| (19) |
 |
|
(11) |
EP 1 635 019 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
17.10.2007 Patentblatt 2007/42 |
| (22) |
Anmeldetag: 06.08.2005 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Beschlaganordnung für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen
Fitting assembly for a window, a door or the like
Ensemble ferrure pour fenêtre, porte ou similaire
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
11.09.2004 DE 102004043942
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
15.03.2006 Patentblatt 2006/11 |
| (73) |
Patentinhaber: ROTO FRANK AG |
|
70771 Leinfelden-Echterdingen (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Kuhnt, Erhard
42579 Heiligenhaus (DE)
- Moog, Christopher, Dipl.-Ing
56422 Wirges (DE)
- Cornelius, Günter
46045 Oberhausen (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Kohler Schmid Möbus |
|
Patentanwälte
Ruppmannstrasse 27 70565 Stuttgart 70565 Stuttgart (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 208 993 WO-A-97/38195 GB-A- 1 117 012
|
EP-A- 0 945 580 DE-A1- 2 426 030
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Beschlaganordnung eines Fensters, einer Tür oder dergleichen
nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Das Dokument
EP 0 208 993 A offenbart eine Beschlaganordnung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0003] Beschlaganordnungen sind häufig falzseitig bei einem Fenster oder einer Tür oder
dergleichen angeordnet. Durch solche Beschlaganordnungen müssen in der Regel durch
ein Bedienelement eingeleitete Kräfte oder Bewegungen auf Beschlagteile entlang des
Falzes des Fenster oder der Türe übertragen werden. So ist es bekannt, eine Beschlaganordnung
an einem Flügel oder einer festen Einfassung des Fensters oder der Türe zu montieren,
wobei eine Führung fest an dem Flügel oder der festen Einfassung angeordnet ist und
ein Schubstangenelement relativ zu dieser Führung beweglich ist. Das Schubstangenelement
ist in oder an der Führung geführt. An dem Schubstangenelement sind ein oder mehrere
Beschlagteile angeordnet, durch die eine bestimmte Funktion ausgeführt wird. Je nach
Funktion müssen mehrere Beschlagteile an dem Schubstangenelement angeordnet werden
und mit diesem bewegungsgekoppelt werden. Hierzu ist es beispielsweise bekannt, Beschlagteile
an dem Schubstangenelement anzuschrauben. Dies ist mit einem erheblichen Montageaufwand
verbunden.
[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Beschlaganordnung zu schaffen, die
mit geringem Werkzeugeinsatz montiert werden kann.
[0005] Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Beschlaganordnung der eingangs genannten Art,
bei der sowohl das Schubstangenelement als auch die Nase von zumindest einem Schenkelabschnitt
der Schenkel hintergriffen sind. Dies bedeutet, dass das Beschlagteil nicht unmittelbar
mit dem Schubstangenelement verbunden werden muss. Es kann während der Montage bzw.
dem Zusammenbau der Beschlaganordnung relativ lose in oder an dem Schubstangenelement
sitzen. Insbesondere kann das Beschlagteil mit seiner Nase in die Ausnehmung eingesteckt
werden. Das Beschlagteil wird im montierten Zustand durch die Führung an dem Schubstangenelement
gehalten. Das Beschlagteil wird zur Montage einfach auf das Schubstangenelement aufgesetzt,
so dass die Nase in die Ausnehmung ragt und zusammen mit dem Schubstangenelement in
die Führung eingeführt wird. Nach dem Einführen in die Führung wird das Beschlagteil
durch die Schenkel der Führung, gehalten. Dadurch ist eine werkzeugfreie Montage möglich.
Das Beschlagteil ist unverlierbar an dem Schubstangenelement angeordnet. Dadurch,
dass die Nase in die Ausnehmung ragt, sind das Schubstangenelement und das Beschlagteil
auch bewegungsgekoppelt.
[0006] Die im Querschnitt C-förmige Führung kann als C-Profil ausgebildet sein. Alternativ
ist es denkbar, dass die im Querschnitt C-förmige Führung mehrteilig ausgebildet ist.
Insbesondere kann sie aus zwei im Querschnitt U-förmigen Profilen zusammengesetzt
sein. Es ist weiterhin denkbar, als Führung eine Beschlagteilnut vorzusehen, die im
Abstand vom Nutgrund von den Nutflanken hervorstehende Stege aufweist, die die Schenkel
der Führung bilden.
[0007] Das Schubstangenelement ist in der Regel zwischen zwei Endpositionen, d.h. in Grenzen
entlang der Führung beweglich. Es kann daher ausreichend sein, die Schenkel nicht
vollständig entlang der Führung auszubilden, sondern sie nur in denjenigen Bereichen
als Schenkelabschnitte vorzusehen, in denen die Beschlagteile entlang der Führung
bewegt werden. Mit anderen Worten bedeutet dies, dass sichergestellt sein muss, dass
die Nasen bei allen möglichen Bewegungen des Schubstangenelements in Eingriff mit
den Ausnehmungen gehalten werden.
[0008] Vorzugsweise entspricht die Stärke der Nase etwa der Stärke des Schubstangenelements.
Insbesondere sind die Dicke der Nase und eines Hintergreifabschnitts des Schubstangenelements
etwa auf die nutartige Ausnehmung der im Querschnitt C-förmigen Führung abgestimmt.
Somit können das Schubstangenelement und das Beschlagteil im Wesentlichen spielfrei
in der Führung angeordnet werden.
