Steuerung ausfallen.

Der erfindungsgemäße Verschluss besteht einerseits aus einem Schloss, das, wie bereits gesagt wurde, in eine nicht näher gezeigte Heckklappe eines Fahrzeugs integriert ist und andererseits aus einem Schließteil 14 in Form eines Bügels, der an der ortsfesten Karosserie des Fahrzeugs befestigt ist. In den Zeichnungen sind in Draufsicht nicht nur die im Inneren eines nicht näher gezeigten Gehäuses vom Schloss angeordneten Bauteile des Schlosses dargestellt, sondern auch Bauteile einer damit zusammenwirkenden Zuziehhilfe. Der Schließteil 14 ist im Schnitt durch seinen Bügel-Steg zu erkennen und erscheint daher in Schraffur. Das eigentliche Schloss umfasst folgende Bauteile.

Im Schlossgehäuse ist an einer ortsfesten Drehachse 15 eine Drehfalle 10 angeordnet, die eine aus Fig. 1 ersichtliche Vorrast 11 und eine aus Fig. 4 erkennbare Hauptrast 12 besitzt. Außerdem ist in der Drehfalle 10 noch eine Ausnehmung 13 eingeschnitten. Bei geöffneter Heckklappe befindet sich die Drehfalle 10, wie strichpunktiert in Fig. 1 angedeutet ist, in einer durch die Hilfslinie 10.0 veranschaulichten "Offenlage". Diese Offenlage 10.0 ist durch einen Endanschlag und, im vorliegenden Fall, auch durch eine Federbelastung 17 bestimmt. Wird die Heckklappe von Hand geschlossen, so fährt der Schließteil 14 in die strichpunktiert in Fig. 1 gezeigte Ausnehmung 13 ein und bewegt die Drehfalle 10 aus ihrer strichpunktierten Lage in die durch die Hilfslinie 10.1 gekennzeichnete Drehposition. Dann kann die Sperrstelle 21 einer Klinke 20 in die Vorrast 11 der Drehfalle 10 einfallen. Damit erweist sich die Drehlage 10.1 von Fig. 1 als "Vorrastlage" der Drehfalle 10.

Die Klinke 20 sitzt auf einer ortsfesten Drehachse 25, im, wie bereits gesagt wurde, nicht dargestellten Schlossgehäuse und steht unter der Wirkung einer Federbelastung 27. Die Federbelastung 27 ist bestrebt, die Klinke 20 gegen die Drehfalle 10 angedrückt zu halten. Wenn die Vorrastlage 10.1 der Drehfalle 10 erreicht ist, dann sorgen Endschalter und/oder Sensoren dafür, dass eine in Fig. 1 nur schematisch angedeuteter Motor 36 eingeschaltet wird. Die Endschalter und/oder Sensoren können auch durch die Lage der Heckklappe in der Vorrastlage 10.1 ansprechen. Der Motor 36 löst die Bewegung einer sehr einfach ausgebildeten Zuziehhilfe aus, die nur aus folgenden Bauteilen besteht.

Es gibt einen Arbeitshebel 30, der über eine Verbindung 32 mit dem Ausgangsglied des Motors 36 verbunden ist. Dieser Arbeitshebel 30 sitzt an einer ortsfesten Schwenkachse 35 im Schlossgehäuse. Im vorliegenden Fall ist diese Schwenkachse 35 identisch mit der Lagerachse 15 der Drehfalle 10. Die Verbindung 32 kann aus einer Stange oder aus der Seele eines Bowdenzugs bestehen, die an der Angriffsstelle 33 des Arbeitshebels 30 angreift. Der motorisch bewegte Arbeitshebel 30 ist also der "aktive Bauteil" der Zuziehhilfe. Der Arbeitshebel 30 besitzt auch eine Kulisse 31, die nachfolgend kurz "Arbeitskulisse" bezeichnet werden soll. Die Arbeitskulisse 31 verläuft im wesentlichen radial zur Schwenkachse 35 des Arbeitshebels 30. In der Arbeitskulisse 31, die hier aus einem linearen Langloch besteht, wird ein Kulissenstein 50 geführt, der hier als Bolzen ausgebildet ist. In den Figuren ist das vordere Stirnende des Kulissensteins gezeigt. An seinem hinteren Endstück besitzt der Kulissenstein eine Schulter 56, deren Bedeutung noch näher erläutert werden wird.

