Behälter mit Deckel und Verschlussriegel

Abstract

 Bei einem Lager- und Transportbehälter, umfassend einen Deckel (5), der mit mindestens einem federbeaufschlagten, durch einen Einsteckkanal (17) in den Deckel einfügbaren Verschlussriegel (7) versehen ist, der einen den Deckel durchgreifenden, im Behälteroberrand einrastbaren Einhakvorsprung (10) und oberhalb des Deckels liegend ein Griffteil aufweist, wobei der Einhakvorsprung und das Griffteil auf einem Gleitplattenelement (8) angeordnet sind, ist das Gleitplattenelement (8) einstückig mit einer Riegelzunge (13) ausgebildet, die aus einer Zugfeder (14) und einem an deren freien Ende zum Festlegen an der Deckelunterseite vorgesehenen, plattenartigen Kopfstück (15) besteht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Lager- und Transportbehälter, umfassend einen Deckel, der mindestens einen federbeaufschlagten, durch einen Einsteckkanal in den Deckel einfügbaren Verschlussriegel versehen ist, der einen den Deckel durchgreifenden, im Behälteroberrand einrastbaren Einhakvorsprung und oberhalb des Deckels liegend ein Griffteil aufweist, wobei der Einhakvorsprung und das Griffteil auf einem Gleitplattenelement angeordnet sind.

[0002] Ein Behälter bzw. Kasten dieser Art mit einem Deckel, der durch einen solchen Verschlussriegel die Behälteröffnung verschließend mit dem Behälterkorpus verriegelbar ist, ist durch die EP 0 104 136 B1 bekannt geworden. Sowohl der wie üblich durch Spritzgießen aus Kunststoff einstückig hergestellte Behälter als auch der Deckel weisen umlaufende, einander deckungsgleich aufliegende Behälterflansche auf. Zwei gegenüberliegende Längsränder der Flansche von Deckel und Behälter sind mit je zwei parallel zum Deckel- bzw. Behälterrand verlaufenden Schlitzen versehen, die in der Schließlage paarweise miteinander fluchten. Um den Deckel in der Schließlage zu halten, sind in den von den Flanschen gebildeten Schlitzpaaren Verschlussriegel eingesteckt. Jeder Verschlussriegel weist ein sich nach unten verjüngendes Steckteil auf, das über einen Hals mit dem Griffteil verbunden ist, wobei der Hals im Schlitz des Deckelflansches auf Gleitplatten bzw. -schienen geführt ist.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für einen gattungsgemäßen Behälter bzw. Kasten einen Deckel mit Verschlussriegein zu schaffen, der bzw. die eine verbesserte, einfache Handhabung ermöglichen und die Anwenderfreundlichkeit bei der Nutzung des Behälters erhöhen sowie eine Deckelarretierung gegen unbeabsichtigtes Lösen bzw. Herunterfallen des Deckels, z. B. auf einer Transportstrecke, vorsieht.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Gleitplattenelement einstückig mit einer Riegelzunge ausgebildet ist, die aus einer Zugfeder und einem an deren freien Ende zum Festlegen an der Deckelunterseite vorgesehenen, plattenartigen Kopfstück besteht. Die somit lediglich einen einzigen Federabschnitt besitzenden Verschlussriegel, von denen jeweils einer gegenüberliegend vorgesehen ist, vorteilhaft im Bereich der Stirnwände des Behälters, lassen sich in Verlängerung des Gleitplattenelementes in sehr flacher Bauweise vorsehen und einfach durch den Einsteckkanal unterhalb der Deckelseite einfügen. Die Feder bzw. der zwischen dem Gleitplattenelement und dem Kopfstück vorhandene Federabschnitt schmiegen sich an die Deckelunterseite an und nehmen dort nur einen äußerst geringen Bauraum ein.

[0005] Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß das Kopfstück an der Deckelunterseite ausgebildete Haltestege hintergreift, wobei die Haltestege mit vorspringenden Rastnasen ausgebildet werden können, in die sich ein Hals des Kopfstückes einrasten lässt. Die Haltestege tragen somit einerseits dazu bei, daß die aus der Zugfeder und dem Kopfstück bestehende Riegelzunge des Verschlussriegels die sich eng an die Deckelunterseite anschmiegende Einbaulage einhält. Andererseits ermöglichen sie es als Widerlager, daß bei der Kraftbeaufschlagung durch Zug am Griffteil, d. h. in Richtung zur Behälteraußenseite hin, die Zugfeder gegen die Spannkraft auseinandergezogen werden kann, womit der Einhakvorsprung ausrastet und aus seiner Schnappverschlussöffnung im Behälteroberrand freikommt. Durch beidseitigen Zug mit jeweils einem Finger an den Griffteilen der gegenüberliegenden Verschlussriegel ist der Deckel somit entsperrt und gibt nach dem Abheben die Behälteröffnung frei. Zum Verschließen braucht der Deckel nur mit den Einhakvorsprüngen der Verschlussriegel in die Oberrahmen-Öffnungen eingedrückt zu werden, wobei nach dem Durchgriff die Einhakvorsprünge von der Zugfeder selbsttätig in die Rastposition gezogen werden.

[0006] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung ist das Gleitplattenelement an seinem dem Einsteckkanal des Deckels zugewandten Ende mit einer Anschlag- und Dichtlippe versehen. Diese begrenzt den Zugweg für den Einhakvorsprung in seine Rastposition und gewährleistet insbesondere, daß selbst kleinstes eingelagertes Inhaltsgut nicht durch den Einschubkanal heraustreten oder sich dort verhaken kann.

[0007] Wenn in bevorzugter Weise das Gleitplattenelement an seiner Oberfläche an beiden Seiten sich in Bewegungsrichtung des Verschlussriegels erstreckende, tiefer gelegte Gleitbahnen aufweist, denen an der Deckeloberseite sie dachartig übergreifende und/oder seitlich abstützende Füge- und Führungsstege zugeordnet sind, lässt sich die Montage des vorteilhaft auch als Nachrüstelement zur Verfügung stehenden Riegelverschlusses vereinfachen. Denn dessen Gleitplattenelement wird beim Einfügen des Verschlussriegels in den Einsteckkanal von den Stegen exakt geführt positioniert. Die sich mit Nasen oder dergleichen dachartig über die Gleitbahnen des Gleitplattenelementes legenden Fügestege üben gleichzeitig einen Niederhalteeffekt aus und verhindern, daß sich das an der Deckeloberfläche freie Gleitplattenelement abheben kann, was insbesondere aufgrund der sehr flachen Bauweise bei einem aus Kunststoff spritzgegossenen Verschlussriegel der Fall sein könnte.

[0008] Eine bevorzugte Ausführung der Erfindung sieht vor, daß sich der Deckel aus zwei mit jeweils einem Verschlussriegel versehenen Deckelhälften zusammensetzt, die durch ein Filmscharnierfeld schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, wobei das Filmscharnierfeld eine ein deckungsgleiches Übereinanderklappen der Deckelhälften erlaubende Breite besitzt. Hierbei empfiehlt es sich, daß das Filmscharnierfeld mit einer für eine jede Deckelhälfte definiert vorgegebenen Schwenkachse ausgebildet ist. Es lässt sich damit gezielt auch lediglich eine Deckelhälfte öffnen und einhergehend mit der Betätigung des Federzug-Verschlußriegels ohne großen Aufwand einfach leicht nach oben biegen bzw. schwenken, so daß das Inhaltsgut über diesen Teil-Zugang zum Behälter entnommen werden kann. Die beispielsweise durch eine Einprägung vorgegebene Schwenkachse unterstützt hierbei das Aufklappen.

[0009] Das Filmscharnierfeld mit den daran angebundenen Deckelhälften ermöglicht gleichzeitig einen raumsparenden Leertransport, weil sich die Deckelhälften übereinander zusammenklappen und in den leeren Behälter einlegen lassen. Der Deckel verbleibt daher auch im Leertransport zugehörig zum Behälter, wobei er dort gleichwohl nur einen so begrenzten Raum einnimmt, daß im Falle von konischen Behältern diese ohne weiteres ineinander genestet werden können.

[0010] Damit sich die übereinander geklappten Deckelhälften nicht selbsttätig voneinander abheben können, sind nach einer Ausgestaltung der Erfindung die Oberseiten der Deckelhälften in deren übereinander geklappten Position den Zusammenhalt sichernden, einander ergänzenden Verrastungsmitteln ausgebildet. Das kann ein Einzelsteg bzw. eine einzelne Rippe der einen Deckelhälfte im Zusammenspiel mit Parallelstegen bzw. ―rippen der anderen Deckelhälfte sein, zwischen die der Einzelsteg rastend einreift bzw. ―taucht. Hierbei wird ein besonders guter Zusammenhalt erreicht, wenn Rast- und Gegenrastmittel bezogen von der einen Deckelhälfte auf die jeweils andere Deckelhälfte auf einer diagonalen Linie angeordnet sind.

[0011] Bei einer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß zumindest einige der Verrastungsmittel gleichzeitig zur Zentrierung von auf den Deckelhälften angeordneten Stapeldomen ausgebildet sind. Die ein sicheres Übereinanderstapeln von durch jeweils einen Deckel verschlossenen Behältern sichernden Stapeldome nehmen beim Zusammenklappen der Deckelhälften eine exakt gewünschte Lage ein, die ausschließt, daß eine Gegenkraft zu den den Zusammenhalt gewährleistenden Verrastungsmitteln auftritt.

[0012] Nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung weist der Behälteroberrand einander gegenüberliegende, das Filmscharnierfeld beidendig bündig verschließende Dichtlippen/-kanten auf. Diese unterstützen ein zentriertes Aufsetzen des Deckels auf den Behälter bzw. das Zentrieren einer nach dem Öffnen wieder eingeklappten Deckelhälfte und schließen das Filmscharnierfeld sauber nach außen ab.

[0013] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß der Behälteroberrand benachbart zu den Einrastöffnungen für die Einhakrastvorsprünge der Verschlußriegel mit einer Plombeneinrastöffnung versehen ist, der in bevorzugter Weise im Deckelrand kreuzförmige Plombenöffnungen mit gegeneinander versetzten Kreuzarmschlitzen zugeordnet sind. Dies ermöglicht es, einen gedeckelten Behälter durch eingebrachte Plomben vor unbemerktem Manipulieren zu sichern, denn die versetzten Kreuzarmschlitze schließen es aus, daß eine Plombe ohne Spuren zu hinterlassen entfernt werden könnte, womit eventuelle Manipulationen am Deckel nicht unbemerkt bleiben.

[0014] Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der nachfolgenden Ausführung eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels der Erfindung. Es zeigen:

Fig. 1 in perspektivischer Draufsicht einen gedeckelten Behälter, dessen Deckel durch im Ausführungsbeispiel an beiden Stirnseiten vorgesehene Verschlussriegel gesichert wird;

Fig. 2 in einer perspektivischen Draufsicht den Behälter nach Fig. 1 ohne Deckel;

Fig.3 als Einzelheit des Behälters nach Fig. 1 den im Ausführungsbeispiel aus zwei Deckelhälften bestehenden Deckel von dessen Oberseite her gesehen;

Fig.4 den Deckel nach Fig. 3 von dessen Unterseite her gesehen;

Fig.5 in einer perspektivischen Darstellung als Einzelheit einen Verschlussriegel des Deckels nach Fig. 1, in der Draufsicht;

Fig.6 den Verschlussriegel der Fig. 5 in perspektivischer Darstellung von unten her gesehen;

Fig.7 als Einzelheit in einer Seitenansicht die übereinander geklappten und mit einander verrasteten Deckelhälften eines zweiteiligen Deckels nach den Fig. 3 und 4;

Fig.8 in vergrößerter Darstellung die Einzelheit "X" der Fig. 1 von unten her gesehen;

Fig.9 die Einzelheit der Fig. 8 von oben her gesehen;

Fig.10 eine Darstellung wie gemäß Fig. 8 mit demgegenüber eingesetzter Plombe; und

Fig.11 die Einzelheit der Fig. 10 von oben her gesehen.

[0015] Ein in Fig. 1 in seiner Gesamtheit dargestellter, hier konischer und rechteckiger Lager- und Transportbehälter 1 besteht aus einem Boden 2, Stirnwänden 3 sowie Längswänden 4 und einem ihn verschließenden Deckel 5, der sich aus zwei Deckelhälften 5a, 5b zusammensetzt, die an ein sie miteinander verbindendes Filmscharnierfeld 6 angebunden sind. Die Verschließlage des Deckels 5 wird durch Verschlussriegel 7 gesichert, von denen jeweils einer an einer Stirnwandseite des Behälters 1 in der Deckelhälfte 5a bzw. 5b vorgesehen ist. Alternativ kann selbstverständlich ein einteiliger Deckel, z. B. Stülpdeckel, zum Einsatz kommen.

[0016] Der im einzelnen in den Fig. 5 und 6 dargestellte, sehr flache Verschlussriegel 7 besitzt ein Gleitplattenelement 8, das an seiner in der Einbaulage im Deckel 5 bzw. 5a, 5b (vgl. Fig. 1) oberen Seite ein mit dem Finger einer Hand zu betätigendes Griffteil 9 und an seiner Unterseite einen Einhakvorsprung 10 aufweist. Außerdem sind an der Oberseite des Gleitplattenelementes 8 entlang der beidseitigen Schmalränder tiefer gelegte Gleitbahnen 11 und eine sich an der vorderen Längsseite des Gleitplattenelementes 8 zwischen diesen erstreckende Anschlag- und Dichtlippe 12 ausgebildet. Das Gleitplattenelement 8 setzt sich in Einbaurichtung nach vorne hin mit einer Riegelzunge 13 fort, die aus einer Zugfeder 14 und einem an deren freien Ende zum Festlegen an der Deckelunterseite (vgl. Fig. 4) vorgesehenen, plattenartigen Kopfstück 15 besteht, in das die Zugfeder 14 mit einem schmalen Hals 16 übergeht.

[0017] Zum Einbau des Verschlussriegels 7 in den Deckel 5 bzw. die Deckelhälften 5a, 5b wird er mit seiner Riegelzunge 13 durch einen Einsteckkanal 17 eingefügt, bis das Kopfstück 15 hinter Haltestege 18 der Deckelunterseite gelangt, zwischen die der Hals 16 eingerastet wird, so daß die Riegelzunge 13 der Deckelunterseite unmittelbar anliegt (vgl. Fig. 4). Das Einstecken bzw. ―fügen des Verschlussriegels 7 wird dadurch begünstigt, daß den Gleitbahnen 11 des Gleitplattenelementes 8 beidseitig Füge- und Führungsstege 19, 20 zugeordnet sind (vgl. die Fig. 9 und 11), von denen die in Einsteckrichtung vorderen Führungsstege 20 mit die Gleitbahnen 11 dachartig übergreifenden und das Gleitplattenelement 8 in der Einbaulage niederhaltenden Kragköpfen 21 versehen sind. In der Einbau-Endlage der Verschlussriegel 7 dichtet die Anschlagkante 12 des Gleitplattenelementes 8 den verbleibenden freien Querschnitt des Einsteckkanals 17 nach außen ab.

