<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.3//EN" "ep-patent-document-v1-3.dtd">
<ep-patent-document id="EP05018676B1" file="EP05018676NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1640278" kind="B1" date-publ="20080813" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-3">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..........</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.12 (05 Jun 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1640278</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20080813</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>05018676.6</B210><B220><date>20050829</date></B220><B240><B241><date>20060929</date></B241><B242><date>20070921</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202004013418 U</B310><B320><date>20040827</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20080813</date><bnum>200833</bnum></B405><B430><date>20060329</date><bnum>200613</bnum></B430><B450><date>20080813</date><bnum>200833</bnum></B450><B452EP><date>20080422</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B65D   1/30        20060101AFI20060201BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Segmentschale</B542><B541>en</B541><B542>Segment tray</B542><B541>fr</B541><B542>Plateau en segments</B542></B540><B560><B561><text>WO-A-20/04031050</text></B561><B561><text>DE-U1- 7 606 094</text></B561><B561><text>FR-A- 2 782 063</text></B561><B561><text>US-A- 2 752 037</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Tillmann, Josef</snm><adr><str>Reckstr. 13</str><city>48336 Sassenberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>R. Faerch Plast A/S</snm><iid>07465260</iid><irf>42852EP01</irf><adr><str>Rasmus Faerchs Vej 1</str><city>7500 Holstebro</city><ctry>DK</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Plougmann &amp; Vingtoft A/S</snm><sfx>et al</sfx><iid>00101171</iid><adr><str>Sundkrogsgade 9 
P.O. Box 831</str><city>2100 Copenhagen Ø</city><ctry>DK</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20060329</date><bnum>200613</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf eine Segmentschale aus einem Kunststoffmaterial zur Aufnahme von Portionen eines Lebensmittels, wie Schweinemett, mit voneinander trennbaren Portionsschalen, die nach außen abgewinkelte, in der Verbundlage in einer gemeinsamen Ebene liegende Randstege haben, von denen die einander benachbarter Portionsschalen entlang von Sollbruchlinien mit entsprechender Materialschwächung miteinander verbunden sind, wobei die Sollbruchlinien in Wellenform ausgebildet und entlang dieser gewellten Sollbruchlinien das Material der Randstege mit Ausnahme von schmalen Sollbruchstegen durchbrochen ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei bekannten Segmentschalen dieser Art erstrecken sich die die Randstege benachbarter Portionsschalen voneinander abteilenden Sollbruchlinien in gerader Richtung, sie sind dementsprechend geradlinig. Macht man die Materialschwächung im Bereich der Sollbruchlinien zu stark, ergibt sich ein labiler Verbund der Portionsschalen miteinander. Dies kann beim Befüllen und weiteren Handling noch vor dem bestimmungsgemäßen Abteilen der Portionsschalen voneinander zu einem Auseinanderbrechen der Segmentschale führen. Läßt man im Bereich der Sollbruchlinien das Kunststoffmaterial relativ dick, erschwert dies das Abtrennen einer der Portionsschalen von dem Verbund mit den übrigen.</p>
<p id="p0003" num="0003"><patcit id="pcit0001" dnum="JP2000033930B"><text>JP2000033930</text></patcit> beschreibt eine Segmentschale, die vorgesehen ist, Segmente entlang der perforierten Bruchlinien abzuschneiden und die Faltung der Schalen entlang den perforierten Bruchlinien zum Zeitpunkt des Auslösens der Schale oder ähnlichem zu verhindern. Eine Vielzahl von Schalen ist regelmäßig durch Kragenteile versehen, die zwischen den Enden der Kragenteile gebildet sind, und bei einer Vielzahl von Schalen kann eine nach der anderen entlang den Bruchlinien in der Art einer separaten Segmentschale abgebrochen werden. Perforierte Bruchlinien sind in der nichtlinearen Form gebildet und so angeordnet, um Perforierung verbindende Teile zu bilden, die nicht auf geraden Linien der Bruchlinien angeordnet sein müssen. Die Schalen müssen abgeschnitten werden. Abbrechen der nichtlinear liegenden Verbindungsteile ist nicht möglich aufgrund der Materialfestigkeit der Verbindungsteile einen grossen Kraftaufwand erforden.</p>
<p id="p0004" num="0004"><patcit id="pcit0002" dnum="DE3715442"><text>DE 37 15 442</text></patcit> beschreibt ein Doppelkammer-Becher aus Kunststoff oder einem ähnlichen Material, insbesondere für Joghurt und eine Körnerzubereitung, mit einer grossen Kammer, einer kleinen Kammer, einem gemeinsamen, die grosse und die kleine Kammer umgebenden Deckelflansch und einem Steg mit einer als Scharnier wirkenden Schwächungslinie, der die grosse Kammer mit der kleinen Kammer verbindet, wobei die an den Steg angrenzende Kammerseite der kleinen Kammer kürzer als die der grossen Kammer, dadurch gekennzeichnet, dass die als Scharnier wirkende Schwächungslinie des Stegs im wesentlichen die gleiche Länge aufweist, wie die angrenzende Kammerseite der kleinen Kammer. Hieraus resultiert unmittelbar ein leichtgängigeres Scharnier und ein erleichtertes Einschütten der Kömerzubereitung in den Joghurt.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Segmentschale der vorgenannten Art zu schaffen, die zum einen für das Handling nach der Herstellung, für das<!-- EPO <DP n="2"> --><!-- EPO <DP n="3"> --><!-- EPO <DP n="4"> --> insbesondere maschinelle Befüllen, den sich daran anschließenden Transport und die weitere Handhabung eine ausreichende Stabilität aufweist, andererseits jedoch ein Abtrennen der einzelnen Portionsschalen aus dem Verbund ohne großen Kraftaufwand ermöglicht.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe wird bei einer Segmentschale der eingangs genannten Art nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die Sollbruchlinien jeweils entlang benachbarter Randstege in Wellenform ausgebildet sind, und daß die schmalen Sollbruchstege in Bereich der Sollbruchlinien aufgrund deren Wellenform so angeordnet sind, daß die unterschiedliche Biegelinien aufweisen..</p>
<p id="p0007" num="0007">Für die Erfindung ist wesentlich, daß aufgrund der gewellten Sollbruchlinien die Randstege der miteinander verbundenen Portionsschalen sozusagen miteinander verzahnt sind. Dadurch ergibt sich insbesondere in der gemeinsamen Ebene, in der beim Verbund der Portionsschalen deren Randstege liegen, eine hohe Festigkeit. Andererseits lassen sich die schmalen Sollbruchstege im Bereich der Sollbruchlinien aufgrund deren Wellenform so anordnen, daß sie unterschiedliche Biegelinien aufweisen. Dies erhöht die Festigkeit der Portionsschalen senkrecht zur Ebene der Randstege in der verbundlage. Andererseits können deshalb die schmalen Sollbruchstege entlang den Sollbruchlinien so dimensioniert werden, daß dennoch ein leichtes Auseinanderbrechen der Portionsschalen möglich ist.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Grundsätzlich können die Sollbruchstege dreieckig, rechteckig oder trapezförmig sein. In bevorzugter Ausführung haben die Sollbruchlinien die Form einer Sinuswelle oder ist die Wellenform zumindest der einer Sinuswelle angenähert.</p>
<p id="p0009" num="0009">Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung an einem Ausführungsbeispiel noch näher erläutert. Dabei zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine perspektivische Ansicht einer Segmentschale schräg von oben her gesehen und</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine vergrößerte Draufsicht auf einen Abschnitt einer der Sollbruchlinien zwischen den Randstegen zweier benachbarter Portionsschalen der Segmentschale.</dd>
</dl></p>
<p id="p0011" num="0011">Im einzelnen erkennt man an der in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> dargestellten Segmentschale vier Portionsschalen 1, die je einen Boden 2, Seitenwandungen 3 und davon abgewinkelte Randstege 4 aufweisen. Die vier Portionsschalen 1 sind in der Verbundlage gezeigt, jede einzelne Schale läßt sich aus dem Verbund ausbrechen, um ihren Inhalt zu verwerten. Vornehmlich handelt es sich dabei um ein empfindliches Lebensmittel, wie Schweinemett, welches je nach<!-- EPO <DP n="6"> --> Bedarf in einer oder mehreren kleinen Portionen verzehrt werden kann. Deshalb ist jede der Portionsschalen 1 für sich nach dem Befüllen mittels einer Oberfolie verschlossen, die auf den jeweiligen Randsteg 4 aufgesiegelt ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">In der Verbundlage liegen die Randstege 4 aller Portionsschalen 1 in einer gemeinsamen Ebene. Zwischen den Randstegen 4 benach-barter Portionsschalen 1 sind Sollbruchlinien 5 ausgebildet, die eine Besonderheit aufweisen, denn sie verlaufen in einer Wellenform. Beim Ausführungsbeispiel sind die Sollbruchlinien 5 nach Art einer Sinuslinie gewellt, wodurch die Randstege 4 benachbarter Portionsschalen 1 durch die ausgeprägten Ausbuchtungen und Einbuchtungen miteinander verzahnt sind.</p>
<p id="p0013" num="0013">Wie im einzelnen aus <figref idref="f0001">Figur 2</figref> hervorgeht, ist das Kunststoffmaterial, aus dem die gesamte Segmentschale besteht, im Bereich der Sollbruchlinien 5 durchbrochen, und die Verbindung zwischen benachbarten Randstegen 4 besteht lediglich in Gestalt von schmalen Sollbruchstegen 6, die nach Art eines Fadenabschnittes die durch die Sollbruchlinie 5 bestehende Trennlinie überbrücken. Zweckmäßig sind je Halbwelle der Wellenform der Sollbruchlinien 5 zwei der schmalen Sollbruchstege 6 vorhanden, von denen jeweils zwei benachbarte - wie <figref idref="f0001">Figur 2</figref> deutlich macht - in unterschiedlichen Richtungen verlaufen, also nicht miteinander parallel sind. Dies ist<!-- EPO <DP n="7"> --> dadurch erreicht, daß die schmalen Sollbruchstege 6 jeweils außerhalb der Scheitelbereiche der Wellenform der Sollbruchlinien 5 angeordnet sind. Im übrigen haben die Sollbruchstege 6 entlang jeder Sollbruchlinie 5 gleiche Abstände voneinander.</p>
<p id="p0014" num="0014">Bei dem bevorzugten quadratischen oder rechteckigen Umriß der Segmentschale grenzen die nach außen abgewinkelten Randstege 4 der vier Portionsschalen 1 mit Ecken 7 aneinander, die jeweils so abgeflacht sind, daß zwischen den vier Ecken 7 aus dem Kunststoffmaterial ein Plättchen 8 gebildet ist, welches von zweiten, geradlinig sich erstreckenden Sollbruchstegen 9 eingefaßt ist. Das Plättchen 8 hat eine quadratische oder rhombische Form, und die Diagonalen dieser Form sind auf die Sollbruchlinien 5 zwischen den Randstegen 4 der Portionsschalen 1 ausgerichtet. So geht' jede der gewellten Sollbruchlinien 5 in eine der Ecken 10 der geraden zweiten Sollbruchlinien 9 über. Durch die Konfiguration der zweiten Sollbruchlinien 9 entstehen beim Auseinanderbrechen der Portionsschalen 1 an den Bruchstellen keine scharfen Spitzen.</p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Segmentschale aus einem Kunststoffmaterial zur Aufnahme von Portionen eines Lebensmittels, wie Schweinemett, mit voneinander trennbaren Portionsschalen (1), die nach außen abgewinkelte, in der Verbundlage in einer gemeinsamen Ebene liegende Randstege (4) haben, von denen die einander benachbarter Portionsschalen (1) entlang von Sollbruchlinien (5) mit entsprechender Materialschwächung miteinander verbunden sind, wobei, die Sollbruchlinien (5) in Wellenform ausgebildet und entlang dieser Sollbruchlinien (5) das Material der Randstege (4) mit Ausnahme von schmalen Sollbruchstegen (6) durchbrochen ist <b>dadurch gekennzeichnet daß</b> die Sollbruchlinien jeweils entlang benachbarter Randstege in Wellenform ausgebildet sind, und <b>daβ</b> die schmalen Sollbruchstege (b) im Bereich der Sollbruchlinien (5) aufgrund deren Wellen form so angeordnet sind, daβ sie unter schiedliche Biegelinien aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Segmentschale nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die Wellenform der Sollbruchlinien (5) einer<br/>
Sinusform entspricht oder dieser angenähert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Segmentschale nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> je Halbwelle der Sollbruchlinien (5) eine gleiche Anzahl von Sollbruchstegen, (6) vorgesehen ist, die voneinander gleiche Abstände haben.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Segmentschale nach Anspruch 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> je Halbwelle der sollbruchlinien (5) zwei Sollbruchstege (6) außerhalb der Scheitelbereiche angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Segmentschale nach einem der Ansprüche 1 - 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die Sollbruchstege (6) im Bereich der Sollbruchlinien (5) als fadenförmige Stege ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Segmentschale nach einem der Ansprüche 1 - 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> an den Stellen miteinander verbundener Ecken (7) der Randstege (4) ein von zweiten Sollbruchlinien (9) mit den Sollbruchstellen (6) umgrenztes Plättchen (8) angeordnet ist, wobei die gewellten Sollbruchlinien (5) an diesen zweiten Sollbruchlinien (9) anschließen,</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Segmentschale nach Anspruch 6.<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> das Plättchen (8) bei vier aneinandergrenzenden Ecken (7) der Randstege (4) quadratisch ausgebildet und diagonal zu den zwischen den Randstegen (4) verlaufenden Sollbruchlinien (5) ausgerichtet ist, wobei diese gewellten Sollbruchlinien (5) in die Ecken (10) der zweiten, das Plättchen (8) umgrenzenden Sollbruchlinien (9) übergehen.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A segmented tray made from a plastics material for receiving portions of food, such as minced pork, having portion-trays (1) that can be separated from each other and have outwardly angled edge cross-pieces (4) that lie in a common plane in the interconnected position and by which the adjacent portion-trays (1) are connected together along predetermined break lines (5) with corresponding material-weakening, wherein the predetermined break lines (5) are formed in an undulating shape and the material of the edge cross-pieces (4), with the exception of narrow predetermined breaking cross-pieces (6), is broken through along these predetermined break lines (5), <b>characterised in that</b> the predetermined break lines are each formed along adjacent edge cross-pieces in an undulating shape, and that the narrow predetermined breaking cross-pieces (6) in the region of the predetermined break lines (5) are arranged in such a way, due to their undulating shape, that they exhibit differing bending lines.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A segmented tray according to claim 1, <b>characterised in that</b> the undulating shape of the predetermined break lines (5) corresponds to a sinusoidal shape or is approximate thereto.