[0009] Bei der bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Ausmaße
der Nase auf die Ausnehmung angepasst sind. Dadurch ist das Beschlagteil in Bewegungsrichtung
des Schubstangenelements, d.h. in axialer Richtung,spielfrei angeordnet. Es können
unterschiedlich dimensionierte Ausnehmungen für unterschiedliche Nasen unterschiedlicher
Beschlagteile vorgesehen sein. Dadurch kann sichergestellt werden, dass ein bestimmtes
Beschlagteil nur an der richtigen Stelle des Schubstangenelements angeordnet werden
kann. Dadurch wird der Zusammenbau der Beschlaganordnung erleichtert. Insbesondere
können die Nasen passgenau in den Ausnehmungen angeordnet sein.
[0010] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform kann ein Querschieberführungselement
vorgesehen sein, das gemeinsam mit dem Schubstangenelement in der C-förmigen Führung
montierbar ist.
[0011] Ein Querschieberführungselement muss in der Regel ortsfest, insbesondere ortsfest
gegenüber der Führung, angeordnet sein. Dies bedeutet, dass das Schubstangenelement
relativ zum Querschieberführungselement verschiebbar sein muss. Das Querschieberführungselement
und das Schubstangenelement getrennt voneinander in oder an der Führung zu montieren,
erweist sich als schwierig. Die Montage kann daher vereinfacht werden, wenn das Querschieberführungselement
und das Schubstangenelement gemeinsam montiert werden können, da das Querschieberführungselement
bereits vor der endgültigen Montage bezüglich des Schubstangenelements richtig angeordnet
werden kann.
[0012] Bei einer Weiterbildung kann vorgesehen sein, dass das Querschieberführungselement
mit einem Halteabschnitt hinter dem Schubstangenelement angeordnet ist, an der Führung
befestigbar ist und mit zumindest einem Führungsmittel für einen Querschieber eine
Durchgangsöffnung des Schubstangenelements durchgreift. Insbesondere bei dieser Weiterbildung
wird klar, dass es vorteilhaft ist, das Querschieberführungselement gemeinsam mit
dem Schubstangenelement zu montieren. Das Querschieberführungselement ist mit einem
Halteabschnitt hinter dem Schubstangenelement angeordnet. Dies bedeutet, dass im montierten
Zustand der Halteabschnitt zwischen dem Schubstangenelement und der C-förmigen Führung
angeordnet ist. Das Schubstangenelement weist vorzugsweise ein Langloch auf, durch
das das Führungsmittel ragt. Somit ist sichergestellt, dass das Schubstangenelement
relativ zum Querschieberführungselement beweglich ist.
[0013] Eine besonders einfache Montage ergibt sich, wenn das Querschieberführungselement
in die zumindest abschnittsweise im Querschnitt C-förmige Führung eingeklipst ist.
Dies bedeutet, dass das Querschieberführungselement zusammen mit dem Schubstangenelement
und einem oder mehreren Beschlagteilen in die C-förmige Führung eingeführt werden
kann. Anschließend kann das Querschieberführungselement auf einfache Art und Weise
an der C-förmigen Führung befestigt werden, in dem es dort einfach in entsprechender
Klipsaufnahmen eingeklipst wird. Dazu ist z.B. lediglich ein Krafteintrag auf das
Querschieberführungselement senkrecht zur Erstreckung der Führung notwendig.
[0014] Die Montage wird weiterhin vereinfacht, wenn das Querschieberführungselement eine
Ausrichthilfe zur Ausrichtung bezüglich dem Schubstangenelement während der Montage
der Beschlaganordnung aufweist.
[0015] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass die Ausrichthilfe
mit einer entsprechenden Ausrichthilfe des Schubstangenelements zusammenwirkt und
eine Verschiebesicherung bildet, um ein ungewolltes axiales Verschieben des Querschieberführungselements
bezüglich des Schubstangenelements bei der Montage zu verhindern. Bei der Montage
der zusammengebauten Baugruppe, beispielsweise an einem Flügel eines Fensters, verhindert
die Verschiebesicherung wegen des ortsfesten Querschieberführungselements ein Verschieben
des Schubstangenelements relativ zu Führung.
[0016] Wenn die Ausrichthilfen so zusammenwirken, dass sie eine Verschiebesicherung bilden,
stellt sich das Problem, dass nach erfolgter Montage das Schubstangenelement bezüglich
des Querschieberführungselements unbeweglich ist. Für die ordnungsgemäße Funktion
der Beschlaganordnung ist es jedoch notwendig, dass eine Relativbewegung der beiden
Bautelemente zueinander möglich ist. Deshalb ist es vorteilhaft, wenn die Verschiebesicherung
zerstörbar ist, insbesondere eine der Ausrichthilfen abscherbar ausgebildet ist. Die
Ausrichthilfe ist dabei stabil genug, die gegenseitige Ausrichtung der Bauteile während
der Montage sicherzustellen. Durch einen entsprechenden Krafteintrag kann die Verschiebesicherung
gelöst werden. Auf besonders einfache Art und Weise lässt sich die Verschiebesicherung
lösen, wenn die Ausrichthilfe entfernt wird. Dazu kann sie beispielsweise abscherbar
oder mit einer Sollbruchstelle ausgestaltet sein. Beispielsweise kann die Ausrichthilfe
als Zapfen ausgebildet sein, der in eine als Ausnehmung ausgebildete Ausrichthilfe
des Schubstangenelements ragt, und der durch eine Bewegung des Schubstangenelements
abgeschert wird.
[0017] Besonders bevorzugt ist es, wenn ein Querschieber vorgesehen ist, der über ein als
Längsschieber ausgebildetes Bauteil und einen Steuerzapfen an dem Schubstangenelement
gehalten ist. Dabei weist der Querschieber vorzugsweise Führungsmittel auf, die durch
entsprechende Führungsmittel des Querschieberführungselements geführt sind. Der Querschieber
ist dadurch schräg zur Bewegungsrichtung des Schubstangenelements verschiebbar. Durch
den Quer- und Längsschieber lässt sich eine Längsbewegung der Schubstange in eine
Querbewegung des Querschiebers umsetzen. Dazu ist in dem Querschieber oder in dem
Längsschieber ein Steuerschlitz ausgebildet, in dem der Steuerzapfen geführt ist.
Der Steuerzapfen ist an demjenigen Schieber, der keinen Steuerschlitz aufweist, fest
angeordnet. Über den Steuerzapfen sind der Längs- und Querschieber miteinander verbunden
bzw. aneinander gehalten, so dass es ausreichend ist, den Längsschieber unverlierbar
an dem Schubstangenelement anzuordnen. Insbesondere kann der Längsschieber ein Beschlagteil
sein, das eine Nase aufweist, die in eine entsprechende Ausnehmung des Schubstangenelements
ragt. An dem Querschieber können Dichtungselemente einer Dichtungsanordnung angeordnet
werden, so dass die Beschlaganordnung zur Steuerung der Dichtungsanordnung eingesetzt
werden kann, um gezielt einen Spalt zwischen Fenster- oder Türflügel und einer festen
Einfassung für Luftdurchtritt zu öffnen oder gegen Luftdurchtritt zu verschließen.
[0018] Vorteilhafterweise weisen der Querschieber und/oder der Längsschieber eine Orientierungshilfe
auf. Der Steuerschlitz in dem Querschieber oder dem Längsschieber kann je nach Anwendungsfall
unsymmetrisch ausgebildet sein. Um den seitenrichtigen Einbau sicherzustellen, kann
eine Markierung vorgesehen sein, die dem Monteur anzeigt, wie der Längsschieber bzw.
der Querschieber richtigerweise einzubauen ist.
[0019] Wenn an der zumindest abschnittsweise im Querschnitt C-förmigen Führung wenigstens
ein Gleiter oder ein Laufwagen befestigt sind, kann die Beschlaganordnung besonders
einfach bei Schiebetüren eingesetzt werden. Dabei kann der Laufwagen am bodenseitigen
Ende des Fensters oder der Türe vorgesehen sein und der Gleiter am oberen Ende.
[0020] Es bestehen mehrere Möglichkeiten, den Laufwagen oder den Gleiter zu befestigen.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Laufwagen oder der Gleiter mit der Führung
verschraubt oder verklipst sind. Bei einer Verklipsung kann die Beschlaganordnung
weitestgehend ohne Werkzeug zusammengebaut werden. Jedoch selbst, wenn der Laufwagen
oder der Gleiter mit der Führung verschraubt sind, ist der Einsatz von Werkzeug bei
der Montage der Beschlaganordnung minimiert. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass
der Gleiter und der Laufwagen jeweils nur mit einer Schraube befestigt sind.
[0021] Besonders bevorzugt ist es, wenn eine Eckumlenkung vorgesehen ist, die mit dem Schubstangenelement
verbunden ist. Insbesondere, wenn die Beschlaganordnung bei einer Schiebetüre eingesetzt
wird, die eine steuerbare Dichtungsanordnung im horizontal verlaufenden Falzbereich
aufweist, muss häufig eine an einem Bedienelement eingebrachte Bewegung auf die Beschlaganordnung
zur Steuerung der Dichtungsanordnung übertragen werden, wobei das Bedienelement beispielsweise
an einem vertikalen Holm des Tür- oder Fensterflügels angeordnet ist. Eine dort eingebrachte
Bewegung lässt sich besonders einfach über eine Eckumlenkung auf eine in oder an einem
horizontalen Holm des Tür- oder Fensterflügels angeordnete Beschlaganordnung übertragen.
[0022] Bei einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind mehrere Baugruppen
vorgesehen, wobei mindestens eine Baugruppe eine zumindest abschnittsweise im Querschnitt
C-förmige Führung und ein Schubstangenelement aufweist und das Schubstangenelement
mit einem Schubstangenelement einer benachbarten Baugruppe bewegungsgekoppelt ist.
Durch diese Maßnahme kann eine Materialersparnis erzielt werden. Beispielsweise muss
die C-förmige Führung sich nicht entlang der gesamten Fenster- oder Türbreite erstrecken.
Es ist ausreichend, eine Führung an den Stellen vorzusehen, wo Beschlagteile notwendig
sind. Es können Baugruppen für unterschiedliche Einsatzzwecke und Einsatzorte zusammengebaut
werden, wobei verschiedene Baugruppen gleiche oder ähnliche Bauteile verwenden können.
Insbesondere können in den Eckbereichen des Fensters oder der Türe Endbaugruppen vorgesehen
sein und zur Überbrückung größerer Strecken zwischen den Endbaugruppen können Mittelbaugruppen
vorgesehen sein, wobei die Schubstangenelemente der Baugruppen über Verbindungselemente
bewegungsgekoppelt sind.
[0023] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Figuren der Zeichnung näher erläutert.
Es zeigen:
- Fig. 1a
- eine perspektivische Ansicht eines Schubstangenelements und eines Querschieberführungselements
einer Baugruppe einer Beschlaganordnung vor der Montage der Baugruppe;
- Fig. 1b
- einen Montageschritt bei der Herstellung der Beschlaganordnung, wobei das Querschieberführungselement
an dem Schubstangenelement angeordnet ist;
- Fig. 1c
- die Beschlaganordnung mit an dem Schubstangenelement angeordnetem Verbinder und Querschieber;
- Fig. 1d
- eine Darstellung zur Verdeutlichung der Montage des Schubstangenelements zusammen
mit weiteren Beschlagteilen in einer im Querschnitt C-förmigen Führung;
- Fig. 1e
- eine Darstellung zur Verdeutlichung der Montage eines Gleiters;
- Fig. 1f
- eine Draufsicht auf die Rückseite der im Querschnitt C-förmigen Führung zur Verdeutlichung
der Montage des Gleiters;
- Fig. 1g
- die fertigmontierte Baugruppe der Beschlaganordnung;
- Fig. 2a
- eine Ansicht einer Baugruppe einer Beschlaganordnung zur Darstellung der Montage eines
Laufwagens;
- Fig. 2b
- eine perspektivische Draufsicht auf die Rückseite der Baugruppe zur Darstellung der
Montage des Laufwagens;
- Fig. 2c
- eine Ausführungsform einer Baugruppe einer Beschlaganordnung;
- Fig. 3a
- ein Schubstangenelement und ein Querschieberführungselement einer Baugruppe einer
Beschlaganordnung vor der Montage;
- Fig. 3b
- das auf das Querschieberführungselement aufgesetzte Schubstangenelement;
- Fig. 3c
- einen Querschieber und einen Längsschieber vor der Anordnung des Querschiebers an
dem Querschieberführungselement;
- Fig. 3d
- den an dem Querschieberführungselement angeordneten Querschieber;
- Fig. 3e
- die Anordnung der Fig. 3d mit zwei daran anzuordnenden Verbindern;
- Fig. 3f
- die Anordnung der Fig. 3d mit daran angeordneten Verbindern;
- Fig. 3g
- eine Darstellung zur Verdeutlichung der Montage der Anordnung der Fig. 3f in einer
im Querschnitt C-förmigen Führung;
- Fig. 3h
- eine fertigmontierte Mittenbaugruppe einer Beschlaganordnung;
- Fig. 4a
- eine Darstellung zur Verdeutlichung der Montage einer Eckbaugruppe einer Beschlaganordnung
mit einer Eckumlenkung;
- Fig. 4b
- die Endbaugruppe der Fig. 4a mit daran angeordnetem Querschieber und Verbinder;
- Fig. 4c
- die Anordnung der Fig. 4b mit einer im Querschnitt C-förmigen Führung;
- Fig. 4d
- die Anordnung der Fig. 4c mit an der Eckumlenkung angeordnetem Längsschieber;
- Fig. 4e
- eine Detaildarstellung des Eckbereichs der Eckumlenkung;
- Fig. 4f
- eine Darstellung der Anordnung der Fig. 4d mit an dem Längsschieber angebrachtem Querschieber;
- Fig. 4g
- eine perspektivische Ansicht zur Darstellung der Verbindung eines Laufwagens;
- Fig. 4h
- eine Ansicht einer fertigmontierten Eckbaugruppe einer Beschlaganordnung;
- Fig. 5
- eine Explosionsdarstellung einer Steuereinheit bestehend aus Längsschieber, Querschieber
und Steuerzapfen.
[0024] Anhand der Fign. 1a bis 1g wird die Montage einer Endbaugruppe einer Beschlaganordnung
dargestellt. Die dargestellte Baugruppe 1 weist ein Schubstangenelement 2 auf, welches
Ausnehmungen 3, 4 enthält. Das Schubstangenelement 2 hat als Langlöcher ausgebildete
Durchgangsöffnungen 5, 6. Zu Beginn der Montage wird ein Querschieberführungselement
7 mit einem ersten von zwei Führungsmitteln 8, 9 durch die Durchgangsöffnung 6 geschoben.
Das Querschieberführungselement 7 wird gegenüber dem Schubstangenelement 2 ausgerichtet,
indem eine abscherbare Ausrichthilfe 10 von hinten in eine als Durchgangsöffnung ausgebildete
Ausrichthilfe 11 des Schubstangenelements 2 eingeführt wird.
[0025] In der Fig. 1b ist gezeigt, wie das Querschieberführungselement 7 an dem Schubstangenelement
2 angeordnet ist. Dabei liegt ein Halteabschnitt 12 des Querschieberführungselements
7 hinter bzw. unter dem Schubstangenelement 2. Anschließend wird ein als Längsschieber
ausgebildetes Beschlagteil 13 aufgesetzt, wobei eine Nase 14 in die Ausnehmung 4 des
Schubstangenelements 2 eingesetzt wird. Über die Nase 14 und die Ausnehmung 4 ist
das montierte Beschlagteil 13 mit dem Schubstangenelement 2 bewegungsgekoppelt.
[0026] An dem Beschlagteil 13 ist ein Querschieber 15 über einen Steuerzapfen 16, der in
einem Steuerschlitz 17 des Querschiebers 15 geführt ist, gehalten. Beim Aufsetzen
des Beschlagteils 13 gelangen als Zapfen ausgebildete Führungsmittel 18, 19 in die
als Führungshülsen ausgebildeten Führungsmittel 8, 9. Da das Querschieberführungselement
7 über die Ausrichthilfen 10, 11 bereits richtig zum Schubstangenelement 2 ausgerichtet
ist, kommen die Nase 14 und die Führungsmittel 18, 19 bei der Montage ohne weiteres
in Eingriff mit der Ausnehmung 4 und den Führungsmitteln 8, 9.
[0027] Weiterhin wird ein als Verbinder ausgebildetes Beschlagteil 20 aufgesetzt. Das Beschlagteil
20 weist ebenfalls eine Nase 21 auf, deren Ausmaße auf die Ausnehmung 3 angepasst
sind.
[0028] Der Querschieber 15 weist eine als Kerbe ausgebildete Orientierungshilfe 25 auf,
die den korrekten Einbau des Querschiebers 15 sicherstellt. Dies ist insbesondere
bei unsymmetrischem Steuerschlitz 17 vorteilhaft.
