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(11) | EP 1 637 679 A1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Bügelschloss, insbesondere Zweiradschloss |
| (57) Ein Bügelschloss, insbesondere Zweiradschloss, mit einem insbesondere U-förmigen
Schließbügel und einem länglichen Schlosskörper (1), der an seinen beiden Enden Einstecköffnungen
(1.1) für die Schließbügelenden (10) aufweist, die mit jeweils einer seitlichen, parallel
zur Längsrichtung des Schlosskörpers ausgerichteten Ausnehmung versehen sind, in die
zum Sichern des Schließbügels innerhalb des Schlosskörpers in Längsrichtung des Schlosskörpers
(1) translatorisch bewegbare Schließriegel (8) einfahrbar sind, die einen Teil von
gegenläufig bewegbaren Verriegelungseinrichtungen (7) bilden, die mit ihren innen
liegenden Enden im Wirkbereich eines mittels eines Schließzylinders drehbaren Mitnehmers
(5) liegen, durch dessen Betätigung die Verriegelungseinrichtungen (7) in Längsrichtung
des Schlosskörpers (1) antreibbar sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass jedes Schließbügelende
(10) zwei sich diametral gegenüberliegende Ausnehmungen aufweist und an jeder Verriegelungseinrichtung
(7) zwei in diese Ausnehmungen (10.1) einfahrbare Schließriegel (8) angebracht sind.
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[0001] Die Erfindung betrifft ein Bügelschloss, insbesondere Zweiradschloss, mit einem insbesondere U-förmigen Schließbügel und einem länglichen Schlosskörper, der an seinen beiden Enden Einstecköffnungen für die Schließbügelenden aufweist, die mit jeweils einer seitlichen, parallel zur Längsrichtung des Schlosskörpers ausgerichteten Ausnehmung versehen sind, in die zum Sichern des Schließbügels innerhalb des Schlosskörpers in Längsrichtung des Schlosskörpers translatorisch bewegbare Schließriegel einfahrbar sind, die einen Teil von gegenläufig bewegbaren Verriegelungseinrichtungen bilden, die mit ihren innen liegenden Enden im Bereich eines mittels eines Schließzylinders drehbaren Mitnehmers liegen, durch dessen Betätigung die Verriegelungseinrichtungen in Längsrichtung des Schlosskörpers antreibbar sind. Ein derartiges Bügelschloss ist in der DE 43 22 989 C2 beschrieben.
[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein demgegenüber verbessertes Bügelschloss zu schaffen, bei dem im Verriegelungszustand auf die Schließbügelenden höhere und sicherere Verriegelungskräfte einwirken als bei bisher bekannten Bügelschlössern.
[0003] Zur Lösung dieser Aufgabe ist das erfindungsgemäße Bügelschloss dadurch gekennzeichnet, dass jedes Schließbügelende zwei sich diametral gegenüberliegende Ausnehmungen aufweist und an jeder Verriegelungseinrichtung zwei in diese Ausnehmungen einfahrbare Schließriegel angebracht sind.
[0004] Zum gemeinsamen gleichzeitigen Verstellen der Schließriegel weist jede Verriegelungseinrichtung in an sich bekannter Weise einen sich in Längsrichtung des Schlosskörpers erstreckenden ersten Abschnitt auf, an dessen äußeres Ende sich gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ein sich senkrecht zur Schlosskörperlängsrichtung ausgerichteter Bügelabschnitt anschließt, der an sich vorzugsweise diametral gegenüberliegenden Seiten die Schließriegel trägt. Diese Bügelabschnitte erstrecken sich vorzugsweise über einen Winkel im Bereich von etwa 180° und mehr und weisen Ausnehmungen auf, in die an den Schließriegeln angebrachte Mitnehmerorgane eingreifen.
[0005] Gemäß weiterer Erfindung trägt der insbesondere mittig im Schlosskörper angeordnete, mittels des Schließzylinders betätigbare Mitnehmer zwei sich im wesentlichen diametral gegenüberliegende Mitnehmerstifte, von denen jeder in eine im Bereich der innen liegenden Enden der Verriegelungseinrichtungen angebrachte Führungsbahn eingreift, die sich im wesentlichen senkrecht zur Bewegungsrichtung der Verriegelungseinrichtung erstreckt. Dabei ist jede Führungsbahn vorzugsweise durch eine Langlochbohrung gebildet.
[0006] Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher beschrieben.
Figur 1 zeigt teilweise im Schnitt eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Bügelschlosses im Verriegelungszustand;
Figur 2 zeigt in teilweiser Schnittansicht eine gegenüber der Darstellung von Figur 1 um 90° gedrehte Ansicht des Bügelschlosses.
Die Figuren 3 und 4 zeigen entsprechend den Figuren 1 und 2 Ansichten des Bügelschlosses vor dem Einstecken der Schließbügelenden in den Schlosskörper.
Figur 5 zeigt im Schnitt eine Ansicht eines Schließbügelendes im verriegelten Zustand. Figur 6 zeigt das Schließbügelende vor dem Einstecken in das Bügelschloss.
[0007] Ein länglicher, vorzugsweise zylindrischer Schlosskörper 1 ist in seinem mittleren Bereich mit einer Aufnahmekammer 2 für einen mittels eines Schlüssels 3 betätigbaren, nur schematisch dargestellten Schließzylinder 4 versehen. An dem Schließzylinder ist ein scheibenförmiger Mitnehmer 5 befestigt, der zwei sich im wesentlichen diametral gegenüberliegende Mitnehmerstifte 6 trägt. Diese Mitnehmerstifte 6 dienen dazu, zwei innerhalb des Schlosskörpers 1 in Schlosskörperlängsrichtung translatorisch bewegbare Verriegelungseinrichtungen 7 anzutreiben. Jede Verriegelungseinrichtung besteht aus einem sich in Längsrichtung des Schlosskörpers erstreckenden Abschnitt 7.1 und einem sich daran anschließenden, senkrecht zur Schlosskörperlängsrichtung ausgerichteten Bügelabschnitt 7.2, der sich über einen Winkel im Bereich von etwa 180° oder mehr erstreckt und zwei sich im wesentlichen diametral gegenüberliegende Ausnehmungen aufweist. In diese Ausnehmungen greifen an Schließriegeln 8 angebrachte Mitnehmerorgane 8.1 ein, derart, dass die Schließriegel 8 jeweils der Bewegung der Verriegelungseinrichtungen 7 folgen.
[0008] Der endseitig mittels Kappen 11 überzogene Schlosskörper 1 ist in seinen Endbereichen mit Einstecköffnungen 1.1 zum Einstecken der Enden 10 eines im einzelnen nicht dargestellten, im wesentlichen U-förmigen Schließbügels versehen. Jedes Schließbügelende 10 ist gemäß Figur 6 mit zwei sich diametral gegenüberliegenden Ausnehmungen 10.1 versehen, in die gemäß dem in den Figuren 1, 2 und 5 dargestellten Verriegelungszustand die Schließriegel 8 eingreifen.
[0009] Die Verriegelungseinrichtungen 7 sind gemäß den Figuren 2 und 4 mit sich senkrecht zu ihrer Bewegungsrichtung erstreckenden, vorzugsweise als Langlochbohrungen ausgebildeten Führungsbahnen 7.3 versehen, in die die Mitnehmerstifte 6 eingreifen.
[0010] Durch Drehen des Schlüssels 3 in Richtung der Pfeile f1 werden die Verriegelungseinrichtungen 7 aus der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Verriegelungsstellung in Richtung der Pfeile f2 nach innen in die in den Figuren 3 und 4 dargestellte Entriegelungsstellung nach innen in gezogen, so dass die Schließriegel 8 die Schließbügelenden 10 freigeben.
[0011] Der Mitnehmer 5 kann in nicht dargestellter, aber bekannter Weise mittels einer Spiralfeder in Richtung der Verriegelungsstellung der Verriegelungseinrichtungen vorgespannt sein.
Bezugszeichenliste:
1. Bügelschloss, insbesondere Zweiradschloss, mit einem insbesondere U-förmigen Schließbügel
und einem länglichen Schlosskörper (1), der an seinen beiden Enden Einstecköffnungen
(1.1) für die Schließbügelenden (10) aufweist, die mit jeweils einer seitlichen, parallel
zur Längsrichtung des Schlosskörpers ausgerichteten Ausnehmung (10.1) versehen sind,
in die zum Sichern des Schließbügels innerhalb des Schlosskörpers in Längsrichtung
des Schlosskörpers (1) translatorisch bewegbare Schließriegel (8) einfahrbar sind,
die einen Teil von gegenläufig bewegbaren Verriegelungseinrichtungen (7) bilden, die
mit ihren innen liegenden Enden im Wirkbereich eines mittels eines Schließzylinders
drehbaren Mitnehmers (5) liegen, durch dessen Betätigung die Verriegelungseinrichtungen
(7) in Längsrichtung des Schlosskörpers (1) antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Schließbügelende (10) zwei sich diametral gegenüberliegende Ausnehmungen (10.1)
aufweist und an jeder Verriegelungseinrichtung (7) zwei in diese Ausnehmungen (10.1)
einfahrbare Schließriegel (8) angebracht sind.
2. Bügelschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede Verriegelungseinrichtung (7) einen sich in Längsrichtung des Schlosskörpers
(1) erstreckenden Abschnitt (7.1) und an seinem äußeren Ende einen senkrecht zur Schlosskörperlängsrichtung
ausgerichteten Bügelabschnitt aufweist, der an seinen sich diametral gegenüberliegenden
Seiten die Schließriegel (8) trägt.
3. Bügelschloss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Bügelabschnitte (7.2) sich über einen Winkel im Bereich von etwa 180° und mehr
erstrecken und Ausnehmungen aufweisen, in die an den Schließbolzen (8) angebrachte
Mitnehmerorgane (8.1) eingreifen.
4. Bügelschloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (5) zwei sich im wesentlichen diametral gegenüberliegende Mitnehmerstifte
(6) trägt, von denen jeder in eine im Bereich der innenliegenden Enden der Verriegelungseinrichtungen
(7) angebrachte Führungsbahn (7.3) eingreift, die sich im wesentlichen senkrecht zur
Bewegungsrichtung der Verriegelungseinrichtung erstreckt.
5. Bügelschloss nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass jede Führungsbahn (7.3) durch eine Langlochbohrung gebildet ist.
6. Bügelschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (5) insbesondere mittels einer Spiralfeder in Richtung der Verriegelungsstellung
der Verriegelungseinrichtungen (7) vorgespannt ist.