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A segmented tray according to claim 1 or 2, <b>characterised in that</b> an equal number of equally spaced predetermined breaking cross-pieces (6) is provided per semi-undulation of the predetermined break lines (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A segmented tray according to claim 3, <b>characterised in that</b> two predetermined breaking s (6) are arranged outside the crest regions per semi-undulation of the predetermined break lines (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A segmented tray according to one of claims 1-4, <b>characterised in that</b> the predetermined breaking cross-pieces (6) in the region of the predetermined break lines (5) are formed as thread-like cross-pieces.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A segmented tray according to one of claims 1 - 5, <b>characterised in that</b> arranged at the locations of corners (7) of the edge cross-pieces (4) that are connected together there is a small plate (8) that is enclosed by second predetermined break lines (9) with the predetermined breaking points (6), the undulating predetermined break lines (5) following on from these second predetermined break lines (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A segmented tray according to claim 6, <b>characterised in that</b> the small plate (8) is in the shape of a square defined by four adjoining corners (7) of the edge cross-pieces (4), the plate being aligned diagonally with respect to the predetermined break lines (5) extending between the edge cross-pieces (4), these undulating predetermined break lines (5) turning into the corners (10) of the second predetermined break lines (9) that enclose the small plate (8).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Coque segmentée en matière plastique destinée à recevoir des portions d'un aliment, comme le porc haché, comprenant des coques de portion (1) séparables les unes des autres, qui présentent des nervures de bord (4) coudées vers l'extérieur, situées dans un plan commun dans la couche de liaison, par lesquelles les coques de portion (1) voisines les unes des autres sont reliées les unes aux autres le long des lignes de rupture (5) avec une résistance réduite correspondante du matériau,les lignes de rupture (5) sont conçues en forme ondulée et le long de ces lignes de rupture (5), le matériau des nervures de bord (4) est interrompu, à l'exception d'étroites nervures de rupture (6) <b>caractérisée en ce que</b> les lignes de rupture (5) sont chacun conçus le long des nervures de bord voisines en forme ondulée, et que dans la zone des lignes de rupture nominales (5), en raison de leur forme ondulée, les nervures de rupture étroites nominales (6) sont disposées de telle manière qu'elles comportent des lignes de courbure différentes, et que dans la zone des lignes de rupture nominales (5), en raison de leur forme ondulée, les nervures de rupture étroites nominales (b) sont disposées de telle maniére qu'elles comportent des lignes de courbure différentes.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Coque segmentée selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la forme ondulée des lignes de rupture (5) correspond à une forme sinusoïdale ou est proche de celle-ci.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Coque segmentée selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisée en ce que</b> à chaque demi-vague des lignes de rupture (5), un nombre identique de nervures de rupture (6) est prévu, qui sont équidistantes les unes des autres.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Coque segmentée selon la revendication 3, <b>caractérisée en ce que</b> à chaque demi-vague des lignes de rupture (5), deux nervures de rupture (6) sont disposées à l'extérieur des zones de sommet.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Coque segmentée selon l'une quelconque des revendications 1 à 4,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> les nervures de rupture (6) sont conçues dans la zone des lignes de rupture (5) comme des nervures filiformes.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Coque segmentée selon l'une quelconque des revendications 1 à 5,<br/>
<b>caractérisée en ce que</b> aux endroits des coins (7) reliés les uns aux autres des nervures de bord (4) est disposée une plaquette (8) délimitée par des secondes lignes de rupture (9) comprenant les points de rupture (6), les lignes de rupture (5) ondulées se raccordant à ces secondes lignes de rupture (9).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Coque segmentée selon la revendication 6, <b>caractérisée en ce que</b> la plaquette (8) est formée de manière rectangulaire par les quatre coins (7) adjacents des nervures de bord (4) et est orientée en diagonale par rapport aux lignes de rupture (5) s'étendant entre les nervures de bord (4), ces lignes de rupture ondulées (S) se prolongeant dans les coins (10) des secondes lignes de rupture (9) délimitant la plaquette (8).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="147" he="192" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="JP2000033930B"><document-id><country>JP</country><doc-number>2000033930</doc-number><kind>B</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE3715442"><document-id><country>DE</country><doc-number>3715442</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