[0029] Aus der Fig. 1d ist ersichtlich, dass die gesamte Anordnung bestehend aus Schubstangenelement
2, Beschlagteilen 13, 20, Querschieberführungselement 7, Querschieber 15 und Steuerzapfen
16 gemeinsam in eine als C-Profil ausgebildete im Querschnitt C-förmige Führung 28
eingeführt werden. Im eingeführten Zustand hintergreifen die Schenkel 29, 30 der Führung
28, die mit dem Führungsgrund 33 eine nutartige Ausnehmung bilden, Hintergreifabschnitte
31 des Schubstangenelements 2 und die Nasen 14, 21. Das Schubstangenelement 2 ist
stufenförmig ausgebildet. Insbesondere steht der Bereich 32 nach oben über die Hintergreifabschnitte
31 vor, so dass ein genügend großer Zwischenraum zwischen dem Bereich 32 und dem Grund
33 der Führung 28 für den Halteabschnitt 12 des Querschieberführungselement 7 verbleibt.
[0030] Nach der Einführung in die Führung 28 kann das Querschieberführungselement 7 durch
Einklipsen in die Führung 28 befestigt werden. Dafür sind am Halteelement 12 Klipsabschnitte
34, 35 vorgesehen, die durch entsprechenden Druck in zugeordnete Klipsaufnahmen der
Führung 28 einrasten. Wird nun das Schubstangenelement 2 in axialer Richtung 36 mit
einer Kraft beaufschlagt und dadurch bewegt, wird die Ausrichthilfe 10 abgeschert.
Dadurch ist eine Relativbewegung des Schubstangenelements 2 zum Querschieberführungselement
7 möglich.
[0031] Die Baugruppe 1 soll in einem oberen Endbereich einer Schiebetüre eingesetzt werden.
Deshalb wird noch ein Gleiter 38 montiert. Der Gleiter 38 soll bezüglich der Führung
28 ortsfest angeordnet sein. Weiterhin soll er die axiale Bewegung des Schubstangenelements
2 nicht behindern. Deshalb ist die als Langloch 5 ausgebildete Durchgangsöffnung vorgesehen,
durch die der Gleiter 38 mit einem Befestigungsabschnitt 39 hindurchgesteckt werden
kann. Rückseitig ist der Gleiter 38 im Ausführungsbeispiel über eine Schraubverbindung
40 befestigt. Um ein Verdrehen des Gleiters 38 zu verhindern, sind Drehsicherungsmittel,
die als Zapfen 41, 42 ausgebildet sind, vorgesehen, die in entsprechende Aufnahmen
der Führung 28 hineinragen. Über den Verbinder 20 kann das Schubstangenelement 2 mit
einem Schubstangenelement einer benachbarten Baugruppe bewegungsgekoppelt werden,
indem ein Verbindungselement an benachbarten Verbindern der beiden Baugruppen befestigt
wird.
[0032] In den Fign. 2a bis 2c sind Montageschritte zur Herstellung einer Endbaugruppe einer
Beschlaganordnung gezeigt. Die Baugruppe 50 ist zum Einsatz im unteren Endbereich
einer Schiebetüre vorgesehen. Bauelemente, die Bauelementen der Baugruppe 1 entsprechen,
sind mit denselben Bezugszeichen bezeichnet. Da die Baugruppe 50 am unteren Ende einer
Schiebetüre eingesetzt werden soll, muss der Gleiter durch einen Laufwagen 51 ersetzt
werden. Der Laufwagen 51 weist wiederum einen Befestigungsabschnitt 52 auf, der durch
die Durchgangsöffnung 5 ragt und von hinten mittels einer Schraubverbindung 40 mit
der Führung 28 verschraubt werden kann. Eine einzige Schraube 53 ist ausreichend,
da ein Verdrehen des Laufwagens 51 ausgeschlossen ist. Es ragen Zapfen 41, 42 durch
entsprechende Durchbrüche der Führung 28. Durch sie wird eine Drehsicherung realisiert.
Da es sich bei der Baugruppe 50 um eine Endbaugruppe handelt, ist ein einziges als
Verbinder ausgebildetes Bauteil 20 zur Bewegungskopplung mit einer benachbarten Baugruppe
ausreichend. Der Steuerschlitz 17 ist anders ausgebildet als bei dem Querschieber
15 der Baugruppe 1. Dies hängt mit der Funktionsweise der jeweils durch den Querschieber
15 angetriebenen Dichtungsanordnung zusammen.
[0033] In den Fign. 3a bis 3h ist die Montage einer als Mittenbaugruppe einer Beschlaganordnung
ausgebildeten Baugruppe 60 dargestellt. Für Bauelemente, die Bauelementen der Fig.
1 entsprechen, werden wieder dieselben Bezugszeichen verwendet. Das Schubstangenelement
2 weist zwei Ausnehmungen 3, 3a für Nasen 21, 21a von als Verbinder ausgebildeten
Bauteilen 20, 20a auf. Da die Baugruppe 60 als Mittenbaugruppe fungiert, muss beidseits
jeweils ein Schubstangenelement einer benachbarten Baugruppe mit dem Schubstangenelement
2 bewegungsgekoppelt werden. Deshalb sind zwei Bauteile 20, 20a vorgesehen. Bei der
benachbarten Baugruppe kann es sich um eine weitere Mittenbaugruppe oder um eine End-
oder Eckbaugruppe handeln. Vor dem Anbringen der Steuereinheit, bestehend aus Bauteil
13, Querschieber 15 und Steuerzapfen 16, wird das Querschieberführungselement 7 von
hinten an dem Schubstangenelement 2 angeordnet, wobei das erste und zweite Führungsmittel
8, 9 die als Langlöcher ausgebildeten Durchgangsöffnungen 6, 6a durchgreifen. Dabei
greift die Ausrichthilfe 10 in die Ausrichthilfe 11 ein, so dass beim Aufbringen der
Steuereinheit die Nase 14 automatisch in die Ausnehmung 4 gelangt, wenn die Führungsmittel
18, 19 in die Führungsmittel 8, 9 eingeführt werden. Die gesamte noch lose zusammengesetzte
Anordnung bestehend aus Schubstangenelement 2, Bauteilen 20, 20a, Steuereinheit und
Querschieberführungselement 7 wird gemeinsam in eine im Querschnitt C-förmige Führung
28 eingeführt, wodurch die Bauteile 20, 20a und 13 unverlierbar an der Schubstange
2 gehalten werden.
[0034] Nach dem Einführen der Anordnung wird das Querschieberführungselement 7 mit der Führung
28 verklipst. Dadurch ist das Querschieberführungselement 7 unverschieblich an der
Führung 28 gehalten. In diesem Zustand sind das Querschieberführungselement 7 und
das Schubstangenelement 2 über die als Verschiebesicherung wirkenden Ausrichthilfen
10, 11 zueinander unbeweglich. Dies bedeutet, dass die Position des Schubstangenelementes
2 festgelegt ist. Es kann sich nicht ungewollt verstellen und die Bauteile 20, 20a,
13 können nicht "herausfallen", da das Schubstangenelement 2 nicht aus der Führung
28 rutschen kann. Erst, wenn die Baugruppen 60 beispielsweise in einer Beschlagteilnut
eines Flügelrahmens montiert ist, werden die Bauteile 20, 20a über ein starres Verbindungselement
mit einer benachbarten Baugruppe 60 verbunden. Durch die Verschiebesicherung wird
sichergestellt, dass beim Verbinden benachbarter Bauteile 20, 20a benachbarter Baugruppen
60 die Führungsmittel 8, 9 mittig in den Durchgangsöffnungen 6, 6a angeordnet sind.
Erst, wenn alle benachbarten als Verbinder ausgebildete Bauteile 20, 20a bewegungsgekoppelt
sind, wird die Verschiebesicherung zerstört.
[0035] In den Fign. 4a bis 4h wird die Montage einer als Eckbaugruppe ausgebildeten Baugruppe
70, die im unteren Eckbereich einer Schiebetüre angeordnet werden kann, dargestellt.
Das Schubstangenelement 2 ist mit einer Eckumlenkung 71 bewegungsgekoppelt. Eine Bewegung
des Schubstangenelements 72, das über einen Bediengriff angetrieben werden kann, wird
durch ein flexibles Schubstangenelement 73 an das Schubstangenelement 2 übertragen,
wobei eine Umlenkung der Bewegung von einer vertikalen in eine horizontale Bewegung
erfolgt. In gleicher Weise wie zuvor beschrieben, werden die Bauteile 20, 13 sowie
das Querschieberführungselement 7 an dem Schubstangenelement 2 angeordnet. Anschließend
wird die gesamte Anordnung in eine Führung 28 eingeschoben (Fig. 4c). Daraufhin wird
auf ein Verbindungselement 74 der Eckumlenkung 71 ein Längsschieber 75 befestigt.
Da sich im Eckbereich der Eckumlenkung 71 ein Querschieberführungselement 7 nicht
einfach anbringen lässt, wird, wie in der Fig. 4e dargestellt, ein Führungselement
76 im Eckbereich angeordnet. Dieses Führungselement 76 greift, wie dies in der Fig.
4f zu erkennen ist, in einen Schlitz 77 des Querschiebers 78 ein und hält diesen in
Falzlängsrichtung 79 unbeweglich fest. Der Querschieber 78 ist auf den Längsschieber
75 aufgesetzt und an diesem über einen Steuerzapfen, der eine Durchgangsöffnung 80
durchgreift, gehalten. Das Schubstangenelement 2 weist eine Durchgangsöffnung 5 zur
Aufnahme des Befestigungsabschnitts eines Laufwagens 51 auf. Dieser wird über eine
Schraubverbindung 40 an der Führung 28 befestigt.
[0036] In der Fig. 5 ist eine Explosionsdarstellung einer Steuereinrichtung dargestellt.
Das als Längsschieber ausgebildete Bauteil 13 weist eine Nase 14 auf. Seitlich sind
U-förmige Ausnehmungen 81, 82 vorgesehen, die es erlauben, mit dem Bauteil 13 möglichst
nahe an die Führungsmittel 18, 19 des Querschiebers 15 heranzufahren. Die Führungsmittel
18, 19 sind als Zapfen ausgebildet, die in entsprechende als Hülsen ausgebildete Führungsmittel
des Querschieberführungselements 7 eingreifen können. Das Bauteil 13 weist eine Steuerzapfenaufnahme
83 auf, in die der Steuerzapfen 16 einführbar ist. Der Steuerzapfen 16 durchgreift
außerdem einen Steuerschlitz 17 im Querschieber 15. Bei axial feststehendem Querschieber
15 wird durch eine Längsbewegung des Bauteils 13 daher eine Querbewegung des Querschiebers
15 erzeugt. An dem Querschieber 15 können Dichtungselemente einer Dichtungsanordnung
befestigt werden. Der Längsschieber 13 weist eine Auflagefläche 84 auf, mit der er
auf dem Schubstangenelement 2 aufliegen kann.
1. Beschlaganordnung eines Fensters, einer Tür oder dgl. mit einer zumindest abschnittsweise
im Querschnitt C-förmig ausgebildeten Führung (28) , welche im Abstand vom Führungsgrund
(33) von den Nutflanken hervorstehende Schenkel (29, 30) aufweist, mit einem durch
die Führung (28) geführten Schubstangenelement (2) und zumindest einem mit dem Schubstangenelement
(2) bewegungsgekoppelten Beschlagteil (13, 20, 20a), wobei das Schubstangenelement
(2) zumindest eine Ausnehmung (3, 4) und das Beschlagteil (13, 20, 20a) zumindest
eine in die Ausnehmung (3, 4) ragende Nase (14, 21, 21a) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das Schubstangenelement (2) als auch die Nase (14, 21, 21a) von zumindest
einem Schenkelabschnitt der Schenkel (29, 30) hintergriffen sind.
2. Beschlaganordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stärke der Nase (14, 21, 21a) etwa der Stärke des Schubstangenelements (2) entspricht.
3. Beschlaganordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausmaße der Nase (14, 21, 21a) auf die Ausnehmung (3, 4) angepasst sind.
4. Beschlaganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Querschieberführungselement (7) vorgesehen ist, das gemeinsam mit dem Schubstangenelement
(2) in der zumindest abschnittsweise im Querschnitt C-förmigen Führung (28) montierbar
ist.
5. Beschlaganordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Querschieberführungselement (7) mit einem Halteabschnitt (12) hinter dem Schubstangenelement
(2) angeordnet ist, an der Führung (28) befestigbar ist und mit zumindest einem Führungsmittel
(8, 9) für einen Querschieber (15) eine Durchgangsöffnung (6, 6a) des Schubstangenelements
(2) durchgreift.
6. Beschlaganordnung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Querschieberführungselement (7) in die zu-mindest abschnittsweise im Querschnitt
C-förmige Führung (28) eingeklipst ist.
7. Beschlaganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Querschieberführungselement (7) eine Ausrichthilfe (10) zur Ausrichtung bezüglich
dem Schubstangenelement (2) während der Montage der Beschlaganordnung aufweist.
8. Beschlaganordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichthilfe (10) mit einer entsprechenden Ausrichthilfe (11) des Schubstangenelements
(2) zusammenwirkt und eine Verschiebesicherung bildet, um ein axiales Verschieben
des Querschieberführungselements (7) bezüglich des Schubstangenelements bei der Montage
zu verhindern.
9. Beschlaganordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschiebesicherung zerstörbar ist, insbesondere eine der Ausrichthilfen (10,
11) abscherbar ausgebildet ist.
10. Beschlaganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Querschieber (15) vorgesehen ist, der über ein als Längsschieber ausgebildetes
Bauteil (13) und einen Steuerzapfen (16) an dem Schubstangenelement (2) gehalten ist.
11. Beschlaganordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschieber (15) und/oder der Längsschieber (13) eine Orientierungshilfe (25)
aufweist.
12. Beschlaganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der zumindest abschnittsweise im Querschnitt C-förmigen Führung (28) ein Gleiter
(38) oder ein Laufwagen (51) befestigt ist.
13. Beschlaganordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufwagen (51) oder der Gleiter (38) mit der Führung (28) befestigt, insbesondere
verschraubt oder verklipst sind.
14. Beschlaganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Eckumlenkung (71) vorgesehen ist, die mit dem Schubstangenelement
(2) verbunden ist.
15. Beschlaganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Baugruppen (1, 50, 60, 70) vorgesehen sind, wobei mindestens eine Baugruppe
eine zumindest abschnittsweise im Querschnitt C-förmige Führung (28) und ein Schubstangenelement
(2) aufweist und das Schubstangenelement (2) mit einem Schubstangenelement (2) einer
benachbarten Baugruppe (1, 50, 60, 70) bewegungsgekoppelt ist.
1. Fitting assembly of a window, a door or the like, with a guide (28), which is formed
with a C-shaped cross section at least in portions and comprises side pieces (29,
30) projecting from the groove flanks at a spacing from the guide bottom (33), with
a push rod element (2), which is guided through the guide (28), and at least one fitting
part (13, 20, 20a), which is coupled in terms of movement to the push rod element
(2), wherein the push rod element (2) comprises at least one recess (3, 4) and the
fitting part (13, 20, 20a) comprises at least one projection (14, 21, 21a) projecting
into the recess (3, 4), characterised in that at least one side piece portion of the side pieces (29, 30) engages behind both the
push rod element (2) and the projection (14, 21, 21a) .
2. Fitting assembly according to Claim 1, characterised in that the thickness of the projection (14, 21, 21a) corresponds approximately to the thickness
of the push rod element (2).
3. Fitting assembly according to Claim 1 or 2, characterised in that the dimensions of the projection (14, 21, 21a) are adapted to the recess (3, 4).
4. Fitting assembly according to any one of the preceding Claims, characterised in that a cross slide guide element (7) is provided which, together with the push rod element
(2), can be assembled in the guide (28) with a C-shaped cross section at least in
portions.
5. Fitting assembly according to Claim 4, characterised in that the cross slide guide element (7) is disposed with a retaining portion (12) behind
the push rod element (2), can be fastened to the guide (28) and reaches with at least
one guide means (8, 9) for a cross slide (15) through a through-opening (6, 6a) of
the push rod element (2).
6. Fitting assembly according to Claim 4 or 5, characterised in that the cross slide guide element (7) is clipped into the guide (28) with a C-shaped
cross section at least in portions.
7. Fitting assembly according to any one of the preceding Claims 4 - 6, characterised in that the cross slide guide element (7) comprises an alignment aid (10) for the purpose
of alignment relative to the push rod element (2) during assembly of the fitting assembly.
