(19)
(11) EP 1 643 060 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
06.03.2013  Patentblatt  2013/10

(43) Veröffentlichungstag A2:
05.04.2006  Patentblatt  2006/14

(21) Anmeldenummer: 05076412.5

(22) Anmeldetag:  14.06.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 7/00(2006.01)
E05D 1/06(2006.01)
E05D 7/10(2006.01)
E05D 3/02(2006.01)
E05D 1/04(2006.01)
E05D 5/02(2006.01)
E05D 15/50(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 08.09.2004 DE 102004044672

(71) Anmelder: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Dahl, Jörg-Uwe
    14542 Werder (DE)
  • Godesa, Ludvik
    10777 Berlin (DE)

   


(54) Scharnieraufbau und Schutzvorrichtung mit einem Scharnieraufbau


(57) Die Erfindung liegt auf dem Gebiet der Scharniere und bezieht sich auf einen Scharnieraufbau (13) zum Verbinden zweiter Bauteile mit einem ersten Halterungsteil (14), das an einem ersten der beiden Bauteile fixierbar ist, mit einem zweiten Halterungsteil (15), das an dem zweiten Bauteil fixierbar ist, mit einem Scharnierteil (16), mit einer ersten Kopplungseinrichtung für das drehbare Verkoppeln des ersten Halterungsteils (14) mit dem Scharnierteil (16) und mit einer zweiten Kopplungseinrichtung für das schwenkbare Verkoppeln des Scharnierteils (16) mit dem zweiten Halterungsteil (15), wobei die zweite Kopplungseinrichtung zum Einstellen eines vorgegebenen Abstandes zwischen den beiden Bauteilen zwei korrespondierende, gekrümmte, parallel zur Schwenkachse verlaufende Kopplungsflächen (23, 26) umfasst, von denen eine erste (23) an dem Scharnierteil (16) und die zweite (26) an dem zweiten Halterungsteil (15) vorgesehen ist.
Um den Scharnieraufbau (13) konstruktiv einfacher zu gestalten ist vorgesehen, dass zumindest ein Abschnitt (28) zumindest einer der beiden Kopplungsflächen in Schwenkrichtung exzentrisch ist.
Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf eine Schutzvorrichtung bei der eine Abdeckung und ein Rahmen, durch zumindest einen erfindungsgemäßen Scharnieraufbau verbunden sind.







Recherchenbericht









Recherchenbericht