Vorrichtung zur Gründung von Signalmasten

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Gründung von Signalmasten für den Schienenverkehr. Der Schienenverkehr benötigt Signale, die eine Masthöhe von einigen Metern besitzen. Diese Signale werden im Bereich der Gleise aufgestellt, wobei hier weder die Festigkeit des Gleisbetts beeinträchtigt werden darf, noch etwaige Kabelkanäle oder dergleichen neben dem Gleisbett beschädigt werden dürfen.

[0002] Zur Gründung von Signalmasten sind eine Reihe von Ansätzen bekannt. Bei einem ersten Ansatz wird ein Betonfundament in eine vorzubereitende Baugrube eingebracht. Das Betonfundament besteht aus einer Reihe von Betoneinzelteilen, die übereinander zu einem Turm gesetzt und miteinander verbunden werden. Der so gebildete Betonfuß kann eine Länge von 1.500, 1.800, 2.100 mm besitzen. Der aus Betonfertigteilen bestehende Betonfuß muss vor Ort mit einem Kran oder einem Zweiwegebagger bewegt werden, wobei in der Regel die Einzelteile vormontiert in den Einbaubereich transportiert werden. Für den Einbau ist eine Baugrube mit einem entsprechendem Verbau und gegebenenfalls einer Absenkung des Grundwassers herzustellen. Da das Aufrichten des Signals unter anderem im Druckbereich der Gleise erfolgen kann, gelten hier besonders hohe Anforderungen für die Durchführung der Arbeiten. Der eingebaute Betonfuß wird nachfolgend vergossen, wobei hier Ankerschrauben an dem Fundament zur Verbindung mit dem Signalfuß eingegossen werden.

[0003] Neben der Verwendung von Betonfundamenten ist bekannt, Rammpfahlfundamente zu verwenden, auf die ein Fertigteilkopf aus Beton aufgesetzt wird. Der Fertigteilkopf wird auf den Rammpfahl aufgesetzt und mit diesem vergossen. Hierbei werden die Verbindungsbolzen für den Signalfuß ebenfalls mit eingegossen. Das Vergießen des Kopfteils vor Ort verlängert die Einbauzeit, da eine entsprechende Zeit zur Aushärtung erforderlich ist. Ferner ist nach erfolgtem Vergießen eine nachträgliche Korrektur der Höhenlage ebenso wie eine Wiederverwendung des Kopfteils ausgeschlossen.

[0004] Aus Patent Abstracts of Japan 09032006A sowie JP 9-32006 ist eine Verankerung für eine Laterne gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bekannt. Die Verankerung besitzt ein in das Erdreich getriebenes Rohr mit einem rechteckigen Querschnitt. Auf das Rohr aufgesetzt ist eine Muffe mit einem rechteckigen Querschnitt. Jede der vier Seitenwände der Muffe besitzt vier Befestigungsbohrungen. Die Kopfplatte ist zusätzlich mit einer zentralen Bohrung versehen. Zur Befestigung der Muffe werden insgesamt 16 Bolzen über die Seitenwände mit dem Pfahl verschraubt. Die Kopfplatte wird zusätzlich zentral in axialer Richtung mit dem Pfahl verschraubt. Um einen Spalt zwischen Muffe und Pfahl zu vermeiden, werden Futterbleche mit entsprechender Dicke zwischen Muffe und Pfahl angeordnet.

[0005] Aus Patent Abstracts of Japan 04073381 sowie JP 4-73381 ist ein Gründungskörper für einen Mast bekannt, bei dem ein Rohr in das Erdreich getrieben wird und das Rohr an seinem oberen Ende einen umlaufenden Flansch besitzt, der mit einem Mastfuß verbunden wird.

[0006] Aus DE 30 14 287 A1 ist eine Mastaufsalzvorrichtung für eine seitlich an einem Mast anzuordnende Leuchte bekannt, bei der eine Muffe mit einer im oberen Abschnitt konischen Öffnung auf ein Rohr aufgesetzt und mit einer einzigen Klemmschraube fixiert wird.

[0007] Aus der Druckschrift DE 90 05 632 U1 ist ein Ober- oder Freileitungsmast mit einem nach unten offenen, hohlen Fuß bekannt. Der Fuß wird auf einen Gründungskörper, z.B. ein in das Erdreich gerammtes Rohr, aufgeschoben, so dass der Mastfuß den Gründungskörper über eine bestimmte Länge unter Ausbildung eines Spalts umgibt. Zur Ausrichtung des Masts sind an einem Ende der genannten Länge nicht verstellbare Abstandshalter am Außenumfang des Gründungskörpers, am anderen Ende in Gewindebuchsen im Mastfuß eingeschraubte, radial verstellbare Einstellschrauben angeordnet. Bei der Aufstellung des Masts kann dessen Neigungswinkel gegenüber dem Grüudungslcörper durch Verdrehen der Einstellschrauben justiert werden. Zur Befestigung des Masts wird der Spalt zwischen dem hohlen Fuß und dem Gründungskörper mit einer erhärtenden Masse wie Zementmörtel gefüllt.

[0008] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Gründung von Signalmasten bereitzustellen, die mit einfachen Mitteln zuverlässig eine Aufnahme für den zu errichtenden Signalmast schafft und eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Muffe und Pfahl/Mast zu erzielen.

[0009] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen aus Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen bilden die Gegenstände der Unteransprüche.

[0010] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Gründung von Signalmasten für den Schienenverkehr besitzt einen Signalfußadapter. Der zu errichtende Signalmast wird mit seinem Signalfuß auf den Signalfußadapter montiert. Der Signalfußadapter besteht aus einer Muffe und einer Kopfplatte. Die Muffe, die auch als Mantelrohr bezeichnet werden kann, besitzt Abmessungen derart, dass sie zur Verbindung mit einem in das Erdreich einzubringenden Rohr oder Pfahl vorgesehen ist. Bevorzugt wird das Rohr oder der Pfahl in das Erdreich gerammt. Die Kopfplatte ist mit der Muffe verbunden und besitzt Mittel, die die Befestigung eines Signalfuß an der Kopfplatte erlauben. Erfindungsgemäß besitzt die Muffe zumindest eine Bohrung entlang der Umfangswand, durch die eine Stellschraube in die Muffe hineinreichen kann. Bevorzugt sind entlang dem Umfang mindestens vier Bohrungen für Stellschrauben vorgesehen. Die Stellschrauben erlauben es, die Muffe an dem in das Erdreich eingetriebenen Rohr auszurichten. Vor der Befestigung des Signalfußadapters wird durch Anziehen und Lösen der Stellschrauben die Position der Kopfplatte angepasst und ausgerichtet. So können beispielsweise die in der Kopfplatte vorgesehenen Mittel zur Befestigung des Signalfuß durch wenige einfache Handgriffe relativ zu der Schiene ausgerichtet werden. Auch kann die Ausrichtung des Signalfußadapters ohne den Einsatz von schwererem Gerät durch eine Person bereits sehr genau erfolgen. Als besonders vorteilhaft an dem erfindungsgemäßen Signalfußadapter hat sich herausgestellt, dass für den Einbau nicht länger eine Baugrube im Druckbereich des Gleises erforderlich ist. Ferner ist die Montage des Signalfußadapters von Hand möglich und der Einsatz von Großgeräten ist nicht unbedingt erforderlich. Ebenfalls ist die Form und die Handhabung des Signalfußadapters deutlich vereinfacht gegenüber den bisher bekannten Lösungen.

[0011] Erfindungsgemäß ist im ausgerichteten Zustand der Ringspalt zwischen Muffe und Rohr oder Pfahl mit einer Vergußmasse gefüllt. Zum Befüllen des Ringspalts wird in dem über die Stellschrauben ausgerichteten Zustand der von der Kopfplatte entfernt liegende Teil des Ringspalts mit einer Dichtmasse gegenüber dem Rohr oder dem Pfahl abgedichtet. Als Vergußmasse wird bevorzugt ein Metall-Polymer eingesetzt, das auf Basis von Polymeren keramische und rostfreie Metallfullstorikombinationen enthält. Derartige Metall- und Polymerkombinationen werden auch als Multimetall bezeichnet und erzeugen eine kraftschlüssige Verbindung. Zur leichteren Verarbeitung der Vergußmasse ist erfindungsgemäß die Kopfplatte mit mindestens einer Einlaßbohrung oberhalb dem Ringspalt für die Vergußmasse versehen.

[0012] Bevorzugt bildet die Kopfplatte den Abschluss für die Muffe. Die Kopfplatte ist auf die als Mantelrohr ausgebildete Muffe aufgesetzt.

[0013] In einer bevorzugten Ausgestaltung besitzt die Muffe eine Länge von 350 bis 650 mm, wobei bevorzugt eine Länge von 500 mm eingesetzt wird. Es hat sich herausgestellt, dass mit dieser Länge der Muffe bereits für einen Anwendungsbereich bei Haupt-, Haupt/Sperr- und Vorsignalen mit und ohne Zusatzanzeige gemäß Zeichnungen S8000.5.4 sowie S8000.3.5 des BZA München vom 31. Januar 1985 sowie für entsprechende mechanische Signale eine ausreichende Standfestigkeit erzielt wird. Im wesentlichen liefert der Signalfußadapter mit einer Länge von ungefähr 500 mm eine ausreichende Standfestigkeit für Masten unterschiedlichster Höhe mit und ohne Ausleger sowie bei einer Anordnung verschiedener Lichtpunkte. Der Innendurchmesser der Muffe ist an das vorgesehene Rammrohr oder den Rammpfahl angepaßt, derart, daß die Muffe mit einem geringen Spiel auf das Rohr oder den Pfahl gesetzt und mit diesem verbunden werden kann.

[0014] Zur Verbindung mit dem in das Erdreich eingetriebenen Rohr oder Pfahl, ist die Muffe entlang ihrer Umfangsrichtung mit mindestens einer Bohrung für Befestigungsschrauben versehen. Die Bohrungen für Befestigungsschrauben sind bevorzugt paarweise in axialer Richtung übereinander angeordnet und für eine bessere Stabilität gleichmäßig über den Umfang der Muffe verteilt.

[0015] In einer bevorzugten Ausgestaltung besitzt die Kopfplatte eine zentrale Durchbrechung, die einen Eingriff in das Innere der Muffe erlaubt. Die Durchbrechung kann beispielsweise einen Durchmesser von ungefähr von 200 mm besitzen und ist zentral auf der Muffe angeordnet. Die Durchbrechung dient insbesondere dazu, Befestigungsschrauben für die Muffe an dem in das Erdreich gerammten Rohr zu befestigen, indem beispielsweise eine Sicherungsmutter von Innen gegen die Befestigungsschraube gehalten oder gedreht wird.