Zur Zuziehhilfe gehört auch noch ein Steuerhebel 40, der an einer ortsfesten Schwenkachse 45 im Schlossgehäuse gelagert ist. Diese Schwenkachse 45 ist identisch mit der Drehachse 25 der Klinke. Auch die Klinke 40 besitzt eine Kulisse 41, die zur Unterscheidung von der vorerwähnten Arbeitskulisse 31 als "Steuerkulisse" bezeichnet werden soll und am besten aus Fig. 2 zu erkennen ist. Die Steuerkulisse 41 verläuft geneigt bezüglich eines Radius, der durch die Schwenkachse 35 des Steuerhebels 40 gelegt ist. Die Steuerkulisse 41 lässt sich im Übrigen in zwei Kulissenabschnitte 42, 43 gliedern, die zueinander eine unterschiedliche Profilierung besitzen. Es gibt einen im wesentlichen linearen Anfangsabschnitt 42, der annähernd senkrecht zu dem vorerwähnten Radius durch die Schwenkachse 45 des Steuerhebels 40 verläuft. Der Endabschnitt 44 der Steuerkulisse 41 ist dagegen bogenförmig gestaltet. Wie aus Fig. 2 hervorgeht, hat dieser Endabschnitt 42 eine Kreisform. Der Kreismittelpunkt liegt im wesentlichen in der Schwenkachse 35 des benachbarten Arbeitshebels 30, dessen Schwenkachse 35, wie bereits erwähnt wurde, identisch mit der Drehachse 15 der Drehfalle 10 ist. In den beiden Abschnitten 42, 44 der Steuerkulisse 41 wird der gleiche Kulissenstein 50 geführt, der auch in der Arbeitskulisse 231 vom Arbeitshebel 30 eingreift. Die beiden Kulissen 31, 41 kreuzen sich. Der Kulissenstein 50 befindet sich stets in einem am besten aus Fig. 4 erkennbaren Kreuzungspunkt 51 zwischen der Arbeitskulisse 31 einerseits und der Steuerkulisse 41 andererseits.

Zur Vervollständigung der Zuziehhilfe braucht die Drehfalle 10 nur noch eine Gegenschulter 16 aufzuweisen, die in nachfolgend angegebener Weise mit der vorerwähnten Schulter 56 des Kulissensteins 50 zusammenwirkt.

Wie bereits erwähnt wurde, startet die Zuziehhilfe, wenn durch Schließen der Heckklappe die Vorrastlage 10.1 von Fig. 1 erreicht ist. Dann wird der Arbeitshebel 30 vom Motor 36 im Sinne des Pfeil 34 verschwenkt, bis er zu der aus Fig. 2 ersichtlichen Zwischenposition gelangt. In dieser Zwischenposition hat sich der Kulissenstein 50 sowohl in der Arbeitskulisse 31 als auch im Anfangsabschnitt 42 der Steuerkulisse 41 soweit bewegt, dass die Schulter 56 vom Kulissenstein 50 an der Gegenschulter 16 der Drehfalle 10 zur Anlage gekommen ist. Von da ab wird durch weitere Betätigung des Motors im Sinne des Pfeils 34 der Arbeitshebel 30 weiterverschwenkt und nimmt dadurch über die Schulter 56 des von ihm mitverschwenkten Kulissensteins 50 die Drehfalle 10 mit. Dabei gelangt der Kulissenstein 50 in den erwähnten kreisförmigen Endabschnitt 44 der Steuerkulisse 41, wo er um die Schwenkachse 50 des Arbeitshebels 30 und damit auch um die Drehachse 15 der Drehfalle 10 kreist. Dabei wird durch geeignete Profilierungen die aneinander liegenden Bereiche der Klinke 20 gegen die auf sie wirkende Federbelastung 27 aus der Vorrast 11 herausgeschwenkt.

Der Motor stoppt, wenn die durch eine Hilfslinie 10.3 in Fig. 3 verdeutlichte Drehlage der Drehfalle 10 erreicht ist. Damit aufgrund ihrer Federbelastung 27 die Klinke 20 mit ihrer Sperrstelle 21 mit Sicherheit hinter die Hauptrast 12 einfällt, hat sich die Drehfalle 10 etwas weiter als nötig weiterbewegt. Dadurch entsteht zwischen der Klinken-Sperrstelle 21 einerseits und der Drehfallen-Hauptrast 12 andererseits eine aus Fig. 3 erkennbare Lücke 18. Wegen dieser Lücke 18 erweist sich somit die vorgenannte Drehlage 10.3 als "Überhublage" der Drehfalle 10.

Dann kann der Motor 36 die genannte Verbindung 32 zum Arbeitshebel 30 freigeben, wodurch die Federbelastung 37 den Arbeitshebel 30 wieder in seine Ausgangsposition von Fig. 1 zurückbewegen kann. Das ist in Fig. 4 durch einen Rückbewegungs-Pfeil 38 verdeutlicht. Alternativ könnte auch der Motor 36 bei einer festen Verbindung 32 den Arbeitshebel 30 auch wieder motorisch in die genannte Ausgangsstellung von Fig. 4 bzw. 1 zurückbewegen. Der Kulissenstein 50 hat sich dann, ausgehend von Fig. 3, zunächst im Endabschnitt 44 der Steuerkulisse 41 und dann sowohl im Anfangsabschnitt 42 der Steuerkulisse 41 als auch in der konformen Arbeitskulisse 31 an das gegenüberliegende Kulissenende hin bewegt. Gleich zu Beginn dieser Rückbewegung 38 hat sich die Schulter 56 vom Kulissenstein 50 von der Drehfallen-Gegenschulter 16 abgehoben. Dadurch wurde die Drehfalle 10 aufgrund ihrer Federbelastung 17 so weit verdreht, bis ihre Hauptrast 12 an der Sperrstelle 21 der Klinke 20 zur Anlage kommt. Die sich dadurch ergebende Lage der Drehfalle 10 ist durch eine Hilfslinie 10.2 in Fig. 4 veranschaulicht, die sich somit als "Hauptrastlage" der Drehfalle 10 erweist. Beim Übergang von der Vorrastlage 10.1 von Fig. 2 über die Überrastlage 10.3 bis zur Hauptrastlage 10.2 der erfasste Schließteil natürlich mitgenommen. In der Hauptrastlage 10.2 von Fig. 4 ist die Heckklappe voll geschlossen.

Um die Heckklappe öffnen zu können, besitzt die Klinke 20 eine Betätigungsstelle 22 für eine nicht näher gezeigte Öffnungseinrichtung, die z.B. motorisch betrieben sein kann. Mittels der Öffnungseinrichtung wird die Klinke 20 im Sinne des Pfeils 26 von Fig. 4 verdreht und damit die Sperrstelle 21 von der Drehfalle 10 wegbewegt. Dann sind die Hauptrast 12 und die Vorrast 11 frei. Die Drehfalle 10 kann sich dann aufgrund ihrer Federbelastung bis zur Offenlage 10.0 von Fig. 1 zurückdrehen. Dann ist auch der Schließteil 14 frei und die Heckklappe kann geöffnet werden.

Die motorische Zuziehhilfe bei dem erfindungsgemäßen Verschluss erlaubt es aber auch, die Heckklappe zu öffnen, wenn der Motor 36 oder seine elektrische Steuerung versagen. Das soll anhand der Fig. 5 näher erläutert werden.

Am Steuerhebel 40 befindet sich eine Angriffsstelle 47 für eine Notbetätigung, von der in Fig. 5 lediglich eine Verbindung 46 gezeigt ist. Diese Notbetätigung und damit die Verbindung 46 sind im Sinne des Pfeils 48 manuell betätigbar. Die Folge dieser Betätigung 48 ist, dass die Klinke 40 gegen ihre Federbelastung 27 im Sinne des Pfeils 49 von Fig. 5 zurückgeschwenkt wird. Beim Rückschwenken 49 gelangt der Kulissenstein 50 aus der in Fig. 5 gezeigten Position in das Endstück vom Endabschnitt 44 seiner Steuerkulisse 41. Wie beschrieben wurde, ist der Endabschnitt 44 ein Kreissegment bezüglich der Schwenkachse 35 des Arbeitshebels 30, nicht aber bezüglich der Schwenkachse 45 des Steuerhebels 40. Beim Rückschwenken 49 gelangt der Kulissenstein 50 in das Endstück des Steuerkulissen-Endabschnitts 44. Dann befindet sich der Kulissenstein 50 in einen gegenüber der Steuerhebel-Schwenkachse 45 größeren radialen Abstand. Weil, wie vorausgesetzt wurde, der Motor 36 ausgefallen ist und daher der Arbeitshebel 30 in der in Fig. 5 gezeigten Stellung zunächst verbleibt, ist die Lage der Arbeitskulisse 31 stabil und beim Rückschwenken 49 des Steuerhebels 40 wird der stets im Kreuzpunkt 51 der beiden Kulissen 31, 41 sitzende Kulissenstein 50 in Richtung des in Fig. 5 eingezeichneten Pfeils 52 angehoben, bis die strichpunktiert in Fig. 5 verdeutlichte Kulissenstein-Lage 50' erreicht ist, welche "Notauf-Lage" bezeichnet werden soll. In dieser Notauf-Lage 50' befindet sich der Kulissenstein außerhalb der Drehfallen-Gegenschulter 16. Deswegen wird bei der Notbetätigung 48 die Drehfalle 10 freigegeben und kann sich im Sinne ihrer Federbelastung 17 in ihre Offenlage 10.1 von Fig. 1 zurückbewegen. Voraussetzung dafür ist, dass die Klinke 20 dies zulässt. Dies wird erfindungsgemäß auf folgende Weise erreicht.

