Schubstangenanordnung für Belüftungseinrichtung eines Fensters

Abstract

 Bei einer Schubstangenanordnung (1)einer Tür oder eines Fensters mit einer Eckumlenkung (2), die einen flexiblen Schubstangenabschnitt (3) und einen damit über ein Verbindungselement (4) verbundenen ersten Schubstangenabschnitt (5) aufweist, ist an dem Verbindungselement ein insbesondere mit einer Dichtungsanordnung zusammenwirkender Längsschieber (20) angeordnet. Mit einer derartigen Schubstangenanordnung kann eine über einen Türgriff eingebrachte Bewegung besonders einfach auf eine Dichtungsanordnung übertragen werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schubstangenanordnung einer Tür oder eines Fensters mit einer Eckumlenkung, die einen flexiblen Schubstangenabschnitt und einen damit über ein Verbindungselement verbundenen ersten Schubstangenabschnitt aufweist.

[0002] Schubstangenanordnungen mit einer Eckumlenkung finden beispielsweise bei Drehkippbeschlägen von Fenstern Anwendung. Derartige Drehkippbeschläge werden zum Öffnen und Schließen von Fenstern oder Türen verwendet.

[0003] Es sind Türen oder Fenster bekannt, bei denen ein Spalt zwischen einem Tür- oder Fensterflügel und einer festen Einfassung, beispielsweise einem Rahmen, vorhanden ist. Es sind Anwendungen denkbar, beispielsweise bei einer Schiebetüre, bei denen es wünschenswert ist, eine Belüftung über den Spalt zu erreichen. Dies bedeutet, dass im Spalt zwischen Flügel und fester Einfassung eine Dichtungsanordnung vorgesehen werden muss, die auch bei geschlossenem Flügel den Spalt für Luftdurchtritt freigeben kann. Vorzugsweise soll diese Dichtungsanordnung ebenfalls über den Tür- oder Fenstergriff, der zum Ver- und Entriegeln des Flügels verwendet wird, bedienbar sein. Um eine Dichtungsanordnung, die in den horizontalen Spaltabschnitten angeordnet ist, bedienen zu können, ist ebenfalls eine Eckumlenkung der durch den Griff eingebrachten Bewegung notwendig.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, eine Schubstangenanordnung bereit zu stellen, die zur Betätigung einer Dichtungsanordnung in einem Spaltbereich zwischen einem Tür-oder Fensterflügel und einer festen Einfassung geeignet ist.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Schubstangenanordnung der eingangs genannten Art gelöst, bei der an dem Verbindungselement ein insbesondere mit einer Dichtungsanordnung zusammenwirkender in Falzlängsrichtung bzw. Falzumfangsrichtung der Tür oder des Fensters beweglicher Längsschieber angeordnet ist. Während an einer Eckumlenkung eines Drehkippbeschlages in der Regel zumindest ein Verbindungselement als Riegelzapfen ausgebildet ist, der mit einem Schließstück zusammenwirken kann, ist an einem Verbindungselement der Eckumlenkung der erfindungsgemäßen Schubstangenanordnung ein Längsschieber angeordnet, über den sich eine Bewegung in Falzumfangsrichtung auf eine Dichtungsanordnung übertragen lässt. Eine derartige Schubstangenanordnung kann zum Großteil Komponenten verwenden, die bei einem herkömmlichen Drehkippbeschlag eingesetzt werden. Deshalb ist die erfindungsgemäße Schubstangenanordnung besonders einfach und kostengünstig realisierbar. Der erste Schubstangenabschnitt ist vorzugsweise starr ausgebildet.

[0006] Vorteilhafterweise ist das freie Ende des Verbindungselements als Befestigungsabschnitt ausgebildet, so dass der Längsschieber einfach daran befestigt werden kann. Beispielsweise kann das freie Ende so ausgebildet sein, dass der Längsschieber darauf aufgesteckt, aufgeklipst oder -gerastet werden kann. Es versteht sich, dass der Längsschieber für eine derartige Befestigung, insbesondere Steck-, Klips- oder Rastverbindung, entsprechend zur Zusammenwirkung mit dem Verbindungselement ausgebildet ist.

[0007] Bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Verbindungselement bezüglich der Schubstangenanordnung drehfest angeordnet ist und einenends ein Gewinde aufweist, auf das der Längsschieber aufgeschraubt ist. Die drehfeste Anordnung des Verbindungselements erleichtert das Aufschrauben des Längsschiebers. Durch eine Schraubverbindung ist der Längsschieber besonders gut an der Schubstangenanordnung gehalten.

[0008] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Verbindungselement ein Drehsicherungsmittel aufweist, das mit einer Drehsicherung der Schubstangenanordnung zusammenwirkt. Als Drehsicherung der Schubstangenanordnung kann beispielsweise eine Nut oder ein Langloch vorgesehen sein, in der oder dem das Drehsicherungsmittel, dessen Dimension auf die Ausmaße der Drehsicherung angepasst sind, angeordnet ist. Beispielsweise kann das Drehsicherungsmittel als schräg zur Längsachse des Verbindungselements verlaufende Vorsprünge ausgebildet sein, die in der Drehsicherung der Schubstangenanordnung angeordnet sind. Die Drehsicherung der Schubstangenanordnung kann beispielsweise in einem Winkelelement der Eckumlenkung bzw. einem Winkelelementschenkel und/oder dem Schubstangenabschnitt angeordnet sein. Als Drehsicherungsmittel kann auch vorgesehen sein, dass das Verbindungselement zumindest abschnittsweise eine Querschnittsform aufweist, die in Zusammenwirkung mit einer entsprechenden Drehsicherung ein Verdrehen des Verbindungselements verhindert. Beispielsweise kann das Verbindungselement einen ovalen, quadratischen oder rechteckigen Querschnitt aufweisen.

[0009] Die Montage der Eckumlenkung wird erleichtert, wenn das Verbindungselement einen Tiefenanschlag aufweist. Der Tiefenanschlag kann an einem Winkelelement der Eckumlenkung anliegen. Auf diese Weise wird festgelegt, wie weit der Befestigungsabschnitt falzluftseitig über die Schubstangenanordnung, insbesondere das Winkelelement, hervorsteht und wie weit das gegenüberliegende Ende des Verbindungselements durch das Winkelelement bzw. die Schubstangenabschnitte hindurchragt.

[0010] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Verbindungselement an der Schubstangenanordnung vernietet ist. Durch diese Maßnahme wird eine besonders gute Verbindung des flexiblen Schubstangenabschnitts und des ersten Schubstangenabschnitts sichergestellt. Ein unbeabsichtigtes Lösen der Verbindung ist dadurch nahezu ausgeschlossen.

[0011] Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Längsschieber eine drehfest angeordnete Mutter aufweist. Wenn die Mutter bereits drehfest am Längsschieber angeordnet ist, ist es ausreichend, den Längsschieber selbst zu drehen und dadurch auf einen Gewindeabschnitt des Verbindungselements aufzuschrauben. Es ist dadurch kein zusätzliches Werkzeug notwendig. Somit ist eine besonders schnelle Montage sichergestellt. Außerdem kann die Montage automatisiert erfolgen. Alternativ kann vorgesehen sein, dass in dem Längsschieber bereits ein auf den als Gewindeabschnitt ausgebildeten Befestigungsabschnitt des Verbindungselements abgestimmtes Gewinde ausgebildet ist. Insbesondere, wenn der Längsschieber ein Spritzteil ist, kann das Gewinde während des Spritzgießvorgangs ausgebildet werden.

[0012] Die drehfeste Anordnung der Mutter kann auf besonders einfache Art und Weise dadurch erreicht werden, dass der Längsschieber eine an die Außenkontur der Mutter angepasste Mutternaufnahme aufweist. Insbesondere liegt dadurch die Mutter formschlüssig in der Mutternaufnahme. Dies bedeutet, dass sich die Mutter nicht relativ zur Mutternaufnahme und damit zum Längsschieber verdrehen kann.

[0013] Besonders bevorzugt ist es, wenn die Mutternaufnahme als parallel zur Falzumfangsrichtung ausgerichteter Schlitz und die Mutter als Vierkantmutter ausgebildet sind. Dies bedeutet, dass die Vierkantmutter seitlich in den Längsschieber eingebracht werden kann. Durch die schlitzförmige Ausgestaltung der Mutternaufnahme wird die Vierkantmutter drehfest gehalten.

[0014] Bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist der Längsschieber eine Steuerzapfenaufnahme auf. Dies bedeutet, dass an dem Längsschieber ein Steuerzapfen angeordnet werden kann. Der Steuerzapfen kann mit einer entsprechend ausgestalteten Kurvenbahn eines Querschiebers zusammenwirken. An dem Querschieber kann ein Dichtungselement angeordnet sein. Dadurch ist es möglich, eine Bewegung in Falzumfangsrichtung in eine Bewegung in Falzquerrichtung umzulenken und den Spalt zwischen Flügel und fester Einfassung durch das Dichtungselement gegen Luftdurchtritt zu verschließen oder für eine Lüftung zu öffnen.

[0015] Ein besonderer Vorteil der Schubstangenanordnung ergibt sich, wenn die Schubstangenanordnung einen zweiten Schubstangenabschnitt aufweist, wobei der erste und zweite Schubstangenabschnitt unterschiedliche Breiten aufweisen und schräg zueinander angeordnet sind. Dadurch ist es möglich, die Schubstangenanordnung in einer Beschlagteilnut eines Flügels oder einer festen Einfassung anzuordnen. Dabei kann die Beschlagteilnut unterschiedliche Breiten aufweisen. Beispielsweise kann ein vertikaler Beschlagteilnutabschnitt schmaler ausgebildet sein als ein horizontaler Beschlagteilnutabschnitt. Durch diese Maßnahme ist es möglich, eine Eckumlenkung eines Drehkippbeschlags auf eine breitere Beschlagteilnut anzupassen, die notwendig ist, um eine Dichtungsanordnung darin anordnen zu können. Dies bedeutet, dass ein herkömmlicher Drehkippbeschlag als Basis für einen Schiebetürenbeschlag verwendet werden kann.

[0016] Ein Ausführungsbeispiel der Schubstangenanordnung ist in der Zeichnung schematisch dargestellt und wird nachfolgend mit Bezug zu den Figuren der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Explosionsdarstellung eines Teils einer Schubstangenanordnung;

Fig. 2

eine Explosionsdarstellung einer Schubstangenanordnung aus einer anderen Perspektive.

[0017] In der Fig. 1 ist eine Schubstangenanordnung 1 dargestellt, die eine Eckumlenkung 2 umfasst. Ein flexibler Schubstangenabschnitt 3 kann einenends über ein Verbindungselement 4 mit einem ersten Schubstangenabschnitt 5 verbunden werden. Dazu wird das Verbindungselement 4 mit einem Abschnitt 6, durch ein Langloch 7 eines Schenkels 8a eines Winkelelements 8 und eine Durchgangsöffnung 7' des flexiblen Schubstangenabschnitts 3 gesteckt. Der Abschnitt 6 wird außerdem durch die Durchgangsöffnung 9 des ersten Schubstangenabschnitts 5 gesteckt und dort vernietet oder über eine Sicherungsscheibe 19 gehalten. Das Verbindungselement 4 weist einen Tiefenanschlag 10 auf, der am Winkelelement 8 zur Anlage kommt. Weiterhin ist am Verbindungselement 4 ein Drehsicherungsmittel 11 ausgebildet, mit dem das Verbindungselement 11 im Langloch 7 des Winkelelements 8 geführt ist. Das Drehsicherungsmittel 11 ist geringfügig schmaler als die lichte Weite des Langlochs 7, so dass es zwar im Langloch 7 in Falzumfangsrichtung 12 beweglich ist, jedoch nicht verdreht werden kann. Das Langloch 7 wirkt daher als Drehsicherung. Bei einer Nietverbindung kann das Drehsicherungsmittel 11 als Setzkopf der Nietverbindung wirken. Zwischen Setzkopf und Schließkopf können die Schubstangenabschnitt 3, 5 eingeklemmt sein. Im montierten Zustand sind der flexible Schubstangenabschnitt 3 und der Schubstangenabschnitt 5 gemeinsam relativ zum Winkelelement 8, nicht jedoch zueinander beweglich.

[0018] Am freien Ende weist das Verbindungselement 4 einen als Gewinde ausgebildeten Befestigungsabschnitt 13 auf, auf den ein in der Fig. 2 beschriebener Längsschieber aufdrehbar ist.

[0019] Die Schubstangenanordnung 1 weist weiterhin einen zweiten Schubstangenabschnitt 14 auf, der ebenfalls mit dem flexiblen Schubstangenabschnitt 3 verbunden ist. An der Verbindungsstelle weist der zweite Schubstangenabschnitt 14 einen Riegelzapfen 15 auf, der mit einem nicht dargestellten Schließstück zusammenwirken kann. Der zweite Schubstangenabschnitt 14 erstreckt sich parallel zum Schenkel 8b des Winkelelements 8, d.h. in Falzlängsrichtung bzw. Falzumfangsrichtung 17, entsprechend der Erstreckung des ersten Schubstangenabschnitts 5 parallel zum Schenkel 8a. Die Schenkel 8a, 8b und damit die starren Schubstangenabschnitte 5, 14 sind schräg zueinander, insbesondere senkrecht zueinander angeordnet.

[0020] Weiterhin ist ein Kupplungsabschnitt 16 vorgesehen, über den eine Verbindung zu einem Bediengriff hergestellt werden kann. Bei einer Bewegung des zweiten Schubstangenabschnitts 14 in Falzumfangsrichtung 17 wird daher eine Bewegung des ersten Schubstangenabschnitts 5 in Falzumfangsrichtung 12 bewirkt.

[0021] Zur Befestigung der Schubstangenanordnung 1 in einer Beschlagteilnut sind Befestigungsmittel 18 vorgesehen. Der erste und zweite Schubstangenabschnitt 5, 14 können unterschiedliche Breiten aufweisen. Insbesondere kann der zweite Schubstangenabschnitt 14 auf eine Beschlagteilnutsbreite von 16 mm angepasst sein und der Schubstangenabschnitt 5 auf eine Beschlagteilnut mit einer Breite von 22 mm abgestimmt sein.

[0022] In Fig. 2 ist eine perspektivische Draufsicht auf die Schubstangenanordnung 1 gezeigt. Auf den als Gewinde ausgebildeten Befestigungsabschnitt 13 des Verbindungselements 4 ist ein Längsschieber 20 aufgedreht. Der Längsschieber 20 weist einen als Mutternaufnahme 21 ausgebildeten Schlitz auf, der parallel zur Falzumfangsrichtung 12 ausgerichtet ist. In der Mutternaufnahme 21 ist eine Vierkantmutter 22 angeordnet. Die Maße der Vierkantmutter 22 sind auf die Maße des Schlitzes 21 angepasst, so dass die Vierkantmutter 22 im Wesentlichen formschlüssig in der Mutternaufnahme 21 sitzt und dadurch drehfest im Längsschieber 20 angeordnet ist.

[0023] Der Längsschieber 20 weist eine Steuerzapfenaufnahme 23 für einen Steuerzapfen 24 auf. Der Steuerzapfen 24 ist in einem Steuerschlitz 25 eines Querschiebers 26 angeordnet. Bei einer Bewegung des Längsschiebers 20 in Falzumfangsrichtung 12 wird über den Steuerzapfen 24 eine Bewegung des Querschiebers 26 in Falzquerrichtung bewirkt. Der Querschieber 26 ist aufgrund des Eingreifens der Nase 27 in den Schlitz 28 in Falzumfangsrichtung 12 unbeweglich angeordnet. In der Fig. 2 sind der Querschieber 26 und der Steuerzapfen 24 vor der Montage dargestellt.

[0024] Die Schubstangenanordnung 1 kann besonders einfach dadurch hergestellt werden, dass bei einem herkömmlichen Drehkippbeschlag der zweite Riegelzapfen entfernt wird und durch das Verbindungselement 4 ersetzt wird. Außerdem wird anstatt eines ersten Schubstangenabschnitts, der für eine schmale Nut ausgebildet ist, ein breiterer erster Schubstangenabschnitt 5 verwendet. Somit müssen für die erfindungsgemäße Schubstangenanordnung wenige zusätzliche Teile hergestellt werden.

Ansprüche

1. Schubstangenanordnung (1) einer Tür oder eines Fensters mit einer Eckumlenkung, die einen flexiblen Schubstangenabschnitt (3) und einen damit über ein Verbindungselement (4) verbundenen ersten Schubstangenabschnitt (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Verbindungselement (4) ein insbesondere mit einer Dichtungsanordnung zusammenwirkender in Falzlängsrichtung der Tür oder des Fensters beweglicher Längsschieber (20) angeordnet ist.

2. Schubstangenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (4) einenends einen Befestigungsabschnitt (13) für die Befestigung des Längsschiebers (20) aufweist.

3. Schubstangenanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (4) bezüglich der Schubstangenanordnung (1) drehfest angeordnet ist und einenends einen Gewindeabschnitt aufweist, auf den der Längsschieber aufgeschraubt ist.

4. Schubstangenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (4) ein Drehsicherungsmittel (11) aufweist, das mit einer Drehsicherung der Schubstangenanordnung (1) zusammenwirkt.

5. Schubstangenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (4) einen Tiefenanschlag (10) aufweist.

6. Schubstangenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (4) an der Schubstangenanordnung (1) vernietet ist.

7. Schubstangenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Längsschieber (20) eine bezüglich des Längsschiebers (20) drehfest angeordnete Mutter aufweist.

8. Schubstangenanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Längsschieber (20) eine an die Außenkontur der Mutter angepasste Mutternaufnahme (21) aufweist.

9. Schubstangenanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Mutternaufnahme (21) als parallel zur Falzumfangsrichtung (12) ausgerichteter Schlitz und die Mutter als Vierkantmutter (22) ausgebildet sind.

10. Schubstangenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Längsschieber (20) eine Steuerzapfenaufnahme (23) aufweist.

11. Schubstangenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schubstangenanordnung (1) einen zweiten Schubstangenabschnitt (14) aufweist, wobei der erste und der zweite Schubstangenabschnitt (5, 14) unterschiedliche Breiten aufweisen und schräg zueinander angeordnet sind.

Zeichnung