[0016] In einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Kopfplatte mit Bohrungen zur Aufnahme von Schrauben versehen, wobei durch die Bohrungen geführte Schrauben von der Kopfplatte zur Verbindung mit dem Signalfuß hervorstehen.

[0017] Die Durchgangsbohrungen sind in der Kopfplatte bevorzugt entsprechend zu Aufnahmebohrungen in dem Signalfuß angeordnet. Hierbei sind die Durchgangsbohrungen beispielsweise in einem Quadrat mit einer Seitenlänge von 390 mm oder 280 mm angeordnet, wobei zusätzlich weitere Durchgangsbohrungen zur Aufnahme von weiteren Schrauben vorgesehen sein können. Der Ansatz, anders als bei den bekannten Vorrichtungen, nicht länger Schrauben fest einzugießen, sondern lösbar mit der Kopfplatte zu verbinden, bietet den Vorteil, dass diese bei einer Beschädigung ausgetauscht werden können. Ferner können diese auch kurz vor der Montage erst eingesetzt werden. Hierzu werden die Schrauben bevorzugt zur Befestigung des Signalfuß an dem Signalfußadapter über eine selbstsichernde Mutter in der Kopfplatte gehalten und stehen senkrecht aus dieser vor.

[0018] In einer alternativen Ausgestaltung, stehen zur Befestigung mit dem Signalfuß Ankerbolzen senkrecht aus der Kopfplatte vor.

[0019] Die Kopfplatte stützt sich über Auflagerknotenbleche bevorzugt seitlich an der Muffe ab.

[0020] In einer weiteren Ausgestaltung ist ein Auslegerarm vorgesehen, der an einem Ende über Bolzen mit der Kopfplatte der Muffe verbunden ist und in einem beabstandeten Bereich Mittel zur Befestigung des Signalfuß des Signalmastes aufweist. Der Auslegearm kann eingesetzt werden, in Bereichen in denen der Rammpfahl aufgrund besonderer Verhältnisse beabstandet vom Gleisbett verankert werden soll. Der Auslegearm ist bevorzugt als ein Doppel-T-Profil ausgebildet. Die Bohrung für die Bolzen sind in den Profilschenkeln vorgesehen, wobei im Bereich der Bohrung Streifen zwischen den Profilschenkeln vorgesehen sind, um diese abzustützen.

[0021] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird ebenfalls durch ein Verfahren mit den Merkmalen aus Anspruch 21 gelöst. Das erfindungsgemäße Verfahren dient zur Gründung eines Signalmasts für den Schienenverkehr. In einem anfänglichen Schritt wird ein Rohr oder ein Pfahl in das Erdreich eingebracht. Nachfolgend wird eine Muffe mit einer Umfangswand und einer Kopfplatte auf das Rohr oder den Pfahl gesetzt, wobei der Innendurchmesser der Muffe größer als der Außendurchmesser von Rohr oder Pfahl ist. Abmessungen zwischen Rohr und Pfahl sind derart gewählt, dass die Kopfplatte am oberen Ende der Muffe in einem Winkelbereich verstellt werden kann. Zur Ausrichtung der aufgesetzten Muffe ist mindestens eine durch die Umfangswand reichende Stellschraube vorgesehen, die an der Außenwand von Rohr oder Pfahl anliegt. Die aufgesetzte Muffe kann über die Stellschraube einfach ausgerichtet werden. Dies erlaubt eine einfache Handhabung und eine stufenlose Ausrichtung der Kopfplatte. Erfindungsgemäß wird der Ringspalt zwischen Muffe und Mast in seinem von der Kopfplatte fortweisenden Ende mit einer Dichtmasse abgedichtet. Nachfolgend wird der Ringspalt mit einer Vergußmasse über mindestens eine Einlaßbohrung oberhalb des Ringspalts gefüllt. Die Vergußmasse bildet eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Muffe und Pfahl. Ist die Vergußmasse sehr dünnflüssig, so ist es zweckmäßig, den Ringspalt vor dem Vergießen abzudichten. Bei der Vergußmasse handelt es sich vorzugsweise um eine Metall-Polymer.

[0022] Besonders vorteilhaft an dem erfindungsgemäßen Verfahren ist, dass die Kopfplatte mit einer Schicht eines Metall-Polymers versehen wird und eine Fußplatte des Signalmasts flächig auf die Kopfplatte gesetzt wird. Die Fußplatte wird über mehrere Bolzen, die durch Kopf- und Fußplatte reichen, an der Kopfplatte gesichert. Die direkte Verbindung von Kopf- und Fußplatte führt zu einer deutlichen Verbesserung der Stabilität. Gegenüber anderen Lösungen, bei denen sich ein Abstand zwischen Kopf- und Fußplatte befindet, kann hier über die flächige Auflage eine besonders große Stabilität erzielt werden. Etwaige Unebenheiten im Bereich zwischen 0 und 15 mm können hierbei durch die Verwendung der Vergußmasse, insbesondere die Verwendung des Metall-Polymers, ausgeglichen werden.

[0023] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert.

[0024] Es zeigt:

Fig. 1

eine Vorderansicht des Signalfußadapters, der auf ein Rammrohr gesetzt ist,

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht des Signalfußadapters aus Fig. 1,

Fig. 3

einen Schnitt entlang der Linie III - III aus Fig. 1,

Fig. 4

einen vergrößerten Ausschnitt einer Befestigungsschraube aus Fig. 3,

Fig. 5

eine Draufsicht auf die Kopfplatte,

Fig. 6

eine Unteransicht der Kopfplatte,

Fign. 7 u. 8

eine aufgesetzte Muffe mit vorstehenden Bolzen zur Verbindung mit einem Mastfuß,

Fig. 9

die erfindungsgemäße Muffe verbunden mit dem Signalfuß,

Fig. 10

einen Auslegerarm für die Signalfußmuffe in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 11

den Auslegerarm in einer Ansicht von der Seite, und

Fig. 12

die Kopfplatte in einer Ansicht von oben.

[0025] Fig. 1 zeigt den erfindungsgemäßen Signalfußadapter mit einem als Muffe ausgebildeten Mantelrohr 10 und einer endseitig mit dem Mantelrohr 10 verbundenen Kopfplatte 12. Das Mantelrohr 10 ist auf ein in das Erdreich eingetriebenes Rammrohr 14 aufgesetzt. Das Rammrohr 14 wird je nach Beschaffenheit des Untergrund und vorgesehenem Signal vier bis sechs Meter tief eingetrieben und falls erforderlich auf die gewünschte Länge gekürzt. Rammrohr 14 und Mantelrohr 10 besitzen einen runden Querschnitt.

[0026] Das Mantelrohr 10 besitzt Bohrungen 16, die in axialer Länge übereinander angeordnet sind. Die Paare von Bohrungen 16 sind im 90°-Winkel entlang dem Umfang des Mantelrohrs 10 versetzt. Zur Befestigung des Mantelrohrs 10 auf dem Rammrohr 14 ist eine Schraube 20 durch das Mantelrohr geführt. Fig. 4 zeigt, die Bohrung 16 in dem Mantelrohr 10, durch die die Schraube 20 geführt ist. Das Rammrohr 14 besitzt eine korrespondierende Bohrung 22. Die Schraube 20 ist in dem Rammrohr 14 durch eine Mutter 24 mit untergelegter Scheibe 26 und Federring 28 gesichert.

[0027] Zusätzlich zu der Befestigungsschraube 20 sind in dem Mantelrohr Stellschrauben 18 vorgesehen, die ein Ausrichten des Mantelrohrs 10 auf dem Rammrohr 14 vor der Montage der Befestigungsschrauben 20 erlaubt. Die Feststellschrauben 18 sind in axialer Richtung auf ungefähr halber Höhe zwischen den Befestigungsschrauben 20 angeordnet. Auch die Feststellschrauben besitzen einen Winkelabstand von 90° entlang dem Umfang und sind jeweils zwischen einem Paar von Befestigungsschrauben 20 angeordnet.

[0028] Fig. 5 zeigt die Kopfplatte 12 in einer Draufsicht. Die Kopfplatte 12 besitzt eine zentrale Durchbrechung 30 mit einem Durchmesser von ungefähr 200 mm. In den Ecken der quadratischen Kopfplatte sind Durchtrittsbohrungen 32 vorgesehen, durch die jeweils eine Ankerschraube 35 geführt ist. Die Ankerschraube 35 kann mit der Kopfplatte 12 verschraubt sein (vgl. Fig. 1) und dient zur Befestigung des Signalfuß. Die dargestellte Kopfplatte 12 ist für einen Signalfuß mit vier Befestigungsbohrungen im Abstand von 390 mm oder 280 mm vorgesehen. Es ist jedoch auch denkbar, mehr Durchgangsbohrungen für weitere Ankerschrauben vorzusehen. Beispielsweise kann die Kopfplatte 12 mit acht Durchgangsbohrungen versehen sein.

[0029] Zusätzlich ist ein Entlüftungsloch 33 für das Verzinken vorgesehen.

[0030] Fig. 6 zeigt die Kopfplatte 12 in einer Ansicht von unten, mit insgesamt acht Knotenblechen 34. Die Knotenbleche 34 sind in einem kleineren Winkelabstand um die Durchgangsbohrung 32 angeordnet und in einem größeren Winkelabstand um die Befestigungsbohrungen 16.

[0031] In einer weiteren alternativen Ausgestaltung sind die Ankerschrauben 34 mit der Kopfplatte 12 verschweißt.

[0032] Der erfindungsgemäße Signalfußadapter wird wie bereits erwähnt auf einem Rammrohr 14 oder einem Rammpfahl montiert. Dieser wird nach einem an sich bekannten Einbauverfahren in das Erdreich eingebracht, wobei zum Schutz des Rammrohrs 14 auch Rammhauben eingesetzt werden können. Grundsätzlich ist es auch möglich, das Rohr 14 mit einem anderen Verfahren ins Erdreich einzubringen. Die Montage des erfindungsgemäßen Signalfußadapters erfolgt in folgenden Schritten:

• Aufsetzen des Signalfußadapters auf das Rammrohr.
• Ausrichten des Signalfußadapters in Höhe und Richtung, wobei die Ausrichtung relativ zu der Schiene erfolgt. Die Ausrichtung der Winkellage erfolgt über die Stellschrauben 18.
• Fixieren des ausgerichteten Signalfußadapters, beispielsweise mit den Stellschrauben 18. Es ist denkbar, auf dem Rammrohr zusätzliche Scheiben oder dergleichen zur Ausrichtung des Signalfußadapters vorzusehen.
• In einem nachfolgenden Schritt werden die Durchgangslöcher 22 in das Rammrohr 14 eingebracht, dabei sind Futterbleche oder ähnliches zum Auffüllen des Ringspalts einzulegen.
• Nachfolgend wird der Signalfußadapter mit Befestigungsschrauben 20 an dem Rammrohr fixiert, wobei die Schrauben über Kreuz bis zur festen Lage angezogen werden.
• Die Ankerschrauben 34 an der Kopfplatte 12 werden angebracht und festgezogen. Dieser Schritt erfolgt nach Möglichkeit erst kurz vor der Montage des Signalmasts, da hierdurch etwaige Beschädigungen des Ankerbolzens vermieden werden.
• Der zwischen Muffe und Rammrohr gebildete Ringspalt wird nachfolgend mit einem Metall-Polymer vergossen.

[0033] Wie auch beim Stand der Technik kann der erfindungsgemäße Signalfußadapter für die große Signalbauform mit Ankerbolzen der Dimension M24 und einem Abstand von 390 mm versehen sein. Die kleine Baumform wird mit Bolzen der Dimension M20 und einem entsprechendem Abstand von 280 mm ausgestattet.

[0034] Figuren 7 bis 9 zeigen zwei unterschiedliche Ausgestaltungen für den Signalfußadapter. Zur besseren Übersicht werden nachfolgend gleiche Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

[0035] Die in Fig. 7 dargestellte Ausführungsvariante zeigt deutlich den Ringspalt 38 zwischen Rohr 14 und der Muffe 10. Wie den Figuren 8 bis 10 zu entnehmen, kann die Winkelposition der Muffe 10 in einem Winkelbereich von 1,3° verstellt werden, um so die Kopfplatte 12 mit dem Bolzen 40 horizontal auszurichten.

[0036] Die in den Figuren 7 und 8 dargestellten Muffen unterscheiden sich durch die Ausgestaltung der Befestigungsbolzen für den Signalfuß. Die Befestigungsbolzen 40 sind mit der Kopfplatte 20 über eine Sicherungsmutter 42 verschraubt. Der Signalfuß (nicht dargestellt) besitzt eine Bohrung, durch die der Bolzen 40 reicht. Über ein Mutternpaar 44, 46 wird die Signalfußplatte dann gesichert. Hierbei besteht ein Abstand zwischen der Kopfplatte und der Fußplatte. Die Last wird über den Bolzen 40 in die Kopfplatte eingeleitet.

[0037] Die Ausgestaltung in den Figuren 8 und 9 besitzt im Gegensatz dazu eine flächige Verbindung zwischen der Signalfußplatte 48 und der Kopfplatte 12. Zwischen beiden Platten ist eine Schicht aus einem Multimetallstahl vorgesehen. Ein solcher Multimetallstahl ist ein Metall-Polymer mit keramischen und rostfreien Füllstoffkombinationen. Nach der Aushärtung besitzt der Multimetallstahl eine sehr hohe Druckfestigkeit und eine Chemikalienbeständigkeit mit Langzeitwirkung. Hierdurch kann ein hundertprozentiger Spaltausgleich im Bereich von 0 bis 10 mm kraftschlüssig erfolgen. Im Gegensatz zu einem Verkleben kann das Multimetall beispielsweise für Wartungsarbeiten mit einem Trennmittel wieder gelöst werden.

[0038] Anschließend erfolgt die Verbindung von Fußplatte 48 und Kopfplatte 12. Die Befestigungsbolzen 50 sind über eine Mutter 52 gesichert. Das in der Verbindung zwischen Kopfplatte und Signalfußplatte eingesetzte Multimetall kann ebenfalls zum Ausfüllen des Ringspalts eingesetzt werden.

[0039] Figuren 10 und 11 zeigen einen Auslegerarm 54, der über einen Bolzen 56 mit der Kopfplatte 12 verbunden ist. Das beabstandete Ende des Auslegerarms 54 besitzt vier vorstehende Bolzen 58, die zur Verbindung mit dem Signalfuß vorgesehen sind. Die in Fig. 10 dargestellten Bolzen 58 besitzen ein Paar Sicherungsmuttern zum Einklemmen der Signalfußplatte. Es ist jedoch auch möglich, auf die Sicherungsmuttern 60 zu verzichten und die Signalfußplatte direkt auf den Auslegerarm 54 zu setzen und über ein Metall-Polymer und entsprechende Bolzenverbindungen miteinander zu verbinden.

[0040] Zwischen den Schenkeln des Profils sind Abstützstreifen 62 gesetzt, die eine nach außen hin offene Kammer für die Bohrungen bilden.

[0041] Das Einfüllen der Vergußmasse zwischen Rammrohr und Muffe erfolgt über Injektionsöffnungen 64 in der Kopfplatte 12, wie sie in Fig. 12 zu erkennen sind.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Gründung von Signalmasten für den Schienenverkehr mit einem Rohr oder Pfahl, und mit einem Signalfußadapter, der eine Muffe (10) mit Befestigungsschrauben (20) und eine Kopfplatte (12) aufweist, wobei

- die Muffe (10) zur Verbindung mit dem in das Erdreich einzubringenden Rohr (14) oder Pfahl vorgesehen ist,

- die Muffe (10) in der Umfangswand Bohrungen (16) für die Befestigungsschrauben (20) aufweist, und

- die Kopfplatte (12) Mittel (32) zur Befestigung eines Signalfuß des Signalmasts aufweist,

dadurch gekennzeichnet, dass

- die Muffe entlang dem Umfang Bohrungen aufweist, in denen Stellschrauben (18) angeordnet sind, wobei der Innendurchmesser der Muffe größer ist als der Außendurchmesser des Rohrs (14) oder des Pfahls derart, dass in einem vorbestimmten Winkelbereich die Position der Muffe relativ zu dem Rohr oder dem Pfahl über die Stellschrauben (18) einstellbar ist, um die Kopfplatte (12) horizontal ausrichten zu können, wobei im ausgerichteten Zustand der Ringspalt zwischen Muffe und Rohr oder Pfahl mit einer Vergussmasse gefüllt ist, der von der Kopfplatte entfernt liegende Teil des Ringspalts mit einer Dichtmasse gegen das Rohr oder den Pfahl abgedichtet ist und die Kopfplatte mindestens eine Einlassbohrung (64) für die Vergussmasse oberhalb von dem Ringspalt aufweist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfplatte (12) den Abschluss für die Muffe (10) bildet.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Muffe (10) entlang dem Umfang vier Bohrungen für Stellschrauben (18) aufweist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Muffe (10) eine Länge von 350 bis 650 mm aufweist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Muffe (10) eine Länge von 500 mm aufweist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass Bohrungen (16) in axialer Richtung der Muffe (10) paarweise übereinander angeordnet sind.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass vier Paare von Bohrungen in gleichem Abstand um den Umfang der Muffe (10) angeordnet sind.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfplatte (12) eine zentrale Durchbrechung (30) aufweist, die einen Eingriff in das Innere der Muffe von außen erlaubt.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchbrechung (30) zentral auf der Muffe angeordnet ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfplatte (12) Durchgangsbohrungen (32) zur Aufnahme von Schrauben (34) aufweist, wobei durch die Bohrung (32) geführte Schrauben (34) von der Kopfplatte zur Verbindung mit dem Signalfuß vorstehen.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsbohrungen (32) in der Kopfplatte (12) entsprechend zu Aufnahmebohrungen in dem Signalfuß angeordnet sind.

12. Vorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsbohrung (32) in einem Quadrat mit der Seitenlänge von 390 mm oder 280 mm angeordnet sind.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich weitere Durchgangsbohrungen zur Aufnahme von Schrauben (34) vorgesehen sind.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Schrauben (34) zur Befestigung des Signalfuß an dem Signalfußadapter über eine selbstsichernde Mutter in der Kopfplatte (12) gehalten sind und senkrecht aus dieser vorstehen.

15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Ankerbolzen mit der Kopfplatte (12) verbunden sind.

16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfplatte (12) über Auflageknotenbleche (34) an der Muffe (10) abgestützt ist.

17. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Vergußmasse ein Metall-Polymer aufweist, das auf Basis von Polymeren keramische und rostfreie metallische Füllstoffkombinationen enthält.

18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass ein Auslegerarm vorgesehen ist, der am Ende über Bolzen mit der Kopfplatte der Muffe verbunden ist und in einem beabstandeten Bereich Mittel zur Befestigung des Signalfußes aufweist.

19. Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslegerarm ein Doppel-T-Profil aufweist.

20. Vorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung für die Bolzen in den Profilschenkeln vorgesehen sind, und im Bereich der Bohrung Streifen zwischen den Profilschenkeln angeordnet sind.

21. Verfahren zur Gründung eines Signalmasts für den Schienenverkehr, mit folgenden Verfahrensschritten:

- Ein Rohr (14) oder ein Pfahl wird in das Erdreich eingebracht,

- eine Muffe mit einer Umfangswand und einer Kopfplatte (12) wird auf das Rohr oder den Pfahl gesetzt, wobei der Innendurchmesser der Muffe größer als der Außendurchmesser des Rohrs oder des Pfahls ist,

- die Muffe wird über durch die Umfangswand reichende Stellschrauben relativ zu dem Rohr oder dem Pfahl ausgerichtet, wobei die Kopfplatte (12) horizontal ausgerichtet werden kann,

- die Muffe wird mit Befestigungsschrauben (20) an dem Rohr (14) oder Pfahl fixiert,

- der Ringspalt zwischen Muffe und Rohr oder Pfahl wird an seinem unteren Ende mit Hilfe einer Dichtmasse abgedichtet und der Ringspalt wird über mindestens eine in der Kopfplatte vorgesehene Einlassöffnung (64) mit einer Vergußmasse gefüllt, die eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Muffeninnenwand und Pfahlaußenwand erzeugt.

22. Verfahren nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Vergußmasse ein Metall-Polymer ist.

23. Verfahren nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfplatte (12) mit einer Schicht eines Metall-Polymers versehen wird und eine Fußplatte des Signalmasts flächig auf die Kopfplatte gesetzt und über mehrere Bolzen die durch Kopf- und Fußplatte reichen, an der Kopfplatte gesichert wird.

