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EP 1 640 278 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.08.2008 Patentblatt 2008/33 |
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Anmeldetag: 29.08.2005 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Segmentschale
Segment tray
Plateau en segments
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Priorität: |
27.08.2004 DE 202004013418 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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29.03.2006 Patentblatt 2006/13 |
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Patentinhaber: R. Faerch Plast A/S |
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7500 Holstebro (DK) |
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Erfinder: |
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- Tillmann, Josef
48336 Sassenberg (DE)
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Vertreter: Plougmann & Vingtoft A/S et al |
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Sundkrogsgade 9
P.O. Box 831 2100 Copenhagen Ø 2100 Copenhagen Ø (DK) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-20/04031050 FR-A- 2 782 063
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DE-U1- 7 606 094 US-A- 2 752 037
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Segmentschale aus einem Kunststoffmaterial zur
Aufnahme von Portionen eines Lebensmittels, wie Schweinemett, mit voneinander trennbaren
Portionsschalen, die nach außen abgewinkelte, in der Verbundlage in einer gemeinsamen
Ebene liegende Randstege haben, von denen die einander benachbarter Portionsschalen
entlang von Sollbruchlinien mit entsprechender Materialschwächung miteinander verbunden
sind, wobei die Sollbruchlinien in Wellenform ausgebildet und entlang dieser gewellten
Sollbruchlinien das Material der Randstege mit Ausnahme von schmalen Sollbruchstegen
durchbrochen ist.
[0002] Bei bekannten Segmentschalen dieser Art erstrecken sich die die Randstege benachbarter
Portionsschalen voneinander abteilenden Sollbruchlinien in gerader Richtung, sie sind
dementsprechend geradlinig. Macht man die Materialschwächung im Bereich der Sollbruchlinien
zu stark, ergibt sich ein labiler Verbund der Portionsschalen miteinander. Dies kann
beim Befüllen und weiteren Handling noch vor dem bestimmungsgemäßen Abteilen der Portionsschalen
voneinander zu einem Auseinanderbrechen der Segmentschale führen. Läßt man im Bereich
der Sollbruchlinien das Kunststoffmaterial relativ dick, erschwert dies das Abtrennen
einer der Portionsschalen von dem Verbund mit den übrigen.
[0003] JP2000033930 beschreibt eine Segmentschale, die vorgesehen ist, Segmente entlang der perforierten
Bruchlinien abzuschneiden und die Faltung der Schalen entlang den perforierten Bruchlinien
zum Zeitpunkt des Auslösens der Schale oder ähnlichem zu verhindern. Eine Vielzahl
von Schalen ist regelmäßig durch Kragenteile versehen, die zwischen den Enden der
Kragenteile gebildet sind, und bei einer Vielzahl von Schalen kann eine nach der anderen
entlang den Bruchlinien in der Art einer separaten Segmentschale abgebrochen werden.
Perforierte Bruchlinien sind in der nichtlinearen Form gebildet und so angeordnet,
um Perforierung verbindende Teile zu bilden, die nicht auf geraden Linien der Bruchlinien
angeordnet sein müssen. Die Schalen müssen abgeschnitten werden. Abbrechen der nichtlinear
liegenden Verbindungsteile ist nicht möglich aufgrund der Materialfestigkeit der Verbindungsteile
einen grossen Kraftaufwand erforden.
[0004] DE 37 15 442 beschreibt ein Doppelkammer-Becher aus Kunststoff oder einem ähnlichen Material,
insbesondere für Joghurt und eine Körnerzubereitung, mit einer grossen Kammer, einer
kleinen Kammer, einem gemeinsamen, die grosse und die kleine Kammer umgebenden Deckelflansch
und einem Steg mit einer als Scharnier wirkenden Schwächungslinie, der die grosse
Kammer mit der kleinen Kammer verbindet, wobei die an den Steg angrenzende Kammerseite
der kleinen Kammer kürzer als die der grossen Kammer, dadurch gekennzeichnet, dass
die als Scharnier wirkende Schwächungslinie des Stegs im wesentlichen die gleiche
Länge aufweist, wie die angrenzende Kammerseite der kleinen Kammer. Hieraus resultiert
unmittelbar ein leichtgängigeres Scharnier und ein erleichtertes Einschütten der Kömerzubereitung
in den Joghurt.
[0005] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Segmentschale der vorgenannten
Art zu schaffen, die zum einen für das Handling nach der Herstellung, für das insbesondere
maschinelle Befüllen, den sich daran anschließenden Transport und die weitere Handhabung
eine ausreichende Stabilität aufweist, andererseits jedoch ein Abtrennen der einzelnen
Portionsschalen aus dem Verbund ohne großen Kraftaufwand ermöglicht.
