(19)
(11) EP 1 635 112 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.03.2006  Patentblatt  2006/11

(21) Anmeldenummer: 04030642.5

(22) Anmeldetag:  23.12.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F21V 21/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 13.09.2004 DE 202004014193 U

(71) Anmelder: RIDI Leuchten GmbH
72417 Jungingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Diez, Manfred
    72417 Jungingen (DE)

(74) Vertreter: Heim, Hans-Karl et al
Weber & Heim Patentanwälte Irmgardstrasse 3
81479 München
81479 München (DE)

   


(54) Anordnung für eine Einbauleuchte


(57) Die Erfindung betrifft eine Anordnung für eine Einbauleuchte, mit einem Einbauelement (3) und Halteelementen (4), welche zur Halterung von Decken- und/oder Rasterbefestigungsmitteln (11) und dergleichen ausgebildet und in Aufnahmen (5) des Einbauelementes (30) fixierbar sind. Dabei ist vorgesehen, dass die Halteelemente (4) L-förmig ausgebildet sind und an einem vertikalen Schenkel (6) einen horizontalen Schenkel (7) aufweisen, dass die Aufnahmen (5) zur Führung des vertikalen Schenkels (6) ausgebildet sind und eine Anschlagfläche (8) aufweisen und dass die Halteelemente (4) mit dem vertikalen Schenkel (6) in die Aufnahmen (5) einführbar und bis zur Befestigungsstellung verstellbar sind, wobei in der Befestigungsstellung der horizontale Schenkel an der Anschlagfläche (8) der Aufnahmen (5) anliegt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Anordnung für eine Einbauleuchte gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Die Erfindung ist für runde und rechteckige, beispielsweise quadratische Einbauleuchten, sogenannte Downlights, geeignet, welche in Ausschnitten von Deckenkonstruktionen angeordnet werden.

[0003] Bekannte Anordnungen weisen ein Einbauelement, beispielsweise einen Einbauring, und daran befestigte Halteelemente auf, welche aus einem einfachen, nicht federnden Stahlblech oder auch aus einem Federstahlblech gefertigt sind. Die Halteelemente dienen zur Befestigung von Deckenbefestigungsmitteln, Rasterbefestigungsmitteln, Fassungshaltern, Reflektorhaltern und dergleichen.

[0004] Die Halteelemente sind in Führungsnuten oder -taschen des Einbauelementes angeordnet und mit einer Sicherungslasche versehen, um ein unbeabsichtigtes Demontieren oder Lösen vom Einbauelement zu verhindern. Die Sicherungslaschen müssen während der Montage der Halteelemente jeweils manuell umgebogen werden.

[0005] Es sind auch Anordnungen bekannt, deren Halteelemente bügelförmig und aus hochwertigem Federstahl gefertigt sind und bei denen die Sicherungslaschen selbsttätig einrasten. Die Zuverlässigkeit und Sicherheit der Befestigung hängt wesentlich von einer sorgfältig ausgeführten Montage der Halteelemente sowie von deren Stabilität ab, da die Kräfte der Befestigungsmittel und das Gewicht der Leuchte ständig die Sicherungslasche belasten.

[0006] Bei anderen bekannten Anordnungen werden die Halteelemente durch Schraub- oder Nietverbindungen befestigt. Hierzu bedarf es zusätzlicher Arbeitsgänge mit Hilfe von entsprechenden Werkzeugen.

[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung für Einbauleuchten zu schaffen, welche eine einfache, sichere und stabile Befestigung der Halteelemente in einem Einbauelement der Leuchte und deren Befestigung in einer Deckenkonstruktion gewährleistet.

[0008] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Zweckmäßige und vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen enthalten und in der Figurenbeschreibung beschrieben.

[0009] Ein Grundgedanke der Erfindung kann darin gesehen werden, Halteelemente, welche grundsätzlich einen vertikalen Schenkel aufweisen, L-förmig auszubilden und mit einem horizontalen Schenkel zu versehen und die Aufnahmen des Einbauelementes derart auszubilden und zu dimensionieren, dass die Halteelemente mit dem vertikalen Schenkel von unten, d.h. von der Lichtaustrittsseite her, eingeführt, bis zu einer Endlage bzw. Befestigungsstellung verstellt werden können und in dieser sicher gehalten sind.

[0010] Erfindungsgemäß sind die L-förmigen Halteelemente mit einem umgebogenen horizontalen Schenkel versehen, und dieser horizontale Schenkel wirkt in Befestigungsstellung mit einer Anschlagfläche im Bereich der Aufnahmen zusammen, derart, dass eine formschlüssige Verbindung und sichere Halterung gewährleistet ist.

[0011] Ein Herausfallen der Halteelemente aus den Aufnahmen wird in einer besonderen Ausgestaltung weiterhin dadurch verhindert, dass die Halteelemente im Bereich der vertikalen Schenkel minimal konisch ausgebildet sind. Der vertikale Schenkel ist in einem am freien, oberen Ende ausgebildeten Einführbereich geringfügig schmaler als in einem unteren Klemmbereich ausgebildet, wobei der untere Klemmbereich in Befestigungsstellung der Halteelemente in den Aufnahmen des Einbauelementes aufgenommen ist.

[0012] Es ist vorteilhaft, dass die Konizität der Halteelemente im Bereich der vertikalen Schenkel nur wenige Zehntel Millimeter betragen kann, um sowohl ein ungehindertes Einführen in die Aufnahmen des Einbauelementes als auch eine Haftwirkung in Einbaulage zu erreichen, so dass ein unbeabsichtigtes Herausfallen und Lösen des Halteelementes verhindert wird. In Befestigungsstellung bzw. Endlage des Halteelementes in der Aufnahme des Einbauelementes wird die geringfügig größere Breite des Halteelementes wirksam, und das Übermaß erzeugt in der Aufnahme eine Haftwirkung, welche zu einem Verklemmen führt.

[0013] Es ist vorteilhaft, dass die Haftwirkung der Halteelemente durch zusätzliche Sicherungselemente, z.B. Klemmelemente, erhöht werden kann. Die Sicherungselemente können vorteilhaft im unteren Klemmbereich an beiden Längsseiten des vertikalen Schenkels ausgebildet sein.

[0014] Besonders einfach und wirkungsvoll sind Sicherungselemente, welche durch eine Ausstanzung und ein Abbiegen oder Ausstellen des ausgestanzten Bereichs gebildet werden.

[0015] Erfindungswesentlich ist die Ausbildung der Halteelemente mit einer Breite in einem oberen Führungsbereich, welche ein leichtes Einführen in die Aufnahmen ermöglicht und aufgrund des Klemmbereichs, insbesondere mit angeformten Sicherungs- oder Klemmelementen, ein Verklemmen in Befestigungsstellung in den Aufnahmen gewährleistet.

[0016] Zweckmäßigerweise sind die Halteelemente im Bereich des vertikalen Schenkels nahezu plan ausgebildet und an beiden Längsseiten mit Führungsstegen versehen. Die Aufnahmen des Einbauelementes sind komplementär ausgebildet und weisen Führungsnuten entsprechend den Führungsstegen auf.

[0017] Das Einbauelement ist in der Regel mit wenigstens zwei Aufnahmen versehen. Die Aufnahmen können taschen- oder nutförmige, nach außen gerichtete Ausformungen eines in Einbaustellung vertikal angeordneten Teils des Einbauelementes sein und weisen eine Einführöffnung für das Halteelement auf.

[0018] Die Einführöffnung der Aufnahmen, welche am Übergang eines in Einbaustellung vertikalen Teils zu einem horizontalen Teil des Einbauelementes ausgebildet sind, weisen im Bereich des vertikalen Teils die Anschlagfläche für den horizontalen Schenkel der Halteelemente auf.

[0019] Es ist zweckmäßig, den horizontalen Schenkel der Halteelemente geteilt auszubilden und mit einer Mittenöffnung zu versehen. In diese Mittenöffnung kann beispielsweise ein Befestigungsmittel für einen Reflektor der Einbauleuchte eingreifen, mit welchem dieser lösbar gehalten wird.

[0020] Die Deckenbefestigungsmittel der Leuchte wirken mit Öffnungen und Rastelementen, auch Schlitzen, welche im vertikalen Schenkel der Halteelemente ausgebildet sind, zusammen.

[0021] Die Erfindung wird nachstehend anhand einer Zeichnung weiter erläutert; in dieser zeigen in einer schematischen Darstellung:
Fig. 1
eine perspektivische Darstellung einer Einbauleuchte mit der erfindungsgemäßen Anordnung eines Einbauelementes und darin befestigten Halteelementen;
Fig. 2
eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Halteelementes;
Fig. 3
einen Längsschnitt durch das erfindungsgemäße Halteelement nach Figur 2;
Fig. 4
eine Draufsicht auf das erfindungsgemäße Einbauelement nach Figur 4 im Bereich einer Aufnahme;
Fig. 5
einen Längsschnitt nach Linie V-V gemäß Fig. 4;
Fig. 6
einen Längsschnitt der erfindungsgemäßen Anordnung und
Fig. 7
eine vergrößerte Darstellung des Ausschnitts A nach Figur 6.


[0022] In Fig. 1 ist eine runde Einbauleuchte 2, welche einbaufertig ausgestattet ist, gezeigt. Die Einbauleuchte 2 weist mit einem Einbauelement 3 und zwei Halteelementen 3, welche einander gegenüberliegend in dem Einbauelement 3 befestigt sind, die erfindungsgemäße Anordnung auf. Im Folgenden werden die für die vorliegende Erfindung wesentlichen Bauteile und Merkmale näher beschrieben.

[0023] Bei dem Einbauelement 3 handelt es sich um einen Einbauring, welcher im Bereich einer nach unten gerichteten Lichtaustrittsöffnung der Leuchte 2 angeordnet ist und zusammen mit den Halteelementen 4 und Deckenbefestigungsmitteln 11, welche in diesem Ausführungsbeispiel als Deckenbefestigungsfedern ausgebildet sind, der Befestigung der Einbauleuchte 2 in einer Einbauöffnung einer Deckenkonstruktion (nicht dargestellt) dient.

[0024] Die Ausbildung des Einbauelementes 3 geht auch aus den Figuren 4 bis 7 hervor. Für identische Merkmale der Figuren werden identische Bezugszeichen verwendet.

[0025] Die Halteelemente 4, welche in den Figuren 2 und 3 einzeln und in den Querschnittsdarstellungen der Figuren 6 und 7 in Befestigungsstellung bzw. Endlage gezeigt sind, sind in Aufnahmen 5 des Einbauelementes 3 angeordnet und infolge eines Klemmsitzes sicher und stabil gehalten. Die Halteelemente 4 sind im Längsschnitt L-förmig ausgebildet, wobei an einem vertikalen Schenkel 6, welcher im Wesentlichen plan ausgebildet ist, ein relativ kurzer, vorteilhaft durch Umbiegen gebildeter, horizontaler Schenkel 7 angeformt ist.

[0026] Fig. 1 sowie die Figuren 2 und 4 verdeutlichen, dass die Halteelemente 4 komplementär zu den Aufnahmen 5 des Einbauelementes 3 ausgebildet sind und eine Befestigung der Halteelemente 4 in den Aufnahmen 5 durch ein Einführen von unten in eine Einführöffnung 10 der Aufnahmen 5 und Verschieben nach oben bis zum Anschlag des horizontalen Schenkels 7 an einer Anschlagfläche 8 (siehe Fig. 5 bis 7) erfolgt.

[0027] In der Befestigungsstellung, welche in den Figuren 1, 6 und 7 gezeigt ist, sind die Halteelemente 4 formschlüssig in den Aufnahmen 5 gehalten, wodurch eine sichere Befestigung gewährleistet ist. Ein Herausfallen der Halteelemente aus dem Einbauelement 3 ist im Gebrauchszustand der Leuchte 2 (siehe Fig. 1) verhindert, da das Deckenbefestigungsmittel 11 eine Kraft ausübt, welche entgegengesetzt wirkt, so dass der horizontale Schenkel 7 gegen die Anschlagfläche 8 des Einbauelementes 3 sicher gedrückt wird.

[0028] Das Einführen des Halteelementes 4 erfolgt von unten, bezogen auf die Einbaustellung der Deckenleuchte 2 gemäß Figur 1 und ist mit einem Pfeil "E" gekennzeichnet. Um ein leichtes und rasches Montieren zu gewährleisten, sind die Halteelemente 4 im Bereich des vertikalen Schenkels 6 geringfügig konisch ausgebildet. In einem Einführbereich 12 am oberen Ende des im Wesentlichen plan ausgebildeten vertikalen Schenkels 6 weist dieser eine geringere Breite als in einem unteren Klemmbereich 13 auf (siehe Fig. 2 und 3). Der untere Klemmbereich 13 ist im Wesentlichen der Bereich des vertikalen Schenkels 6, welcher in Befestigungsstellung bzw. Endlage in der Aufnahme 5 angeordnet und verklemmt ist. Die minimale Konizität des vertikalen Schenkels 6 der Halteelemente 4 beträgt nur wenige Zehntel Millimeter und ermöglicht ein ungehindertes Einführen sowie eine Haftwirkung in Befestigungsstellung, welche die stabile und sichere Befestigung wirkungsvoll unterstützt.

[0029] Die Konizität der Halteelemente 4 im Bereich der vertikalen Schenkel 6 kann im Bereich von beidseitigen Führungsstegen 14, welche geringfügig nach innen, bezogen auf die Leuchte bzw. einen Reflektor 22, geneigt oder abgeschrägt ausgebildet sein.

[0030] Eine weitere Klemmwirkung kann durch Sicherungselemente 15 im Bereich der Längsseiten bzw. Führungsstege 14 des vertikalen Schenkels 6 erreicht werden. Aus den Figuren 2, 3 und 6 und 7 geht hervor, dass ein Sicherungselement 15 durch eine Ausstanzung 17 im Klemmbereich 13 mit nachfolgendem Ausstellen gebildet werden kann.

[0031] Die Figuren 4 und 5 vermitteln die komplementäre Ausbildung der Aufnahmen 5 mit einer Einführöffnung 10 in einem Verbindungsbereich eines vertikalen Teils 20 und horizontalen Randteils 21 des Einbauelementes 3. Die Anschlagfläche 8 für den horizontalen Schenkel 7 begrenzt die Einführöffnung 10 im Bereich des vertikalen Teils 20 des Einbauelementes 3.

[0032] Zum Einführen der Halteelemente 4 sind Führungsnuten 9 komplementär zu den Führungsstegen 14 der Halteelemente 4 abgeschrägt ausgebildet (siehe Fig. 4).

[0033] Aus Fig. 2 geht hervor, dass der relativ kurze horizontale Schenkel 7 der Halteelemente 4 geteilt ausgebildet ist, indem eine Mittenöffnung 16 vorgesehen ist. Diese Mittenöffnung 16 dient in diesem Ausführungsbeispiel dem Eingriff eines Befestigungsmittels für den Reflektor 22.


Ansprüche

1. Anordnung für eine Einbauleuchte (2), mit einem Einbauelement (3) und Halteelementen (4), welche zur Halterung von Decken- und/oder Rasterbefestigungsmitteln (11) und dergleichen ausgebildet und in Aufnahmen (5) des Einbauelementes (30) fixierbar sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Halteelemente (4) L-förmig ausgebildet sind und an einem vertikalen Schenkel (6) einen horizontalen Schenkel (7) aufweisen,
dass die Aufnahmen (5) zur Führung des vertikalen Schenkels (6) ausgebildet sind und eine Anschlagfläche (8) aufweisen und
dass die Halteelemente (4) mit dem vertikalen Schenkel (6) in die Aufnahmen (5) einführbar und bis zur Befestigungsstellung verstellbar sind, wobei in der Befestigungsstellung der horizontale Schenkel (7) an der Anschlagfläche (8) der Aufnahmen (5) anliegt.
 
2. Anordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der vertikale Schenkel (6) der Haltelemente (4) geringfügig konisch ausgebildet ist und in einem oberen Einführbereich (12) eine geringere Breite aufweist als in einem unteren Klemmbereich (13), mit welchem das Halteelement (4) in Befestigungsstellung in der Aufnahme (5) verklemmbar ist.
 
3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Halteelemente (4) im Bereich der vertikalen Schenkel (6) längsseitig Führungsstege (14) und die Aufnahmen (5) Führungsnuten (9) komplementär zu den Führungsstegen (14) aufweisen.
 
4. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass Sicherungselemente (15) an den vertikalen Schenkeln (6) der Halteelemente (4) vorgesehen sind.
 
5. Anordnung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sicherungselemente (15) im Klemmbereich (13) an den Führungsstegen (14) des vertikalen Schenkels (6) der Halteelemente (4) ausgebildet sind.
 
6. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Aufnahmen (5) des Einbauelementes (3) taschen- oder nutförmige, nach außen gerichtete Ausformungen eines in Einbaustellung vertikal angeordneten Teils (20) des Einbauelementes (3) ausgebildet sind und eine Einführöffnung (10) für das Halteelement (4) aufweisen.
 
7. Anordnung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich die Einführöffnung (10) in ein Randteil (21) erstreckt, welches etwa rechtwinklig zum vertikalen Teil (20) des Einbauelementes (3) ausgebildet und in Einbaustellung horizontal angeordnet ist.
 
8. Anordnung nach Anspruch 6 oder 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Einführöffnung (10) der Aufnahmen (5) bereichsweise von der Anschlagfläche (8) für den horizontalen Schenkel (7) der Halteelemente (4) begrenzt ist.
 
9. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der horizontale Schenkel (7) durch ein Abbiegen des vertikelen Schenkels (6) gebildet und durch eine Mittenöffnung (16) geteilt ist.
 
10. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Halteelemente (4) im Bereich des vertikalen Schenkels (6) zur Halterung der Decken- und Rasterbefestigungsmittel (11) ausgebildet sind und eine Öffnung (23) und Schlitze (24) aufweisen.
 
11. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Halteelemente (4) im Bereich des vertikalen Schenkels (6) im Wesentlichen plan ausgebildet sind und die an beiden Längsseiten ausgebildeten Führungsstege (14) geringfügig zueinander abgebogen oder abgeschrägt sind.
 
12. Anordnung nach einem der Ansprüche 4 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sicherungselemente (15), welche im Klemmbereich (13) und an beiden Führungsstegen (14) ausgebildet sind, durch eine Ausstanzung (17) und konische Ausstellung gebildet sind.
 
13. Anordnung nach einem der Ansprüche 9 bis 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Mittenöffnung (16) des vertikalen Schenkels (6) für den Eingriff eines Befestigungsmittels für einen Reflektor (22) der Einbauleuchte (2) vorgesehen ist.
 




Zeichnung