Der Steuerhebel 40 besitzt eine Steuerfläche 43, die mit einer Gegensteuerfläche 23 der Klinke 20 ausgerichtet ist. Diese Steuer- bzw. Gegensteuerflächen 43, 23 könnten durch Vorsprünge oder Verkröpfungen an diesen Bauteilen 40, 20 erzeugt sein. Bei der Rückschwenkbewegung 49 des Steuerhebels 40 im Notfall stößt daher die Steuerfläche gegen die Gegensteuerfläche 23 und bewegt die Klinke 20 gegen ihre Federbelastung 27 im Sinne des bereits erwähnten Pfeils 24 von der Drehfalle 10 weg. Wenn bei der Rückdrehung 24 die Klinken-Sperrstelle 21 wegbewegt 24 ist, dann kann sie auch nicht in eine der Rasten, z.B. in die Vorrast 11, in die Drehfalle 10 einfallen, wenn die Drehfalle 10 sich aufgrund ihrer eigenen Federbelastung 17 bis zu ihrer Vorrastlage 10.1 von Fig. 1 zurückdreht. Die Heckklappe ist dann offen und ein Zugang zum Fahrzeuginneren möglich.

10

Drehfalle

10.0

Offenlage von 10 (Fig. 1)

10.1

Vorrastlage von 10 (Fig. 2, 3)

10.2

Hauptrastlage von 10 (Fig. 4)

10.3

Überhublage von 10 (Fig. 3)

11

Vorrast von 10

12

Hauptrast von 10

13

Ausnehmung in 10 für 14

14

Schließteil an der ruhenden Karosserie

15

Drehachse von 10

16

Gegenschulter an 10 für 56

17

Federbelastung von 10

18

Lücke bei 10.3 (Fig. 3)

19

Schließbewegung der Klappe in 10. (Fig. 1)

20

Klinke

21

Sperrstelle von 20

22

Betätigungsstelle an 20 (Fig. 4, 5)

23

Gegensteuerfläche für 33 im Notfall (Fig. 5)

24

Pfeil der Rückdrehung von 20 im Notfall (Fig. 5)

25

Drehachse von 20

26

Pfeil der Drehung von 20 im Öffnungssinne (Fig. 4, 5)

27

Federbelastung von 20

30

aktiver Arbeitshebel

31

Arbeitskulisse an 30

32

Verbindung zum Motor

33

Angriffsstelle von 32 an 30

34

Pfeil der Motorbetätigung von 32 (Fig. 2, 5)

35

Schwenkachse von 30

36

Motor für 30

37

Federbelastung für 30

38

Pfeil der Rückbewegung von 30 (Fig. 4)

39

oberer Bereich von 31 (Fig. 5)

40

passiver Steuerhebel

41

Steuerkulisse an 40

42

Anfangsabschnitt von 41

43

Steuerfläche für 23 im Notfall (Fig. 5)

44

Endabschnitt von 41

45

Schwenkachse von 40 (Fig. 2)

46

Verbindung zur Notbetätigung von 40 (Fig. 5)

47

Angriffsstelle von 46 an 40 (Fig. 5)

48

Pfeil der Notbetätigung von 46 (Fig. 5)

49

Pfeil der Rückschwenkbewegung von 40 im Notfall (Fig. 5)

50

Kulissenstein

50'

Notauf-Lage von 50 (Fig. 5)

51

Kreuzungspunkt von 31/41 für 50 (Fig. 3, 4, 5)

52

Pfeil der Bewegung von 50 bei der Notbetätigung von 40 (Fig. 5)

56

Schulter an 50 für 16