(19)
(11) EP 1 644 141 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
12.09.2007  Patentblatt  2007/37

(21) Anmeldenummer: 03735146.7

(22) Anmeldetag:  10.07.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B21D 31/04(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/AT2003/000194
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2005/005073 (20.01.2005 Gazette  2005/03)

(54)

EINRICHTUNG ZUR HERSTELLUNG VON EBENFLÄCHIGEM STRECKMATERIAL

FACILITY FOR PRODUCING PLANE STRETCHED MATERIAL

DISPOSITIF POUR FABRIQUER UN MATERIAU D'ETIRAGE A SURFACE PLANE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
12.04.2006  Patentblatt  2006/15

(73) Patentinhaber: Exess Engineering GMBH
8045 Graz (AT)

(72) Erfinder:
  • STUHLBACHER, Franz
    A-8045 Graz (AT)
  • KRAICZAR, Markus
    A-8020 Graz (AT)

(74) Vertreter: Wildhack, Helmut et al
Patentanwälte Wildhack-Jellinek, Landstrasser Hauptstrasse 50
1030 Wien
1030 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A-00/62954
DE-A- 3 504 136
DE-A- 19 720 229
DE-A- 2 808 197
DE-A- 4 143 035
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Herstellung von ebenflächigem Streckmaterial, bestehend aus einer Schneid- und Streckeinrichtung sowie einer Aufrolleinrichtung, dessen Ausgangsmaterial eine Folienbahn ist, die zwischen übereinandergelagerten, aus einzelnen oberen glatten und unteren durch wechselweise Ausnehmungen im Schnittbereich die Schnittlänge bildende Schneidmesser erstellten Schneidwalzen geführt sind, wobei die Streckeinrichtung über teilweise angetrieben Umlenkrollen geführte Zahnriemenpaare oder dgl. Fördermittel verfügt, die die Folienbahn an den Rändern festhält und für den Vortrieb sorgt.

    [0002] Es ist nach US-A 4 102 024 eine Einrichtung bekannt geworden, die sich mit der Herstellung von Streckmaterial befasst. Hierbei werden eine große Anzahl von Stanzmessern auf die Folienbahn gedrückt und diese gleichzeitig schrittweise nach außen geführt, so dass ein Streckband entsteht. Ein Führungsrad dient zur Zentrierung des Streckbandes. Nachteilig ist, dass eine Seitenhaltung nicht gegeben ist und damit ebene Lagen infolge der Längendifferenzen mit den Rändern nicht erzielbar sind.

    [0003] Weiters ist in der US-A 4 486 927 eine Einrichtung zur Herstellung von Streckmaterial aufgezeigt, aus der Schneidwalzen zur Erzielung der Perforation eingesetzt werden. Eine Streckeinrichtung drückt mit einer Anzahl von Streckrädern die Folienbahn schrittweise nach unten, so dass ein Streckband in V-Form entsteht. Auch hier gilt, dass ein ebenflächiges Materialband nicht herstellbar ist.

    [0004] Auch wurde nach EP-A-0 669 176 ein Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von formbeständigen, kugelförmigen Körpern vorgeschlagen, in dem ebenfalls eine Streckeinrichtung vorgesehen ist, um eine Folienbahn zu einem Streckband auszubilden. Hierbei wird ein korrespondierendes oberes und unteres Zahnriemenpaar verwendet, das die Folienbahn an den Rändern festhält und transportiert, wobei zwischen den Riemenpaaren ein nach oben gerichteter Bügel vorgesehen ist, der die Streckung der Folienbahn ermöglicht. Da ein solcher Streckbügel den Nachteil hat, Staubteilchen durch Abrieb zu erzeugen, ist man dazu übergegangen, an Stelle des Streckbügels eine bewegliche Rolle einzusetzen.

    [0005] Um ein gleichmäßiges Stecken zu erzielen, wurde die Rolle zweigeteilt und axial verstellbar ausgebildet. Als Mangel wurde empfunden, dass zwar die Abriebteilchen reduziert wurden, aber in Mitte des Streckbandes Ungleichheiten entstanden sind, d.h. eine gleichmäßige Ausbildung des Streckbandes über die gesamte Breite war nur schwer erzielbar.