[0006] Diese Aufgabe wird bei einer Segmentschale der eingangs genannten Art nach der Erfindung
dadurch gelöst, daß die Sollbruchlinien jeweils entlang benachbarter Randstege in
Wellenform ausgebildet sind, und daß die schmalen Sollbruchstege in Bereich der Sollbruchlinien
aufgrund deren Wellenform so angeordnet sind, daß die unterschiedliche Biegelinien
aufweisen..
[0007] Für die Erfindung ist wesentlich, daß aufgrund der gewellten Sollbruchlinien die
Randstege der miteinander verbundenen Portionsschalen sozusagen miteinander verzahnt
sind. Dadurch ergibt sich insbesondere in der gemeinsamen Ebene, in der beim Verbund
der Portionsschalen deren Randstege liegen, eine hohe Festigkeit. Andererseits lassen
sich die schmalen Sollbruchstege im Bereich der Sollbruchlinien aufgrund deren Wellenform
so anordnen, daß sie unterschiedliche Biegelinien aufweisen. Dies erhöht die Festigkeit
der Portionsschalen senkrecht zur Ebene der Randstege in der verbundlage. Andererseits
können deshalb die schmalen Sollbruchstege entlang den Sollbruchlinien so dimensioniert
werden, daß dennoch ein leichtes Auseinanderbrechen der Portionsschalen möglich ist.
[0008] Grundsätzlich können die Sollbruchstege dreieckig, rechteckig oder trapezförmig sein.
In bevorzugter Ausführung haben die Sollbruchlinien die Form einer Sinuswelle oder
ist die Wellenform zumindest der einer Sinuswelle angenähert.
[0009] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0010] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung an einem Ausführungsbeispiel
noch näher erläutert. Dabei zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht einer Segmentschale schräg von oben her gesehen und
- Fig. 2
- eine vergrößerte Draufsicht auf einen Abschnitt einer der Sollbruchlinien zwischen
den Randstegen zweier benachbarter Portionsschalen der Segmentschale.
[0011] Im einzelnen erkennt man an der in Figur 1 dargestellten Segmentschale vier Portionsschalen
1, die je einen Boden 2, Seitenwandungen 3 und davon abgewinkelte Randstege 4 aufweisen.
Die vier Portionsschalen 1 sind in der Verbundlage gezeigt, jede einzelne Schale läßt
sich aus dem Verbund ausbrechen, um ihren Inhalt zu verwerten. Vornehmlich handelt
es sich dabei um ein empfindliches Lebensmittel, wie Schweinemett, welches je nach
Bedarf in einer oder mehreren kleinen Portionen verzehrt werden kann. Deshalb ist
jede der Portionsschalen 1 für sich nach dem Befüllen mittels einer Oberfolie verschlossen,
die auf den jeweiligen Randsteg 4 aufgesiegelt ist.
[0012] In der Verbundlage liegen die Randstege 4 aller Portionsschalen 1 in einer gemeinsamen
Ebene. Zwischen den Randstegen 4 benach-barter Portionsschalen 1 sind Sollbruchlinien
5 ausgebildet, die eine Besonderheit aufweisen, denn sie verlaufen in einer Wellenform.
Beim Ausführungsbeispiel sind die Sollbruchlinien 5 nach Art einer Sinuslinie gewellt,
wodurch die Randstege 4 benachbarter Portionsschalen 1 durch die ausgeprägten Ausbuchtungen
und Einbuchtungen miteinander verzahnt sind.
[0013] Wie im einzelnen aus Figur 2 hervorgeht, ist das Kunststoffmaterial, aus dem die
gesamte Segmentschale besteht, im Bereich der Sollbruchlinien 5 durchbrochen, und
die Verbindung zwischen benachbarten Randstegen 4 besteht lediglich in Gestalt von
schmalen Sollbruchstegen 6, die nach Art eines Fadenabschnittes die durch die Sollbruchlinie
5 bestehende Trennlinie überbrücken. Zweckmäßig sind je Halbwelle der Wellenform der
Sollbruchlinien 5 zwei der schmalen Sollbruchstege 6 vorhanden, von denen jeweils
zwei benachbarte - wie Figur 2 deutlich macht - in unterschiedlichen Richtungen verlaufen,
also nicht miteinander parallel sind. Dies ist dadurch erreicht, daß die schmalen
Sollbruchstege 6 jeweils außerhalb der Scheitelbereiche der Wellenform der Sollbruchlinien
5 angeordnet sind. Im übrigen haben die Sollbruchstege 6 entlang jeder Sollbruchlinie
5 gleiche Abstände voneinander.
