Verbindungsmittel zur Verbindung eines Matratzenrahmens mit einer Untermatratze

Abstract

 Verbindungsmittel (1) zur Verbindung eines Rahmenelements (11), eines Liegeflächenteils (10), eines Matratzenrahmens mit einem Flächenelement (12) des Liegeflächenteils (10), wobei Verbindungsmittel (1) eine erste Verbindungsstruktur (2, 3, 4) zur lösbaren Verbindung mit dem Rahmenelement (11) und eine zweite Verbindungsstruktur (5) zur lösbaren Verbindung mit dem Flächenelement (12) aufweist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verbindungsmittel zur Verbindung eines Rahmenelements eines Liegeflächenteils eines Matratzenrahmens mit einem Flächenelement des Liegeflächenteils, einen Matratzenrahmen mit einem solchen Verbindungsmittel und ein Bett mit einem solchen Matratzenrahmen.

[0002] Aus dem Stand der Technik ist eine Vielzahl von Matratzenrahmen insbesondere für Kranken- und Pflegebetten bekannt. Kranken- und Pflegebetten weisen oftmals Matratzenrahmen mit mehreren zum Teil verschwenkbaren Liegeflächenteilen auf. Diese Liegenflächenteile weisen dabei ein Rahmenelement und ein die eigentliche Auflagefläche für die Matratze bildendes Flächenelement auf. Häufig sind diese Flächenelemente durch Drahtgitterstäbe, die gekreuzt zueinander angeordnet sind, gebildet. Darüber hinaus gibt es jedoch auch andere Flächenelemente, die beispielsweise Leisten aus Holz oder andere geeignete Teile aufweisen, die der Auflage einer Matratze dienen können.

[0003] Insbesondere wenn als Flächenelemente Drahtgitter verwendet werden, sind die Flächenelemente oftmals dauerhaft, d. h. unlösbar mit dem Rahmenelement verbunden. Das hat zur Konsequenz, dass bereits bei der Konzeption des Bettes festgelegt ist, wie die Auflagefläche für eine Matratze gestaltet ist. Oftmals ist es jedoch wünschenswert, wenn die Auflagefläche beziehungsweise die Liegenflächenteile den Bedürfnissen des Einsatzes angepasst werden können. Insbesondere in Krankenhäusern oder Pflegeheimen mit zum Teil häufig wechselnder Belegung wäre die individuelle Abstimmbarkeit der Liegenflächenteile auf den Bewohner des Betts wünschenswert. Eine solche individuelle Abstimmung ist zur Zeit nur durch einen Austausch des kompletten Bettes möglich. Dieses ist jedoch aufwendig, da stets eine Vielzahl von Betten vorgehalten werden muss. Hier setzt die vorliegende Erfindung an.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Möglichkeit zu schaffen, dass die Liegenflächenteile individuell auf den Bewohner des Betts abgestimmt werden können.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Verbindungsmittel zur Verbindung des Rahmenelements mit dem Flächenelement der Liegefläche vorgeschlagen. Dieses Verbindungsmittel weist eine erste Verbindungsstruktur zur lösbaren Verbindung mit dem Rahmenelement und eine zweite Verbindungsstruktur zur lösbaren Verbindung mit dem Flächenelement auf. Das erfindungsgemäße Verbindungsmittel kann zwischen das Rahmenelement und das Flächenelement eingesetzt werden. Eine unmittelbare Verbindung des Rahmenelements und des Flächenelements ist nicht mehr notwendig. Da sowohl die Verbindung zum Rahmenelement als auch die Verbindung zum Flächenelement lösbar ist, können Flächenelement und Rahmenelement zum Anpassen an die Wünsche des Bewohners beliebig voneinander getrennt werden.

[0006] Die erste Verbindungsstruktur des erfindungsgemäßen Verbindungsmittels kann eine in etwa U-förmige Aufnahme haben. Ferner kann die erste Verbindungsstruktur einen Bügel aufweisen, mit dem die Aufnahme verschließbar ist. Dieser Bügel kann schwenkbar an einem Rand der Aufnahme angeordnet sein. Zum Verriegeln des Bügels kann das Verbindungselement einen Schnappverschluss im verschlossenen Zustand der Aufnahme aufweisen. Dadurch kann ein zufälliges Lösen der Verbindung zwischen dem Rahmenelement und dem Verbindungsmittel verhindert werden.

[0007] Die zweite Verbindungsstruktur eines erfindungsgemäßen Verbindungsmittels, die zur Verbindung mit dem Flächenelement dient, kann ebenfalls eine Aufnahme umfassen. Die Öffnung der Aufnahme kann dabei entgegengesetzt zur Öffnung der Aufnahme der ersten Verbindungsstruktur ausgerichtet sein. Die Aufnahme der zweiten Verbindungsstruktur kann erfindungsgemäß hinterschnittene Ränder aufweisen.