    [0006] Ferner sind aus den Patentschriften US 4 621 397 A, US 4 305 187 A und US 5 088 170 A ähnliche Einrichtungen zu entnehmen, die jedoch nicht auf den Anmeldungsgegenstand zutreffen.

    [0007] Ausgehend von diesem Stand der Technik lag der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, eine Einrichtung zur Herstellung von ebenflächigem Streckmaterial zu schaffen, die eine Streckeinrichtung enthält, die dem Streckband über die gesamte Breite eine gleichmäßige Struktur verleiht. Erfindungsgemäß wird das Ziel dadurch erreicht, dass die Streckeinrichtung beidseitig der Folienbahn über je ein Zahnriemenpaar verfügt, das die Folienbahn von der Horizontalebene aus, über gelenkig, gegebenenfalls starr ausgebildete, im Innenbereich der Zahnriemen angeordnete Gleitschuhe, mit einem Seitenrand senkrecht nach oben führt, während der andere Seitenrand der Folienbahn in gleicher Weise senkrecht nach unten, d.h. eine Scherenbewegung bildend, geführt ist und eine Streckung der Folienbahn über die entstandene Diagonale gebildet ist.

    [0008] Dadurch wird erreicht, dass ein ebenes Streckband herstellbar ist, das frei von inneren Spannungen ist.

    [0009] Es ist von Vorteil, wenn die Gleitschuhe Gelenke aufweisen und diese höhenverstellbar sind. Damit kann man unterschiedliche Streckbreiten einstellen.

    [0010] Auch ist von Vorteil, wenn der obere Gleitschuh senkrecht zur Zahnriemeninnenseite verschiebbar ausgebildet ist. Hierbei ist es möglich, auf die Materialstärke des Streckbandes Rücksicht zu nehmen.

    [0011] Auch ist vorteilhaft, wenn die Gleitflächen des oberen Gleitschuhes und des unteren Gleitschuhes im äquidistanten Abstand als gerade Ebenen, bzw. gegebenenfalls mit einem Radius versehene Flächen ausgebildet sind, die einen allmählichen Übergang in die Strecklage zur Folienbahn bilden. Dies ist insofern wichtig, damit die Zahnriemen den Rand der Folienbahn über die gesamt Länge festhalten.

    [0012] An Hand eines Ausführungsbeispiels sei die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    Einrichtung in Seitenansicht mit Streckeinrichtung
    Fig. 2
    Vorderansicht der Streckeinrichtung (Schnitt A - A)
    Fig. 3
    Ausbildungsvariante der Streckeinrichtung
    Fig. 4
    Ausbildung der Zahnriemen (Detail B)


    [0013] Die Fig. 1 zeigt schematisch eine Einrichtung zur Herstellung von Streckbändem, bei der die erfindungsgemäße Streckeinrichtung 10 angeordnet ist. Von einer Vorratstrommel 2, auf der als Ausgangsmaterial ein Folienband 1 aufgewickelt ist, wird dieses zur Schneideinrichtung 3 geführt. Diese Schneideinrichtung 3 besteht im Wesentlichen aus einer übereinandergelagerten oberen Schneidwalze 4 und einer unteren Schneidwalze 5. Die obere Schneidwalze 4 ist als glatte Walze mit Schneidmitteln ausgebildet, während die untere Walze 5 wechselweise Ausnehmungen im Schnittbereich, die Schnittlänge bildend, aufweist. Nachdem die Folienbahn 1 beim Durchlaufen in gleichmäßigen Abständen Schlitze erhalten hat, wird diese an eine Spannvorrichtung 6 geführt. Diese weist eine eingangs angeordnete Umlenkrolle 7 auf, wobei die Folienbahn 1 nach unten zu einer Spannrolle 6 gebracht und hernach nach oben durch Umlenkrolle 8 wieder in horizontale Lage gebracht wird, um dann in die Streckeinrichtung 10 geführt zu werden.

    [0014] Die Streckeinrichtung 10 enthält an jeder Seite im Wesentlichen ein Zahnriemenpaar 18,19, das über eine Reihe von Umlenkrollen 11 bis 17 geführt und an den Rändern der Folienbahn 1 positioniert ist. So ist der obere Zahnriemen 18 um die Umlenkrollen 11,13 und 15 geführt, wobei nach außen die Zähne der Zahnriemenseite 20 weisen. Die Zahnriemenseite 21 hingegen ist glatt und liegt an der Innenseite. Desgleichen ist der untere Zahnriemen 19 über die Umlenkrolle 12,14 und 16,17 geführt. Auch hier ist der Zahnriemen 19 nach außen verzahnt, während die Innenseite wiederum glatt ausgebildet ist. Die Zahnriemenpaare 18,19 stehen zwischen den Umlenkwalzen 11,12 und 13,14 im Eingriff und halten an den Rändern die Folienbahn 1 fest. An Stelle der Zahnriemen können auch Zahnketten oder dgl. Fördermittel verwendet werden. In Mitte der Streckeinrichtung 10 befindet sich ein oberer Gleitschuh 22 und ein unterer Gleitschuh 23. Der obere Gleitschuh 22 weist eine Führung auf, die mit einer geraden Ebene, gegebenenfalls einem Radius R, den Rand der Folienbahn 1 von der Umlenkrolle 11 zur Umlenkrolle 13 führt.

    [0015] Im äquidistanten Abstand ist die Führung auch im unteren Gleitschuh 23 vorhanden, derart, dass die beiden Zahnriemen 18,19 im Eingriff stehen und dazwischen der Rand der Folienbahn 1 liegt. Eine der Umlenkrollen, z.B. 11, ist als Antriebsrolle ausgebildet.

    [0016] Vorteilhaft ist auch die untere Umlenkrolle 12 als Antriebsrolle auszubilden, um einen gleichmäßigen Zug der Riemenpaare 18,19 zu gewährleisten. Der obere Gleitschuh 22 hat noch eine Verstelleinrichtung 24, um diesen senkrecht zur Innenseite des Zahnriemens 18 auszurichten und den Anpressdruck variieren zu können.

    [0017] Der untere Zahnriemen 19 läuft nun über die bereits erwähnte Umlenkrolle 12, die als Antriebsrolle ausgebildet sein kann und wird über die Umlenkrollen 14,16,17 geführt. Es ist aber auch möglich, den Antrieb über ein Ritzel 33 auf die Zahnriemenseite 20 zu übertragen, weil man dadurch nur einen Antriebsstrang braucht. Im Bereich des oberen Gleitschuhes 22 ist nun der untere Gleitschuh 23 starr am Maschinenrahmen befestigt.

    [0018] An der gegenüberliegenden Seite der Streckeinrichtung 10 - in der Zeichnung zum besseren Verständnis strichliniert angegeben - ist in gleicher Weise ein Zahnriemenpaar 18,19 angeordnet, das nun an den Rand der anderen Seite der Folienbahn 1 eingreift. Der Unterschied besteht aber darin, dass der Rand der Folienbahn 1 nach unten geführt wird. Die Anordnung der Umlenkrollen ist zwar gleich, jedoch auf den Kopf gestellt. Desgleichen gilt für die Gleitschuhe 22,23. Am Eingang der Streckeinrichtung 10 ist die Folienbahn 1 eben, wird durch Zahnriemen 18,19 ergriffen und mit der einen Seite durch die Gleitschuhe 22,23 und die Anordnung der Umlenkwalzen 13,14 nach oben geführt. An der gegenüberliegenden Seite wird das Riemenpaar 18,19 durch die Lage der Umlenkrollen 31,32 nach unten geführt. Durch den Eingriff der Zahnriemenpaare 18,19 wird an den Rändern eine zahnartiges Profil erstellt, das bei der seitlichen Dehnung des Folienbandes 1 die Längenänderung bei der Streckung ausgleicht und somit ein ebenes Streckband ergibt. Die aus der Streckeinrichtung 10 herausgeführte Folienbahn 1 a kommt nun auf eine Umlenkung 25, die aus einem übereinandergelagerten glatten Walzenpaar 26,27 besteht. Diese ist insofern wichtig, damit die Restspannungen eliminiert werden. Hernach kommt die gestreckte Folienbahn 1 a auf eine Aufnahmetrommel 28.

