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<ep-patent-document id="EP04023920A1" file="04023920.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1645208" kind="A1" date-publ="20060412" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HR............</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1645208</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20060412</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>04023920.4</B210><B220><date>20041007</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20060412</date><bnum>200615</bnum></B405><B430><date>20060412</date><bnum>200615</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47B  23/02        20060101AFI20050324BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Anbautisch, vornehmlich für Betten</B542><B541>en</B541><B542>Bedside table, especially for beds</B542><B541>fr</B541><B542>Table de chevet, notamment pour lits</B542></B540><B590><B598>2</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Matthias Fischer 
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die Erfindung stellt ein Anbautisch, vornehmlich für Betten(1) vor, mit Tischplatte(2) und schwenkbarem Tischgestell(3), welcher von einer üblichen Nachttischposition(4) in eine Arbeitsposition(5) direkt vor einer im Bett sitzenden Person überführbar ist.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="118" he="90" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft Anbautische, vornehmlich für Betten, ist jedoch analog auch für anderweitige Liege- oder Sitzmöbel anwendbar.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es sind verschiedene solcher Anbautische bekannt. Zum einen fest an Betten angebrachte "Nachttischplatten", zum zweiten lose neben Betten gestellte Beistelltische, zum dritten drehbar an Betten angebrachte Tischplatten.</p>
<p id="p0003" num="0003">Erste und zweite besitzen naturgemäß nur ihre Beistellfunktion. Dritte erlauben einen gewissen Zusatznutzen, beschränken sich beim Stand der Technik jedoch auf variable Anordnung in einem begrenzten Bereich neben dem Bett.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Erfindung hat die Aufgabe, eben diese Nachteile zu vermeiden und weitere Vorteile zu erzielen. Erreicht wird dies mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0005" num="0005">Erfindungsgemäß wird der wesentliche Vorteil erzielt, daß der Anbautisch sowohl eine übliche Nachttischfunktion einnehmen, als auch komfortables Lesen, Arbeiten oder Speisen ermöglichen kann. Es zeigen
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li>Fig.1: die Ansicht eines Bettes mit Anbautischen in Anfangsposition;</li>
<li>Fig.2: die Ansicht eines Bettes mit einem Tisch in Anfangs- und einem in Arbeitsposition;</li>
<li>Fig.3: die Teilansicht eines erfindungsgemäßen Tischgestells, teilweise transparent dargestellt;</li>
<li>Fig.4: die Teilansicht einer weiteren Ausflihrungsforin des Tischgestells;</li>
<li>Fig.5: die Teilansicht einer weiteren Ausführung des Tischgestells in Anfangsposition;</li>
<li>Fig.6: die gleiche Ansicht Arbeitsposition.<br/>
Die Erfindung sei anhand der Zeichnungen im Folgenden näher beschrieben:<br/>
Ein Bett(1) weist einen an ihm schwenkbar befestigten Tisch auf. Dieser besteht im Wesentlichen aus Tischplatte(2) und Tischgestell(3). Erfindungsgemäß ist die Tischplatte(2) mittels des schwenkbaren Tischgestells(3) gesamtverlagerbar und wird von einer Anfangsposition(4) als seitlichem Nachttisch bis zu einer Arbeitsposition(5) direkt vor einer im Bett sitzenden Person geschwenkt (siehe Fig.1 und Fig.2). Die Tischhöhe wächst von einer üblichen Nachttischhöhe während des Schwenkens auf eine Arbeitshöhe an, wobei vorteilhaft für eine auf dem Bett sitzende Person die wesentliche Höhenveränderung schon auf dem Wegabschnitt seitlich am Bett(1) vorbei stattfindet.</li>
</ul></p>
<p id="p0006" num="0006">Das Tischgestell kann dabei mit seinem Drehgelenk(6) wie in Fig.2 direkt unter dem Bett(1) befestigt sein. Vorteilhafterweise ist es aber wie in Fig.1 völlig selbständig, oder nur in Position gehalten am Bett befestigt. Beispielsweise mittels eines am Boden unter dem Bett befindlichen Standbügels(7), welcher zwei Tische rechts und links neben dem Bett trägt.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Eine nicht näher dargestellte Basisversion der Erfindung verzichtet beim Schwenken auf eine Höhenveränderung, was einfachste Bauweise, aber eine unübliche Tischhöhe in der Nachttischposition bedingt.</p>
<p id="p0008" num="0008">In Fig. 3 weist das Tischgestell ein um 90 Grad gebogenes Grundrohr(8) mit unter dem Bett anzuordnender Drehlagerung(9) auf. Ein solches Tischgestell ist einfach und ermöglicht in allen Positionen geringsten Platzbedarf. Im Grundrohr(8) bewegt sich ein mittels Rollen(9) oder Laufbüchsen vorteilhafterweise verdrehfest verschiebbar gelagerter Träger(10), an welchem ein Ausleger(11) befestigt ist. Dieser Ausleger(11) ermöglicht es der Tischplatte(2), in der Arbeitsposition weit in das Bett(1) hineinzuragen(Fig.2). Er besitzt an einem Ende ein Drehgelenk(12), welche die Tischplatte(2) trägt. Der Drehwinkel der Tischplatte(2) wird von einem Gelenkhebel(13) gesteuert, der am anderen Ende über ein Ruderhorn(14) von einem Drehrohr(15) angelenkt wird. Das Drehrohr(15) wiederum wird beim Ansteigen des Tisches über einen Mitnehmer(16) von einer am Grundrohr(8) befindlichen Spiralnut(17) verdreht, was zu einer genau definierten Drehbewegung der Tischplatte(2) führt.</p>
<p id="p0009" num="0009">Letzteres ist besonders wichtig für längliche Tischplatten, die dann in den verschiedenen Nutzungspositionen eine sinnvolle Richtung aufweisen können. Zudem kann eine solche Drehsteuerung einen etwa seitlich benötigten zusätzlichen Platzbedarf verhindern. Insbesondere bei runden Tischplatten kann jedoch auch eine freie Drehbarkeit der Tischplatte sinnvoll sein.</p>
<p id="p0010" num="0010">Es besteht hier eine Höhenveränderungseinrichtung, die über die Schwenkbewegung des gesamten Tischgestells eingeleitet wird: mittels eines Steuerhebels(18), der auf einen im Grundrohr(8) befindlichen StöBel(19) trifft, findet durch die unterschiedliche Drehpunktanordnung von Steuerhebel(18) und Grundrohr(8) beim Schwenken des Grundrohres(8) eine Verkürzung statt, die über den Stößel(19) auf im Grundrohr(8) befindliche Kugeln(20) und von diesen um die Kurve auf den Träger(10) mit Ausleger(11) und Tischplatte(2) weitergegeben wird. Alternativ kann auch ein Bowdenzug Anwendung finden, sowie statt des Steuerhebels(18) eine auf den Stößel(19) wirkende Steuerkurve.</p>
<p id="p0011" num="0011">Ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Tischgestells in Fig.4 dargestellt. Hier wird die Tischplatte(2) über zwei Parallelhebel(21,22) um horizontale Drehachsen angehoben. Die Auslösung erfolgt mittels Steuerhebel(23,24) und Umlenkhebel(25) beim Schwenken des Tischgestells, wie unter Fig.3 beschrieben. An der Tischplatte(2) befindet sich desweiteren ein Gelenk(26) mit vertikaler Drehachse. An dem Gelenk(26) leitet ein am oberen Parallelhebel(21) befestigter kugelförmiger Kniehebel(27) bei Ansteigen des Parallelhebels(21) eine Drehung der Tischplatte(21) ein.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">Fig.5 und Fig.6 stellen eine besonders einfache und vorteilhafte Ausführung des Tischgestells dar, bei der die Höhenveränderung und die Drehsteuerung der Tischplatte mittels eines einzigen Dreieckshebels(28) gekoppelt sind.</p>
<p id="p0013" num="0013">Im Grundrohr(8) bewegt sich auch hier ein verdrehfest verschiebbar gelagerter Träger(10) mit Ausleger(11) und drehbarer Tischplatte(2). Der Dreieckshebel(22) ist derart räumlich schräg angeordnet, dass eine Drehung der Tischplatte um deren Drehgelenk(26) über Dreiecksverkürzung die Höhenveränderung bewirkt. Die Funktion kann dann insbesondere mittels einer entsprechenden, hier nicht näher dargestellten Arretierung folgendermaßen vonstatten gehen: die Tischplatte wird von der Anfangsposition zuerst auf dem Tischgestell verdreht, steigt damit an und rastet ein. Danach erst findet die Schwenkbewegung der gesamten Einheit statt.</p>
<p id="p0014" num="0014">In allen Ausführungsformen können jeweils auch Zwischenstellungen, Arretierungen oder Feder- bzw. Gasfederunterstützungen sinnvoll sein.</p>
</description><!-- EPO <DP n="4"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Anbautisch, vornehmlich für Betten, <b>dadurch gekennzeichnet ,</b><br/>
<b>daß</b> die Tischplatte(2) mittels eines schwenkbaren Tischgestells(3) am Bett(1) räumlich gesamtverlagerbar ausgelegt ist, wobei die Tischplatte(2) eine Anfangsposition(4) seitlich am Kopfende des Bettes gleich einem Nachttisch einnimmt, von der die Tischplatte(2) in eine über das Bett ragende Arbeitsposition(5) direkt vor einer im Bett sitzenden Person überführbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Bett nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die Tischhöhe beim Überführen von der Anfangsposition(4) in die Arbeitsposition(5) deutlich ansteigt, wobei zumindest der wesentliche Teil des Ansteigens auf dem neben dem Bett befindlichen Wegabschnitt stattfindet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Bett nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> das Tischgestell(3) über eine vertikale Drehachse schwenkbar am Bett(1) oder einem Boden- oder Wandhalter befestigt ist, wobei der Schwenkbereich insbesondere einen Winkel zwischen 45 und 120 Grad aufweist, und daß die Schwenklagerung(6) vorzugsweise im unteren Bereich des Bettes(1) befindet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Bett nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet ,</b><br/>
<b>daß</b> das Tischgestell über zwei Parallelhebel(21,22) mit horizontalen Drehachsen verfügt, deren Schwenkbereich insbesondere einen Winkel zwischen 30 und 75 Grad aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Bett nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet , daß</b> das Tischgestell(3) zumindest ein zusätzliches vertikales Drehgelenk(26) aufweist, über die die Tischplatte(2) relativ zum Tischgestell(3) verdrehbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Bett nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet , daß</b> der Tisch einen die Tischplatte(2) tragenden und in der Arbeitsposition über das Bett(1) ragenden Ausleger( 11) insbesondere mit daran befindlichem Drehgelenk(26) für die Tischplatte(2) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Bett nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet , daß</b> das Tischgestell(3) eine insbesondere mit Laufrollen(9) oder Laufbüchsen ausgestattete Teleskopführung aufweist.<!-- EPO <DP n="5"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Bett nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet , daß</b> die Tischplatte(2) eine Drehsteuerungseinrichtung besitzt, welche den Drehwinkel der Tischplatte(2) relativ zum Tischgestell(3) bestimmt, insbesondere einen Gelenkhebel(13,28) oder Kniehebel(27) aufweisend.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Bett nach einem oder mehreren der vorherigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet , daß</b> das Tischgestell(3) eine Höhenveränderungseinrichtung besitzt, die durch Drehbewegung der Tischplatte(2) oder die Schwenkbewegung des Tischgestells(3) betätigt wird, insbesondere einen Steuerhebel(18,23,28) aufweisend, sowie wahlweise auch Kugeldruckelemente(20), Federelemente, Seilzugelemente oder Steuerkurven.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Bett nach Anspruch 9, <b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Höhenveränderungseinrichtung und die Drehsteuerungseinrichtung gekoppelt sind und einen räumlich wirkenden Dreieckshebel(28) aufweisen.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="145" he="199" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="7"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="194" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="8"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="125" he="183" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0004" num=""><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="165" he="185" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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