(19)
(11) EP 1 640 544 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.04.2009  Patentblatt  2009/17

(43) Veröffentlichungstag A2:
29.03.2006  Patentblatt  2006/13

(21) Anmeldenummer: 05108712.0

(22) Anmeldetag:  21.09.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 15/14(2006.01)
E05B 47/00(2006.01)
E05B 65/32(2006.01)
E05B 17/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK YU

(30) Priorität: 28.09.2004 DE 102004046910

(71) Anmelder: Valeo Sicherheitssysteme GmbH
85253 Erdweg (DE)

(72) Erfinder:
  • Schwab, Dittmar c/o Valeo Sécurité Habitacle
    94042, CRETEIL Cedex (FR)

(74) Vertreter: Rosolen-Delarue, Katell 
Valeo Securité Habitacle Service Propriété Industrielle 42, rue Le Corbusier - Europarc
94042 Créteil Cedex
94042 Créteil Cedex (FR)

   


(54) Vorrichtung mit einer Antriebseinrichtung zum Verschieben einer mit einem Türschloß versehenen Schiebetür eines Kraftfahrzeuges


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einer Antriebseinrichtung (6) zum Verschieben einer mit einem Türschloß (23) versehenen Schiebetür (2) eines Kraftfahrzeuges (1) entlang einer mittleren, an der Karosserie (3) des Kraftfahrzeuges (1) angeordneten Laufschiene (4) von einer geöffneten in eine geschlossene Stellung und umgekehrt, wobei das Türschloß (23) eine Schließfalle (20) und eine Sperrklinke (21) sowie eine Zuziehhilfe (22) umfaßt.
Um eine entsprechende kompakt aufbaubare Vorrichtung (5) zu erhalten, die einfach an dem entsprechenden Kraftfahrzeug (1) montierbar ist und keine zusätzlichen Arbeiten im Bereich der Karosserie (3) erfordert, schlägt die Erfindung vor, den für die Verschiebung der Schiebetür (2) benötigten Antrieb (8) auch für die Betätigung der Zuziehhilfe (22) zu verwenden, ohne daß eine zusätzliche Kupplung erforderlich ist. Hierzu wirkt der Antrieb (8) der Antriebseinrichtung (6) auf einen Schieber (26), der einen Betätigungsnocken (27) trägt, welcher nach Erreichen der ersten Rastposition der Schließfalle (20) bei der Verschiebebewegung des Schiebers (26) auf einen Mitnehmer (28) der Schließfalle (20) des Türschlosses (23) wirkt, um die Schließfalle (20) von ihrer ersten in ihre zweite Rastposition zu ziehen.





Recherchenbericht