    [0019] Gemäß Schnitt A - A der Fig. 1 ist in Fig. 2 die Vorderansicht der Streckeinrichtung 10 aufgeführt. In Mitte ist die Folienbahn 1, wie sie in die Steckeinrichtung 10 eingebracht wird. Durch die Anordnung der Zahnriemenpaare 18,19 und der damit erforderlichen Umlenkrollen sowie der Gleitschuhe 22,23 wird der Rand der Folienbahn 1 nach oben gedrückt und in gleicher Weise an der anderen Seite des Randes nach unten gebracht. Durch diese Breitenänderung werden die in der Folienbahn 1 eingebrachten Schlitze erweitert. Vorteilhafterweise beträgt dies Streckung das 5-fache, vorzugsweise das 3-fache der ursprünglichen Breite. Dies hängt in erster Linie von der Materialbeschaffenheit, aber auch von der gewählten Schnittlänge der Folienbahn 1 ab. Hierbei sind die Umlenkrollen 13,14,17 sowie die Gleitschuhe 22,23 für den nach oben geführten Rand der Folienbahn 1 angeordnet, während für den nach unten geführten Rand die Umlenkrollen 31,32 dienen.

    [0020] Die Fig. 3 zeigt eine Variante der Streckeinrichtung 10, deren Gleitschuhe 30 durch ein Gelenk 29 gemäß Pfeile beweglich ausgebildet sind. Diese können sich gut an die Führung der Zahnriemenpaare 18,19 angleichen. Im Übrigen gelten die gleichen Bezugszeichen für die Umlenkrollen wie schon in Fig. 1 erwähnt. Für den oberen Zahnriemen 18 sind die Umlenkrollen 11,13,15, zuständig, während die Umlenkrollen für den unteren Zahnriemen 19 die Bezugszeichen 12,14,16 und 17 im Bewegungsrichtung gesehen, haben. Desgleichen gilt für die andere Seite, die dann für den nach unten geführten Rand über die Umlenkrollen 31,32 laufen. Auch hier ist die andere Seite der Streckeinrichtung strichliniert angegeben.

    [0021] Die Fig. 4 zeigt die Ausbildung und Lage der Zahnriemen 18,19, die an der Stelle mit der Bezeichnung B in Fig. 1 angeordnet sind. Die Zähne sind im gegenseitige Eingriff und dazwischen liegt die Folienbahn 1, die nun die Zahnform annimmt. Die äußeren Seiten der Zahnriemen 18,19 sind mit glatter Zahnriemenseite 21 versehen.

    [0022] Der wesentliche Vorteil dieser Streckeinrichtung 10 besteht darin, dass diese einfach im Aufbau ist, variabel anpassbar und darüber hinaus eine gleichmäßige Struktur über die gesamte Breite der gestreckten Folienbahn 1 a ergibt. Dies ist aber die Voraussetzung für den vielseitigen Einsatz solcher Streckbänder.


    Ansprüche

    1. Einrichtung zur Herstellung von ebenflächigem Streckmaterial, bestehend aus einer Schneid- und Streckeinrichtung (3,10) sowie einer Aufrolleinrichtung (28), dessen Ausgangsmaterial eine Folienbahn (1) ist, die zwischen übereinandergelagerten, aus einzelnen oberen glatten und unteren durch wechselweise Ausnehmungen im Schnittbereich die Schnittlänge bildende Schneidmesser erstellten Schneidwalzen (4,5) geführt sind, wobei die Streckeinrichtung (10) über teilweise angetriebene Umlenkrollen (11,12,13,14,15,16,17) geführte Zahnriemenpaare (18,19) oder dgl. Fördermittel verfügt, die die Folienbahn (1) an ihren Rändern festhält und durch die Zahnbildung für den Vortrieb sorgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Streckeinrichtung (10) beidseitig der Folienbahn (1) über je ein Zahnriemenpaar (18,19) verfügt, das die Folienbahn (1) von der Horizontalebene aus, über gelenkig, gegebenenfalls starr ausgebildete, im Innenbereich der Zahnriemen (18,19) angeordnete Gleitschuhe (22,23,30) mit einem Seitenrand senkrecht nach oben führt, während der andere Seitenrand der Folienbahn (1) in gleicher Weise senkrecht nach unten, eine Scherenbewegung bildend, geführt ist und eine Streckung der Folienbahn (1) über die entstandene Diagonale (1a) gebildet ist.
     
    2. Streckeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitschuhe (30) Gelenke (29) aufweisen und diese höhenverstellbar sind.
     
    3. Steckeinrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Gleitschuh (22) senkrecht zur Zahnriemeninnenseite verschiebbar (24) ausgebildet ist.
     
    4. Steckeinrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitfächen des oberen Gleitschuhes (22) und des unteren Gleitschuhes (23) im äquidistanten Abstand als gerade Ebenen, bzw. gegebenenfalls mit einem Radius R, versehene Flächen ausgebildet sind, die einen allmählichen Übergang in die Strecklage zur Folienbahn (1a) bilden.
     


    Claims

    1. Device, comprising a cutting and stretching device (3, 10) as well as a take-up device (28), for manufacturing planar expanded material, the starting material of which is a foil web (1) that are conveyed between cutting rollers (4, 5), which are mounted one above the other and formed by individual top smooth cutting blades and bottom cutting blades, which by means of alternating recesses in the cutting region form the cutting length, wherein the stretching device (10) has toothed belt pairs (18, 19) or similar conveying means, which extend over partially driven guide rollers (11, 12, 13, 14, 15, 16, 17) and which hold the foil web (1) fast at its edges and by means of the tooth formation effect the forward motion, characterized in that the stretching device (10) has on each side of the foil web (1) a toothed belt pair (18, 19), which by means of sliding blocks (22, 23, 30) of an articulated, optionally rigid design, which are disposed in the inner region of the toothed belts (18, 19), conveys the foil web (1) by one side edge vertically upwards out of the horizontal plane, while the other side edge of the foil web (1) is conveyed in an identical manner vertically downwards, i.e. forming a scissor movement, and a stretching of the foil web (1) is formed over the resulting diagonal (1a).
     
    2. Stretching device according to claim 1, characterized in that the sliding blocks (30) have joints (29) and said joints are height-adjustable.
     
    3. Stretching device according to claim 1 and 2, characterized in that the top sliding block (22) is designed to be displaceable (24) at right angles to the toothed belt inner surface.
     
    4. Stretching device according to claim 1 to 3, characterized in that the sliding surfaces of the top sliding block (22) and of the bottom sliding block (23) in the equidistant spacing are designed as straight planes, and/or optionally surfaces provided with a radius R, which form a gradual transition into the stretched position relative to the foil web (1a).
     


    Revendications

    1. Dispositif de fabrication d'un matériau déployé à surface plane comprenant un dispositif de coupe (3) et un dispositif d'étirement (10) ainsi qu'un dispositif de bobinage (28), dont le matériau de départ est une bande mince (1) guidée entre des cylindres de coupe (4, 5) superposés établis avec des lames de coupe supérieures lisses et des lames de coupe inférieures définissant la longueur de coupe grâce à des évidements agencés en alternance dans la zone de coupe, le dispositif d'étirement (10) comprenant des paires de courroies crantées (18, 19) en partie entraînées par des galets de renvoi (11, 12, 13, 14, 15, 16, 17) ou autres moyens de transport similaires, qui maintiennent fermement la bande mince (1) par les bords et la font avancer grâce à la formation de crans, caractérisé en ce que le dispositif d'étirement (10) présente, de part et d'autre de la bande mince (1), une paire de courroies crantées (18, 19), une paire de courroies crantées guidant un bord latéral de la bande mince (1) depuis un plan horizontal perpendiculairement vers le haut par le biais de patins de guidage (22, 23, 30) montés articulés ou rigides dans la région située à l'intérieur des courroies crantées (18, 19), l'autre bord latéral de la bande mince (1) étant guidé de manière similaire perpendiculairement vers le bas, selon un mouvement d'écartement de ciseaux, et en ce que l'on obtient un étirement de la bande mince (1) dans le sens de la diagonale formée (1a).
     
    2. Dispositif d'étirement selon la revendication 1, caractérisé en ce que les patins de guidage (30) présentent des articulations (29) et sont réglables en hauteur.
     
    3. Dispositif d'étirement selon la revendication 1 ou la revendication 2, caractérisé en ce que le patin de guidage supérieur (22) est réalisé mobile en translation perpendiculairement à la face interne de la courroie crantée (24).
     
    4. Dispositif d'étirement selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les surfaces de glissement du patin de guidage supérieur (22) et du patin de guidage inférieur (23) sont agencées à équidistance et se présentent sous la forme de surfaces planes ou de surfaces présentant un rayon de courbure R, lesdites surfaces assurant une transition douce vers la position d'étirement de la bande mince (1a).
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente