Staubfilterbox für einen Staubsauger, insbesondere Bodenstaubsauger und Staubsauger mit einer derartigen Staubfilterbox

Abstract

 Die Filterbox (2) weist ein Gehäuse (4) auf, an dem eine Anschlusseinheit (8) mit einer vorderen Saugöffnung (10A) zum Anschluss eines Saugrohrs (18) befestigt ist. Die Anschlusseinheit (8) ist dabei beweglich ausgebildet, und zwar derart, dass die vordere Saugöffnung (10A) von einer vorderen, das Saugrohr (18) umschließenden Position in eine zum Gehäuse (4) hin zurückgezogene, das Saugrohr (18) zumindest teilweise freigebende Position überführbar ist. Durch diese Maßnahme ist ein Ein- und Aussetzen der Filterbox (2) auch bei einem festen Saugrohr (18) problemlos ermöglicht.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Staubfilterbox für einen Staubsauger, insbesondere Bodenstaubsauger sowie einen Staubsauger mit einer derartigen Staubfilterbox.

[0002] Unter Staubsauger wird hier allgemein ein Nass-/Trockensauger verstanden, welcher auch in der Lage ist, zumindest geringe Mengen an Flüssigkeit einzusaugen.

[0003] Bei im Haushaltsbereich eingesetzten Bodenstaubsaugern werden zum Auffangen der eingesaugten Verunreinigungen alternativ zu Einweg-Papierfiltertüten auch wiederverwendbare, in der Regel aus Kunststoff bestehende Filterboxen eingesetzt, die regelmäßig entleert werden. Unter Verunreinigungen werden hier insbesondere Staub und sonstige Feststoffpartikel verstanden. Üblicherweise sind derartige Filterboxen jedoch auch zur Aufnahme von zumindest geringen Flüssigkeitsmengen ausgebildet, damit im Haushaltsbereich beispielsweise verschüttete Flüssigkeiten mit dem Sauger aufgesaugt werden können. Unter Verunreinigungen werden hier daher auch Flüssigkeiten verstanden.

[0004] Bei Saugern ist allgemein ein abgedichteter Anschluss eines Saugrohrs oder Saugschlauchs an einen Staubsammelbehälter, insbesondere an die Filterbox, erforderlich. Das Saugrohr oder der Saugschlauch werden daher üblicherweise abgedichtet in eine Saugöffnung der Filterbox eingesteckt. Zum Entleeren der Filterbox wird diese aus dem Saugergehäuse herausgenommen. Da das Saugrohr oder der Saugschlauch in der Filterbox eingesteckt sind, müssen sie zunächst vor dem Entfemen der Filterbox herausgezogen werden, was in der Regel als störend angesehen wird.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Handhabung beim Entleeren einer Filterbox zu vereinfachen.

[0006] Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung gelöst durch eine Filterbox für einen Staubsauger, insbesondere Bodenstaubsauger, mit einem Gehäuse, an dem eine Anschlusseinheit mit einer vorderen Saugöffnung zum Anschluss eines Saugrohrs befestigt ist. lm montierten Zustand ist dieses Saugrohr in die vordere Saugöffnung eingesteckt. Die Anschlusseinheit ist hierbei flexibel oder beweglich ausgebildet, und zwar derart, dass die vordere Saugöffnung von einer vorderen, das Saugrohr umschließenden Position in eine zum Gehäuse hin zurückgezogene, das Saugrohr zumindest teilweise freigebende Position überführbar ist.

[0007] Durch die flexibel ausgebildete Anschlusseinheit, welche eine Art filterbox-eigenen Anschlussstutzen ausbildet, wird daher die Möglichkeit geschaffen, einen Wechsel der Filterbox vorzunehmen, ohne dass das Saugrohr herausgezogen werden muss, wie dies bei den herkömmlichen Saugern der Fall ist. Ein wesentlicher Gesichtspunkt ist daher darin zu sehen, direkt an der Filterbox eine geeignet ausgebildete Anschlusseinheit bereitzustellen, die ausreichend flexibel ist, um die Anschlusseinheit bei einem feststehenden Saugrohr von diesem zumindest teilweise wegzuführen, so dass die Filterbox aus dem Saugergehäuse herausgenommen werden kann.

[0008] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist hierbei vorgesehen, dass die Anschlusseinheit ein fest mit dem Gehäuse der Filterbox verbundenes Halteelement, ein Verbindungselement sowie ein Rahmenelement umfasst. Das Verbindungselement verbindet hierbei die vordere Saugöffnung mit einer weiteren Saugöffnung im Gehäuse und ist insbesondere als Dichtelement ausgebildet. Das Rahmenelement ist beweglich am Halteelement angeordnet. Durch diese Ausgestaltung wird in konstruktiv vorteilhafter Weise eine Relativbewegung der vorderen Saugöffnung gegenüber dem Gehäuse und gegenüber der weiteren Saugöffnung bei gleichzeitig vollkommener Abdichtung ermöglicht.

[0009] Zweckdienlicherweise ist hierbei das Verbindungselement flexibel oder kompressibel ausgebildet, so dass ein einfacher Längenausgleich bei der Überführung der vorderen Saugöffnung von der vorderen in die zurückgezogene Position ermöglicht ist. Bevorzugt ist das Verbindungselement hierbei als Faltenbalg oder Dichtbalg ausgebildet. Dieser besteht aus einem geeigneten, dauerelastischen Material. Alternativ zu dem flexibel ausgebildeten Verbindungselement besteht prinzipiell auch die Möglichkeit, ein steifes Verbindungselement vorzusehen, welches durch die weitere Saugöffnung hindurch in das Gehäuse hinein verschoben wird, wenn die vordere Saugöffnung von der vorderen in die zurückgezogene Position überführt wird.

[0010] Um eine benutzerfreundliche Bedienung zu ermöglichen, ist zweckdienlicherweise eine Betätigungsmechanik vorgesehen, mit der die Saugöffnung von der vorderen in die zurückgezogene Position überführbar ist. Diese Betätigungsmechanik umfasst hierbei vorzugsweise ein am Halteelement verschieblich gelagertes Betätigungselement, das mit dem Rahmenelement eine Schiebeführung ausbildet. Hierzu ist vorzugsweise am Rahmenelement zumindest ein Langloch und am Betätigungselement zumindest ein Führungszapfen vorgesehen, welcher in das Langloch greift und dort verschieblich ist. Das Langloch ist hierbei derart orientiert, dass bei einer Relatiwerschiebung zwischen dem Betätigungselement und dem Rahmenelement und der dadurch bedingten Verschiebung des Führungszapfens im Langloch das Rahmenelement auf das Gehäuse zugezogen bzw. von diesem weggedrückt wird. Durch diese Maßnahme kann daher in einfacher Weise durch beispielsweise Ziehen am Betätigungselement die vordere Saugöffnung in die gewünschte zurückgezogene Position überführt werden.

[0011] Gemäß einer zweckdienlichen Ausgestaltung weist das Betätigungselement hierbei ein Griffelement auf, und zwar derart, dass durch Ziehen am Griffelement in nur einem Bewegungsablauf die Saugöffnung in die hintere Position gebracht und gleichzeitig die Filterbox angehoben wird. Durch diese Maßnahme ist daher ein besonders komfortables Entfernen der Filterbox zu Entleerungszwecken aus dem Saugergehäuse mit nur einem Handgriff ermöglicht.

[0012] Im Hinblick auf eine konstruktiv einfache und robuste Ausgestaltung ist vorzugsweise vorgesehen, dass das Halteelement zwei Halteteile umfasst, die seitlich neben der weiteren Saugöffnung am Gehäuse feststehend angeordnet sind und zwischen denen das Betätigungselement geführt sowie das Rahmenelement gelagert ist. Die durch das Betätigungselement ausgeübten Kräfte werden daher auf das Halteelement und damit auf das Gehäuse übertragen.

[0013] Um die über das Betätigungselement aufzubringenden Kräfte möglichst gering zu halten und um die Betätigungsmechanik insgesamt möglichst wenig störanfällig und reibungsarm aufzubauen, ist gemäß einer bevorzugten Weiterbildung vorgesehen, dass das Rahmenelement um eine Schwenkachse schwenkbar am Halteelement gelagert ist. Diese Schwenkachse verläuft hierbei bevorzugt oberhalb der vorderen Saugöffnung. Durch diese Maßnahme wird durch Verschwenken des Rahmenelements die vordere Saugöffnung zumindest an der der Schwenkachse gegenüberliegenden Seite von dem Saugrohr abgezogen. Dieses nur teilweise Abziehen vom Saugrohr ist insofern ausreichend, als die Filterbox in der Regel nach oben aus dem Saugergehäuse herausgehoben wird und daher nur der untere Teil der Saugöffnung vom Saugrohr abgezogen werden muss. Alternativ zu der verschwenkbaren Anordnung ist das Rahmenelement relativ zum Halteelement verschieblich angeordnet. Hierbei ist zweckdienlicherweise wiederum eine Schiebeführung mit einem Langloch sowie einem Führungszapfen vorgesehen. Anstelle der schwenkbaren Lagerung am Halteelement ist in diesem Fall das Rahmenelement verschieblich am Halteelement gelagert, so dass durch die Relatiwerschiebung zwischen dem Rahmenelement und dem Betätigungselement die gewünschte Überführung von der vorderen in die zurückgezogene Position erfolgt.

[0014] Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung weiterhin gelöst durch einen Staubsauger, insbesondere Bodenstaubsauger mit einer derartigen Filterbox.

[0015] Zweckdienlicherweise weist das Saugergehäuse hierbei einen Saugstutzen sowie eine neben dem Saugstutzen angeordnete Gehäuseklappe auf, über die die Staubfilterbox aus dem Saugergehäuse entnommen bzw. in das Saugergehäuse eingesetzt werden kann. Aufgrund der flexibel ausgebildeten Anschlusseinheit an der Filterbox ist es nämlich problemlos möglich, den Saugstutzen unabhängig von der Gehäuseklappe anzuordnen. Ein in den Saugstutzen eingesteckter Saugschlauch kann daher auch beim Herausnehmen der Filterbox eingesteckt bleiben.

[0016] Vorzugsweise ist hierbei weiterhin vorgesehen, dass der Saugstutzen sich ins Gehäuseinnere erstreckt und bei eingesetzter Filterbox als das Saugrohr in die vordere Saugöffnung eingesteckt ist. Der Saugstutzen ist hierbei insbesondere steif, beispielsweise als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet. Durch den ins Innere geführten Saugstutzen wird der besondere Vorteil erzielt, dass eine Stutzen- oder Einstecköffnung für den Saugschlauch nahezu beliebig am Saugergehäuse und damit unabhängig von der speziellen Orientierung der vorderen Saugöffnung angeordnet werden kann. Denn über den sich ins Innere erstreckenden Saugstutzen, welcher eine Verbindung zwischen dem in die Stutzenöffnung eingesetzten Saugschlauch und der Filterbox bildet, ist eine weitgehend beliebige Strömungsführung zur Filterbox hin ermöglicht. Dadurch wird eine hohe Variabilität im Hinblick auf die Anordnung der Stutzenöffnung bzw. der Positionierung der Filterbox mit der vordere Saugöffnung im Saugehäuse ermöglicht. Diese hohe Gestaltungsfreiheit im Hinblick auf die konstruktive Auslegung wird durch die flexible Anschlusseinheit in besonders vorteilhafter Weise ermöglicht.

[0017] Zweckdienlicherweise ist hierbei die Stutzenöffnung des Saugstutzens in einem vorderen, stimseitigen Gehäusebereich des Saugers angeordnet. Es ist also ein Anschluss des Saugschlauchs von vorne ermöglicht.

[0018] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Filterbox mit einer Anschlusseinheit mit einem eine vordere Saugöffnung aufweisenden Rahmenelement, welches sich in einer vorderen Position befindet,

Fig. 2

die Filterbox gemäß Fig. 1, bei der sich das Rahmenelement in der zurückgezogenen Position befindet,

Fig. 3

die Filterbox gemäß den Fig. 1 und 2, bei der die einzelnen Elemente der Anschlusseinheit in einer Explosionsdarstellung gezeigt sind und

Fig. 4

eine ausschnittsweise Schnittdarstellung eines Bodenstaubsaugers für den Haushaltsbereich mit der Filterbox gemäß den Fig. 1 bis 3.

[0019] In den Figuren sind die gleichen Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0020] Die Filterbox 2 gemäß den Figuren weist ein stabiles, eigensteifes Kunststoffgehäuse 4 auf, in dessen Innerem eine Filtereinheit 6 angeordnet ist. Am Gehäuse 4 ist eine nach Art eines Anschlussstutzens ausgebildete Anschlusseinheit 8 vorgesehen. Diese weist eine vordere Saugöffnung 10A auf und im Gehäuse 4 ist eine weitere Saugöffnung 10B vorgesehen. Durch die Saugöffnungen 10A, 10B werden wird im Betrieb mit der Luft Verunreinigungen in das Gehäuse 4 eingesaugt. Die eingesaugte Luft wird durch die Filtereinheit 6 hindurchgeführt, dort gefiltert und über eine Austrittsöffnung 11 verlässt die gereinigte Luft die Filterbox 2 wieder. Die zurückgehaltenen Verunreinigungen sammeln sich im Innenraum des Gehäuses 4 an.

[0021] Das Gehäuse 4 ist im Ausführungsbeispiel insgesamt nach Art einer Trommel oder eines Zylinders ausgebildet, der sich in Längsrichtung 13 erstreckt. Es weist einen die Austrittsöffnung 11 umfassenden Boden 12 sowie einen verschließbaren Deckel 14 auf. Zur Entleerung der Filterbox 2 wird der Deckel 14 abgenommen.

[0022] Die Mantelfläche des Gehäuses 4 weist eine abgeflachte Vorderseite 16 auf, die die Saug- oder Anschlussseite bildet und an der die Anschlusseinheit 8 befestigt ist. In die vordere Saugöffnung 10A ist ein Saugrohr 18 eingesteckt, wenn die Filterbox 2 in einem Bodenstaubsauger 20 angeordnet ist (Fig. 4).

[0023] Wie insbesondere der Fig.3 zu entnehmen ist, umfasst die Anschlusseinheit 8 ein zweiteiliges Halteelement 22, ein Betätigungselement 24, ein Griffelement 26, ein Rahmenelement 28, ein als Falten- oder Dichtbalg 30 ausgebildetes Verbindungselement sowie einen Sicherungsring 32.

[0024] Die Anschlusseinheit 8 ist insgesamt zum dichten Einstecken des Saugrohrs 18 vorgesehen und weist hierzu die vordere Saugöffnung 10A im Rahmenelement 28 auf. Die beiden Saugöffnungen 10 A, B sind über das Dichtelement 30 verbunden zur Umgebung hin abgedichtet.

[0025] Die beiden Teile des Halteelements 22 sind am Gehäuse 4 befestigt und sind beispielsweise angespritzte Kunststoffteile. Sie sind seitlich zur weiteren Saugöffnung 10B angeordnet und erstrecken sich im Wesentlichen senkrecht zu der Längsrichtung 13. Sie weisen jeweils an ihrer zur weiteren Saugöffnung 10B orientierten Seite eine Führungsnut 36 auf, in der das Betätigungselement 24 senkrecht zur Längsrichtung 13 und parallel zur Vorderseite verschieblich geführt ist.

[0026] Das Betätigungselement 24 ist beispielsweise als ein steifes KunststoffSpritzgussteil ausgebildet und umfasst einen nach unten hin offenen Halbrahmen 38, welcher eine nach unten hin offene Durchgangsöffnung 40 für das Dichtelement 30 umfasst. Am rückwärtigen Bereich weist der Halbrahmen 38 beidseitig jeweils eine Führungsfeder 42 auf, die in montierter Position in Eingriff mit der Führungsnut 36 steht. An seiner Oberseite sind am Halbrahmen 38 weiterhin zwei seitliche Befestigungszapfen 44 angeordnet, auf die das Griffelement 26 zur Befestigung aufgesteckt oder aufgeschnappt wird. Das Griffelement 26 ist über die Befestigungszapfen 44 schwenkbeweglich befestigt. In seinem unteren Bereich weist der Halbrahmen 38 an seinen gegenüberliegenden Seiten jeweils einen Führungszapfen 46 auf, der im montierten Zustand in ein zugeordnetes Langloch 48 des Rahmenelements 28 zur Ausbildung einer Schiebeführung eingreift.

[0027] Das Rahmenelement 28 selbst umfasst ein vorderes Rahmenteil, welches die vordere Saugöffnung 10A umgibt. Weiterhin weist das Rahmenelement 28 Seitenteile 50 auf, in denen jeweils das Langloch 48 angeordnet ist. Das Langloch 48 ist hierbei unter einem Winkel schräg zu der Vorderseite 16 und damit schräg zu der Verschieberichtung des Betätigungselements 24 orientiert. Am oberen Rand des jeweiligen Seitenteils 50 ist jeweils ein Lagerzapfen 52 vorgesehen, der im montierten Zustand in eine korrespondierende Lageraufnahme 54 am Halteelement 22 zur schwenkbeweglichen Lagerung des Rahmenelements 28 am Halteelement 22 eingreift.

[0028] Zwischen der vorderen Saugöffnung 10A und der weiteren Saugöffnung 10B ist der flexible und kompressible Dichtbalg 30 angeordnet, welcher an seiner rückwärtigen Endseite einen ringförmigen Befestigungsflansch mit einer Befestigungsnut 56 aufweist. In diese greift die die weitere Saugöffnung 10B umschließende Wandung des Gehäuses 4 ein, so dass sowohl eine Abdichtung als auch eine mechanische Befestigung erzielt ist. An der gegenüberliegenden Seite weist der Dichtbalg 30 einen Befestigungskragen 58 auf, mit der er das Rahmenelement 28 hintergreift und sich auf einer ringförmigen Auflagefläche 60 abstützt. Die Auflagefläche 60 ist hierbei gegenüber dem vorderen Rahmenteil des Rahmenelements 28 etwas zurückversetzt. Zur Sicherung des Faltenbalgs ist ein Sicherungsring 32 mit Sicherungszapfen 62 vorgesehen, welcher in die durch die Auflagefläche 60 gebildete Vertiefung eingesetzt und durch Verdrehen am Rahmenelement 28 befestigt wird.

[0029] Im montierten Endzustand ist das Rahmenelement 28 mit dem Betätigungselement 24 über die durch die Langlöcher 48 und die Führungszapfen 46 gebildete Schiebeführung verbunden. Das Rahmenelement 28 ist weiterhin am Halteelement 22 schwenkbeweglich gelagert. Die durch die Lagerzapfen 52 definierte Lager- oder Schwenkachse verläuft hierbei parallel zu der Längsrichtung 13 des Gehäuses 4. Sie ist an der oberen Randseite des Rahmenelements 28 und damit an der oberen Seite oder oberhalb der vorderen Saugöffnung 10A angeordnet. Weiterhin ist das Betätigungselement 24 senkrecht zur Längsrichtung 13 des Gehäuses 4 im Halteelement 22 verschieblich geführt. Durch Ziehen am Griffelement 26 wird das Rahmenelement 28 von der in der Fig. 1 dargestellten vorderen Position in die in Fig. 2 dargestellte rückgezogene Position automatisch überführt. Und zwar wird durch Ziehen am Griffelement 26 das Betätigungselement 24 nach oben verschoben, so dass die Führungszapfen 46 in den schräg zur Zugrichtung des Griffelements 26 angeordneten Langlöchern 48 nach oben verlaufen. Durch die schräge Ausrichtung der Langlöcher 48 wird eine Kraftkomponente auf das Rahmenelement 28 senkrecht zu der Zugrichtung ausgeübt und nach hinten gedrückt. Aufgrund der schwenkbeweglichen Lagerung erfolgt hierbei eine Schwenkbewegung um die durch die Lagerzapfen 52 definierte Lager- oder Schwenkachse. Die vordere Saugöffnung 10A wird daher nach hinten weggeschwenkt. Der Weg dieser Schwenkbewegung an der Unterseite der vorderen Saugöffnung 34A ist hierbei derart bemessen, dass das Saugrohr 18 zumindest an seiner Unterseite freigegeben wird.

[0030] Alternativ zu der schwenkbeweglichen Lagerung ist die Anschlusseinheit 16 derart ausgebildet, dass das Rahmenelement lediglich lateral verschoben wird, dass also das Rahmenelement 28 in paralleler Orientierung zu der Vorderseite 13 des Gehäuses 4 auf diese zugezogen wird. Hierzu ist beispielsweise anstelle der schwenkbeweglichen Lagerung des Rahmenelements 28 am Halteelement 22 eine Schiebelagerung vorgesehen, so dass aufgrund der über die Schiebeführung ausgeübten Kraftkomponente das Rahmenelement 28 beweglich nach hinten verschoben wird.

[0031] Zum Zurückführen des Rahmenelements 28 in die vordere Position braucht das Griffelement 26 lediglich wieder losgelassen zu werden. Denn aufgrund der Elastizität des zwischen den beiden Saugöffnungen 10A, 10B befestigten Dichtbalgs 30 übt dieser automatisch eine Rückstellkraft in Richtung auf die in Fig. 1 dargestellte vordere Position aus.

[0032] Die in den Fig. 1 bis 3 dargestellte Filterbox 2 wird in den in Fig. 4 ausschnittsweise dargestellten Bodenstaubsauger 20 für den normalen Staubsaugerbetrieb eingesetzt. Der Bodenstaugsauger 20 umfasst hierbei ein Saugergehäuse 64 mit einer an seiner Oberseite angeordneten Gehäuseklappe 66. Stimseitig und etwas unterhalb der Gehäuseklappe 66 weist das Saugergehäuse 64 einen Saugstutzen 68 mit einer Stutzenöffnung 70 auf. In die Stuztenöffnung 70 wird ein hier nicht dargestellter Saugschlauch eingesteckt und damit stirnseitig am Saugergehäuse 64 angeschlossen. Der Saugstutzen 68 selber erstreckt sich in das Innere des Saugergehäuses 64 und ist als ein mechanisch steifes Kunststoff-Teil. Der Saugstutzen 68 ist beispielsweise einstückig mit dem Saugergehäuse 64 ausgebildet oder ein separates Einlegeteil, wie dies im Ausführungsbeispiel vorgesehen ist. Der Saugstutzen 68 weist im Ausführungsbeispiel einen Knick auf. Es lassen sich hierbei nahezu beliebige Richtungsänderungen des Saugstutzens 68 erzielen. Der rückwärtige Teilbereich des Saugstutzens 68 bildet das Saugrohr 18, das bei eingesetzter Filterbox 2 in die vordere Saugöffnung 10A eingesteckt ist.

[0033] Zum Auswechseln der Filterbox 2 wird zunächst die schwenkbeweglich gelagerte Gehäuseklappe 66 geöffnet. Anschließend braucht lediglich die Filterbox 2 am Griffelement 26 nach oben aus dem Saugergehäuse 64 herausgezogen zu werden. Durch das Ziehen am Griffelement 26 wird nämlich in der zuvor beschriebenen Art und Weise das Rahmenelement 28 mit der vorderen Saugöffnung 10A vom Saugrohr 18 des Saugstutzens 68 abgezogen, so dass das Saugrohr 18 nicht sperrt. Nach der Entleerung der Filterbox 2 wird diese in gleicher Weise wieder von oben eingesetzt, wobei hierbei das Griffelement 26 zunächst noch angezogen und das Rahmenelement 28 in der zurückgezogenen Position orientiert ist, um die Anschlusseinheit 8 über das Saugrohr 18 führen zu können. Anschließend wird das Griffelement 26 losgelassen und durch die Rückstellkraft des Dichtbalgs 30 wird automatisch das Saugrohr 18 vollumfänglich und dicht vom Dichtbalg 30 umschlossen.

[0034] Durch die Anschlusseinheit 8 mit der beweglichen Überführung der vorderen Saugöffnung 10A von einer vorderen in die zurückgezogene Position ist dadurch ein einfaches Herausnehmen und Einsetzen der Filterbox 2 ermöglicht, ohne dass beispielsweise ein Saugschlauch aus dem Saugstutzen 68 herausgezogen werden muss. Durch die in den Figuren beschriebene bevorzugte Ausführungsform wird das Ein- und Aussetzen der Filterbox 2 in besonders einfacher Weise durch nur einen Handgriff ermöglicht.

Bezugszeichenliste

[0035] 

2

Filterbox

4

Gehäuse

6

Filtereinheit

8

Anschlusseinheit

10A

vordere Saugöffnung

10B

weitere Saugöffnung !