[0018] Der Deckel 5 bzw. 5a, 5b besitzt für den Einhakvorsprung 10 des Verschlussriegels 7 im Bereich des Einsteckkanals 17 eine diesen von oben nach unten durchdringende Durchgreiföffnung 22 (vgl. Fig. 4), der im Oberrand 23 des Behälters 1 eine in Deckungslage mit dem Deckel 5 bzw. 5a, 5b fluchtende Einrastausnehmung 24 zugeordnet ist (vgl. Fig. 2). Zum Verschließen des nach Fig. 2 offenen Behälters 1 wird der Deckel 5 bzw. 5a, 5b mit den Einhakvorsprüngen 10 der Verschlussriegel 7 in die Einrastöffnungen 24 gedrückt, und sobald die Einhakvorsprünge 10 darin eingetaucht sind, werden die Gleitplattenelemente 8 unter der Kraft der Zugfedern 14 selbsttätig soweit nach innen gezogen, daß die Nasen oder dergleichen der Einhakvorsprünge 10 einschnappen, womit der Deckel 5 bzw. 5a, 5b in seiner Lage gesichert ist. Zum Öffnen des Deckels 5 bzw. 5a, 5b brauchen lediglich die beiden Griffteile 9 der Verschlussriegel 7 erfaßt und nach außen gezogen zu werden, womit die eingeschnappten Einhakvorsprünge 10 freikommen und der Deckel danach einfach abgehoben werden kann.

[0019] Bei einem wie dargestellt durch ein mittiges Filmscharnierfeld 6 miteinander verbundenen Deckelhälften 5a, 5b bestehenden Deckel 5 ist es zudem möglich, nur eine der beiden Deckelhälften 5a, 5b durch Beaufschlagen des dazu gehörigen Verschlussriegels 7 nach außen zu lösen und durch Verschwenken um das Filmscharnierfeld 6 eine Teil-Eingriffsöffnung des Behälters 1 herzustellen. Zum einfachen Verschwenken einer einzelnen Deckelhälfte 5a bzw. 5b sind in dem Filmscharnierfeld 6 an dessen den Endkanten der Deckelhälften 5a, 5b zugewandten Längsseiten eingeprägte Schwenkachsen 25a, 25b ausgebildet (vgl. die Fig. 1 sowie 3 und 4). Das Filmscharnierfeld 6 ist außerdem von einer solchen Breite B (vgl. die Fig. 4 und 7), daß es ― wie im einzelnen in Fig. 7 dargestellt ― möglich ist, die beiden Deckelhälften 5a, 5b zu einem Paket völlig zusammenzuklappen, wobei sich in der Paketlage ihre Oberseiten einander gegenüberliegen.

[0020] Um diese zum Transport äußerst raumsparende Paketlage mit Zusammenhalt der übereinander geklappten Deckelhälften 5a, 5b zu sichern, sind die Deckeloberseiten mit ineinander greifenden Verrastungsmitteln in Form von einerseits beabstandeten Parallelstegen 26a, 26b und andererseits Einzelstegen 27 versehen, wobei die Einzelstege 27 jeweils zwischen die ihnen auf der anderen Deckelhälfte zugeordneten Parallelstege 26a, 26b eingreifen und dort verrasten (vgl. die Fig. 3 und 7). Zumindest einige der Deckelhälften-Verrastungsmittel dienen im Zusammenspiel mit auf den Oberseiten der Deckelhälften 5a, 5b vorgesehenen Stegen 28 bzw. 29 zum Zentrieren von auf den Deckeloberseiten ebenfalls angeordneten Stapeldomen 30, wie in Fig. 7 gezeigt. Zum bündigen Abschließen des Filmscharnierfeldes 6 nach außen hin, sind in der Mitte des Deckeloberrandes 23 an den Behälterlängsseiten Dichtlippen bzw. -kanten 31 vorgesehen (vgl. Fig. 2).

[0021] Zur Diebstahlsicherung eines gedeckelten Behälters 1 sind im Behälteroberrand 23 benachbart zu den Einrastöffnungen 24 für die Einhakvorsprünge 10 der Verschlussriegel 7 Plombeneinrastöffnungen 32 (vgl. Fig. 2) vorgesehen, denen im Rand des Deckels 5 bzw. 5a, 5b kreuzförmige Plombenöffnungen 33 zugeordnet sind (vgl. die Fig. 8 und 9), von denen zwei Kreuzarmschlitze 33a, 33b gegeneinander versetzt sind. Eine durch die Öffnungen 32 und 33 eingesteckte und mit ihren Armen verrastete Plombe 34 (vgl. die Fig. 10 und 11) lässt sich nicht ohne Spuren entfernen, so daß zumindest ein eventuelles Manipulieren am Deckel 5 bzw. 5a, 5b nicht unbemerkt bleibt.

Ansprüche

1. Lager- und Transportbehälter (1), umfassend einen Deckel (5), der mit mindestens einem federbeaufschlagten, durch einen Einsteckkanal (17) in den Deckel einfügbaren Verschlussriegel (7) versehen ist, der einen den Deckel durchgreifenden, im Behälteroberrand einrastbaren Einhakvorsprung (10) und oberhalb des Deckels liegend ein Griffteil aufweist, wobei der Einhakvorsprung und das Griffteil auf einem Gleitplattenelement (8) angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Gleitplattenelement (8) einstückig mit einer Riegelzunge (13) ausgebildet ist, die aus einer Zugfeder (14) und einem an deren freien Ende zum Festlegen an der Deckelunterseite vorgesehenen, plattenartigen Kopfstück (15) besteht.

2. Lager- und Transportbehälter nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch
an der Deckelunterseite ausgebildete Haltestege (18), die das Kopfstück (15) hintergreift.

3. Lager- und Transportbehälter nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Gleitplattenelement (8) an seinem dem Einsteckkanal (17) des Deckels (5; 5a, 5b) zugewandten Ende mit einer Anschlag- und Dichtlippe (12) versehen ist.

4. Lager- und Transportbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Gleitplattenelement (8) an seiner Oberfläche an beiden Seiten sich in Bewegungsrichtung des Verschlussriegels (7) erstreckende, tiefer gelegte Gleitbahnen (11) aufweist, denen an der Deckeloberseite sie dachartig übergreifende und/oder seitlich abstützende Füge- und Führungsstege (19; 20, 21) zugeordnet sind.

5. Lager- und Transportbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß sich der Deckel (5) aus zwei mit jeweils einem Verschlussriegel (7) versehenen Deckelhälften (5a, 5b) zusammensetzt, die durch ein Filmscharnierfeld (6) schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, wobei das Filmscharnierfeld (6) eine ein deckungsgleiches Übereinanderklappen der Deckelhälften erlaubende Breite (B) besitzt.

6. Lager- und Transportbehälter nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Filmscharnierfeld (6) mit einer für jede Deckelhälfte (5a, 5b) definiert vorgegebenen Schwenkachse (25a, 25b) ausgebildet ist.

7. Lager- und Transportbehälter nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Oberseiten der Deckelhälften (5a, 5b) mit in deren übereinander geklappten Position den Zusammenhalt sichernden, einander ergänzenden Verrastungsmitteln (27; 26a, 26b) ausgebildet sind.

8. Lager- und Transportbehälter nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß zumindest einige der Verrastungsmittel (26a, 26b, 27) gleichzeitig zur Zentrierung von auf den Deckelhälften (5a, 5b) angeordneten Stapeldomen (30) ausgebildet sind.

9. Lager- und Transportbehälter nach einem der Ansprüche 5 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Behälteroberrand (23) einander gegenüberliegende, das Filmscharnierfeld (6) beidendig bündig verschließende Dichtlippen/ -kanten (31) aufweist.

10. Lager- und Transportbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Behälteroberrand (23) benachbart zu den Einrastöffnungen (24) für die Einhakvorsprünge (10) der Verschlussriegel (7) mit einer Plombeneinrastöffnung (32) versehen ist.

11. Lager- und Transportbehälter nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß den Plombeneinrastöffnungen (32) im Deckelrand kreuzförmige Plombenöffnungen (33) mit gegeneinander versetzten Kreuzarmschlitzen (33a, 33b) zugeordnet sind.

Zeichnung