[0014] Bei dem bevorzugten quadratischen oder rechteckigen Umriß der Segmentschale grenzen
die nach außen abgewinkelten Randstege 4 der vier Portionsschalen 1 mit Ecken 7 aneinander,
die jeweils so abgeflacht sind, daß zwischen den vier Ecken 7 aus dem Kunststoffmaterial
ein Plättchen 8 gebildet ist, welches von zweiten, geradlinig sich erstreckenden Sollbruchstegen
9 eingefaßt ist. Das Plättchen 8 hat eine quadratische oder rhombische Form, und die
Diagonalen dieser Form sind auf die Sollbruchlinien 5 zwischen den Randstegen 4 der
Portionsschalen 1 ausgerichtet. So geht' jede der gewellten Sollbruchlinien 5 in eine
der Ecken 10 der geraden zweiten Sollbruchlinien 9 über. Durch die Konfiguration der
zweiten Sollbruchlinien 9 entstehen beim Auseinanderbrechen der Portionsschalen 1
an den Bruchstellen keine scharfen Spitzen.
1. Segmentschale aus einem Kunststoffmaterial zur Aufnahme von Portionen eines Lebensmittels,
wie Schweinemett, mit voneinander trennbaren Portionsschalen (1), die nach außen abgewinkelte,
in der Verbundlage in einer gemeinsamen Ebene liegende Randstege (4) haben, von denen
die einander benachbarter Portionsschalen (1) entlang von Sollbruchlinien (5) mit
entsprechender Materialschwächung miteinander verbunden sind, wobei, die Sollbruchlinien
(5) in Wellenform ausgebildet und entlang dieser Sollbruchlinien (5) das Material
der Randstege (4) mit Ausnahme von schmalen Sollbruchstegen (6) durchbrochen ist dadurch gekennzeichnet daß die Sollbruchlinien jeweils entlang benachbarter Randstege in Wellenform ausgebildet
sind, und daβ die schmalen Sollbruchstege (b) im Bereich der Sollbruchlinien (5) aufgrund deren
Wellen form so angeordnet sind, daβ sie unter schiedliche Biegelinien aufweisen.
2. Segmentschale nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Wellenform der Sollbruchlinien (5) einer
Sinusform entspricht oder dieser angenähert ist.
3. Segmentschale nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß je Halbwelle der Sollbruchlinien (5) eine gleiche Anzahl von Sollbruchstegen, (6)
vorgesehen ist, die voneinander gleiche Abstände haben.
4. Segmentschale nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß je Halbwelle der sollbruchlinien (5) zwei Sollbruchstege (6) außerhalb der Scheitelbereiche
angeordnet sind.
5. Segmentschale nach einem der Ansprüche 1 - 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Sollbruchstege (6) im Bereich der Sollbruchlinien (5) als fadenförmige Stege
ausgebildet sind.
6. Segmentschale nach einem der Ansprüche 1 - 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß an den Stellen miteinander verbundener Ecken (7) der Randstege (4) ein von zweiten
Sollbruchlinien (9) mit den Sollbruchstellen (6) umgrenztes Plättchen (8) angeordnet
ist, wobei die gewellten Sollbruchlinien (5) an diesen zweiten Sollbruchlinien (9)
anschließen,
7. Segmentschale nach Anspruch 6.
dadurch gekennzeichnet,
daß das Plättchen (8) bei vier aneinandergrenzenden Ecken (7) der Randstege (4) quadratisch
ausgebildet und diagonal zu den zwischen den Randstegen (4) verlaufenden Sollbruchlinien
(5) ausgerichtet ist, wobei diese gewellten Sollbruchlinien (5) in die Ecken (10)
der zweiten, das Plättchen (8) umgrenzenden Sollbruchlinien (9) übergehen.
1. A segmented tray made from a plastics material for receiving portions of food, such
as minced pork, having portion-trays (1) that can be separated from each other and
have outwardly angled edge cross-pieces (4) that lie in a common plane in the interconnected
position and by which the adjacent portion-trays (1) are connected together along
predetermined break lines (5) with corresponding material-weakening, wherein the predetermined
break lines (5) are formed in an undulating shape and the material of the edge cross-pieces
(4), with the exception of narrow predetermined breaking cross-pieces (6), is broken
through along these predetermined break lines (5), characterised in that the predetermined break lines are each formed along adjacent edge cross-pieces in
an undulating shape, and that the narrow predetermined breaking cross-pieces (6) in
the region of the predetermined break lines (5) are arranged in such a way, due to
their undulating shape, that they exhibit differing bending lines.
2. A segmented tray according to claim 1, characterised in that the undulating shape of the predetermined break lines (5) corresponds to a sinusoidal
shape or is approximate thereto.
3. A segmented tray according to claim 1 or 2, characterised in that an equal number of equally spaced predetermined breaking cross-pieces (6) is provided
per semi-undulation of the predetermined break lines (5).
4. A segmented tray according to claim 3, characterised in that two predetermined breaking s (6) are arranged outside the crest regions per semi-undulation
of the predetermined break lines (5).
5. A segmented tray according to one of claims 1-4, characterised in that the predetermined breaking cross-pieces (6) in the region of the predetermined break
lines (5) are formed as thread-like cross-pieces.
6. A segmented tray according to one of claims 1 - 5, characterised in that arranged at the locations of corners (7) of the edge cross-pieces (4) that are connected
together there is a small plate (8) that is enclosed by second predetermined break
lines (9) with the predetermined breaking points (6), the undulating predetermined
break lines (5) following on from these second predetermined break lines (9).
7. A segmented tray according to claim 6, characterised in that the small plate (8) is in the shape of a square defined by four adjoining corners
(7) of the edge cross-pieces (4), the plate being aligned diagonally with respect
to the predetermined break lines (5) extending between the edge cross-pieces (4),
these undulating predetermined break lines (5) turning into the corners (10) of the
second predetermined break lines (9) that enclose the small plate (8).
1. Coque segmentée en matière plastique destinée à recevoir des portions d'un aliment,
comme le porc haché, comprenant des coques de portion (1) séparables les unes des
autres, qui présentent des nervures de bord (4) coudées vers l'extérieur, situées
dans un plan commun dans la couche de liaison, par lesquelles les coques de portion
(1) voisines les unes des autres sont reliées les unes aux autres le long des lignes
de rupture (5) avec une résistance réduite correspondante du matériau,les lignes de
rupture (5) sont conçues en forme ondulée et le long de ces lignes de rupture (5),
le matériau des nervures de bord (4) est interrompu, à l'exception d'étroites nervures
de rupture (6) caractérisée en ce que les lignes de rupture (5) sont chacun conçus le long des nervures de bord voisines
en forme ondulée, et que dans la zone des lignes de rupture nominales (5), en raison
de leur forme ondulée, les nervures de rupture étroites nominales (6) sont disposées
de telle manière qu'elles comportent des lignes de courbure différentes, et que dans
la zone des lignes de rupture nominales (5), en raison de leur forme ondulée, les
nervures de rupture étroites nominales (b) sont disposées de telle maniére qu'elles
comportent des lignes de courbure différentes.
2. Coque segmentée selon la revendication 1, caractérisé en ce que la forme ondulée des lignes de rupture (5) correspond à une forme sinusoïdale ou
est proche de celle-ci.
3. Coque segmentée selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que à chaque demi-vague des lignes de rupture (5), un nombre identique de nervures de
rupture (6) est prévu, qui sont équidistantes les unes des autres.
4. Coque segmentée selon la revendication 3, caractérisée en ce que à chaque demi-vague des lignes de rupture (5), deux nervures de rupture (6) sont
disposées à l'extérieur des zones de sommet.
5. Coque segmentée selon l'une quelconque des revendications 1 à 4,
caractérisée en ce que les nervures de rupture (6) sont conçues dans la zone des lignes de rupture (5) comme
des nervures filiformes.
6. Coque segmentée selon l'une quelconque des revendications 1 à 5,
caractérisée en ce que aux endroits des coins (7) reliés les uns aux autres des nervures de bord (4) est
disposée une plaquette (8) délimitée par des secondes lignes de rupture (9) comprenant
les points de rupture (6), les lignes de rupture (5) ondulées se raccordant à ces
secondes lignes de rupture (9).
7. Coque segmentée selon la revendication 6, caractérisée en ce que la plaquette (8) est formée de manière rectangulaire par les quatre coins (7) adjacents
des nervures de bord (4) et est orientée en diagonale par rapport aux lignes de rupture
(5) s'étendant entre les nervures de bord (4), ces lignes de rupture ondulées (S)
se prolongeant dans les coins (10) des secondes lignes de rupture (9) délimitant la
plaquette (8).

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