11

Austrittsöffnung

12

Boden

14

Deckel

16

Vorderseite

18

Saugrohr

20

Bodenstaubsauger

22

Halteelement

24

Betätigungselement

26

Griffelement

28

Rahmenelement

30

Dichtbalg

32

Sicherungsring

36

Führungsnut

38

Halbrahmen

40

Durchgangsöffnung

42

Führungsfeder

44

Befestigungszapfen

46

Führungszapfen

48

Langloch

50

Seitenteil

52

Lagerzapfen

54

Lageraufnahme

56

Befestigungsnut

58

Befestigungskragen

60

Auflagefläche

62

Sicherungszapfen

64

Saugergehäuse

66

Gehäuseklappe

68

Saugstutzen

70

Stutzenöffnung

Ansprüche

1. Filterbox (2) für einen Staubsauger (20), insbesondere Bodenstaubsauger, mit einem Gehäuse (4), an dem eine Anschlusseinheit (8) mit einer vorderen Saugöffnung (10A) zum Anschluss eines Saugrohrs (18) befestigt ist, welches im montierten Zustand in die vordere Saugöffnung (10A) eingesteckt ist, wobei die Anschlusseinheit (8) beweglich ausgebildet ist, derart, dass die vordere Saugöffnung (10A) von einer vorderen, das Saugrohr (18) umschließenden Position in eine zum Gehäuse (4) hin zurückgezogene, das Saugrohr (18) zumindest teilweise freigebende Position überführbar ist.

2. Filterbox (2) nach Anspruch 1, bei der die Anschlusseinheit (8) aufweist ein fest mit dem Gehäuse (4) verbundenes Halteelement (22), ein Verbindungselement (30), das die vordere Saugöffnung (10A) mit einer weiteren Saugöffnung (10B) im Gehäuse (4) verbindet, sowie ein die vordere Saugöffnung (10A) umfassendes Rahmenelement (28), wobei das Rahmenelement (28) beweglich am Halteelement (22) angeordnet ist.

3. Filterbox (2) nach Anspruch 2, bei der das Verbindungselement (30) zur Ermöglichung eines Längenausgleichs flexibel oder kompressibel ist.

4. Filterbox (2) nach Anspruch 3, bei der das Verbindungselement als Dichtbalg (30) ausgebildet ist.

5. Filterbox (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der eine Betätigungsmechanik vorgesehen ist, mit der die vordere Saugöffnung (10A) von der vorderen in die zurückgezogene Position überführbar ist.

6. Filterbox (2) nach Anspruch 5, bei der die Betätigungsmechanik ein am Halteelement (22) verschieblich gelagertes Betätigungselement (24) umfasst, das mit dem Rahmenelement (28) eine Schiebeführung mit einem Langloch (48) sowie einem hierin verschieblich angeordneten Führungszapfen (46) ausbildet.

7. Filterbox (2) nach Anspruch 6, bei der das Betätigungselement (24) ein Griffelement (26) aufweist derart, dass durch Ziehen am Griffelement (26) in nur einem Bewegungsablauf die vordere Saugöffnung (10A) in die hintere Position gebracht und gleichzeitig das Gehäuse (4) angehoben wird.

8. Filterbox (2) nach Anspruch 6 oder 7, bei der das Halteelement (22) zwei Halteteile umfasst, die seitlich neben der weiteren Saugöffnung (10B) am Gehäuse (4) feststehend angeordnet sind und zwischen denen das Betätigungselement (24) geführt sowie das Rahmenelement (28) gelagert ist.

9. Filterbox (2) nach einem der Ansprüche 2 bis 8, bei der das Rahmenelement (28) schwenkbar am Halteelement (22) gelagert ist, so dass die vordere Saugöffnung (10A) von der vorderen Position in die zurückgezogene Position verschwenkbar ist.

10. Staubsauger (20), insbesondere Bodenstaubsauger, mit einer Filterbox (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

11. Staubsauger (20) nach Anspruch 10, mit einem Saugergehäuse (64), das einen Saugstutzen (68) sowie eine neben dem Saugstutzen (68) angeordnete Gehäuseklappe (66) aufweist, über die die Filterbox (2) aus dem Saugergehäuse (64) entnommen bzw. in das Saugergehäuse eingesetzt werden kann.

12. Staubsauger (20) nach Anspruch 11, bei dem der Saugstutzen (68) sich ins Gehäuseinnere erstreckt und bei eingesetzter Filterbox (2) als das Saugrohr (18) in die vordere Saugöffnung (10A) eingesteckt ist.

13. Staubsauger (20) nach Anspruch 11 oder 12, bei dem der Saugstutzen (68) in einem stirnseitigen Gehäusebereich des Saugergehäuses (64) angeordnet ist.

Zeichnung