Sockelverkleidung für freistehende Haushaltgeräte

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Sockelverkleidung für freistehende Haushaltgeräte mit einem vorderen Sockelrücksprung, insbesondere für Geschirrspülmaschinen, mit einem Maschinensockel, einer vor dem Maschinensockel angeordneten Traverse und einer von der Traverse aufgenommenen Frontblende, wobei die Frontblende im montierten Zustand relativ zur Traverse in im Gebrauchszustand des Haushaltgeräts vertikaler Richtung verschiebbar ist.

[0002] Ein Teil der Haushaltsgroßgeräte wird in Küchen benutzt. Hierbei handelt es sich im Allgemeinen um Geschirrspülmaschinen, um Herde und um Kühlschränke, gelegentlich werden auch Waschmaschinen in Küchen aufgestellt. Um dem Käufer einen Einbau des Geräts in eine vorhandene Küchenzeile zu ermöglichen, werden sogenannte integrierbare Geräte (I-Geräte) und unterbaufähige Geräte (U-Geräte) angeboten. Diese beiden Gerätetypen werden unter die Arbeitsplatte der Küchenzeile geschoben und mit den Seitenwänden der benachbarten Küchenmöbel und/oder mit der Arbeitsplatte verschraubt. Sie besitzen einen Sockelrücksprung, so dass eine zu den Küchenmöbeln passende Sockelblende auch durchgehend vor ihnen verlaufen kann. Neben den vorgenannten Einbau-Gerätetypen werden auch sogenannte Standgeräte angeboten, welche freistehend aufgestellt werden (s. Katalog Miele - "Elektrogeräte für Haushalt und Kleingewerbe", Frühjahr/Sommer 2004, Seite 43). Um die Typenvielfalt der zum Aufbau der Geräte notwendigen Maschinensockel gering zu halten, ist es bekannt, zur Herstellung eines Standgeräts einen auch für I- und U-Geräte geeigneten Maschinensockel zu benutzen und diesen mit einer Traverse und einer davor angeordneten Frontblende auszustatten. Die Traverse dient zur Aufnahme der vorderen Gerätefüße, da diese aufgrund der fehlenden Verbindung des Geräts mit seiner Umgebung (Möbel, Arbeitsplatte) weiter vorn angeordnet sein müssen, um ein Kippen des Geräts beim Öffnen der Tür zu verhindern. Darüber hinaus fungiert die Traverse als Träger einer Frontblende, welche den dekorativen Abschluss des Geräts im unteren Bereich nach vorn bildet. Da sich die Frontblende in einer Ebene mit der Gerätetür erstreckt, entsteht zwischen diesen beiden Teilen zwangsläufig ein horizontal verlaufender Spalt, welcher aus optischen Gründen eine konstante Breite besitzen soll. Aufgrund von Bauteil-Toleranzen im Bereich der Türaufhängung oder der Traversenbefestigung kann es jedoch zu Abweichungen kommen, welche ausgeglichen werden müssen. Bei bekannten Geschirrspülern (G 641 SC PLUS) ist es deshalb möglich, die Halterung der Traverse in der Höhe zu verstellen. Dies führt dazu, dass bei Erkennen eines uneinheitlichen Spaltes die Traverse samt Blende bei gekipptem Gerät entfernt und dann die Halterung neu fixiert werden muss. Dieser Verstellvorgang muss eventuell mehrmals erfolgen, da aufgrund der entfernten Traverse kein Spalt mehr erkennbar ist und der Monteur das Verstellmaß nur aus dem Gedächtnis kennt.

[0003] Eine Sockelverkleidung der eingangs genannten Art ist aus der WO 03/063676 A1 bekannt.

[0004] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, eine Sockelverkleidung der eingangs genannten Art zu offenbaren, bei der eine Einstellung des Spaltmaßes zwischen Tür und Frontblende mit einfachen Mitteln und trotzdem exakt möglich ist.

[0005] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch eine Sockelverkleidung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0006] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile ergeben sich aus der Möglichkeit, die Frontblende im montierten oder sogar im aufgestellten Zustand in der Höhe verstellen zu können. Hierdurch kann auf einfache Weise sogar vom Benutzer eine exakte Feinjustierung vorgenommen werden.

[0007] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt

Figur 1

eine isometrische Darstellung der Traverse 1 und der Frontblende 2 einer Geschirrspülmaschine;

Figur 2

die in Figur 1 dargestellten Bauteile in perspektivischer Teilansicht von unten.

[0008] Die Figuren zeigen die erfindungsgemäße Sockelverkleidung einer Geschirrspülmaschine. Eine mögliche Befestigung an dem Maschinensockel ist in der DE 10 2004 023 509 beschrieben und deshalb hier nicht dargestellt. Die Sockelverkleidung ist im wesentlichen zweiteilig ausgebildet und besteht aus einer Traverse 1 und einer Frontblende 2. Beide Teile sind in einem Spritzgießverfahren aus Kunststoff hergestellt. Die Traverse 1 besitzt an ihrer Rückseite zwei angespritzte Zapfen 3, welche in im Maschinensockel vorhandenen Einschubkanäle (nicht dargestellt) eingeführt werden. Nachdem sie vollständig eingeschoben sind, erfolgt eine Befestigung durch zwei Schrauben 4. Im vorderen Bereich ist rechts und links jeweils ein Gehäuseblock 5 vorhanden, welcher einen Gewindekanal 7 mit einem Innengewinde (nicht dargestellt) zur Aufnahme eines vorderen Gerätefußes 8 besitzt. An die innere Oberkante dieser Gehäuseblöcke ist jeweils eine nach oben gebogene Federlasche 9 angespritzt. Im unteren Bereich ist neben jedem Gewindekanal ein Schneckengang 10 ausgebildet. Die Frontblende 2 wird auf die Traverse 1 geschoben und durch Rastelemente fixiert. Hierzu sind an die Frontblende 2 im oberen Bereich Rastnasen 11 angeformt, die in Aussparungen 12 an der Traverse 1 greifen. Im unteren Bereich besitzt die Traverse 1 Rastnasen 13, die in Aussparungen 14 an der Frontblende 2 eingreifen. In der Frontblende 2 sind im Bereich der Schneckengänge 10 zwei weitere Aussparungen 15 angeordnet, in die jeweils ein verdrehbarer Stopfen 16 als Abstandselement eingesetzt werden kann. An die Stopfen 16 sind je zwei seitliche Flügel 17 angeformt, die sich bei Drehung des Stopfens 16 entlang der Steigung des Schneckengangs 10 bewegen und dabei die Frontblende 2 gegen die Kraft der Federlaschen 9 nach unten drücken. Hierdurch kann auf jeder Seite die Höhe der Frontblende 2 in Relation zur Traverse 1 eingestellt werden.

Ansprüche

1. Sockelverkleidung für freistehende Haushaltgeräte mit einem vorderen Sockelrücksprung, insbesondere für Geschirrspülmaschinen, mit einem Maschinensockel, einer vor dem Maschinensockel angeordneten oder in ihn integrierten Traverse (1) und einer von der Traverse (1) aufgenommenen Frontblende (2), wobei die Frontblende (2) im montierten Zustand relativ zur Traverse (1) in im Gebrauchszustand des Haushaltgeräts vertikaler Richtung verschiebbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Frontblende (2) gegen die Kraft mindestens einer zwischen Frontblende (2) und Traverse (1) wirkenden Feder verschiebbar ist, wobei die Verschiebung durch ein zwischen Frontblende (2) und Traverse (1) angeordnetes, verstellbares Abstandselement erfolgt.

2. Sockelverkleidung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Befestigung der Frontblende (2) durch Aufschieben auf die Traverse (1) in im Gebrauchszustand des Haushaltgeräts horizontaler Richtung und anschließende Verrastung der beiden Teile erfolgt.

3. Sockelverkleidung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei die Traverse (1) in einem Spritzgießverfahren aus Kunststoff hergestellt ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Feder(n) als im oberen Bereich an die Traverse 1 angespritzte Federlasche(n) (9) ausgebildet ist (sind).

4. Sockelverkleidung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Abstandselement als gegen einen an der Traverse 1 angeordneten Schneckengang (10) verdrehbarer Stopfen (16) ausgebildet ist.

Claims

1. Plinth cover for free-standing domestic appliances having a front plinth recess, more especially for dishwashing machines, said cover having a machine plinth, a crosspiece member (1) disposed in front of the machine plinth or incorporated therein, and a front panel (2) supported by the crosspiece member (1), the front panel (2) being displaceable in the assembled state relative to the crosspiece member (1) in a direction which is vertical in the state of use of the domestic appliance, characterised in that the front panel (2) is displaceable in opposition to the force of at least one spring acting between the front panel (2) and crosspiece member (1), the displacement being effected by an adjustable spacer member disposed between the front panel (2) and crosspiece member (1).

2. Plinth cover according to claim 1, characterised in that the securement of the front panel (2) is effected by its being slipped over the crosspiece member (1) in a direction which is horizontal in the state of use of the domestic appliance, and by a subsequent locking in position of the two parts.

3. Plinth cover according to one of claims 1 or 2, the crosspiece member (1) being produced from plastics material in an injection-moulding method, characterised in that the spring (or springs) is (or are) in the form of a resilient lug (or lugs) (9) injection-moulded onto the crosspiece member (1).

4. Plinth cover according to at least one of claims 1 to 3, characterised in that the spacer member is in the form of a stopper (16) which is rotatable in opposition to a screw thread (10) disposed on the crosspiece member (1).

Revendications

1. Plinthe ou cache-socle pour appareils ménagers autoportants dont le socle est en retrait à l'avant, notamment pour des lave-vaisselle, avec un socle de machine, une traverse (1) disposée devant le socle de l'appareil ou intégrée à ce socle, et un cache avant (2) reçu par la traverse (1), sachant que le cache avant (2), dans l'état monté, peut être déplacé par rapport à la traverse (1) en direction verticale dans la position d'utilisation de l'appareil ménager, caractérisée en ce que le cache avant (2) peut être déplacé contre la force d'au moins un ressort agissant entre le cache avant (2) et la traverse (1), le déplacement s'effectuant par un élément d'écartement réglable, disposé entre le cache avant (2) et la traverse (1).

2. Plinthe selon la revendication 1, caractérisée en ce que la fixation du cache avant (2) s'effectue par enfilage, par coulissement sur la traverse (1) en direction horizontale dans la position d'utilisation de l'appareil ménager, suivi d'un assemblage des deux éléments par enclenchement.

3. Plinthe selon la revendication 1 ou 2, la traverse (1) étant fabriquée en matière plastique par un procédé de moulage par injection, caractérisée en ce que le ou les ressorts est ou sont réalisés sous la forme d'une ou plusieurs pattes élastiques (9) moulées par injection sur ou au niveau de la traverse (1) dans la région supérieure.

4. Plinthe selon au moins une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'élément d'écartement est réalisé sous la forme d'un tampon ou d'un bouchon (16) rotatif par rapport à un pas de vis (10) disposé sur la traverse (1).

Zeichnung