Claims

1. An apparatus for the foundation of signaling posts for rail traffic with a pipe or pile, and with a signal base adapter, which has a sleeve (10) with fastening screws (20) and a head plate (12), wherein

- the sleeve (10) is provided for connecting to the pipe (14) or pile to be placed in the ground,

- the sleeve (10) has bores (16) in the peripheral wall for fastening screws (20), and

- the head plate (12) has means (32) for fastening a signal base of the signaling post,

characterized in that

- the sleeve has bores along the periphery, in which set screws (18) are disposed, wherein the inner diameter of the sleeve is larger than the outer diameter of the pipe (14) or of the pile, such that the position of the sleeve relative to the pipe or the pile can be adjusted to a predetermined angular range using the set screws (18), in order to be able to horizontally level the head plate (12), wherein in the aligned state the annular gap between the sleeve and pipe or pile is filled with a casting compound, the part of the annular gap located distant from the head plate is sealed towards the pipe or pile with a sealing compound, and the head plate has at least one inlet bore (64) above the annual gap for the casting compound.

2. The apparatus according to Claim 1, characterized in that the head plate (12) forms the closure for the sleeve (10).

3. The apparatus according to Claim 2, characterized in that the sleeve (10) has four bores along the periphery for set screws (18).

4. The apparatus according to one of the Claims 1 to 3, characterized in that the sleeve (10) has a length of 350 to 650 mm.

5. The apparatus according to Claim 4, characterized in that the sleeve (10) has a length of 500 mm.

6. The apparatus according to Claim 5, characterized in that bores (16) are disposed in pairs above one another in the axial direction of the sleeve (10).

7. The apparatus according to one of the Claims 1 to 6, characterized in that four pairs of bores are disposed equidistant around the periphery of the sleeve (10).

8. The apparatus according to one of the Claims 1 to 7, characterized in that the head plate (12) has a central through hole (30) that permits an access into the interior of the sleeve from the outside.

9. The apparatus according to Claim 8, characterized in that the through hole (30) is disposed centrally on the sleeve.

10. The apparatus according to one of the Claims 1 to 9, characterized in that the head plate (12) has through bores (32) for receiving screws (35), wherein screws (35) guided through the bores (32) project from the head plate for connecting to the signal base.

11. The apparatus according to Claim 10, characterized in that the through bores (32) are disposed in the head plate (12) corresponding to receiving bores in the signal base.

12. The apparatus according to Claim 10 or 11, characterized in that the through bores (32) are disposed in a square with a side length of 390 mm or 280 mm.

13. The apparatus according to Claim 12, characterized in that additionally, further through bores are provided for receiving screws (35).

14. The apparatus according to one of the Claims 10 to 13, characterized in that the screws (35) for fastening the signal base to the signal base adapter are retained by a self locking nut in the head plate (12) and project perpendicularly from said head plate.

15. The apparatus according to one of the Claims 1 to 14, characterized in that the anchor bolts are connected to the head plate (12).

16. The apparatus according to one of the Claims 1 to 15, characterized in that the head plate (12) is supported via support gusset plates (35) at the sleeve (10).

17. The apparatus according to one of the Claims 1 to 16, characterized in that the casting compound has a metal polymer, which based on polymers contains ceramics and rustproof metallic filler combinations.

18. The apparatus according to one of the Claims 1 to 17, characterized in that a cantilever arm is provided that is connected at the end via bolts to the head plate of the sleeve, and in an offset area has means for fastening the signal base.

19. The apparatus according to Claim 18, characterized in that the cantilever arm has a double T-shaped profile.

20. The apparatus according to Claim 19, characterized in that the bores for the bolts are provided in the profile limbs, and in the area of the bore, slats are provided between the profile limbs.

21. A method for the foundation of a signaling post for rail traffic with the following method steps:

- a pipe (14) or a pile is inserted into the ground,

- a sleeve with a periphery wall and a head plate (12) is placed on top of the pipe or the pile, wherein the inner diameter of the sleeve is larger than the outer diameter of the pipe or the pile,

- the sleeve is aligned relative to the pipe or the pile using set screws reaching through the periphery wall, wherein the head plate (12) can be aligned horizontally,

- the sleeve is fastened to the pipe (14) or pile using fastening screws (20),

- the annular gap between the sleeve and the pipe or pile is sealed at its lower end using a sealing compound, and the annular gap is filled via at least one inlet opening (64) provided in the head plate with a casting compound, which creates a positive locking connection between the inner wall of the sleeve and the outer wall of the pile.

22. The method according to Claim 21, characterized in that the casting compound is a metal polymer.

23. The method according to Claim 21 or 22, characterized in that the head plate (12) is provided with a layer of a metal polymer, and a base plate of the signaling post is placed on top of the head plate, and is secured to the head plate using several bolts which extend through the head and base plate.

Revendications

1. Dispositif pour la fondation de mâts signalétiques pour le trafic ferroviaire avec un conduit ou poteau, et avec un adaptateur de base de signal qui présente un manchon (10) avec des vis de fixation (20) et une plaque de recouvrement (12), dans lequel

- le manchon (10) est prévu pour le raccordement avec le conduit (14) ou poteau à insérer dans le sol,

- le manchon (10) présente dans la paroi circonférentielle des alésages (16) pour les vis de fixation (20), et

- la plaque de recouvrement (12) présente des moyens (32) pour la fixation d'une base de signal du mât signalétique,

caractérisé en ce que

- le manchon présente des alésages le long de la circonférence, dans lesquels des vis de réglage (18) sont disposées, le diamètre interne du manchon étant supérieur au diamètre externe du conduit (14) ou du poteau de telle manière que dans une plage d'angles prédéterminée la position du manchon peut être réglée par rapport au conduit

ou au poteau par le biais des vis de réglage (18) pour pouvoir aligner horizontalement la plaque de recouvrement (12), le jeu annulaire entre le manchon et le conduit ou poteau étant rempli à l'état aligné avec une masse de scellement, la partie du jeu annulaire se trouvant éloignée de la plaque de recouvrement étant isolée avec une pâte d'étanchéité du conduit ou du poteau et la plaque de recouvrement présentant au moins un alésage d'entrée (64) pour la masse de scellement au-dessus du jeu annulaire.

2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que la plaque de recouvrement (12) forme la terminaison du manchon (10).

3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que le manchon (10) présente le long de la circonférence quatre alésages pour des vis de réglage (18).

4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le manchon (10) présente une longueur de 350 à 650 mm.

5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce que le manchon (10) présente une longueur de 500 mm.

6. Dispositif selon la revendication 5, caractérisé en ce que des alésages (16) sont disposés par paires l'un au-dessus de l'autre dans la direction axiale du manchon (10).

7. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que quatre paires d'alésages sont disposées à un écartement identique autour de la circonférence du manchon (10).

8. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la plaque de recouvrement (12) présente une perforation (30) centrale qui autorise une intervention à l'intérieur du manchon depuis l'extérieur.

9. Dispositif selon la revendication 8, caractérisé en ce que la perforation (30) est disposée de manière centrale sur le manchon.

10. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que la plaque de recouvrement (12) présente des alésages traversants (32) pour recevoir des vis (35), des vis (35) guidées à travers l'alésage (32) dépassant de la plaque de recouvrement pour le raccordement avec la base de signal.

11. Dispositif selon la revendication 10, caractérisé en ce que les alésages traversants (32) dans la plaque de recouvrement (12) sont disposés de manière correspondante à des alésages de réception dans la base de signal.

12. Dispositif selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que les alésages traversants (32) sont disposés dans un carré avec la longueur de côté de 390 mm ou 280 mm.

13. Dispositif selon la revendication 12, caractérisé en ce que d'autres alésages traversants supplémentaires sont prévus pour recevoir des vis (35).

14. Dispositif selon l'une des revendications 10 à 13, caractérisé en ce que les vis (35) pour la fixation de la base de signal sur l'adaptateur de base de signal sont maintenues dans la plaque de recouvrement (12) par le biais d'un écrou autobloquant et dépassent perpendiculairement de celle-ci.

15. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 14, caractérisé en ce que les boulons d'ancrage sont raccordés à la plaque de recouvrement (12).

16. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 15, caractérisé en ce que la plaque de recouvrement (12) est soutenue sur le manchon (10) par le biais de goussets de support en tôle (35).

17. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 16, caractérisé en ce que la masse de scellement présente un métal-polymère qui comprend des combinaisons de matières de remplissage céramiques et métalliques inoxydables sur la base de polymères.

18. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 17, caractérisé en ce qu'un bras en porte-à-faux est prévu qui est raccordé à l'extrémité à la plaque de recouvrement du manchon par le biais de boulons et présente dans une zone espacée des moyens pour la fixation de la base de signal.

19. Dispositif selon la revendication 18, caractérisé en ce que le bras en porte-à-faux présente un profil en double T.

20. Dispositif selon la revendication 19, caractérisé en ce que les alésages pour les boulons sont prévus dans les côtés de profil et, dans la zone d'alésage, des bandes sont disposées entre les côtés de profil.

21. Procédé de fondation d'un mât signalétique pour le trafic ferroviaire avec les étapes de procédé suivantes :

- un conduit (14) ou un poteau est inséré dans le sol,

- un manchon avec une paroi circonférentielle et une plaque de recouvrement (12) est placé sur le conduit ou le poteau, le diamètre interne du manchon étant supérieur au diamètre externe du conduit ou du poteau,

- le manchon est aligné par le biais de vis de réglage passant à travers la paroi circonférentielle par rapport au conduit ou au poteau, la plaque de recouvrement (12) pouvant être alignée horizontalement,

- le manchon est fixé sur le conduit (14) ou poteau avec des vis de fixation (20),

- le jeu annulaire entre le manchon et le conduit ou poteau est isolé à son extrémité inférieure à l'aide d'une pâte d'étanchéité et le jeu annulaire est rempli par le biais d'au moins une ouverture d'entrée (64) prévue dans la plaque de recouvrement avec une masse de scellement qui génère une liaison par adhérence entre la paroi interne du manchon et la paroi externe du poteau.

22. Procédé selon la revendication 21, caractérisé en ce que la masse de scellement est un métal-polymère.

23. Procédé selon la revendication 21 ou 22, caractérisé en ce que la plaque de recouvrement (12) est pourvue d'une couche d'un métal-polymère et une plaque d'assise du mât signalétique est placée à plat sur la plaque de recouvrement et est fixée sur la plaque de recouvrement par le biais de boulons qui passent à travers la plaque de recouvrement et la plaque d'assise.

Zeichnung