[0008] Ein erfindungsgemäßes Verbindungsmittel kann in einem Matratzenrahmen eingesetzt werden, um das Rahmenelement des Liegenflächenelements und das Flächenelement des Liegeflächenteils miteinander zu verbinden. Ein solcher Matratzenrahmen kann verschiedene Liegenflächenteile aufweisen. Liegeflächenteile können die gleichen oder verschiedene Flächenelemente haben. Die Flächenelemente können grundsätzlich auf jede geeignete Art und Weise ausgebildet sein.

[0009] Erfindungsgemäße Betten mit einem erfindungsgemäßen Rahmen haben dann den Vorteil, dass sie auch nachträglich noch individuell an die Bedürfnisse des Bewohners des Bettes angepasst werden können, indem man das oder die Flächenelemente austauscht.

[0010] Ein Ausführungsbeispiel für ein erfindungsgemäßes Verbindungsmittel und ein Liegeflächenteil mit einem erfindungsgemäßen Verbindungsmittel für einen erfindungsgemäßen Matratzenrahmen ist anhand der Zeichnung näher beschrieben. Darin zeigt

Fig. 1

eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Verbindungsmittels,

Fig. 2

eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Verbindungsmittels,

Fig. 3

eine Ansicht gemäß Pfeil III in Fig. 2,

Fig. 4

eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Verbindungsmittels in einem verriegelten Zustand,

Fig. 5

eine Draufsicht auf das Liegeflächenteil,

Fig. 6

einen Schnitt durch das Liegeflächenteil gemäß VI-VI in Fig. 5 und

Fig. 7

eine vergrößerte Einzelheit aus Fig. 6.

[0011] Das in den Figuren dargestellte erfindungsgemäße Verbindungsmittel 1 ist als einstückes Kunststoffspritzgussteil hergestellt. Das Verbindungsmittel 1 weist dabei eine Aufnahme 2 auf, an deren Rand 21 ein schwenkbarer Bügel 3 angelenkt ist. Die Aufnahme 2 ist seitlich offen, so dass ein stabförmiger Gegenstand in die Aufnahme eingelegt werden kann. Ist der Gegenstand in die Aufnahme 2 eingelegt, kann der Bügel 3 geschwenkt werden, um die Aufnahme 2 zu verschließen. An dem Verbindungsmittel 1 ist zum Verriegeln des Bügels 3 im Bereich des dem Rand 21 gegenüberliegenden Rand 22 ein Schnappverschluss 4 vorgesehen. Dieser Schnappverschluss 4 wird durch einen Schnapphaken 42 am Ende des Bügels 3 und eine korrespondierende Ausnehmung 41 benachbart zu dem Rand 22 der Aufnahme gebildet. Die Ränder der Aufnahme 41 sind hinterschnitten, so dass der in die Ausnehmung 41 eingeschnappte Schnapphaken 42 nicht unbeabsichtigt aus der Ausnehmung 41 gelöst werden kann und so die Verriegelung des Bügels 3 gelöst wird. Der Bügel 3, die Aufnahme 2 und der Schnappverschluss 4 bilden zusammen eine erste Haltestruktur, in welcher ein Rahmenelement 11 des Liegeflächenteils 10, das in Fig. 5 bis 7 dargestellt ist, eingelegt werden kann. Ein in ein erfindungsgemäßes Verbindungsmittel 1 eingelegtes Rahmenelement 11 ist insbesondere in Fig. 7 erkennbar.

[0012] Neben dieser ersten Verbindungsstruktur weist das erfindungsgemäße Verbindungsmittel eine zweite Verbindungsstruktur auf. Diese zweite Verbindungsstruktur wird durch eine zweite Aufnahme 5 gebildet. Diese Aufnahme 5 hat hinterschnittene Ränder 51 und ist wie bereits die Aufnahme 2 seitlich offen. Auch in diese zweite Aufnahme 5 kann daher ein stabförmiger Gegenstand eingelegt werden. Hat der stabförmige Gegenstand einen Durchmesser beziehungsweise eine Breite, die geringfügig größer ist als der Abstand der Ränder 51, kann der stabförmige Gegenstand in die Aufnahme 5 der zweiten Haltestruktur eingeclipst werden. Diese zweite Haltestruktur 5 dient der Verbindung des Verbindungsmittels 1 mit einem Flächenelement 12 des Liegeflächenteils 10.

[0013] Das Liegeflächenteil 10 weist, wie bereits ausgeführt das Rahmenelement 11 und das Flächenelement 12 auf. Das Rahmenelement umschließt das Flächenelement 12 von allen Seiten. An dem Rahmenelement sind insgesamt acht Verbindungsmittel 1 befestigt. Die Verbindungsmittel 1 sind dabei mit ihrer ersten Haltestruktur 2 auf das Rahmenelement 11 aufgesetzt, wobei die Aufnahmen 2 der ersten Haltestrukturen die Bereiche der Rahmenelemente 11 vollständig umschließen, auf die sie aufgesetzt sind. Anschließend ist der Bügel 3 zum Verschließen der Aufnahme 2 verschwenkt worden und der Schnappverschluss 4 verriegelt, so dass die Verbindung zwischen dem Verbindungsmittel 1 und dem Rahmenelement 11 nicht unbeabsichtigt gelöst werden kann.

[0014] Das Flächenelement 12 des Liegeflächenteils 10 wird im Wesentlichen durch ein Drahtgitter gebildet, das aus Drahtgitterstäben gebildet ist, die gekreuzt zueinander angeordnet sind. Ein äußerer umlaufender Drahtgitterstab 121 ist in die zweite Verbindungsstruktur 5 der Verbindungsmittel 1 eingeclipst. Dadurch ist eine Verbindung zwischen dem Flächenelement 12 und dem Rahmenelement 11 unter Zwischenschaltung der Verbindungsmittel 1 hergestellt, die lösbar ist, so dass das Drahtgitter auch in andere Rahmenelemente eingesetzt werden kann oder umgekehrt in das Rahmenelement 11 auch andere Flächenelemente beispielsweise vollflächig ausgebildete Flächenelemente eingesetzt werden können.

Ansprüche

1. Verbindungsmittel (1) zur Verbindung eines Rahmenelements (11), eines Liegeflächenteils (10), eines Matratzenrahmens mit einem Flächenelement (12) des Liegeflächenteils (10),
dadurch gekennzeichnet, dass
das Verbindungsmittel (1) eine erste Verbindungsstruktur (2, 3, 4) zur lösbaren Verbindung mit dem Rahmenelement (11) und eine zweite Verbindungsstruktur (5) zur lösbaren Verbindung mit dem Flächenelement (12) aufweist.

2. Verbindungsmittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Verbindungsstruktur (2, 3, 4) eine in etwa U-förmige Aufnahme (2) hat.

3. Verbindungsmittel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Verbindungsstruktur (2, 3, 4) einen Bügel (3) hat, mit dem die Aufnahme (2) verschließbar ist.

4. Verbindungsmittel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (3) an einem Rand (21) der Aufnahme (2) angeordnet ist.

5. Verbindungsmittel nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (1) einen Schnappverschluss (4) zum Verriegeln des Bügels (3) im verschlossenen Zustand der Aufnahme (2) aufweist.

6. Verbindungsmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Verbindungsstruktur (5) eine Aufnahme (5) umfasst.

7. Verbindungsmittel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme hinterschnittene Ränder (5) aufweist.

8. Matratzenrahmen für Betten, insbesondere für Kranken- oder Pflegebetten, mit zumindest einem Liegeflächenteil (10), auf dem eine Matratze auflegbar ist, wobei das Liegeflächenteil (10) ein Rahmenelement (11) und ein das Rahmenelement (11) ausfüllendes Flächenelement (12) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rahmenelement (11) und das Flächenelement (12) über Verbindungsmittel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7 miteinander verbunden sind.

9. Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett mit einem Matratzenrahmen,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Matratzenrahmen nach Anspruch 8 ausgebildet ist.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 86(2) EPÜ.

1. Verbindungsmittel (1) zur Verbindung eines Rahmenelements (11) eines Liegeflächenteils (10) eines Matratzenrahmens mit einem Flächenelement (12) des Liegeflächenteils (10),
dadurch gekennzeichnet, dass
das Verbindungsmittel (1) eine erste Verbindungsstruktur (2, 3, 4) zur lösbaren Verbindung mit dem Rahmenelement (11) und eine zweite Verbindungsstruktur (5) zur lösbaren Verbindung mit dem Flächenelement (12) aufweist, dass die erste Verbindungsstruktur (2, 3, 4) eine in etwa U-förmige Aufnahme (2) hat, dass die erste Verbindungsstruktur (2, 3, 4) einen Bügel (3) hat, mit dem die in etwa U-förmige Aufnahme (2) verschließbar ist, dass die zweite Verbindungsstruktur (5) eine zweite Aufnahme (5) umfasst und dass die zweite Aufnahme hinterschnittene Ränder (5) aufweist.

2. Verbindungsmittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (3) an einem Rand (21) der Aufnahme (2) angeordnet ist.

3. Verbindungsmittel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (1) einen Schnappverschluss (4) zum Verriegeln des Bügels (3) im verschlossenen Zustand der Aufnahme (2) aufweist.

4. Matratzenrahmen für Betten, insbesondere für Kranken- oder Pflegebetten, mit zumindest einem Liegeflächenteil (10), auf dem eine Matratze auflegbar ist, wobei das Liegeflächenteil (10) ein Rahmenelement (11) und ein das Rahmenelement (11) ausfüllendes Flächenelement (12) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rahmenelement (11) und das Flächenelement (12) über Verbindungsmittel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3 miteinander verbunden sind.

5. Bett, insbesondere Kranken- oder Pflegebett mit einem Matratzenrahmen,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Matratzenrahmen nach Anspruch 4 ausgebildet ist.

Zeichnung