8. Fitting assembly according to Claim 7, characterised in that the alignment aid (10) interacts with a corresponding alignment aid (11) of the push
rod element (2) and forms a displacement lock in order to prevent an axial displacement
of the cross slide guide element (7) relative to the push rod element during assembly.
9. Fitting assembly according to Claim 8, characterised in that the displacement lock is destructible, with one of the alignment aids (10, 11) in
particular being formed such that it can be sheared off.
10. Fitting assembly according to any one of the preceding Claims, characterised in that a cross slide (15) is provided which is retained at the push rod element (2) via
a component (13) formed as a longitudinal slide and a control pin (16).
11. Fitting assembly according to Claim 10, characterised in that the cross slide (15) and/or the longitudinal slide (13) comprise(s) an orientation
aid (25).
12. Fitting assembly according to any one of the preceding Claims, characterised in that a slider (38) or a carriage (51) is fastened to the guide (28) with a C-shaped cross
section at least in portions.
13. Fitting assembly according to Claim 12, characterised in that the carriage (51) or the slider (38) is fastened, in particular screwed or clipped,
to the guide (28).
14. Fitting assembly according to any one of the preceding Claims, characterised in that at least one corner transmission (71) is provided which is connected to the push
rod element (2).
15. Fitting assembly according to any one of the preceding Claims, characterised in that a plurality of sub-units (1, 50, 60, 70) are provided, wherein at least one sub-unit
comprises a guide (28) with a C-shaped cross section at least in portions and a push
rod element (2), and the push rod element (2) is coupled in terms of movement to a
push rod element (2) of an adjacent sub-unit (1, 50, 60, 70).
1. Ensemble de ferrure d'une fenêtre, d'une porte ou similaire, avec un guide (28) réalisé
à section en forme de C au moins sur des tronçons, qui présente des branches (29,
30) dépassant des flancs de rainure à distance du fond de guide (33), avec un élément
de bielle (2) guidé par le guide (28), et avec au moins une partie de ferrure (13,
20, 20a) couplée en déplacement à l'élément de bielle (2), sachant que l'élément de
bielle (2) présente au moins un évidement (3, 4) et la partie de ferrure (13, 20,
20a) au moins un ergot (14, 21, 21a) faisant saillie dans l'évidement (3, 4), caractérisé en ce que tant l'élément de bielle (2) que l'ergot (14, 21, 21a) sont engagés en prise arrière
par au moins un tronçon de branche des branches (29, 30).
2. Ensemble de ferrure selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'épaisseur de l'ergot (14, 21, 21a) correspond approximativement à l'épaisseur de
l'élément de bielle (2).
3. Ensemble de ferrure selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que les dimensions de l'ergot (14, 21, 21a) sont adaptées à l'évidement (3, 4).
4. Ensemble de ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est prévu un élément (7) de guidage de poussoir transversal, qui peut être monté
conjointement avec l'élément de bielle (2) dans le guide (28) à section en forme de
C au moins sur des tronçons.
5. Ensemble de ferrure selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'élément (7) de guidage de poussoir transversal est disposé par un tronçon de maintien
(12) derrière l'élément de bielle (2), peut être fixé sur le guide (28) et traverse
par au moins un moyen de guidage (8, 9) pour un poussoir transversal (15) une ouverture
de passage (6, 6a) de l'élément de bielle (2).
6. Ensemble de ferrure selon la revendication 4 ou 5, caractérisé en ce que l'élément (7) de guidage de poussoir transversal est clipsé dans le guide (28) à
section en forme de C au moins sur des tronçons.
7. Ensemble de ferrure selon l'une des revendications précédentes 4 à 6, caractérisé en ce que l'élément (7) de guidage de poussoir transversal présente une aide à l'alignement
(10) pour l'alignement par rapport à l'élément de bielle (2) pendant le montage de
l'ensemble de ferrure.
8. Ensemble de ferrure selon la revendication 7, caractérisé en ce que l'aide à l'alignement (10) coopère avec une aide à l'alignement correspondante (11)
de l'élément de bielle (2) et forme un blocage en translation, afin d'empêcher une
translation axiale de l'élément (7) de guidage de poussoir transversal par rapport
à l'élément de bielle lors du montage.
9. Ensemble de ferrure selon la revendication 8, caractérisé en ce que le blocage en translation est destructible, en particulier une des aides à l'alignement
(10, 11) peut être cisaillée.
10. Ensemble de ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est prévu un poussoir transversal (15) qui est maintenu sur l'élément de bielle
(2) par l'intermédiaire d'une pièce (13) conçue comme poussoir longitudinal et d'un
tenon de commande (16).
11. Ensemble de ferrure selon la revendication 10, caractérisé en ce que le poussoir transversal (15) et/ou le poussoir longitudinal (13) présentent une aide
à l'orientation (25).
12. Ensemble de ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un coulisseau (38) ou un chariot (51) est fixé sur le guide (28) à section en forme
de C au moins sur des tronçons.
13. Ensemble de ferrure selon la revendication 12, caractérisé en ce que le chariot (51) ou le coulisseau (38) est notamment fixé sur le guide (28) par vissage
ou par clipsage.
14. Ensemble de ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est prévu au moins un renvoi d'angle (71) qui est relié à l'élément de bielle (2).
15. Ensemble de ferrure selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est prévu plusieurs sous-ensembles (1, 50, 60, 70), sachant qu'au moins un sous-ensemble
présente un guide (28) à section en forme de C au moins sur des tronçons et un élément
de bielle (2), et que l'élément de bielle (2) est couplé en déplacement à un élément
de bielle (2) d'un sous-ensemble voisin (1, 50, 60, 70).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente