(19)
(11) EP 1 639 912 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.03.2006  Patentblatt  2006/13

(21) Anmeldenummer: 05019953.8

(22) Anmeldetag:  14.09.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A45D 34/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 28.09.2004 EP 04023014

(71) Anmelder: GEKA BRUSH GMBH
91572 Bechhofen (DE)

(72) Erfinder:
  • Hartstock, Karl
    91522 Ansbach (DE)
  • Dumler, Norbert
    91522 Ansbach (DE)

(74) Vertreter: Schneck, Herbert et al
Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Königstrasse 2
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)

   


(54) Applikator, insbesondere für ein Lippenkosmetikum


(57) Bei einem Applikator, insbesondere für ein Lippenkosmetikum, mit einem aus Kunststoff gespritzten spatelartigen Grundkörper ist vorgesehen, dass der Grundkörper (2, 2', 2") eine etwa spatelförmige Form aufweist, wobei die Dicke ausgehend vom Stil in Richtung auf das vordere Ende zu abnimmt, insbesondere sich progressiv kurvenförmig verjüngt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung richtet sich auf einen Applikator, insbesondere für ein Lippenkosmetikum, wie z. B. eine gefärbte Lippencreme, mit einem aus Kunststoff gespritzten spatelartigen Grundkörper.

[0002] Bekannt sind sogenannte Lippenstifte, welche keinen gesonderten Applikator erfordern, weil das stiftartig geformte Kosmetikum vergleichsweise fest und formbeständig ist und dementsprechend unmittelbar nach Entfernen einer Schutzhülle auf die Lippen aufgetragen werden kann.

[0003] In jüngerer Zeit setzen sich zunehmend cremige bzw. dickflüssige Kosmetika durch, welche aus einem Vorratsbehälter heraus mittels eines Applikators aufgetragen werden.

[0004] Derartige Applikatoren müssen dementsprechend eine Mehrzahl von Funktionen erfüllen, nämlich Flüssigkeitsaufnahme im Vorratsbehälter, Transfer der Flüssigkeit vom Behälter an die Lippen, gleichmäßige und gezielte Abgabe auf die Lippen, Nachzeichnen der Konturen gemäß den Lippenkonturen und Vermittlung eines angenehmen und kontrollierenden Gefühls beim Auftrag auf die Lippen.

[0005] Durch diese Verwendung vergleichsweise flüssiger Kosmetika sind die Anforderungen an den Applikator wesentlich gestiegen. Dies gilt insbesondere dann, wenn nicht ein farbloses Lippenkosmetikum, sondern ein farbiges Kosmetikum aufgetragen wird. Während früher beim Auftrag eines transparenten, farblosen Kosmetikums die Konturzeichnung relativ unbedeutend war, hat dieser Aspekt nun erheblich an Bedeutung gewonnen, weil beim Auftragen eines farbigen Kosmetikums Abweichungen von der Lippenkontur auffällig zu sehen sind.

[0006] Pinselförmige Applikatoren haben zwar für die Benutzerin angenehme taktile Eigenschaften, jedoch ist es mit solchen Applikatoren schwierig, genauere Konturen nachzuzeichnen.

[0007] Gattungsgemäße Applikatoren sind beispielsweise bekannt aus GB 2 094 235 A, US 2003/034322 und US 6,341,912. Diese Applikatoren weisen jedoch den Nachteil auf, dass kein pinselartiges Aufstreichverhalten und Applikationsgefühl erreicht werden kann, und dass die Gefahr besteht, dass sie während des Auftragens quer zur Längsachse Knickstellen aufweisen, die zu einem inhomogenen Auftrag führen.

[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen solchen Applikator so auszugestalten, dass er optimale Transfereigenschaften aufweist und einen gleichmäßigen, dekorativen Auftrag des Kosmetikums ermöglicht.

[0009] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Grundkörper zur Spitze hin eine abnehmende Dicke derart aufweist, dass er sich ausgehend vom inneren Ende her zum äußeren Ende hin annähernd gleichmäßig, progressiv unter Ausbildung einer konkaven Oberfläche verjüngt.

[0010] Durch diese Ausgestaltung wird erreicht, dass der Applikator beim Auftragen in der Wahrnehmung der Anwenderin als weich empfunden wird und gleichzeitig aber die Möglichkeit besteht, ein Gefühl für den richtigen Applikationsdruck zu entwickeln.

[0011] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Grundkörper mit Vertiefungen versehen ist.

[0012] Bei der ersten Ausführungsform sind die Vertiefungen in Längsrichtung verlaufend und im Querschnitt wellenförmig ausgebildet.

[0013] Eine andere Ausführungsform sieht vor, dass die Vertiefungen als Durchbrechungen ausgebildet sind.

[0014] Diese Vertiefungen sorgen dafür, dass beim Herausziehen des Applikators aus dem Vorratsbehälter eine definierte Menge eines Lippenkosmetikums aufgenommen und beim Applizieren dieses gleichmäßig auf den Lippen verteilt wird.

[0015] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Grundkörper mit einem Verbindungsansatz zur Befestigung an einem Stiel versehen ist, wobei der Verbindungsansatz insbesondere eine Rastnut zur Herstellung einer Rastverbindung mit dem Stiel aufweisen kann.

[0016] Alternativ kann der Applikator eine Nut aufweisen, die von einem hülsenartigen Stielabschnitt übergriffen wird, wobei in den hülsenartigen Stielabschnitt im Bereich der Nut von außen her insbesondere thermisch Verformungen eingebracht werden, die punktuell in die Nut eingreifen und auf diese Weise eine dauerhafte Verbindung herstellen.

[0017] Diese Durchbrechungen können beispielsweise kreisrund oder länglich, oval geformt sein.

[0018] Die freie äußere Kante des Applikators kann senkrecht oder schräg zur Längsachse des Applikators verlaufen oder symmetrisch oder asymmetrisch gebogen sein. Insbesondere ist es auf diese Weise möglich, eine Applikatorspitze auszubilden, um eine besonders saubere Konturenzeichnung zu ermöglichen.

[0019] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Grundkörper eine Oberflächenrauhigkeit im Bereich von 1 bis 15 µm aufweist.

[0020] Wenigstens im Bereich des Grundkörpers können dem Kunststoff Pigmente beigemischt sein.

[0021] Vorteilhafterweise besteht der Grundkörper aus einem weichen Kunststoff aus einem thermoplastischen Elastomer, insbesondere einem thermoplastischen Urethan, mit einer Härte von 65 bis 80 Shore A.

[0022] Bei einer besonders günstigen Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Grundkörper eine härtere innere und eine weichere äußere Kunststoff-Komponente umfasst, wobei die Härte der äußeren, weicheren Komponente im vorstehend angegebenen Bereich liegen kann.

[0023] Insbesondere kann der stielseitige Verbindungsansatz aus der härteren Komponente bestehen.

[0024] Die harte Komponente kann sich in die den Grundkörper bildende weiche Komponente hineinerstrecken.

[0025] Dabei kann die weiche Komponente einen konischen Übergangsbereich zur stielseitigen harten Komponente hin bzw. zum Stilansatz aufweisen.

[0026] Mit Vorteil weist der Stielansatz eine Durchbrechung auf, die von der weichen Komponente umspritzt und durchsetzt ist, sodass auch bei axialer Belastung eine zuverlässige Verbindung zwischen harter und weicher Komponente gewährleistet ist.

[0027] Dabei gewährleistet die harte Komponente die mechanische Stabilität, wohingegen die äußere weiche Komponente die gewünschten pinselartigen Auftragseigenschaften ermöglicht.

[0028] Nachfolgend wird die Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:
Fig. 1 bis 3
drei perspektivische Ansichten unterschiedlicher Ausführungsformen, und
Fig. 4 und 5
zwei um 90° versetzte Schnittdarstellungen einer weiteren Ausführungsform.


[0029] Ein in Figur 1 dargestellter Applikator 1 weist einen Grundkörper 2 auf, der einstückig mit einem Verbindungsansatz 3 gespritzt ist.

[0030] Der Verbindungsansatz 3 ist mit einer Rastnut 4 zur Rastbefestigung an einem in der Zeichnung nicht dargestellten Stiel versehen.

[0031] Der Grundkörper 2 weist eine kreisförmige Basisfläche 5 im Übergangsbereich zu dem Verbindungsansatz 3 auf, von der sich zwei konkav gekrümmte Begrenzungsflächen wegerstrecken, sodass der Grundkörper 2 eine spatelartige Grundform mit einer schräg verlaufenden äußeren Kante 6 aufweist.

[0032] Der Grundkörper 2 ist so ausgestaltet, dass die Dicke ausgehend von dem stielseitigen Verbindungsansatz 3 hin zum freien äußeren Ende, also hin zur Kante 6, progressiv abnimmt. Ausgehend von einer runden bzw. abgerundeten Querschnittskonfiguration nimmt hierdurch auch die Auftragsfläche zum vorderen Ende hin zu. Hierdurch wird der Benutzerin ein pinselartiges Gefühl beim Auftragen vermittelt, wobei gleichzeitig eine ausgezeichnete Konturzeichnung möglich wird.

[0033] Diese schräg verlaufende äußere Kante kann alternativ auch senkrecht zur Längsrichtung verlaufen. Sie kann abgerundet ausgebildet sein, im Querschnitt dreieckförmig mit unterschiedlichen Keilwinkeln oder aber auch rechteckig. Je nach der Geometrie erhält man unterschiedliche Nachzeichnungsmöglichkeiten.

[0034] Der Grundkörper 2 ist mit kreisförmigen Durchbrechungen 7 versehen, die das Kosmetikum beim Herausziehen aus dem Vorratsbehälter aufgrund der Oberflächenspannung aufnehmen und festhalten und beim Auftrag definiert wieder abgeben.

[0035] Bei der Ausführungsform nach Figur 2 weist der Grundkörper 2' ovallängliche Durchbrechungen 7' auf. Im Übrigen entspricht die Ausgestaltung derjenigen nach der Ausführungsform von Figur 1.

[0036] Bei der Ausführungsform nach Figur 3 sind keine Durchbrechungen, sondern lediglich in Längsrichtung verlaufende Vertiefungen 7" in dem Grundkörper 2" vorgesehen, welche sich zwischen zwei schräg verlaufenden Begrenzungslinien 8 bzw. 9 erstrecken.

[0037] Abweichend von den vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen können entweder sehr wenige, größere Durchbrechungen oder aber eine sehr große Vielzahl von Durchbrechungen, z.B. bis zu 1.500, vorgesehen sein.

[0038] Bei der in Figur 4 und 5 dargestellten Ausführungsform ist der Verbindungsansatz 3 aus einem härteren Kunststoff und der Grundkörper 2'''' aus einem weicheren Kunststoff mit einer Shore-A-Härte von 65 bis 80 gespritzt. Die Durchbrechungen 7''' durchsetzen, wie aus Figur 5 erkennbar, den Grundkörper 2'''' vollständig.

[0039] Der Verbindungsansatz 3 weist eine Ausnehmung 10 auf, die von der weichen Komponente des Grundkörpers 2"" vollständig umspritzt und durchsetzt ist.

[0040] Der Verbindungsansatz 3 weist eine Abstufung 11 nach innen auf und der Grundkörper 2"" verläuft in einem konischen Abschnitt 12 auf die Abstufung 11 zu.


Ansprüche

1. Applikator, insbesondere für ein Lippenkosmetikum, mit einem aus Kunststoff gespritzten spatelartigen Grundkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2,2',2'') zur Spitze hin eine abnehmende Dicke derart aufweist, dass er sich ausgehend vom inneren Ende her zum äußeren Ende hin annähernd gleichmäßig, progressiv unter Ausbildung einer konkaven Oberfläche verjüngt.
 
2. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2, 2', 2'') mit einem Verbindungsansatz (3) zur Befestigung an einem Stiel versehen ist.
 
3. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2, 2', 2") mit Vertiefungen (7, 7', 7") versehen ist.
 
4. Applikator nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen (7, 7') als Durchbrechungen ausgebildet sind.
 
5. Applikator nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl kreisrunder Durchbrechungen (7) vorgesehen ist.
 
6. Applikator nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchbrechungen (7') länglich, insbesondere oval ausgebildet sind.
 
7. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die freie äußere Kante (6) des Applikators senkrecht oder schräg zur Längsachse des Applikators verläuft oder symmetrisch oder asymmetrisch gebogen ausgeführt ist.
 
8. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2, 2', 2 ") eine Oberflächenrauhigkeit im Bereich von 1 bis 15 µm aufweist.
 
9. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens im Bereich des Grundkörpers (2, 2', 2") Pigmente beigemischt sind.
 
10. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2, 2', 2") einen weichen Kunststoff aus einem thermoplastischem Elastomer, insbesondere einem thermoplastischen Urethan, mit einer Härte von 65 bis 80 Shore A umfasst.
 
11. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2, 2', 2") eine härtere innere und eine weichere äußere Kunststoff-Komponente umfasst.
 
12. Applikator nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der stielseitige Verbindungsansatz aus der härteren Komponente besteht.
 
13. Applikator nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die harte Komponente sich in die den Grundkörper (2, 2', 2") bildende weiche Komponente hineinerstreckt.
 
14. Applikator nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die weiche Komponente einen konischen Übergangsbereich zur stielseitigen harten Komponente hin aufweist.
 
15. Applikator nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Stielansatz eine Durchbrechung aufweist, die von der weichen Komponente umspritzt und durchsetzt ist.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht