(19)
(11) EP 1 639 912 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
21.07.2010  Patentblatt  2010/29

(21) Anmeldenummer: 05019953.8

(22) Anmeldetag:  14.09.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A45D 34/04(2006.01)

(54)

Applikator für ein Lippenkosmetikum

Applicator for a cosmetic product for the lips

Applicateur pour un produit cosmétique pour les lèvres


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 08.10.2004 EP 04023014

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
29.03.2006  Patentblatt  2006/13

(73) Patentinhaber: GEKA GmbH
91572 Bechhofen (DE)

(72) Erfinder:
  • Hartstock, Karl
    91522 Ansbach (DE)
  • Dumler, Norbert
    91522 Ansbach (DE)

(74) Vertreter: nospat Patent- und Rechtsanwälte Naefe Oberdorfer Schmidt 
Isartorplatz 5
80331 München
80331 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 1 384 417
DE-A- 10 102 219
US-A- 2 029 835
US-A- 5 774 925
US-B1- 6 341 912
WO-A-00/54623
GB-A- 2 094 235
US-A- 5 003 660
US-A1- 2003 034 322
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung richtet sich auf einen Applikator, insbesondere für ein Lippenkosmetikum, wie z. B. eine gefärbte Lippencreme, mit einem aus Kunststoff gespritzten spatelartigen Grundkörper.

    [0002] Bekannt sind sogenannte Lippenstifte, welche keinen gesonderten Applikator erfordern, weil das stiftartig geformte Kosmetikum vergleichsweise fest und formbeständig ist und dementsprechend unmittelbar nach Entfernen einer Schutzhülle auf die Lippen aufgetragen werden kann.

    [0003] In jüngerer Zeit setzen sich zunehmend cremige bzw. dickflüssige Kosmetika durch, welche aus einem Vorratsbehälter heraus mittels eines Applikators aufgetragen werden.

    [0004] Derartige Applikatoren müssen dementsprechend eine Mehrzahl von Funktionen erfüllen, nämlich Flüssigkeitsaufnahme im Vorratsbehälter, Transfer der Flüssigkeit vom Behälter an die Lippen, gleichmäßige und gezielte Abgabe auf die Lippen, Nachzeichnen der Konturen gemäß den Lippenkonturen und Vermittlung eines angenehmen und kontrollierenden Gefühls beim Auftrag auf die Lippen.

    [0005] Durch diese Verwendung vergleichsweise flüssiger Kosmetika sind die Anforderungen an den Applikator wesentlich gestiegen. Dies gilt insbesondere dann, wenn nicht ein farbloses Lippenkosmetikum, sondern ein farbiges Kosmetikum aufgetragen wird. Während früher beim Auftrag eines transparenten, farblosen Kosmetikums die Konturzeichnung relativ unbedeutend war, hat dieser Aspekt nun erheblich an Bedeutung gewonnen, weil beim Auftragen eines farbigen Kosmetikums Abweichungen von der Lippenkontur auffällig zu sehen sind.

    [0006] Pinselförmige Applikatoren haben zwar für die Benutzerin angenehme taktile Eigenschaften, jedoch ist es mit solchen Applikatoren schwierig, genauere Konturen nachzuzeichnen.

    [0007] Gattungsgemäße Applikatoren sind beispielsweise bekannt aus GB 2 094 235 A, US 2003/034322 und US 6,341,912. Diese Applikatoren weisen jedoch den Nachteil auf, dass kein pinselartiges Aufstreichverhalten und Applikationsgefühl erreicht werden kann, und dass die Gefahr besteht, dass sie während des Auftragens quer zur Längsachse Knickstellen aufweisen, die zu einem inhomogenen Auftrag führen.

    [0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen solchen Applikator so auszugestalten, dass er optimale Transfereigenschaften aufweist und einen gleichmäßigen, dekorativen Auftrag des Kosmetikums ermöglicht.

    [0009] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Grundkörper zur Spitze hin eine abnehmende Dicke derart aufweist, dass er sich ausgehend vom inneren Ende her zum äußeren Ende hin annähernd gleichmäßig, progressiv unter Ausbildung einer konkaven Oberfläche verjüngt.

    [0010] Durch diese Ausgestaltung wird erreicht, dass der Applikator beim Auftragen in der Wahrnehmung der Anwenderin als weich empfunden wird und gleichzeitig aber die Möglichkeit besteht, ein Gefühl für den richtigen Applikationsdruck zu entwickeln.

    [0011] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Grundkörper mit Vertiefungen versehen ist.

    [0012] Bei der ersten Ausführungsform sind die Vertiefungen in Längsrichtung verlaufend und im Querschnitt wellenförmig ausgebildet.

    [0013] Eine andere Ausführungsform sieht vor, dass die Vertiefungen als Durchbrechungen ausgebildet sind.

    [0014] Diese Vertiefungen sorgen dafür, dass beim Herausziehen des Applikators aus dem Vorratsbehälter eine definierte Menge eines Lippenkosmetikums aufgenommen und beim Applizieren dieses gleichmäßig auf den Lippen verteilt wird.

    [0015] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Grundkörper mit einem Verbindungsansatz zur Befestigung an einem Stiel versehen ist, wobei der Verbindungsansatz insbesondere eine Rastnut zur Herstellung einer Rastverbindung mit dem Stiel aufweisen kann.

    [0016] Alternativ kann der Applikator eine Nut aufweisen, die von einem hülsenartigen Stielabschnitt übergriffen wird, wobei in den hülsenartigen Stielabschnitt im Bereich der Nut von außen her insbesondere thermisch Verformungen eingebracht werden, die punktuell in die Nut eingreifen und auf diese Weise eine dauerhafte Verbindung herstellen.

    [0017] Diese Durchbrechungen können beispielsweise kreisrund oder länglich, oval geformt sein.

    [0018] Die freie äußere Kante des Applikators kann senkrecht oder schräg zur Längsachse des Applikators verlaufen oder symmetrisch oder asymmetrisch gebogen sein. Insbesondere ist es auf diese Weise möglich, eine Applikatorspitze auszubilden, um eine besonders saubere Konturenzeichnung zu ermöglichen.

    [0019] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Grundkörper eine Oberflächenrauhigkeit im Bereich von 1 bis 15 µm aufweist.

    [0020] Wenigstens im Bereich des Grundkörpers können dem Kunststoff Pigmente beigemischt sein.

    [0021] Vorteilhafterweise besteht der Grundkörper aus einem weichen Kunststoff aus einem thermoplastischen Elastomer, insbesondere einem thermoplastischen Urethan, mit einer Härte von 65 bis 80 Shore A.

    [0022] Bei einer besonders günstigen Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Grundkörper eine härtere innere und eine weichere äußere Kunststoff-Komponente umfasst, wobei die Härte der äußeren, weicheren Komponente im vorstehend angegebenen Bereich liegen kann.

    [0023] Insbesondere kann der stielseitige Verbindungsansatz aus der härteren Komponente bestehen.

    [0024] Die harte Komponente kann sich in die den Grundkörper bildende weiche Komponente hineinerstrecken.

    [0025] Dabei kann die weiche Komponente einen konischen Übergangsbereich zur stielseitigen harten Komponente hin bzw. zum Stilansatz aufweisen.

    [0026] Mit Vorteil weist der Stielansatz eine Durchbrechung auf, die von der weichen Komponente umspritzt und durchsetzt ist, sodass auch bei axialer Belastung eine zuverlässige Verbindung zwischen harter und weicher Komponente gewährleistet ist.

    [0027] Dabei gewährleistet die harte Komponente die mechanische Stabilität, wohingegen die äußere weiche Komponente die gewünschten pinselartigen Auftragseigenschaften ermöglicht.

    [0028] Nachfolgend wird die Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:
    Fig. 1 bis 3
    drei perspektivische Ansichten unterschiedlicher Ausführungsformen, und
    Fig. 4 und 5
    zwei um 90° versetzte Schnittdarstellungen einer weiteren Ausführungsform.


    [0029] Ein in Figur 1 dargestellter Applikator 1 weist einen Grundkörper 2 auf, der einstückig mit einem Verbindungsansatz 3 gespritzt ist.

    [0030] Der Verbindungsansatz 3 ist mit einer Rastnut 4 zur Rastbefestigung an einem in der Zeichnung nicht dargestellten Stiel versehen.

    [0031] Der Grundkörper 2 weist eine kreisförmige Basisfläche 5 im Übergangsbereich zu dem Verbindungsansatz 3 auf, von der sich zwei konkav gekrümmte Begrenzungsflächen wegerstrecken, sodass der Grundkörper 2 eine spatelartige Grundform mit einer schräg verlaufenden äußeren Kante 6 aufweist.

    [0032] Der Grundkörper 2 ist so ausgestaltet, dass die Dicke ausgehend von dem stielseitigen Verbindungsansatz 3 hin zum freien äußeren Ende, also hin zur Kante 6, progressiv abnimmt. Ausgehend von einer runden bzw. abgerundeten Querschnittskonfiguration nimmt hierdurch auch die Auftragsfläche zum vorderen Ende hin zu. Hierdurch wird der Benutzerin ein pinselartiges Gefühl beim Auftragen vermittelt, wobei gleichzeitig eine ausgezeichnete Konturzeichnung möglich wird.

    [0033] Diese schräg verlaufende äußere Kante kann alternativ auch senkrecht zur Längsrichtung verlaufen. Sie kann abgerundet ausgebildet sein, im Querschnitt dreieckförmig mit unterschiedlichen Keilwinkeln oder aber auch rechteckig. Je nach der Geometrie erhält man unterschiedliche Nachzeichnungsmöglichkeiten.

    [0034] Der Grundkörper 2 ist mit kreisförmigen Durchbrechungen 7 versehen, die das Kosmetikum beim Herausziehen aus dem Vorratsbehälter aufgrund der Oberflächenspannung aufnehmen und festhalten und beim Auftrag definiert wieder abgeben.

    [0035] Bei der Ausführungsform nach Figur 2 weist der Grundkörper 2' ovallängliche Durchbrechungen 7' auf. Im Übrigen entspricht die Ausgestaltung derjenigen nach der Ausführungsform von Figur 1.

    [0036] Bei der Ausführungsform nach Figur 3 sind keine Durchbrechungen, sondern lediglich in Längsrichtung verlaufende Vertiefungen 7" in dem Grundkörper 2" vorgesehen, welche sich zwischen zwei schräg verlaufenden Begrenzungslinien 8 bzw. 9 erstrecken.

    [0037] Abweichend von den vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen können entweder sehr wenige, größere Durchbrechungen oder aber eine sehr große Vielzahl von Durchbrechungen, z.B. bis zu 1.500, vorgesehen sein.

    [0038] Bei der in Figur 4 und 5 dargestellten Ausführungsform ist der Verbindungsansatz 3 aus einem härteren Kunststoff und der Grundkörper 2'''' aus einem weicheren Kunststoff mit einer Shore-A-Härte von 65 bis 80 gespritzt. Die Durchbrechungen 7''' durchsetzen, wie aus Figur 5 erkennbar, den Grundkörper 2'''' vollständig.

    [0039] Der Verbindungsansatz 3 weist eine Ausnehmung 10 auf, die von der weichen Komponente des Grundkörpers 2"" vollständig umspritzt und durchsetzt ist.

    [0040] Der Verbindungsansatz 3 weist eine Abstufung 11 nach innen auf und der Grundkörper 2"" verläuft in einem konischen Abschnitt 12 auf die Abstufung 11 zu.


    Ansprüche

    1. Applikator für ein Lippenkosmetikum, mit einem aus Kunststoff gespritzten spatelartigen Grundkörper (2''''), der mit einem Verbindungsansatz (3) zur Befestigung an einem Stiel versehen ist und der zur Spitze hin eine abnehmende Dicke derart aufweist, dass er sich ausgehend von dem stielseitigen Verbindungsansatz (3) hin zum äußeren Ende (6) annähernd gleichmäßig progressiv unter Ausbildung einer konkaven Oberfläche verjüngt, dadurch gekennzeichnet, dass

    a) der Verbindungsansatz (3) aus einem härteren Kunststoff und der Grundkörpers (2'''') aus einem weicheren Kunststoff mit einer Härte von 65 bis 80 Shore A gespritzt ist,

    b) der härtere Kunststoff des Verbindungsansatzes (3) sich in den den spatelartigen Grundkörper (2'''') bildenden weicheren Kunststoff hineinerstreckt,

    c) der Verbindungsansatz (3) eine Durchbrechung (10) aufweist, die von dem weicheren Kunststoff des Grundkörpers (2'''') umspritzt und durchsetzt ist.


     
    2. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2'''') mit Vertiefungen (7, 7', 7 ") versehen ist.
     
    3. Applikator nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen (7, 7') als Durchbrechungen ausgebildet sind.
     
    4. Applikator nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl kreisrunder Durchbrechungen (7) vorgesehen ist.
     
    5. Applikator nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchbrechungen (7') länglich, insbesondere oval ausgebildet sind.
     
    6. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die freie äußere Kante (6) des Applikators (1) senkrecht oder schräg zur Längsachse des Applikators (1) verläuft oder symmetrisch oder asymmetrisch gebogen ausgeführt ist.
     
    7. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2'''') eine Oberflächenrauhigkeit im Bereich von 1 bis 15 µm aufweist.
     
    8. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens im Bereich des Grundkörpers (2'''') Pigmente beigemischt sind.
     
    9. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2"") aus einem thermoplastischem Elastomer, insbesondere einem thermoplastischen Urethan, besteht.
     
    10. Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsansatz (3) eine Abstufung (11) nach innen aufweist und der Grundkörper (2") in einem konischen Abschnitt (12) auf die Abstufung (11) zuläuft.
     


    Claims

    1. Applicator for a lip cosmetic, comprising a spatulate basic body (2"") injection-moulded from plastics, which is provided with a connecting attachment (3) for attachment to a stem and has a decreasing thickness towards the tip such that it tapers approximately uniformly progressively, starting from the connecting attachment (3) on the side of the stem towards the outer end (6), forming a concave surface, characterised in that

    a) the connecting attachment (3) is injection-moulded from a harder plastic and the basic body (2"") from a softer plastic having a hardness of 65 to 80 shore A,

    b) the harder plastic of the connecting attachment (3) extends into the softer plastic forming the spatulate basic body (2""),

    c) the connecting attachment (3) has a through hole (10) overmoulded and penetrated by the softer plastic of the basic body (2"").


     
    2. Applicator according to claim 1, characterised in that the basic body (2"") is provided with depressions (7, 7', 7").
     
    3. Applicator according to claim 2, characterised in that the depressions (7, 7') are configured as through-holes.
     
    4. Applicator according to claim 3, characterised in that a plurality of circular through-holes (7) is provided.
     
    5. Applicator according to claim 3, characterised in that the depressions (7') are configured to be elongate, in particular oval.
     
    6. Applicator according to claim 1, characterised in that the free outer edge (6) of the applicator (1) extends perpendicularly or obliquely to the longitudinal axis of the applicator (1) or is configured to be curved symmetrically or asymmetrically.
     
    7. Applicator according to claim 1, characterised in that the basic body (2"") has a surface roughness in the range of from 1 to 15 µm.
     
    8. Applicator according to claim 1, characterised in that pigments are admixed at least in the area of the basic body (2"").
     
    9. Applicator according to claim 1, characterised in that the basic body (2"") consists of a thermoplastic elastomer, in particular a thermoplastic urethane.
     
    10. Applicator according to claim 1, characterised in that the connecting attachment (3) comprises a step (11) towards the inside and the basic body (2"") extends towards the step (11) in a conical section (12).
     


    Revendications

    1. Applicateur pour un produit cosmétique destiné aux lèvres, comprenant un corps de base (2"") semblable à une spatule, réalisé en matière plastique par injection, qui est pourvu d'un talon de liaison (3) pour la fixation sur une tige et qui présente une épaisseur en diminution vers la pointe, de telle façon qu'il va en se rétrécissant, en partant du talon de liaison (3) côté tige vers l'extrémité extérieure (6) approximativement de façon régulièrement progressive en formant une surface concave, caractérisé par

    a) le talon de liaison (3) est réalisé par injection en une matière plastique plus dure et le corps de base (2"") est réalisé par injection en une matière plastique plus tendre avec une dureté Shore A de 65 à 80,

    b) la matière plastique plus dure du talon de liaison (3) s'étend jusque dans la matière plastique plus tendre qui forme le corps de base (2"") semblable à une spatule,

    c) le talon de liaison (3) comporte une traversée (10) qui est enrobée et traversée par la matière plastique plus tendre du corps de base (2"").


     
    2. Applicateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps de base (2"") est pourvu de renfoncements (7, 7', 7").
     
    3. Applicateur selon la revendication 2, caractérisé en ce que les renfoncements (7, 7') sont réalisés sous forme de traversées.
     
    4. Applicateur selon la revendication 3, caractérisé en ce qu'il est prévu une pluralité de traversées (7) circulaires.
     
    5. Applicateur selon la revendication 3, caractérisé en ce que les traversées (7') sont réalisées sous forme allongée, en particulier ovale.
     
    6. Applicateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'arête extérieure libre (6) de l'applicateur (1) s'étend perpendiculairement ou en oblique par rapport à l'axe longitudinal de l'applicateur (1) ou est réalisée de façon cintrée symétriquement ou asymétriquement.
     
    7. Applicateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps de base (2"") présente une rugosité de surface dans la plage de 1 à 15 µm.
     
    8. Applicateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que des pigments sont mélangés, au moins dans la région du corps de base (2"").
     
    9. Applicateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps de base (2"") est en élastomère thermoplastique, en particulier en uréthane thermoplastique.
     
    10. Applicateur selon la revendication 1, caractérisé en ce que le talon de liaison (3) comporte un gradin (11) vers l'intérieur, et le corps de base (2"") converge dans un tronçon conique (12) vers le gradin (11).
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente